Mordverdächtiger AMRI Justizminister KUTSCHATY SPD Innenminister JÄGER SPD

Januar 5, 2017
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Vom 6. Januar 2017

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Die männliche Misere mit den jungen Männern

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Heute wurden regierungsseitige Anhörungen bzw. mündliche Befragungen und Einlassungen veröffentlicht. Im Licht stand der SPD-Innenminister RALF JÄGER des Landes Nordrhein-Westfalen.

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Wer sich alltägliche Freiheiten für die Bürger wünscht, nähme genau im Maße dieser Freiheiten Risiken in kauf. Der Rechtsstaat gilt für alle. Die Justiz ist äußerlichen Handlungen gewidmet, nicht Gedanken oder vorgebliche unverbindliche Absichtserklärungen.

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DOCH ES GIBT EINEN NEUEN STAND, der eindeutige Fehler, Versäumnisse und Verantwortlichkeiten dafür, im Fall ANIS AMRI Konsequenzen zu ziehen, verlangt:

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Justizminister Kutschaty und Innenminister Ralf Jäger, beide SPD, müssen zurücktreten, weil zu ihren Lasten die schwerwiegenden Fehler gehen und weil sie bis jetzt uneinsichtig sind.

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DIE NEUE LAGE SIEHT SO AUS:

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Über ein Dutzend Identitäten hatte der Berliner Attentäter Anis Amri, vielleicht auch mehr. Die Behörden wussten viel über ihn. Nun fragt die Opposition in NRW: Weshalb konnte der Anschlag trotzdem nicht verhindert werden?

 

Der Berliner Attentäter Anis Amri ist den Behörden mit insgesamt 14 Identitäten bekannt gewesen. Das geht aus einem Bericht des nordrhein-westfälischen Landeskriminaldirektors Dieter Schürmann vor dem Innenausschuss des Düsseldorfer Landtags hervor.

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NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) versprach Aufklärung zu der Frage, ob den Behörden Fehler unterlaufen sind. „Der Anschlag wurde verübt von einem Mann, über den die Sicherheitsbehörden bundesweit sehr viel wussten“, räumte Jäger ein.

Amri hatte mutmaßlich am 19. Dezember einen Lastwagen in einen Berliner Weihnachtsmarkt gesteuert, zwölf Menschen getötet und zahlreiche verletzt.

Von der Flucht nach der Tat, die tagelang bis Mailand verfolgt werden konnte, sind Teile bekannt:

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DLF am 5. Januar 2017: In Düsseldorf befasst sich der Innenauschuss des nordrhein-westfälischen Landtags mit der Aufarbeitung des Berliner Terroranschlags.

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In einer Sondersitzung sagte der Leiter für Ausländerangelegenheiten im Innenministerium, Schnieder, die Behörden hätten keine Möglichkeit gesehen, den mutmaßlichen Täter Anis Amri bis zu seiner Abschiebung in Haft zu nehmen. Nordrhein-Westfalens Innenminister Jäger verteidigte das Vorgehen der Sicherheitsbehörden. Der SPD-Politiker betonte, trotz einer durchgehenden, engmaschigen Beobachtung hätten keine konkreten Hinweise vorgelegen, die auf einen bevorstehenden Terroranschlag hinwiesen. Das gelte sowohl für die Landesbehörden in Nordrhein-Westfalen als auch für den Bund. Die FDP-Landtagsfraktion forderte eine unabhängige Kommission auf Bundes- und Landesebene, um die Hintergründe des Terroranschlags aufzuarbeiten.

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Vizefraktionschef Stamp sagte, Verantwortlichkeiten müssten geklärt und Fehler aufgearbeitet werden. Dazu brauche es unabhängige Experten. Der Politikwissenschaftler Neugebauer sagte im Deutschlandfunk, in einem Rechtsstaat müssten begründete Beweise für einen Haftbefehl vorliegen. Sei das nicht der Fall, müsse man das auch aushalten können.

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In einer Sondersitzung des Ausschusses schilderte Schürmann am Donnerstag die Bemühungen der Behörden, Amri das Vorbereiten eines terroristischen Anschlags nachzuweisen. Am Ende sei es allen Behörden von Bund und Ländern auch gemeinsam nicht gelungen, ausreichend konkrete Hinweise zusammenzutragen, die von der Justiz als Tatverdacht hätten gewertet werden können. Dabei hätten die Ermittler „alle rechtlichen Befugnisse bis an die Grenze ausgeschöpft, um mögliche Gefahren abzuwehren“, sagte Schürmann, der der ranghöchste Kriminalbeamte in Nordrhein-Westfalen ist.

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NRW war einer der Hauptaufenthaltsorte des Attentäters ANIS AMRI. Der Tunesier war bei der Ausländerbehörde im Kreis Kleve gemeldet und von mehreren Sicherheitsbehörden als islamistischer Gefährder eingestuft worden.

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Allerdings hielt er sich Jäger zufolge seit Februar 2016 überwiegend in Berlin auf. Mehrere Sicherheitsbehörden hatten ihn schon lange als islamistischen Gefährder eingestuft.

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Die Behörden hatten AMRI lange im Blick, sein angeblicher Helfer ist identifiziert und jetzt ebenfalls als „Gefährder“ eingestuft.

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Die NRW-Opposition aus CDU, FDP und Piraten will nun von der Landesregierung wissen, warum der abgelehnte Asylbewerber sich quer durch Deutschland bewegen konnte und letztlich vom Radar der Sicherheitsbehörden verschwand.

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„Die Fehler im Terrorfall Amri müssen dringend aufgeklärt werden“, forderte der CDU-Fraktionsvorsitzende Armin Laschet vor der Sitzung. Jäger müsse erklären, warum nicht alle rechtlichen Mittel ausgeschöpft worden seien, um Amri „zu kontrollieren und festzusetzen“. Der Vizevorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Joachim Stamp, fragte: „Wieso hat NRW darauf verzichtet, engmaschige Meldeauflagen einzusetzen?“

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Bislang hat Innenminister Jäger nicht erkennen lassen, dass er wegen etwaigen Organisationsversagens von NRW-Sicherheitsbehörden im Fall Amri persönliche Konsequenzen ziehen will.© dpa

 

Zwar sehen die Ermittler der Behörder ANIS AMRI jetzt ohne Zweifel als den Täter an, doch sehen sie keine Rechtsgrundlage dafür, „Gefährder“ in solcher Einschätzung zu inhaftieren und festzuhalten.

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Vizefraktionschef Stamp sagte, Verantwortlichkeiten müssten geklärt und Fehler aufgearbeitet werden. Dazu brauche es unabhängige Experten. Der Politikwissenschaftler Neugebauer sagte im Deutschlandfunk, in einem Rechtsstaat müssten begründete Beweise für einen Haftbefehl vorliegen. Sei das nicht der Fall, müsse man das auch aushalten können.

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Dietmar Moews meint: Amri war als Gefährder eingestuft.

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Was ich hier anmahne ist, eine persönliche Verantwortungsplazierung des NRW-Landes-Justizministers THOMAS KUTSCHATY SPD. Kutschaty ist der Weisungsberechtigte für die Justiz, der auch die oberste Verantwortung trägt. Der Innenminister ist für den Einsatz der NRW-Polizei und die Machenschaften des Staatsschutzes verantwortlich.

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Es trat aber nur Innenminister JÄGER auf. Er lobte alle staatlichen Aktivitäten und sich selbst. JÄGERS Hauptargument war:

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Die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat stickum und flink die Taktik der Bundeskanzlerin angenommen, den Innenminister hintreten zu lassen und Alles zu loben, den Justizminister KUTSCHATY hierzu überhaupt nicht mal anzusprechen.

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Es trifft also die Ministerpräsidentin Hannelore KRAFT SPD, die hier Schuld und Verantwortung verschleiert. Der Justizminister hatte die Handlungsmacht und die Pflicht, AMRI in Nordrhein-Westfalen festzusetzen. Innenminister JÄGER war verpflichtet Justizminister  KUTSCHATY sowie Ministerpräsidentin KRAFT für diesen Grenzfall der Justiz-Unabhängigkeit zu informieren.

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KÖLNER falsche Sylvester-Prophetie im NRW-Untersuchungsausschuss

März 8, 2016
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Vom Mittwoch, 9. März 2016

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Täglich durchlese ich die Agenturen, Websites und Gazetten der deutschen Lage. Was morgens um Fünf mit DLF „Information am Morgen“ beginnt, wo zahlreiche Tondokumente der Vornacht erneut gesendet und moderiert werden usw.

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KÖLNER SYLVESTER VORKOMMNISSE heißt es jetzt beziehungsreich.

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Was da geschah, wurde bis heute publiziert – außer Feuerwerk unter Polizeiaufsicht passierte fast Nichts. Keine der behaupteten Straftaten oder etwa geschädigte Opfer finden mit ihren Tausenden Smartphones und Selfies Beweislast bei den Ermittlungen.

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Und welche Sylvester-Feierer waren da wirklich ganz allein unterwegs? Waren die nicht in kleinen und größeren Gruppen unterwegs? War da eine Vergewaltigung möglich, ohne dass wir das jetzt in der YOUTUBE-PORNO-ECKE betrachten könnten? NEIN – NIEMALS.

Beim DLF online heißt es am 9.März:

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„Deutsche Medien haben bei der Berichterstattung über die Übergriffe in der Kölner Silvesternacht verschwiegen, dass es sich bei vielen der Täter um Migranten handelte“ – dieser Vorwurf wird immer wieder laut. Deswegen berät der Presserat morgen über eine Anpassung des entsprechenden Passus im Pressekodex….“

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Ja, immer wieder „BERICHTERSTATTUNG“ – WAS wurde denn berichtet?

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Es wurden bis heute keine Übergriffe berichtet, sondern immer wieder nur die Berichte über angebliche Berichterstattung – und die enthielten keine oder angeblich verschwiegene Täter, die es gar nicht gab.

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Das ist wirklich ein SKANDAL-FALL der „falschen Prophetie“, der Propaganda, für den Presserat.

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Inzwischen redet man ständig von 1100 Strafanzeigen gegen – ja, gegen was?

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„Übergriffe“ – heißt es. Manche „Opfer“ beschreiben auch „Durchgriffe“ von hinten zwischen Oberschenkel und Arschbacken – bis hin zu „Eingriffen“, aubacke. Wieder keine digitalen Bilder, keine Tonaufnahmen. Keine Zeugen. Es ist ja vollkommen einfach und billig, beim Bedrohungsgefühl das Ding einzuschalten und wegzugehen:

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Vom Domplatz zum Café Eigel geht man auch bei Vollbetrieb kaum fünf Minuten. FÜNF MINUTEN Akku haben die meisten Smartphones.

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Mir reicht es inzwischen, die LÜGENPRESSE aufzufordern, Fallbeispiele darzustellen, die Untersuchungen zu dokumentieren, den Strafprozess, der zu Verurteilungen geführt haben soll, detailliert zu publizieren. Wenigstens einen einzigen Fall, der zeigt, dass da Sylvester in Köln wirklich etwas Weltbewegendes aus der Fassung geraten war.

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Oder war es, wie es seit dem 1. Januar 2016 für den aufmerksamen Berichterstatter und Zeugen der KAMPAGNE KÖLN-SYLVESTER-SKANDAL eindeutig geradezu herausknallt:

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Eine harte Propagandakampagne, die eine Schlüsselfunktionsstelle beim NRW-Innenminister Frank Jäger (SPD) hat?

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JÄGER löste eine RIESENWELLE gegen unser deutsches „WIR SCHAFFEN DAS“ aus. Es war und ist seine Absicht diesen ANTI-Flüchtlings-ANGST-HASS auslösen zu wollen und bis heute zu ernähren.

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Diese KÖLNER-SYLVESTER-PROPAGANDA-KAMPAGNE war an die internationalen WEST-Massenmedien adressiert. So wurde mit vollen Rohren tagelang eines unglaublichen JÄGER-HEXENTANZES auf der DOMPLATTE gehuldigt.

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ZEUGEN: Frau Dr. Schock-Werner, Dombaumeisterin, die wie alljährlich den Sylvester-Dombesuch pflegte, die im Dom saß und Zeugin wurde, wie ab 18 UHR der Kölner DOM unter Böller- und Raketenbeschuss genommen worden ist.

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Frau Dombaumeisterin hat es vor den Fernsehkameras bezeugt – sie gehe seit vielen Jahren in diesen Sylverster-Domabend und kenne die teils lästigen, teils gefährlichen FEUERWERKE und PRIVATRAKETEN, die von außen gegen Kirchenfenster und die Domtüren schlagen und alljährlich schwere Brandschäden verursachen. Die besonders schutzgewachsten Türen verlieren ihren baulichen Außenschutz.

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Die Dombausmeisterin bezeugte:

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Noch niemals vorher wurde der Dom am Sylvesterabend so stundenlang ununterbrochen und heftig befeuert. Wobei besonders schwere „Polenböller“, geradezu nicht tüv-abgenommene Kanonenschläge, für die Besucher im Dom beängstigenden Krach und Ängstigung auslöste.

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Nach Ende des Gottesdienstes warteten die Katholiken, aus Angst, durch die großen Türen auf den Domvorplatz zu gehen, im Dom. Dann kamen die Domdiener auf den Vorschlag, die Besucher hinten heimlich rauszulassen.

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DAUER-Bombardement auf den Kölner Dom am Sylvesterabend.

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Diese Vorgänge der stundenlangen Feuerwerkerei kann nun niemand bestreiten – und verantwortlich ist NRW-SPDist Frank Jäger:

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Sämtliche Videos, die angeblich die Sexübergriffsszenerie vor Bahnhof und Domplatte beweisen sollen, zeigen die anwesenden untägigen POLIZEIMANNSCHAFTEN KÖLN/NRW, die zuschauen, wie der DOM unter Dauerbeschuss stundenlang stand.

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Gefährlichkeit und Strafbarkeit dieser horizontalen Feuerwerkerei in Personenhöhe steht außer Frage. Die Untätigkeit von Jägers Polizei ebenfalls. Die Verantwortung ebenfalls. Weder vor dem Hauptbahnhof noch auf der Domplatte hätte jemand eine willige Frau begatten können, nicht einmal freiwillig, geschweige denn vergewaltigen,

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Kein einziges Video zeigt auch nur einen Streit zwischen Angreiferbanden und Opfern. Schließlich gibt es die Vorbahnhofs- und Bahnhofinnen-Vollvideoüberwachung. Selbst wenn, wie behauptet, die Bild- und Lichtqualität dieser Überwachungskameras schlecht sein mag – was da los war, welche Szenerie, welche Situationen, welche Stimmungslage, Sylvester? Karneval?

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Hexenkessel, Teufelsaustreibung oder Mord und Totschlag, wären auf solchen Videoaufnahmen erkennbar, insbesondere auch, weil über die gesamte Dauer Polizei in Mannschaftsstärke analog zugeschaut hat und bezeugen kann, dass Nichts war.

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Und was geschah?

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Am Morgen starteten die Presse-Kontroversen:

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Oben gegen Unten darüber, dass die WAHRHEIT der ÜBERGRIFFE unterdrückt abgewiegelt würde, werden musste, auf Veranlassung der Polizeiführung.

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Bereits in dieser konstruierten schiefen Kontroverse – dann auch die völlig schiefe Denunziation der unteren Polizeiführer und des Pressepersonals – wird gar nicht sachlich und substantiiert irgend eine vergewaltigte Frau nebst Sanitäter oder Arztattest einem Richter vorgelegt.

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Die sogenannten ÜBERGRIFFE mussten unverzüglich und unvermittelt als ECHO auf die internationale Berichterstattung über die „SYLVESTER-ÜBERGRIFFE von KÖLN“ eben nur indirekt unterstellt und angenommen werden, um in ein idiotisches Feedback mit den SMS, Tweets, E-Mails und Online-Pics+Videos zu stürzen.

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Sofort wurde der kreative GENDER-FEMINISMUS aufgerufen, der ohne Schrecksekunde vor Mikrofone und Kameras trat und die endlich fällige Grundsatz-Diskussion forderte. Beweise hatten die keineswegs. Beweise verlangt man bei einer Judenverfolgung nicht – wenn der Jude bereits läuft – er läuft ja, die Hexe brennt ja.

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Dietmar Moews meint: Bis heute machen alle Pseudozeugen die niemals nur andeutungsweise so vor sich gegangenen Vergewaltigungen zu Geschichtstatsachen:

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WIR WAREN DABEI. Ja, persönlich, ich bezeuge die Sylvester-Übergriffe von Köln – es waren Nordafrikaner, arabische Typen, Flüchtlinge aus der Flüchtlingskrise überfallen jetzt unsere freilaufenden deutschen Weibchen. Wer nicht auf Bäume klettert, wird durchgefickt bis zur Galle. Das steht mal fest für die KÖLNER ZEUGEN von SYLVESTER 2015/16.

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Dienstag, 8. März 2016, Seite 8, schreibt unter D. D.:

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Kölner Knäuel

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Mehr als 1100 Anzeigen, etwa 80 Verdächtige, bislang drei Urteile wegen Diebstahls – die juristische Aufarbeitung der Vorkommnisse der Kölner Sylvesternacht ist nichts für Sensationslüsterne. Dem Untersuchungsausschuss des Landtages könnte dasselbe Schicksal blühen. Zwar gilt es, Widersprüche in den Darstellungen der Vorgeschichte und des Verlaufs des Geschehens aufzuklären und präzise Fragen nach den Verantwortlichkeiten zu beantworten … setze jene Dynamik frei, mit der aus der Domplatte für Stunden ein rechtsfreier Raum wurde. Dieses Knäuel binnen Monaten und nicht erst in einigen Jahren zu entwirren wäre aller Ehren wert. Von Sylvester war das Hooligans gegen Salafisten“-Debakel. Was noch geschehen könnte, wollten wir nicht erst erfahren, wenn es wieder zu spät ist. D. D.“

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Welch ein Gesülze von D. D. In der FAZ vom 8. März 2016!!

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Welche Lügenpresse verlangt denn, dass die permantenen Bahnhofsplatz-Videos stundenlang angeschaut werden, damit die Übergriffe-Gerüchte, dieser UNFUG über KÖLN, eines „rechtsfreien Raumes“, unter der permanent anwesenden Polizeiaufsicht, endlich aufhört?

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PEGIDA – Debatten-Aktionismus und Mob

Dezember 12, 2014

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am Freitag, 12. Dezember 2014

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PEGIDA und verwandte öffentlichen Versammlungen bzw. öffentliche Demonstrationen in Deutschland (s. a. Lichtgeschwindigkeit 5176) entspringen gesellschaftlichen Bedürfnissen zur politischen Artikulation.

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Eine politische Aktionsbereitschaft, wie Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes), kennzeichnet nicht eine Eintrittswelle in die politischen Parteien, mündet nicht in Eingaben ins Parlament (Petitionen) oder in Unterschriftsammlungen zu Volksabstimmungen.

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Als „Pegida“ gehen Leute auf die Straße, weil sie dort eine Gemeinschaft für das verletzte Einverständnis in Missstände bilden können.

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Pegida – wie es sich in Dresden entwickelte – hat ursprünglich bestimmte regionale sowie sogar lokale soziale Bedingungen, die solche Aufmärsche erleichtern. Doch die Dresdner Lokalfarben sind nicht der Schlüssel zu Pegida und liefern auch nicht Antworten und Problemlösungen.

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Jedenfalls geht die überwiegende Anzahl der Pegida-Aktivisten zur Versammlung, weil es das Demonstrationsrecht gibt und damit die Meinungsartikulation „ordnungsgemäß“ geschieht und nicht rechtswidrig eskalieren soll.

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Es sind immer beantragte, angemeldete und gesetzesgemäße Versammlungen nach dem Versammlungsrecht.

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Damit sind aber weder die Ursachen, die Auslöser der Orientierungsschwierigkeiten und der Unwille von zahlreichen Individuen in der heutigen Politik erklärt oder verstanden, noch sind Kritik und Probleme von PEGIDA auf einen heilenden Weg gebracht.

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Wir haben mit PEGIDA aber keine mittelalterliche Endzeitstimmung oder Massenhysterie („Wollt ihr den totalen Krieg“).

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Nun zum nüchternen Erkenntnisweg, schrittweise:

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Nur eine systematische empirische Erfassung von PEGIDA als soziales Geschehen kann die Tatsachverhalte feststellen. Anschließend sind die Feststellungen einer auf die sozialen Vorgänge zu beziehenden Analyse zu unterziehen.

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Also schrittweise: Feststellen ob Etwas ist? Was ist? Wer interagiert? Welche Aktionsrichtungen? Welche Wertsetzungen? Welche Konfliktstrategien und Ressourcen? Lösungsstrategien?

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Im Fokus der sozialen Verspannung stehen

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a) Objektive materielle Beeinträchtigungen einer selbstbestimmten Lebensweise;

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b) Bevormundung und soziale Geringschätzung;

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c) Erzwungene Befremdung statt Heimatstimmung

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Anschließend lässt sich Pegida soziologisch interpretieren. Daraus folgen Handlungsanweisungen für die politischen Entscheidungs- und Eingriffsebenen.

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PEGIDA beruht auf folgenden Sachverhalten (ohne Rangfolge aufgeführt):

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EINS: Die Gesellschaft in Deutschland besteht zur Zeit zwar nicht aus sozialen Klassen. Selbst der Begriff „Schichten“ ist gegenüber der vielfarbigen Wirklichkeit gruppensoziologisch zu spezifisch.

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Kennzeichnend greifbar sind etwa folgende drei soziale Gruppen. Aktivitäts- und Mobilisierungspotenziale und nicht die führbaren Aktionskräfte – und Aktionsrichtungen sind bei folgenden Merkmalsgruppen übereinstimmend. Ziemlich klar existieren 3 voneinander verschiedene gesellschaftlich-strukturale Ansprechbarkeitsgruppen:

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EINS a) Herrschende Entscheider in Unternehmen, Politiker im StaMoKap der Blockparteien, Statthalter und deren Dienstleister

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EINS b) Bourgoisie, apolitisch-indolente Staatsbürger, die „Rechts“ wählen und von Kapitalerträgen und Renten auf Golfplätzen und Kreuzfahrtschiffen verkümmern. Geradezu gleich apolitisch bzw. „hitlerschlau“ wie diese bourgeoisen „Drohnen“ verhält sich die gesamte Dienstklasse (sofern sie nicht in Parteien aktiv sind) – ängstlich und politische „enthaltsam“.

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EINS c) Lohnabhängige, Arbeitslose (darunter der Straßen-Mob)sowie Rentner (auch ehemalige Dienstklasse).

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ZWEI: Basisferne und Abkopplung der Bürger von der eigenen Daseinsgestaltung

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ZWEI: a) Der heillose Druck auf dem Arbeitsmarkt

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ZWEI b) Die Wirkungslosigkeit der Parlamentswahlen, der Parteimitarbeit, der politischen Aufklärung und öffentlichen Diskussion in gesellschaftspolitischen Problemen bzw. die Aussichtslosigkeit, Problemlösungen durch politische Initiativen in Gang setzen zu können.

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ZWEI c) Die propagandistische Herrschaftssprache, indem die Herrschenden an den Themen und Auseinandersetzungen durch Sprachverwirrung gezielt vorbeireden. Dadurch werden Führungs- und Fühlungsaufgaben schwer verletzt. Die Menschen fühlen sich verraten.

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ZWEI d) Der Mob: Es gibt einen erheblichen Anteil Individuen in jeder Gesellschaft, denen gesellschaftspolitisches Verständnis nicht gegeben ist. Der Mob sucht bei Problemen nach Erklärungen (Hilfserklärungen).

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Der Mob findet immer Sündenböcke als Hilfserklärungen. Dabei geht häufig ein Grundmuster auf, nämlich die Majorität (der Mob), sucht sich eine Minorität (sozial Schwache), auf die dann die öffentliche Beschuldigung für Missstände aufgezogen wird (Ausländer, Fremde, Andersartige, Sprache, Rasse, Kultur u. ä.)

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Zwei e) Die öffentliche Reaktionsweise der Herrschenden (NRW-Innenminister Ralf Jäger SPD) auf den Mob (PEGIDA) verstärkt den Mob. Weil nicht geklärt wird, was zu klären und politisch zu tun wäre, sondern es wird einer vermeintlichen öffentlichen Mehrheitsstimmung in den Arsch gekrochen.

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Momentan erleben wir täglich neue Wasserstandsmeldungen aller Parteien zu PEGIDA. Nur wird man keine der von mir hier angeführten Tatsachen überhaupt hören. Denn die Herrschenden betreiben lediglich Sprachschaukelei, aber keineswegs eigene Verhaltensänderung.

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ZWEI f) In dem die vorgenannten Tatsachen von den Herrschenden nicht anerkannt und nicht berücksichtigt werden, gehen die Proklamationen der Herrschenden (Eins a) an den bourgoisen Kreuzfahrtschiffern (Eins b) wirkungslos vorbei und finden bei den Unterworfenen (Eins c) eskalierenden Unwillen.

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Man muss einsehen, dass vom Mob nicht die ordnungspolitischen Ideen und Strategien, die gesetzlichen Maßnahmen und die bildungspolitischen Pläne organisiert werden können – sie improvisieren von Sündenbock zu Hilfserklärung, von einer fehlschlagenden Sündenbockverfolgung zur nächsten Symptomlösung.

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Wer mit Symptomlösungen Probleme nicht löst, sondern neue Fehlentwicklungen auslöst, entfaltet eine Spirale der Symptomlösungen, die keine Lösungen sondern Verschlechterungen sind (wer sich mit dem Auto verfährt und korrigiert die Fahrtrichtung falsch, kommt wieder nicht in die richtige Richtung).

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DREI: Führung und Fühlung (als Funktion von Führung): Das Unwohlsein in der heutigen Lebensweise, Entfremdung vieler Spielarten, lässt die Menschen frieren, ängstigt sie und macht krank.

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DREI a) Ablösung der traditionellen Arbeits- und Lebensweise, IT-Revolution, Beschleunigung, erhöhter Druck, Überfremdung, immer wieder durch Elastizitäts- und Resilienzanforderungen, Toleranzanforderungen, Geduld, Entwurzelung, Skeptizismus, Zweifelsdasein, Verzweifelung.

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DREI b) Die heutige Politik müsste ordnungspolitische Strategien durch Gesetze strukturieren, die Führung und Fühlung (aber Fühlung als Funktion von Führung, keinesfalls Fühlung für sich) in die Wege leiten.

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Die Herrschenden müssen den Führungsbedarf erkennen und in der freien Demokratie mit einem Bildungskonzept der Mündigkeit und der Aufklärung besetzen.

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DREI c) Eine Hauptursache für PEGIDA und PEGIDA-MOB, Unwohlsein und Desorientierung in der Gesellschaft, ist die Dummheit der Herrschenden, sich die Wissenschaft vom Halse geschafft zu haben. Die Herrschenden integrieren keine wissenschaftlichen Erkenntnisse vorrangig in ihre Politik, sobald nicht unmittelbar die Verwirklichung von StaMoKap-Profitzielen damit einhergehen. Das sollten sie aber tun. Der Vulgärkapitalist zahlt seine historischen Rechnungen NIE.

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DREI e) Eine andere Hauptursache liegt im mangelnden Verständnis dafür, dass eine heutige Gesellschaft, die eine Vielzahl von politischen Tatsachen, Prozessen, Regeln und Bedingungen, Interessen und Spielräumen geprägt wird, der Koordination und der Organisation bedürfen. Man kann sie nicht dem Markt oder sich selbst überlassen.

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Organisationsschwäche und Wirrwarr und mangelndes ordnungspolitisches Verständnis, angebunden an anthropologische und soziale Grundkenntnisse, sind die von den unterbelichteten bzw. den verpibullten Herrschenden verkannten und vernachlässigten Aufgaben in ihrer Herrschaftspolitik.

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Dabei sind klare Maßgaben und Regeln und das Einhalten der organisatorisch zu setzenden Regeln für alle nach dem Gleichheitspostulat des Rechtsstaats für das Gelingen der Organisation entscheidend.

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VIER: Die Herrschenden müssen die hier unter EINS bis DREI aufgelistete Systematik Punkt für Punkt durch konkrete politische Maßnahmen integrieren.

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VIER a) Die Herrschenden müssen Führung und Fühlung (als Funktion von Führung) auf die Artikulation der Aufbegehrenden (EINS c) beziehen, sich einlassen und problemorientiert kommunizieren und entscheiden.

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VIER b) Verbieten und Einschränkungen des Demonstrationsrechts oder Sanktionieren oder Herabwürdigen und den Mob als Mob beschimpfen und beleidigen ist ordnungspolitisch falsch.

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Wenn der Mob den Mob beschimpft, ist das das Gossenverständnis von politischer Auseinandersetzung. Die Herrschenden müssen bei den Unwohlseinsäußerungen im Spiele befindlichen Themen, Werte und Medien aufgreifen und Orientierung bieten.

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VIER c) Wenn es der staatlichen Propaganda so gefällt, auf „Islamismus“, „NSU-Machenschaften“ des Verfassungsschutzes durch Morden an Ausländern als (Döner-Morde), auf Salafismus, auf ISIS und Überfremdung, „Das Boot ist voll“ und dergleichen zu propagieren, dürfen sie sich nicht wundern, wenn sich SSS in Sachsen mit Golf- und Baseballschlägern bewaffnen.

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Wenn verbreitet wird, dass in einer der wohlständigsten und reichsten „Kreuzfahrtschifffahrergegenden am Rhein, in Bonn-Bad Godesberg, Angst auf der Straße herrscht vor SALAFISTEN, dürfen sie sich nicht wundern, dass Leute in Dresden, die niemals nach Bad Godesberg kommen werden, Angst vor Überfremdung, vor Islamismus haben und zur Verteidigung des Abendlandes aufrufen.

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Dietmar Moews meint: Wir sehen als soziologische Tatsache, dass und wie die Interessengruppen nicht oder unecht mit einander interagieren – sie kommunizieren nicht. Der Mob kann es nicht – die Herrschenden verweigern es.

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Wer redlich denkt, das heisst, immer auf die goldene Regel und die Gleichheit und Gegenseitigkeit aller Beteiligten gestellt, darf sich freimütig aussprechen.

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PEGIDA ist völlig und ausreichend legal und legitim – ja legitim.

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Jeder hat das Recht, zu verlangen, dass man versteht, was er meint und nicht, was man ihm hineinreden und unterstellen möchte.

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Ich verstehe mein vielfältiges Leben als ein koordinierungsbedürftiges, organisationsbedürftiges Erfolgskonzept, wenn ich meine Urteilskraft, mein Vor- und Nachdenken gebildet und umsichtig einrichte (organisiere).

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Sowohl Spontanität wie Alltagsroutinen und „dicke Bretter“ werden dabei gelebt, ohne dass ich verzweifele, weil jeder Tag mit obligatorischen Verrichtungen so besetzt ist, dass kaum Luft und Spielraum zum Atmen bleiben.

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Jeder muss sich und sein Leben organisieren und ist in seiner Selbstorganisation ein lebenslanger Lehrling (man hat viel zu tun, bevor man andere maßregeln kann).

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Deshalb müssen Mütter ihre Kinder lieben, denn Klugheit zur Erziehung reicht nicht – Liebe gleicht das sinnvoll aus.

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Mutterliebe ist nicht Türkenliebe.

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Ich habe in meinem Leben bis heute diverse Fächer studiert. Wollte ich Koran oder Islam oder Osmanismus, Sunniten und Schiiten studieren, würde ich hinreisen – nach Pakistan, Afghanistan, Kairo, Teheran, Mali, Ägypten, Anatolien – und nicht den analphabetischen deutsch-türkischen Mob fragen.

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In so fern ist es schwerwiegender Unfug, zu behaupten „der Islam gehört zu Deutschland“. Welcher Islam denn? Teheran glaubt anders als Gaza.

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Wir haben in Deutschland ein selbstverursachtes soziales Problem mit entwurzelten Deutsch-Türken, deren Großeltern mal als billige Arbeitskräfte hergelockt worden waren:

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Die Deutsch-Türken-Entwurzelung gehört zu Deutschland – sie sind ähnlich säkulär wie die heidnischen Christen in Deutschland. Hierzu jetzt Salafisten, Fundamentalisten und Ditibfunktionäre als „der Islam“ anzusprechen und politisch integrieren zu wollen, ist eine unfassbare Dummheit bzw. zynische Ordnungspolitik a là Sarrazin und NSU.

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Heimatlosigkeit und Entwurzelung sind als Familienkitt vermutlich ungeeignet. Nachgeborene Türken haben dramatische sozio-kulturelle Lebensumstände, bevor sie überhaupt wissen, was Sozio-Kultur, was Kultur, was Aufklärung und soziale Homogenität sind. Nur kann niemand darauf verzichten.

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Deutsche brauchen ihre eigene sozio-kulturelle Ordnung – wo die IT-Revolution Veränderungs-, Stoff- und Personendrang auf die Lebensmöglichkeiten prägt. Das Gepräge der Freiwilligkeit oder der Notwendigkeit oder des Zwanges erzeugt das Unwohlsein. Wer bedrängt ist, verliert Großzügigkeit und die Fähigkeit zu gönnen.

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Gastfreundschaft geht auch in Armut.

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Sobald mir andere Menschen meine Organisation stören oder behindern, wehre ich mich. Wenn ein Gast meine Wohnung betritt – ich bin nicht Raucher – darf er bei mir in der Wohnung rauchen, wenn er mag, damit er sich gemütlich fühlt – als Gast. Er muss aber als Gast Gastverhalten berücksichtigen.

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Damit soll gesagt sein: Wenn Türken, die zu hause in der Türkei Scharia, Kopftuchfrauen und Moscheen haben, nach Deutschland in meine Wohnung kommen, finden sie hier Steeples und christliche Settings vor, die nicht auf den Koran ausgerichtet sind. Auch in meiner Wohnung – ich bin nicht gläubig – finden sich keine Mohammed gewidmeten Symbole, kein Gebetsteppich und kein Kruzifix.

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Selbstverständlich sind ein Klappaltar oder eine Reisekipa rein gastrechtlich akzeptiert.

.https://www.youtube.com/watch?v=VJLQOrhZYe4

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Wer hier herkommt und Moscheen und Scharia will, soll zu hause bleiben. Mein Text hier ist allerdings als Aufforderung an die Herrschenden gemeint, die Fragen mit den Ausländern zu beantworten und Lösungen zu entfalten, statt aufzuhetzen (ich meine nicht: „Ausländer raus“).

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Blätter Neue Sinnlichkeit

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