Durcheinander der Wahltermine im Föderalismus

September 20, 2021

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am Montag, den 20. September 2021

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!6 Jahre Merkelpolitik: Gleichewicht halten anstatt balancierte Bewegung: NICHT WEITER SO

In diesen Wochen häufen sich regulär angesetzte Wahltermine des repräsentativen demokratisch-parlamentarischen Politiksystems der Deutschen, die sich überschneiden. Es entsteht Unübersichtlichkeit.

Kommunalwahlen in Niedersachsen fanden vorvergangenes Wochenende statt; dazu müssen am 26. September nunmehr Stichwahlen der Bürgermeister und Regierungspräsidenten o. ä. durchgeführt werden.

Am 26. September 2021 sind aber die Bundestagswahlen, die diesmal aufgrund des Rückzuges der bisherigen Bundeskanzlerin CDU-Merkel durchaus zu wesentlichen Neufassungen führen wird. Nicht nur des Führungspersonals, sondern auch der Fraktionen im kommenden Bundestag.

Gleichzeitig finden auch in Mecklenburg-Vorpommern Landtagswahlen statt, woher anschließend erneut Ministerpräsident und Regierungskoalition entstehen sollen.

Mit der Berliner Landtagswahl, zum Abgeordnetenhaus, wird am 26. September gleichzeitig noch die kommende Berliner Regierung vorbestimmt, wofür weitere völlig verschiedene Motive und Argumente – bei obstruser Kandidatenperspektive auf die ordinäre SPD-Giffey – gesetzt zu sein scheinen, da Berlin seit Jahren keine begabten politischen Köpfe aufkommen lässt; schon mit dem „Diebchen“ und dem Schwulen „und das ist auch gut so“ kamen die Berliner nicht mehr über Partyhelden hinaus. Klaus Wowereit, Walter Momper, Eberhard Diepgen, Michael Müller – man glaubt es gar nicht

Kommunalebene, Landeseben, Bundesebene – das sind (neben der vierten Politikebene in EU-Brüssel) die repräsentativen Politikbereiche, die voneinander verfassungsmäßig kompetenzrechtlich getrennte Zuständigkeiten haben. Sie haben also unterschiedliche Rechte und Pflichten für das Staats- und Gesellschaftswesen.

Was die Gemeindeordnungen oder Kommunalverfassungen den Ortsräten und Bürgermeistern an exekutiven Rechten und Pflichten, unter Verwaltungsaufsicht stehender Kommunalpolitik, zubilligt bzw. abverlangt unter „Allzuständigkeit der Gemeinden“ gilt in ganz Deutschland und ist eigenständiges Handlungsrecht.

Die Landesverfassungen der verschiedenen Länder oder Staaten, unterstehen alle der Konkordanz mit dem Grundgesetz, enthalten aber praktische Unterschiede. Diese obligen den jeweiligen Landesparlamenten im deutschen Föderalismus und deren legislativen Landtagen bzw. Regierungen und Regierungschefs. Auch haben die Länder eigenen Polizei, eigene Schul-Lehrerpolitik und eigene höchste Gerichtsbarkeit, mit den Oberlandesgerichten.

Der deutsche Bundestag wird am 26. September 2021 (alle vier Jahre) in ganz Deutschland gewählt und muss die eigenständigen Kompetenzen der Länder und Kommunen respektieren. Es kommt immerzu zu Übergriffen des Bundes nach unten, durch die Verteilung der Steuereinnahmen und der übergriffigen Einreden durch Bundesfinanzierungen von Länder und Kommunalkosten.

Abgesehen davon gibt es geregelte Übergriffe im Föderalismus durch die gesetzlichen Pflichten, in Schwächefällen unterer Ebenen von der höheren Ebene Verfassungs- und Verwaltungsgeschehnisse zu kontrollieren, eventuell nachzusteuern und/oder auch finanziell helfen zu müssen. Das Subsidiaritätsprinzip bildet die Ausnahme gegenüber dem GG-Gebot der dezentralen Selbstbestimmung der Bürger an der lokalen Alltagsebene.

Der gesamte Föderalismus wird von einer kulturindustriellen Propagandamaschine kommunikativ irritiert und nicht vernünftig aufgeklärt und informiert. Massenmedien-Publizisten gehen da lieber nach Spaßkultur und Einschaltquoten.

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Dietmar Moews meint: Ich wünsche mir, dass die regelmäßigen Wahltermine und Wahlkämpfe nicht zur selben Zeit oder durcheinander stattfänden.

Man könnte das stets vorab politisch festlegen, auch wenn es mal zu Neuwahlen außer der Reihe kommt, können bereits feste Termine von zusätzlichen Wahlen freigehalten werden.

Unseres föderales Politiksystem, das ja gut ist, weil es von der Alltagsleben-Ebene her, Lokal, Land, Bund, rechtlich geordnet ist, macht, wo die Leute leben, Selbstbestimmung und Mitdenken möglich, anstatt zentralistisch, von Oben herab, dirigiert zu werden (wie z. B. im zentralistischen Frankreich von Paris aus).

Augenblicklich gehen die Wahlen durcheinander. Und der wohl begründete Unmut bei den Wählern, dass für die wichtigen Bundestagswahlen in diesem Wahlkampf den Parteien viele wichtige Fragen gar nicht gestellt werden, halte ich für einen Fehler. Was hat man von Scholz oder Laschet zum Afghanistan-Debakel gesagt? NICHTS.

Der Gedanke, wie viele Deutsche im Politiksstem und als Dienstklasse ohnehin zur laufenden Politik schweigen und sich nicht an Diskussionen beteiligen, überlässt den massenhaft unbedarften Wählern die Straße. Kein Wunder, dass bei der AfD so viel Folklore und Unfug kursiert, der die AfD-Unterklasse an die Grenzen des Unfriedens und der Gewalt bringen. Eine Alternative für Deutschland wird von den AfD-Anhängern keineswegs erschaffen, eher ein Pool der Unzufriedenheit.

Anstatt guten Journalismus zu fördern, pervertieren sogar die Staatsmedien (Deutscher Fernsehpreis) ein Durcheinander mit den Kommerzmedien (RTL) und geben dann solchen Klamauk-Publizistik-Redaktionen, wie „Böhmermann“ beim ZDF, höchste Auszeichnungen. Warum hört man nichts von den besten Prostituierten Deutschlands, die doch auch Mann und Frau gegen Bares bedienen? vielleicht, weil es wenig staatliche Leibesdiener gibt?

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Deutschland wählt am 26. September. Deutschland rechnet nicht ab

August 16, 2021

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am Montag, den 16. August 2021

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In Deutschland sei das Staatsvolk an der eigenen politischen Daseinsgestaltung durch vierjährig regelmäßige Bundestagswahlen durch freie geheime Stimmabgabe direkt beteiligt.

Von je zwei Stimmenkreuzen, für einen Kandidaten auf der Wahlbezirksliste und für eine zugelassene Partei – also jeder Wähler geht mit seiner Stimmabgabe am 26. September zumindest nach Berlin mit einer Partei, auch wenn sein persönlicher Kandidat gegebenenfalls mangels persönlichen Stimmenanteilen nicht nach Berlin abgeordnet werden wird.

Auch wer hirnlos, gedankenlos, erinnerungslos nicht versteht, dass er als Teil der Gesellschaft seines Nationalstaates ausweglos immer zugleich auf drei wirksame Kräfte für die Politik durch seine Wahlbeteiligung – alle vier Jahre – in die zukünftige politische Herrschaft und das herrschende Personal – anteilig einwirken wirken kann, muss sich darüber informieren.

Diese drei Kräfte im Seinsprozess sind TRADITION, ABHÄNGIGKEITEN, VERÄNDERLICHKEITEN

Wer will schon gerne die miserable Tradition, die Nietzsche als Europäer bereits 1880 antizipando kritisch bewertete, mit dem Deutschen Kriegsgehabe von zwei expressionistischen Weltkriegen anblicken, um vielleicht daraus zu lernen? Dass Hitlerei ein konkreter Fehler war, dass aber Hitlerei auch gar nicht erfolgreich gehen könnte – das haben viele Altnazi und Neonazi von heute immer noch nicht gelernt.

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Wenn der 2021er-Wahlberechtigte unschlüssig ist, wo er seine zwei Kreuze machen möchte, darf – völlig rechtsgemäß – auch nichtwählen. Wahlberechtigte dürfen der Wahl fernbleiben oder, um eventuell Unwillen zu manifestieren, kann man an der Wahl teilnehmen, aber anstatt die Wahlvorschläge anzunehmen, kann man ungültig wählen – also den Stimmzettel zwar ordnungsgemäß an der geheimen Wahl teilnehmen. Aber zum Beispiel anstatt zwei ordentliche Wählerkreuze auf den Zettel zu kreuzen, auf den Wahlzettel schreiben:

Für diese Wahl ist eine Abrechnung über die bisherige Politik notwendig. Aber es wurde nicht wahrheitsgemäß informiert – stattdessen wurde von der Kulturindustrie, von der staatlichen Lügenpresse, von den Parteien, von den Politikern, von der gesamten administrativen Exekutive usw. im Wahlkampf versucht die Wahrheiten der Abrechnung zu vertuschen und zu verschleiern:

Cum-Ex, Warburg-Bank, Wire-Card hatte der SPD-Olaf Schulz in Entscheiderämtern verbrochen und Milliardenschäden und Beugung des Rechtsstaatsprinzips vor aller Augen vorgeführt – jetzt wird er als Vize-Bundeskanzler hochgejazzt.

Die Afghanistan-Lage beweist, was die aufgeklärte Opposition seit dem russischen Afghanistankrieg kritisierte: Man kann den Krieg nicht zielführen; es sei denn, das Kriegsziel sind die Rüstungsgeschäfte, die Deutschland als Nazi-Kriegs-Souveränitäts-Staat macht, immer maximal in USA-Kriegspolitik und in NATO-Kriegspolitik und in EU-Kriegspolitik mit Großbritannien (Nato und EU) einzuvernetzen.

Der SPD-Kriegsminister PETER STRUCK behauptete damals: Deutschland muss von der Bundeswehr auch am Hindukusch (in Afghanistan) verteidigt werden.

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Dietmar Moews vor Gram ergraut, mit Altersfreudigkeit

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Dietmar Moews meint: Der Wahltag wäre also der Tag der Belohnung oder Abrechnung für Leistungen der Politiker, die für vier Jahre gewählt worden waren. Aber so kann es nicht kommen, weil die in Deutschland herrschende Kulturindustrie erneut die Kandidaten und Angebote der „Großen Koalition“ gesetzt haben; dazu die Lindner-Agentur als erbärmliche Hochfinanz-FDP.

Wir hatten nach dem Jahrhundert-Unglück nationalistischer Irrläufe, nach dem Zusammenbruch des hinfälligen deutschen Kaiserreiches „demokratisch unfähig und zu dumm“ gewesen zu sein, den Untergang fabriziert. Eine prosperierende WEIMARER REPUBLIK, also die erste deutsche Demokratie aufzubauen, gelang nicht. Stattdessen hat die Restauration von Adel, Kapital und Militär, und die massenhafte politische Dummheit den Hitlerstaat zugelassen, ja, den Tyrannen Hitler sogar ermächtigt, seine brutale Staatsführung bis zu seinem Selbstmord 1945 umzusetzen.

Wenn also im Wahlkampf 2021 über die Leistungen und Versäumnisse und Rechtsverstöße der Legislative, durch die Parlamentsfraktionen und der Exekutive in der Regierung und der Regierungsadministration Rechenschaft, gar nicht Rechenschaft abgelegt wird, stattdessen Augenstaub und Lügen verbreitet werden, kann der Wähler nicht abrechnen; dann ist die Demokratie eigentlich schon im Eimer, egal ob der Lügner Schulz oder Scholz heißt.

Nun ist es in Deutschland Tradition, nach 1945 im Machtschatten der Kriegsgewinner rumzumauscheln:

Die drei westlichen Kriegsgewinner-Staaten haben 1945 für Restdeutschland ein Kommissariat erzwungen – die Sowjetunion durch Besatzerregime in der „Ostzone“ (später DDR) – indem Frankreich, USA und Großbritannien ein delegiertes Regime der Bevormundung anordneten und führen.

Das Thema der Wähler – ohne dass ihnen das so klar ist – für die Bundestagswahl 2021 ist immer weiter die Bindung des heutigen Deutschlands an die drei Westmächte in Abhängigkeiten an der Tagesordnung. Diese Westmächte sind sogenannte „freie Gesellschaften“, mit Rechtsstaatsprinzip, mit Gewaltenteilung, mit Wahlrecht, mit Bildungs-, Informations- und Kommunikationspflicht, das ist internationale Kulturindustrie – ja und das ist praktisch ein Zwei-Parteien-System:

USA haben Democrats und Republicains

UK hat Labour und Tories

Frankreich hat Sozialisten und Etatisten

Diese beiden Partei-Polarisierungs-Parteien werden immer systematisch durchgezogen. Warum? Was ist der Antrieb?

Mein Antwort als Soziologe rührt von den drei wirkungsstarken Aspekten her: TRADITION, ABHÄNGIGKEIT, VERÄNDERLICHKEIT her.

Man kann vermuten, dass es eine tiefe Verankerung der Wählern ist, SICHERHEIT zu erhoffen – und Sicherheit nährt den Verdacht, am sichersten sei wohl, wenn man die Tradition wählt. Tradition seit 1945 ist Bevormundung durch die Kriegsgewinner, Sowjetunion, USA, UK und Frankreich.

Man kann vermuten, dass man in Deutschland die beschränkte nationalstaatliche Souveränität damit verbindet, dass die Kriegsgewinner mit ihrem eigenen Zweiparteien-Konzept (Russland hat nur einen Despoten) ratsam und wählbar seien.

Man kann vermuten, dass der Spruch zur Veränderlichkeit durch parlamentarische Wahlen: Wenn Wahlen etwa ändern könnten, wären sie längst abgeschafft! – die Wahlberechtigten Deutschlands in der Mehrheit zur Wahl der zwei Parteien: also CDU/CSU und SPD hinträgt.

In der Weimarer Republik gab es zum Ende hin zu wenig hochbegabte Politiker – es wurden zu viele ermordet – aber es gab auch an die 70 verschiedene Parteien bei den allgemeinen Wahlen. Das Weimarer Viel-Parteiensystem bis 1931 war Teil des Untergangs in Deutschland.

Das Prinzip Rechte/Linke, wie in USA und UK, war da als Sicherheit verstanden, Rechts-Konservativ und rigide-autoritär; Links-Sozialistisch und Mitreden, als Kontroll-und Verteilungs-Politik – beide Konzepte reklamieren für sich Humanität.

Dass wir dabei in Westdeutschland inzwischen STAMOKAP haben, also CDU und SPD quasi als „Große Koalition“ beide die gleiche Politik gemacht haben und machen, ob allein oder zusammen: Am HINDUKUSCH die Kriegsbündnisse zu verteidigen usw. also auch in USA inzwischen das Zwei-Parteiensystem eher eine große monopolkapitalistische Militär-Einheit bilden, bedeutet – egal ob Obama oder Bush, egal ob Biden oder Trump – wird mit allen Konsequenzen nach innen und für den Rest der Welt ausdrücklich nach außen proklamiert:

AMERICA FIRST. Damit sind die USA kein Zweiparteien-Staat, sondern der Kriegsstaat in der TRADITION der gesamten US-Kriegsgeschichte in unserer Kommunikation.

Man kann Hubert Aiwanger und die Partei >Freie Wähler< wählen. Er wäre eine kritische Kraft im Bundestag als Einmann-Opposition, Aiwanger könnte unterdrückte Informationen zu vertreten.

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Um eine echte Erneuerung durch diese Bundestagswahl 2021 einzuleiten müssten die GRÜNEN Mehrheitspartei werden. Die GRÜNEN könnten durchaus bei Sabotage der Koalitionsverhandlungen durch die früheren Volksparteien, CDU und SPD, eine Patchwork-Regierung bzw. Minderheitsregierung übernehmen. Eine Kanzlerin Annalena Baerbock wäre die fähige Anwärterin, die GRÜNEN vernünftig als Kanzlerin der Regierungsfraktion zu führen. Bis zum 26. September ist also abzuwarten, wie die Hochfinanz weiter die GRÜNEN niedermacht und die Versuchskaninchen-CORONA-Sturmtruppe von CDU und SPD und FDP weiter hochdümmelt – ob Laschet oder Scholz? – das ist für StaMoKap egal. Mit AfD wählen ist da gar nichts zu erreichen.

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Deutsche CORONA Politik im deutschen Föderalismus

Februar 13, 2021

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am Sonnabend, 13. Februar 2021

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Es gibt in Deutschland maßgebliche Publizisten, die reiten darauf herum, dass ein CORONA-VIRUS in staatspolitische Diplomatie eingebunden werden könnte, Abwägungen mit den Grundrechten der Staatsbürger zu vereinbaren.

Dabei ist jedes VIRUS eine Gefahr für Menschen. Wir Menschen können das VIRUS nicht subjektiv kontrollieren. Es verhandelt nicht mit Grundrechtlern über individuelle Freiheit, wo allein kollektive Koordinierung unseres Sozialverhaltens retten kann. Eine Impfpropaganda verspricht rein gar nichts, weil die Impfungen Propaganda-Immunität versprechen, aber weder immun machen noch die Corona-Übertragungen zwischen Geimpften und allen anderen gar nicht sicher ist.

Also ist Kritik an den stellvertretenden Entscheidern und Kritik am deutschen Föderalismus oder rückblickendes Lamentieren von hätte und würde nur zielführend, wenn daraus gelernt werden kann – ohne künstliche Aufregung.

ALSO: Corona ist eine ubiquitäre Totalbedrohung für alle Menschen und keine Verhandlungsmöglichkeit über GRUNDRECHTE. Notabwehr, die keiner unkoordiniert alleine schaffen könnte. Sie setzt individuellen Grundrechte unter Umständen temporär aus. Das muss unsere Regierung machen. Das ist blankes Politik- und Verantwortungs-Handwerk.

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Seit Januar 2020 wurde es von CHINA her weltweit publiziert, dass es eine CORONA-Seuche im chinesischen WUHAN gibt, die von einem unbekannten bzw. medizinische unbeherrschbaren CORONA-VIRUS durch das Sozialverhalten der Menschen verbreitet wird:

Das VIRUS wird von den MENSCHEN verbreitet (Corona ist keine Bazille, kein Bakterium, kein Kleinstlebewesen, das gerne Menschen befällt, sondern es ist wie ein Giftstoff, den ein Mensch ganz persönlich aufnimmt – wie, wissen wir nach einem Jahre der ausgewachsenen PANDEMIE immer noch nicht).

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Da Informationen aus China nicht verlässlich und nicht unzensiert publiziert werden – auch auf gezielte Fragen wird nicht offen geantwortet – wurde inzwischen mitgeteilt, dass CHINA einen innenpolitischen CORONA-Kampf umgesetzt habe, indem das Leben, auch das Arbeitsleben in eine weitestreiche Quarantäne gezwungen wurde. Die Menschen in China wurden rechtlich vollkommen entmenscht und wie mechanische Teile der Staatspolitik durch eine perfekte TELEMATIK in ISOLATION verfügt.

Angeblich hat CHINA mit dieser Vollisolierung im Sozialen Mensch zu Mensch VIRUS aus dem Sozialen beseitigen können.

Der telematische Vorgang des chinesischen Staats ist einfach: Man nimmt jeden Infizierten und isoliert ihn. Der Infizierte wird mit eigenen Körper-Kräften innerhalb von drei Wochen das CORONA-VIRUS vernichten. Oder der Infizierte wird schwer CORONA-krank, wie durch die Lungenvernichtung COVID-19 oder durch diverse Sepsen (Plural von Sepsis = Fäulnis/Blutvergiftung mit Organzerstörung) – egal wie, führt das zu unglaublichen, individuellen Verrecken und Sterben; in langwierigen Intensiv-Heilungs-Bemühungen bleibt ein zerstörter Mensch mit diversen Dauerfolge-Insuffizienzen …).

In CHINA wird man entweder gesund oder bleibt eingesperrt.

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Damit bleibt für die Menschen in Deutschland CORONA in CHINA nur eine hässliches Narrativ – keineswegs kann TELEMATIK die rechtsstaatlichen Menschenrechte erfüllen bzw. in den Spielräumen von Rechtseinschränkungen und politischer Bevormundung eine gesellschaftliche Selbstbestimmung leben.

Wer also an Menschenrecht nicht denkt, kann hier nicht mitreden.

In Deutschland gibt es dann allerdings einige Rahmenbedingungen, die wir Deutschen uns für uns, unsere Kinder und unsere Staatsgäste und Besucher festgelegt haben – auch in einer Notstandszeit wie die Epedemie CORONA.

Ein Aspekt betrifft die UNO-Charta, die allgemeinen menschenrechte, die CHINA nicht interessieren, aber in Deutschland als Leitbild gelten.

Ein Aspekt betrifft die übernationalen Selbstbeschränkungen durch gefasste Staatsverträge mit der Europäischen Union und zwischen den 27 EU-Partnern sowie gegenüber der EU-Außenwelt.

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Ein sehr entscheidender Aspekt betrifft dann aber das sozio-politische Spannungsfeld zwischen der lokalen Politikbasis des Individuums, als freier, nationaler selbstbestimmter Kollektiv-Staatsbürger und seinen Familienbanden (ich bin unverheirateter Partner), seiner Kommunalbürgerschaft (ich bin Kölner Bürger), seiner Landsmannschaft (ich bin Bürger des Landes Nordrhein-Westfalen), der Staatsbürgerschaft als Deutscher.

Dieser individuelle Stand eines jeden Deutschen (für Nichtdeutsche gelten ähnliche Regeln) wird in dem sozialen Spannungsfeld zwischen informell-lokal, als basisnaher Lebensbasis, und formal-bundesstaatlich als nationalpolitisch, als basisferner Staatssteuerung, im heutigen Deutschland als FÖDERALISMUS strukturiert und funktional organisiert.

Föderalismus heißt eine föderale Staatsordnung, wie in Deutschland (z. B. auch in USA), wo die Zugänge und Teilnahme jedes Staatsbürgers zur staatlichen Politik an seiner Lebensbasis als Recht herrschen, die dann weiter im föderalen Aufbau der Staatsstruktur, nach oben – also Kommune, Land, Bund, und außenpolitische nationa Staatsverpflichtungen – durch demokratische Verfahren möglich ist. Darum muss und kann sich jeder Bürger bemühen – ansonsten bleibt ihm sein Recht an den freien Wahlen als Wähler teilzunehmen.

Kurz zusammengefasst: Der Föderalismus ist die Staatsstruktur, die im funktionalen Regelspiel dem Staatsbürger an der lokalen Lebensbasis (mit den Kommunalverfassungen) sichert, an der Politik teilnehmen zu dürfen, also informiert zu werden, mitzureden und mitzuwählen.

Wer begriffen hat, wie ein politisches Stellvertreter-System auf die gewünschten Aufgaben funktionieren muss – das bedeutet, man gibt mit dem Wahlergebnis einen Handlungsauftrag an Mandatsempfänger – der unterliegt damit für die Dauer solcher Mandate, für Stellvertreter-Gremien, für Parlamente, für Regierungen, seiner eigenen Mandatsvergabe. Das heißt, wenn MERKEL gewählt ist, darf sie und muss sie (gemäß ihrem Amtseid) politisch handeln.

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Dietmar Moews meint: In wohlständigen Friedenszeiten lässt sich bequem regieren (auch wenn ein pflichtbewusster Staatsführer an den wichtigen Informationen interessiert bleiben muss, d. h. er hat jeden Tag die volle Ladung an kleinen und weltbedeutenden Entwicklungen bereits vor dem Frühstück in seinem Nervensystem. Kanzlerin Merkel ist darin eine sehr leistungsstarke deutsche Stellvertreterin – während sie, außer im persönlichen Kommunikationsstil, wenig Innovationskraft einbringt. Deshalb hängen viele wichtige Zukunftsaspekte, wie Militär, Moral, Europa, Umwelt, Kunst durch und verkommen. Eine Kunst und Kultur, die nach dem Gestank von Scheiße der Fliegenvorliebe für profane Boulevard-Mehrheiten nachgibt, wobei dann Kunst im Staatsbetrieb geradezu vernichtet wird – indem man sich der alten Kunst erfreut, zeitgenössisch aber Müll durch staatliches Müllpersonal finanziert. oder, wie das Waffengeschäft den Profiteure überlassen wird, anstatt auch mal Friedensverantwortung in Jemen oder Israel als Maßstab deutscher Staatspolitik zu respektieren.

Kurz: Der deutsche Föderalimus lässt Zugang und Beteiligung zum deutsche Politiksystem von der Lebensbasis her zu. Mehr Zentralismus, wie jetzt in der CORONA-Zeit, stört die Teilnahme, vernichtet also Demokratie. Doch das ist der Notstand, wo jeder einzelne Mensch von CORONA bedroht ist, aber sich nicht individuell schützen könnte.

Dafür hat z.B. der deutsche Bundestag eine Kompetenzübertragung beschlossen, indem die Bundeskanzlerin im Rahmen der Bundeskompetenz Notentscheidungen (Isolation, Lockdown) verfügen kann, ohne dazu langwierige Diskussionsspiele im Parlament aufzurühren – denn, die Regierung hat im Parlament die Mehrheit, heißt: Egal wie sehr sich Herr Lindner aufspielt, kann er die Merkel-Regierungs-Koalition nicht überstimmen. So können wir in Ruhe abwarten, ob überhaupt die FDP oder die AFD oder die LINKE und die GRÜNEN nützliche Ideen gegen CORONA rausbringen.

Und darüber wird nun diskutiert. FC Bayern hat den CORONA-Müller, darf aber – anstatt isoliert zu werden – das sogenannte Endspiel spielen. Warum muss nicht der gesamte FC Bayern in DOHA in Quarantäne? warum muss nun nur der Müller isoliert werden? Warum konnte der Spieler Goretzka in Quarantäne, ohne dass die gesmate FC Bayern-Blase weggesperrt worden ist.

OKEE DOKEE. Da haben wir also die schweiner der Unglaubwürdigkeit von MERKEL und Co. Es ist nicht der FÖDERALISMUS schuld, sondern der NEPOTISMUS und der Uli Hoeness-Kriminal-Bonus. Es war kein Ausrutscher, das Rummenigge mit seiner ROLEX den Zollbetrug versuchte, nein, RUMMENIGGE bringt unablässig die zersetzenden Meinungen aus einer BLASE. Ich frage, ob solche Staatsbürger im Föderalismus und solche Kanaillen im Gemeinwesen wirḱlich Sonderrechte auf Unmündigkeit genießen sollten? Ich meine nein – im Gegenteil. Der Schwerkriminelle Hoeness muss Haft absitzen, er hat nach dem geltenden Recht keine Bewährung zugesprochen zu bekommen, wie es der bayerische Staat aber gemacht hat.

Und das ist allerdings auch FÖDERALIMUS – Bayern darf das anders machen, als es die deutsche Verfassung verlangt? Nein, an sich nicht. Aber, wo bleiben nun die Kläger gegen bayerische Staatswillkür zugunsten Hoeness?

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Merkel eiert wegen der vielen Eierköpfe

November 24, 2020

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am Dienstag, 24. November 2020

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Täglich benutze ich die Deutschlandfunk-Informations-Radiosendungen, außerdem die Nachrichtensendungen von Phoenix, arte, ARD und ZDF sowie WDR und NDR – dazu die Interview- bzw. Gesprächsformate bei Phoenix, oft Markus Lanz – überwiegend gleichzeitig schlafe ich, male ich, spiele Gitarre oder schreibe und studiere Quellen. Momentan ist es Günter Anders bei C. H. Beck >Schriften zu Kunst und Film<.

Als Künstlergelehrter lebt man weitgehend allein mit seinen Inspirationen, in meinem Fall möglichst ungestört. Eine CORONA-Isolation ist weniger spannend, als Einzelhaft in der Justiz-Vollzugs-Anstalt. Essen ist viel besser, Tageszeitungen, Dauerlauf allein ist viel besser als mit Mithäftlingen im Innenhof und besonders Kaffee, so viel ich lustig bin.

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Seit der öffentlich anerkannten CORONA-Seuche berichten die Massenmedien extrem arschkriechersich: Die Kaufzeitungen, tun so, als seien die wirtschaftlichen Zentrismen ihrer Inserenten interessant, als wolle man laufend in Urlaub, an den Strand, die Börsenkurse wissen (was soll das?) und dann „Viele halten es nicht mehr aus!!“ – „Wann ist CORONA endlich zuende?“ – „Bundeskanzlerin Merkel eiert rum, ändert laufend ihre Ansagen AHA, APP, zuhause bleiben, Weihnachten in Island mit 12 Weihnachtsmännern? – geht ja gar nicht“.

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Dann bringen die dümmlichen Reporter, von dümmlichen Chefredakturienen angefordert „O-TÖNE“ von der Straße: „Haben Sie Angst?“, „Finden Sie die Regelungen lästig, zu streng, zielführend, falsch, rumgeeiert?????“

Und darauf erklärt dann der Theaterintendant, der Kabarettist, die Pop-Schnepfe, der Fußballfan, der türkische Pizzaverkäufer, der auf Italienisch macht, die ganzen Künstler im Chor:

„Bei uns werden alle Vorschriften eingehalten! Bei uns wurde noch niemand angesteckt! Die Kunst heilt die Menschen in der CORONA-Seuche ….“

Was die alle wollen ist, dass neben dem Verwaltungsleben, den Krankenhäusern, den Werktätigen im Wirtschaftsleben, der Müllabfuhr, Polizei, Paketlieferanten, Supermarkt, usw. auch das kollektive Freizeit-Tun von Restaurants, Kneipen und Bordellen als Wirtschaft weitermachen will, weil sonst das Geschäft einginge. Statt Schulklassen-Unterricht machen wir mal „Schule des Lebens“, Summerhill für Unterklassen gegen diese üble Kopfform (wie sagte Hans Süper immer? – „Zimmermann, das Ei“ –

„Ich ben e’ne Kölsche Jung, wat willste maache?
Ich ben e’ne Kölsche Jung un dun jään laache.
Ich ben och söns nit schlääch, nä ich ben brav,
Ming Lieblingswöötsche, heiss Kölle Alaaf!
..

Als kleene Jung han ich mich ens verloofe,
Ich jläuf ich wollt m’r nur e Rahmkamellsche koofe,
Ich fung ming Stroß nit mih, jo dat wor schwer,
Ne Schutzmann frochte mich, Wo küss do her?
Ich hatt en Angs, hä nohm mich beim Schlawitsche,
Em Jeis saah ich mich schon terektdemang em Kittsche,
Doch ich merkte, hä meint et joot met mir,
Ich säht ihm dann treu hätzich op ming Ihr.

Und Merkel? – eiert weiter rum, weil gewissermaßen irritiert und föderal zerteilt, keine härtere Kollektivierung gegen Eierei aufkommen darf (da hat sie recht: Statt Wahrheit sagen, zum SündenbockInnen gemacht werden).

Und der Schauspieler erklärt: „Wir tragen Masken auf der Bühne, wir haben überall Desinfektionsmittel, wir halten Abstände, wir brauchen die Eintrittsgelder (oder: der Staat zahlt Gehälter – dann können wir doch auch was dafür tun).“

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Dietmar Moews meint: Die geringe Intelligenz meiner Mitbürger lässt nicht erwarten, dass die es begreifen und dann auch so sprächen:

Es geht beim SHUT (SHOT) DOWN gegen CORONA völlig eindeutig darum, dass kein frei schweifender öffentlicher Personenverkehr stattfindet – so wenig Leute wie möglich. Okee Dokee: LOCK DOWN LIGHT, zu hoffen, das die Schülerinnen nicht nur Faschistinnen und Idiotinnen sind, sondern nur Quoten-Idioten.

Theater und Restaurants dürfen ruhig Licht und Heizung einschalten: aber es darf niemand den öffentlichen Raum, Straßen, Gehwege, freizeitlich benutzen. Auch Straßenverkauf, der sich an Passanten wenden möchte, MUSS aufhören.

Nein, Merkel sagt das niemals. Sie eiert rum und verspricht den Kneipiers staatliche Allokation, verweist auf eine absurde Überwachungs-APP und „Shut Down Light“ ohne Sylvesterfeuerwerk.

Ja, könnte Merkel nicht mal sagen: Wer inzident wird – ja, wer sich ansteckt, der hat sich das VIRUS selbst geholt. Also – bleibt weg! Dann bleibt auch das VIRUS weg bzw. bei denen, die es sich holen?

ANTWORT: NEIN

Könnte Merkel nicht sagen, denn sie ist auf Wählermehrheiten ihrer Partei angewiesen. Und das bedeutet, die Führungskader müssen in Eierkopfsprache und Jammerlyrik öffentlich daherreden.

In meinem Atelier wurde noch niemand infiziert – folglich dürften doch 250 Besucher kommen, oder was?

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Mob-IT

März 1, 2020

Lichtgeschwindigkeit 10006

am Sonntag, 1. März 2020

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Hoffenheim vs. FC Bayern – Fußball als Mob. Und Mob als IT-Gebrauch im Jahr 2020.

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Auf dem Spiel stehen die politische Führung von

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Erstens, Würde in Sitte und Gebrauch von Recht und Ordnung,

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Zweitens Verunsicherung und Angst der Deutschen zur leichteren politischen Durchsetzung von IT-geformter Überwachungstechnik aller Individuen und der Vollüberwachung durch Massendatenerfassung sowie weiterer Entrechtung der Bürger durch Ausnahme- und Notstandsgesetze-Verschärfungen.

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Drittens von Meinungsfreiheit und

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Viertens des erforderlichen demokratisch-öffentlichen Meinungsstreites

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Als Soziologe frage ich:

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Ist der Mob eine Funktion der Elite?

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– dann wäre der Mob der Stehtribünen gar kein selbststeuernder, ungeführter „MOB“, sondern der Mob wären verführte Handlanger einer geführten Organisation –

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oder ist der Mob der Stehtribünen mit seinen Schmäh-Transparenten der Ausbruch eines Gefühls-Kollektivs der Minderwertigkeit gegenüber der Elite (mit dem angefeindeten IT-Sportmäzen Dietmar Hopp als Symbolfigur)?

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Soviel vorab zum deutschen Mob beim TV-Fußball am 29. Februar 2020, angesichts der Tatsache, dass sich die dafür Verantwortlichen des DFB, der DLF, der aktiven Sportler, der Publizistik und der geballten repräsentativen Innenpolitik, einschließlich der Geheimdienste, mit Plattheiten herausreden, anstatt staatsmännische Führung wahrzunehmen.

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Dietmar Moews malt an der Dortmunder Westfalenhalle 1983

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Dietmar Moews meint: Vorab weise ich darauf hin, dass wir grundsätzlich die soziale Tatsache anerkennen müssen, dass nicht nur individuell verantwortliche TÄTER zu fassen sind, sondern dass sowohl die für Ordnung in Fußballstadien Verantwortlichen wie auch die gesamte politische Öffentlichkeit untrennbar dazugehören. Insbesondere die meinungsgeführte Massenmedienbenutzung der „unbeteiligten Mitbürger“, hat stets drei Einflussrichtungen,

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Verstärkung des Konflikts,

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somit ein politischer Vorrang für Entspannung durch Problemerfassung, Problemlösungen und Beschwichtigung,

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schließlich massenmediales Totschweigen und Ignorieren von künstlicher Aufregung.

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Kurz gesagt: Die Verantwortlichen müssten konkret unfriedliche Rechtsbrecher aussortieren, anklagen und ächten, anstatt mit pauschalen Kommentaren eine kollektivierende öffentliche Verspannung hochzureizen.

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IT als Informationstechnologie bietet dieser Mob-Funktionalisierung die kommunikationstechnischen Mittel, dezentral die Aktivitäten eines lokalen Mobs zu organisieren:

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Etwa gleichzeitig zogen im Zuschauer-Stehblock in Dortmund und in Sinsheim die speziellen Transparentehalter die bis zu 20 Meter breiten, großen Schmähschrift-Transparente auf, wodurch die Beleidigungs-Phrasen gegen den Hoffenheimer Mäzens Dietmar Hopp, einem wohlhabenden IT-Unternehmer, sichtbar gemacht wurden.

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KLAGENDER INHALT der SCHMÄHUNG sind im Wesentlichen zwei Qualitäten –

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EINS die schamlos minderwertigen sogenannten ULTRAS betreiben Selbstaufwertung durch stereotype Herabwürdigung. Zur Zeit wird der Hoffenheimer Sportmäzen Dietmar Hopp indikativ zum „Hurensohn“ erklärt. Hierbei haben die Vereinsverantwortlichen, anstatt einzeln überführte Täter zu fassen, Kollektivsanktionen gegen Dortmunder „Ultras“ ausgesprochen. Jetzt ist diesem ULTRA-Kollektiv wegen vorangegangener Regelbrüche für die zwei kommenden Spielzeiten der Besuch im Stadion von Hoffenheim untersagt worden. Doch das Kollektiv stoppt nicht seine eigenen „schwarzen Schafe“, sondern – im Gegenteil – ULTRAS in Dortmund, in Köln, in Berlin solidarisieren sich untereinander durch die koordinierten „Flash-Mob“-Inszenierungen auf den Stehtribünen vor der großen Fernseh-Unterhaltungsöffentlichkeit gegen den stereotypen Sündenbock „Hopp“.

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ZWEI Die bei den Kommerz-Fußballsportlern weit verbreiteten „ULTRA-Körperschaften“ („Fan-Gruppen“), die von den DLF-Vereinen durch professionelle Sozialpädagogen „integriert“ und durch anmaßende Dummheiten kollektiviert und geführt werden, dürfen in ihren Stehblöcken bei Auswärtsspielen und bei Heimspielen eigene Kriegsregeln praktizieren. Es sind Feuerwerke, es sind Lärmtechniken, es sind Großtransparente mit Auffälligkeiten, schließlich Sachbeschädigungen, Körperverletzungen und Gefährdung Unbeteiligter. Es sind irre Verhaltensweisen, die bereits soweit etabliert worden sind, dass unbedachte Jungsportler sogar noch ihre Bezeugungen dazu ablegen, indem sie sagen: Ohne BENGALOS sei kein Fußball möglich.

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Am regulären DFB-Meisterschaftspunktspiel Hoffenheim vs. FC Bayern, am 29. Februar 2020 in Sinsheim, dem Bundesligastadion der Erstliga-DFB-Vereinigung TSG HOFFENHEIM, kam es zur Mitte der zweiten Halbzeit zu mehrfachen „regulären“ Spielunterbrechungen. Der Schiedsrichter musste regelgerecht unterbrechen, weil unkontrollierte Aktivitäten auf den Zuschauerrängen außer Kontrolle geraten waren. Anschließend hätte der Schiedsrichter das Spiel abpfeifen/abbrechen müssen. Hat er aber nicht.

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Zuschauer spannten auf der „Gäste-Stehtribüne“ mehrere 10 bis 20 Meter lange, etwa ein Meter hohe Schrifttransparente auf, offensichtlich durch vorangegangene Verabredungen der Organisation so vorbereitet und per IT-Kommunikationstechnik in Echtzeit gesteuert.

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In der Soziologie wird das Handeln des Mobs mit Hilfe der Unterscheidung der „Menge“ von der Masse“ diskutiert. Menschen – mehr als drei Personen – denen einander bekannte Merkmale zueigen sind, werden mit dem Kollektivbegriff „MENGE“ bezeichnet. Man unterscheidet dazu „MASSE“, als konkretes geistig-soziales Kollektiv von einander unbekannten Menschen.

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Hannah Arendt beschreibt in ihrem politischen Hauptwerk Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft (engl. 1951) ein zeitweiliges Bündnis zwischen „Mob und Elite“.

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Ich zitiere hier eine weitverbreitete Begriffsverwendung von WIKIPEDIA, die m. E. allerdings nicht wissenschaftliche Gültigkeit hat:

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“ …Der Begriff „Blitzauflauf“, meist jedoch englisch „Flashmob“ („flash“ – Blitz; „mob“ – Pöbel), auch „Smart Mob“ („intelligenter Menschenauflauf“, lat. „mobilis“ – beweglich) bzw. „Smart Mobbing“ bezeichnet einen kurzen, scheinbar spontanen Menschenauflauf auf öffentlichen oder halböffentlichen Plätzen, bei denen sich die Teilnehmer üblicherweise nicht persönlich kennen. Flashmobs werden über Weblogs, Nachrichtengruppen, E-Mail-Kettenbriefe oder per Mobiltelefon organisiert. Dadurch fallen sie eigentlich nicht unter die oben genannte Definition von ‚mob‘ als einer Menge aus sich selbst heraus motivierter Individuen ohne Anleitung.

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Der Ausdruck Mob (englisch mob „aufgewiegelte Volksmenge“, von lateinisch mobile vulgus „reizbare Volksmenge“ bezeichnet meist pejorativ eine Masse aus Personen des einfachen Volkes bzw. eine sich zusammenrottende Menschenmenge mit überwiegend niedrigem Bildungs- und Sozialniveau (abwertend auch gemeines Volk, Pöbel, Plebs, Gesindel, Pulk, Schar genannt). In der englischen Sprache wird diese Originalbezeichnung Mob auch für eine Bande bzw. für die Bandenkriminalität verwendet; in den USA auch für die Mafia.

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Der negativ besetzte Begriff Mob bezeichnet eine mehr oder weniger bestimmte Gruppe von Personen, die ohne erkennbare Führung zusammen agiert. Der von sich aus, gruppendynamisch handelnde Mob hat kurzfristige destruktive Ziele (Plünderung, Zulauf zu öffentlichen Hinrichtungen und dergleichen), seine radikale Äußerung ist der Aufruhr, die Emeute. Unter Kindern bildet sich dergleichen (ohne als „Mob“ bezeichnet zu werden) zum Beispiel als anfeuernde Ansammlung um eine Schlägerei auf dem Schulhof.

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Der Mob veranstaltete Tumult und Aufruhr, aber er analysierte und diskutierte nicht.

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Ein zeitweiliges Bündnis zwischen „Mob und Elite“ war mit Hitlers „hysterischer Fanatismus“ und Stalins „rachsüchtige Grausamkeit“ gegeben, sie trugen ihr zufolge Züge des Pöbels.

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Der Begriff des Mobs findet sich auch im Fußball, speziell als Terminologie in Fankreisen, wieder. Bei gemeinsam organisierten Märschen (vgl. „mobilis“ = beweglich) wird die Menge oft als Mob bezeichnet. Der Mob erregt dabei Aufmerksamkeit, indem gemeinsame Lieder gesungen und Pyrotechnik gezündet werden. Den Marsch selbst bezeichnet man, vor allem in Italien, als Corteo….“

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FAZIT: Mit den aktuellen Schmähkonflikten durch „ULTRA-Kollektive“ gegen die Spitzensport-Unterhaltungs-Bewirtschafter des DFB (Deutscher Fußball Bund) treten zwei sehr einfach gestrickte Interessenrichtungen ans Licht:

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Erstens: Sich selbst als Minderwertigkeits-Kollektiv im öffentlichen Image einschätzende „ULTRAS“ besorgen sich mit ihrem zuspitzenden Aktionismus vermeintliche Selbstaufwertung durch die stereotype Abwertung einer ELITE-Person als Sündenbock. Sie erzwingen weltweite Fernseh-Multiplikation ihrer Anliegen sowie gravierende Störungen der Fußballspiele.

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Zweitens: Die Staatsführung kann durch diese Angst- und Aggressions-Inszenierungen die allgemein-öffentlichen politischen Widerstände gegen den Überwachungsstaat brechen. Die öffentliche Vollüberwachung durch Kameras, Biometrie und Stimmerkennung und durch Massendaten-Speicherung, wie auch die letzten Kleinaktivitäten im privaten Haushalt, vom Kühlschrank bis zur Klospülung, werden gescannt und optional für algorithmische Profilierungen zur totalitären Enteignung eines jeden Menschen an seinen Lebens- und Körperdaten durch die Volldaten-Erfassung zum Geschäftsmodell.

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Dass die Mannschaften von Hoffenheim und Bayern nach dem dritten Wiederanpfiff, am 29. Februar 2020, gemeinsam das laufende Wettkampfspiel (das mit 0:6 für München quasi entschieden war) nicht mehr weiter ausspielten, sondern sich farbewechselnd gegenseitig den Ball zuspielten, damit sollte ein Zeichen gesetzt werden – aber welches?. Man kann auf das Nachspiel gefasst sein – denn die Vermarkter der Folgerechte der Unterhaltungsindustrie können Ballgeschiebe nicht verkaufen und verlieren dadurch Werbeaufträge – kurz – man wird die Spieler abmahnen und u. U. zur Kasse bitten. Vertragsspieler haben keinen zivilbürgerlichen Amateurstatus, sondern sind Spitzenverdiener als politisch weitgehend unmündige Leibeigene ihrer Arbeitgeber.

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Ich beschuldige hiermit nicht die absurden MOB-Versammlungen, das friedensbemühte Alltgasleben zu stören (schließlich darf sich Jeder jede Blödheit ins eigene Gesicht schreiben – ein Transparent „Hopp-Hurensohn“ bedeutet doch „Ich leide an Inferiorität, aber ich zappele noch“).

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Ich beschuldige unser heutiges Herrschaftssystem in Deutschland, dass hinter der äußerlichen Dekoration mit Parteien, Parlamenten, Föderalismus, Rechtsstaat und freier Meinung im Grundgesetz, kurzgesagt: einen Despotismus der Staats Monopol Kapitalismus (STAMOKAP) US-Amerikanischer Spielart durchsetzt, hier im ULTRA-MOB eine hinterhältige ELITE-FÜHRUNG zu inszenieren – ansonsten würde der UNFUG einfach gestoppt: Wer rumspinnt erhält einfach keine Eintrittskarte vom FAN-CLUB-Sozialpädagogen verkauft.

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Ja – mit Biometrie-Kameraüberwachung und Platznumerierung im Stadion können die zahlenden Besucher einer öffentlichen Erwerbs-Sport-Unterhaltung perfekt geführt werden.

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Dagegen hat gestern im ZDF-Sportstudio der DFB-Präsident aus Freiburg ganz klar gesagt: „Wir wissen, wer die Täter sind – wir wissen, wer wie diese großen Transparente einschleußt – aber wir machen so weiter“:

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FROMM REDEN – PROFITMAXIMIERUNG auf Zuruf der Geldgeber, wie gehabt.

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SPD mit Martin Schulz in die Europäische Wahlkampf Routine 2019

Mai 15, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9209

am Donnerstag, den 16. Mai 2019

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Während es im vergangenen EU-Parlamentszeitraum mal den Parlamentspräsidenten der SPD, Martin Schulz (von 2012-2017), gab, der ursprünglich einer Absprache zwischen Sozialdemokraten und EVP zum Mandatswechsel unterlag, dann aber auf Bestrebung von EVP-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker auf dem Parlamentsvorsitz bleiben durfte – schließlich aber von der SPD zum Kanzlerkandidaten gemacht wurde – ist dieser Martin Schulz, samt seiner angeblichen EU-Kompetenz, im aktuellen EU-Parlaments-Wahlkampf von der SPD völlig isoliert und eliminiert worden.

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Es wird nicht so viele SPDisten geben, die so rege Kenntnisse vom EU-Parlament haben, wie Schulz, Ex-MdEP, jetzt MdB über die NRW-Landesliste, vielleicht noch der Saarländer Jo Leinen. Aber auch der spielt mehr im Hintergrund des Wahlkampfes mit. Statt derer gibt es

eine unbedarfte deutsche SPD-Spitzenkandidatin, die den Niederländer S&D-Spitzenkandidaten Timmermans flankieren soll:

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Katarina Barley

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Es sind jetzt noch eineinhalb Wochen bis zum Wahltag.

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Die Massenmedien bringen überwiegend Themen und Akteure der Bundesregierung und deren aktuellen Tagesberichte (Pakete-Zusteller, E-Fahrräder, Kramp-Karrenbauer, Thyssen-Krupp, Glyphosat-Bayer usw.).

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Themen, die sich auf die EU und auf die zukünftige EU-Parlamentsarbeit beziehen, gibt es in der aktuellen Berichterstattung so gut wie nicht.

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Fragt man nach dem sogenannten US-Handelskrieg, fragt man nach den anscheinenden Kriegsvorbereitungen um IRAK – scheinbar gegen IRAN – dieses Parlament der EU in Strassburg hat dazu im Wahlkampf nichts zu sagen. Wenn hierzu was zu sagen gehört wird, ist das aus Brüssel, wo die Kommissare ihre letzten Tage die Schreibtische aufräumen.

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Den EU-Kommissaren scheint auch die Zuständigkeit, für das EU-Parlament einzutreten, komisch vorkommen. Hat doch das EU-Parlament in Strassburg für die EU-Brüssel-Despotie auch keine Bedeutung:

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Was immer bei den EU-Wahlen herauskommen wird, müssen die Fraktionen ihre Vorbedenken auf die Postenspiele in Brüssel ausrichten, was natürlich als EU-Parlaments-Wahlkampfthema ungeeignet ist.

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So hat nun Martin Schulz auf eigene Faust seinen Wahlkampf aufgenommen, wie man nur stellenweise lesen kann.

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rp.online.de schreibt am 7. Mai 2019, von Henning Rasche:

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„…Die Vergangenheit, so aufregend sie war, hat bloß einen Nachteil. Sie ist vorüber. Und aufregend ist relativ. Martin Schulz hat viel verloren. Das Duell mit Angela Merkel, die Personalkämpfe in der SPD, sein Mandat in Brüssel. Er ist jetzt, 63 Jahre alt, Hinterbänkler im Bundestag ohne besondere Aufgabe. Das Interesse an ihm hat abgenommen. Und bei der Europawahl in wenigen Wochen steht Martin Schulz nicht auf der Liste. Erstmals seit der Wiedervereinigung.

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Wahlkampf aber macht Schulz wie ein Spitzenkandidat. Mehr als 80 Termine im ganzen Bundesgebiet verzeichnet sein Kalender, vornehmlich in der Provinz. Seine Partei stellt ihm zwar einen Fahrer und einen Wagen, ganz geheuer scheint der Führungsriege das Treiben des Martin Schulz aber nicht zu sein. Beim wesentlichen Europakonvent seiner Partei war er, das personifizierte Europa, nicht eingeladen. Ein Versehen, heißt es. In die Kampagne ist er auch nicht eingebunden. Er würde wohl ein paar Dinge anders machen, den Schwerpunkt auf drei Begriffe legen: Frieden, Umwelt, Demokratie. Aber er wird nicht gefragt. Es ist Katarina Barley, die sagt, wo es langgeht.

Häme begegnet ihm nicht so oft, findet Schulz. Er sagt: „Mir schwappt eine Welle der Sympathie entgegen.“ Ganz falsch ist das nicht. Jedenfalls dann, wenn man Schulz in Herzogenrath, Bottrop, Düren, Aachen, Mönchengladbach und Neuss beobachtet. Heimspiele, klar. Aber auch der 1. FC Köln hat schon zuhause verloren.

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Und mit Niederlagen kennt Martin Schulz sich aus. „Europa ist mein Projekt. Es war mein Fehler, das beim Bundestagswahlkampf 2017 nicht genug zu betonen“, sagt er. Schulz sagt: „Politik ist ein Riesenrad, mal bist du oben, mal bist du unten.“ Und auf die Frage, ob er gerade unten sei, antwortet Schulz: „Da war ich letztes Jahr.“ Geht’s also wieder aufwärts?

Läuft?“ Ja, muss. Er stellt sich immer brav vor, aber eigentlich weiß jeder, wer er ist. Martin Schulz? Klar. Jubel, Trubel, Heiterkeit, wohin er auch tritt. Kaum zu glauben.

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In der Personalie Martin Schulz verdichten sich Glanz und Elend der SPD. Er ist beliebt, Vollbluteuropäer, aber im aktuellen Wahlkampf ist er nur dabei statt mittendrin. Wer Schulz erlebt, sich von ihm begeistern lässt, für die EU, für seine Ideen zur EU, von Frieden, Umwelt, Demokratie, der hat ein Problem: er kann ihn nicht wählen. Auf den ersten drei Plätzen der SPD-Liste stehen Katarina Barley, Udo Bullmann und Maria Noichl. Zwei Drittel muss man googlen.

In einer Bar am Neusser Hafen erwarten ihn gut 200 Gäste. Sie fragen Schulz nach dem Brexit, nach Emmanuel Macron, nach Steuern für die großen Digitalkonzerne, nach einem Konzept für die Zukunft der EU. Niemand fragt Schulz nach seiner eigenen Zukunft.

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Als er 2018 im politischen Riesenrad unten angekommen war, da fragte sich Schulz, ob das noch Sinn ergibt mit der Politik. Er fand eine Antwort: Europa. Das Europakapitel im Koalitionsvertrag hat weitgehend er selbst verfasst, wie er oft betont. Schulz macht weiter. In seinem Verständnis treibt er die Regierung europapolitisch an. Und seine Partei auch ein wenig: „Die Sozialdemokratie muss eine Zukunftsbotschaft entwickeln. Wir dürfen nicht nur um uns selber kreisen“, sagt Schulz.

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Seine eigene Zukunftsbotschaft muss er auch noch entwickeln. Er sei mit sich im Reinen, findet Schulz. Und er sagt: „In der Politik muss man warten können. Ich kann warten.“ Die Frage ist nur, worauf.“

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Dietmar Moews meint: Die Rheinische Post ist die Volltageszeitung in der NRW-Landeshauptstadt Düsseldorf. Die RP bringt solche Stories immer etwas launig.

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Was doch klar gesagt werden muss: Der Schulz ist in der SPD für diesen EU-Parlaments-Wahlkampf nicht gefragt – trotzdem Schulz jahrelang zur EU-Ingroup gehörte und das Machtwissen hat, dass den heutige drei Kandidaten, auch Frau Barley, wirklich fehlt.

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Es hat diese Barley-Spitzengruppe der SPD aber kein klares Konzept für die EU – und das wirkt wie vages Rumeiern. Es wirkt, als würde die SPD ihre potenziellen Wähler nicht: Was wollen Wähler einer EU-SPD?

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Damit ist der Vollreinfall bereits vorausgeplant. Diese SPD macht weiterhin die Variante zu Merkel. Doch hat sie anscheinend nicht mitbekommen, dass Merkel hier gar nicht wirklich die Antipodin ist im EU-Wahlkampf mitmacht. Es kann einem leidtun.

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Tradition, Chaos, Profit – Sonntagsreden zur besten Bildung

April 21, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9144

am Montag, den 22. April 2019

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Es müssen nur ein gedankenloser Zeitungstexter und ein begehrlicher Parteikarrierist zusammenkommen und schon entsteht sowas:

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so gefunden im „neuen deutschland“ am 21. April 2019:

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„MIKROSKOP Sonnabend/Sonntag, 20./21. April 2019 DIE WOCHE ND

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„Tradition, Chaos, Profit – Beste Bildung ist das Wichtigste – zumindest in Sonntagsreden. Tatsächlich aber ist hier Fortschritt rar. Während der Föderalismus an deutschen Universitäten antiquierte Personalstrukturen konserviert, schicken sich mächtige Investoren an, weltweit die Schulen zu kommerzialisieren. Seiten 20 und 21

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Dietmar Moews meint: Es ist wirklich abgründig dumm und rücksichtslos, sowas zu drucken und ohne Argumente in den Ring zu werfen:

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Das neue deutschland und die absurde Autorin Karin Zimmermann von der FreienUniversität Berlin insinuieren, dass die Geldquelle, ob vom BUND oder FÖDERAL vom Land oder aus der WIRTSCHAFT, qualitative Auswirkungen auf die Qualität der Professoren haben könnte. Mehr Personal bedeutet mehr Kosten. Also muss der BUND im Föderalismus den Ländern für Universitätspersonal Mittel bereitstellen (es muss nicht der BUND direkt Professoren einstellen). Ebenso muss die Wirtschaft den Universitäten die Entscheidungen der Wissenschaft selbst treffen lassen.

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Was will derjenige denn bewirken, außer sich selbst zu inszeniere, der behauptet:

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Während der Föderalismus an deutschen Universitäten antiquierte Personalstrukturen konserviert, …“

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und

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„..schicken sich mächtige Investoren an, weltweit die Schulen zu kommerzialisieren. ..“

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Was hat Föderalismus – also die politische Anbindung der eigenen Bildung an die eigene basisorientierte Bestimmungsmacht und -verantwortung der Länderkompetenz – damit zu tun, dass Personalstrukturen antiquiert sind und konserviert werden?

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Was sind hier im Sinne des neuen deutschland antiquierte Personalstrukturen? sind es Senior-Professoren? sind es SED-Kader oder CDU-Kader oder Alt-68er?

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Was will damit denn qualitativ über die Höhe der Forschung und Lehre gesagt sein? Wie stellen sich denn Idioten vor, dass hochqualifiziertes wissenschaftliches Forschungs- und Lehrpersonal die eigenen Domänen abbrechen, um eventuell zu irgendwelchen Mode-Themen zu wechseln?

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Wer weiß den außerhalb der Forscher, wo vorne ist und wo zukünftig Fortschritte erarbeitet werden, wenn icht in kontinuierlichem Bohren dicker Bretter?

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Und was sollen Investoren an der Qualität der Bildung, der Curricula, der Akademie, der Universität, der Module anderes tun, als den Wissenschftlern Geld zu bemitteln?

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Wieso sollten denn föderale Selbstbestimmung und Geldgeber-Interventionen „FORTSCHRITT“ in Schulen und Wissenschaft besser oder schlechter beeinflussen, indem STRUKTUREN ausgetauscht würden, anstatt mit qualitativen Argumenten gewünschte FUNKTIONEN zur Debatte zu stellen.

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Selbst, wenn weltweit Schulen kommerzialisiert werden, ist damit ledigkich etwa über betriebswirtschaftliche Perspektiven angedeutet – keinesfalls indes über FORTSCHRITT oder VERBESSERUNG im Bildungssystem.

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Europa Europäische Union demokratische Integration im FÖDERALISMUS oder Nationalismus

April 2, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9087

am Mittwoch, den 3. April 2019

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Ich hoffe, dass wir sofort eine Wahlkampfanstrengung aller EU-Europäer erleben, in der das Ziel sein muss, dass die Wahlbürger auf den EU-Parlamentswahl-Listen Parteien angeboten bekommen, die die EU-Europäer integrieren wollen, anstatt in radikale regionale Nationalismen zu entarten.

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Heute müssen wir erkennen, dass jede politische Regung der heutigen EU – egal ob EU-Kommission, EU-Rat oder EU-Parlament – dazu führen, dass die verschiedenen EU-Staatsvölker auseinander und gegeneinander streben.

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Gleichzeitig fühlen sich alle anderen Europäer, die ja alle auch immer damit zu tun haben, während eine EU größer und stärker wurde, sie als Nicht-EU-Staaten immer mehr besorgt waren, sich auch irgendwie auf die EU einlassen zu müssen. Sei es im Handel, sei es Militär, sei es gewachsene europäische Kultur, die von EU-Apologeten performt wird und wo nicht EU-Staaten mitmachen oder draußen bleiben können, sind die Nicht-EU-Staaten außen vor. Doch die EU-Misserfolge schaffen bei den Nicht-EU-Europäern ein Gemeinschaftsgefühl.

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Und die EU-Mitgliedstaaten werden nationalistisch und eigensinniger.

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Ich kann auch nicht die GELBWESTEN Frankreichs übersehen, die nicht eine Bürgerinitiative sind, sondern Gilets Jaune sind eine sozialpsychologische Reflexion auf den etablierten französischen ZENTRALISMUS. Das sogenannte ESTABLISHMENT in Paris hat einen ähnlichen Amöbencharakter wie das US-Establishment, dass die TRUMP-Wähler weggewählt haben, weil HILLARY dieses unberührbare Macht-Establishment verkörpert. Und so sind auch die Gilets Jaune kein Mob oder eine Unterklasse, keine Proletarier, sondern die französische Dienstklasse und Mittelklasse.

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Wer in Frankreich FRONT NATIONAL bzw. Marine Le Pen wählte, wollte dieses Establishment angreifen. Wer heute gegen das Establishment wähöt, wird unbedenklich als NAZI oder FASCHIST hingestellt.

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Dietmar Moews meint: Ich will sagen: Die diversen NATIONALEN und NATIONALISTISCHEN und NAZI-Stimmungen in den EU-Staaten, sind eine geradezu animalische, körperliche Reaktion auf den ZENTRALISMUS von EU-BRÜSSEL.

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Die EU-Nazis sind die Reaktion auf die abgekoppelte EU-Brüssel-Zentrale wie es die Giles Jaune auf das Pariser Establishment reagieren:

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Der Zentralismus ist das Gegenteil von der Basisorientierung, die wir als auskultivierten FÖDERALISMUS kennen. Im Föderalismus bestimmen die Wähler ihre eigenen Belange regional, landesspezifisch, lokal. Im Zentralismus wird über die vielstimmigen Köpfe der Provinzen hinwegentschieden:

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Wer den deutschen FÖDERALISMUS schwächt, stärkt den französische ZENTRALISMUS. Wer eine nationalistisch zersetzende EU haben will, muss nur weiter EU-Brüssel verschärfen und das EU-Parlament weiter in Strassburg herumhängen lassen. Ja, man kann Strassburg nach Brüssel umziehen lassen – der zentralistische Charakter von BRÜSSEL-EU bleibt dasselbe.

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Wer jetzt nicht aus dem BREXIT lernt und jetzt nicht die REFORM der EU – weg vom Zentralismus der Kommissare, hin zur Basisdemokratie der föderalen Einzelglieder einleitet, der wird von mir anlässlich der EU-Parlamentswahl eine Wahlbeteiligung bekommen – JA – mit einem beschrifteten Stimmzettel „FÖDERALISMUS / KEIN ZENTRALNAZI“.

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TRUMP-Dreitakt streicht Wissenschaftsförderung NEH

Januar 26, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7095

Vom Donnerstag, 26. Januar 2017

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Ai Weiwei STAATSKUNST für Albernheiten in Florenz in NZZ Seite 23, vom 23. Januar 2017

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US-Präsident Trump fährt munter fort, sein autistisches Konzept der US-WELTPOLITIK bekanntzugeben, das heißt immer die SCHRITTE EINS, ZWEi, DREI:

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EINS: PROPAGANDA zur Beschäftigung des Massenmediengeräuschs. Trump hat selbst und durch seine Trumpsprecher, erneut Unregelmäßigkeiten im Präsidentschafts-Wahlablauf gegen sich angegriffen – er bringt dabei Mutmaßungen, ohne Beweise vorzulegen. Trump behauptet, dass bis zu 5 Millionen mehrfach-akkreditierte Wähler in verschiedenen Staaten zugunsten Hillary gewählt hätten.

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ZWEI: Trump hat als eine seiner ersten Amtshandlungen die (zentral)staatlichen Gelder für die Geisteswissenschaften gestrichen (so lautet die PRESSENOTIZ, allerdings irreführend). So habe das die WASHINGTONER ZEITUNG „The Hill“ berichtet.

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Der direkt der Regierung unterstehende National Endowment for the Humanities (NEH) soll aufgelöst werden. Der NEH hat seit 1965 Gelder für Forschungsprojekte in den Geisteswissenschaften, Stipendien und kulturelle Projekte vergeben. Der bescheidene Jahresetat der NEH von zuletzt 148 Millionen Dollar macht gerade mal 0,003 Prozent des amerikanischen Bundeshaushalts aus. Zum Vergleich: Die deutsche Forschungsgemeinschaft vergab 2015 für die Geistes- und Sozialwissenschaften 345 Millionen EURO.

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Außerdem plant die neue amerikanische Regierung dramatische Einschnitte im Kulturbereich. Neben dem NEH soll auch der National Endowment for the Arts (NEA), spezialisiert auf die Förderung von Kunst und Literatur, aufgelöst werden.

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DREI: Den Rest der Welt und den US-Kongress oder die UNIVERSITÄTS-Schützer braucht Trump nicht in diese Präsident-Entscheidung einzubeziehen, weil es seiner Handlungskompetenz geboten ist, DEKRETE zu verfügen oder zu streichen.

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Bildschirmfoto vom 2016-03-13 15:33:19

Düsseldorfer NRW-Staatskunst

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Die Universitäten der USA sind oft STIFTUNGEN oder marktförmige Studierstätten oder State-Universities, also des Staates in dem sie sitzen, nicht von der USA-Zentrale Washington.

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Dietmar Moews meint: Die heutige Trump-Leistung, die NEH-Gelder zu streichen, ist erklärungsbedürftig.

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Wer in USA Geisteswissenschaften studieren will, kann von seiner Universität Bezahlgeld bekommen, Stipendien und Ähnliches, Voraussetzung ist, dass ein Professor oder ein Forschungsteam den Bewerber für hochbegabt und brauchbar auswählt. Das ist keine Breitenförderung, sondern Spitzenförderung.

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Es gibt also Förderstiftungen, Universitäts-Spender, Stiftungsprofessuren und -Institute, Geschäfts-Geldquellen, die nicht vom US-Präsident kommen und nicht von zentralen, staatlichen Entscheidungen abhängen.

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Im Vergleich zu den Gesamtfinanzvolumen in den Geisteswissenschaften an amerikanischen Universitäten und Forschungs-Firmen ist die jetzt von TRUMP gestrichene jährliche NEH-Finanzierung vernachlässigbar klein.

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Erfahrungsgemäß werden solche NEH-Geldtöpfe vorwiegend von der weltweiten SALONPERSONNAGE der „Democrats“ abgegriffen und so sehen auch die Forschungsthemen und Projekte aus. Wer eine bedeutende von der NEH geförderten Geistesleistung weiß? – bitte melden.

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Entsprechend ist es mit der sogenannten KUNSTFÖRDERUNG durch den NEA – es ist eine Clique einer selbsternannten „Avantgarde“ die das akademische Kunstwissen und Kunstkönnen beseitigt haben und sich jetzt selbst die Mettwurstbrote schmieren.

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Hier wird es von Dr. Moews, dessen ursprüngliches organisationssoziologisches Kernfeld, NGO im Bereich der Kunst („Verirrte Kunstorganiation in der BRD“ Univ. Diss. Bremen 2000), ist, für äußerst sinnvoll eingeschätzt, dass diese Allokation der Geringbegabten durch Trump gestoppt wird – Schluss mit Staatsgeld für NEA. Es gibt in den USA genügend Möglichkeiten als junger begabter Mensch künstlerisch zu arbeiten, denn es gibt die Freiheit der Kunst – so fern jemand diese oder jene Kunst bezahlen möchten, wenn nicht, dann braucht man eben eine reiche OMA.

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ZUGINSFELD 33 "Bummm" DMW 661.8.8, Öl auf leinwand, 190 cm / 190 cm

DIETMAR MOEWS ZUGINSFELD 33 „Bummm“ DMW 661.8.8,
Öl auf Leinwand, 190 cm / 190 cm

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Lächerlich, dass die Frankfurter Allgemeine Zeitung, vom 25. Januar 2017, der Pressenotiz aus der Washingtoner Zeitung „The HILL“ mit den peinlichen Zahlen der Deutschen Forschungsgemeinschaft verglich. Das deutsche Bildungssystem, die föderalistischen Struktur der Universitäten, Forschungsinstituten und Akademien sind jeweils Landeskompetenz (außer der Bundeswehr-Hochschule). Doch der BUND mischt sich durch Geldvergaben seites des Zentralstaates in die föderale Wissenschafts- und Kunstressortierung ein.

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Dies ist ein verfassungswidriger Übergriff durch die Bundesregierung, der längst etabliert ist, aber dennoch hin und wieder erklärungsbedürftig ist, wenn man schon Äpfel mit Birnen (hier in der Wissenschaftsfinanzierung des NEH) vergleicht und damit die klassische LÜGENPRESSE daraus macht.

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Weshalb entsteht an den deutschen Kunsthochschulen wenig qualitative Kunst und massenhafte Schüttware? Weil da der Staat mit Geld hineinfinanziert, lauter Mist und qualitätslose Narzisten zur SALONPERSONNAGE hochzieht. Da die Blödesten noch zu deutsch sind, nimmt man inzwischen mit Vorliebe Ausländer – einen Afrikaner der MARX bei der Documenta auslegt, selbst Marx aber nicht gelesen hat, einen Ai wei wei, der einen lustigen Namen hat, Kind privilegierter chinesischer Großbürger, aber Kinkerlitzchen produziert und inzwischen ein Westkunst-Prominenter ist – durch Staatsknete.

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Er macht auch rote Schlauchboote um die Fenster der Renaissance, wenn Christo mal gar nicht all die Staatskohle abzuholen schafft (wie es lügnerisch hieß, bei der Reichstag-Verpackung: CHRISTO habe Alles selbst finanziert? WELCH ein lügnerischer QUATSCH. ALLES haben deutsche Steuerabschreiber abgeschrieben – Millionen und Millionen wurde und wird Christo aus deutschen Staatsgeld finanziert).

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Europa der Selbstbestimmung: Das Schengen-Grenzregime

Januar 4, 2016
Lichtgeschwindigkeit 6151

Vom Montag, 4. Januar 2016

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Heute wird in Europa darüber diskutiert, dass sowohl Schweden und im Anschluss daran jetzt auch Dänemark, eine ausgeweitete eigene Grenzüberwachung begonnen haben.

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Ähnliches haben wir bereits bei Ungarn, bei Slowenien und Kroatien.

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Damit wird das gemeinsame „Schengen-Regime“, weil es nicht ausreichend gründlich funktioniert, praktisch links liegen gelassen.

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Während bislang innerhalb Europas die Grenzübergänge an den nationalen Staatsgrenzen offen und Zollbeschränkungen und Ähnliches weitgehend abgeschafft worden sind und sich die aneinandergrenzenden nationalen Polizeien „grenzenlos“ verständigen und zusammenarbeiten, wird ab heute also z. B. von Deutschland nach Dänemark gestoppt, Pässe und Ausweise überprüft und Alles gescannt.

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Das christliche Kreuz auf der Flagge Dänermarks mit Stabhochspringer von DIETMAR MOEWS

Das christliche Kreuz auf der Flagge Dänermarks mit Stabhochspringer von DIETMAR MOEWS

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Die Europäische Union hatte sich – nach dem Luxemburger Örtchen Schengen benannt – zur Überwachung und Sicherung der EU-umfassenden geografischen Aussengrenze ein eigenes E U-Grenzregime gegeben. Eine alle EU-Staaten – und noch etwas mehr – umfassende geografische Abgrenzung sollte, die E U-Aussengrenze ordnungspolitisch sichern.

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Durch die Flüchtlingsströme und Wanderungsbewegungen Millionen Fremder in Not, die in die E U einwandern, entstanden unkontrollierte Grenzsituationen.

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Während sich die Flüchtlinge sich massenhaft nichtan die Schengengrenzen hielten, schafften es die zuständigen Grenzstaaten nicht, die Grenzsicherung zu organisieren.

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Die Überwachung bzw. Durchsetzung dieses Grenzregiemes obliegt dem jeweils an der Schengen-Aussengrenze liegenden EU-Staat und deren grenzschützende Polizei.

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Der unabhängige Nationalstaaten als Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben zwar den völkerrechtlich verbindlichen Vereinigungsvertrag der E U unterschrieben, sind eingetreten und aufgenommen worden. Damit haben alle E U-Staaten die für die E U gemeinsam geltenden staatlichen Verfassungsregeln übernommen.

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Gemäß dieser „Lissabon Verträge“ wurden zwar politische Handlungskompetenzen an EU-Institutionen vergeben – wie EU-Wahlrecht, EU-Rat, EU-Kommission, EU-Kommissare, EU-Parlament, Europäische Zentralbank, Europäischer Gerichtshof – doch es gelten nach wie vor die jeweiligen nationalstaatlichen Kompetenzen der Verfassungen.

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Dietmar Moews meint: Ich meine jeder Grenzstaat hat das Recht, selbst zu bestimmen wie und ob die eigenen Grenzen bewacht werden: Selbstbestimmung ist das höchste funktionale Gut zum Gelingen einer friedlichen sozialen Balance zwischen Menschen.

 

Die E U hat keine gemeinsame allseitig anerkannte Verfassung. Schengen-Abkommen ist praktisch sehr komfortabel gewesen,so lange ein geduldeter Verkehr stattfand.

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Jetzt haben Flüchtlingsströme, Zuwanderung und unkontrollierte Migrationsentwicklungen dazu geführt, dass diverse EU-Staaten zur Selbsthilfe greifen, ihre eigenen nationalen Grenzen durch eigene Überwachung und Kontrolle abzudichten.

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Hier ist die Selbstbestimmung der Einwohner politisch entscheidend.

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Wenn also die Dänen eine ausgeweitete Grenzkontrolle verlangen, ist es Zustndigkeit der dänischen Regierung, diesem Volkswillen zu folgen – auch wenn dadurch europaweite Schengen-Aussengrenzen auch für Dänemark gelten, aber überspielt werden: Basisdemokratie und Selbstbestimmung lauten die Maximen jedes friedlichen Gemeinwesens.

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