Bundespräsident Steinmeier hat übernommen – Glückwunsch

März 19, 2017
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Vom Sonntag, 19. März 2017

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Der im ersten Wahlgang der Bundesversammlung gewählte 12. deutsche Bundespräsident, Frank Walter Steinmeier, SPD/MdB und MdL, Regierungsrepräsentant, Minister und oberster Amtsleiter in mehreren deutschen Bundesregierungskoalitionen Schröder/SPD sowie Merkel/CDU/CSU und in der Niedersächsischen Landesregierung Gerhard Schröder, ist seit heute, Sonntag, den 19. März 2017, im Amt.

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Steinmeiers Sitz ist das Bundespräsidialamt und das Schloss Bellevue Berlin sowie die Nebenstelle des Bundespräsidialamtes in Bonn am Rhein.

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Es ist diesem neuen deutschen Staatsoberhaupt und obersten Repräsentanten Deutschlands in der Welt viel Glück in seinem Amt und ihm und seiner Familie beste Gesundheit zu wünschen.

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Dietmar Moews meint: Ich hoffe, Steinmeier wird seiner Untat am CIA-Opfer Murat Kurnaz aus Bremen ein lösendes und konkretes Zeichen zu geben wissen – . Vier vermeidbare Jahre in der USA-Festungshaft von Guantanamo verbracht zu haben – das ging für Kurnaz von Steinmeiers konkreter Entscheidung als damaliger Kanzleramts-Minister aus, kann nicht mit

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„zur falschen Zeit am falschen Ort – kein Bedauern“

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in der rechtsstaatlichen deutschen Welt bleiben. Steinmeier sollte das korrigieren und eine großzügige „Haftentschädigung“ zu zahlen veranlassen.

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…Soldaten zwang ihr Stand zu morden

Die‘s überlebten, kriegten Orden;

Wer Fersengeld beim Metzeln gab

Dem schoß man leicht die Glieder ab.

Manch Feldherr macht‘ die Feinde hin,

Und mancher ließ für Geld sie ziehn.

Manch Heißsporn wollt stets vorne sein,

Verlor den Arm hier, dort das Bein

Und war als Invalid zuletzt

Auf halben Sold herabgesetzt.

Dafür zog mancher nie ins Feld

Und blieb daheim für doppelt Geld.

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Den Königen diente man – nur wie!

Ihre Minister täuschten sie:

Die Krone, der er untertan,

Bestahl so mancher Ehrenmann.

Der Lohn war karg, man schwelgte doch

Und rühmte sich dann redlich noch.

Sie beugten Recht, um zu verdienen,

Was Akzidenzien hieß bei ihnen,

Und riefen, war durchschaut die Tour:

Das sind Emolumente nur!“

Und alle schwiegen vor sich hin,

Befragt‘ man sie nach dem Gewinn,

Denn jedermann kassierte mehr,

Nicht als verdient, mein ich, als er

Gestand den andern, die bezahlten,

Wie Spieler gern für sich behalten,

Warn sie auch fair, was sie bekommen

Von denen, die sie ausgenommen.

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Sie kannten Schliche ohne Maßen!

Das Pulver selbst, das auf den Straßen

Man feilbot als ein Düngemittel,

Fand mancher Kunde zu nem Drittel

Versetzt mit Stein und Mörtelstaub,

Und für Beschwerden warn sie taub.

Doch können Flegel sich beschweren,

Die Salz zu Butter frech erklären?

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Justitia selbst, als fair bekannt

Und blind, konnt tasten mit der Hand,

Die linke, die die Waage hielt,

Ließ los, sooft sie Geld gefühlt.

Zwar unparteiisch tat die Gute,

Ging es um Galgen oder Rute,

Gab acht, das peinlich regulär

Mord und Gewalt zu ahnden wär.

Manch Schwindler hing auch, wie‘s so geht,

Zuletzt am Strick, den er gedreht.

Indes ihr Schwert, mahnt ahnt es, ach,

Hielt arme Teufel nur in Schach,

Die pure Not zu Gaunern machte

Und schließlich an den Galgen brachte.

Für Bagatelle gab‘s schwere Strafen,

So konnt der Reiche ruhig schlafen.

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In jedem Teile sündig zwar,

Ein Paradies das Ganze war;

Im Krieg gefürchtet, sonst begehrt,

Von aller Welt gerühmt, geehrt,

Verschwenderisch mit Gut und Leben:

Der Bienenvölker Zierde eben.

Das Heil des Staats war zweifellos:

Geballter Frevel macht‘ ihn groß.

Die Tugend sah der Politk

Bald ab manch ausgepichten Trick,

Schloß Freundschaft mit dem Laster gar,

Was dann bewirkte, dass fürwahr

Der größte Schurke selbst zum Schluss

Doch dem Gemeinwohl dienen muss.

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Staatskunst hielt den Komplex in Gang,

Warn auch die Teile ziemlich krank:

Wie Harmonie in der Musik

Die Patzer zudeckt mit Geschick,

So stritten, wie zum Trotz, vereint

Parteien, die sich spinnefeind.

Es diente selbst die Mäßigung

Der Völlerei noch und dem Trunk.

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Das Laster Geiz, die Schmach, die Pein,

Des Bösen Quell, musst Sklave sein

Der noblen Sünde, der Verschwendung

Millionen Armen Arbeit schuf,

Desgleichen Stolz, trotz üblem Ruf

Die Eitelkeit selbst und der Neid

Warn Diener der Geschäftigkeit;

Ihr Hang zur Abwechslung indessen

Bei Kleidern, Mobiliar und Essen

War töricht, und doch trieb er wie

Ein Schwungrad an die Industrie.

Auch das Gesetzwerk unterlag,

Ganz wie die Tracht, dem Zeitgeschmack.

So galt, was sich zunächst geschickt,

Ein halb Jahr später als Delikt;

Durch stetes Modeln an den Rechten

Verbessert‘ man auch manche schlechten:

Was Klugheit nicht vermocht zur Zeit,

Vermochte Unbeständigkeit.

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So nährte Laster den Verstand,

Der sich mit Fleiß und Zeit verband,

Und schuf des Lebens Überfluss,

Komfort, Vergnügen und Genuss,

So reich, dass heut die Armen eben

Viel besser als einst Reiche leben.

Nichts fehlt, wonach sich lohnt zu streben.

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Glück ist auf Erden eitel. Lust

Hat Grenzen, die du kennen musst;

Vollkommenheit in diesem Leben

Hat uns der Himmel nicht gegeben.

Zufrieden ist mit seinem Staat,

Wer das einmal begriffen hat.

Doch diese Torn verfluchten gleich,

Schlug mal was fehl, das ganze Reich

Samt Kabinett, Armee und Flotte.

Tod dem Betrug!“ schrie dann die Rotte:

Was man tagtäglich selbst getan,

Bei andern prangert man es an.

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Ein Kerl mit Riesenkapital,

Das Fürsten er und Bettlern stahl,

Rief: „Dieses Land muss untergehen

Bei soviel Falsch!“ Was glaubt ihr, wen

Der Tugendbold beim Wickel nahm?

nen Täschner, der für Zickel Lamm

verkauft‘.

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Nun schrie beim kleinsten Streich,

Den sie geführt, die Runde gleich,

Bei jedem Rechtsbruch, weit zu hören:

O Götter! Wenn wir ehrlich wären!“

Merkur gefiel die Infamie,

Und andre nannten‘s Idiotie,

Zu schelten, was man liebt. Doch Zorn

Ergriff den Zeus. Er hat geschworn,

Lug und Betrug aus diesem Staat

Zu bannen, was er schleunigst tat.

Sogleich warn sie von Falsch befreit,

Und in ihr Herz zog Ehrbarkeit;

Nun sahn sie, welche Missetaten

Sie all die Zeit begangen hatten.

Vor Reue stumm konnt man sie finden,

Errötend über ihre Sünden:

Wie Kinder, wolln sie ein Vergehen

Verschleiern, dieses eingestehen

Durch Röte, wenn sie meinen, man

Säh ihnen, was sie denken, an.

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O Götter! Mächtig war er Schock,

Der Umschwung groß im Bienenstock!

Der Fleischpreis fiel zur selben Stund

Um einen Penny auf das Pfund.

Die Heuchlermasken warn bei allen,

Ob Staatsmann oder Clown, gefallen.

Die man gekannt in fremden Mienen,

Im eignen Antlitz fremd erschienen.

Auf dem Gericht zog Stille ein

Die Schuldner zahlten von allein

Selbst, was die Gläubiger schon vergaßen,

Wer blank war, kriegt‘ die Schuld erlassen

Wer unrecht hatte, hielt den Mund

Und prozessiert‘ nicht ohne Grund;

Worauf, da in solch biedrem Staat

Kein Anwalt mehr zu beißen hat,

Dieselben, bis auf die betuchten,

Samt Tintenfaß das Weite suchten.

Justitia hängt‘ noch ein paar auf

Und räumte alle Kerker, drauf

Zog sie mit ihrem Hoftstaat ab,

Weil‘s nichts für sie zu tun mehr gab.

Die Schmiede durften vorn marschieren

Mit Gittern, Ketten, Eisentüren;

Die Kerkermeister folgten dann.

Der Göttin stolzgeschwellt voran –

Ihr treu wie stets und bester Dinge –

Schritt Rechtsvollstrecker Durchlaucht Schlinge;

Nicht mit dem sinnbildhaften Schwert,

Mit Strick und Beil, wie sich‘s gehört.

Die Schöne mit der Augenbinde,

Justizia, kam geschwebt im Winde

Auf einer Wolke. Als Eskorte

Warn um sie Büttel jeder Sorte,

Gerichtsvollzieher, Schergen eben,

Die gut von andrer Tränen leben.

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Und wie die Medizin floriert“!

Wer krank war, wurde jetzt kuriert

Von Ärzten mit viel Sachverstand,

Die‘s reichlich gab im ganzen Land.

Statt bei Disputen zu verweilen,

Waren Kranke sie bemüht zu heilen;

Statt Heilkräutern aus fremdem Land

Ward, was im eignen wächst, verwandt,

Da Zeus kein Volk mit Leiden straft,

Für die er dort nicht Heilung schafft.

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Kein Priester ließ sich faul vertreten

Von den Vikaren mehr beim Beten.

Die Götter pries, von Sünden frei,

Mit Opfern man und Litanei.

Es traten ab die Dilettanten,

Die sich von selbst entbehrlich fanden.

Denn für so viele war nicht Raum:

(Ein braves Volk braucht Pfaffen kaum.)

Ein paar nur blieben, treu ergeben

Dem Hohepriester. Diesem eben

Gehorcht‘ der Rest. Von Politik

Hielt sich der Geistliche zurück.

Er jagt‘ den Bettler nicht davon,

Drückt‘ nicht des armen Schluckers Lohn,

Teilt‘ mit dem Hungrigen sein Brot,

Half Tagelöhnern aus der Not,

Dem Wandersmann er Obdach bot,

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Auch beim Ministerrat der Bienen

Und allen, die dem König dienen,

Vollzog der Wandel sich: alsbald

Lebt‘ man bescheiden vom Gehalt.

Was früher Akzidenzien hieß

(Wenn ein Beamter betteln ließ

Zehnmal nen Armen um sein Geld

Und ‚s ihm am Schluss doch vorenthält

Und presst‘ ‚ne Krone ihm zuletzt

Gebühr noch ab), hieß Schwindel jetzt.

Wo jedes Amt zuvor von dreien

Besetzt, die sich bei Schurkereien

Bewachten und trotz Kumpanei

Einander frech bestahlen dabei,

Wirkt‘ nun ein einzelner allein.

So spart man tausend Leute ein.

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Auch lebt kein Mann von Ehre mehr

Vom Schuldenmachen wie vorher

Livreen en masse im Leihhaus lagen.

Für‘n Pappenstiel gab Pferd und Wagen

Man her, verkauft‘ um ein paar Gulden

Sein Landgut gar, tilgt‘ so die Schulen. …

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aus Bernard de Mandeville „Die Bienenfabel“

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Vorletzter Zapfenstreich der Bundeswehr für Bundespräsident Gauck

März 18, 2017

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von Sonnabend, 18. März 2017

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Erschöpft haben die Chefredakteure der Massenmedien in Deutschland ihre letzten Worte zum ausscheidenden Bundespräsident Joachim Gauck publiziert.

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Gestern, am Freitag, 17. März 2017, trat die Ehrenformation der Bundeswehr samt Militärorchester und die amtierende Verteidigungsministerin Dr. von der Leyen, am Schloss Bellevue, dem Berliner Sitz des Bundespräsidenten an, um den Zapfenstreich zur Verabschiedung von Bundespräsident Dr. hc. mult. Joachim Gauch aus dem Amt zu präsentieren.

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Bei gutem Wetter, noch mit Winterkleidung und feierlich beleuchtetem „Bellevue“, standen Gauck und seine Frau in gutem Schuss vor den Kameras und nahmen die Ehrung entgegen, wie es sich gehört.

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Dietmar Moews meint: Außer dem Deutschlandfunk, Köln, und dem Kommentar der Chefredakteurin BIRGIT WENTZIEN, erhielt dieser Zapfenstreich keine weiteren massenmedialen Heraushebungen.

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In den Abendnachrichten wurde dieser Zapfenstreich ganz nach hinten gesetzt, mit kaum einem Takt dauerndem symbolüberladener Militärmusik-O-Ton:

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„Freiheit, die ich meine – über sieben Brücken musst du geh‘n.“

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Das mag so als geistiges Niveau eines evangelischen Gemeinde-Diakons genügen, ist aber gelinde gesagt – Unfug. Für das witzige Eight days a Week der Beatles – wenn schon das Zahlenspiel auf die Siebentage-Woche anspielen soll  –  hat Gaucks Philosophie-Bildung anscheinend nicht ausgereicht:

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Wieso über sieben Brücken? – weil die Katze sieben Leben hat?

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Dem Deutschlandfunk scheint der DDR-Lutheraner, der die Freiheit der Menschheit bis zum 9. November 1989 in fester Loyalität zur SED verteidigte, um danach befreit zu den Befreiten überzulaufen, diesen Rückblick nicht wert zu sein. Birgit Wentzien blickte folglich nach vorne und lobte Joachim Gaucks Bundespräsidenten-Arbeit, der besonders in seinen zusammenfassenden Abschiedsreden seine Betonung auf FOLKLORE und den Unterschied zwischen gehabtem Befreiungsgefühl und gegenwärtiger Freiheit herausheben zu sollen meinte.

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Birgit Wentzien weiß, was uns Deutschen Alles an Personalmissgeschick unter Merkel passieren kann – und damit gebe ich ihr tatsächlich Recht – Gauck war nicht so schlecht, wie er hätte sein können und nicht so schlecht, wie andere vor ihm.

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Denn, wer als Bundespräsident, wie KÖHLER, alle Zusammenhänge der Weltfinanz aus eigener Insiderkompetenz kennt, aber nicht vor dem CRASH 2008 warnen wollte, ist ein Verräter am Volk.

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Wer, wie Wulff, zu Handgreiflichkeiten gegenüber einem Publizisten kam, musste wegen ERDOGANISMUS entlassen werden – dem Wulff durch Rücktritt lediglich zuvorkam. Man soll ihn jetzt nicht zum Guttenberg machen.

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Wer, wie Johannes Rau, wirklich ahnungslos vor der anschwellenden IT-Revolution, als Bundespräsident hätte IT-AUSRUFE-Zeichen setzen müssen, aber wegen Blindheit versagte, war damit durchgefallen.

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Wer wie Steinmeier den Bremer Türken Murat Kurnaz vier Jahre zu lange in GUANTANAMO in rechtsfreier US-Folter hängen ließ, hat bereits seinen Vorschuss weg.

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Und so trifft es auch Joachim Gauck. Gauck hat bis heute nicht begriffen, wie epochal und überlebenswichtig wäre, den Menschen die Funktionen der IT-Lebensveränderung der Erleichterung und Selbsterleicherung der Erleichterung unter Strukturen der IT-Kompetenz anzukündigen! – der hat das wichtigste Zeichen seiner Zeit voll vergeigt.

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Da hilft nicht, wenn er das Wort Freiheit herausstellt.

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Im Tao-Te-King des Laotse ist selten die Rede von Freiheit, wenn es nämlich um Lebenserhaltung geht. Denn Alles kostet. Wollen wir Menschwerdung und Selbsterleicherung und Befreiung von IT-Bildung, dann zahlen wir für die „Blödheit der Freiheit des Gauck“:

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Roboter übernehmen die Cyborgs – hier ist IT-Freiheit ohne IT-Bildung unmöglich.

 

Aller guten Dinge sind „Einmal ist Keinmal (einmal fünf Jahre Bundespräsident: „Auf einem Bein kann man nicht steh‘n“).

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Doppelt genäht hält besser“

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Aller guten Dinge sind Drei

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Vier Ecken hat der Tisch, an jeder Hand fünf.

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Sieben Löcher bohrten Flugs, der Kaiser des Südmeers, und Stracks, der Kaiser des Nordmeers, Urdunkel, dem Kaiser der Mitte, denn er hatte keines. (Laotse)

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Null, machte der Türke mit dem Tabaksrauch seiner Feinschnittpfeife in die Luft (nach Schnabelewobski und Heine).

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SPD-„Spitzenbeamter“ Steinmeier wird neuer deutscher Bundespräsident

Februar 12, 2017
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Vom Sonntag, 12. Februar 2017

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Heute, Sonntag, 12. Februar 2017, wählte die Bundesversammlung im Gebäude des Deutschen Bundestages in Berlin, den Sozialdemokraten Frank-Walter Steinmeier zum 12. deutschen Bundespräsidenten.

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Der 61-jährige Steinmeier erhielt 931 Stimmen von 1239 Stimmberechtigten – das sind etwa 75 Prozent, bei 103 Stimmenthaltungen – und wurde damit im ersten Wahlgang gewählt. Er nahm die Wahl an.

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Ich gratuliere den Deutschen und dem Steinmeier zu dieser, mir missliebigen Wahlentscheidung und wünsche dem neuen Bundespräsident viel Glück in seiner Amtsführung.

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Der frisch gewählte Frank-Walter Steinmeier bedankte sich nach seiner Wahl mit einer kurzen Ansprache:

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Steinmeier dankte für das Vertrauen und versprach, nicht zu „enttäuschen“ – mit anderen Worten, „Wer Steinmeier wählte, kriegt Steinmeier“.

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Steinmeier schlug vor, „Lasst uns mutig sein.“

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Dietmar Moews meint: Deutschland braucht einen Bundespräsidenten – der sollte in herausragender Weise fähig sein, Deutschland zu dienen.

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Steinmeier ist ein erfahrener deutscher Spitzenbeamter und Rollenspieler, der, anders als sein Vorgänger Joachim Gauck, kenntnisreich und urteilsfähig ist, außen- und innenpolitische Kräfte zu erkennen und damit diplomatisch umzugehen.

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Steinmeier gehört der letzten Phase der untergehenden deutschen Sozialdemokratischen Partei an und steht persönlich in der Verantwortung, nicht die genügenden geistigen Kräfte und politische Klugheit innerhalb der SPD entfalten zu können, die aus dem heutigen BLOCKPARTEIEN-SYSTEM des Dienstklassendeutschlands – mit LÜGENPRESSE und SALONPERSONNAGE, mit Hitlerschlauheit und Verpitbullung der Gesellschaft – ein freies demokratisches Zukunftsmodell vorzudenken und zu entfalten.

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Steinmeier akzentuierte in seiner kurzen Ansprache, nach der Wahl vor der Bundesversammlung, bereits seine schwerwiegenden Defizite, die ihn als Person kennzeichnen.

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Steinmeier sprach von dem Wunsch und der Hoffnung der erfolgreichen Verteidigung bzw. Fortführung von FREIHEIT und DEMOKRATIE.

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Das ist gut gebrüllt. Das sind Essentials unserer geltenden Verfassung.

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Steinmeier sagte aber konkret, dass seiner Meinung nach „die Fundamente der Wertegemeinschaft, der Deutschland sich zugehörig fühlt, wackelig, vielleicht bröckelig und brüchig geworden seien. Steinmeier meinte aber nicht nur die Werte, „Freiheit und Demokratie“, als verunsicherte FUNDAMENTE. Er meinte auch konkret die starken Staaten des westlichen Bündnisses, die das staatspolitische Fundament der westlichen Wertegemeinschaft sind. Und er meinte sogar praktisch die Schwächung des Wertefundaments, indem Veränderungen des politischen Klimas sichtbar sind, wie die Wahl TRUMPS zum US-Präsident oder die EXIT-Abstimmung der Briten oder die zahlreichen neuen Rechtsnationalen in den europäischen Staaten.

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Hier wurde in nur einer Kernaussage deutlich, wie wenig Steinmeier politisch denken kann und wie bürokratiepragmatisch er auf die analoge Welt zugeht und zukünftig zugehen zu wollen verspricht.

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Steinmeier erklärte also ein unsicher werdendes Fundament, auf dem Deutschland und die Wertegemeinschaft stehen können muss. Und weil das Fundament nun brüchig wird, muss eben Deutschland selbst die Stärkung des Fundaments bewirken, damit FREIHEIT und DEMOKRATIE, nicht verloren werden.

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Diese Vorstellung des Sprachbildes „wir stehen auf dem Fundament von politischer Wertegemeinschaft, der wir selbst angehören“ – also wir stehen auf uns selbst? – ja gewissermaßen. Das ist nicht sein Denkproblem.

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Steinmeiers Denkproblem besteht darin, dass er bereits in seiner kurzen Ansprache zwei Unvereinbarkeiten sprachlich vergurkte.

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EINS: Steinmeier forderte Urteilskraft, Gedankenklarheit und Wahrheit der Sachverhalte, nicht Lügen.

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ZWEI: Er ist aber bereits im Land der Lügen angekommen, wenn er den Wunsch nach einer lebensfähigen Wertegemeinschaft für Freiheit und Demokratie verwechselt, mit seiner Gewissheit, dass diese Wertegemeinschaft brüchig geworden ist. Er  fordert, wir Deutschen sollen dieses Fundament mit Mut stärken und erhalten. Mag Steinmeier wünschen, was ihm gefällt – dass Deutschland, das auf das von der angängigen Wertegemeinschaft getragen zu werden angewiesen ist, jetzt selbst dieses Fundament bilden solle. Dieser Wunsch ist UNFUG, weil die brüchige EU-Wirklichkeit nicht von Wünschen der SPD beeindruckbar sind. Denn so stimmt auch das Bild von FUNDAMENT, als verlässliche geistig-politische Grundlage der kommenden Weltpolitik, nicht;

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Die heutige Welt ist nicht sozialdemokratisch. Und die heutige weite Welt hat auch nicht Hoffnungen in diese Richtung von FREIHEIT und DEMOKRATIE, übrigens auch nicht die von Steinmeiner zitierte Tunesierin – die hofft auf deutsche Hilfe, nicht auf eine tunesische SPD.

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Steinmeier suggeriert, Deutschland sei politisch so potent, eine Wertegemeinschaft zu erhalten/stabilisieren/entfalten zu können, die eben FREIHEIT und DEMOKRATIE a la Steinmeier gut finden, selber leben wollen und solidarisch unterstützen wollen würden.

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Die Wahrheit ist, dass Deutschland nicht die Europäische Union führen kann. Sondern die EU-Mitgliedstaaten benutzen die Sprachdummheit Steinmeiers von der Wertegemeinschaft und knüpfen daran die Forderungen an die deutsche Führung, ihre verschiedenen, durchaus zentrifugalen, Sonderwünche zu erfüllen.

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Wer also wie SPD-Schulz, als Parlamentspräsident in Strasburg, oder CDU-Merkel, als deutsche Bundeskanzlerin und Stimme in Brüssel, so tut, als gäbe es die EU-Wertegemeinschaft, müsste hiermit ja politisch gestalten können.

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Da die EU-Gemeinschaft aber nicht existiert, sondern nur eine EWG sein möchte, können die nationalistischen Begehrlichkeiten überall durchdringen, können Prediger der Wertegemeinschaft, wie SCHULZ, STEINMEIER und MERKEL, nach Hause gehen.

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Jedenfalls ist es nicht in der Handlungsmacht und nicht im Trend der sozio-geistigen Bewegung in Europa, ebenfalls nicht in der NATO und erst recht nicht in einer ebenfalls missbrauchten SPRACHLÜGE „der Westen“ in USA und dem im US-Kongress maßgeblichen Netanjahu-Unwesen.

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Kurz, heute trat Steinmeier frisch gewählt vor die Weltöffentlichkeit und erklärte:

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Wir brauchen Mut, und dann schaffen wir das Fundament der Wertegemeinschaft für Freiheit und Demokratie,

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zuerst mal in der SPD, dann

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zwischen den Blockparteien und

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den kommenden Nazis in Deutschland, dann

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zwischen den EU-Partner-Regierungen und

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EU-Völkern, dann

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im gesamten Westen,

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den USA, einschließlich

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Russland, Iran und Türkei (Turkmenistan und Nordkorea stehen dann als Prüfungsfall in Steinmeiers Diplomatie-Meisterkursus).

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Anschließend „regeln“ wir eben noch Probleme hinsichtlich der LÜGENPRESSE, die sich in FREIHEIT und DEMOKRATIE ja besonders wohl fühlt, wenn dahinter ein Blockparteienapparat steht, in dem die allgemeine Information nicht von einem Bundespräsident angekränkelt wird, der

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das Dienstklassenproblem verschweigt

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der zwischen Landwirtschaftspolitik und Grundwasser keine Beziehung sieht

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der die SPD-Misere in Niedersachsen und bei VW mit keinem Wort auch nur erwähnen würde

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der zwischen Informationsgesellschaft der IT-Revolution und dem Überwachungsstaat kein öffentliches Thema sieht, sofern es doch um FREIHEIT und DEMOKRATIE zu gehen hätte

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U.S.W. SPD-Steinmeier setzt „natürlich SPD-Gaucks Schweigespirale fort, all der Themen, die im Bundestag verschoben werden, und wo der Bundespräsident mal ein paar aufklärende Debatten anszustoßen hätte – er ist ebenso ein Heuchler wie die meisten Vorgängerschranzen, die abnickten, was die Bundespressekonferenz als Regierungsversion ausgegeben hatte.

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So brüchig ist das Fundament, dass der Fundamentssprecher wagt, vom brüchigen Fundament zu sprechen, Wahrheit und Tatsachen, statt Lügen zu fordern und bereits in seiner ersten kleinen Ansprache genau dagegen zu verstoßen.

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Walter Bauer, der hervorragende deutsche Schriftsteller, schrieb:

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Liebe zu Deutschland heißt leiden an Deutschland“.

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Das mag Wolfgang Hildesheimer ähnlich gesehen haben. Die Auslande allerdings, werden schwerlich Deutschland ernst nehmen können, wenn so offensichtlich von den staatlichen deutschen Repräsentanten derart geheuchelt und blockparteienmäßig gemauert wird. Auch wenn allerorten „Kulturindustrie“ und „Marktoligarchen“ bestimmen.

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SPD Schulz vergleicht sich mit OBAMA

Januar 31, 2017
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Vom Mittwoch, 1. Febuar 2017

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Der Jubel, der über jeden Jubel jubelnden Massenmedien-Führung, jubelt Alles hoch, was kommt. Dazu braucht man keine Verschwörung. Jetzt heißt der Hochgejubelte MARTIN SCHULZ, designierter Spitzenkandidat der SPD.

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Ein SPD-Parteitag muss erst noch den SCHULZ zum Spitzenmann wählen, aber der JUBEL hat bereits angehoben und wird sie schon hintragen.

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SCHULZ hat spontan öffentlich zur SPD-Elite gesprochen. SCHULZ hat ein massenmediales Fernsehgespräch mit seinen Hofberichterstattern aufgeführt –

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Zwischenfazit, uni sono:

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SCHULZ hat mit Kanzlerin MERKEL gleichgezogen (bei er angeblichen Sonntagsfrage: Wen der beiden würde man zum Kanzler wählen? –  allerdings die Befragung ergab, wie gehabt, für die CDU ungebrochen viel mehr Wähler als für die SPD; oder sollen wir jetzt denken, die BEFRAGTEN wollen SCHULZ als CDU-Kanzler wählen?)

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SCHULZ teilte mit, er wäre auch gerne Fußball-Profi geworden.

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SCHULZ teilte mit, er sei in vieler Hinsicht OBAMA ähnlich / vergleichbar. Wer wollte dazu noch nachfragen?

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Dietmar Moews meint: Ich habe geduldig den gesamten SCHULZ samt seiner Clique und samt seinen Claqueuren zugeschaut und angehört und nachgelesen.

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Mein Beifang – als empirischer Soziologe mit sekundärliterarischer Textanalyse – sind die Silhouetten der Spitzen-SPDisten, Gabriel, Gauck, Oppermann, Steinmeier und Schulz, wie immer, nämlich völlig verschwommen:

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GABRIEL:

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Sigmar Gabriel, als bisheriger SPD-Vorsitzender, Wirtschaftsminister und Vizekanzler hat seine Position des Handlungsvorrangs genutzt. Gabriel ist zum Bundesaußenminister geworden, nachdem er STEINMEIER in die Bundespräsidentschafts-Kandidatur zu bringen half, nebenbei wurde Frau Zypries jetzt zur neuen Wirtschaftsministerin.

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So hier aus Gabriels Giro letztlich der SPD-Spitzenkandidat MARTIN SCHULZ kreirt wurde, der der SPD auf Anhieb eine drei Prozent höhere Zustimmung brachte. Es liegt auf der Hand, was kommt:

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Gabriel wird in den kommenden Monaten bis zur Bundestagswahl in sämtliche von der SPD in der Großen Koalition gefüllten Ressorts wechseln, also Justizministerium, Umweltministerium, Arbeitsministerium, Familienminister – und anschließend wieder zurücktreten. So könnte (laut „UNTEN LINKS“ im „neuen deutschland“ vom 30. Januar 2017) die SPD jeweils drei vier Prozent zulegen und steuert damit auf die ABSOLUTE MEHRHEIT am 24. September 2017 zu.

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GAUCK:

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Bundespräsident Gauck wird ungebrochen seine wittenbergistische Pfaffiglkeit ausleben – in ihm haben wir einen, auf den wir nicht bauen konnten und nicht bauen können. Er ist nicht Petrus und nicht Paulus. Gauck wird also dem SCHULZ die Stange halten, wenn es die Situationskomik im Wahlkampf verlangt.

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OPPERMANN:

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Oppermann, der gerissene Thomas OPPERMANN zieht die Strippen – wie wir jetzt wieder mal ahnen – mit aller Brutalität (EDATHY soll mal auspacken). Sicher ist Gabriel nicht freiwillig gegangen. Sicher ist der Sprung ins Außenministerium eine Oppermann-Eselsbrücke, nachdem Oppermann ungefragt, aber lautstark sagte, er würde keineswegs PLATZ machen, sollte Gabriel Kanzlerkandidat werden wollen und dazu den SPD-Fraktionsvorsitz von Oppermann nehmen wollte. Oppermann ist noch da – Gabriel ist im Flugzeug.

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Oppermann hat den Kandidat SCHULZ vollkommen unter seiner Fuchtel. Oppermann lenkt die SPD, die Bundestagskoalition, und damit die Figuren der SPD in der aktuellen GROSSEN MERKEL-Koalition. Wie will da SCHULZ Wahlkampf machen?

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STEINMEIER:

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Steinmeier und Guantanamo – das US-Foltergefängnis auf Kuba – besteht weiterhin. Und Steinmeier besteht auf seinem „MURAT KURNAZ / zur falschen Zeit am falschen ORT“, der vier Jahre im Guantanamo-Folterhaft verbrachte, weil, Steinmeier ihn nicht annehmen wollte. Doch Steinmeier vertritt da Umstände, die nach dem geltenden deutschen STRAFRECHT „schwere Straftaten“ sind. Wenn so einer Bundespräsident wird, kann man sich sicher sein, dass er die Ohren anlegt und auf kleine Eidechsen, die über die Oberlippe von Oppermann schleichen, wie gewünscht reagiert.

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SCHULZ:

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Schulz wird Wahlkampf ohne Kritik an der Großen Koalition herumläppern lassen müssen. Ein potenter SPD-Spitzenkandidat hätte unverzüglich die GROSSE KOALITION so hintertrieben und sabotiert, dass Merkel die SPD rausgeschmissen hätte – ohne noch weiter eine CDU / CSU Bundestagsmehrheit zu haben. Die SPD könnte ab sofort mit Koalitionsgesprächen beginnen – SPD / Grüne / Linke – Schulz will Kanzler werden – doch er darf es nicht.

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Mit einem Verlassen der Grossen Koalition von Gabriel/Oppermann wäre SCHULZ ein ernst zunehmender Spitzenkandidat, dem man glauben könnte, SCHULZ/Oppermann wolle Kanzler werden. Aber Schulz hängt bei Oppermann in den Seilen der SPD-Fraktion.

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Übrigbleibt der SPD-Schulz als EU-Parlaments-Halbzeitpräsident als Steigbügelhalter der Grossen Koalition der EUROPÄISCHEN UNION, gemeinsam mit EVP-Jean-Claude Juncker. Die EU ist seine Aktivität gewesen.

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Damit tritt Martin Schulz jetzt an. Damit ist Schulz keine Alternative zu MERKEL und eine echte Alternative zur AfD.

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Vielleicht geht die Addition aus weiteren Gabriel-Rollenwechsel für die SPD doch nicht auf.

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Bildschirmfoto vom 2016-04-19 01:45:09

Gabriel übte in Ägypten – er wurde nicht festgenommen. Dieser Außenminister schadet der deutschen Diplomatie.

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MERKELS Kabinetts-Wahlkampfkrampf mit Gabriel

Januar 27, 2017
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Vom Samstag, 28. Januar 2017

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Heute, Freitag, 27. Januar 2017, haben die Zuständigen, Bundespräsident, Bundeskanzlerin und SPD-Fraktionsführer die dringenden Rollenwechsel innerhalb der Bundes-SPD vollzogen:

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Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier, SPD, wurde vom Bundespräsident Gauck, SPD, aus seinem Ministeramt entlassen. Steinmeier wird demnächst für die Bundespräsidentwahl als Kandidat nominiert werden.

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Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel, SPD, wurde aus seinem Ministeramt entlassen und vom Bundespräsident Gauck, als Nachfolger von Steinmeier zum neuen Bundesaußenminister vereidigt.

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Die bisherige Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium und frühere Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, SPD, wurde zur neuen Bundeswirtschaftsministerin, als Nachfolgerin von Gabriel vereidigt.

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Das Revirement innerhalb von Bundeskanzlerin Merkels Kabinett folgte der Verabredung, dass die jeweiligen Fraktionen die besetzung ihrer Ministerposten selbst bestimmen, wie hier die SPD die Wechsel von Steinmeier, Gabriel und Zypries – ohne Merkels Einreden. Entscheidungsmacht bei der Bundes-SPD-Fraktion übt der Fraktionsführer Thomas Oppermann, der hier insgesamt die Fäden zieht.

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Dietmar Moews meint: Es wird jetzt sehr haarig und der anlaufende Bundestagswahlkampf Deutschland 2017 wird ganz neue Farben erhalten.

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EINS: Wollte SPD-Kanzlerkandidat Schulz wirklich die Kanzlerschaft, warum will er bis zum 24. September warten?

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Eine Mehrheit, Merkel jetzt zu kippen, besteht durch die numerischen Mehrheitsverhältnisse im Bundestag bereits heute. Will also Schulz jetzt bis September gegen die eigene Große Koalition argumentieren?

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ZWEI: Auch wenn die Wahl Steinmeiers zum Bundespräsident noch keineswegs in Tüten ist – ich tippe immer noch auf den CDU-Überraschungskandidat Kai Diekmann zum Bundespräsidenten – ist Steinmeiers AA-Kariere abgeschlossen, seine GUANTANAMO-Schande bleibt ihm für den Rest seines Lebens. Und Murat Kurnaz wird immer als Fanal „Falscher Ort, falscher Zeitpunkt“ an Steinmeiers Nachlass kleben.

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DREI: Sigmar Gabriel hat bei seiner heutigen kurzen Antrittsrede als neuer Bundesaußenminister bereits das FETTNÄPPCHEN bekanntgegeben, in dem er breitbeinig Platz zu nehmen vorhabe, Gabriel sagte:

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Ich werde mich als neuer Außenminister besonders um Europa kümmern“ – dabei weiß jeder politisch gebildete Deutsche, dass E U, Brüssel und Europa durchgängig Angelegenheit der Bundeskanzlerin Merkel war, selbst das E U-Parlament. Und so gut wie nie hat Frank Walter Steinmeier in Brüssel oder bei EUROPA-Verhandlungen die erste Geige gespielt.

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Egal, ob hier Gabriel gedankenlos geredet hat oder eine Kampfansage gegen die Bundeskanzlerin ausgesprochen hat – das wird so oder so nichts. Während gleichzeitig ein Kanzlerkandidat um die deutschen Wähler kämpfen will – wie denn das?

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Und nun noch zur Erleichterung der Seele noch was zum Lachen:

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Sigmar Gabriel trifft den US-Außenminister – wie heißt der noch? – und dabei kritisiert Gabriel den Präsident Donald Trump, „to Make Germany great again“.

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BILD duscht warm mit VW, dem gestorbenen Karasek und ZENSURSULA

Oktober 1, 2015
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Vom Donnerstag,1. Oktober 2015

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Welch großer Moment, wenn Holz-BILD gerade mitteilen lässt, dass die 660.000 Euro Strafe wegen Promi-Mobbing mit Wetterfrosch als aktive Verteidigung der Pressefreiheit zu verstehen sei:

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Der BILD-Anwalt meinte: Nur, wenn die Presse an die Grenzen des Erlaubten geht, kann die Pressefreiheit leben – so kann schon mal passieren, wenn BILD zu weit geht. Aber 660.000 sind natürlich viel zu viel.

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Deshalb freut alle Deutschen eine große Freude auf BILD-Niveau, ein 25-Jahre Deutsche EINHEIT feiern zu müssen:

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Durch eine BILD-GRATIS-SONDERAUSGABE in allen Hauseingängen:

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Dass da der vorgestern, am 29. September 2015, gestorbene 81-jährige Literaturkritiker Hellmuth Karasek als lebender Karasek am 01. Oktober 2015 in der BILD-Sonderausgabe publiziert wird, ist geschmacklos und gedankenlos (SEITE 9 der SONDERAUSGABE).

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Dass die kriminelle Deutsche Bank, die mit dem Begriff Deutsch im Firmennamen Schindluder treibt, in der BILD-Reklame als Lieferant des Buchstabens „D“ im Werbe-WIEDERVEREINIGUNG dargestellt wird, ist peinlich, wie

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dass ZENSURSULA von der Leyen, die gescheiterte CDU-Verteidigungsministerin statt schiefem Doktorhut einen Rettungsring zeigt und ihr Selfie als Erinnerung an das „Celler Loch“ kennzeichnen ließ …

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dass VW sich für die Treue bedankt? – statt selbst treu Autos zu bauen – das hat uns nach 25 Jahren hier hin geführt.

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Dietmar Moews meint: Jeder vernünftige Mensch kann etwas mit dem Begriff Nachkriegszeit anfangen.

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BILD sollte mal so langsam die eigene publizistische Seriösität mit dem Begriff „Vorkriegszeit“ filtern. Auch wenn BILD inzwischen als Medien-Konzern in die USA abwandern sollte, müssen hier doch deutsche Qualitäten geachtet werden, damit das WORT TREUE auch TREUE bedeutet.

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Und dass Pressefreiheit und ZENSURSULA sich nicht vereinbaren lassen, liegt wohl auf der Hand.

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BILD mit „SUPERHORST“

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Thomas Oppermann als leichtgängige Regierungsschranze

Juni 20, 2015
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vom Samstag, 20. Juni 2015

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Grüß Gott, lieber Aufrufer, liebe Aufruferin. Täglich kann man nicht all diese Blogbeiträge lesen und nachvollziehen – ich fasse mich kurz:

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Wäre es nicht so traurig, könnte man sich selbst bei schlichter Lebensweise noch heldenhaft fühlen, angesichts wirklich peinlicher Menschen unter uns.

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In dieser LICHTGESCHWINDIGKEIT ist der äußerst bedenkliche Fall des SPD-Bundestags-Faktionisten der SPD, Dr. Thomas Oppermann, zur verallgemeinerbaren Betrachtung herausgehoben.

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Mit Superkleber spielt man nicht

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Oppermann war Mitglied der Bundes-SPD-Ingroup um Gabriel und Steinmeier, als es im Wahlkampf 2013 um das Stellungsspiel, genannt SPD-Personal-Karussell, ging. Bei zu erwartenden Wahlergebnissen der Bundestagswahl mussten die Parteiführungen Personalien disponieren, ob Regierungsbeteiligung und verschiedene Koalitionen? wer, was, mit wem? usw.

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Dabei wurde der Genosse Edathy, dem SPD-Karriereverdacht zugewachsen war, aus dem Erfolgsfluss genommen, indem er beschuldigt wurde. (Man fragt sich, woher solche Parlamentarier die Kompetenz zu solchen Fragen wie „Gewalt an Kindern und Kinderporno-Geschäft“ denn haben könnten, ohne konkrete eigene Alltagskenntnisse? Soll der Parlamentarier Kenntnisse zu Straftaten aus staatlich finanzierten Auftrags-Studien beziehen oder sollten sie eigene Einsichten nehmen dürfen? Diese Frage stellte sich auch bei SPD-Genossen Jörg Tauss aus Karlsruhe).

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FAZ, 20. Juni 2015: Acht Minuten für Oppermann? – dem Hirsch genügen 15 Sekunden

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Wie viele andere Parlamentarier könnten noch wegen „Kinderporno“ übers „Stöckchen“ springen?

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Heinrich Manns Beschreibung des „Hurra“-rufenden Untertans, wie er hinter der Kutsche herstolpert – nur peinlich. Der CSU-Innenminister Dr. Friedrich Zimmermann, der im Jahre 1986 als „Old-Schwurhand“ für ministrabel gehalten wurde, weil man ihn als straffälligen Politiker (gerichtliche Falschaussage) oder ein Ex-Nazi (als Ministerpräsident Filbinger geht auch) für erpressbar hielt, muss hier als weiteres Beispiel herhalten:

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Jede öffentliche Person, insbesondere „Stellvertreter“ und „Dienstklasse“, gegen den der „Führer“ geheimhaltungsbedürftige Sünden, Kriminaltaten oder Betrügereien, Untreue, Fälschungen kennt, ist erpressbar. Ein erpressbarer Politiker ist leicht zu führen, weil er fürchtet, dass man die Wahrheit in einem passenden Moment veröffentlicht, wenn man ihn „outet“.

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Aus diesem konkreten Verwertungszusammenhang haben es die kleinen „Mutproben“, die kleinen „Durchstecherein“, die einen „Stallgeruch“ schaffen, karrierebefördernde Wirkung. Dazu gehört ein makelloses Außenbild in dem sich die politische Halbwelt gegenseitig „Hochkarätigkeit“ bezeugt.

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Während der ordentliche anständige Mensch, der sich bemüht, aus „dem krummen Holz der Menschheit“ (Kant) etwas Gerades zu zimmern, als gefährlich und unerpressbar auf Distanz gebracht wird.

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Der Freie ist gefährlich fürs Geklüngel.

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Schwein unter Schweinen macht sich am Besten.

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Ministrabel ist ein Rechtsbrecher, gegen den der Kanzleramtsleiter strafrechtlich justiziable Tatsachverhalte „im Ärmel hat“. So ein Minister wird immer loyal sein – wird immer die Abstimmungen mitmachen, wie es von Oben angesagt wird.

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Ein solch peinlicher Fall ist der von Berufswegen her als Jurist und sogar Staatsanwalt dienstklassenmäßig vorgeformte SPDist Thomas Oppermann.

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Dietmar Moews meint: Als Edathy von der SPD-Spitze rausgeschossen wurde, war von Anklage und Parteiausschluss noch nicht die Rede. Einzig wurde sichtbar, dass die Personalien, die im kleinen Kreis der SPD ausgekaspert wurden, Herrn Edathy nicht mehr einbezogen (stattdessen, wie Jack in the Box, kam plötzlich die langjährige SPD-Kassenmeisterin HENDRICKS aus dem Reservekasten – ja, Machtwissen über viele Jahre führt direkt auf den Ministerstuhl).

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Die nächste Stufe war der „Wadelbeißer“ – Thomas Oppermann, Mädchen für Alles und die Drecksarbeit:

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Es sickerte durch, dass etwas durchgesichert war: Nämlich sein amtliches Geheimhaltungswissen, „dass staatsanwaltliche Vorermittlungen gegen Edathy formal ausgelöst worden waren“ gab der Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich an seine Koalitionskollegen der SPD-Führung weiter, zumindest an Gabriel und Steinmeier oder an beide „dass eben gegen Edathy etwas lief.“

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Und was machte Oppermann? Dieser erpressbare Oppermann war von Gabriel und Steinmeier eingeweiht worden – griff nunmehr den CSU-Koalitions-Genossen Friedrich an: „Friedrichs hat Dienstgeheimnis ausgeplaudert“.

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Neben dem Bundesinnenminister Friedrich hatten dieses Insider Amtswissen allerdings noch weitere, subalterne Ministerielle, die der SPD angehören und ebenfalls diese Indiskretion – innerparteilich – hätten begehen können.

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Egal wie – Oppermann griff Friedrich an. Oppermann verlangte Friedrichs Rücktritt. Schließlich musste Friedrich „freiwillig“ zurücktreten – denn er konnte nicht bestreiten, dass er das dienstgeheime „Edathywissen“ kollegial an Gabriel weitergegeben hatte).

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Lustig am Rande ist, wie sich Edathy nunmehr gegen die SPD-Machtclique wehrt. Denn es liegt auf der Hand, dass Oppermann selbst das Insiderwissen weitergegeben hatte. Und es steht fest, dass Widersprüche in Oppermanns Verhalten, konkludent indizieren, dass Oppermann exakt selbst den indiskreten Informationsfluss verursacht hat, weshalb er die Jagd auf Hans Peter Friedrich zum Abschuss gebracht hatte.

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Warum funktioniert das?

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Das funktioniert, weil es Kanzlerin Merkel nur recht sein kann, wenn die gesamte SPD-Mischpoche der Großen Koalition – Gabriel, Steinmeier, Oppermann – erpressbar ist. Sodass Merkel politisch gegenüber dem Koalitionspartner SPD freie Hand hat (ferner, derweil die zurückgedrängten SPDisten sich aus den Regierungsentscheidungen raushielten, um auf ihre Erfolgsfenster zu lauern).

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NICHT WAHR? – Könnte nicht Frau Merkel nach einem innigen Gespräch mit Peter Altmaier, Kanzleramtsminister, und Ronald Pofalla, von gestern, nach einer kurzen Rücksprache, anschließend Horst Seehofer (CSU) vorgeschlagen haben, dem Bundesinnenminister Friedrich (CSU) vorzuschlagen, ob er Lust hat, mitzumachen?

 

Mitzumachen – was eigentlich die Aufgabe des Innenministers ist – bei Ordnungs- und Integrations- und Führungspolitik? Man könnte durch einen Rücktritt Friedrichs, wegen umstrittener amtlicher Indiskretion Friedrichs in Sachen Edathy, die gesamte SPD-Spitze zum Schoßhündchen der Merkel-Regierung machen:

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Wenn Friedrich auf Betreiben Oppermanns (SPD) zurücktritt und später Oppermann selbst geoutet zu werden bedroht wäre, würde dieser Oppermann alle Merkel-Regierungs-Absichten völlig unterstützen, statt dagegen zu intregieren, solange Merkel Oppermann schont. –

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So könnte man das Friedrich nahelegen – unter der Zusicherung, ihn bereits einen Monat darauf wieder in die Bundes-CSU-Öffentlichkeit hineinzupublizieren – schließlich wie ein Kronzeuge gegen Oppermann ausgespielt und wieder zu „Ehren“ gebracht zu werden. Bis dahin Oppermann wie ein SPD-Hündchen die gesamte SPD-Basis verriete, nur um bei Merkel nicht wegen Edathy abgeschossen zu werden.

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TAUSCHGESCHFT MERKEL / SEEHOFER: Ein kurzfristiger Friedrich gegen ein Oppermann-Hündchen (mit Blick auf freie Bahn der Merkelregierung und den nächsten Bundestagswahlkampf). NICHT WAHR – aber NICHT UNMÖGLICH (Cui bono?)

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Wir sehen momentan, 20. Juni 2015, wie reihum alle CDU- und CSU-Projekte von der SPD durchgewunken werden. Und vorne weg immer Thomas Oppermann, der eine Pirouette nach der anderen vollzieht. Ob Volldatenüberwachung, ob BND-Untersuchungsausschuss-Verfassungsbruch, ob Maut, ob Atomdreck, ob die Griechenland-EU-Entscheidungen:

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In allen Belangen ist die SPD gegenüber Merkel handzahm und Thomas Oppermann ist in Merkels Sinn – Engel bringt Gewünschtes – der Zuchtmeister der eigenen SPD-Partei:

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Wer hat uns verraten: SOZIALDEMOKRATEN – dieser dem einzelnen Genossen gegenüber immer ungerechte Spruch hat seine Seinsbindung in solchen „Untertan-Typen“ wie Thomas Oppermann. 

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Der Edathy-angeschlagene Oppermann sagt heute, was verlangt wird. Er sagt morgen das Gegenteil. Und man möchte gar nicht mehr hören, was und ob der überhaupt was sagt.

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Denn man weiß: Oppermann ist wie der Schnupfen in der Nase von Frau Merkel. Sie muss nur tief Luft holen, schon hängt Oppermann ihr quer vor der Nase.

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Das erpressbare Stimmvieh kann Eines nicht: Ein Parlamentarier wie der SPD-Politiker Oppermann in einer Merkel-Zange, kann nicht seine Wähler und nicht seine Partei repräsentieren (dafür ist er gewählt). Er kann schon gar nicht eigenes Urteilsdenken in seine politische Arbeit einbeziehen – Oppermann kann immer nur schräg nach oben schielen (was Merkel wohl wollen mag). Dann wartet Oppermann darauf, gebrieft zu werden – dann besorgt er das Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion, wie es die Kanzlerin wünscht.

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Da herrscht eine klare Luft. Jeder weiß, wie er zu ticken hat. Die Atmosphäre ist freundlich und entspannt. Die Schranzen müssen tanzen. Wer nicht erpressbar ist, wird nicht ministrabel. Wer ministrabel ist, muss sich willfährig und hoffärtig benehmen – möglichst leichtgängig.

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