SPD-„Spitzenbeamter“ Steinmeier wird neuer deutscher Bundespräsident

Februar 12, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7134

Vom Sonntag, 12. Februar 2017

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Heute, Sonntag, 12. Februar 2017, wählte die Bundesversammlung im Gebäude des Deutschen Bundestages in Berlin, den Sozialdemokraten Frank-Walter Steinmeier zum 12. deutschen Bundespräsidenten.

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Der 61-jährige Steinmeier erhielt 931 Stimmen von 1239 Stimmberechtigten – das sind etwa 75 Prozent, bei 103 Stimmenthaltungen – und wurde damit im ersten Wahlgang gewählt. Er nahm die Wahl an.

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Ich gratuliere den Deutschen und dem Steinmeier zu dieser, mir missliebigen Wahlentscheidung und wünsche dem neuen Bundespräsident viel Glück in seiner Amtsführung.

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Der frisch gewählte Frank-Walter Steinmeier bedankte sich nach seiner Wahl mit einer kurzen Ansprache:

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Steinmeier dankte für das Vertrauen und versprach, nicht zu „enttäuschen“ – mit anderen Worten, „Wer Steinmeier wählte, kriegt Steinmeier“.

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Steinmeier schlug vor, „Lasst uns mutig sein.“

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Dietmar Moews meint: Deutschland braucht einen Bundespräsidenten – der sollte in herausragender Weise fähig sein, Deutschland zu dienen.

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Steinmeier ist ein erfahrener deutscher Spitzenbeamter und Rollenspieler, der, anders als sein Vorgänger Joachim Gauck, kenntnisreich und urteilsfähig ist, außen- und innenpolitische Kräfte zu erkennen und damit diplomatisch umzugehen.

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Steinmeier gehört der letzten Phase der untergehenden deutschen Sozialdemokratischen Partei an und steht persönlich in der Verantwortung, nicht die genügenden geistigen Kräfte und politische Klugheit innerhalb der SPD entfalten zu können, die aus dem heutigen BLOCKPARTEIEN-SYSTEM des Dienstklassendeutschlands – mit LÜGENPRESSE und SALONPERSONNAGE, mit Hitlerschlauheit und Verpitbullung der Gesellschaft – ein freies demokratisches Zukunftsmodell vorzudenken und zu entfalten.

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Steinmeier akzentuierte in seiner kurzen Ansprache, nach der Wahl vor der Bundesversammlung, bereits seine schwerwiegenden Defizite, die ihn als Person kennzeichnen.

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Steinmeier sprach von dem Wunsch und der Hoffnung der erfolgreichen Verteidigung bzw. Fortführung von FREIHEIT und DEMOKRATIE.

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Das ist gut gebrüllt. Das sind Essentials unserer geltenden Verfassung.

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Steinmeier sagte aber konkret, dass seiner Meinung nach „die Fundamente der Wertegemeinschaft, der Deutschland sich zugehörig fühlt, wackelig, vielleicht bröckelig und brüchig geworden seien. Steinmeier meinte aber nicht nur die Werte, „Freiheit und Demokratie“, als verunsicherte FUNDAMENTE. Er meinte auch konkret die starken Staaten des westlichen Bündnisses, die das staatspolitische Fundament der westlichen Wertegemeinschaft sind. Und er meinte sogar praktisch die Schwächung des Wertefundaments, indem Veränderungen des politischen Klimas sichtbar sind, wie die Wahl TRUMPS zum US-Präsident oder die EXIT-Abstimmung der Briten oder die zahlreichen neuen Rechtsnationalen in den europäischen Staaten.

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Hier wurde in nur einer Kernaussage deutlich, wie wenig Steinmeier politisch denken kann und wie bürokratiepragmatisch er auf die analoge Welt zugeht und zukünftig zugehen zu wollen verspricht.

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Steinmeier erklärte also ein unsicher werdendes Fundament, auf dem Deutschland und die Wertegemeinschaft stehen können muss. Und weil das Fundament nun brüchig wird, muss eben Deutschland selbst die Stärkung des Fundaments bewirken, damit FREIHEIT und DEMOKRATIE, nicht verloren werden.

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Diese Vorstellung des Sprachbildes „wir stehen auf dem Fundament von politischer Wertegemeinschaft, der wir selbst angehören“ – also wir stehen auf uns selbst? – ja gewissermaßen. Das ist nicht sein Denkproblem.

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Steinmeiers Denkproblem besteht darin, dass er bereits in seiner kurzen Ansprache zwei Unvereinbarkeiten sprachlich vergurkte.

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EINS: Steinmeier forderte Urteilskraft, Gedankenklarheit und Wahrheit der Sachverhalte, nicht Lügen.

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ZWEI: Er ist aber bereits im Land der Lügen angekommen, wenn er den Wunsch nach einer lebensfähigen Wertegemeinschaft für Freiheit und Demokratie verwechselt, mit seiner Gewissheit, dass diese Wertegemeinschaft brüchig geworden ist. Er  fordert, wir Deutschen sollen dieses Fundament mit Mut stärken und erhalten. Mag Steinmeier wünschen, was ihm gefällt – dass Deutschland, das auf das von der angängigen Wertegemeinschaft getragen zu werden angewiesen ist, jetzt selbst dieses Fundament bilden solle. Dieser Wunsch ist UNFUG, weil die brüchige EU-Wirklichkeit nicht von Wünschen der SPD beeindruckbar sind. Denn so stimmt auch das Bild von FUNDAMENT, als verlässliche geistig-politische Grundlage der kommenden Weltpolitik, nicht;

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Die heutige Welt ist nicht sozialdemokratisch. Und die heutige weite Welt hat auch nicht Hoffnungen in diese Richtung von FREIHEIT und DEMOKRATIE, übrigens auch nicht die von Steinmeiner zitierte Tunesierin – die hofft auf deutsche Hilfe, nicht auf eine tunesische SPD.

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Steinmeier suggeriert, Deutschland sei politisch so potent, eine Wertegemeinschaft zu erhalten/stabilisieren/entfalten zu können, die eben FREIHEIT und DEMOKRATIE a la Steinmeier gut finden, selber leben wollen und solidarisch unterstützen wollen würden.

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Die Wahrheit ist, dass Deutschland nicht die Europäische Union führen kann. Sondern die EU-Mitgliedstaaten benutzen die Sprachdummheit Steinmeiers von der Wertegemeinschaft und knüpfen daran die Forderungen an die deutsche Führung, ihre verschiedenen, durchaus zentrifugalen, Sonderwünche zu erfüllen.

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Wer also wie SPD-Schulz, als Parlamentspräsident in Strasburg, oder CDU-Merkel, als deutsche Bundeskanzlerin und Stimme in Brüssel, so tut, als gäbe es die EU-Wertegemeinschaft, müsste hiermit ja politisch gestalten können.

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Da die EU-Gemeinschaft aber nicht existiert, sondern nur eine EWG sein möchte, können die nationalistischen Begehrlichkeiten überall durchdringen, können Prediger der Wertegemeinschaft, wie SCHULZ, STEINMEIER und MERKEL, nach Hause gehen.

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Jedenfalls ist es nicht in der Handlungsmacht und nicht im Trend der sozio-geistigen Bewegung in Europa, ebenfalls nicht in der NATO und erst recht nicht in einer ebenfalls missbrauchten SPRACHLÜGE „der Westen“ in USA und dem im US-Kongress maßgeblichen Netanjahu-Unwesen.

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Kurz, heute trat Steinmeier frisch gewählt vor die Weltöffentlichkeit und erklärte:

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Wir brauchen Mut, und dann schaffen wir das Fundament der Wertegemeinschaft für Freiheit und Demokratie,

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zuerst mal in der SPD, dann

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zwischen den Blockparteien und

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den kommenden Nazis in Deutschland, dann

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zwischen den EU-Partner-Regierungen und

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EU-Völkern, dann

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im gesamten Westen,

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den USA, einschließlich

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Russland, Iran und Türkei (Turkmenistan und Nordkorea stehen dann als Prüfungsfall in Steinmeiers Diplomatie-Meisterkursus).

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Anschließend „regeln“ wir eben noch Probleme hinsichtlich der LÜGENPRESSE, die sich in FREIHEIT und DEMOKRATIE ja besonders wohl fühlt, wenn dahinter ein Blockparteienapparat steht, in dem die allgemeine Information nicht von einem Bundespräsident angekränkelt wird, der

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das Dienstklassenproblem verschweigt

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der zwischen Landwirtschaftspolitik und Grundwasser keine Beziehung sieht

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der die SPD-Misere in Niedersachsen und bei VW mit keinem Wort auch nur erwähnen würde

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der zwischen Informationsgesellschaft der IT-Revolution und dem Überwachungsstaat kein öffentliches Thema sieht, sofern es doch um FREIHEIT und DEMOKRATIE zu gehen hätte

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U.S.W. SPD-Steinmeier setzt „natürlich SPD-Gaucks Schweigespirale fort, all der Themen, die im Bundestag verschoben werden, und wo der Bundespräsident mal ein paar aufklärende Debatten anszustoßen hätte – er ist ebenso ein Heuchler wie die meisten Vorgängerschranzen, die abnickten, was die Bundespressekonferenz als Regierungsversion ausgegeben hatte.

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So brüchig ist das Fundament, dass der Fundamentssprecher wagt, vom brüchigen Fundament zu sprechen, Wahrheit und Tatsachen, statt Lügen zu fordern und bereits in seiner ersten kleinen Ansprache genau dagegen zu verstoßen.

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Walter Bauer, der hervorragende deutsche Schriftsteller, schrieb:

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Liebe zu Deutschland heißt leiden an Deutschland“.

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Das mag Wolfgang Hildesheimer ähnlich gesehen haben. Die Auslande allerdings, werden schwerlich Deutschland ernst nehmen können, wenn so offensichtlich von den staatlichen deutschen Repräsentanten derart geheuchelt und blockparteienmäßig gemauert wird. Auch wenn allerorten „Kulturindustrie“ und „Marktoligarchen“ bestimmen.

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Lichtgeschwindigkeit 167

Januar 20, 2010



Lichtgeschwindigkeit 166

ABZUG BESTECHUNGEN

täglicher Kommentar der Medienlage,

von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing.,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung,

am Mittwoch, 20. Januar 2010, Alphons-Silbermann-Zentrum,

Berlin-Pankow Niederschönhausen, mit DLF, dradio.de,

Spiegel.de, bild.de, heise.de, faz.net, piratenpartei.de.

Besonders beachtlich hier: AFGHANISTAN bei BBC-News

Piratensache: ABZUG BESTECHUNGEN –

aus Sicht der PIRATEN muss Deutschland

den Besatzungskrieg gegen Afghanistan unverzüglich

abbrechen. Dies ist die eingedeutsche Fassung des

EXIT BRIBES von Lichtgeschwindigkeit 166,

vom 19. Januar 2010. BBC zitiert: Afghanen zahlten in den

vergangenen 12 Monaten den Geldwert von 2,5 Milliarden

US-Dollar bzw. den Gegenwert fast eines Viertels der

anerkannten Gesamtwertschöpfung des Landes, berichtet

die UN. Der Befund von 7.600 Leuten ergab annähernd 60%

mehr von Bestechung betroffenen, als von Unsicherheit oder

Arbeitslosigkeit. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung musste

im vergangenen Jahr mindestens für eine Bestechung an eine

Behörde zahlen, zeigt der Bericht. Diese Erkenntnisse

unterscheiden sich sehr von einer neueren BBC-Untersuchung,

in der die Wirtschaftsprobleme als größtes Problem erscheinen.

Der Überblick, der von der BBC und anderen Sendern im

Dezember in Auftrag gegeben worden war, ergibt, dass weniger

Afghanen (14%) die Korruption als das größte Problem ansahen,

gegenüber Wirtschaft (34%) und die Sicherheitssituation (32%).

Übereinstimmend mit der UN-Erhebung belief sich die

durchschnittliche Bestechung in Höhe von 160 US-Dollar (98 Pfund)

gegenüber dem durchschnittlichen Jahreseinkommen von

424 US-Dollar. Überwiegend wurden Bestechungen an die Polizei,

Richter und Politiker gezahlt, auch Mitglieder der internationalen

Organisationen und Nichtregierungs-Organisationen seien

ebenfalls als korrupt zu betrachten. Antonio Maria Costa,

Leiter der UN-Behörde für Drogen und Kriminalität (UNODC),

sagte, Korruption ist Teil des Drogenhandels und des Terrorismus

in Afghanistan. Nach dem UNODC basiert der Korruptionsbefund

auf Interviews mit 7.600 Personen in 12 Provinzhauptstädten und

in mehr als 1.600 Dörfern überall in Afghanistan.

Der BBC-Überblick, der ebenfalls nationalweit durchgeführt worden

ist, ist auf eine kleinere Zahl (1.534) gestützt. Schlussfolgerungen:

59% der Afghanen sagten, dass sie die alltäglichen Erlebnisse

der behördlichen Unehrenhaftigkeit schlimmer finden als die

Unsicherheit (54%) oder Arbeitslosigkeit (52%). In 56% der Fälle

der rechtswidrigen Zahlungen, ging eine ausdrückliche

Forderung der Bestechungsnehmer voraus. In drei von vier

Fällen, wurden die Bestechungsgelder bar gezahlt. Im

Untersuchungszeitraum, musste etwa einer von vier Befragten

wenigstens eine Bestechung an die Polizei und

gemeindebehördliche Personen bezahlen, während zwischen

10 und 20% auch an Richter, Staatsanwälte oder

Regierungsmitglieder zu zahlen hatten.

Die Afghanen sagen, dass es unmöglich ist, eine

behördliche Amtshandlung zu erreichen, ohne eine

Bestechungszahlung. Bestechung ist eine „Prekariatssteuer“

für Leute, die ohnehin schon zu den Ärmsten der Welt zählen“,

ergänzt Costa.

Die Schlange wächst: Weiteres Ergebnis des Berichts ist,

dass einer von drei Afghanen glaubt, dass Korruption die

Norm sei. Nur 9% der städtischen Bevölkerung würden

je einen Besetechungsfall der Obrigkeit melden. Weiterhin

nehmen 54% der Afghanen an, das internationale

Organisationen und Nichtregierungs-Organisationen

korrupt seien, „die ohnehin nur im Land seien, um

sich zu bereichern“. „Diese Wahrnehmung droht,

die Wirksamkeit ausländischer Hilfe zu untergraben

und entwertet alle, die versuchen das hilflose Land zu

unterstützen.“ Herr Costa hebt das Entstehen einer

„neuen Kaste reicher und mächtiger Individuen, die

außerhalb der gewachsenen Macht- und Stammesstrukturen

agieren and steigern die Kosten der Vorteile und

Berechtigungen auf eine Höhe, die unvergleichbar ist

mit der „natürlichen“ Unterentwicklung des Landes.“

Kriminelle Schieberei ist gleichermaßen erheblich, abartig

und wuchernd und zeitigt politische, wirtschaftliche

Konsequenzen wie auch Sicherheitsfolgen.“ Der in der

Untersuchung deutlich werdende Vertrauensverlust in

afghanische Führer, rechtfertigt die steigende Gewalt

der Taliban als Widerstand … „Es ist höchste Zeit die

Flut der Bestechung in Afghanistan abzustellen, und

das Verschwinden von Geld und Vertrauen in ein großes

schwarzes Loch zu stoppen. „Korruption ist das größte

Hindernis die Sicherheit, die Entwicklung und

die Regierung in Afghanistan zu verbessern.

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin: Berlincrew:

Musik: Berlin. Philh. Wilhelm Furtwängler/Beethoven IX. 1942


Lichtgeschwindigkeit 167

Januar 20, 2010


Lichtgeschwindigkeit 135

Januar 3, 2010

Lichtgeschwindigkeit 135

TOTAL ELENA BLACKWATER

täglicher Kommentar der Medienlage von dem

Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing.,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung,

am Freitag, 1. Januar 2010, im Alphons-Silbermann-Zentrum,

Berlin-Pankow Niederschönhausen, mit DLF, dradio.de,

bild.de, heise.de, piratenpartei.de,

Piratenthema hier: TOTALITARISMUS DIGITAL, ELENA,

PIRATEN-Geschäfte

Die heutigen Themen sind aktuell abgescheckt, stammen

aus den Nachrichten, die zum 1. Januar bedeutend

geworden sind. Die deutsche Bundeswehr ist vom Volk

unbemerkt über die Begriffsfälschung „Aufbauhilfe und

Bündnistreue“ in einem rechtswidrigen Krieg tätig.

Dabei wird mit illegalen Killerbanden „Blackwater“

(seit 2007: XE-Services) zusammengearbeitet, die für

staatliche Bezahlung geradezu „Alles“ machen.

Nun hat ein USA-Gericht einen Strafprozess wegen

Formalien abgebrochen, in dem die Anklage wegen

mehrfachen organisierten Mordes in Bagdad durch

Blackwater-Söldner durchzuführen ist. Die Beweismittel

liegen zweifelsfrei vor und sind öffentlich bekannt:

Rechtsbeugung zugunsten der KILLER in USA.

EXIT Afghanistan: Blackwater (seit 2007 umbenannt in

XE-Services)

Das Unternehmen besteht aus mehreren Subunternehmen

U.S. Training Center Inc. (bis Februar 2009 Blackwater

Training Center Inc.)

Blackwater Target Systems

Blackwater Security Consulting

Blackwater Canine

Blackwater Aviation Worldwide Services

Raven Development Group

Greystone Limited

Total Intelligence Solutions

Papst und Bischöfin für CO2, ist ebenso komisch wie zynisch,

wenn die Neujahrsgrußbotschaften und Segenserteilungen

zum Naturschutz aufrufen, nicht jedoch Kinderarbeit als

Naturschutz und christliche Bomben als christliche

CO2-Verbrechen angesprochen werden. Die Lutheranerin

Bischöfin Käßmannin hat zumindest proklamiert, dass Afghanistan,

nach bischöflichem Ermessen nur EXIT bedeuten darf.

ELENA, der totalitäre Atsaatsübergriff auf alle Menschen

durch Totaldatenerfassung zum Behufe einer sogenannten

elektronische Entgeltkarte. Hier wird Unfug und Totalitarismus

dekretiert, wogegen ziviler Ungehorsam und Totalverweigerung

staatsbürgerliche Pflicht ist. EURO-Piraten und weltweite

Bürgerrechtspartei – wo sind wir?

Produktion, Performance, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: 4 Beads 6 days MP3 gratis Download bei dietmarmoews.com


Lichtgeschwindigkeit 135

Januar 3, 2010


Lichtgeschwindigkeit 118

Dezember 23, 2009

Lichtgeschwindigkeit 118, THE NEW YORKER,

die ungeschnittene Podcast-Piraten-Presseschau

von Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland,

aus der Akademie der Künste am Brandenburger Tor,

Pariser Platz, Berlin Mitte; ferner BILD Berlin/Brandenburg,

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 23. Dezember 2009,

THE NEW YORKER von Dezember 2007, newyorker.com,

bundeskanzlerin.de, bild.de, DLF, heise.de, piratenpartei.de,

Piratenthema hier: Cyberwar und Exit für die Bundeswehr

aus Afghanistan.

Dank an alle Piratencrew-Mitwirkenden zur Lichtgeschwindigkeit

im vergangenen Jahr 2009. Die Aufgabe und Bedeutung der

Lichtgeschwindigkeit ist bislang nicht zur Piratenpartei

durchgedrungen. Das wird zukünftig mehr Beachtung finden.

Zuerst wird in der Akademie der Künste in Berlin das

Treppenhaus und die Aussicht auf das Brandenburger

Tor gezeigt. Von rechts: Hotel Adlon, Unter den Linden,

die Französische Botschaft, Dresdner Bank, der

Weihnachtsbaum, der Standort des im Krieg zerstörten

Atelierhauses des Malers Max Liebermann (bis 1935).

Das Brandenburger Tor mit den seitlichen Torhäusern,

gebaut 1889/91 von Architekt Langhans im Klassizismus.

BILD Berlin/Brandenburg titelt: Schumi Comeback perfekt! –

Sowie Sozialbeiträge steigen für alle!

Frankfurter Allgemeine Zeitung, vom 23. Dezember 2009,

titelt mit Matthias Rüb: Von Ebay ins Weiße Haus:

Mit einem neuen Koordinator kämpft Obama gegen

„Cyber Crime. Dietmar Moews meint:

Lichtgeschwindigkeit 63 ff zeigt Cyberwar und Cybercrime

als politische Aufgabe der Piratenpartei als it-revolutionäre

Partei. USA gegen Cyber Crime mit dem Monopol für Cyber

War dagegen sind die Hacker die intelligenten Telematen

zur Schließung der Sicherheitslücken.

The New Yorker, Dezember 2007, Manhattan,

Hendrik Hertzberg: Talk of the Town zu Irakkrieg,

Georg W. Bush, Truppenabzüge der Nato-Allierten

Produktion, Performance, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin.


Lichtgeschwindigkeit 118

Dezember 23, 2009