Extremismusstudie bei Polizei

Oktober 12, 2020

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am Montag, 12. Oktober 2020

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Handlungskraft von Mandatsträgern und ihren Parteien ist ein schiefwinkliges Gut.

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Aha – Niedersachsen argumentiert mal – was denn?

Niedersachsen will eine Extremismusstudie veranlassen.

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Wer nichts tut, zeigt ruhige Hand, aber wird vergessen (der Saarland CDU-MP). Wen die Scheinzuständigkeiten im Staats-Monopol-Kapitalismus über den Kopf wachsen, eiert rum (wie SPD-MP Stefan Weil in Niedersachsen). Wer Luftreize verbreitet wird zum Sprudelkopf (wie CDU-MP Haseloff von Sachsen-Anhalt). Wer groß tut, aber keines der großen Themen unserer Tage wirklich erfasst und Verbesserungsideen hervorbringt (wie CSU-MP Markus Söder von Bayern). Wer maßvoll versucht die Zersetzungs-Kampfkommunikation der Kulturindustrie zu moderieren wird mit ständigen Prestige-Vergiftungen überzogen (wie Thüringens LINKS-MP Bodo Ramelow). Wer maßvoll dem kranken großindustriellen StaMoKap zuschlägt, muss auf kranke Mehrheiten zielen (wie GRÜNE-MP Winfried Kretschmann). Wer das föderale Kompetenzgewühl, zwischen dem Bund als Nicht-Zentralstaat und den Bundesländern als Kurfürstentümer und den Kommunen als Basisbettel, führt permanent „des Kaisers neue Kleider“ durch die Massenmedien: Steht in Front – kann aber nichts machen, während die Kurfürsten dauernd unkompetente Forderungen publizieren (wie es der CDU-Bundeskanzlerin geht, ob CORONA-Moderation oder Niedergang der betrügerischen deutschen Autobauer, ob Rüstungsexporte oder Nitratgülle …). Wer versucht lächelnd schlanke Füße still zu halten, aber lediglich mit dem Fluss ins Meer fließt, könnte der mehrheitsfähige Furz sein, den das renitente wählermüde deutsche Volk akzeptiert – man darf draufschlagen, wenn man lustig ist – es geht dennoch so weiter (Wie es der CDU-NRW-MP Armin Laschet bevorzugt macht; auch wenn dann noch ein paar Braunkohledörfer bei Garzweiler umgepflügt werden). Was erwartet man von kleinen „Fürsten“? was erwarten man von CDU-MP Daniel Günther in Schleswig-Holstein? oder von der SPD-MP Manuela Schwesig in Mecklenburg-Vorpommern? – dass sie nicht ungefragte Überschriften produzieren, sondern nur reden, wenn man sie fragt. Und der Brandenburger SPD-MP von der Neiße aus Forst, Dr. agrar. Dietmar Woidke ist eigentlich ein DDR-sozialisierter Spitzenmann, sucht Fehler zu vermeiden (TESLA) und will deutsch-polnische Beziehungen beleben, was sonst weder den deutschen Föderalverbund noch die Bundes-Zentralregierung oder die E U in Brüssel interessiert.

Und nun also zu den Kampfrufen zwischen CSU-Bundesinnenminister Horst Seehofer und selbstberufenen Länder-Kurfürsten, dass allgemein Recht und Ordnung durch rechtswidrige öffentliche Szenerien in Frage stehen (z. B. Liebigstraße Friedrichshain oder Leipzig Connewitz oder anarchistisch-gebärdende bewaffnete Reichsbürger, als rechter Mob).

Dass gleichzeitig mit Brutal-Bildern amerikanischer Polizisten ganz allgemein öffentlich das Waffenmonopol und die Ordnungsfunktion der Polizei diskutiert wird, ohne dass dabei die Parteien die Diskussion führen könnten. Dass aber innerhalb der Schutz-Polizeien (in Landeskompetenz) das Selbstbild zerstört wird, nämlich als trainierte Kampf-Leistungssportler und Waffenträger für den Rechtsstaat und das Gute, weisungsabhängig und aber auch selbstinitiativ, verpflichtet und zuständig zu sein, die staatliche Obrigkeit aber einen Wust von Zusatzfragen inszeniert, wenn es plötzlich BUNDESPOLIZEI gibt, wenn es plötzlich privatwirtschaftliche DIENSTLEISTUNGS-SICHERHEITS- UND WACHUNTERNEHMEN mit Militärbewaffnung gibt, wenn es sogar selbsternannte Patrouillentrupps von informellen Bürgerinitiativen und Laien, die SA-artig und rechtswidrig für rechte Ordnung im öffentlichen Raum auftreten, gibt, ja dann …

Dann ist es eine Bestätigung für die polizeisoziologische bekannte Prägung der Polizei-Staatsdiener der unteren Polizei-Funktionen, die mit rechter Gesinnung umschrieben ist.

Polizisten entwickeln durch ihre Diensterlebnisse rechte Einstellungen, die leicht die Grenzen zu den zivilisierten Dienstvorschriften berühren, ja Polizei-Dienstregeln tendenziell brechen. Denn in vielen alltäglichen Dienst-Ordnungsfunktionen erleben die Polizisten, wie ihnen die Vorschriften erschweren, die verlangte Ordnung unvermittelt durchzusetzen.

Es wurden inzwischen Polizeibeamte straffällig, die in ihrem Privatleben rechten Organisationen beigetreten sind und die teils rechtsradikale und rechtsextreme (also gewaltorientierte) Praktiken in die eigenen Hände genommen haben.

Solche Qualitäten werden jetzt auch in INTERNETZ-Blogs multipliziert, auch solche Inhalte, die rechtswidrig sind – für Polizisten allemal. Sowas wird dienstrechtlich verfolgt und ist geregelt.

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Dietmar Moews meint: Die exponierte Problemlage ist heikel: Wenn die überwiegende Zahl der Wahlbürger sozio-politisch überfordert sind und nur Ruhe haben wollen, ist es den Mehrheits-Parlamenten und den Mehrheitsparteien existenzbedrohlich, das Polizeiproblem gründlich anzugehen.

Der einfache Konsumbürger lebt mit Tagesschau-Sprachregelungen oder inzwischen mit Chaosmeldungen im weltweiten Google-Netz – kurz, sie sind zu dumm und zu faul, empirisch nachzuschauen, was ist. Stattdessen werden Sündenbock-Parolen rausgehauen, für die das Wort Verschwörung schon zu hoch gegriffen wäre. Egal, man nennt es jetzt in der Tagesschau „Verschwörungstheorie“, dafür spricht die Gegenseite von „Lügenpresse“.

Der Schutzpolizist trifft also auf Politiker, die reden, auf Staatsanwälte, die wirklichkeitsferne Entscheidungen gegen die Polizei anordnen, auf Wiederholungstäter, ja ganze Clans, die sowohl die Polizei kennt wie auch die Staatsanwaltschaften und die Behörden kennen – und der kleine Polizist soll dafür die Knochen hinhalten, was ihm doof vorkommt.

Und jetzt also die Forderung nach Extremismusstudie der Polizei.

CSU-Bundesinnenminister Horst Seehofer lehnt sowas ab, mit der Begründung, 1. wir wissen was los ist, 2. Es gibt so gut wie keinen Polizisten-Extremismus in Deutschland.

Die eine Studie fordern – allerdings – betrachten das keineswegs als eine Aufgabe für die freie Wissenschaft, sondern stellen sich vor, eine Auftragsforschung zu bestellen, wo der bezahlt, die Musik bestimmt.

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Was kommt dann raus?

Entweder es werden semantische Einstellungskommunikationen von Polizisten, privat und/oder unerlaubt im Dienst, erfasst und dann als Ergebnis vorgestellt.

Oder man wird einfach die gerichtsnotorischen Dienstordnungsvergehen und Kriminalfälle bzw. die polizeiinternen Disziplinarverfahren quantitativ erfasst und aufgetischt.

Was aber diejenigen verfolgen, die hier jetzt politisch mit einer EXTREMISMUS-FORSCHUNG tönen, ist nicht Kriminalstatistik – da hat Seehofer recht, die kennen wir – sondern man will GESINNUNGSFORSCHUNG unter Polizisten anstellen, also geistige Überwachung.

Wer geistige Spitzelei fordert, hat es nötig aus öffentlichen Ämtern entfernt zu werden – das meint Dr. Dietmar Moews in LICHTGESCHWINDIGKEIT:

Die Gedanken sind frei. Es gilt nach dem Grundgesetz, dass man denken darf, wie es einem einfällt, von rechts nach links, in allen Farben. Lediglich rechtswidrige Gewalt, Extremismus, politischer Umsturz durch Putsch und Dergleichen, sind rechtsstaatswidrig.

Und Polizisten sind auch als beamtete Staatsdiener auf dienstliche Vorschriften ausgebildet, trainiert und werden ständig gesteuert und kontrolliert. Aber Polizisten sind auch als Dienstklasse nach wie vor freie zivile Bürger im Privatleben – sie dürfen politischen Parteien beitreten, sie dürfen provokante Fragen stellen, sie dürfen politisch Spekulieren. Und über alles das verfügt und bestimmt jeder Polizist eigenmächtig selbst und nicht von einem Polizeichef oder dem Innenminister bevormundet oder als Privatbürger von einer Gesinnungspolizei überwacht.

Also:

Wir haben Kriminalstatistiken. Darin werden auch Polizisten gefunden. Dafür gibt es das landesspezifische Dienstrecht und die Disziplinarverfahren.

Wir haben Gedankenfreiheit- und Kommunikationsfreiheit auch für Polizisten, denen nicht der Begriff EXTREMISMUS über MEINUNGSFREIHEIT gestülpt werden darf; denn EXTREMISMUS ist definitorisch konkrete

Gewaltanwendung, Gewaltversuche, Gewaltplanung,

ruft aber keineswegs die Kontrolle über Benutzung von Internetzspielen „War of World Craft“ und dergleichen. EXTREMISMUS unterscheidet sich auch zu RADIKALISMUS. Wer radikal kritisch denkt, ist nicht dadurch gewaltbereit, ist nicht extremistisch.

Was wollen also diejenigen, die eine Extremismus-Forschung verlangen?

Sie spielen mit Bullshit herum, um aufzufallen, ohne obige Gedanken der LICHTGESCHWINDIGKEIT mal in ZEITLUPE zu durchdenken.

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FINE E COMPATTO

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Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

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Clausnitz-Mob und CDU-Polizei machen Sachsen zur Barbarei

Februar 20, 2016
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vom Samstag, 20. Februar 2016

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Gestern gingen Nachrichten von einer öffentlichen Angriffsaktion eines hemmungslosen Gewaltmobs von etwa 100 Kriminellen in dem sächsischen Dorf Clausnitz gegen einen ankommenden Omnibus mit eingewiesenen Flüchtlingen um.

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Die Video-Bilder aus dem Bus, wo verängstigte Flüchtlinge (weinendes Kind) von der Polizei teils gewaltsam behandelt wurden, dazu die aggressiven Töne und Bilder des Mobs reichen aus, hier seitens der Bundesrepublik ordnungspolitisch nachzusteuern.

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Der MOB besteht in solchen und ähnlichen Fällen stets um Jungmänner im Soldatenalter, die staatsbürgerlich unterbelichtet sind und nicht wissen, wie der einzelne Bürger in Deutschland sich an der Politik beteiligen kann (er darf demonstrieren – PEGIDA – oder wählen – NPD – oder lesen – Hitler – oder er darf miteinander diskutieren, und merken, dass er eigentlich von Politik keine Ahnung hat; die erzählten Einnerungen vom Herbst 1989 in der DDR genügen nicht so ganz).

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SPIEGEL.de am 20. Februar 2016 appellierte mit einem Kommentar:

 

…“Wir sind das Volk!“, skandiert Ihr in Clausnitz. Ihr irrt Euch gewaltig.

Ihr seid nicht „das Volk“. Ihr habt kein Recht, Euch mit diesem Satz zu schmücken. Er gehört den Menschen, die sich 1989 friedlich gegen die SED-Diktatur erhoben haben, mit Euch hat dieser Satz nichts zu tun. …“

 

LANDRFRIEDENSBRUCH des Angriff-Mobs sowie erhebliche PFLICHTVERLETZUNGEN der vor Ort in Clausnitz eingesetzten Polizisten müssen unverzüglich vom Bundesstaatsanwalt ermittelt und verfolgt werden.

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Dietmar Moews meint: LANDRFRIEDENSBRUCH des Angriff-Mobs sowie erhebliche PFLICHTVERLETZUNGEN der vor Ort in Clausnitz eingesetzten Polizisten müssen unverzüglich vom Bundesstaatsanwalt ermittelt und verfolgt werden.

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Es ist eindeutig eine sicherheitspolitische Lage in Sachsen, dass die Ausbildung und die Pflichtorientierung weiter Teile des Polizeipersonals nicht gegeben ist, die nachweislich selbst in rechtsradikalen Gruppen, Heimatschutz, Ku Klux Clan sowie als deutsche Geheimdienst V-Leute und Ähnliches, persönlich aktiv und aktenkundig sind.

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Es liegt längst auf der Hand, dass auch die sächsiche Staatsanwaltschaft rechtradikale Machenschaften nicht aufklärt und strafverfolgt, sondern vertuscht.

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Der Fall Clausnitz ist verpflichtend für die Bundesregierung und den Generalbundesanwalt, den Rechtsstaat zu sichern.

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Dietmar Moews: MOHAMMED-Karikatur in der LICHTGESCHWINDIGKEIT

Januar 17, 2015

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vom Sonnabend, 17. Januar 2015

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Es wird den Nutzern der LICHTGESCHWINDIGKEIT aufgefallen sein, dass im Zusammenhang mit den Morden am 11. Januar 2015 in Paris und der Tötung von wichtigen Journalisten und Künstlern der Satire-Zeitung „Charlie Hebdo“, hier jedenfalls keine Bildzitate der hochgejubelten Mohammed-Beleidigungsbilder hochgeladen worden sind.

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EINS: Der Grund dafür ist die schlechte Qualität der Zeichner und Zeichnungen bei „Charlie Hebdo“, wie ich sie kenne. Ich bin selbst Maler, also natürlich auch Zeichner, und habe Vorstellungen von einem guten Bild, die denen von „Charlie Hebdo“ vollkommen entgegenstehen.

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Charlie Hebdo“ meint im Prinzip – so ähnlich erklärte es der Zeichner des neuen grünen Titelbildes -, „lieber ein schlecht gemalter Rinnstein, als eine gutgemalte Schlosstreppe“.

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Die Karikaturen oder Illustrationen in „Charlie Hebdo“ sollen Waffen in der politische Auseinandersetzung um Menschlichkeit sein, zugespitzte, schlimme menschliche Themen mit einfachen Mitteln bildlich darstellen. Dabei auch die Ablehnung des „Bösen“ durch Aggression und Unschönheit der Bildmittel ausdrücken.

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Böse Themen sollten nicht durch bildliches Schönmachen, Schönfärben, affirmative Anziehungskräfte zu warenästhetischer Affirmation verleiten, sondern bis in den letzten Rest künstlerischer Macht schrecklich und abstoßend wirken, wie es nur geht.

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Einziges ästhetisches Zugeständnis bei „Charlie Hebdo“ war in Bild- und Wort-Assemblagen eine verständliche Wertäußerung des Autors, der mit seinem Namen unterzeichnet.

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Herauskamen sehr oft „Holzhammerzeichnungen“, die wie „Punk“ möglicherweise das Herz auf dem rechten Fleck haben, aber Angst verbreiten und doch nur Wahrheiten verkünden, die der Konsument kennt und ähnliche Werte hat oder gar nicht anschaut, weil er sie ablehnt und grässlich findet (man entgeht der Affirmation nicht).

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Oft war bei „Charlie Hebdo“ die Ambivalenz, eine Ironie, eine schwebende Infragestellung durch überzogene Stilistik in der Pointe verdorben. Oder ein Witz, über den man lachen muss, löste aufgrund der banalen öden „Wahrheit“ nichts weiter aus.

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ZWEI: In der Lichtgeschwindigkeit gilt der Vorrang der „gutgemalten Schlosstreppe vor dem schlechtgemalten Rinnstein“. Das entspricht auch den Postulaten im Manifest der Neuen Sinnlichkeit, wo Meisterschaft und Elite bevorzugt werden, wovon – so gesagt – „Charlie Hebdo“ nichts wissen will.

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satirische Kollage von Dietmar Moews unter Verwendung von „titanic“

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Nach meinem Empfinden sind Denken, Meinen und sonstige esoterische Verdauungsgeschichten, individuelle menschliche Aspirationen von Natur her.

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Satirische Kollage von Dietmar Moews unter Verwendung von EULENSPIEGEL

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Meinung mitteilen – intim, informell, privat, – sollte mit Einfühlung gegenüber dem oder den Adressaten und der sozialen Szenerie geschehen können (Keiner hat das Recht, meine Meinung zu erfahren).

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Auch juristisch sind „die Gedanken vollkommen frei“ und ohne Zwang von außen. Wer Gedanken äussert, verlässt seine innere Meinungsfreiheit und muss Rechtsverletzungs-Grenzen und soziale Folgen im Rahmen der Rechtsnormen respektieren.

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Das bedeutet: Ich meine, Meinungsstreit, politische Disputation, wissenschaftlicher Dissens, sogar Geschmacks- und Sittetangierungen sollten den Freiheitspostulaten des deutschen Grundgesetzes (§ 5 GG) gemäß stattfinden dürfen. Diese geistig-soziale Freiheit ist ein bedeutendes Movens der kollektiven Intelligenzpotentiale – zwangsfreie Kommunikation ist ein genialer Brunnen der Inspiration, ein geregelter kreativer Impuls ist gar nicht vorstellbar.

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So kann also „Charlie Hebdo“ seine schlechten Bilder drucken und zum Kauf anbieten und in der LICHTGESCHWINDIGKEIT erscheinen sie nicht.

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Darf der da pinkeln?

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Nur, wenn einer mit ’ner Fahne wedelt.

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Hier wurde mit VERDI/GOEBEL das „Kerner hat Hörner“-Thema des Springer Glühbirnen-Idols angespielt, das um die 1880er Jahre in New York in „Guiseppe Verdi-Verkleidung“ rumlief, Frisur, Bart, Gehrock, beide mit Turban (aus der Neuen Sinnlichkeit)

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Dietmar Moews meint: Wenn also – wie in den grässlichen 11. Januar-Gewaltakten – behauptet wird, hier wurde geschmäht und beleidigt und da war die Kränkung und Wut und die Rache, würde ich – aus soziologischer Sicht, lieber erstmal prüfen, ob diese Interpretation überhaupt zutrifft:

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Ist die „Beleidigung durch Mohammed-Karikaturen“ tatsächlich der entscheidende Impuls, dass aus Mobmenschen Killer werden?

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Geht es – weiter gefasst – dem ISIS-Jihad um „kapitalistische teuflische Dekadenz“ in Paris?

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Geht es dem Kalif und seinen Milizen nicht vielmehr um die Homogenisierung und Integration seiner zusammengewürfelten Kampfjugend – durch das vom Westen geschenkte Feindbild? (ISIS meuchelt ja hauptsächlich sunnitische Moslems).

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Gut. Mir liegt hier jetzt nicht an einer Exploration zu meiner eigenen Religion als „Religionskritiker“ – ich, christlich akkulturiert, religionswissenschaftlich gebildet, nicht gläubig und nicht abergläubisch, nicht jüdisch, christlich, moslemisch, buddhistisch, hinduistisch, nicht atheistisch, nicht polytheistisch, nicht ketzerisch, nicht ungläubig, nicht heidnisch – bin religionskritisch, manchmal, wenn ich sehr hohen Druck auf der Blase verspüre, glaube ich an Neptun, den Wassergott.

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Honoré Daumier hatte bereits 1831 die Birne (Kohl) kreiert, hier als „Gargantuas Furz“ von Rabelais

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Bei Einstein findet sich eine autobiografische Bemerkung über Mantel, Garderobehaken und der Nummer des Hakens. Einstein sagt: es gibt Sinn und Nutzen, wenn man seinen Mantel sucht, dass man die Nummer weiß und wo der Haken ist. Aber er sagt: Mantel, Nummer, Haken könnten völlig anders sein – denn sie haben nicht ursächlich miteinander zu tun.

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THE NEW YORKER (2008): Obama erduldet die Islam-Verdächtigung

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Etwa so ist es mit der Hypothese der beleidigenden Satire-Ketzereien in Bild, Wort und Gesang, ob titanic, Charlie Hebdo, Deutsches Mad oder EULENSPIEGEL:

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Wer wurde direkt angesprochen? Käufer und Leser des Blattes. Wer hat darüber diskutiert? Eine weite Öffentlichkeit.

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Wer wurde dargestellt? Etwa Gott? Oder Mohammed? Oder ein Turbankopf?

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Wer wollte damit angesprochen, beleidigt und aufgestachelt werden?

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Eine Zeichnung ist nicht Mohammed, wie wir von Einstein her wissen: Eine Nummer ist kein Mantel, ein Gott ergibt kein Bild.

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„Cat and 4“ Saul Steinberg „Eine Katze sieht am liebsten in etwas hinein, was halboffen ist“ aus NEW YORKER und Neue Sinnlichkeit 27 (München 1995)

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Kurz und gut: Ich finde andere Karikaturen besser gezeichnet. THE NEW YORKER (weitreichend jüdisch), Dietmar Moews in der NEUE SINNLICHKEIT, Blätter für Kunst und Kultur (weitreichend religionskritisch):

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Feines ANGSTSPIEL des deutschen Geheimdiensts

Juni 21, 2014

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am 21. Juni 2014

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Wie ich gerade dem Leitkommentar der Frankfurter Allgemeinen Zeitung auf dem Titel vom 20. Juni 2014 lesen muss, was der Wadelbeißer vom Dienst, Jasper von Altenbockum, da schreibt oder in seinem Namen schreiben ließ:

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Extremisten“ lautet die Überschrift. Und dann passiert etwas ganz Primitives.

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Da das Wohlgefühl der Deutschen unter der Spionage, Abhör- und Verdächtigungsmaschinerie, Übergriffe auf allen Kanälen, erheblich leidet. Und es nämlich auch seiten der Deutschen Innendienstler vom Bundesamt für Verfassungsschutz, nicht nur von der NSA oder anderen Auslandsspionage-Totalitäten, schlecht aussieht. Der deutsche Geheimdienst nimmt verschärft jeden Einzelnen von uns Allen ins Visier.und observiert jede Bewegung.

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Klar dass das keine Glücksgefühle entfalten lässt, sondern Unwohlsein und vollkommene Misstrauensstimmung

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So schreibt jetzt also der FAZ-Scharfmacher: „Nicht die Niederlage im Kampf gegen den Rechtsterrorismus und nicht die NSA-Affäre sind es, die den Verfassungsschutz übermäßig umtreiben, sondern ein sich unkalkulierbar ausbreitender islamischer Extremismus. Es wird deshalb nicht ausbleiben, dass dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, und Bundesinnenminister Thomas de Maizière nach der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für 2013 vorgeworfen wird, sie wollten von den „wahren“ Bedrohungen ablenken. Die Bedrohung ging aber, das wissen Staatsschützer besser als alle anderen, noch nie nur von einer einzigen Form des Extremismus aus, sondern vom gegenseitigen „Hochschaukeln“ der Extremisten. …“ und so weiter im Gerede über den Feind von Außen:

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der ISLAM ist die Gefahr und:

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der Verfassungsschutz schützt dich davor..

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Dietmar Moews meint: Die Bundesregierung soll endlich Transparenz und rechtsstaatliche parlamenrtarische Kontrolle zulassen, damit die NSA-Geschäfte, ob als Fernfuchtelei oder als Orwell-Totalität der IT-Telematik endlich unsere verfolgten Seelen wieder freisetzen mögen.

Wieso sollte Deutschland einen Geheimdienst mit totalitärer Technik gegen sich selbst ins Unermessliche pervertieren lassen?

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Das ist fein gesponnen: Wir sollen die Bedrohung durch den Geheimdienst als Sicherheitsbedürfnis umwidmen –

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dafür liefert man den bösen Feind: Orthodoxe Moslems? –

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so ein Quatsch, Herr Jasper von Altenbockum. Fangen sie die jungen Deutschen einfach ab, die in Syrien und anderswo die große Sch lernen, Scharia, Scheiße und Schießen. Fangen sie die ab. Dafür reichen DDR-Geruchsproben und ein paar Spürhunde.

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