Wie eine Endlosschleife müssen die Leute von Deutschland sich bieten lassen, wie die StamMokap-Bundestagsparteien eine jahrzehnte hingehaltene Lachnummer neu aufbieten – immer die Kulturindustrie in ihrer tumben Ideenlosigkeit des Affen Zucker zu geben: Die Journalisten der Massenmedien in Deutschland gabeln diese Wahlrechtsreform ebenso tumb auf, wie alle bisherigen.
Worum gehts?
Der deutsche Staat hat sich vertikal föderalistisch strukturiert, bei klarem Verbot von Doppelzuständigkeiten (Kompetenzen) – was eine Gemeinde an der lokalen Politikbasis gestalten soll, darf eine Landadministration nicht, und ebenfalls der Bund ist nicht berechtigt, Gemeinde und/oder Landesangelegenheiten zu bestimmen: Doppelkompetenz-Verbot im deutschen Föderalismus (durch Finanzen-Interventionen, durch die EU-Reinfummeleien sowie durch die fiskalisch Aushungerung der Kommunen, haben sich Bund und Länder Gemeinde-Selbstbestimmung angemaßt.
Es ist konkret Blödsinn, dass das heute rausgebrachte Thema „Wahlrechtsreform“ damit die repräsentative deutsche Demokratie kennzeichnen könnte, indem da von „zu vielen“ 736 Mitgliedern des Bundestages geredet wird – dass es doch nur 598 MdBs sein sollten. Während man von Tausenden MdLs und Zehntausenden in den Stadt- und Dorfräten gar nicht redet. Dazu quatscht dann CSU-Söder: Die Kürzung von 736 auf 630 Bundestagsmitglieder dürfe aber nicht auf Kosten von gewonnenen Direktmandaten gehen; denn dann verlören die Wähler ihre Stimmen. Dagegen würde die CSU (im Landtagswahlkampf Bayerns) Verfassungsklage führen.
Dazu muss nun aber doch klargestellt werden, wenn die Staatsmedien heute breitmachen, „es gäbe keine klaren Verhältnisse im deutschen Wahlrecht hinsichtlich der Sitzverteilung“, wenn es die zu errechnenden Ausgleichsmandate nicht mehr gäbe, dann ist das vielfältig Irreführung und Unfug:
1. Es ist ziemlich willkürlich, auf welche Sitzanzahl sich unsere Verfassung festlegt – die Funktionen eines Parlamentes als Legislative ist davon nicht abhängig; denn miteinander reden können ohnehin immer nur zwei Leute, nicht drei, nicht 25 und nicht 25.000. Bei einigen zehntausend gewählten Volksvertretern in Gemeinderäten, Landtagen und Bundestag kommt es nicht darauf an, ob es nun 736 oder 7.360 oder nur 630 sind: Man legt die Anzahl fest und dann wird von den Wahlberechtigten gewählt, sodass die abgegebenen Stimmen – nämlich die ZWEITSTIMMEN (Zweitstimmendeckung), die die Parteilisten angerechnet bekommen – diese zu vergebenden 630 Stimmen erworben haben.
2. Wenn weitere Partei-Kandidaten, die nicht über die Zweitstimmen für ihre Parteiliste ins Parlament gekommen sind, können sie als eventuelle Erststimmen-Sieger im Wahlkreis nicht ein Mandat erhalten.
3. Die Mandate , als Wahlergebnis, werden für die Zweitstimmen, die die Parteilisten gewinnen (Verhältniswahlrecht), vergeben – mehr als 630 gibt es nach dem aktuellen Reformentwurf nicht. Überhangsmandate und Ausgleichsmandate können Erststimmensieger lediglich als innere Angelegenheit der Partei-Fraktion selbst mit der Reihenfolge auf der eigenen Kandidaten-Liste herbeigewechselt werden. Eine jeweilige Partei-Fraktion kann eventuell die Listen-Kandidatenreihenfolge eigenmächtig ändern, falls ein auf der Liste vorrangiger Kandidat schlechter abschneidet als ein Gewinner eines Direktmandates, hinter ihm.
4. Ganz komisch ist die vorbestimmte Abgeordnetenanzahl, wie derzeit beim Bundestag in Berlin, je nachdem die Raumgröße des Plenarsaales ein Liquid der Sitzplätze zulässt. Das hieße ja, dass je nachdem in welchem Haus der Bundestag tagt, würde die anzahl der Abgeordneten nach den vorhandenen Sitzplätzen praktiziert. Selbstverständlich muss sich der Bundestag einen ausreichend großen Plenarsaal bauen (die Liquid-Ausrichtung nach der Größe des ehemaligen Reichstagsgebäudes ist lächerlich).
5. Es gab mal bei der Piratenpartei im Jahr 2010 die absurde Vorstellung, man könne per Internetz-Konferenz alle Staatsbürger an der Parlamentsdebatte und den Abstimmungen teilnehmen lassen und in Echtzeit Gesetze diskutieren und abstimmen, während eine Abgeordnetenanzahl und ein Parlamentsraum einfach weggelassen werden könnte. Das sollte die LIQUID DEMOCRACY der Piratenpartei sein. Wir wissen, dass alle diese Liquid-Praktiken, selbst innerhalb der Piratenpartei, sich als geistig unfähig und zersetzend keinesfalls bewährt hat.
Die Volksrepublik China hat im Nationalen Volkskongress etwa 3.000 Angeordnete sitzen – bei 1.411.750.1000 Chinesen im Land. Der chinesische Staatspräsident bestimmt schließlich, was man politisch beschließt – nicht ein endlos Palaver der Abgeordneten.
Die USA haben im legislativen Zweikammersystem des „Kongresses“ auf horizontaler Politikebene insgesamt 535 Abgeordnete. Die vertikale Ebene vom Bundeskongress in Washington D. C. zu den einzelnen autarken US-Bundes-Staaten und den zehntausenden Gemeinden in den Staaten, haben eigene vollkommen abgekoppelte demokratische lokalpolitische Selbstbestimmung, ohne Übergriffe von oben (abgesehen von zentralstaatlichen Bundesaufgaben, wie Außenpolitik, Militär, Katastrophen u.a.).
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Dietmar Moews meint: Welche dramatischen Aufgaben der Politik vorkommen können oder was da an Routine Alles zu machen ist, kann anscheinend von 3.000, von 535 oder auch von 630 besorgt werden.
Die Aufblähung der Abgeordnetenzahl im Deutschen Bundestag von 598 auf 736 ist kein sozio-geistiges Problem, aber eine Kostenfrage. Je mehr Abgeordnete für die regionalen Lebensräume arbeiten, desto intensiver können die Wähler mit ihrem Parlamentarier, mit deren Fraktionen und mit dem Bundestag kommunizieren.
Ich finde, man kann das langweilige Aufmachen eines Scheinproblems, über die Zahl der Bundesparlamentarier mal so langsam weglassen. Stattdessen sollten die brennenden Fragen intensiv behandelt und z. B. für die CORONA-Schau alle bis heute versäumten Forschungen aufgezogen und massenmedial publiziert werden (dabei wäre dann auch geklärt, dass eine Elektronische Patienten Kartei (EPA) nicht nötig ist, Forschung zu treiben, wenn nicht die gesamten Daten der CORONA-Vorgänge, bis hin zu den Todesursachen, vertuscht würden).
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Keiner in Deutschland hat Allzuständigkeit, auch die E U nicht.
Das föderale Prinzip darf nicht überspielt werden.
Ausnahme bildet verfassungsgemäß eingetretener NOTSTAND – worauf dann der Bundeskanzler die konkret zugreifende Anordnungskompetenz hat. Noch darüber kann Kriegsrecht gehandhabt werden.
Keineswegs, prinzipiell, wird dadurch der Föderalismus zu einem Dezentralismus, sondern das basisdemokratische Selbstbestimmungswesen soll immer mitgedacht werden.
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Die heute im deutschen Staatswesen rechtsgültige politische Hierarchie der jeweiligen föderalspezifische Zuständigkeit, wer, auf welcher Ebene – Kommunen, Länder, Bund, EU – muss pflichtgemäß oder darf welche Entscheidungen anordnen oder gesetzlich verfügen – muss politische Angelegenheiten führen und bestimmen, wird vom professionellen Personal, besonders von den Parlamentsfraktionen und/bzw. von den -Parteien nicht respektiert. Und die Kulturindustrie missachtet den Föderalismus und die Verfehlungen werden in den Medien nicht berichtet und nicht kritisiert.
Die Rede ist hier von allen Gemeinderäten, Landtagsabgeordneten und Bundestagsmandatsträgern – überwiegend ihr eigenes Opportuninitätsprinzip (also meist ihrer Parteifraktionsführung) – die ihre föderalen Verhaltensregeln missachten oder gar nicht zu kennen scheinen.
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Inzwischen hat die Lage der allgemeinen öffentlichen Informiertheit der Menschen in Deutschland einen vorangetriebenen politisch-massenkommunikativen Meinungsstand zu „Krise“, „Zeitenwechsel“, Krieg, westliches Bündnis, Umweltverschmutzung, Rot-Grün-Gelbe Bundesregierung und drittklassige CDU/CSU-Oppositionspolitik auf Bundesebene von Berlin und EU-Kommissionsebene von Brüssel. Dabei hat die deutsche Verfassung eine quasi basidemokratisch aufeinander aufgebaute föderale Kompetenzteilungs-Struktur, wozu erhebliche Klugheit und staatspolitische wie gesellschaftpolitische Professionalität und gründliche Information und Kommunikation seitens der gewählten Stellvertreter notwendig ist, wenn das Zusammenspiel gelingen soll. Dieses Zusammenspiel soll aber kein Faschismus sein, in dem Zuordnungen gebündelt werden und die Gremien nicht wie Käseglocken gehandhabt werden dürfen.
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Dabei zeigt sich täglich immer gravierender, dass sich die anmaßende Selbstüberschätzung in Deutschland, wie entwickelt und demokratiebewährt man das höchste aller Gefühle der Zivilisation verkörpere, wie der Balken im eigenen Auge:
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Die deutschen Wähler und die deutschen Parteipolitiker, die verfassungsgemäß ihre Stellverteter in das föderale Parlaments- und Regierungssystem wählen, haben keine rechtsstaatlich angemessene Ausbildung in einem strukturell-funktionaler Föderalismus und darüber, was eigentlich FÖDERALISMUS als Verfassungsstruktur ist und wie man darin als politischer Spielraum die Verfassungsfunktionen föderal zusammenbalancieren muss.
Kurz: Die deutschen Parteipolitiker in ihren Fraktionen sind unfähig, die politischen Aufgaben im föderalen Zusammenspiel, bei klarer verfassungsbestimmter Kompetenzverteilung und Kompetenztrennung, bei glasklarer gesetzlicher Kompetenztrennung zwischen Kommunen, Ländern und Bund – also, wer muss, kann und darf was entscheiden und wer muss mitmachen, was andere Kompetenzebenen entscheiden – stellvertretend zu erfüllen.
Wohlverstanden, stattdessen kämpfen alle gegen alle, allein nach dem subjektiven Opportunitätsprinzip, ohne die föderale Balance überhaupt noch zu kennen, geschweige denn sich selbst einzuspielen.
Z. B. Bringt die Inflation enorm größere Finanzumsätze und damit enormen Zuwachs der Steuereinnahmen in die Staatskasse des Bundesfinanzministers FDP-Lindner (der daran keine Verdienste hat). Diese höheren Umsätze sind aber an der Lebensbasis entsprechend höhere Kosten, also größeren Finanzstress für die Finanzminister der Länder und Kämmerer der Kommunen. So müsste der Bund top-down die Verteilung der so entstehenden wachsenden Steuereinnahmen von der Bundesebene durch korrigierende Steuerverteilung zwischen Bund, Länder, Gemeinden, das föderale Spiel pflegen, anstatt die verarmenden unteren Länder- und Kommunalebenen politisch zu unterwerfen.
Und andersherum – quasi bottom-up – ist es Verrat am Föderalismus, wenn ganz klassisch legislativ der Bundestag den Umweltschutz und den Atomausstieg gesetzlich festlegt, aber das Land Bayern und weitere CDU-Länder den Ausbau der erneuerbaren Energie-Techniken geradezu verhindern, und dann wegen zu mangelhaftem Netzausbau einen neuerlichen Coup mit Atomvergiftung populistisch gegen den Bund aufzuhetzen.
Dies ist in einer Krisenlage, wo auch zusätzliche internationale und geopolitische Erwägungen notwendig sind, nicht mal mit viel Glück eine angemessene aussichtsreiche staatspolitische Krisen-Strategie entstehen kann.
Wer ruft die nun zur Ordnung, wenn es allen Parteipolitikern an föderaler Professionalität mangelt und krankt?
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Dietmar Moews meint: Mir ist klar, dass meine Urteilskraft und meine Denkweite das normale Allgemeinmaß weit übersteigt. Dennoch fällt es mir schwer, zu akzeptieren, dass einfache Einsichten nicht „automatisch“ entstehen, nur, weil der egozentrische Opportunismus und das sogenannte Opportunitätsprinzip die vernünftigen Einsichten verstellen:
Es kann doch nicht sein, dass in höchsten Krisenproblemen, für die Bundesebene – Bundesregierung und Bundestag – die Handlungskompetenz hat und per Staatseid auch zum Entscheiden und Handeln verpflichtet ist, dann eine Landesregierung – etwa die bayerische Staatsregierung aus CSU und Freie Wähler – den Ausbau der nachhaltigen neuen Energietechnologien verweigert, aber mit eben der verlangten Vehemenz die längst mit überragender föderalpolitischen, gesellschaftliche und parlamentarische Kompetenz abgeschaffte Atom-Kraftwerke-Drecksproduktion zurückzudrehen (wie immer ohne Atommüll-Lagerung – oder Entsorgung, nur weil der eigene Netzausbau vernachlässigt worden war und noch weiter ist-
Dazu heißt es aktuell im Deutschlandfunk, 28. September 2022 in allen Massenmedien:
Die Spitzen der Bundesländer fordern eine schnelle Preisbegrenzung für Strom, Gas und Wärme.
Die Bundesregierung müsse sich schnell auf Entlastungen einigen, sagte der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Wüst, im Anschluss der Länder-Beratungen über das geplante dritte Entlastungspaket gegen die Folgen der Energiekrise. Der CDU-Politiker forderte eine faire Lastenteilung zwischen Bund und Ländern. Die Landesregierungen seien zu einer konstruktiven Zusammenarbeit mit dem Bund bereit, um die Menschen und die Wirtschaft gut durch den Winter zu bringen.
Wüst forderte als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz Entlastungen vor allem für untere und mittlere Einkommen. Die Erleichterungen dürften nicht nach dem Prinzip Gießkanne erfolgen.
Von der CDU/CSU-Opposition kommt inzwischen nur noch plumpe Verweigerungspropaganda – auf gute Ideen wartet man vergebens. Die Dürftigkeit des unfähigen CDU-Chefs Friedrich Merz hat auch nichts Vernünftiges erwarten lassen.
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Dietmar Moews meint: Verantwortlich für die für rechtsstaatliche Politik unmündige und zu dumme Öffentlichkeit durch jeden einzelnen Bürger und den sozio-geistigen Kollektiven, denen jeder angehört.
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Zuständig sind die Landeskompetenz für die jeweilige Bildungs- und Lehrerpolitik, die die jungen nachwachsenden Bürger nicht belehren und nicht ausreichend politisch bilden.
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Zuständig ist nicht zuletzt der Bundespräsident, der die Bürger und das abkoppelnde, intermediäre Verbandswesen nicht zur politischen Bildung auffordert und versäumt, ständig zu gemahnen.
Die weitreichende Staatsunmündigkeit der mittel- und ostdeutschen DDR-Abstammlern versäumt es anstatt Bildung DDR-Familien-Ressentiments noch bei ihren Enkelkindern fortpflanzen. Aufklärende kritische Massenmedien werden seit 1989 bei den DDR-Gläubigen noch 2022 hart vermieden.
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Die allgegenwärtige Krise – im europäischen Tagesgeschäft wie die Verabschiedung des westeuropäischen Zivilisationskonzept von Rechtsstaat, Demokratie, Kapitalismus, Sozialstaatlichkeit und Freiheit – wird seit der Bundestagswahl 2021von den gewählten Regierungs-Stellvertretern und den Parlamenten im deutschen Föderalismus mit den undemokratischen Machtstrukturen der EU in Brüssel mit enormen Anstrengungen versucht den geltenden Staatszielen gemäß zuführen.
Die Staats- und Gesellschaftsführung unterliegt geradezu in hetzerischen Varianten des äußerst undemokratischen propagandistischen täglich fortlaufenden Gehabes der Massenmedien in Deutschland auf Staatsmonopol-Kapitalismus (Stamokap) und USA-Hörigkeit getrimmt. Das geht bis in die Sprachregelungen (Wording) und die Auf- und Abwertungskampagnen von willfährigem oder kritischen Führungspersonal.
Die neue Koalition, anstatt CDU/CSU, nun SPD führt, Grüne sind stark, FDP als Alibi für Blackrock und Kapitalwesen.
So hat die Hetzpresse die Begriffe „ERKLÄRBÄR“ und „SCHOLZOMAT“ eingeführt, um das Regierungs-Personal, insbesondere den Wirtschaftsminister Robert Habeck, vollkommen unsachlich und unter der Gürtellinie für einen Idioten hinzustellen, der Kinderbuch-Autor bleiben sollte, denn von Wirtschaft hätte Habeck überhaupt keinen Schimmer.
Indes wird dem aufmerksamen Deutschen auffallen, dass Habeck in den Zeitfragen überragendes Wissen hat, enorm lernfähig ist und von unvergleichlicher Sozialdynamik und bürgernaher Sprache verfügt.
Etwas anders ist es mit dem SPD-Kanzler Olaf Scholz, der mit völliger Verlogenheit in gerichtlichen Angelegenheiten, eine Gedächtnisschwäche vorbringt, die es nicht erlauben dürfte, noch höhere staatliche Stellvertreter-Rollen übertragen zu bekommen. Da Scholz aber den sehr erfolgreiche Merkelschen Volksferne-Führungsstil im Wahlkampf beworben hatte, erhielt er ein gutes Mandat und ist nun Staatschef von Deutschland. Frei nach dem Motto, „Man kann auch mit dreckigem Spülwasser Geschirr spülen“, bringt SPD-Kanzler Olaf Scholz zugegeben eine extreme Wachheit und großen persönlichen, geradezu körperlichen Einsatz, ein starker Kanzler zu sein.
In der Krise – nennen wir den Russischen Krieg gegen Ukraine, die ökologische Versauung unserer Welt und die absurd unmündigen Massen, die Politik als Wunschprogramm beurteilen, die vertrottelte Putin-Energiepolitik, der organisierte Niedergang der deutschen Verteidigungs-Bundeswehr, aber auch die von vielen harten Wirkkräften kranke deutsche Wirtschaft und die über Luftgeldumlauf immer irrer weglaufende Inflation, dazu die unverlässliche Corona-Innenpolitik und die katastrophal amateuristische Praxis der verschiedenen föderalen Kompetenzebenen miteinander – wäre auch eine produktive Oppositonsleistung von den CDU/CSU-Stellvertretern zu verlangen, aber:
Der Blackrock-Manager CDU-Oppositionsführer Friedrich Merz macht Opposition mit dem Holzhammer, verzichtet auf eigene Ideen, verzichtet auf sachliche Argumente, springt auf jeden populistischen Schlagworte-Brei und hat außer Klamauk keine Strategie Verantwortung in der deutschen Politik zu übernehmen, geschweige denn denn zukünftigen BIO-STAAT zu initiieren. Die CDU und CSU tun so, als sei eine weltpolitische Krise samt der deutschen Jahrzehnte währenden Politikfehler, nebst Corona, von den Wünschen der Bürger zu erpressen und als sei ein „Wutherbst“ die seriöse oppositionelle Politik, nur um die SPD/Grüne/FDP-Regierung stürzen zu können.
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Dietmar Moews meint: Zweifelsfrei ist der CDU-Notführer Friedrich Merz, dem ja immerhin die gesamte Kulturindustrie diese deutsche STAMOkaps meinungsbildend hinter- bzw- vorherläuft zu alt, um noch begreifen zu können, was ein BIO-STAAT entfalten müsste, damit wir nicht länger auf das vagabundierende Kasino-Kapital derart hart angewiesen ist, wie es die Rechten es dahin gebracht haben.
Lese ich dann in USA/CDU-Parteizeitung Frankfurter Allgemeine Zeitung am 7. September 2022:
„Kein Mensch weiß, wo das hinführt“.
Blackrock sieht große Risiken in der Geldpolitik / Schlechtestes Jahr für gemischte Portfolios“.
Und was und wie klärt uns der eingeweihte CDU-Oppositionsführer Friedrich Merz dazu auf? – Nichts, niente, nothing, nada.
FAZ, 2.9.22, S.25: „… 2020 und 2021 ist das Jahr 2022, folgt man den Worten von Dirk Schmitz, Deutschland- und Osteuropa-Chef des weltgrößten Vermögensverwalters Blackrock, für die Vermögensverwaltungsbranche bislang eher das genaue Gegenteil: Diesmal werde es kaum höhere Mittelzuflüsse geben, im Gegenteil müssten sich einige mit Abflüssen abfinden, sagte Schmitz am Montag vor Journalisten.
Dass sich dies in den kommenden Monaten wohl nicht ändert, machte an gleicher Stelle der leitende Kapitalmarktstratege Martin Lück klar. Das Jahr habe einen anderen Verlauf genommen, als viele erwartet hatten. Dass die Zentralbanken tatsächlich mit der Normalisierung beginnen würden, sei erst mit der 180-Grad-Wende der amerikanischen Fed Ende 2021 klar geworden …“
Das kann doch nicht der ernst der CDU/CSU-Opposition sein, für die Lage dieser Krise Scholz und Habeck verantwortlich zu machen. Merz erzählt der Öffentlichkeit Scholz und Habeck seien zu dumm, zu führen, während doch das internationale Blackrock-Kapital einzig willfährige Rechte in der deutschen Regierung haben wollen, anstatt Scholz und Habeck.
Nur, die Leute könnten schon was merken: Hat die CSU eigentlich mit Volldampf die neuen Energiequellen verwirklicht oder bricht die Söder-CSU die rechtsgültigen Beschlüsse die ATOM-DRECK-POLITIK zum Jahresende zu beenden. Keiner glaubt, dass die Misere der Atom-Energie in Frankreich eben überhaupt keine Zukunfts-Energiepolitik bieten könne (wie lange braucht man an Zeit von heute an, die deutschen Atomkraftwerke zu reparieren, damit überhaupt die Betriebslizenzen den Betrieb wieder zulassen würden. Das interessiert CSU-Söder nicht: Söder lärmt in Verweigerungshaltung gegenüber der Krise).
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Ich rede von unserem notleidenden ORGANISATIONSLERNEN in der Führung der verschiedenen amtlich-föderalen Dienstklassen deutscher Institutionen. Es besteht ein grundlegender Reformbedarf für den Amtshandlungsstil der Dienstklasse – ich meine eine Dienstklasse muss dienstwillig und freundlich sein (ich habe in meiner Stadt Köln überwiegend hilfsbereite und freundliche Menschen erlebt, auch unter den Polizisten – Köln ist die Ausnahme in meinem gesamten Leben als Deutscher – seit etwa 2012; noch in München waren städtische Amtspersonen freundlich und weitgehend korrekt – zwischen 1986 und 1995) :
Im föderalen deutschen Staat haben sich in den Jahrzehnten bis 1991 der ersten und jetzt auch der zweiten Bundesrepublik, seit 1991, diverse Verkehrsformen zwischen Obrigkeit und Untertanen weiterentwickelt, man könnte wohlmeinend sagen, die Verkehrsformen und der Verhaltensstil sind gereift und auch technologisch fortgeschritten.
Ausübender Staat (exekutiv): Doch es gibt geradezu wie eine Zeitkrise zwischen Exekutiv-Akteuren bei Kommunen, Ländern und Bund – bei der Brüssel/Strassburg-EU sowieso – gravierende Kommunikationsdefizite, die wachsende Basisdistanz und Bürgerunfreundlichkeiten anzeigen.
Politisch-gesetzgebender Stellvertreter-Staat (legislativ): Ebenso haben wir eine weitgehend resignierte Stilablehnung der Wähler und Bürger gegenüber Stellvertreter-Bewerbern und Amtspersonen, auch weil die Parteien-Kandidaten nur Wahlkampf-Propaganda betreiben, ansonsten so gut wie nicht von Unten aktivierbar ansprechen – ja, man kann sie schlecht erreichen. Auf kommunaler Ebene sind die meist ehrenamtlichen Gemeinderats-Mitglieder überhaupt demotiviert, weil die lokalen Politikbasis-Ebenen im angängigen Föderalismus finanzpolitisch längst nicht mehr in dem Maße mit Geld ausgestattet werden, wie es laut der Gemeindesatzungen als „Allzuständigkeit der Gemeinde“ gesetzlich verankert ist. Gemeinden sind zuständig, haben aber nicht die fiskalpolitischen Bemittelungen, wodurch sie von Land, Bund und EU vollkommen abhängig gemacht worden sind.
THEMA hier ist aber nicht eine zweifellos notwendige Reform des deutschen Föderalismus (nicht die Beseitigung des Föderalismus‘ oder Änderungen der Verfassungsziele), sondern hier geht es um ein politisches Erkenntnisproblem:
Die weite bürgerliche Öffentlichkeit kennt den Volksspruch:
Man kommt aus dem Rathaus dümmer heraus, als man hineingegangen war.
Damit ist gesagt, dass die Lebenswelt-Alltagsbürger in politischen Problemstellungen beim Gang in die Rathäuser anstatt Problemlösungen und Trost, Worthülsen, „Framing“, Euphemismen und Beleidigungen hinnehmen müssen, keineswegs aber konkrete Abhilfe oder freundliche Aufklärung über gangbare Schritte hin zu den staatlichen Schnittstellen erhalten, wo exekutive und legislative Abhilfe von Defiziten und verwaltungsrechtlich einwandfreien Entscheidungen erwartet werden können sollten. Man muss immer wissen, dass Amts-Dienstklassler stets von ihren Funktionärsspielräumen gegenüber Bürgern, die eine Dienststelle aufsuchen, diskret zum beinharten Bürokratismus wechseln. Das geschieht auf Basis der Verwaltungsrechtslage, die dem Bürger freistellt, Beschwerde zu erheben, die Verwaltungsaufsicht zu bemühen, notfalls eine Verwaltungsklage beim zuständigen Verwaltungsgericht zu erheben. Wer macht das schon (wenn er Kafka gelesen hat) bzw. all die Verfahrenstricks der Behörden kennt. abgesehen, dass ein gegen eine Verwaltungshandlung klagender Bürger seine Gerichtsakquisition und seine Rechtsanwalt-Beratung selbst zahlen muss (zumal oft auf Vergleich entschieden wird – man seine Kosten selbst tragen muss).
Persönlicher Kontakt im Rathaus muss von Amtspersonen freundlich gegeben werden (das betrifft sämtliche Exekutiveinrichtungen von Regionalbehörden, Ministerien und Regierung ebenso).
Konkret betrifft diese Unfreundlichkeits-Stilkritik die gesamte amtlich-staatliche Dienstklasse. Sie umfasst vom Regierungschef, etwa Ministerpräsident des Landes oder Bundeskanzler bis zu Amtsleiter in einer Regionalbehörde oder im Rathaus, ja selbst den Pförtner am Eingang eines Amtshauses, die Telefonisten, die Sekretärin, den Referent und so weiter alle Amtspersonen der staatlichen „Dienstklasse“. Das sind Erwerbsmenschen mit eingeschränkter Kompetenz, konkreten Dienstvorschriften und Zuständigkeiten, immer mit klaren Bürokraten-Vorschriften, aber auch mit meist nicht geschriebenen Verhaltensspielräumen als Funktionäre und den Möglichkeiten von „Dienst nach Vorschrift“-Verweigerungen. Oft tun solche Dienstklasse-Menschen als seien sie Manager ohne Haftung für Zielverwirklichungen und ohne ökonomische Solidität. Mit überwiegend festen, sicheren Erwerbs-Lebensbeschäftigungen dauern sie, während ihr Führungspersonal ständig wechselt bzw. durch allgemeine Wahlen abgewählt wird.
Diese Dienstklasse dauert und konnte auch dadurch einen Verhaltensstil entfalten, der nicht einfach nur gereift ist, sondern der auf Unfreundlichkeit, faule Touren und vollkommen desaströs auf Abschreckung und Lernunfähigkeit hin „exekutiert“ wird.
Organisations-Lernen ist eine Kernfunktion der Intelligenz von sozialen Systemen, wie auch die „Dienstklasse“ eine der strukturiert-funktionale Staatlichkeit ist: politisch wie rechtsstaatlich-administrativ. Hier ist der Reformbedarf, denn das Organisationslernen findet nicht dort statt, wo Defizite und Fehler hervortreten. Wir haben heute in der zweiten Bundesrepublik vom Lernen abkoppelnde Handlungsspielräume in der staatlichen Administration, die – wie ehedem in der DDR – unseren Stellvertretern, oben, als die Fehler von unten gar nicht konkret mitgeteilt werden (siehe gefälschte „Planerfüllung“). Während dann bei Wählerumfragen Klagen im Wahlvolk deutlich werden, für die sich die Parteikandidaten gar nicht selbst zuständig fühlen.
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Der inzwischen vollkommen ausgestaltete Verbändeorganisations-Staat hat dazu noch alle möglichen mediatisierenden Entkopplungs-Formen aufgezogen, die heute als NRO (NGO) und intermediäre Organisationen zwischen Staat, Markt und BGB-privat als völlig steuerungs- und kontrollschwache Organisationsformen, Vereine, Stiftungen, Verbände, Parteien u.ä. dem deutschen föderalen-Politiksystem implantiert worden sind. Da können sich Multifunktionen mit wechselndem diskreten Multirollenspiel hochdienen, wenn es ihre mediokre Begabung nicht anders geistig integrieren kann.
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Dietmar Moews meint: Die Verzagtheit der heutigen Volkszählungsbürger, die mit idiotischen Internet-Volkszählungs-Fragebogen zugeschüttet werden und sich fragen, wie kann ich diesem Staat erklären, dass er bürgerfreundlich sein muss, damit die Verfassung in unserem Rechtsstaat erfüllt werden kann, ohne dass von Amtsschimmeln geschädigte Zivilisten alle möglichen Gerichtklagen führen, nämlich, nicht ohne dass dabei die „Dienstklassenorganisation“ lernt. Stattdessen die unzufriedenen Bürger lernen, sich vom Staat zu distanzieren. Keine Beteiligung an den eigenen lokalpolitischen Kommunikationen, sinkende Wahlbeteiligung, sinkende Bereitschaft überhaupt eigene Meinung öffentlich zu sagen bzw. sich ignorant keine Meinung zu bilden, sind die systematische Folgen solcher entkoppelten Sozial-Verkehrsformen durch die Zugang und Teilnahme, transparente Information und Responsivität der Stellvertreter nicht gelingen.
Unser deutscher Staat braucht eine REFORM in der Ausbildung und Führung der staatlichen Dienstklasse-Erwerbsmenschen zu Freundlichkeit im Amtshandlungsstil und für ein erheblich verbessertes Zielverwirklichungs- und Pflichterfüllungsbewusstsein der Dienstklassler.
Deutschland leidet zunehmend an der notleidenden proletischen Bildung und Ausbildung der amtlichen Exekutiv-Dienstklasse. Wer bei der Behörde arbeitet muss bürgerfreundlich und anteilnehmend arbeiten und keine besemmelten Textbausteine an Bürger unpersönlich versenden. Das Internetz sollte eine Kommunikationshilfe sein, kein Werkzeug der Staatsferne und sich nicht mit irreführenden „wordings“ etablieren – egal wer daran Herrschaftsinteressen knüpft.
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Angesichts des Wahlausganges der Bundestagswahl 2021 am 26. September 2021, gibt es keine neue Regierung als eindeutiges Wahlergebnis. Im Gegenteil, nur noch in ganz knapper Addition könnte CDU/CSU und SPD die Gesamtdeutschen als GROSSE KOALITION für sich einwerben, um zusammen noch die notwendigen 51% rechnerisch zu erreichen.
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Das Wahlergebnis für die Parteien vom 26. September 2021 ist, zwiefältig:
Alle, die jetzt eine Regierungsmehrheit zusammenverhandeln können – ohne deren Mitwirkung diese Wahl gar keine Regierung ergeben könnte – „SPD, FDP, GRÜNE“, sehen nunmehr keineswegs einen Denk- und Selbstverbesserungsbedarf. Im Gegenteil, GRÜNE und FDP triumphieren, weil sie ihre Überflüssigkeit mit günstiger Jungwählerentwicklung auffangen konnten. Die SPD hat das Schweigen als Argument entdeckt.
Die sich selbst als Wahlverlierer aufspielenden CDU/CSU, LINKE, AFD, sind wegen der Misserfolge in Selbstbesinnung der animalischen Art verfallen. Diese PARTEI-FAUNA zeigt im Wesentlichen zwei Reaktionsweisen.
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Die geschockte LINKE (4,9%) wankt zwischen „weiter so“ und „Ideensuche“ (als würde der LINKE auffallen, dass solche Wahlen Wählerwillen ausdrücken, die bei einer wahlbegehrlichen Partei im Programm stehen müssten – affirmierende Programme: davon hatte die LINKE zu wenig).
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Die AfD kann sich weiter als Parlamentspartei etablieren, indem sie allen verzagten CDU/CSU-Sympathisanten eine orthodoxere, führungsorientiertere ALTERNATIVE anbietet. Jedoch verlöre die AFD am eigenen rechten Flügel entweder Wähler und Leute oder aber schreckt mit unanständigen dümmlichen RECHTS-IDEEN seriöse deutsche Wähler ab. Für die AFD ist ähnlich wie bei CDU/CSU der Riss zwischen Demokraten und führungsbedürftigen Despotenfreunden unüberbrückbar.
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Bei CDU/CSU, auf Bundesebene, sieht es nun vollkommen anders aus:
CDU auf Bundesebene und CSU, nur auf der bayerischen Landesebene, haben vollkommen verschiedene Lernbedingungen aus ihrer misslungenen Wahlkampforganisation 2021 erhalten.
Also die CDU hat mit diesem Wahlkampf ein innerparteiliches Kalkül eines ruhigen Weiterso-Führungsstils, im Sinne Merkel, durch die Wahl des Spitzenkandidaten ARMIN LASCHET versucht und ist damit völlig eingebrochen. CDU-Wähler zerfielen sehr eindeutig in Westdeutsche und EX-DDR-Wahlbezirke. Während Laschet im größten CDU-Bundesland, Nordrhein-Westfalen, eine geschickte Koalitions-Landesregierung als CDU-Ministerpräsident aufführen kann, steht der Mehrheitssinn von Sachsen-Anhalt oder Sachsen, den beiden mitteldeutschen CDU-Regierten als Alternative zur AfD auf Crash-Kurs. Solche Töne hätten sich die Mitteldeutschen eher von CDU-MERZ oder CSU-Söder versprochen, nicht von Laschet. Beide, indes, Merz und Söder, keineswegs den Bundes-CDU-Spagat besser integrieren könnten (mit AfD-Sprüchen kommt man im Westen nicht so weit wie die AfD).
Doch die Problemstellung der eingegangenen CDU liegt doch noch völlig anders. Die geistige Führung der Deutschen ist enorm abhängig von der Kulturindustrie und den Massenmedien und deren FÜHRUNG – also der täglich produzierten Meinungen und der Werthaltungen. Wer die plebiszitäre Zustimmung in Form schrecklicher Dummheiten und Demagogie nicht anspricht, sondern auf „Vernunft und Ruhe ist die erste Bürgerpflicht“ setzt, unterschätzt die Macht der Massenreizbarkeit für Dummheiten. Das bedeutet praktisch, dass ein gemäßigter CDU-Kandidat ARMIN LASCHET zwar innerparteilich über Mehrheitsentscheidungen zum CDU-Führer gemacht werden konnte. Die östlichen Bundesländer, die alle vier Jahre im deutschen Föderalimus zwar in Bundesparteien und Bundestagswahlkampf münden, haben überhaupt keinen Versrtand für den föderalen Bund und zu einer gesamtdeutschen CDU. Sie wollen eine radikalere Berlin-feindliche OST-CDU oder sie wählen AFD. (Der Kampf der SPD mit der AFD, in Brandenburg, in Mecklenburg/Vorpommern und in Thüringen bietet dafür ganz spezielle Geschmacksproben – die aber der Bundes-CDU überhaupt nicht dazu dienen könnten, das LASCHET-CDU-Thema zu befördern; auf Bundesebene würde es MERZ und SÖDER ebenso ergehen wie Laschet).
Die Bundes-CDU wird also mit dem föderalistischen Spagat nicht fertig, es sei denn man verfiele auf die SCHULZ/SCHOLZ-Diktion, alle anzulächeln und mit vielen Worten nichts bzw. ALLES zu versprechen, zu LÜGEN, wie es gerade passt – und dann keine Erinnerung zu haben: APHASIE – die neue CORONA-Errungenschaft.
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Die bayerische CSU muss lediglich die bisher gültigen Wählervorurteile aus der Vergangenheit versuchen zu tradieren: Katholisch, Landvolk, als Folklore, Hauptstadt als technologische Fortschrittsadresse. Doch das schrumpft und schwindet in dem Maße, wie es dümmliche CSU-Netzwerke gibt, die ihre Anwärter plaziert, aber dabei Innovation und den Wandel des aktuellen Alltagslebens zu wenig bedient: Ökologie und Umweltschutz wird von der CSU genauso schlecht erbracht wie Wandel der Kulturindustrie, der immer technischer werdenden Kommunikation und den Machtansprüchen der Katholiken. Dieses ist eine CSU-Lage, die als föderale Landes/Staatspartei völlig anders liegt, als die CDU ungeläutert im Bundes-Föderalismus untergeht.
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Dietmar Moews schreibt „CDU-PUR“ am 4. Oktober 2021
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Dietmar Moews meint: Das Wort „scholzen“, wenn jemand die Wahrheit verleugnet oder Erinnerungslücken für sich beansprucht, wie der SPDist Olaf Scholz, umreißt nicht die Richtung einer Lösung für das CDU-Führungsproblem (das noch durch den föderalen Separatismus der Landespartei CSU verschlimmert wird). Es bieten sich praktisch nur zwei Wege an:
1. Die CDU muss ebenso wie die insgesamt niedergegangene Volkspartei SPD allen Wählern in die Ärsche kriechen und mit leeren Worten Alles versprechen – eben SCHOLZEN.
2. Die Bundes-CDU muss sich selbst als Zentralfunktion der Parteiorganisation begreifen, die föderal aufgebaut ist und den föderalistischen Prinzipien (Selbstbestimmung, Basisdemokratie, Dezentralismus, Subsidiarität, angepasst werden).
Und das hieße nach meiner Meinung, die Bundesregierung muss ihre politischen Entscheidungen viel mehr auf die konkreten regionalen Politikbedürfnisse hin durchdenken. Das bedeutet durchaus, dass man Programme für Sachsen anders anlegt als für Nord-Rhein-Westfalen, fürs Saarland oder für Bayern anders als für Mecklenburg-Vorpommern. Mit anderen Worten, die Merkelsche Bundesallmacht muss dezidierter und feiner interpretiert werden – die CDU braucht eine FÜHRUNG mit FÜHLUNG für die Regionen.
FÜHRUNG mit FÜHLUNG (als Funktion von Führung ist etwas, was ARMIN LASCHET könnte, MERZ und SÖDER dagegen können nur Brutalismus und Arschkriecherei.
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!6 Jahre Merkelpolitik: Gleichewicht halten anstatt balancierte Bewegung: NICHT WEITER SO
In diesen Wochen häufen sich regulär angesetzte Wahltermine des repräsentativen demokratisch-parlamentarischen Politiksystems der Deutschen, die sich überschneiden. Es entsteht Unübersichtlichkeit.
Kommunalwahlen in Niedersachsen fanden vorvergangenes Wochenende statt; dazu müssen am 26. September nunmehr Stichwahlen der Bürgermeister und Regierungspräsidenten o. ä. durchgeführt werden.
Am 26. September 2021 sind aber die Bundestagswahlen, die diesmal aufgrund des Rückzuges der bisherigen Bundeskanzlerin CDU-Merkel durchaus zu wesentlichen Neufassungen führen wird. Nicht nur des Führungspersonals, sondern auch der Fraktionen im kommenden Bundestag.
Gleichzeitig finden auch in Mecklenburg-Vorpommern Landtagswahlen statt, woher anschließend erneut Ministerpräsident und Regierungskoalition entstehen sollen.
Mit der Berliner Landtagswahl, zum Abgeordnetenhaus, wird am 26. September gleichzeitig noch die kommende Berliner Regierung vorbestimmt, wofür weitere völlig verschiedene Motive und Argumente – bei obstruser Kandidatenperspektive auf die ordinäre SPD-Giffey – gesetzt zu sein scheinen, da Berlin seit Jahren keine begabten politischen Köpfe aufkommen lässt; schon mit dem „Diebchen“ und dem Schwulen „und das ist auch gut so“ kamen die Berliner nicht mehr über Partyhelden hinaus. Klaus Wowereit, Walter Momper, Eberhard Diepgen, Michael Müller – man glaubt es gar nicht
Kommunalebene, Landeseben, Bundesebene – das sind (neben der vierten Politikebene in EU-Brüssel) die repräsentativen Politikbereiche, die voneinander verfassungsmäßig kompetenzrechtlich getrennte Zuständigkeiten haben. Sie haben also unterschiedliche Rechte und Pflichten für das Staats- und Gesellschaftswesen.
Was die Gemeindeordnungen oder Kommunalverfassungen den Ortsräten und Bürgermeistern an exekutiven Rechten und Pflichten, unter Verwaltungsaufsicht stehender Kommunalpolitik, zubilligt bzw. abverlangt unter „Allzuständigkeit der Gemeinden“ gilt in ganz Deutschland und ist eigenständiges Handlungsrecht.
Die Landesverfassungen der verschiedenen Länder oder Staaten, unterstehen alle der Konkordanz mit dem Grundgesetz, enthalten aber praktische Unterschiede. Diese obligen den jeweiligen Landesparlamenten im deutschen Föderalismus und deren legislativen Landtagen bzw. Regierungen und Regierungschefs. Auch haben die Länder eigenen Polizei, eigene Schul-Lehrerpolitik und eigene höchste Gerichtsbarkeit, mit den Oberlandesgerichten.
Der deutsche Bundestag wird am 26. September 2021 (alle vier Jahre) in ganz Deutschland gewählt und muss die eigenständigen Kompetenzen der Länder und Kommunen respektieren. Es kommt immerzu zu Übergriffen des Bundes nach unten, durch die Verteilung der Steuereinnahmen und der übergriffigen Einreden durch Bundesfinanzierungen von Länder und Kommunalkosten.
Abgesehen davon gibt es geregelte Übergriffe im Föderalismus durch die gesetzlichen Pflichten, in Schwächefällen unterer Ebenen von der höheren Ebene Verfassungs- und Verwaltungsgeschehnisse zu kontrollieren, eventuell nachzusteuern und/oder auch finanziell helfen zu müssen. Das Subsidiaritätsprinzip bildet die Ausnahme gegenüber dem GG-Gebot der dezentralen Selbstbestimmung der Bürger an der lokalen Alltagsebene.
Der gesamte Föderalismus wird von einer kulturindustriellen Propagandamaschine kommunikativ irritiert und nicht vernünftig aufgeklärt und informiert. Massenmedien-Publizisten gehen da lieber nach Spaßkultur und Einschaltquoten.
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Dietmar Moews meint: Ich wünsche mir, dass die regelmäßigen Wahltermine und Wahlkämpfe nicht zur selben Zeit oder durcheinander stattfänden.
Man könnte das stets vorab politisch festlegen, auch wenn es mal zu Neuwahlen außer der Reihe kommt, können bereits feste Termine von zusätzlichen Wahlen freigehalten werden.
Unseres föderales Politiksystem, das ja gut ist, weil es von der Alltagsleben-Ebene her, Lokal, Land, Bund, rechtlich geordnet ist, macht, wo die Leute leben, Selbstbestimmung und Mitdenken möglich, anstatt zentralistisch, von Oben herab, dirigiert zu werden (wie z. B. im zentralistischen Frankreich von Paris aus).
Augenblicklich gehen die Wahlen durcheinander. Und der wohl begründete Unmut bei den Wählern, dass für die wichtigen Bundestagswahlen in diesem Wahlkampf den Parteien viele wichtige Fragen gar nicht gestellt werden, halte ich für einen Fehler. Was hat man von Scholz oder Laschet zum Afghanistan-Debakel gesagt? NICHTS.
Der Gedanke, wie viele Deutsche im Politiksstem und als Dienstklasse ohnehin zur laufenden Politik schweigen und sich nicht an Diskussionen beteiligen, überlässt den massenhaft unbedarften Wählern die Straße. Kein Wunder, dass bei der AfD so viel Folklore und Unfug kursiert, der die AfD-Unterklasse an die Grenzen des Unfriedens und der Gewalt bringen. Eine Alternative für Deutschland wird von den AfD-Anhängern keineswegs erschaffen, eher ein Pool der Unzufriedenheit.
Anstatt guten Journalismus zu fördern, pervertieren sogar die Staatsmedien (Deutscher Fernsehpreis) ein Durcheinander mit den Kommerzmedien (RTL) und geben dann solchen Klamauk-Publizistik-Redaktionen, wie „Böhmermann“ beim ZDF, höchste Auszeichnungen. Warum hört man nichts von den besten Prostituierten Deutschlands, die doch auch Mann und Frau gegen Bares bedienen? vielleicht, weil es wenig staatliche Leibesdiener gibt?
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In Deutschland sei das Staatsvolk an der eigenen politischen Daseinsgestaltung durch vierjährig regelmäßige Bundestagswahlen durch freie geheime Stimmabgabe direkt beteiligt.
Von je zwei Stimmenkreuzen, für einen Kandidaten auf der Wahlbezirksliste und für eine zugelassene Partei – also jeder Wähler geht mit seiner Stimmabgabe am 26. September zumindest nach Berlin mit einer Partei, auch wenn sein persönlicher Kandidat gegebenenfalls mangels persönlichen Stimmenanteilen nicht nach Berlin abgeordnet werden wird.
Auch wer hirnlos, gedankenlos, erinnerungslos nicht versteht, dass er als Teil der Gesellschaft seines Nationalstaates ausweglos immer zugleich auf drei wirksame Kräfte für die Politik durch seine Wahlbeteiligung – alle vier Jahre – in die zukünftige politische Herrschaft und das herrschende Personal – anteilig einwirken wirken kann, muss sich darüber informieren.
Diese drei Kräfte im Seinsprozess sind TRADITION, ABHÄNGIGKEITEN, VERÄNDERLICHKEITEN
Wer will schon gerne die miserable Tradition, die Nietzsche als Europäer bereits 1880 antizipando kritisch bewertete, mit dem Deutschen Kriegsgehabe von zwei expressionistischen Weltkriegen anblicken, um vielleicht daraus zu lernen? Dass Hitlerei ein konkreter Fehler war, dass aber Hitlerei auch gar nicht erfolgreich gehen könnte – das haben viele Altnazi und Neonazi von heute immer noch nicht gelernt.
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Wenn der 2021er-Wahlberechtigte unschlüssig ist, wo er seine zwei Kreuze machen möchte, darf – völlig rechtsgemäß – auch nichtwählen. Wahlberechtigte dürfen der Wahl fernbleiben oder, um eventuell Unwillen zu manifestieren, kann man an der Wahl teilnehmen, aber anstatt die Wahlvorschläge anzunehmen, kann man ungültig wählen – also den Stimmzettel zwar ordnungsgemäß an der geheimen Wahl teilnehmen. Aber zum Beispiel anstatt zwei ordentliche Wählerkreuze auf den Zettel zu kreuzen, auf den Wahlzettel schreiben:
Für diese Wahl ist eine Abrechnung über die bisherige Politik notwendig. Aber es wurde nicht wahrheitsgemäß informiert – stattdessen wurde von der Kulturindustrie, von der staatlichen Lügenpresse, von den Parteien, von den Politikern, von der gesamten administrativen Exekutive usw. im Wahlkampf versucht die Wahrheiten der Abrechnung zu vertuschen und zu verschleiern:
Cum-Ex, Warburg-Bank, Wire-Card hatte der SPD-Olaf Schulz in Entscheiderämtern verbrochen und Milliardenschäden und Beugung des Rechtsstaatsprinzips vor aller Augen vorgeführt – jetzt wird er als Vize-Bundeskanzler hochgejazzt.
Die Afghanistan-Lage beweist, was die aufgeklärte Opposition seit dem russischen Afghanistankrieg kritisierte: Man kann den Krieg nicht zielführen; es sei denn, das Kriegsziel sind die Rüstungsgeschäfte, die Deutschland als Nazi-Kriegs-Souveränitäts-Staat macht, immer maximal in USA-Kriegspolitik und in NATO-Kriegspolitik und in EU-Kriegspolitik mit Großbritannien (Nato und EU) einzuvernetzen.
Der SPD-Kriegsminister PETER STRUCK behauptete damals: Deutschland muss von der Bundeswehr auch am Hindukusch (in Afghanistan) verteidigt werden.
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Dietmar Moews vor Gram ergraut, mit Altersfreudigkeit
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Dietmar Moews meint: Der Wahltag wäre also der Tag der Belohnung oder Abrechnung für Leistungen der Politiker, die für vier Jahre gewählt worden waren. Aber so kann es nicht kommen, weil die in Deutschland herrschende Kulturindustrie erneut die Kandidaten und Angebote der „Großen Koalition“ gesetzt haben; dazu die Lindner-Agentur als erbärmliche Hochfinanz-FDP.
Wir hatten nach dem Jahrhundert-Unglück nationalistischer Irrläufe, nach dem Zusammenbruch des hinfälligen deutschen Kaiserreiches „demokratisch unfähig und zu dumm“ gewesen zu sein, den Untergang fabriziert. Eine prosperierende WEIMARER REPUBLIK, also die erste deutsche Demokratie aufzubauen, gelang nicht. Stattdessen hat die Restauration von Adel, Kapital und Militär, und die massenhafte politische Dummheit den Hitlerstaat zugelassen, ja, den Tyrannen Hitler sogar ermächtigt, seine brutale Staatsführung bis zu seinem Selbstmord 1945 umzusetzen.
Wenn also im Wahlkampf 2021 über die Leistungen und Versäumnisse und Rechtsverstöße der Legislative, durch die Parlamentsfraktionen und der Exekutive in der Regierung und der Regierungsadministration Rechenschaft, gar nicht Rechenschaft abgelegt wird, stattdessen Augenstaub und Lügen verbreitet werden, kann der Wähler nicht abrechnen; dann ist die Demokratie eigentlich schon im Eimer, egal ob der Lügner Schulz oder Scholz heißt.
Nun ist es in Deutschland Tradition, nach 1945 im Machtschatten der Kriegsgewinner rumzumauscheln:
Die drei westlichen Kriegsgewinner-Staaten haben 1945 für Restdeutschland ein Kommissariat erzwungen – die Sowjetunion durch Besatzerregime in der „Ostzone“ (später DDR) – indem Frankreich, USA und Großbritannien ein delegiertes Regime der Bevormundung anordneten und führen.
Das Thema der Wähler – ohne dass ihnen das so klar ist – für die Bundestagswahl 2021 ist immer weiter die Bindung des heutigen Deutschlands an die drei Westmächte in Abhängigkeiten an der Tagesordnung. Diese Westmächte sind sogenannte „freie Gesellschaften“, mit Rechtsstaatsprinzip, mit Gewaltenteilung, mit Wahlrecht, mit Bildungs-, Informations- und Kommunikationspflicht, das ist internationale Kulturindustrie – ja und das ist praktisch ein Zwei-Parteien-System:
USA haben Democrats und Republicains
UK hat Labour und Tories
Frankreich hat Sozialisten und Etatisten
Diese beiden Partei-Polarisierungs-Parteien werden immer systematisch durchgezogen. Warum? Was ist der Antrieb?
Mein Antwort als Soziologe rührt von den drei wirkungsstarken Aspekten her: TRADITION, ABHÄNGIGKEIT, VERÄNDERLICHKEIT her.
Man kann vermuten, dass es eine tiefe Verankerung der Wählern ist, SICHERHEIT zu erhoffen – und Sicherheit nährt den Verdacht, am sichersten sei wohl, wenn man die Tradition wählt. Tradition seit 1945 ist Bevormundung durch die Kriegsgewinner, Sowjetunion, USA, UK und Frankreich.
Man kann vermuten, dass man in Deutschland die beschränkte nationalstaatliche Souveränität damit verbindet, dass die Kriegsgewinner mit ihrem eigenen Zweiparteien-Konzept (Russland hat nur einen Despoten) ratsam und wählbar seien.
Man kann vermuten, dass der Spruch zur Veränderlichkeit durch parlamentarische Wahlen: Wenn Wahlen etwa ändern könnten, wären sie längst abgeschafft! – die Wahlberechtigten Deutschlands in der Mehrheit zur Wahl der zwei Parteien: also CDU/CSU und SPD hinträgt.
In der Weimarer Republik gab es zum Ende hin zu wenig hochbegabte Politiker – es wurden zu viele ermordet – aber es gab auch an die 70 verschiedene Parteien bei den allgemeinen Wahlen. Das Weimarer Viel-Parteiensystem bis 1931 war Teil des Untergangs in Deutschland.
Das Prinzip Rechte/Linke, wie in USA und UK, war da als Sicherheit verstanden, Rechts-Konservativ und rigide-autoritär; Links-Sozialistisch und Mitreden, als Kontroll-und Verteilungs-Politik – beide Konzepte reklamieren für sich Humanität.
Dass wir dabei in Westdeutschland inzwischen STAMOKAP haben, also CDU und SPD quasi als „Große Koalition“ beide die gleiche Politik gemacht haben und machen, ob allein oder zusammen: Am HINDUKUSCH die Kriegsbündnisse zu verteidigen usw. also auch in USA inzwischen das Zwei-Parteiensystem eher eine große monopolkapitalistische Militär-Einheit bilden, bedeutet – egal ob Obama oder Bush, egal ob Biden oder Trump – wird mit allen Konsequenzen nach innen und für den Rest der Welt ausdrücklich nach außen proklamiert:
AMERICA FIRST. Damit sind die USA kein Zweiparteien-Staat, sondern der Kriegsstaat in der TRADITION der gesamten US-Kriegsgeschichte in unserer Kommunikation.
Man kann Hubert Aiwanger und die Partei >Freie Wähler< wählen. Er wäre eine kritische Kraft im Bundestag als Einmann-Opposition, Aiwanger könnte unterdrückte Informationen zu vertreten.
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Um eine echte Erneuerung durch diese Bundestagswahl 2021 einzuleiten müssten die GRÜNEN Mehrheitspartei werden. Die GRÜNEN könnten durchaus bei Sabotage der Koalitionsverhandlungen durch die früheren Volksparteien, CDU und SPD, eine Patchwork-Regierung bzw. Minderheitsregierung übernehmen. Eine Kanzlerin Annalena Baerbock wäre die fähige Anwärterin, die GRÜNEN vernünftig als Kanzlerin der Regierungsfraktion zu führen. Bis zum 26. September ist also abzuwarten, wie die Hochfinanz weiter die GRÜNEN niedermacht und die Versuchskaninchen-CORONA-Sturmtruppe von CDU und SPD und FDP weiter hochdümmelt – ob Laschet oder Scholz? – das ist für StaMoKap egal. Mit AfD wählen ist da gar nichts zu erreichen.
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Es gibt in Deutschland maßgebliche Publizisten, die reiten darauf herum, dass ein CORONA-VIRUS in staatspolitische Diplomatie eingebunden werden könnte, Abwägungen mit den Grundrechten der Staatsbürger zu vereinbaren.
Dabei ist jedes VIRUS eine Gefahr für Menschen. Wir Menschen können das VIRUS nicht subjektiv kontrollieren. Es verhandelt nicht mit Grundrechtlern über individuelle Freiheit, wo allein kollektive Koordinierung unseres Sozialverhaltens retten kann. Eine Impfpropaganda verspricht rein gar nichts, weil die Impfungen Propaganda-Immunität versprechen, aber weder immun machen noch die Corona-Übertragungen zwischen Geimpften und allen anderen gar nicht sicher ist.
Also ist Kritik an den stellvertretenden Entscheidern und Kritik am deutschen Föderalismus oder rückblickendes Lamentieren von hätte und würde nur zielführend, wenn daraus gelernt werden kann – ohne künstliche Aufregung.
ALSO: Corona ist eine ubiquitäre Totalbedrohung für alle Menschen und keine Verhandlungsmöglichkeit über GRUNDRECHTE. Notabwehr, die keiner unkoordiniert alleine schaffen könnte. Sie setzt individuellen Grundrechte unter Umständen temporär aus. Das muss unsere Regierung machen. Das ist blankes Politik- und Verantwortungs-Handwerk.
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Seit Januar 2020 wurde es von CHINA her weltweit publiziert, dass es eine CORONA-Seuche im chinesischen WUHAN gibt, die von einem unbekannten bzw. medizinische unbeherrschbaren CORONA-VIRUS durch das Sozialverhalten der Menschen verbreitet wird:
Das VIRUS wird von den MENSCHEN verbreitet (Corona ist keine Bazille, kein Bakterium, kein Kleinstlebewesen, das gerne Menschen befällt, sondern es ist wie ein Giftstoff, den ein Mensch ganz persönlich aufnimmt – wie, wissen wir nach einem Jahre der ausgewachsenen PANDEMIE immer noch nicht).
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Da Informationen aus China nicht verlässlich und nicht unzensiert publiziert werden – auch auf gezielte Fragen wird nicht offen geantwortet – wurde inzwischen mitgeteilt, dass CHINA einen innenpolitischen CORONA-Kampf umgesetzt habe, indem das Leben, auch das Arbeitsleben in eine weitestreiche Quarantäne gezwungen wurde. Die Menschen in China wurden rechtlich vollkommen entmenscht und wie mechanische Teile der Staatspolitik durch eine perfekte TELEMATIK in ISOLATION verfügt.
Angeblich hat CHINA mit dieser Vollisolierung im Sozialen Mensch zu Mensch VIRUS aus dem Sozialen beseitigen können.
Der telematische Vorgang des chinesischen Staats ist einfach: Man nimmt jeden Infizierten und isoliert ihn. Der Infizierte wird mit eigenen Körper-Kräften innerhalb von drei Wochen das CORONA-VIRUS vernichten. Oder der Infizierte wird schwer CORONA-krank, wie durch die Lungenvernichtung COVID-19 oder durch diverse Sepsen (Plural von Sepsis = Fäulnis/Blutvergiftung mit Organzerstörung) – egal wie, führt das zu unglaublichen, individuellen Verrecken und Sterben; in langwierigen Intensiv-Heilungs-Bemühungen bleibt ein zerstörter Mensch mit diversen Dauerfolge-Insuffizienzen …).
In CHINA wird man entweder gesund oder bleibt eingesperrt.
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Damit bleibt für die Menschen in Deutschland CORONA in CHINA nur eine hässliches Narrativ – keineswegs kann TELEMATIK die rechtsstaatlichen Menschenrechte erfüllen bzw. in den Spielräumen von Rechtseinschränkungen und politischer Bevormundung eine gesellschaftliche Selbstbestimmung leben.
Wer also an Menschenrecht nicht denkt, kann hier nicht mitreden.
In Deutschland gibt es dann allerdings einige Rahmenbedingungen, die wir Deutschen uns für uns, unsere Kinder und unsere Staatsgäste und Besucher festgelegt haben – auch in einer Notstandszeit wie die Epedemie CORONA.
Ein Aspekt betrifft die UNO-Charta, die allgemeinen menschenrechte, die CHINA nicht interessieren, aber in Deutschland als Leitbild gelten.
Ein Aspekt betrifft die übernationalen Selbstbeschränkungen durch gefasste Staatsverträge mit der Europäischen Union und zwischen den 27 EU-Partnern sowie gegenüber der EU-Außenwelt.
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Ein sehr entscheidender Aspekt betrifft dann aber das sozio-politische Spannungsfeld zwischen der lokalen Politikbasis des Individuums, als freier, nationaler selbstbestimmter Kollektiv-Staatsbürger und seinen Familienbanden (ich bin unverheirateter Partner), seiner Kommunalbürgerschaft (ich bin Kölner Bürger), seiner Landsmannschaft (ich bin Bürger des Landes Nordrhein-Westfalen), der Staatsbürgerschaft als Deutscher.
Dieser individuelle Stand eines jeden Deutschen (für Nichtdeutsche gelten ähnliche Regeln) wird in dem sozialen Spannungsfeld zwischen informell-lokal, als basisnaher Lebensbasis, und formal-bundesstaatlich als nationalpolitisch, als basisferner Staatssteuerung, im heutigen Deutschland als FÖDERALISMUS strukturiert und funktional organisiert.
Föderalismus heißt eine föderale Staatsordnung, wie in Deutschland (z. B. auch in USA), wo die Zugänge und Teilnahme jedes Staatsbürgers zur staatlichen Politik an seiner Lebensbasis als Recht herrschen, die dann weiter im föderalen Aufbau der Staatsstruktur, nach oben – also Kommune, Land, Bund, und außenpolitische nationa Staatsverpflichtungen – durch demokratische Verfahren möglich ist. Darum muss und kann sich jeder Bürger bemühen – ansonsten bleibt ihm sein Recht an den freien Wahlen als Wähler teilzunehmen.
Kurz zusammengefasst: Der Föderalismus ist die Staatsstruktur, die im funktionalen Regelspiel dem Staatsbürger an der lokalen Lebensbasis (mit den Kommunalverfassungen) sichert, an der Politik teilnehmen zu dürfen, also informiert zu werden, mitzureden und mitzuwählen.
Wer begriffen hat, wie ein politisches Stellvertreter-System auf die gewünschten Aufgaben funktionieren muss – das bedeutet, man gibt mit dem Wahlergebnis einen Handlungsauftrag an Mandatsempfänger – der unterliegt damit für die Dauer solcher Mandate, für Stellvertreter-Gremien, für Parlamente, für Regierungen, seiner eigenen Mandatsvergabe. Das heißt, wenn MERKEL gewählt ist, darf sie und muss sie (gemäß ihrem Amtseid) politisch handeln.
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Dietmar Moews meint: In wohlständigen Friedenszeiten lässt sich bequem regieren (auch wenn ein pflichtbewusster Staatsführer an den wichtigen Informationen interessiert bleiben muss, d. h. er hat jeden Tag die volle Ladung an kleinen und weltbedeutenden Entwicklungen bereits vor dem Frühstück in seinem Nervensystem. Kanzlerin Merkel ist darin eine sehr leistungsstarke deutsche Stellvertreterin – während sie, außer im persönlichen Kommunikationsstil, wenig Innovationskraft einbringt. Deshalb hängen viele wichtige Zukunftsaspekte, wie Militär, Moral, Europa, Umwelt, Kunst durch und verkommen. Eine Kunst und Kultur, die nach dem Gestank von Scheiße der Fliegenvorliebe für profane Boulevard-Mehrheiten nachgibt, wobei dann Kunst im Staatsbetrieb geradezu vernichtet wird – indem man sich der alten Kunst erfreut, zeitgenössisch aber Müll durch staatliches Müllpersonal finanziert. oder, wie das Waffengeschäft den Profiteure überlassen wird, anstatt auch mal Friedensverantwortung in Jemen oder Israel als Maßstab deutscher Staatspolitik zu respektieren.
Kurz: Der deutsche Föderalimus lässt Zugang und Beteiligung zum deutsche Politiksystem von der Lebensbasis her zu. Mehr Zentralismus, wie jetzt in der CORONA-Zeit, stört die Teilnahme, vernichtet also Demokratie. Doch das ist der Notstand, wo jeder einzelne Mensch von CORONA bedroht ist, aber sich nicht individuell schützen könnte.
Dafür hat z.B. der deutsche Bundestag eine Kompetenzübertragung beschlossen, indem die Bundeskanzlerin im Rahmen der Bundeskompetenz Notentscheidungen (Isolation, Lockdown) verfügen kann, ohne dazu langwierige Diskussionsspiele im Parlament aufzurühren – denn, die Regierung hat im Parlament die Mehrheit, heißt: Egal wie sehr sich Herr Lindner aufspielt, kann er die Merkel-Regierungs-Koalition nicht überstimmen. So können wir in Ruhe abwarten, ob überhaupt die FDP oder die AFD oder die LINKE und die GRÜNEN nützliche Ideen gegen CORONA rausbringen.
Und darüber wird nun diskutiert. FC Bayern hat den CORONA-Müller, darf aber – anstatt isoliert zu werden – das sogenannte Endspiel spielen. Warum muss nicht der gesamte FC Bayern in DOHA in Quarantäne? warum muss nun nur der Müller isoliert werden? Warum konnte der Spieler Goretzka in Quarantäne, ohne dass die gesmate FC Bayern-Blase weggesperrt worden ist.
OKEE DOKEE. Da haben wir also die schweiner der Unglaubwürdigkeit von MERKEL und Co. Es ist nicht der FÖDERALISMUS schuld, sondern der NEPOTISMUS und der Uli Hoeness-Kriminal-Bonus. Es war kein Ausrutscher, das Rummenigge mit seiner ROLEX den Zollbetrug versuchte, nein, RUMMENIGGE bringt unablässig die zersetzenden Meinungen aus einer BLASE. Ich frage, ob solche Staatsbürger im Föderalismus und solche Kanaillen im Gemeinwesen wirḱlich Sonderrechte auf Unmündigkeit genießen sollten? Ich meine nein – im Gegenteil. Der Schwerkriminelle Hoeness muss Haft absitzen, er hat nach dem geltenden Recht keine Bewährung zugesprochen zu bekommen, wie es der bayerische Staat aber gemacht hat.
Und das ist allerdings auch FÖDERALIMUS – Bayern darf das anders machen, als es die deutsche Verfassung verlangt? Nein, an sich nicht. Aber, wo bleiben nun die Kläger gegen bayerische Staatswillkür zugunsten Hoeness?
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Täglich benutze ich die Deutschlandfunk-Informations-Radiosendungen, außerdem die Nachrichtensendungen von Phoenix, arte, ARD und ZDF sowie WDR und NDR – dazu die Interview- bzw. Gesprächsformate bei Phoenix, oft Markus Lanz – überwiegend gleichzeitig schlafe ich, male ich, spiele Gitarre oder schreibe und studiere Quellen. Momentan ist es Günter Anders bei C. H. Beck >Schriften zu Kunst und Film<.
Als Künstlergelehrter lebt man weitgehend allein mit seinen Inspirationen, in meinem Fall möglichst ungestört. Eine CORONA-Isolation ist weniger spannend, als Einzelhaft in der Justiz-Vollzugs-Anstalt. Essen ist viel besser, Tageszeitungen, Dauerlauf allein ist viel besser als mit Mithäftlingen im Innenhof und besonders Kaffee, so viel ich lustig bin.
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Seit der öffentlich anerkannten CORONA-Seuche berichten die Massenmedien extrem arschkriechersich: Die Kaufzeitungen, tun so, als seien die wirtschaftlichen Zentrismen ihrer Inserenten interessant, als wolle man laufend in Urlaub, an den Strand, die Börsenkurse wissen (was soll das?) und dann „Viele halten es nicht mehr aus!!“ – „Wann ist CORONA endlich zuende?“ – „Bundeskanzlerin Merkel eiert rum, ändert laufend ihre Ansagen AHA, APP, zuhause bleiben, Weihnachten in Island mit 12 Weihnachtsmännern? – geht ja gar nicht“.
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Dann bringen die dümmlichen Reporter, von dümmlichen Chefredakturienen angefordert „O-TÖNE“ von der Straße: „Haben Sie Angst?“, „Finden Sie die Regelungen lästig, zu streng, zielführend, falsch, rumgeeiert?????“
Und darauf erklärt dann der Theaterintendant, der Kabarettist, die Pop-Schnepfe, der Fußballfan, der türkische Pizzaverkäufer, der auf Italienisch macht, die ganzen Künstler im Chor:
„Bei uns werden alle Vorschriften eingehalten! Bei uns wurde noch niemand angesteckt! Die Kunst heilt die Menschen in der CORONA-Seuche ….“
Was die alle wollen ist, dass neben dem Verwaltungsleben, den Krankenhäusern, den Werktätigen im Wirtschaftsleben, der Müllabfuhr, Polizei, Paketlieferanten, Supermarkt, usw. auch das kollektive Freizeit-Tun von Restaurants, Kneipen und Bordellen als Wirtschaft weitermachen will, weil sonst das Geschäft einginge. Statt Schulklassen-Unterricht machen wir mal „Schule des Lebens“, Summerhill für Unterklassen gegen diese üble Kopfform (wie sagte Hans Süper immer? – „Zimmermann, das Ei“ –
„Ich ben e’ne Kölsche Jung, wat willste maache? Ich ben e’ne Kölsche Jung un dun jään laache. Ich ben och söns nit schlääch, nä ich ben brav, Ming Lieblingswöötsche, heiss Kölle Alaaf! ..
Als kleene Jung han ich mich ens verloofe, Ich jläuf ich wollt m’r nur e Rahmkamellsche koofe, Ich fung ming Stroß nit mih, jo dat wor schwer, Ne Schutzmann frochte mich, Wo küss do her? Ich hatt en Angs, hä nohm mich beim Schlawitsche, Em Jeis saah ich mich schon terektdemang em Kittsche, Doch ich merkte, hä meint et joot met mir, Ich säht ihm dann treu hätzich op ming Ihr.„
Und Merkel? – eiert weiter rum, weil gewissermaßen irritiert und föderal zerteilt, keine härtere Kollektivierung gegen Eierei aufkommen darf (da hat sie recht: Statt Wahrheit sagen, zum SündenbockInnen gemacht werden).
Und der Schauspieler erklärt: „Wir tragen Masken auf der Bühne, wir haben überall Desinfektionsmittel, wir halten Abstände, wir brauchen die Eintrittsgelder (oder: der Staat zahlt Gehälter – dann können wir doch auch was dafür tun).“
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Dietmar Moews meint: Die geringe Intelligenz meiner Mitbürger lässt nicht erwarten, dass die es begreifen und dann auch so sprächen:
Es geht beim SHUT (SHOT) DOWN gegen CORONA völlig eindeutig darum, dass kein frei schweifender öffentlicher Personenverkehr stattfindet – so wenig Leute wie möglich. Okee Dokee: LOCK DOWN LIGHT, zu hoffen, das die Schülerinnen nicht nur Faschistinnen und Idiotinnen sind, sondern nur Quoten-Idioten.
Theater und Restaurants dürfen ruhig Licht und Heizung einschalten: aber es darf niemand den öffentlichen Raum, Straßen, Gehwege, freizeitlich benutzen. Auch Straßenverkauf, der sich an Passanten wenden möchte, MUSS aufhören.
Nein, Merkel sagt das niemals. Sie eiert rum und verspricht den Kneipiers staatliche Allokation, verweist auf eine absurde Überwachungs-APP und „Shut Down Light“ ohne Sylvesterfeuerwerk.
Ja, könnte Merkel nicht mal sagen: Wer inzident wird – ja, wer sich ansteckt, der hat sich das VIRUS selbst geholt. Also – bleibt weg! Dann bleibt auch das VIRUS weg bzw. bei denen, die es sich holen?
ANTWORT: NEIN
Könnte Merkel nicht sagen, denn sie ist auf Wählermehrheiten ihrer Partei angewiesen. Und das bedeutet, die Führungskader müssen in Eierkopfsprache und Jammerlyrik öffentlich daherreden.
In meinem Atelier wurde noch niemand infiziert – folglich dürften doch 250 Besucher kommen, oder was?
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Hoffenheim vs. FC Bayern – Fußball als Mob. Und Mob als IT-Gebrauch im Jahr 2020.
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Auf dem Spiel stehen die politische Führung von
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Erstens, Würde in Sitte und Gebrauch von Recht und Ordnung,
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Zweitens Verunsicherung und Angst der Deutschen zur leichteren politischen Durchsetzung von IT-geformter Überwachungstechnik aller Individuen und der Vollüberwachung durch Massendatenerfassung sowie weiterer Entrechtung der Bürger durch Ausnahme- und Notstandsgesetze-Verschärfungen.
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Drittens von Meinungsfreiheit und
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Viertens des erforderlichen demokratisch-öffentlichen Meinungsstreites
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Als Soziologe frage ich:
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Ist der Mob eine Funktion der Elite?
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– dann wäre der Mob der Stehtribünen gar kein selbststeuernder, ungeführter „MOB“, sondern der Mob wären verführte Handlanger einer geführten Organisation –
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oder ist der Mob der Stehtribünen mit seinen Schmäh-Transparenten der Ausbruch eines Gefühls-Kollektivs der Minderwertigkeit gegenüber der Elite (mit dem angefeindeten IT-Sportmäzen Dietmar Hopp als Symbolfigur)?
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Soviel vorab zum deutschen Mob beim TV-Fußball am 29. Februar 2020, angesichts der Tatsache, dass sich die dafür Verantwortlichen des DFB, der DLF, der aktiven Sportler, der Publizistik und der geballten repräsentativen Innenpolitik, einschließlich der Geheimdienste, mit Plattheiten herausreden, anstatt staatsmännische Führung wahrzunehmen.
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Dietmar Moews malt an der Dortmunder Westfalenhalle 1983
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Dietmar Moews meint: Vorab weise ich darauf hin, dass wir grundsätzlich die soziale Tatsache anerkennen müssen, dass nicht nur individuell verantwortliche TÄTER zu fassen sind, sondern dass sowohl die für Ordnung in Fußballstadien Verantwortlichen wie auch die gesamte politische Öffentlichkeit untrennbar dazugehören. Insbesondere die meinungsgeführte Massenmedienbenutzung der „unbeteiligten Mitbürger“, hat stets drei Einflussrichtungen,
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Verstärkung des Konflikts,
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somit ein politischer Vorrang für Entspannung durch Problemerfassung, Problemlösungen und Beschwichtigung,
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schließlich massenmediales Totschweigen und Ignorieren von künstlicher Aufregung.
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Kurz gesagt: Die Verantwortlichen müssten konkret unfriedliche Rechtsbrecher aussortieren, anklagen und ächten, anstatt mit pauschalen Kommentaren eine kollektivierende öffentliche Verspannung hochzureizen.
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IT als Informationstechnologie bietet dieser Mob-Funktionalisierung die kommunikationstechnischen Mittel, dezentral die Aktivitäten eines lokalen Mobs zu organisieren:
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Etwa gleichzeitig zogen im Zuschauer-Stehblock in Dortmund und in Sinsheim die speziellen Transparentehalter die bis zu 20 Meter breiten, großen Schmähschrift-Transparente auf, wodurch die Beleidigungs-Phrasen gegen den Hoffenheimer Mäzens Dietmar Hopp, einem wohlhabenden IT-Unternehmer, sichtbar gemacht wurden.
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KLAGENDER INHALT der SCHMÄHUNG sind im Wesentlichen zwei Qualitäten –
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EINS die schamlos minderwertigen sogenannten ULTRAS betreiben Selbstaufwertung durch stereotype Herabwürdigung. Zur Zeit wird der Hoffenheimer Sportmäzen Dietmar Hopp indikativ zum „Hurensohn“ erklärt. Hierbei haben die Vereinsverantwortlichen, anstatt einzeln überführte Täter zu fassen, Kollektivsanktionen gegen Dortmunder „Ultras“ ausgesprochen. Jetzt ist diesem ULTRA-Kollektiv wegen vorangegangener Regelbrüche für die zwei kommenden Spielzeiten der Besuch im Stadion von Hoffenheim untersagt worden. Doch das Kollektiv stoppt nicht seine eigenen „schwarzen Schafe“, sondern – im Gegenteil – ULTRAS in Dortmund, in Köln, in Berlin solidarisieren sich untereinander durch die koordinierten „Flash-Mob“-Inszenierungen auf den Stehtribünen vor der großen Fernseh-Unterhaltungsöffentlichkeit gegen den stereotypen Sündenbock „Hopp“.
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ZWEI Die bei den Kommerz-Fußballsportlern weit verbreiteten „ULTRA-Körperschaften“ („Fan-Gruppen“), die von den DLF-Vereinen durch professionelle Sozialpädagogen „integriert“ und durch anmaßende Dummheiten kollektiviert und geführt werden, dürfen in ihren Stehblöcken bei Auswärtsspielen und bei Heimspielen eigene Kriegsregeln praktizieren. Es sind Feuerwerke, es sind Lärmtechniken, es sind Großtransparente mit Auffälligkeiten, schließlich Sachbeschädigungen, Körperverletzungen und Gefährdung Unbeteiligter. Es sind irre Verhaltensweisen, die bereits soweit etabliert worden sind, dass unbedachte Jungsportler sogar noch ihre Bezeugungen dazu ablegen, indem sie sagen: Ohne BENGALOS sei kein Fußball möglich.
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Am regulären DFB-Meisterschaftspunktspiel Hoffenheim vs. FC Bayern, am 29. Februar 2020 in Sinsheim, dem Bundesligastadion der Erstliga-DFB-Vereinigung TSG HOFFENHEIM, kam es zur Mitte der zweiten Halbzeit zu mehrfachen „regulären“ Spielunterbrechungen. Der Schiedsrichter musste regelgerecht unterbrechen, weil unkontrollierte Aktivitäten auf den Zuschauerrängen außer Kontrolle geraten waren. Anschließend hätte der Schiedsrichter das Spiel abpfeifen/abbrechen müssen. Hat er aber nicht.
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Zuschauer spannten auf der „Gäste-Stehtribüne“ mehrere 10 bis 20 Meter lange, etwa ein Meter hohe Schrifttransparente auf, offensichtlich durch vorangegangene Verabredungen der Organisation so vorbereitet und per IT-Kommunikationstechnik in Echtzeit gesteuert.
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In der Soziologie wird das Handeln des Mobs mit Hilfe der Unterscheidung der „Menge“ von der Masse“ diskutiert. Menschen – mehr als drei Personen – denen einander bekannte Merkmale zueigen sind, werden mit dem Kollektivbegriff „MENGE“ bezeichnet. Man unterscheidet dazu „MASSE“, als konkretes geistig-soziales Kollektiv von einander unbekannten Menschen.
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Hannah Arendt beschreibt in ihrem politischen Hauptwerk Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft (engl. 1951) ein zeitweiliges Bündnis zwischen „Mob und Elite“.
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Ich zitiere hier eine weitverbreitete Begriffsverwendung von WIKIPEDIA, die m. E. allerdings nicht wissenschaftliche Gültigkeit hat:
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“ …Der Begriff „Blitzauflauf“, meist jedoch englisch „Flashmob“ („flash“ – Blitz; „mob“ – Pöbel), auch „Smart Mob“ („intelligenter Menschenauflauf“, lat. „mobilis“ – beweglich) bzw. „Smart Mobbing“ bezeichnet einen kurzen, scheinbar spontanen Menschenauflauf auf öffentlichen oder halböffentlichenPlätzen, bei denen sich die Teilnehmer üblicherweise nicht persönlich kennen. Flashmobs werden über Weblogs, Nachrichtengruppen, E-Mail-Kettenbriefe oder per Mobiltelefon organisiert. Dadurch fallen sie eigentlich nicht unter die oben genannte Definition von ‚mob‘ als einer Menge aus sich selbst heraus motivierter Individuen ohne Anleitung.
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Der Ausdruck Mob (englisch mob „aufgewiegelte Volksmenge“, von lateinisch mobile vulgus „reizbare Volksmenge“ bezeichnet meist pejorativ eine Masse aus Personen des einfachen Volkes bzw. eine sich zusammenrottende Menschenmenge mit überwiegend niedrigem Bildungs- und Sozialniveau (abwertend auch gemeines Volk, Pöbel, Plebs, Gesindel, Pulk, Schar genannt). In der englischen Sprache wird diese Originalbezeichnung Mob auch für eine Bande bzw. für die Bandenkriminalität verwendet; in den USA auch für die Mafia.
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Der negativ besetzte Begriff Mob bezeichnet eine mehr oder weniger bestimmte Gruppe von Personen, die ohne erkennbare Führung zusammen agiert. Der von sich aus, gruppendynamisch handelnde Mob hat kurzfristige destruktive Ziele (Plünderung, Zulauf zu öffentlichen Hinrichtungen und dergleichen), seine radikale Äußerung ist der Aufruhr, die Emeute. Unter Kindern bildet sich dergleichen (ohne als „Mob“ bezeichnet zu werden) zum Beispiel als anfeuernde Ansammlung um eine Schlägerei auf dem Schulhof.
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Der Mob veranstaltete Tumult und Aufruhr, aber er analysierte und diskutierte nicht.
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Ein zeitweiliges Bündnis zwischen „Mob und Elite“ war mit Hitlers „hysterischer Fanatismus“ und Stalins „rachsüchtige Grausamkeit“ gegeben, sie trugen ihr zufolge Züge des Pöbels.
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Der Begriff des Mobs findet sich auch im Fußball, speziell als Terminologie in Fankreisen, wieder. Bei gemeinsam organisierten Märschen (vgl. „mobilis“ = beweglich) wird die Menge oft als Mob bezeichnet. Der Mob erregt dabei Aufmerksamkeit, indem gemeinsame Lieder gesungen und Pyrotechnik gezündet werden. Den Marsch selbst bezeichnet man, vor allem in Italien, als Corteo….“
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FAZIT: Mit den aktuellen Schmähkonflikten durch „ULTRA-Kollektive“ gegen die Spitzensport-Unterhaltungs-Bewirtschafter des DFB (Deutscher Fußball Bund) treten zwei sehr einfach gestrickte Interessenrichtungen ans Licht:
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Erstens: Sich selbst als Minderwertigkeits-Kollektiv im öffentlichen Image einschätzende „ULTRAS“ besorgen sich mit ihrem zuspitzenden Aktionismus vermeintliche Selbstaufwertung durch die stereotype Abwertung einer ELITE-Person als Sündenbock. Sie erzwingen weltweite Fernseh-Multiplikation ihrer Anliegen sowie gravierende Störungen der Fußballspiele.
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Zweitens: Die Staatsführung kann durch diese Angst- und Aggressions-Inszenierungen die allgemein-öffentlichen politischen Widerstände gegen den Überwachungsstaat brechen. Die öffentliche Vollüberwachung durch Kameras, Biometrie und Stimmerkennung und durch Massendaten-Speicherung, wie auch die letzten Kleinaktivitäten im privaten Haushalt, vom Kühlschrank bis zur Klospülung, werden gescannt und optional für algorithmische Profilierungen zur totalitären Enteignung eines jeden Menschen an seinen Lebens- und Körperdaten durch die Volldaten-Erfassung zum Geschäftsmodell.
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Dass die Mannschaften von Hoffenheim und Bayern nach dem dritten Wiederanpfiff, am 29. Februar 2020, gemeinsam das laufende Wettkampfspiel (das mit 0:6 für München quasi entschieden war) nicht mehr weiter ausspielten, sondern sich farbewechselnd gegenseitig den Ball zuspielten, damit sollte ein Zeichen gesetzt werden – aber welches?. Man kann auf das Nachspiel gefasst sein – denn die Vermarkter der Folgerechte der Unterhaltungsindustrie können Ballgeschiebe nicht verkaufen und verlieren dadurch Werbeaufträge – kurz – man wird die Spieler abmahnen und u. U. zur Kasse bitten. Vertragsspieler haben keinen zivilbürgerlichen Amateurstatus, sondern sind Spitzenverdiener als politisch weitgehend unmündige Leibeigene ihrer Arbeitgeber.
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Ich beschuldige hiermit nicht die absurden MOB-Versammlungen, das friedensbemühte Alltgasleben zu stören (schließlich darf sich Jeder jede Blödheit ins eigene Gesicht schreiben – ein Transparent „Hopp-Hurensohn“ bedeutet doch „Ich leide an Inferiorität, aber ich zappele noch“).
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Ich beschuldige unser heutiges Herrschaftssystem in Deutschland, dass hinter der äußerlichen Dekoration mit Parteien, Parlamenten, Föderalismus, Rechtsstaat und freier Meinung im Grundgesetz, kurzgesagt: einen Despotismus der Staats Monopol Kapitalismus (STAMOKAP) US-Amerikanischer Spielart durchsetzt, hier im ULTRA-MOB eine hinterhältige ELITE-FÜHRUNG zu inszenieren – ansonsten würde der UNFUG einfach gestoppt: Wer rumspinnt erhält einfach keine Eintrittskarte vom FAN-CLUB-Sozialpädagogen verkauft.
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Ja – mit Biometrie-Kameraüberwachung und Platznumerierung im Stadion können die zahlenden Besucher einer öffentlichen Erwerbs-Sport-Unterhaltung perfekt geführt werden.
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Dagegen hat gestern im ZDF-Sportstudio der DFB-Präsident aus Freiburg ganz klar gesagt: „Wir wissen, wer die Täter sind – wir wissen, wer wie diese großen Transparente einschleußt – aber wir machen so weiter“:
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FROMM REDEN – PROFITMAXIMIERUNG auf Zuruf der Geldgeber, wie gehabt.
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BILD päppelt den Schwerkriminellen
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