Constanze Kurz: TTIP-Verhandlungstexte der Schiedsgerichte sind für die Öffentlichkeit geheim

Januar 26, 2016
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Vom Dienstag 26. Januar 2016

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Die erstaunliche Leere im TTIP-Leseraum. Die Verhandlungstexte der Schiedsgerichte sind für die Öffentlichkeit geheim. Der Widerstand dagegen wächst.“ von CONSTANZE KURZ, titelt das Feuilleton der FAZ am Montag, 25. Januar 2016:

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..TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) ist ein Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union, das bereits so viel Protest hervorriefe wie kaum ein anderes. Man weiß zwar nicht genau, was Verhandlungsstand ist, aber man streitet über Beschäftigtenrechte, Tierversuche, Umweltstandards, Datenschutz, Dienstleistungen und Investorenrechte beidseits des Atlantiks oder über Klagemöglichkeiten vor privaten Schiedsgerichten, die nach gängiger Definition gar keine Gerichte sind. Das Europaparlament sprach sich zuletzt dagegen aus.

Für den Mittelstand wäre das finanzielle Risiko von Klagen vor solchen Schiedsgerichten auch wegen der esklatanten Verfahrenskosten ohnehin nicht tragbar… das haben manche Mitelständler längst begriffen, und auch, dass es in dem Abkommen weniger um ihre Interessen als um diejenigen der multinationalen Konzerne geht. Kürzlich gründete sich in Großbritannien die Initiative „Business against TTIP“, in der sich mehr als einhundert mittelständische Unternehmer zusammengeschlossen haben … es kämpfen also neben unzähligen Bürgerinitiativen auch britische mittelständische Firmen gegen das geheime Abkommen für die Großkonzerne. Dass es das Ende der Demokratie sei, wenn sich deren Firmenlobbyisten selbst die internationalen wirtschaftlichen Regeln der Zukunft schrieben, werden Beobachter solcher Schiedsverhandlungen eher schulterzuckend zur Kenntnis nehmen. Zu alltäglich und tonangebend ist die Lobby der Konzerne geworden. …“

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…Aber die Tatsache, dass die Öffentlichkeit die Verhandlungstexte nicht einsehen darf, bleibt Kern des Protests. Es gibt Volksvertreter, die würden nur zu gern Klarheit schaffen und im Detail erfahren, was genau inhaltlich verhandelt wird. Denn die TTIP-Unterlagen mit den Verhandlungsoptionen sind nicht nur uns Normalsterblichen verschlossen, sondern auch Bundestagsabgeordneten und Parlamentariern anderer beteiligter Staaten…“

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. nur ausgewählte Mitglieder des US-Kongesses und des EU-Parlaments, die nach Abgabe ihrer Mobiltelefone .. den vorgesehenen Raum eintreten dürfen, um dort unter Aufsicht Einblick in einige der TTIP-Papiere zu nehmen. Den Vertretern der verhandelnden Wirtschaftseliten bürdet man indes nicht solche Restriktionen auf. Man vertraut ihnen stattdessen Passwörter an, damit sie bequem online und jederzeit auf die Dokumente zugreifen können.

Deutschen Regierungsmitgliedern – nicht jedoch den Abgeordneten – mutet man seit vergangenem Mai das Papierverfahren zu. Sie dürfen allen Ernstes in der deutschen Botschaft der Vereinigten Staaten in Berlin vormittags einen „Leseraum“ aufzusuchen, um ausgedruckte Seiten zu studieren …“

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…Beim SPD-Parteitag im Dezember …die Bundesregierung in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage aber offenlegen bestenfalls eine vage Ahnung haben, wofür die sozialdemokratischen Parteigenossen ihre Hand gehoben haben und die Bundesregierung heftig wirbt.“

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… In acht Monaten hatten 37 Personen aus Ministerien des „Leseraum“ aufgesucht, ein Minister war nicht darunter …“

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…Die absurde Diskussion um das undurchsichtige Abkommen ist unterdessen so polarisiert, dass Gegner die unbekannten Verhandlungsinhalte in allen Aspekten ablehnen und Befürworter jeden TTIP-Kritiker als ahnungslos oder wirtschaftsfeindlich oder beides hinstellen…“

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…Man mag darüber nur die Stirn runzeln und sich insgeheim denken, dass sich doch wohl niemand eine Katze im Sack andrehen lassen wird, erst recht nicht, wenn der Verkäufer sie allzu beflissen anpreist. .. Aber vielleicht sieht man bei den Details in den TTIP-Papieren auch deshalb nichtallzu genau hin, weil man sich so später besser mit Nichtwissen herausreden kann. CONSTANZE KURZ“

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Dietmar Moews meint: Demokratie verlangt eine Abstimmung über so wichtige politische Entscheidungen über unüberschaubare Zukunftszeiträume.

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Vertrag heißt nämlich – es werden im Vertrag von TTIP auch die Rechte und Pflichten, sowie eine Vertragskündigung, Vertragsende oder Vertragsänderungen geregelt – stets nur in übereinstimmender Werthaltung der Vertragspartner.

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Das heißt: Gegen die USA kommt da keiner mehr lebend raus.

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Folglich müssen in einer repräsentativen Demokratie die Volksvertreter tätig werden, aber doch nicht ohne bescheid zu wissen, und nicht, ohne die Wähleröffentlichkeit informiert zu haben und eine öffentliche Debatte durchgeführt zu haben:

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Repräsentative Demokratie bedeutet, die Parlamentarier sind lediglich ein Transmissionsriemen des Volkswillens – auch wenn es heißt: Parlamentarier sind ihrem persönlichen Gewissen verpflichtet – das Mandat ist nicht imperativ.

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Aber, ohne überhaupt wissen zu wollen, worüber TTIP-Vertragskautelen neue Handelsregeln festlegen, ist das UNTREUE und HOCHVERRAT.

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Der CCClerin Constanze Kurz, die anerkanntermaßen als IT-Fachfrau gleichzeitig eine der profiliertesten IT-Politikerinnen deutscher Sprache überhaupt ist, kann gar nicht hoch genug bezahlt werden.

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Kurz‘ Rubrik AUS DEM MASCHINENRAUM in der FAZ rührt noch vom Redakteur und Herausgeber Frank Schirrmacher (2014 gestorben) her, dem hierfür ebenfalls Anerkennung gilt.

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PRESSE-BILDER: Größer und angebunteter im Amtsblatt

Juli 6, 2014

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am Sonntag, 6. Juli 2014

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Mit der Sterbereklame des FAZ-Herausgebers Frank Schirrmacher startete die Frankfurter Allgemeine Zeitung ihre neue Aufmachung: Riesen-Bunt-Bilder – der jetzt Tote als letzte Schwarz-Weiß-Abbildung.

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Wir kennen es von der BILD-Zeitung. Wir kennen es von der britischen SUN: Die volle Titelseite ein Promi-Kopf als Buntbild.

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Es ist immer wieder der soziologische Blindgeist der Verleger, die nicht wissen, dass Medien technische Varianten sind, die ihre Verschiedenheit auf die Benutzer beziehen – ob Internetz, Fernsehen, Zeitungen, Bücher, Telefon, Holzpost, Herold, Meldegänger – jedes hat seine Vorzüge.

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Der Medien-Produzent soll Bedarf decken. Stattdessen will er die Benutzung bestimmen. Er irrt sich. Er produziert seinen Misserfolg. Keiner will nur Comic oder nur Fußball.

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Was soll ich mit den Breitfernseh-Bildschirmen, wenn die Kameras doch nicht das Fußballfeld zeigen, sondern mit rasenden Bildschnitten Terror im Auge veranstalten.

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Das sogenannte Zeitungssterben ist eine erhebliche Ausdünnung der Angebote. Viele Blätter gehen schlicht ein, weil sie keiner mehr nutzt. Andere können aber die Absatzzahlen steigern. Andere können ihre Ertragslage verbessern. Mulitmedia-Verkaufsmix und hellwache Marktbeobachtung auf die Konkurrenz bzw. auf die Mitspieler im Blätterwald – kurz Tüchtigkeit und Leistung sind zielführend.

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Die Wochenzeitung DIE ZEIT hat vor Jahren mit Vergrößerung der Lettern und der Abbildungen begonnen. Man sah die Vorbilder von TWEN und BILD am Sonntag. ZEIT gewann angeblich Leser (Bilderangucker) hinzu und besserte die Ertragslage (Absatz, Annoncen, Sparmaßnahmen – ich gebe das hier ungeprüft wieder).

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Jetzt also ziehen die Leitblätter nach. RIESENBILDER bei FAZ, SZ, Tagesspiegel, neues deutschland usw.

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Ob Foto, Schnappschuss, Selfie oder Grafick, selten Kunst, lieber Fick.

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Die ÜBERBUNTUNG und Flächenumnutzung, die hier jetzt in den SOMMER 2014 führt, ist ein sprachpolitischer Sprung. COMIC-Leser werden zu FAZ-Käufern. FAZ-Leser finden das Scheiße. Selbst als Titelblatt eines Dossiers oder einer Sonderbeilage treten die Blätter jetzt wie die bezahlten Annoncen auf. Wer das tägliche Durcheinander des kleinerformatigen Kölner Stadt-Anzeigers kennt, lacht sich kaputt. Denn was kommt nun? Ganzseitige Rakelbilder von GERHARD RICHTER, Schrubbermalerei als Aufreißer am Zeitungskiosk?

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Dietmar Moews meint: Ich lese Zeitungen, weil ich eine professionelle Redaktionsleistung erwarte, den täglichen Schwall an Informationen und Zusammenhängen zu erkennen, auszuwählen, zuzuschneiden. Das machen BILD-Zeitungen auch, aber anders. Muss sich also die Bundeskanzlerin eine rote Gumminase oder ein paar Krücken zur Pressekonferenz mitbringen?

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Als seriöse Amtsblätter können solche Zeitungen schwerlich den Anspruch halten, mehr als mit Auflage bereitgestellt zu werden – Durchdringung und Leser-Berührung? Was heißt jetzt Berührung?

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Und schon bin ich im Bereich der Werbung als betriebswirtschaftlichen FUG und UNFUG. ERSTENS: Die Verlage brauchen das Anzeigen-Geld. ZWEITENS: Die Nutzen-Versprechungen der Medien für die Anzeigen-Bezahler sind wissenschaftlich nicht erwiesen. Sondern im Gegenteil. Wenn Menschen eine Litfaßsäule anschauen, heißt das nicht, dass jetzt RAIDER oder TWIX gekauft wird.

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FRANK SCHIRRMACHER 1959-2014 gestorben – Kurznachruf

Juni 12, 2014

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Vom 12. Juni 2014

Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet auf faz.net: “Frank Schirrmacher – Herzinfarkt – einer der Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, ist gestorben. Schirrmacher wurde 1994 als Nachfolger von Joachim Fest in das Herausgebergremium berufen. Er war einer der scharfsinnigsten und profiliertesten Journalisten und Intellektuellen.

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Dietmar Moews meint: Der hier Totgemeldete war einer der wichtigen Teilnehmer am heutigen Tagesschwall, der einem das Maul verstopft, den Rachen blockiert und die Luft abschnürt. Täglich hat Schirrmacher seit vielen Jahren versucht, aufzunehmen, auszuwählen, zuzuspitzen, vergessen.

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Natürlich verzeihe ich Schirrmacher nicht, dass er mich im Jahr 2012 mit der Auschwitz-Nazi-Volksverhetzung überziehen ließ. Das ist Rufmord und persönliche Verletzung, wie man es gar nicht machen darf.

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Ich hatte es. Unvergesslich.

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Wie schön blöd, ließ Schirrmacher noch kürzlich einen Brief von mir unerwidert, wo ich lediglich anfragte, wo er ein angebliches Zitat wirklich hergenommen hatte (Habermas zu Hermann Kahn), denn Schirrmachers Quellenangabe in der FAZ war unzutreffend und verlogen. Ein Fehler war es wohl aus seiner Sicht nicht, sondern propagandistische Unverlässlichkeit zur Täuschung der Leser der FAZ und von faz.net. Das bleibt nun auf seinem Konto bei mir.

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Ich teile nicht die Auffassung der FAZ-Meldung: „scharfsinnig“. Sehr wohl war Frank Schirrmacher prominent und profiliert. Dabei setzte er sich nicht von der FAZ ab. Vermutlich war es ihm wohl gemäß.

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Frank Schirrmacher, einer der Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und zuständig für das Feuilleton, ist tot.“ schreibt faz.net: “ Er verstarb am Donnerstag an den Folgen eines Herzinfarkts.

FAZ.net schreibt am 12. Juni 2014 um 18 Uhr: „In seiner zwanzigjährigen Zeit als Herausgeber hat er zahllose kulturelle Debatten angeregt und das intellektuelle Leben Deutschlands nachhaltig geprägt. Seine Bücher, allesamt Bestseller und in etliche Sprachen übersetzt, waren auch politisch einflussreich – angefangen von der Demographiedebatte, die sich an seinem Buch „Methusalem-Komplott“ entzündete, bis zu „Payback“ und „Ego – Das Spiel des Lebens“, in denen Schirrmacher als einer der ersten die gesellschaftlichen Dimensionen des digitalen Wandels erkannte und eindringlich beschrieb (s. BERLINER MANIFEST von Dr. Dietmar Moews).

Schirrmacher trat 1985 als Redakteur ins Feuilleton der F.A.Z. ein, wurde fünf Jahre später Literaturchef als Nachfolger von Marcel Reich-Ranicki und folgte 1994 Joachim Fest im Amt des für das Feuilleton zuständigen Herausgebers nach. Schirrmachers Gespür für gesellschaftliche Entwicklungen und Bedingungen, die die Lebensformen verändern – seien sie ökonomischer oder technologischer Art – ist legendär.

Sein analytischer Blick erfasste das Wesentliche im Wandel …“

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Mir war seine – Schirrmachers – von ihm selbst nicht in Frage gestellte Unterwerfung unter die hauptsächlich von der FAZ geführte ADORNITEN-Krankheit, nebst Habermas-Forunkeln, nicht geheuer. Und – allerdings – kein Zeichen für seinen analytischen Blick, sondern für sein machtpolitisches Insidertum.

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Frank Schirrmacher als Gatekeeper für IT-Revolution

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Frank Schirrmacher und Israel

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EIn Feind macht von Schirrmacher getragene  Feindbilder

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Frank Schirrmacher in der FAZ über Suhrkamp und Harald Staun

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Frank Schirrmacher als Intellektueller mit seinem Goldenen Doktortitel für Jürgen Habermas

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Nun ist er tot. Und das ist ein riesiger Verlust. Denn – das wichtigste Thema unserer Tage, die IT-REVOLUTION, hat er zwar sehr spät, aber immerhin letztlich amöbenhaft aufgenommen – wer soll das jetzt bei der FAZ tun?

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HABERMAS – Meinungsfreiheit auch für senile Dumme

Mai 30, 2014

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Freitag, 30. Mai 2014

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Dietmar Moews meint: Auch ich halte Meinungsfreiheit statt Zensur für wünschenswert.

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Allerdings befinden wir im WESTEN uns in einer propagandistischen Übermacht der Massenmedien, die dem Informationsbedarf und der geistigen Verführbarkeit entgegenkommen. Massenmediale Führung und Fühlung werden zur Irreführung ausgenutzt.

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Damit kann das heutige Beispiel, unter der Verantwortung des Herausgebers Frank Schirrmacher und im Interview des Feuilletonredakteurs Nils Minkmar, mit dem senilen, dummen 68er-Promi Jürgen Habermas nachvollziehbar eingeordnet werden.

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Wer die propagandistische StaMoKap-Methode der deutschen Blockparteien und die diese flankierenden Massenmedien durchschaut, hat die Chance, zukünftig eher zu erkennen, wo gelogen, abgelenkt, irregeführt und getäuscht wird. Deshalb, Vorsicht vor Demagogen. Nazis kommen in gewandelten Kleidern daher. Hier also Schirrmacher und Minkmar:

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Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt am 30. Mai 2014: „Habermas: Europas Wählerwillen achten“ … (Feuilleton Seite 9).

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FAZ, Seite 9 passierte heute also Folgendes: Während die halbe Seite Buntfoto einen Habermas aus dem vergangenen Jahrhundert im Halbbild – ca. 72 Jahre alt/ Jugendbild – abbildet, wird fünfspaltig unter „Europa wird direkt ins Herz getroffen“ und in einem dreispaltigen Kasten: „Jürgen Habermas und die europäische Frage“ vom nicht mehr sistierfähigen 85-jährigen Habermas ein seniler und absurder Quatsch als Interview-Text abgedruckt. Das Bild des Alterschwachen hätte ja schon gereicht, aber – so werde ich das Licht mal kurz in die FAZ-Giftküche werfen:

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Dietmar Moews zeigt: Habermas behauptet zu den Nachrichten nach der EU-Parlamentswahl am 25. Mai 2014 und auf die jüngsten Brüsseler Auseinandersetzungen um die Nominierung eines neu zu bestimmenden EU-Kommissionspräsidenten und die Positionen von David Cameron und Viktor Orbán gegen Jean-Claude Juncker und ob man einen Kommissionspräsidenten gegen Großbritannien und Ungarn durchsetzen kann – ich zitiere:

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ERSTENS: „…Der Vorgang hat eine politische und eine rechtliche Seite. …“

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Habermas räumt ein, dass die rechtliche Seite eindeutig ist: Die EU-Parlamentswahl 2014 war nach den Regeln des Lissabon-Vertrages keine Wahl des EU-Kommissionspräsidenten. Die beiden Kandidaten waren lediglich Spitzenkandiaten ihrer Gruppen – EVP /CDU und Sozialisten /SPD -, kurz, auch Habermas wusste und weiß, dass die EU-Wahlbürger zwar die EU-Parlamentarier wählen durften. Habermas wusste und weiß, dass das Parlament nicht den EU-Kommissionspräsidenten wählen darf und auch nicht auswählen und vorschlagen darf. Das EU-Parlament darf lediglich einen Kandidaten, der vom EU-Rat ausgewählt wird, bestätigen. Das ist das Recht, die Rechtslage heute. Wer vor der Wahl oder heute was anderes erzählt, ist dumm. Habermas ist außerdem senil.

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ZWEITENS: Zur rechtlichen Seite kommt nun die politische Seite – wie Habermas im FAZ-Interview mit Nils Minkmar antwortete:

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… es bestand einerseits die europaweit erkennbare Alternative zwischen diesen beiden Integrationisten und den Fürsprechern einer Abwicklung der europäischen Institutionen …“ und „…der Europäische Rat …unsere Regierungschefs … machen die Schotten dicht, um eine übergriffige exekutive Macht, die sie in den Jahren der Krise auf dem Wege undemokratischer Selbstermächtigung ausgebaut haben, gegen die Flut der vermeintlich irrationalen Volkswut abzusichern …“

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Wir sehen, wie Habermas die politische Situation, die empirischen Mehrheitsverhältnisse seitens der EU-Wahlbürger, zunächst verdreht und dann einen Fehlschluss anknüpft:

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Denn, es haben in Wirklichkeit nur etwa 40% der EU-Wahlberechtigten gewählt.

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Das heißt, 60 % der Wahlberechtigten hatten das Verarschungsspiel mit den beiden Pseudokandidaten durchschaut – Habermas nennt sie Integrationisten -, denn beide, Junckers und Schulz vertreten die Stamokap-Linie, wie die Große Koalition in Deutschland, die eben als Statthalter der US-Weltherrschaft dienen.

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Wollte man also zur rechtlichen Seite die politische Seite nun auf die politische Werthaltung der demokratischen Majorität beziehen oder von dieser den Machtanspruch ableiten, so ist eindeutig klar:

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Die EU-Wahlbürger haben die praktizierte, rechtlich gesatzte EU-Struktur – Strassbourg-Brüssel, Staatschefs, EU-Rat, EU-Kommissare, EU-Kommission, EU-Kommissionspräsident, EU-Parlament, EU-Parlaments-Präsidium – so wie sie ist, durch das Wahlverhalten benutzt und bestätigt.

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Dabei wurde klar, in allen EU-Staaten wird nationale Selbstbestimmung verlangt!

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Integrationisten sind politisch in der Minderheit und nicht gefragt.

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Dietmar Moews meint: Es ist dem alten Habermas zu gönnen, dass er in seinem IIlusionismus weiterfummelt und auch noch interviewt wird.

Es ist eher peinlich, wenn der Redakteur Nils Minkmar diesen senilen Habermas derart vorführt:

Erst führt Habermas die Kriterien seiner Überlegungen und Meinung vor: politisch und rechtlich.

Dann erkennt er die rechtliche Lage gegen sich. Behauptet aber, „… eine übergriffige exekutive Macht, die sie in den Jahren der Krise auf dem Wege undemokratischer Selbstermächtigung ausgebaut haben, gegen die Flut der vermeintlich irrationalen Volkswut abzusichern …“.

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Habermas sieht und weiß, dass die Formulierung „übergriffige Lage“ eine rechtliche Bewertung ist. Nämlich, „übergriffig“ hieße „Verfassungsbruch“ durch den EU-Rat und die EU-Staatschefs. Gegen Verfassungsbruch, bzw, gegen Bruch der heute geltenden Verträge von Lissabon, steht das Rechtsstaatsprinzip – dagegen könnten Habermas und seine Integrationisten vor dem EuGH klagen.

Nur, dem ist nicht so.

Die EU war nicht übergriffig.

Im Gegenteil die Juncker-Schulz-Blockparteien sind übergriffig, wenn sie verlangen, das EU-Parlament solle infolge der Parlamentswahl vom vergangenen Wochenende den Kommissionspräsidenten bestimmen.

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Politisch sind die EU-Europäer eindeutig nicht auf der StamoKap-Linie der Großen-Koalition Juncker und Schulz.

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Dietmar Moews fragt: Was hindert die FAZ daran, den demokratischen Willen der Europäer zu respektieren?

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Wieso lanciert die FAZ Propaganda für die USA-Gier-Affen der NSA-Unterwerfung, über die europäischen Menschen hinweg?

Allein die Kommunalwahl-Terminierung in Deutschland diente der Steigerung der EU-Parlamentswahlbeteiligung – Deutschland ist einwohnerstark und wählt Große Koalition.

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Habermas nennt Integrationismus, wo es Irreführung und undemokratische Unterwerfung werden sollte.

Nun bitte, ein Foto vom heutigen senilen Habermas – ganzseitig (schwarz-weiß genügt) und von den beiden Propagandisten Schirrmacher und Minkmar (Schirrmacher der noch kürzlich behauptete Habermas habe bereits vor 40 Jahren Hermann Kahns IT-Revolutionsbedenken antezipiert (Kahn: „Ihr werdet es erleben“ aus 1967 und Habermas „Theorie und Praxis“ aus 1963).

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Auf schriftlichen Vorhalt durch Dr. Dietmar Moews konnte Schirrmacher weder die Quelle bei Habermas angeben und exakt zitieren. Noch war Schirrmacher in der Lage, darzulegen, wie Habermas, der von IT bis heute keine Ahnung hat, im Jahr 1963 eine Publikation von Hermann Kahn aus dem Jahr 1967, Originaltitel: „THE YEAR 2000 – A FRAMEWORK FOR SPECULATION ON THE NEXT THIRTY-THREE YEARS“ hätte zitieren bzw. vorwegnehmen können. Das Buch von Habermas enthält dieses Thema 1963 überhaupt nicht. In späteren Publikationen stellte Habermas Hermann Kahn als Realitätsfremden dar.

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P. S. FAZ-Herausgeber Schirrmacher hat im April 2012 in der FAZ Antisemitismus-Vorwürfe gegen Dr. Dietmar Moews zu verantworten, für die dann die Berliner Staatsanwaltschaft gegen Dr. Dietmar Moews ermittelte und diese Vorwürfe verwarf.

Während weder Schirrmacher noch die FAZ-Schreiber Marie Katherina Wagner und Harald Staun ihren Rufmord aufklärten, richtigstellten und sich nicht entschuldigt haben. Sie stehen hier deshalb selbst unter Faschisierungsverdacht. Falsche Propheten müssen mit Leo Löwenthal decouvriert werden.


Re:publica IT-Konferenz und it-politische Relevanz: Digitale Selbstverteidigung ist lernbar

Mai 10, 2014

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am 10. Mai 2014

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In Berlin findet in diesen Tagen die seit dem Jahr 2006 alljährliche re:publica statt. Re:publica ist eine Konferenz der netzinteressierten deutschsprachigen Menschen in Berlin, an der dieses Jahr ca. 6.000 Teilnehmer der Digitalen Gesellschaft sich den Fragen und Ideen zur angängigen IT-Revolution widmen.

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Dietmar Moews meint:

Ich habe die re:publica von anbeginn besucht und inhaltlich begleitet und auch in der Lichtgeschwindigkeit referiert.

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Wenn die re:publica anfänglich Nerds, Hacker und Fachidioten zusammenbrachte, hat sich bei dieser re:publica-Gemeinde inzwischen ein Bewusstsein für IT-Politik, als Hauptnenner der Politik überhaupt, gebildet. Das ist überfällig und ein Segen, wenn die Menschheit nicht Blindflug durch Algorithmen. Telematik und Robotik spielen will. Die re:publica leistet einen unabdingbaren Beitrag zur IT-Revolution, ähnlich wie es das alljährliche Chaos-Treffen des CCC an jedem Jahresende hinsichtlich der IT-Technikentwicklung hat.

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Das sind quasi Bürgerinitiativen.

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Die ALARMLICHTER schrillen, wo man hinschaut, wenn das gesamte Alltagsleben mit neuen Verhaltensformen durchfärbt wird, die von massenhaft sinnlosen IT-Anwendungen bestimmt werden.

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Auf dem Weg zum Weltüberwachungsstaat haben wir längst eine entscheidende Weggabelung verpasst. Wir sind heute totalüberwachte und politisch unmündige, ausschließlich konsumorientierte Menschen.

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Wollten wir unser Grundrecht auf freie Entfaltung unserer Persönlichkeit wahren und verteidigen,um ein Leben in Selbstbestimmung und persönlicher Integrität führen können, steht die nichtsouveräne Unterworfenheit der zweiten Bundesrepublik unter das amerikanische, britische und französische Besatzungsstatut im Weg. Der deutsche Staat kann die informationelle Grundrechtsforderung des GG für die Deutschen gar nicht sicherstellen. Denn die USA dürfen machen, was sie wollen bzw. Die NSA macht was sie will.

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Die politische Marschrichtung, der sich die Wirtschaft aus reinem Gewinnstreben willfährig unterwirft, tendiert nicht nur zu einem Weltüberwachungsmarkt, sondern noch viel schlimmer, zu einem Weltüberwachungsstaat. Dabei lassen die Amerikaner keinen Zweifel daran, wer diese alleinige Weltmacht sein soll und kann.

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So sieht es momentan aus. Es sieht klar aus. China kommt dennoch. Lernen wir also Chinesisch – Sinologen vor!

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Es ist bemerkenswert und möglicherweise bis zur nächsten Bundestagswahl schon wieder vergessen, in welcher außerordentlichen Zurückhaltung die Bundesregierung sich mit dieser Problematik befasst, die Bürger im Unklaren lässt und kaum Initiativen entfaltet.

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Dabei muss man wissen, dass Deutschland nicht souverän ist. Und dass die Regierenden verpflichtet sind, diese Nichtsouveränität zu verschweigen.

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Wir sehen, dass historische Erfahrung mit Nazi-Deutschland, mit Dirigismus und totalitären Attitüden, spurlos verhallt ist und das heutige Deutschland auch innerhalb der EU nichts unternimmt, damit ihre Bürger ein freies Leben in Selbstbestimmung und persönlicher Würde führen können.

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Die Bundesregierung – jetzt als GROßE KOALITION der Blockparteien, wie in der DDR – sitzt das Problem aus.

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Es ist längst zu spät. Und die Völker hören die Signale nicht. Ich rede hier von kollektiver Intelligenz – nicht von meiner persönlichen.

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Die re:publica zeigt nun also die institutionelle Vereinnahmung der deutschen IT-Szene durch die Parteien:

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Wer nicht schon als einer der 17 Sachverständigen in der IT-Enquete saß, wo die Fachlichkeit des CCC abgeschöpft und verarscht worden ist, kann jetzt auf der re:publica sehen, wie einer der Organisatoren der re:publica, Markus Beckedahl (netzpolitik.org und DigiGes), bei der SPD-orientierten Wochenzeitung DIE ZEIT untergekommen ist. Und wir sehen wie der angeblich prominente Sascha Lobo, als quasi IT-Soziologe, beim SPIEGEL herummimt.

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Von beiden – Beckedahl und Lobo – haben wir niemals irgendetwas Zielführendes in der IT-Revolution gehört. Beide haben ihre Bedeutung als Aggregatoren, Segregatoren und Akklamatoren der alternativen IT-Personnage. Nun ja – so geht es stets, nachdem neue Bewegungen durch staatliche Kriminalisierung nicht vernichtet werden können, werden sie aggregiert.

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Die Piraten waren und sind zu blöd, die IT-Revolution als Kernkompetenz parteipolitisch zu besetzen.

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Hoffnung macht nach wie vor der Chaos Computer Club (CCC) in einigen Ausprägungen und Persönlichkeiten. Hier sind nach wie vor Constanze Kurz und Rieger vom CCC als Aufklärer intelligent unterwegs. Der FAZ-Redakteur und Mitherausgeber Frank Schirrmacher hat beide angedockt.

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Wir sehen ZEIT, SPIEGEL, FAZ, das ist die freie marktorientierte Spielwiese der IT-Revolution im Jahr 2014.


Aussagen von Dietmar Moews über das Judentum

April 2, 2014

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am 2. April 2014

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Unter dem Suchwort dietmarmoews findet der Aufrufer bei Google endlose rufmörderische Anfeindungen gegen Dr. Dietmar Moews – stets mit diffamierenden üblen frei erfundenen Nachreden, die Moews Judenhetze, Judenfeindlichkeit, Antisemitismus, Rassismus, Fremdenhass, Majorität/Minorität, Stereotyp und dergleichen anhängen. Oft ist nicht erkennbar, wer – also welche Echtpersonen – diese dummen Angriffe führen.

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Bild

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So findet sich Folgendes bei Google:

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https://docs.google.com/document/d/1jPRlOyFlztpzbpVoh-Ha2sIDX2h3tHO2TP3dM_FpB1k/edit?pli=1

Aussagen von Dietmar Moews über das Judentum

Die folgende Unterhaltung fand auf Dietmar Moews Youtube-Pinnwand statt: FuckZionisten diese dreckigen J…..!!!! Yiigiit67 vor 4 Wochen. Strafrechtliches …“

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Wenn man diesen Link aufruft, kommt folgender Thread der Google-Pinnwand „Vor 5 Tagen … mit dem Sperrzusatz: „Dieses Dokument wird demnächst gelöscht““

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Der Vorgang selbst fand aber im Frühjahr 2012 statt, keineswegs vor 5 Tagen. Die Angabe „wird demnächst gelöscht“ ist folglich ein Täuschungsmanöver von Google – denn gelöscht wird da seitens Googles nichts.

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Für alle, die sich kein eigens Urteil bilden wollen, sondern lieber nur auf die Schnelle irgendwelchen Hetzereien aufsitzen, sei aber doch Folgendes gesagt:

Dr. phil Dietmar Moews, Dipl. Ing. ist ein staatlich zertifizierter Fachmann auf dem Gebiet des hier berührten Themas – nämlich aus Sicht der empirischen Soziologie.

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Moews hat zehn Jahre mit dem befreundeten eminenten deutschen Soziologen und empirischen Antisemitismusforscher, dem nazigejagden Kölner Juden Professor Dr. Alphons Silbermann zusammengearbeitet. Daher ist Moews mit dem Forschungsstand, aber auch mit dem Lebensbericht eines Verfolgten persönlich vertraut.

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Alphons Silbermanns Vermächtnis zu der Massenmörderei der Deutschen und zum „Antisemitismus“ genannten Phänomen der Unterdrückung und Entrechtung und Vernichtung der weltweit lebenden Minderheit der Juden, nämlich der „Menschen jüdischen Glaubens“ lautet etwa:

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Die von den Nazi betriebene vollkommene Vernichtung und Ausrottung der deutschen Juden, des deutschen Judentums, des europäischen Judentums und der Juden in aller Welt, wurde nicht vollendet, weil das Kriegsdeutschland im eigenen Krieg unterging. Mit der organisierten Judenpolitik in der zweiten Bundesrepublik wurden hauptsächlich Juden aus dem Ostblock eingebürgert und in einem staatlich finanzierten Verbandswesen integriert.

Nachdem die deutschen Juden weitgehend im Holocaust vernichtet worden sind, leben nunmehr in Deutschland jüdische Gemeinden, die eigene Formen des Judentums pflegen. Das deutsche Judentum, wie es die deutsche Kölner Familie Silbermann vor den Weltkriegen kannte, wurde dadurch ersetzt bzw. wird dadurch verdrängt. Damit wird Hitlers unvollendetes Werk, die Vernichtung des deutschen Judentums, vollendet.

In diesem Sinn stellt es Alphons Silbermann (1909-2000) in seiner Autobiografie „Verwandlungen“ (1989 bei Hermann Lübbe Verlag Bergisch-Gladbach) dar. So erlebte es Silbermann persönlich in Köln und dafür wurde er im Zentralrat der Juden in Deutschland angefeindet. Zuwanderungsjuden machten es dem Kölner Juden schwer als gläubiger Jude in seiner Heimat leben zu dürfen, der zudem ein international angesehener empirischer Sozialforscher in eben diesem Arbeitsfeld „Antisemitismus“, „Auschwitz? nie davon gehört“, und latenter Antisemitismus u. a. war.

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Dietmar Moews hat auf dem Kanal dietmarmoews „Lichtgeschwindigkeit“, seit dem Jahr 2009 ganze Reihen von Videos zu diesem Thema:

Vermächtnis des Kölner Juden und Antisemitismusforschers, des empirischen Soziologen Professor Alphons Silbermann“ produziert und online gestellt.

Es sind alle bedeutenden Publikationen zum Arbeitsfeld „Juden“ des Alphons Silbermanns von Dr. Dietmar Moews verlesen und erklärt worden.

Es wurde Silbermanns Ansprache im Landtag des Saarlands zum Thema „Erinnern und Vergesssen“ Audio auf Video hochgeladen.

Es wurden wesentliche Texte Silbermanns zum Judentum in der Zeitschrift „Neue Sinnlichkeit, Blätter für Kunst und Kultur“, verlegt und herausgegeben von Dr. Dietmar Moews, publiziert.

Es wurde Gershom Gorenberg: „Israel schafft sich ab“ in nahezu 60 Videos auf dietmarmoews bei Youtube komplett vorgelesen.

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Es ist ein Ausbund von Frechheit und Ignoranz, wenn z. B. Henryk M. Broder, selbst mal abgebrochener Silbermann-Studikus in Köln, Dietmar Moews in die Nähe der Volksverhetzung stellt. Von den geringgebildeten Piraten der Piratenpartei ganz zu schweigen. Der dümmliche Dr. Joachim Paul, Pirat aus Neuss und Abgeordneter im Düsseldorfer Landtag bezeichnete Dietmar Moews im ZDF als „braune Socke“ und hat sich bis heute nicht dafür entschuldigt. Die Berliner Doofpiraten Christopher Lauer (inzwischen im Abgeordnetenhaus und Piratenvorstand Berlin) und der angebliche „Antifa“-Militarist Urban Oliver Höfinghoff brachten den Rechtsextremismus gegenüber Fabian Reinbold/Spiegel und Harald Staun/FAZ auf. Deren Unzurechnungsfähigkeit hat das Ende der Piratenpartei Deutschland ausgelöst. Der Bundeswehr-Geheimnisträger Bernd Schlömer hat als Vorsitzender der Piraten sein Übriges dafür getan, dass die Kinderprominenz vorgeschickt worden ist und damit statt einer ernsthaften IT-Partei eine Jugend-Partybewegung wurde. Dietmar Moews hatte dagegen das BERLINER MANIFEST publiziert. Der schmerzbefreite Piratengeschäftsführer Johannes Ponader behauptet auf seinem Blog: 08.06.2012 – Dietmar Moews hat Formulierungen verwendet, die am rechten Rand Beifall hervorrufen. Seine Videos sind verworren und schwer entzifferbar.

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Während Publizisten wie Frank Schirrmacher und seine Zeilenproduzenten

Marie Katherina Wagner http://books.google.de/books?id=QBeeEj2BP_IC&pg=PT33&lpg=PT33&dq=dietmarmoews&source=bl&ots=AHkXGXTzrL&sig=onVcNwmAN27wKdGan4uJeCS-9UE&hl=de&sa=X&ei=pjk8U8i1JcrOtAbAz4HYAw&ved=0CFAQ6AEwBzgy#v=onepage&q=dietmarmoews&f=false

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oder Spiegel online und Jakob Augstein junior

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/piratenpartei-setzt-auf-parteitag-zeichen-gegen-rechts-a-830388.html

Monatelang quälten sich die Piraten mit Problemmitgliedern und rechtsextremen Äußerungen. Auf dem Parteitag positionieren sie sich so deutlich wie nie: Ein Holocaust-Relativierer wird niedergepfiffen, eine Resolution fast einstimmig verabschiedet – Meinungsfreiheit gilt nicht mehr für alles.“

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Hätten FAZ und Spiegel eigentlich mehr Anstand bringen müssen? Der Spiegelschreiber Fabian Reinbold war in Neumünster dabei. Was er gegen Dr. Dietmar Moews schreibt ist unzutreffend und gelogen, denn er hat auch – anders als behauptet – keinerlei Zeugen dafür. Dietmar Moews hat in Neumünster kein Wort zu Weltjudentum oder Auschwitz oder Holocaust gesagt. Dietmar Moews hat bei der Abstimmung die blaue Abstimmungskarte der Zustimmung gezeigt – bei dieser Abstimmung in Neumünster wurde im Saal keine einzige rote Karte überhaupt gezeigt

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Aber darauf bezogen sich dann diverse Fernsehmagazin-Sendungen, wie auch Spiegel TV und darauf bezogen sich die Anzeigen der Strafantragsteller gegen Dr. Dietmar Moews mit dem Vorwurf als Volksverhetzer, die rote Karte gehoben zu haben. Spiegel-Autor Reinbold hat es bei Spiegel.de aufgebracht und bis heute nicht richtig gestellt und auch keinen Zeugen bringen können – Reinbold hat im Namen des Spiegel bzw. von Spiegel Online gelogen.

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http://www.youtube.com/watch?v=qBQGm7Oks6E

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Nun, Schirrmacher, Augstein und Freunde, jeder hat mal schwächere Tage.

Als Judenverhetzer stellt man heutzutage nicht einen verdienten Menschen an die Wand, ohne sich solche Beschuldigungen angeschaut zu haben und ohne die Verlässlichkeit der Qualität der Mitarbeiter zu prüfen.

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Ein inzwischen eingestelltes Verfahren bei der Berliner Staatsanwaltschaft gegen Dr. Dietmar Moews aufgrund diversen privaten Strafanzeigen beweist die unhaltbaren Denunziationen, die bereits im Vorlauf zur Bundesvorstandswahl auf dem Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland in Neumünster April 2012 gestrickt worden waren (s. FAS am 15. April 2012 schreibt Harald Staun Denunziationen gegen Moews ohne vorherige Recherche).

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Während das Suchwort Antisemitismus den Reiz auslöst, geht es um sehr verschiedene individuelle Verhaltensweisen der Menschen, deren Verhalten stets wechselhaft auf die jeweilige soziale Szenerie eingestellt wird.

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Grenze dieses Opportunismus‘ ist erst erreicht, wenn jemand sich entscheidet eine soziale Szene zu meiden, in eine Gruppe nicht zu gehen, wo moralisch unakzeptable Redeweisen, tabuisierte Klarheiten oder grenzenlose Dummheiten geduldet werden. Bzw. jemand, der nicht weggeht oder Anzeige erstattet, wenn solche dummen oder gar strafrechtmissachtenden Verhetzungen, Beleidigungen, üble Nachreden, Verleumdungen oder Rufschädigungen offen ausgebracht werden, kann verdächtigt werden, durch stumme Zustimmung damit einverstanden zu sein. Dieses Risiko geht jeder, der in der Piratenpartei mitarbeitet oder sogar als Vorstandskandidat in den Medien behandelt wird.

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Weil es die Dietmar Moews-Verhetzer mit ihrem geheuchelten „haltet den Dieb“ nicht anders verstehen, nochmal – die Pinnwand-Kommentarfunktion steht jedem Youtubebenutzer offen – Dietmar Moews hat indes heute keinen Zugang mehr zu diesen Blogfunktionen, kann also nichts sperren oder löschen:

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So findet sich Folgendes bei Google:

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https://docs.google.com/document/d/1jPRlOyFlztpzbpVoh-Ha2sIDX2h3tHO2TP3dM_FpB1k/edit?pli=1

Aussagen von Dietmar Moews über das Judentum

Die folgende Unterhaltung fand auf Dietmar Moews Youtube-Pinnwand statt: FuckZionisten diese dreckigen J…..!!!! Yiigiit67 vor 4 Wochen. Strafrechtliches …“

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Es folgt dann bei Google folgender Kommentarwechseldisput, aus dem eindeutig hervorgeht, dass Dr. Dietmar Moews weder Judenfeind ist, noch Judenfeindschaft vertritt, sondern dass Moews den Sudelkommentator zurechtwies und die Kommentarfunktion für den Y67 sperrte, jedoch dessen ersten Kommentar stehen ließ, damit nachvollziehbar bleibt, warum gesperrt worden ist :

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dietmarmoews antwortete auf den unbestellten Kommentar:

Strafrechtliches, ganz ohne Argument und ohne namentlichen Absender – das ist hier außerdem sinnlos. Ich habe Y67 blockiert. Mob – auch Mob ist lernfähig, also Y, stellen Sie Fragen. Dann kommen Sie unter vernünftige Leute.“

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Darauf kommentierte ein Piratenfunker:

Lieber Dietmar, da du ja selbst erkennst, dass der Beitrag von Yiigiitt67 strafrechtlich relevant ist und des weiteren menschenverachtend und eindeutig hetzerisch ist, frage ich dich, warum du ihn nicht entfernst? Das ist deine Pinnwand. Falls du es duldest, dass man hier derartige Kommentare hinterläßt, dann fällt das auf dich zurück und alle, die dich gegen die Vorwürfe, dass du selbst Antisemit seist, verteidigen, verlieren an Vertrauen. Entferne doch bitte diesen furchtbaren Kommentar. Piratenfunker“

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dietmarmoews antwortete auf den unbestellten Kommentar:

Mich verteidigen? wo? wer? – ich versuche hier ein neues Medium – den Videoblog á la Youtube – als sozio-geistige Beziehungsmöglichkeit anzuwenden. Ich führe hier keine inneren Monologe und keine Selbstgespräche.“

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Eine Schaumkrönung dieser unentgeltlichen, von selbstsignierten angeblichen Judenfreunden betriebenen Themenreiterei Jude, Judenfeind, Israel schafft sich ab, Religion, Volkstum oder Rasse? erschien nunmehr ein ebenfalls bei Google figurierendes Rufmord-Druckwerk, verlegt im Jahr 2012 vom internationalen Wissenschaftsverlag Duncker und Humblodt, indem Dietmar Moews irreführend übel und falsch beleumundet wird, mit dem Titel:

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Die Sprache der Judenfeindschaft im 21. Jahrhundert

books.google.de/books?isbn=3110277727

Monika Schwarz-Friesel, ‎Jehuda Reinharz – 2012 – ‎History

18 Vgl. hierzu auch das Video des für die Piratenpartei kandidierenden Dietmar Moews (s. http://www.youtube.com/watch?v=04108Z5RW5, veröffentlicht am …

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Jeder kann den Link anklicken. Das dietmarmoews-Video steht auf dem Youtube Kanal bereit, nämlich zum Thema Grass und Broder soziologisch – und man findet reine Aufklärung, von Dr. Dietmar Moews vorgetragen und erklärt und aus den Antisemitismusforschungs-Schriften des Alphons Silbermann vorgelesen.

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Die zitierte Fußnote 18 in dem angeblich wissenschaftlichen Werk zum Thema „Die Sprache der Judenfeindschaft im 21. Jahrhundert“, von Monika Schwarz-Friesel und Jehuda Reinharz ist am Beispiel der Dietmar Moews betreffenden Fußnote 18 reine Diffamierung.

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Die Autoren haben das Video entweder nicht angehört oder sie ignorieren die klaren Aussagen gegen die Judendiskriminierung (wobei das Thema des Videos Grass-Broder ist, nicht Rassismus oder Auschwitz-Lüge).

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Das ist also „die Sprache der Judenfeindschaft“, die daherkommt als würde sie im Namen der Wissenschaft und mit Namen der Juden gesprochen. Das wäre nun schon mal sinnvoll, wenn sich Frau Schwarz-Friesel und Herr Reinharz dafür rechtfertigen würden, was ihre Sudelei zum Thema Juden bei Humblodt und Duncker gedruckt und verlegt und im Internetz bereitgestellt bedeuten soll.

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Filmdenken

http://filmdenken.de/tag/dietmar-moews/


IT-Revolution H U Gumbrecht diskutiert in FAZ

März 16, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4217

am 16. März 2014

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Das Denken muss nun auch den Daten folgen – Auftakt unserer neuen Serie: Die Geisteswissenschaften reagieren ratlos auf die digitale Revolution. Doch die verändert die Welt und die Art, wie wir uns selbst erleben, dramatisch. Es ist überlebenswichtig, diesen Wandel mit neuen Begriffen fassen und beeinflussen zu können. Von Hans-Ulrich Gumbrecht“ S. 14, FAZ Nr. 59 v. 11. März 2014

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Das BERLINER MANIFEST von Dietmar Moews sollte von den Meinungsführern nicht ignoriert werden. Bitte den Youtube-Link, unten, beachten:

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Nachdem seit einiger Zeit in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung Autoren mit interessanten Beiträgen zur IT-Revolution hintereinander publiziert werden, entsteht daraus doch bislang keine Debatte. Auch weil es keine intensive Leserbeteiligung in der FAZ gibt.

Die Rubrik „Briefe an die Herausgeber“ bildet in der FAZ eine immer schlapper gemachte Abteilung.

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NDZ050226

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Mit „Das Denken muss nun auch den Daten folgen“ soll von der FAZ eine weiterführende Debatte eingeleitet werden. Autor Gumbrecht spitzt wie folgt zu, unterlässt dabei allerdings, die vorhandenen (empirischen) Wirkkräfte einzuorden.

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In der geltenden Hierarchie steht das deutsche Grundgesetz (GG) über machtpolitischen und marktkonformistisch-finanzpolitischen Einflüssen.

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Das Recht der Deutschen auf demokratische Selbstbestimmung im deutschen Rechtsstaat beansprucht völkerrechtliche Geltung:

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Gumbrecht exponiert in og. FAZ-Beitrag: „… unter elektronischen Bedingungen über unser Bewusstsein herausbildendes neues Verhältnis zur Welt und zu uns selbst begreifen … dieses Prozesses in intellektueller Nüchternheit muss es gehen, jenseits von Fortschritts-Euphorie und kulturkritischem Gejammer …“

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Eine nüchterne Betrachtung der IT-Revolution zeigt den technischen Fortschritt, basierend auf finanziellen, profitorientierten Entscheidungen. Hinzu kommen die konsumtiven praktischen Nutzungen durch menschliche Organisation.

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Der Seinsschlüssel dieser emergierenden Wirkkräfte, besteht folglich aus drei interdependierenden verschiedenen Strukturelementen:

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1. Machtpolitische Entscheidungstatsachen*

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2. Finanzielle Entscheidungstatsachen*

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3. Technologische Fortschritte*

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*Ohne Begeisterung, Freundlichkeit und Inspiration der Menschen geht gar nichts.

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Zu 1) Zunächst ist zu verstehen, dass Macht durch Handlungsmacht in praktisch-empirischer Wirkung zum Ausdruck kommt. Wir haben es bei der ersten Wirkkraft „Entscheidungsmacht“ nicht mit einer normativen Diskussion zu tun. Wir müssen nicht von Totalitarismus oder Schicksalhaftigkeit, Naturkatastrophen oder Götterstrafen mutmaßen, ob nun Menschen Obermacht haben oder nicht. Die angängige IT-Revolution steht zweifellos in der Folge von wirksamen Entscheidungsmachtverhältnissen.

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Zu 2) Finanzentscheidungen gehen immer mit dem konkreten Machtrahmen einher. Die Interessen des Kapitalismus auf dem Weltmarkt, der Eigenmacht von supranationalen Profiteuren und von staatskapitalistischen Interventionen, bilden jeweils die Voraussetzungen für den technologischen Fortschritt.

Es gehört zur Seriösität dieser Argumentation immer, dass die heutige IT-Revolution durch erhebliche staatskapitalistische Investitionen der US-Regierungen in entsprechende Forschungs- und Entwicklungsprojekte zu Zwecken des Militärs der USA geschaffen worden ist.

Die USA halten die weltweite Organisations-Vormacht. Zwar wirken die zivilen Nutzer als Konsumenten sowie die Massen-Konsumenten-Intelligenz wie auch die zivile Massenkaufkraft in die IT-Entwicklungen hinein. Doch zweifellos beherrscht das in den USA gestützte Finanz-und Militärkapital weiterhin die Kontrolle, die Entwicklungen und die Richtung der IT.

Selbst, wenn heute auf dem zivilen Konsumenten-Weltmarkt international agierende us-amerikanische Firmen, wie Apple, Google, Facebook, Amazon, Microsoft, Lenovo u. a. bzw. deren möglicherweise chinesischen oder russischen Stakeholder, Investitionen entscheiden, bestehen klare Kompetenzen für Staaten und Verfassungen, politisch und gesetzgeberisch zu bestimmen wo es lang gehen darf.

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zu 3) Deshalb ist, Drittens, die heutige Weltordnung des völkerrechtlich genormten Miteinanders auf die jeweils geltenden völkerrechtsvertraglichen staatliche Handlungsrahmen abgestellt. Das ist in Deutschland das Grundgesetz und die rechtsstaatlichen Regelungen. Außerdem das geltende, seit 1945 mehrfach erneuerte US-Amerikanische Besatzungsstatut zur Bevormundung resp. geschränkter Staatssouveränität . zuletzt erneuert im Jahr 1991 – über dem deutschen Grundgesetz (GG).

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https://lichtgeschwindigkeit.wordpress.com/2014/07/29/deutschland-ist-weder-staatsrechtlich-noch-militarisch-souveran/

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In Deutschland gilt einerseits die nationale Selbstbestimmung nach genormten freien Wahlprozeduren der repräsentativen, föderalen Demokratie.

Die Deutschen haben also den alltäglichen organisatorischen Handlungsrahmen der Steuerung und Kontrolle des sozialen Verkehrs durch das Geld, den Kaufvertrag und die unabhängige Gerichtsbarkeit.

Danach dürfen die Menschen als Konsumenten am Angebotsmarkt Alles an Hard- und Software kaufen und im Rahmen der zulässigen Netzwerke nutzen, wie sie lustig sind. Doch besteht ein erheblich ausdifferenziertes sozio-kulturelles und bildungspolitisches Bett der Zivilitätstreue und der Gesetzesbestimmungen.

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Die IT-Revolution wird in Deutschland demokratisch reguliert. Auch, wenn die deutsche Militärkraft und Finanzkraft, die deutschen Marktanteile als Konsumenten nicht weltbewegend sind, selbst wenn die deutsche IT-Intelligenz weder in der Technologieentwicklung noch in der Nutzerkultur Vorrang einnehmen, und wenn die herrschenden internationalen IT-technologischen Praktiken lediglich Anpassung und Mitmachen zulassen, nicht jedoch demokratische deutsche Mitbestimmung in Betracht ziehen, ist es Selbstbestimmung der deutschen Demokraten, zu entscheiden, welche Ausprägungen die IT-Revolution nimmt.

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Hier allerdings lärmen – nüchtern betrachtet – längst die Alarmzeichen der it-technologischen Entmündigung. Die Stichworte heißen Militärmacht der USA, Telematik, NSA, Prism, Cyber War, Entkopplung und Entfremdung menschlicher Urteilskraft, Robotik 4.0.

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Und Deutschland hat einen zweiten meist vertuschten Machtaspekt. Deutschland ist in Folge des Besatzungsstatus von 1945 und der vertraglichen Folgevereinbarungen mit den Alliierten nicht vollumfänglich souverän. Noch im Jahr 1991 wurde die völkerrechtlich geltende Unterwerfung Deutschland, einschließlich der beigetretenen Ex-DDR, unter die drei Westalliierten USA, Großbritannien und Frankreich verlängert. Lediglich Russland hatte dieses Bevormundungsrecht gegenüber der russisch besetzten Zone (spätere DDR) aufgegeben.

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Deutschland ist also völkerrechtlich den USA unterworfen. Deutschland hat dennoch politische, kommunikative und sozio-kulturelle Weltbeachtung und damit Einfluss darauf, was Menschen glauben und für wahr halten. Selbst die US-Amerikaner beziehen immer wieder interdependierende Anregungen von den Deutschen, als Kommunikationsmarkt der Freiheit.

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Völker hört die Signale! – die FAZ macht Spielchen zur IT-Revolution. Es fehlen die geltenden Normen der Verfassung: Demokratie, Selbstbestimmung, Freiheit – die rechtsstaatlich umzusetzen sind.

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Gumbrecht will also eine us-amerikanische Debatte aufziehen, wenn er die Demokratie und das Vorrecht der demokratischen Menschen in der IT-Revolution unterschlägt.

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Die klassische Debatte führt ja Technologie, Kapitalismus und Demokratie ins Feld. Kommt dann zur Vormacht des Kapitalismus, dessen Investitionen die IT-Revolution vorantreibt, wodurch dann die Algorithmen und die Rechnerleistungen die Schlüsselstellung einnähmen. Wie Gumbrecht meint: „Das Denken muss nun auch den Daten folgen“. Doch das ist falsch vorgestellt.

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Wir Menschen sind jederzeit in der Lage NEIN zu sagen. Das Berliner Manifest hat die Kriterien der gesellschaftlichen Selbstbeglückung vorgestellt. Ich würde mich freuen, wenn Selberdenken Anschluss fände.

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Das ist nicht der Ruf, den Bildungsdruck zu erhöhen, wie ihn kulinarische Metaphysten à la Habermas stets im hegelschen Ärmel haben. Es ist die Mehrheitsdemokratie als Entscheidungsmacht. Mord ist verboten – dennoch wird gemordet. Wir können uns des ungeachtet für den Schutz der Mitbürger und Mordvermeidung demokratisch engagieren: Berliner Manifest.

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