Horst Ehmke 1927 – 2017 Kurznachruf

März 13, 2017

Lichtgeschwindigkeit 7203

von Montag, 13. März 2017

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Der deutsche SPD-Politiker Horst Paul August Ehmke, geboren am 4. Februar 1927 in Danzig, ist 90-jährig, am 12. März 2017 in Bonn gestorben. Sein Tod folgte – so weit bekannt – nach altersbedingter Hinfälligkeit zuletzt in einem Bonner Krankenhaus.

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Ehmke war noch 1944 Mitglied der NSDAP und wurde seit 1947 – bereits als 20-jähriger Schüler und alsbald als Student – als SPD-Mitglied registriert. Seine gesamte berufliche Linie war auf SPD-Beziehungen ausgerichtet, ohne einen Weg durch die SPD-Ochsentour von unteren Lokalpolitik-Gliederungen über Landes- und Bundespolitik und Gewerkschaftsbund und Evangelische Kirche. Ehmke begann bereits als Jura-Student seine Partei-Hochschulkarriere, einschließlich Promotion und schließlich Professur als Staatsrechtslehrer.

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Horst Ehmke gehörte zum (nordostdeutschen) SPD-Genossenkreis, der mit Willy Brandt, Günter Grass und anderen, die SPD in die Bundesregierung und, im Jahr 1969 Willy Brandt, zur Kanzlerschaft brachte.

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Ehmke war 1969 Bundesminister der Justiz, von 1969 bis 1972 Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes (Kanzleramtsminister) sowie von 1972 bis 1974 Bundesminister für Forschung und Technologie und Bundesminister für das Post- und Fernmeldewesen.

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Horst Ehmke gehört zu den deutschen Geburtsjahrgängen, deren gesamtes Leben von Nazipolitik und Krieg geprägt worden ist. Ehmke wurde als 16-Jähriger, im Kriegsjahr 1943, Luftwaffenhelfer, kam nach dem Notabitur 1944 zu einer Fallschirmjägereinheit der Wehrmacht. Als 18-Jähriger wurde er verwundet und geriet in sowjetische Kriegsgefangenschaft.

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Noch 1945 entlassen, legte Ehmke 1946 das Abitur in Flensburg ab. Er studierte Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre in Göttingen sowie von 1949 bis 1950 Politikwissenschaft und Geschichte in Princeton (USA). Sein Studium beendete Ehmke 1951 mit dem ersten und das Referendariat 1956 mit dem zweiten juristischen Staatsexamen. 1952 ermöglichte mannach knapp drei Jahren Studium, schon nach dem ersten Staatsexamen, seine Promotion zum Dr. jur.

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Von 1952 bis 1956 war er wissenschaftlicher Assistent des Bundestagsabgeordneten Adolf Arnd (SPD). Danach war er bis 1960 wissenschaftlicher Mitarbeiter der Ford Foundation in Köln und Berkeley (USA). Nach seiner Habilitation 1960 wurde er 1961 zum außerordentlichen Professor an der Universität Freiburg im Breisgau ernannt. Ab 1963 war er ordentlicher Professor und Inhaber des Lehrstuhls für öffentliches Recht an dieser Universität. Seit 1974 war er als Rechtsanwalt zugelassen.

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Ehmke widmete sich nach seinem Ausstieg aus der aktiven Politik dem Schreiben von Kriminalromanen, die im politischen Umfeld spielen (Politikthriller).

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Ehmke schied nach der Guillaume-Spionage-Affäre, im Jahr 1974, aus Regierungsämtern aus. Mit dem 12. Deutschen Bundestag, bis 1994, war Horst Ehmke SPD-Bundestagsabgeordneter (MdB).

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Horst Ehmke zählt neben Willy Brandt, Egon Bahr, Günter Gaus und Günter Grass – der Generation der „Vor-1968er“ – zum engsten Akteurskreis der sogenannten neuen deutschen Ostpolitik an.

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Unvergesslich bleibt Horst Ehmke als freundlich-witziger, der Ironie fähiger Parteipolitiker, fallweise eiskalter Frechheit, womit er in der deutschen Nachkriegsszenerie ohne Vorbild und ohne Nachkommen war. Die meist als Berufs-Geheimwissen nicht bekannten Grauzonen im weltpolitischen Geschäft band Horst Ehmke als späterer Krimi-Autor an „fiktive“ Handlungen seiner Unterhaltungsschriftsstellerei an – was ebenfalls für seine herausragende Lebhaftigkeit und Intelligenz und auch so von seiner lebenslangen Gemeinwesenorientierung zeugt. Gewissermaßen ein Nachfolger des, von Thomas Mann bewunderten und beneideten Jakob Wassermann (Ehmke bei EICHBORN-Verlag!).

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Lichtgeschwindigkeit 194

Februar 9, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 194

DATENBRIEF FÜR ALLE,

täglicher Kommentar zur Medienlage

von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung –

live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Piraten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie

und Rechtsstaatlichkeit. Kritik am Kunstbetrieb fällt da meist aus,

aber hier: am Dienstag 9. Februar 2010, Alphons-Silbermann-Zentrum,

Berlin-Pankow Niederschönhausen in Lichtgeschwindigkeit,

mit BILD Berlin/Brandenburg, Neues Deutschland und

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 9. Februar 2010, ferner netzpolitik.org,

wikipedia.de, ccc.de, taz.de, pressanzeiger.de,

BMVG.de, spiegel-online, BMF.de, Bundeskanzlerin.de, BMI.de,

BBC.com, ard, zdf, DLF, dradio.de, Spiegel.de, bild.de, heise.de,

piratenpartei.de, Derwesten.de, Ksta.de, RP-online.de

Piratenthema hier: DATENBRIEF FÜR ALLE, im September 2009

wurde vom Bundestag eine Novelle des BDSG beschlossen. Danach hat,

ähnlich wie in Österreich, jeder Deutsche einmal jährlich kostenlos Anspruch

auf schriftliche Auskunft zu der Datensammlung, die eine Sammelstelle speichert.

Es ist quasi eine Schufa-Auskunftei für Alles und jedes.

Am 28. Januar begingen wir zum vierten Mal den Europäische Datenschutztag.

Hiermit will der Europarat das Bewusstsein für den Datenschutz bei den Bürgern

erhöhen. Der Datenschutztag findet jährlich am 28. Januar statt, weil an

diesem Datum die Unterzeichnung der Europaratskonvention 108 begann.

Mit ihr verpflichten sich die unterzeichnenden Staaten, für die Achtung der

Rechte und Grundfreiheiten insbesondere des Persönlichkeitsbereichs bei

der automatisierten Datenverarbeitung zu sorgen.

Der CCC trat nun ein Konzeptpapier zur Diskussion gestellt, das bereits

bei der Daten-Equête-Besprechung im Bundesinnenministerium vorgestllt

wurde: DATENBRIEF, jährlich, kostenlos, unaufgefordert, schriftlich, von

der Sammelstelle an den Bürger. BMI De Maiziére wird den DATENBRIEF

erwägen. Frank Rosengart und Frank Rieger vom Chaos Computer Club,

der netzpolitik.org, die Piraten und die Datenschutzbewegung muss das

Thema DATENBRIEF weiterführen. Um Was geht es? Daten von: Namen,

Geburtstag, Geschlecht, Geburtsort, alle Anschriften und Aufenthaltsorte.

Kredit+ Leasingverträge, Girokontos, Kreditkarten, Telekommunikationskonten,

Kundenkonten, Zahlungsverhalten, Forderungen, älligkeiten, Mahnungen,

gerichtl. Entscheidungen, Missbrauch, Eidesstattl. Versicherungen, HB,

LP, SU, VB, ZW, IA, GK, CA, SM (s. Wikipedia).

Die Piraten im Landesverband Brandenburg sind der Meinung, dass es jetzt

unbedingt nötig wird die Bürgerinnen und Bürger für die Datensammelleidenschaft

der Behörden, Ämter, Institutionen und der Industrie zu sensibilisieren.

Da bekanntermaßen die persönlichen Daten der Bürger weder bei Unternehmen

und Banken oder Krankenkassen, noch bei den Behörden und Ämtern sicher

sind und/ oder je total sicher sein werden. Immer steht der Faktor Mensch

mit allen seinen Schwächen zwischen den Daten und der Datenbank.

Also ist doch nicht, die Menge und Vollständigkeit der gesammelten Daten

über ganze Bevölkerungsschichten, vielleicht noch Europa weit, notwendig.

(Kurze Beispiele: Daten aus Vorratsdatenspeicherung und Mauthbrückendaten

(Bewegungsprofil), oder der DNS, den Biometrischen Daten aus der

Videoüberwachung, den Fingerabdrücken, Gesundheitsdaten (Gesundheitskarte)

und Lohndaten (ELENA), den Daten bei den Meldebehörden, der GEZ,

Flensburg, den Daten bei den Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden, den

Polizeidienststellen, den Reisedaten (Reisedatenaustausch), Bankdaten,

Finanzamtdaten (Personenkennziffer), Versicherungsunternehmen und

Telekommunikationsdaten, Internet Service Provider (ISP),…) Für absolut

gefährlich halten die Piraten das Verknüpfen solcher Datenbanken

(Forschungsprojekt INDECT) in der Zukunft.

BILD Berlin/Brandenburg titelt heute: Bierhoff kämpft um seinen Job DFB

Dietmarmoews: Es wird Zeit, dass der überforderte DFB-Präsident

Dr. Theo Zwanziger als Nachhut von Mayer-Vorfelder abtritt.

Mathias Sammers mangelndes Stilgefühl hat hier völlig versagt.

Neues Deutschland titelt: Hartz IV vor Gericht. Das BVG hat heute

die Neufassung der Hartz IV-Berechnungs ansätze verlangt.

Das heißt nicht, dass es mehr Geld gibt.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Änderung des Grundgesetzes

für Jobcenter. FAZ Seite T1: Unsere digitale Identität: Der künftige

elektronische Personalausweis

Idee, Produktion, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

Musikwerbung: 4 BEADS 8 Days MP3 gratis Download von dietmarmoews.com


Lichtgeschwindigkeit 194

Februar 9, 2010


Lichtgeschwindigkeit 127

Dezember 28, 2009

Lichtgeschwindigkeit 127 CCC MEDIENLAGE PIRATENLAGE

täglicher Kommentar der Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing., Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung, am Montag, 28. Dezember 2009,

im Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen,

mit Junge Welt, Tageszeitung aus Berlin, Frankfurter Allgemeine,

Dithmarscher Landeszeitung aus Heide, Wetzlarer Neue Zeitung,

vom 28. Dezember 2009, Schleswig-Holstein am Sonntag, Flensburg,

DLF, dradio.de, bild.de, heise.de, piratenpartei.de,

Piratenthema hier: Der Kongress des Chaos Computer Clubs 2009;

ELENA die Entgelts-Chipkarte, Die Weltweite Al Kaida-Verunsicherung

zeigt die neue EXIT-Strategie; Kanzlerin Merkel wird stürzen.

Die Studenten halten die Universittsstreiks durch – sie sind

die Helden der Bildungspolitik.

Heise. De und CCC berichten Online: CCC-Kongress

„Here be Dragons“: Den Drachen jagen, in Berlin Congress

Centrum (BCC) am Alexanderplatz, über 80 Vorträge an vier

Tagen mit Hacker + Geeks. 26C3: Der Chaos Computer Club

lädt ein. Es gibt noch Tageskarten. Digitale Agenda der

Hackergemeinde über den Erhalt eines digitalen Lebensraumes,

der künftig die ganze Gesellschaft umfassen wird, besteht der

CCC auf den Rechten unüberwacht zu sein und die Datenhoheit

zu behalten, frei zu kommunizieren sowie in Technik hineinschauen

zu können. Die Piraten müssen sich um den CCC kümmern,

nicht der CCC um die Piratenpartei.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Macht wie alle anderen

meinungsführenden Vollzeitungen, wie SZ, NZZ, WELT,

Reklame für Al Kaida: wir sollen Angst vor dem ubiquitären

Terrorismus haben.

FAZ zitiert Stimmen der Anderen, die WETZLARER NEUE ZEITUNG:

Angst vor der Wahrheit: der chinesische Bürgerrechtler Liu Xiaobo

sagte, was er für die Wahrheit über den Zustand der Demokratie

in seiner Heimat hält – er benannte Defizite und forderte Reformen …

Dietmarmoews meint: bei uns in Deutschland beobachten wir,

wie es immer schlimmer wird: geht ein Journalist in ein Amt,

wird immer häufiger die Auskunft verweigert. Ein Segen für

unsere Pressefreihiet ist die Pluralität der Zeitungen, wie am

Beispiel der TAZ, Tageszeitung vom 28. Montag. Dezember 2009,

titelt: ELENA die elektronische Entgelts-Chipkarte:

Dithmarscher Landeszeitung aus Heide kommentiert:

Die Nato geht vom Tod unbeteiligter Zivilisten aus.

Bundeskanzlerin Dr. Merkel hat das am 8. September

gewusst und in ihrer Erklärung „sich verbeten“, ohne

Information hierzu öffentliche Verurteilungen auszusprechen.

Genau das trifft es: OHNE INFOMATION: Merkel hatte die

Information und hat sie nicht gegeben. Die DL aus Heide

fragt: Ob vertuscht werden sollte? Und antwortet selbst:

Es wurde vertuscht! Es wird vertuscht. Dietmarmoews meint:

Soviel zur stürzenden Frau Merkel. Denn wofür Herr Jung

gehen musste, dies wird heute fortgesetzt.

Bettina Gaus kommentiert in der TAZ Seite:

Die Junge Welt, Tageszeitung, titelt: Die Schecks werden

fällig. Die Studenten sind meine Helden des Jahres.

Die Studienzustände an den Universitäten rufen danach,

dass die Politik die Reformen durchhält und nicht nur redet

Ahoi liebe Piraten

Arrrh

Produktion, Performance, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

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Lichtgeschwindigkeit 127

Dezember 28, 2009