Der in diesem LICHTGESCHWINDIGKEITS-Text aufgerufene Bogen ist leicht nachzuempfinden. Ich nehme eine der heutigen Haupttages-Nachrichten – den LÜGENPRESSE-Dauerbrenner:
LEHRERMANGEL –
Kurz, man stellt seit 40 Jahren fortwährend fest: Es fehlen konkret für die Aufrechterhaltung der politisch angesagten staatspolitischen Bildungskonzepte: LEHRER (sie verheddern sich, denn sie meinen natürlich nicht LEHRERINNEN).
Also LEHRERINNENMANGEL?
Was bei allem Gehadere konsequent ignoriert, übergangen, nichtfestgestellt, verschleiert wird ist:
LEHRERBERUF erleidet ausgehend der 1960er Jahre einen fortwährenden fundamentalen PRESTIGE-VERLUST.
Das Ansehen der LEHRER in der Gesellschaft, folglich bei den Kindern, die es zunehmend mit geringgeschätzten LEHRERINNEN zu tun haben, ist so abgestürzt, gegenüber Porschefahrern und Bankvorständen, Pseudo-Künstlerinnen, Lokomotivfahrerinnen und Schornsteinfegerinnen, sogar genauso schlecht wie Alleinerziehende und betrügerischen Frührentnerinnen-Krankschreibungen, dass LEHRER bei der Berufswahl junger Leute nicht mehr attraktiv genug ist.
Entscheidend ist die PRESTIGESCHWÄCHE, LEHRERIN sein zu wollen.
PRESTIGE – was ist das?
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Ansehen, Wertschätzung, gesellschaftlich anerkannte Fremdbilder und -bewertungen auf den LEHRER-ERWERBSBERUF kann mit höher angesehenen ERWERBS-BERUFEN nicht mehr ausreichend konkurrieren.
PRESTIGE kommt im empirischen ZEITGEIST in den unwillkürlich vorder- und hintergründigen praktizierten WERTBEKUNDUNGEN zum sozialen Gewicht (z. B. für Schönheitsgöttinnen wie Marilyn oder Lollo)
Sagte man früher: Handwerk mit körperlicher Arbeit (Männersache) ist angesehen, aber „Chefrolle in Schlips und Kragen mit Chauffeur“ ist allgemein mehr respektiert, ja teils sogar beneidet, also Prestige trächtiger.
Man bezog das PRESTIGE auf zwei Aspekte:
Einerseits ist Handarbeit als Körperarbeit, Schweiß und Muskelastrengungen unerwünscht – außer bei öffentlichem Heldentum und -anbetung.
Andererseits kennt jeder die Höhe der Entgeltung eines Erwerbsmenschen – wie viel Geld bekommt der Erwerbsberufler, wenn er eine Villa mit Swimming-Pool, mehrere Ferraries, Rolls Royce und Ehegespons mit Pelzmänteln als Eigentum zeigte. Oder, wer Pfandflaschen aus Abfallkästen sammelt wird nicht sehr hoch angesehen.
LEHRER war bei PESTALOZZI ein guter Mensch, der seinen LEHRLINGEN zeigte, was er konnte und wusste. Kinder lernen begeistert, wenn der Lehrer etwas vormacht und erklärt, was er weiß und noch Fragen beantworten kann. Wer also Lehrer wie Pestalozzi war, genoss ein großes soziales Prestige, auch wenn seine arme materielle Stellung das Berufsprestige herabminderte.
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Und leer in den öffentlichen Meinungsraum wird auch obrigkeitlich behauptet:
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GELD für den Bildungssektor sei ausreichend bereit.
UND DAS IST NICHT WAHR – deshalb wird seit Jahrzehnten gekürzt und beschnitten, woraus die heutige Bildungsmisere entstanden ist (abgesehen von der anthropologischen Irreführung, dass die Leute nicht vulgärmaterialistisch sondern idealistisch ihren Beruf wählen würden – nein, sie bewundern und beneiden Reichtumssymbole wie teuere Luxusautos).
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In den 1960er Jahren wurden knappe Studienplätze nach Studentenandrang und Numerus Clausus vergeben. Arztstudium was beschränkt (versprach hohes Prestige und Gelderlöse).
Lehrererwerbsberuf wurde immer wieder so begründet:
1. Man bekommt leicht einen Studienplatz an der Pädagogischen Hochschule. Lehrerinnen studierten Lehrer, wenn ihr Abiturnotendurchschnitt schlecht war und sie sich ein Universitätsstudium nicht zutrauten
2. Wer Lehrer studiert kann damit rechnen, alle Lehrerprüfungen und weiteren Zulassungen leicht zu schaffen und eine Lehrerstelle wählen zu können (meist auch örtlich).
3. Lehrer haben fast ein halbes Jahr SCHULFERIEN.
4. Lehrer erhalten sicheres staatliches Gehalt – Beamtensicherheiten stehen in Aussicht.
5. das sogenannte 13. Monatsgehalt kam am Jahresende noch dazu.
6. Bei fauler Berufsausübung gingen Lehrer unvorbereitet in einen quasi „Halbtags-Job“ und saßen in Plan-Unterrichtsstunden vor ihrer Schülerklasse und korrigierten Klassenarbeiten und schriftliche Schülerarbeiten (was Lehrer eigentlich außerhalb der Unterrichtsstunden zuhause tun müssten).
Im Laufe der Jahre sank das Ansehen und das Prestige des Lehrerberufs – besonders der Volksschullehrer, später dann Grund- und Hauptschullehrer, später Gesamtschullehrer – weil auch die relativen Einkommensvorteile der Lehrer im Vergleich mit Berufen von an sich zunächst geringerem Prestige (Staubsaugervertreter) sanken. Bald verdiente ein Fliesenleger im Akkord im Monat mehr als eine LEHRERIN, ein VW-Arbeiter fuhr Mercedes, ein türkischer Gastarbeiter fuhr gebrauchte Ford Consul und Opel Rekord. Lehrer fuhren aber nicht Porsche, weil sie kostspielige Exklusivautos nie im Leben im Lehrerberuf erwerben konnten, solange alle Schulferien zu Auslandsreisen genutzt wurden (was dem Prestige wenig brachte).
GIORDANO BRUNO hat als Vordenker über das Fesseln geschrieben.
Faszination ist die Fähigkeit und Bereitschaft der Leute in der Gesellschaft Wertmeinungen zu haben und zu gebrauchen, ohne dabei große Lufttheorien zu kennen: Prestige wird zugewiesen – Fremdbilder werden einfach unreflektiert auf die soziale Welt angewendet und heute gezielt zu Propagandazwecken kulturindustriell geführt: POMINENZ, PRESTIGE, wie auch Kampagnen der persönlichen Vernichtung durch Diffamie in Massenmedien.
FASZINATION erzeugt TROPISMUS (ZUWENDUNG der WAHRNEHMUNG gegenüber der Quelle). Das hat GIORDANO BRUNO schon vor Jahrhunderten erkannt und durchdacht. Das hat PETER SLOTERDIJK in seiner Buchreihe PHILOSOPHIE JETZT! von Elisabeth Samsonow harausgebracht:
»Giordano Bruno gehört zu den bedeutendsten und einflußreichsten Philosophen der frühen Neuzeit.« (Elisabeth von Samsonow herausgeben lassen):
SLOTERDIJK schreibt dazu in PHILOSOPHIE JETZT!:
„Seine Schriften, zumal jene, die ihn als Pantheisten und Denker des unendlichen Universums ausweisen, waren bis ins 19. Jahrhundert hinein sehr gesucht. Neuerdings geraten wieder bisher vernachlässigte Arbeiten, vor allem aus dem lateinischen Textkorpus, in den Blickpunkt des Interesses, die Brunos Reflexionen zu einer Theorie der Imagination und des Gedächnisses enthalten.
»Es ist Elisabeth von Samsonows Verdienst, daß sie (…) damit begonnen hat, deutschen Lesern den Zugang zu einigen der am längsten vergessenen lateinischen Schriften Brunos zu eröffnen. Die beiden Schlüsselwerke «Über Magie» und «Über fesselnde Kräfte im Allgemeinen» liegen hier zum ersten Mal in deutschen Übersetzungen vor. Ihr Erscheinen in dieser Edition ist – man kann den pathetischen Ausdruck nicht umgehen – ein geistesgeschichtliches Ereignis. Mit ihrer Publikation lüftet sich der sprachliche Schleier, der einen zentralen Abschnitt aus dem Œuvre Brunos bisher verhüllte. Man kann sich nun davon überzeugen, daß gerade der hermetische, der magische Bruno (…) der provonzierend-zeitgenössische ist.« (Peter Sloterdijk)
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Dietmar Moews meint: Jedes Kind erlebt im alltäglichen Umgang des Lebens, diese PRESTIGE-KAMPFMORAL:
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„Lieber reich und gesund, als arm und krank“.
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Seit vierzig Jahren sage und schreibe ich das (NEUE SINNLICHKEIT BLÄTTER FÜR KUNST UND KULTUR) – nachdem ich in den 1970er Jahren teilzeitlich im Lehrerberuf einer niedersächsischen Grund- und Hauptschule in Springe gearbeitet habe:
Der Staat muss das Prestige des LEHRERBERUFS durch bessere Bezahlung steigern. Nur auf den Reichtum zielt der anthropologische VULGÄRMATERIALISMUS; mit Geldvermögen färben die Leute ihre soziale Wertschätzung letztlich ein:
LEHRERIN MIT LAMBORGHINI wird sehr geschätzt und hofiert. Ihr Prestige ist höher als das eines Stadtrates oder Parteivorsitzenden. Fast so hoch wie ein Fußball-Torschützenkönig – der Lotto-Millionär.
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ALSO SO EINFACH IST DAS: LEHRER-GEHÄLTER VERDOPPELN – PRESTIGE ERHÖHT!
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Sofort werden STUDENTENZAHLEN zur Lehrerausbildung unverzüglich steigen. Zugegeben –. Da aber insgesamt nicht mehr Leute zur Verfügung stehen – werden dadurch mehr Frauen LEHRER und weniger FLIESENLEGER oder INFORMATK-DESIGNERIN. Sogar Queer-LEHRERINNEN werden den schuldienst wieder als MÄNNER-PRESTIGE-BERUF suchen.
GENDER ist nicht annähernd so faszinierend, wie ein verdoppeltes Monatsgehalt.
Man sollte es bei GIORDANO BRUNO studieren: Über das Fesseln.
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Jan Josef Liefers spielt in >Gefangen – der Fall K.< den Sebastian Kronach, der beschuldigt wird, seine Frau geschlagen zu haben. Das Drama im Staatsfernsehen arte mit Julia Koschütz, Jan Josef Liefers, Hans-Maria Darnow. Regie Hans Steinbichler:
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Lange waren die Vermögensberaterin Elke und Wastl glücklich miteinander. Bis Elke sich von ihm trennt und der Vorwurf, er habe sie geschlagen, Wastl für lange Zeit in eine psychiatrische Klinik bringt.
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Man hat hier eine ziemlich naturalistische Szenerie für das Fernsehen produziert, die dem wahren Leben nachempfunden und – umständhalber – um viele Details und Rollenspieler gekürzt, die Betroffenheitsperspektive des Wastl als roten Faden aufzieht. Während die bayerische Staatskrise, für die die bayerische Forensik, die bayerische Justizministerin Dr. Beate Merk und die bayerischen Ministerpräsidenten, Günther Beckstein, Dr. Edmund Stoiber sowie Horst Seehofer – alle CSU – persönlich verantwortlich waren.
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Dabei geht es um ein historisches Nadelöhr, das einige professionelle und moralische Teilnehmer, die SZ-Journalisten Uwe Ritzer und Olaf Przybilla sowie ein Autofreund und Zahnarzt, Edward Braun, von Gustl Mollath, sowie zuletzt einige unabhängige Gutachter und der Strafverteidiger aus Hamburg, Dr. Gerhard Strate, notrettend ausgetanzt haben (was im Film nicht exponiert wird).
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Die Staatskrise steht unter dem Zeichen von Rechtsstaatsvernichtung durch 7 Jahre Freiheitsberaubung des Dipl. Ing. Gustl Mollath aus Nürnberg und unter dem Zeichen der Existenzvernichtung ohne Schadensersatz – allesamt zur Deckung und Aufrechterhaltung der Tradition von Schwarzgeldgeschäften der bayerischen Hypobank mit Schweizer Banken.
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Der MOLLATH-Darsteller Liefers hat sich wacker geschlagen und hatte sowohl betreffs der Morphologie der Figur wie des Habitus und dem Temperament eine passende Auslegung eines Wastl Kronach als GUSTL MOLLATH aus Nürnberg, vorgespielt.
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Dietmar Moews meint: Der echte Gustl Mollath, wie ich ihn nach seiner Entlassung persönlich kennenlernte, war nicht grauhaarig geworden. Und er widmet sich seiner Lebenslieblingsbeschäftigung, den kostbaren Autos in Rot, Ferrari, es darf auch mal Alfa Romeo sein oder ein dunkelgrüner Morgan Plus 8.
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In geschlossenen Psychiatrien verschwindet man nicht gut – weiß Gustl Mollath nun. Seine Heimat Nürnberg ist jetzt anders, als er sie gekannt hatte. Sein Nürnberger Handballfreund sollte bei Winterglätte immer gut streuen bzw. lieber zuhause bleiben.
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Mollath sollte nicht zum Mörder werden. Wenngleich juristisch seine Lage eindeutig dafür spricht, dass er mildernde Umstände vor dem Strafgericht erhielte.
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Es muss Mollath Glück und Philosophie gewünscht werden.
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BUCHTITEL Die Affäre Mollath der Mann der zu viel wusste
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IAA Internationale Automesse Frankfurt am Main 2017
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Die einst zukunftsweisende und rekordbrechende Automobil-Messe – IAA – wurde heute, am 14. September 2017, in Frankfurt am Main eröffnet.
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Die IAA 2017 ist Abbild der KRISE der deutschen Betrugs-Autobauer. Sogar ein BORGWARD-Prototyp ist zu bewundern, von Ford bis Hyundai, Honda, Suzuki, Toyota, Mazda, Peugeot, Renault, Citroen, Porsche, Audi, Seat, Volvo, Alfa, Fiat, Volkswagen, Ferrari, Bugatti, Maserati, Facebook, Google?
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Bild.de Screen Shot am 14. September 2016 übertreibt mit angeblichen Leviten
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Die Bundeskanzlerin kam zur Eröffnung, sprach Hoffnung und Zukunft an, brachte es fertig, die deutschen AUTO-Betrogenen nicht auf ihrem Wahlkampfticket zu berücksichtigen und musste sich den Rang mit FACEBOOK und GOOGLE und dem FEHLEN von TESLA teilen.
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Kanzlerin Merkel fragte auch nicht, ob es denn unsere gesellschhaftliche IT-Zukunft wollen soll, dass jeder Verkehrsteilnehmer zukünftig an riesigen Zentral-Rechenmaschinen angeschlossen, monitorisiert und dokumentiert werden will.
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Die IAA 2017 brachte also halbherzige Elektro-Automobilität-System-Vorschläge, die alle ungeeignet sind, als die neue Antriebstechnik der Automobiltät der Zukunft werden zu können. Denn, was hier ja der Clou sein soll, die ökologische und ökonomische Verträglichkeit, spricht in vieler Hinsicht extrem zuungunsten der E-Triebwerke. Auch ein E-Auto hat hohen Reifenabrieb. Auch die Erzeugung des Betriebs-Elektrostroms ist zu teuer und zu dreckig. Die notwendige Infrastruktur, an Versorgung der geografisch flächendeckenden Benutzer, der Leitungssysteme, der Belastbarkeit der Haus-Elt-Anlagen usw. Kobalt in afrikanischer Kinderarbeit, die Akkumulatoren-Unfälle an Explosionen oder durch die Fliehkräfte im Straßenverkehr …. OOO JEEEE Mi NEE.
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Da stellt sich die CDU-Amazone Merkel dann hin und macht die Raute. Soll heißen:
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Der Diesel wird weiterhin die günstigste Lösung sein.
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Und im Hintergrund der Bundestags-Wahlkampf-Lyrik zur IAA werden SUVs vorgestellt und gehen weg wie warme Semmel.
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Dietmar Moews meint: Fragt man die Sprecher von den Großen, BMW, Daimler, VW,
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welche Fortschritts-Tatsachen von dieser IAA konkret ausgehen? – und fragt man sie,
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welches aus ihrer Vorstellung sind die heute erkennbaren Schritte der deutschen Autobauer in die Autozukunft?
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Dann bekommt man einerseits den Verweis auf die Erfolgs-Verkaufszahlen am internationalen Markt – also völlig außerhalb der Dreck- und Ökobedenken.
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Andererseits wird auf die zahlreichen Angebote auf dem Weltmarkt hingewiesen, wo die Vielfalt der HYBRID-Antriebssystem, der Gas- und Ölverbrenner und der Elektrobetriebler miteinander um lobbyierte, günstige gesetzliche Rahmenbedingungen kämpfen.
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Da nun auch die deutschen Betrugs-Konzerne derart in die Enge getrieben werden, dass sie – zwar halbherzig – von ihren gut nachgefragten Öl-Verbrennern ausgehend noch andere Antriebstechniken entwickeln und anbieten sollen, bestehen die Leistungen von BMW, Daimler, VW einerseits doch mehr darin, die Vorteile des Diesels (CO2-unschlagbar im Vorteil) herauszustellen.
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Andererseits erklären alle sehr selbstsicher, dass sie keine deutschen Batteriezellen für die E-Autos produzieren wollen, die man bislang aus Asien für deutsche Autos importiert.
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Neue Zürcher Zeitung am 14. September 2017
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DIE WeLT, Seite 12 am 14. September 2017 bringt von Nikolaus Doll und Philipp Vetter:
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„Die Gretchenfrage der Elektromobilität. Bislang will kein deutscher Autobauer eigene Batteriezellen für E-Autos zu produzieren. Doch eine Hintertür halten sich die Konzerne offen“
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sagt zu dieser Frage der BMW-Vorstand Markus Duesmann: „…Den Einstieg in die Batteriezellenproduktion sehe ich für BMW nicht.“
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„…Daimler-Chef Dieter Zetsche.. „Mit der heutigen Technologie sehen wir keine wirtschaftliche Sinnhaftigkeit in der Eigenfertigung der Batteriezelle.“
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„VW-Herbert Diess sagte, … Wir müssen der Batteriezelle einfach mehr Aufmerksamkeit schenken … Ich glaube, dass jeder Automobilhersteller ist, möglichst viel von der Batterie zu verstehen.“ … „…Wir werden durch die Umstellung auf die Elektromobilität Arbeitsplätze verlieren.“
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Wir können ungefährdet weiterhin Diesel kaufen und fahren – sie müssen zukünftig sauber gemacht werden. Dazu muss zukünftig in Städten aktiv technische LUFTREINIGUNG eingerichtet werden.
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Wer glaubt, man könne ein suffizientes E-Tankstellen-System herstellen, hat die Kosten pro gefahrenen Kilometer nicht im Auge. Ob China wirklich Verbrennungsmotore verbieten wird, ist nicht zu erwarten. Letztlich werden auch in China politische Entscheidungen naturwissenschaftlich und nach Best Practise getroffen.
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Der 73-jährige Sergio Mattarella folgt auf Giorgio Napolitano, der kürzlich zurückgetreten war. Die Wahl des Verfassungsrichters ist auch ein Erfolg für Ministerpräsident Renzi.
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Corriere della Siera.it – Tageszeitung aus Mailand – schreibt heute, 31. Januar 2015: „
(Mattarella wird an die Hoffnungen und Schwierigkeiten der zivilen Bürger und an die italienischen Städte – Kommunalpolitik – denken). Mattarella erhielt auch die Stimmen der sizilianischen Repräsentanten.
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La Repubblica (Tageszeitung von Rom)am 31.Januar 2015:
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„Mattarella, un presidente autonomo“
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Nell’elezione di Sergio Mattarella ha vinto la politica. Definiti vincitori e sconfitti: da una parte il Pd con Renzi, dall’altra Berlusconi, Alfano, i Cinquestelle. Ecco cosa cambierà nello scenario parlamentare e di governo“
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(Mattarella wird ein selbstbestimmer Staatspräsident sein und sowohl Berlusconi wie auch die „Fünf-Sterne-Alternativ-Partei“ dämpfen).
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L’Unionesarda.it schreibt heute:
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„Mattarella è il presidente della Repubblica
„Mio pensiero a problemi e speranze italiani“.
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Unionesarda schreibt heute: Mattarella – geboren in Palermo – ist der erste Sizilianer, der in das höchste Staatsamt gelangt.
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La Stampa.it (Tageszeitung aus Turin) schreibt am 31.Januar 2015:
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„Mattarella il nuovo Presidente della Repubblica: “Il primo pensiero alle difficoltà degli italiani” (s. o.)Ncd, lasciano Sacconi e Saltamartini. Dopo l’annuncio ufficiale della Boldrini un discorso breve. Martedì previsto il giuramento.“
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(Man hatte im vierten Wahlgang die Konkurrenten zurückgezogen … am Mittwoch wird Mattarella vereidigt).
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Der Staatspräsident hat innerhalb des italienischen Politiksystems eine besonders wichtige Rolle. Denn in der Geschichte der Republik Italien finden sehr häufige Regierungswechsel statt und es entstehen enorme Vakanzen, in denen aus dem bestehenden Parlament häufig neue Koalitionen neue Regierungen bilden, die wiederum nach kurzer Zeit zurücktreten.
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Man hält Mattarella, als Jurist, für einen Rechtsstaatler. Der Staatspräsident muss die vorhandenen Parlamentarier und Parteien-Personalien gut kennen. Ferner muss er fähig sein, Regierungspersonal kommissarisch auszuwählen und zu bestimmen, wenn es sonst keine Regierung gibt.
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Mattarella ist der Nachfolger des Staatspräsident Napolitano (89), der aus Altersgründen zurücktrat. Der 73 Jahre alte Verfassungsrichter Mattarella zählt zur sozialdemokratischen Partei des Ministerpräsidenten Renzi, der ihn vorgeschlagen hatte.
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Mattarella erhielt in Rom im vierten Wahlgang die notwendige absolute Mehrheit der Stimmen des Wahlgremiums. Damit konnte Regierungschef Matteo Renzi, wie erhofft, den Kandidaten seiner Demokratischen Partei (PD) durchbringen.
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Vorher hatte der Plutokrat Silvio Berlusconi (Forza Italia) versucht, Mattarelli zu verhindern. Berlusconi sieht den Juristen Mattarelli nicht für seine eigenen Verwertungsbedenken vorteilhaft.
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Mattarella erhielt mehr als die 505 notwendigen Stimmen der insgesamt 1009 wahlberechtigten Abgeordneten, Senatoren und Vertreter der Regionen. Die Wahl Mattarellas wurde mit langem Applaus gefeiert.
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Ein neuer Staatspräsident, der nicht die rechtswidrigen Berlusconi-Machtmethoden unterstützt, ist für die Republik Italien wie auch für die Europäische Union wünschenswert.
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Sozialdemokrat Mattarella hat zwei Söhne eine Tochter, ist Inter Mailand-Anhänger und fährt mit einem kleinen grauen FIAT Panda herum.
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Dietmar Moews meint: Mit Sergio Mattarella (73) tritt ein weiterer Akteur in die erste Reihe der aktiven Politikbühne, der die Generationsablösung der Kriegs- und Nachkriegspolitiker vervollständigt. Mit Regierungschef Renzi und mit Mattarella wird für Italien der Weg ins 21ste Jahrhundert klarer.
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Man wird mit dem Generationswechsel in Italien zu einer Ablösung der traditionellen sozialen und sozio-kulturellen regionalen Privatgesellschaft zu einer mehr italienisch republikanischen und europäischen Teilnahme kommen, wozu auch der Ausbau des Internetzes – als telematische „kinetische“ Übung – in Sizilien und in Italien wirken wird.
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Gestern, am 21. Januar 2015, brachte die Süddeutsche Zeitung auf der Titelseite die Notiz:
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„Die Mollath-Paragrafen werden geändert“.
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Heute, am 22. Januar 2015, bringt die Frankfurter Allgemeine Zeitung ein Interview von FAZ-Autor Albert Schäffer mit dem bayerischen Justizminister Winfried Bausback (CSU).
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FOCUS.Online bringt heute eine Ankündigung eines Sachbuches des Mollath-Strafverteidigers Dr. Strate, „Der Fall Mollath“, Verlag orell füssli 2014, wo es heißt:
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„Gustl Mollaths früherer Anwalt Gerhard Strate stellt Justiz und forensischer Psychiatrie ein verheerendes Zeugnis aus.
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Bislang ist mir wirklich noch kein Fall untergekommen, wo so massiv gegen Recht und Gesetz verstoßen wurde“, sagte Strate dem „Münchner Merkur“ (Donnerstag) über den Fall des Nürnbergers Mollath, der zu Unrecht mehr als sieben Jahre in der Psychiatrie saß. Auch in seinem neuen Buch „Der Fall Mollath“ spricht der Hamburger Strafverteidiger von „Justizmord“ und meint damit die Absicht, im Namen des Gesetzes das Gesetz zu brechen, um jemanden etwa seiner Freiheit zu berauben. „Dieser Fall zeigt recht einzigartig, in welch massiver Weise Unrecht praktiziert wurde“, sagte Strate der Zeitung.
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Die taz berichtet heute, Bundesjustizminister Heiko Maas kündigt ein „LEX MOLLATH“ (ein Mollathgesetz) an. Laut Maas (SPD) sollen Zeiträume der Unterbringung verkürzt werden.
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Auch Maas vertuscht, dass Mollath nicht falsche Gesetze ursächlich waren, sondern eine Kaskade gesetzbrecherischer Richter, Gutachter, Staatsanwälte, Ärzte, in und um Bayern waren, die die kriminelle Ehefrau Mollaths unterstützten.
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FERRARI POKAL MOLLATH
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Dietmar Moews meint: Die Presse ist frei, auszuwählen, zu formulieren, hervorzuheben,gewichte zu verschieben, zu lügen – ja, hier haben wir erneut den zweifelhaften Fall:
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Wer hat die Überschrift zu dem FAZ-Online-Bericht / Interview Albert Schäffer mit Justizminister
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„DER FALL MOLLATH – Es ist Vertrauen verloren gegangen“
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Der Staatskrisen-Justizminister Winfried Bausback verstärkt die bayerische Absurdität indem er zum „Fall Mollath“ jetzt sagt:
„Der entscheidende Gesichtspunkt ist also die Gefährlichkeit?
Es muss immer eine Abwägung zwischen den Freiheitsrechten des Täters und den berechtigten Schutzinteressen der Gesellschaft stattfinden. Mir geht es darum, dabei den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Gesetz stärker zu verankern….“
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Dietmar Moews meint: LÜGENPRESSE ist auch, wenn die Redakteure einfach ignorieren, welche semantischen Bullshit-Ballungen sie erfinden und fortschreiben:
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Wenn also die Hookline „Mollath“ als ein Reizwort missbraucht wird, wäre doch eine gewisse Verantwortung verlangt, für die Abgrenzung von der Staatskrise Bayerns im Justizskanal Mollath, gegenüber irgendwelchen Ausscheidungen des Ministers Bausback herauszustellen.
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Hier berichten jetzt also die Lügenpresse – nämlich welcher Rezipient kann schon alle Medien vergleichen, wenn es eine Kampagne-Mollath gibt, wie nämlich heute:
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„Mollath-News“ bei Google – und schon geht es rund.
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Bausback und Schäffer von der FAZ versuchen hier eine Mär der Reform von „Mollath-Paragrafen“ ins Gespräch zu bringen, wo es um „psychisch kranke Täter“ geht. Mollath war wurde aber von kriminellen Straftätern zu einem psychisch gesunden Opfer gemacht:
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gewissermaßen „Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) versus „Annemarie Leutheusser-Schnarrenberg-Rotenberger-Baumchaussee (FDP) – summa summarum Winfried Bausback (CSU). Haben wir gelacht.
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Der Fall Mollath war ein Skandal einer jahrelangen Kaskade von Gesetzesübertretungen, Rechtsbeugungen, Freiheitsberaubung, Gutachterbetrug, Amtsanmaßung, Körperbverletzung, schließlich abschließend Rufmord durch Wiederaufnahmeverfahrens-Freispruchs-Begründung in Regensburg im Jahre 2014 für Gustl Mollath.
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Und jetzt setzen die Lügenpresse und Minister Bausback einen neuen Skandal in die WELT:
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Sie behaupten, Mollath habe Schaden gelitten, weil rechtliche Kautelen reformbedürftig seien.
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Nein – der Prozess hat es einwandfrei ergeben: Es waren zahlreiche Kaskaden von Hand-in Hand-Rechtsbrechern jahrelang gegen Mollath in Nürnberg, Bamberg, Bayreuth, Regensburg und München tätig, ja bis Berlin.
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Und die informellen Akteure der illegalen Geldschiebereien von Nürnberg nach Zürich, der Hypobank, der einschlägigen Mollath-Rotarier – die werden weiterhin vertuscht und werden nicht zur Rechenschaft gezogen:
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Ich sage nur: Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand (bei verjährung).
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Und dann „volle Rehabilitierung für Gustl Mollath“ sowie volle Schadensersatzleistungen an Gustl Mollath sowohl privat wie staatlich.
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Was bilden sich diese dämliche Frankfurter Allgemeine Zeitung mit Autor Schäffer, mit Herrn Jürgen Kaube als Herausgeber denn weiterhin ein, im Stile von Marie Katharina Wagner und Helene Brubowski zu mobben?
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„Der Fall Mollath“ – das sollten sie jetzt langsam richtigstellen, statt lügenpresseartig weiter zu lügen – war und ist Dienstklassen-Kriminalität und vielfältige Amtsmissbräuche.
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Am Dienstag, 20. Januar 2015 verlas das NRW-Landgericht Düsseldorf das Urteil in der Klage der Albrecht-Erben gegen den Kunstagenten des verstorbenen Kaufmann Berthold Albrecht-Aldi/Essen, Helge Achenbach, Düsseldorf.
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Achenbach soll durch Betrug und Urkundenfälschung vertragswidrige Provionsaufschläge abgerechnet und kassiert haben und dadurch Albrecht um etwa 20 Millionen Euro geschädigt haben.
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In dieser Geschäftsbeziehung sollte Achenbachs Leistung darin bestehen, von Albrecht bestellte Kunst- und Auto-Oldtimer-Sammlerobjekte zu beschaffen, selbst zu kaufen und an Albrecht weiterverkaufen bzw. im Auftrag und für Rechnung Albrechts Kaufgeschäfte auf eigene Rechnung Achenbachs als Dienstleister abzuwickeln.
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Dabei waren übereinstimmenden Verhandlungsspielräume über Kaufpreise am Markt sowie an Provisionsmargen für Albrecht jeweils vereinbart.
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Dabei muss im Sinne einer solchen Zusammenarbeit, die stets Zug um Zug verlief, bei sehr häufigem stundenlangen privatem Beisammensein von Albrecht mit Achenbach, jedes für einen Ankauf attraktives Kaufobjekt intensiv beraten und „spekuliert werden“.
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Albrecht hat nur gekauft, was er sich leisten konnte und wollte –.
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Ein jedes Geschäft abschließend hat Berthold Albrecht dann auch bezahlt, was Achenbach verlangte – nachdem er sich selbst – so weit es sein Sachverstand als Kaufmann, Wertanleger, Abschreibungskünstler und Kunstsammler – überzeugt hatte, genau dieses Geschäft mit und durch Achenbach abschließen zu wollen.
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Es ist in dieser Art Wertanlage-Spekulation jedes einzelne Objekt ein Sonderfall, betreffs der Auszeichnung, der Werthaltigkeit, der ästhetischen Qualität, des Akquisitionsaufwandes und der dabei anfallenden Kosten (mal flogen sie zu zweit mit einem Privatjet nach Florida).
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Hinzu kommen Preisentwicklungen eines Lables oder eines Künstlernamens, bestimmter Werkgruppen usw. die von diversen Parametern abhängen, besondere Expositionen im der Kunst nachgelagerten Bereichen, wie Ausstellungen, Messen, Kustoden, Versteigerungen, Jahrestage usw. aber keineswegs in Achenbachs Macht lagen.
Wenn plötzlich skandalöse Provenienzfälschungen bekannt werden oder bestimmte „hochkarätige Experten“ als Betrüger verurteilt werden, kann extremer Wertverlust eintreten.
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Wenn plötzlich große Privatsammler für eine Inflation von Werken eines Künstlers auf dem Markt sorgen, weil sie Geld brauchen und dafür Kunst abstoßen, können keine Spitzenerlöse erzielt werden. Das Zauberwort lautet „Verknappung“.
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Es ist sinnfällig, dass sich Achenbach und Albrecht stets freundschaftlich einig waren, wenn es um Kauf- und Vermittlungsgeschäfte von den insgesamt 21 Kunstwerken und 11 Oldtimer-Autos ging.
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Nun haben Erben auf Schädigung geklagt. Das Urteil vom Düsseldorfer Landgericht in der Zivilklage der Albrecht-Erben verurteilt Achenbach zur Zahlung von beinahe 20 Millionen Euro an die Kläger.
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Achenbachs Schwäche im Streit liegt darin, dass die Geschäftsgepflogenheiten mit Albrecht von Fall zu Fall extra geregelt oder extra bestätigt worden sind. Es kam kein einziges Geschäft zustande, in dem nicht Albrecht das letzte, entscheidende Wort hatte. Solche Kautelen wurden stets mündlich und informell verabredet und fanden ihre schriftliche Zertifizierung durch eine ordentliche Rechnungsstellung durch Achenbach an Albrecht, der dann – so wie es geschrieben stand – kaufte oder widersprechen konnte.
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Mir wurde im Verlauf des Verfahrens und der Vernehmung des Beklagten Achenbach nicht klar, wieso Achenbach selbstbeschuldigend erklärte, er habe Albrecht von Fall zu Fall, durch eigenmächtige Änderungen von Bezahlsummen und Provisionsforderungen übervorteilt.
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Sowohl die Dollar / Euro-Shifts, wie auch Ankaufkaskaden über eigenen Zwischenhandel, sind ausreichend mit der informellen Zusammenarbeit von Albrecht und Achenbach erklärt und der Vertragsfreiheit gemäß BGB gut möglich, gerade in einem solch offenen Geschäft von Marktlage und Spekulation.
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Nun hat Achenbach eingeräumt, Albrecht vereinbarungswidrig verteuert beliefert zu haben (weil er nicht auf seine Kosten gekommen sei).
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Hieraus folgt nunmehr – quasi Eins zu Eins – eine Berechnung des angerichteten Schadens für Albrecht durch Achenbach sowie die vom Gericht festzulegende Höhe des Schadensersatzes durch Achenbach an die Erben.
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Nun werden an diese von Achenbach eingeräumten Schadensbeträge selbstredend Straftatbestände von Betrug und Urkundenfälschung parallel laufend in einem Strafprozess in Essen ermittelt und verhandelt – während Achenbach in U-Haft sitzt.
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Ferner ist möglich, dass sich nun auch andere Achenbach-Beratungs-Kunden
überlegen, wie ihre Lage aussieht.
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Zunächst ist abzuwarten, ob Achenbach das Urteil von Düsseldorf anfechten wird.
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Dietmar Moews meint: Ich kenne Achenbach nicht persönlich. Ich kenne aber das Kunstmetier und die Praktiken im Kunsthandel.
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Entweder ist Achenbach für seine Fliegerspiele zu dumm oder er wurde von Albrecht reingelegt (mir scheinen die angeblichen Rückkaufgarantien kaufmännisch/juristisch keine sauberen gerichtsfesten Verträge).
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Oder Achenbach wurde von Albrecht oder in Gemeinschaft mit Albrechts Ehefrau und / oder mit den Erben reingelegt. Denn bei den ungleichen Kriegskassen des Milliardärs Albrecht bei etwaigen Streitkonstellationen gegen den armen kleinen Achenbach, war der heute in Düsseldorf durchgesetzte Anspruch offensichtlich in der „genialen“ Kommunikation zwischen Albrecht und Achenbach bereits so angelegt, dass man diese jetzt geführte Prozesspeinlichkeit hätte vorhersagen können.
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Wie naiv oder leichtsinnig war Achenbach.
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Ich habe das Urteil nicht gelesen – verstehe also noch nicht, warum Achenbach – jetzt vor Gericht – Belegänderungen selbst als Dokumentenfälschung und Betrug charakterisiert hat.
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Alles in Allem hat der Engel Achenbach doch lediglich Gewünschtes gebracht. Wieso sollte man nicht einem Totkranken auf Wunsch zwei Ferraris beschaffen?
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Welche Qualität steckt denn hinter jenen Erben, die diese Ferraris erben sollten, dass sie den von Albrecht ausgemachten Kauf- und Bezahlpreis, der sich diese Nummer vor seinem Tod was kosten lassen wollte, jetzt, statt als unbezahlte Freundes- und Sozialarbeit zwischen Achenbach und Albrecht, als einen Vermögensschaden am Nachlass vor Gericht ziehen.
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Kann nicht sein, dass sich Albrecht noch mal zuletzt bei Achenbach bedanken wollte, dessen Ertragslage nicht gut aussah, indem er die Autos gut bezahlte, die er gar nicht mehr gebrauchen konnte.
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Heute – am 4.Oktober 2014 – meldet der Deutschlandfunk: Bundeskanzlerin Merkel mahnt China zur Respektierung der Pressefreiheit in Hongkong. Pressefreiheit sei Recht laut Gesetz in China.
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Dietmar Moews meint: Hat die deutsche Regierungschefin Merkel diese Mahnung an den chinesischen Staatschef Xi Jinping persönlich gerichtet?
War diese Pressefreiheitts-Mahnung nur zum innerdeutschen Nachrichtenbetrieb gedacht?
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Darf jetzt der Regierungssprecher für die Bundesregierung deren Vernachlässigung der Informationspflicht der Bundesregierung gegenüber der deutschen Öffentlichkeit in allen Fragen und Belangen zu den
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Verteidigungspflichten der Bundeswehr zur wirklichen Landesverteidigung auffordern?
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Freihandelsabkommen mit USA und Kanada durch die EU, über den Kopf der Deutschen hinweg und Widersprüche und Rechtsmängel anmahnen?
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konkreten verfassungswidrigen Kampftruppeneinsätzen der Deutschen im IRAK und IN der UKRAINE verfassungsmäßige Entscheidungsverfahren abmahnen?
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zum Wechsel von Rennfahrer VETTEL in der FORMULA UNO die Firma FIAT vorschlagen?
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Die IT-Werbewirtschaft, die algorithmische Auswertung und Steuerung von Werbemitteln als kommerzielles Zusatz- und Rahmenprogramm in Video-Plattformen, schalten ab einer gewissen Nutzerquote (Klickanzahl) Werbespots zu.
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Wer einen Videoclip anschauen will, wer Information beziehen will, dem wird – wie im alten Fernsehsystem – zuvor ein Spot verabreicht.
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Rainer Stadler schreibt in Neue Zürcher Zeitung, am 2. September 2014, Seite 36, zu diesem Thema „in medias res: Werbespot vor der Hinrichtung …
Man fragt sich dabei öfters, ob die Werbewirtschaft weiss, was sie tut. Ein krasses Beispiel fiel mir am Sonntag auf.
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Bei der Analyse der Praxis, Bilder von Hinrichtungen – in diesem Fall von James Foley durch einen IS-Kämpfer – weiterzuverbreiten, stiess ich auf die Website der Agentur Reuters. Dort fand ich unter der Rubrik „most popular“ das Video mit der minutenlangen, erzwungenen Deklaration des Journalisten kurz vor seiner Ermordung. Most popular?
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Der Computer hat seine reflektionsfreie Arbeit offenbar vollbracht: was oft angeklickt wird, ist eben „most popular“. Aber nicht nur das.
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Zuvor präsentierte ein Produzent die Vorzüge seines Mittels gegen Transpiration. Ins Schwitzen geraten kann man tatsächlich beim Anschauen des Videos von der Ermordung. Die Plazierung des Werbespots basierte wohl auf reinem Computer-“Wissen“. So gerät die Medienwelt zum Irrenhaus. …“
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Dietmar Moews meint: Die billige Sündenbockjagd auf das „reflektionslose Computerwissen“ von Autor Rainer Stadler spielt hier seinen mehrheitsfähigen „Gut / Böse“-Fall vor, in dem er auf das „reflektionslose Computerwissen“ anspricht –
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„Wissen“ in Gänsefüßchen.
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Mir scheint aber wichtiger, immer wieder herauszuheben, dass digitale Bilder niemals analoge Bilder sind.
ZUGINSFELD auf dem Eierplätzchen Köln Südstadt am 19. Juli 2014
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Digitale Bilder bestehen aus lauter Punkten, die elektronisch hingesteuert werden – ihnen liegt keinerlei analoge Wahrheit zugrunde, ihnen entspricht keinerlei seinsgebundene Wirklichkeit, weil keine Seinsbindung über die gepunkteten Bilder überhaupt möglich ist:
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Die Bindung der Punkte (Pixel) zum Bild rühren nicht von einem analogen sinnlichen Sein, sondern von einer elektronischen Steuerung.
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Wer also eine Hinrichtung, ein Messer am Hals, ein Gesicht im Angesicht der eigenen Hinrichtung, über das Internetz anschaut, hat immer „Fake“, er sieht immer Trickbilder. Er hört nicht den Todesschrei, sondern eine digitale Simulation.
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US-Präsident lässt die ECHTHEIT DES VIDEOS überprüfen.
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Wir überprüfen derweil die ECHTHEIT DER PROPAGANDA und die ECHTHEIT DER LEICHEN von MH 17, dem malayischen Flugzeugwrack des nicht aufgeklärten Ukraine-Weltkrieges.
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Wer überprüft die ECHTHEIT DER SPÖTTER?
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Wenn der Krieg ausbricht, bricht die Propaganda aus.
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Wir überprüfen die ECHTHEIT DES PRÄSIDENTEN.
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Wer den Präsident hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen
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Die Motive und Manipulationsziele, die man durch möglichst feindlich-böse Greuelabbildungen und Hinrichtungsvideos auslöst, sind regelrechte Waffen im Krieg.
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Propaganda zur psychologischen Kriegsführung und zur Aufhetzung einer erst kriegslüstern zu machenden Öffentlichkeit, herstellt und benutzt solche digitalen Machwerke. Die Propaganda stellt diese Machwerke kommentiert bereit, dass der Status „MOST POPULAR“ durch Tabuisierung, durch Verknappung, durch Skandalisierung und schließlich durch den Kick „Most Popular“ ans Ziel gebracht wird. Es wird eine hohe Zahl tendenziös angesprochener Leute zum Klick gebracht.
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Die moralische Empörung über den Werbespot ist überflüssig. –
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Jeder Mensch – der sich selbst nicht belügen will, erlebt an sich selbst, dass er sowohl im Multi-Tasking die unappetitlichsten Tätigkeiten gleichzeitig selbst tun und anschauen, anhören, riechen, schmecken usw. kann – jenseits von moralischem Gut und Böse – warum also nicht den kommerziellen Werbespot zur Hinrichtung?
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Die moralische Aufregung ist heuchlerischer BULLSHIT.
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Wir überprüfen die ECHTHEIT DES BULLSHITs.
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Aber: Ein digitales Video hat keinerlei Wahrheitsgehalt aus Seinsbindung: Es ist eine gepunktete Manipulation des Produzenten und eine dadurch hervorgerufene Schreckens-Imagination des Konsumenten.
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Heutige Videobilder und digitale Bildaufnahmen sind nur noch authentisch, wenn gleichzeitig analoge glaubhafte Zeugen des aufgenommenen Geschehens analog – also durch persönliche Anwesenheit – dir persönlich die Echtheit bezeugen.
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Schon Zeugen, nur im digitalen Fernsehen, zur Bezeugung einer Greuel-Hinrichtungsszene, hinzu gepixelt, helfen uns nicht, aus dem Dargebotenen den Wahrheitsgehalt einer Information zu beziehen: Wir können lediglich die Absicht und möglichen Motive des Senders, des Produzenten, der Redaktion, des Bereitstellers darauf zurückschließen, nämlich: dass derjenige, der dieses Video zeigen möchte, Motive damit verbindet:
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Cui bono (immer wieder sinnvoll zu fragen: Wem nützt es? Antwort: Der hat Interesse an der Manipulation!)…
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Die Gedanken sind frei. Ja, aber nicht frei auszusprechen. Mir kommt täglich zugute, dass ich als studierter Jurist ziemlich gut die sprachlichen Spielräume in Grenzbereiche hin nutzen kann, um zuspitzen zu können. Ich verstehe die praktische Schweigespirale. Denn die meisten Mitbürger halten lieber ihre Schnauze, bevor sie auflaufen.
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Wenn jemand einen Brief an eine Zeitung schreibt (es sei denn einen „Offenen Brief“ – die werden nicht gedruckt), der muss keine Angst haben, dass ihn die Brief-Redaktion mit gerichtsträchtigen Formulierungen drucken und auflaufen lässt (es ist natürlich nicht ausgeschlossen, dass strafbewährte Inhalte vom Briefschreiber intern weiter benutzt werden).
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Jedenfalls haben wir mit dem System der Legitimation durch Mehrheitswahlen eine gewisse Polsterung, wenn Unheil geschieht, dafür persönlich nicht in Haftung genommen zu werden. Wir verschwinden in einer Mehrheit oder werden als Minderheit überstimmt.
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Nun bestehen aber – außer bei Halbe Halbe – immer Majorität gegen Minorität und sei es nur knapp. Machen wir also große Koalition.
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Ein Problem ist aber immer und verlässlich mit dem Mehrheitssystem verbunden:
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Alle politischen Entscheidungen – alle wichtigen Entscheidungen überhaupt – erfordern Kenntnisse und Urteilskraft. Wer bescheuert ist kann nicht mal ein passendes Auto kaufen.
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Wir haben also stets Kenntnisse, besser noch Spezialwissen, Expertenurteil, Profitum in allem und jedem nötig. Und – egal in welchem Arbeitsfeld – sind diejenigen, die Ahnung haben in der Minderheit. Bei jeder Mehrheitsabstimmung dominiert die große Majorität der Kenntnisschwachen, Emotionsorientierten und Desinteressierten, eine wirklich leidende Minorität von Menschen mit Einblicken, die das Unheil immer schon kommen sehen.
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BUCHTITEL Die Affäre Mollath der Mann der zu viel wusste
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Wer erkundigt sich also für einen „Mollath“, um eine eigene Meinung entfalten zu können? –
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Antwort: Niemals die Majorität.
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Wenn es einem „Mollath“ irgendwie gelingt, eine sprachfähige Minorität zu mobilisieren, dann ist er dennoch auf sehr viele Randbedingungen angewiesen, die er selbst nicht steuern kann.
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Vor einigen Tagen schrieben also Leser der Süddeutschen Zeitung bzw. von all denen, die da in den letzten Wochen geschrieben hatten, wurden zwei Auszüge nebeneinander gestellt, in denen sehr erhellend das MOB-Motiv deutlich wird: Majorität sticht Minorität.
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Wer mal, wenn er alt geworden ist, in eine Heimeinweisungsmangel kommt, dem ist nicht mehr zu helfen. Jedenfalls nicht, so lange der Horst Seehofer von Bayern Horst Seehofer heißt – der, wenn überhaupt, nur auf Druck reagiert.
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Süddeutsche Zeitung vom 28. August 2014: „FORUM & LESERBRIEFE. Gustl Mollath. Fehlerhaftes System „Glanz und Elend eines Freispruchs“ vom 18. August:
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ÜBERSCHRIFT: „Lektion in Anpassung. Dieses kleinmütige Urteil war das Äußerste, was zu erwarten war. Wäre die Beweisaufnahme noch viel positiver ausgefallen und wären alle Beweisanträge Mollaths berücksichtigt worden, so hätte trotzdem kein bayerisches und wohl auch kein deutsches Gericht eine volle Rehabilitierung ausgesprochen. Zu groß waren in den Vorinstanzen das Versagen und die Intriganz auf richterlicher Ebene, sodass man sich fragen muss, ob an dem System etwas nicht stimmt. Und zu einer Systemschelte, und nichts anderes wäre eine volle Rehabilitierung Mollaths gewesen, ist kein Gericht bereit. Man braucht gar keine Verschwörung zu konstruieren, um zu verstehen, dass ein Gericht, dessen Mitglieder eine jahrzehntelange Sozialisation durchgemacht haben, der Auseinandersetzung mit den Vorinstanzen ausweicht und die Gelegenheit benutzt, dem knorrigen Sonderling Mollath eine Lektion in Anpassung zu erteilen. Dr. Andreas Triebel, Bochum“
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Briefschreiber Dr. Triebel betont, was hier in der Lichtgeschwindigkeit vor Monaten bereits ausgeführt worden ist: Zum Gelingen der Ex-Frau-Mollath-Attacke war keine Verschwörung notwendig. Sondern, alle nachweislich tätigen Mitwirkenden haben den zureichenden Erfolg aus eigenen Motiven „selbsteuernd“ synergetisch erzeugen können.
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Die FORUM-Redaktion der Süddeutschen vom 28. August 2014, S. 13, schließt an obigen Text direkt an:
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ÜBERSCHRIFT: „Gegen den eigenen Willen. Der Kommentar streift ein Thema, das zum Teil noch mehr Unrecht birgt als die Etikettierung gesunder Menschen als Psychopathen: die Einweisung vieler alter Menschen in Pflegeheime gegen ihren Willen. Tausende kommen etwa nach einem Sturz ins Krankenhaus und werden unter rechtliche Betreuung gestellt, die das Ziel hat, die Heimeinweisung in die Wege zu leiten. Sie werden genauso wenig ernst genommen wie viele angeblich psychisch kranke Menschen. Ein großer Teil der behandelnden Ärzte diagnostiziert schnell Demenz – und die Unfähigkeit, im eigenen Zuhause leben zu können. Leider sind die hochbetagten Menschen zu schwach, um sich zu wehren und haben weniger Unterstützer als Herr Mollath. Margot Klein, Mannheim“
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Dietmar Moews meint: Herzlichen Dank, Frau Klein und Herr Dr. Triebel, dass sie mit einem Leserbrief hervortraten. Ich wünsche der Angelegenheit eine ausufernde Diskussion – auch zum Problem der schweigenden Mehrheit.
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Nur die Majorität, die still ist, wird in jeder wichtigen menschlichen Frage zum Mob, weil Minderheiten und Einzelne kein politisches Gehör erhalten.
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Zur demokratischen Staatsbürgerlichkeit gehört ein erheblicher Schuss „Citoyen“. Wem es gut geht und wer zufrieden ist, darf davon ausgehen, dass er einer Majorität angehört, an der immer eine Minorität in Permanenz leidet.
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Jede Majorität ist eine Angstkraft. Tja.
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Das bayerische Justizopfer, der Maschinenbauingenieur Gustl Mollath (57), hat innerhalb der Frist formal eine Revision auf das mit dem Urteilsspruch (Freispruch und Entschädigung für siebeneinhalb Jahre Freiheitsentzug) beendeten Wiederaufnahmeverfahren beantragt. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe muss die Zulässigkeit und eine etwaige Zulassung entscheiden.
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Gustl Mollath wird für dieses Revisions-Antragsverfahren vom Münchner Verteidiger Adam Ahmed vertreten.
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Allein die mündliche Urteilsbegründung enthielt einige Winkelzüge, wie die mögliche Zurechnungsfähigkeits-Beschränktheit des Angeklagten Mollath zu den angeblichen Tatzeiten. Dies ist aber lediglich eine Blanko-Schutzargumentation.
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Entscheidend war indes sowohl seitens der Staatsanwaltschaft wie des Gerichts die Aussage gegen Aussage-Situation und die Glaubhaftigkeit. Der Strafprozess hatte auch in der Wiederaufnahme die Unglaubwürdigkeits- resp. Glaubhaftigkeits-Fakten ignoriert. Diese entscheidende Bedingung fusst nicht auf eingeschränkte Zurechnungsfähigkeit des Beklagten, sondern eher der bayerischen Justiz.
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Das Gericht hat nach der mündlichen Urteilsverkündung vier Wochen Zeit, das Urteil schriftlich zu begründen. Daraufhin kann der jetzt formal begründete Revisionsantrag durch Mollath ebenfalls schriftlich begründet werden.
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DIETMAR MOEWS am 16. Juli 2014 auf der Mainzer Straße, nördlich Eierplätzchen, mit ZUGINSFELD
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Dietmar Moews meint: Zunächst hat das Wiederaufnahmeverfahren auf drei Anträge hin – von der bayerischen Staatsanwaltschaft, von Mollaths Verteidiger und vom Bundesgerichtshof – stattgefunden. Es sind mögliche Antragsbegründungen, denen ebenfalls zur Wiederaufnahme hätte stattgegeben werden müssen, in dem durchgeführten Wiederaufnahmeverfahren am Landgericht Regensburg nicht beachtet wurden.
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Es mögen andere Formfehler, Bewertung ungültiger Beweismittel oder Vernachlässigung geltender Beweismittel bzw. ignorierte neue Kenntnisse usw. herangezogen werden – allerdings jeweils solche Kriterien, die mit der inhaltlichen Falluntersuchung nicht zu tun haben.
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Kurz, es mögen Wiederaufnahme-Gründe bei Wiederaufnahme angelegen haben, denen nicht die Untersuchungspflicht gewidmet worden ist.
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Allerdings haben wir mit der letzten Instanz keine Berufungssituation mehr. Insofern dann eine verfassungsrechtliche Klärung bzw. möglicherweise eine Amtshaftungsklage hinsichtlich möglicher Straftaten von Amtspersonen gegen Mollath sowie erweisliche materielle Schäden eine weitere Regulierung ermöglichen könnten.
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Momentan sieht es so aus, als sei die Staatskrise in Bayern auch deshalb derart uneinsichtig für die Staatsregierung, dass die Justizpolitik keine Idee des strukturellen Reformbedarfs anhand des tatsächlichen Justizskandals der Affäre Mollath entwickeln zu können scheint – sodass es weiterer prozessuraler Klärung bedarf – sei es beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
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