Europäische Kontrollgänge ohne vernünftige Information

Lichtgeschwindigkeit 5066

am Samstag, 8. November 2014

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Dietmar Moews am 8. November 2014 in Strasbourg

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Was passiert, wenn der sinnliche Kontrolleur selbst nach dem Rechten schaut? – die Reporterin steht vor Ort, der leere Bahnsteig im Hintergrund, einige unbeschäftigte Taxifahrer, und Marietta Slomka redet und redet ihre Fragen so voll eigener Antworten und Antizipationen und Suggestionen, dass die Reporterin da vor Ort nicken muss und nickt und nickt – frei nach dem Motto:

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„Ein Mädchen wollte Pilze pflücken und musste sich dabei tief bücken – jetzt stilltse, scheiß Pilze.“

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Dietmar Moews meint: Mit anderen Worten: Es gab heute, am 8. November 2014, keine Informationen in diesen besemmelten Staatsfernsehsendungen Heute/ ZDF und Tagesschau /ARD: Keine Jerusalem-Lynchjustizberichte der Massakerstaatler, keine Isis-Kurden-Kämpfe, keine Aufklärung über den Ostukraine-Krieg – wo gestern offizielle russische Kampfpanzer eingefahren sind, keinerlei Erklärungen zu Gorbatschows Kritik an der Europäischen Union (also auch am undankbaren Deutschland) – stattdessen Varianten zu Oliver Welkes ZDF Heute-Show, mit Lok-Führer-Streik und Lokführergewerkschaft. Die angeblich 43 toten mexikanischen Studenten haben sie nicht gezeigt, lediglich etwas Schauergeschichten erzählt.

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Und FAZ, prall wie eine vollgefressene Demokratiewasserleiche, kommentiert mit Herausgeber Berthold Kohler und Wadlbeißer Jasper von Altenbockum die böse Linkspartei und die gute Generation Wolf Biermann (nachdem Biermann, gemeinsam mit dem Widerstandskämpfer Joachim Gauck (SPD), zum Katholizismus übergetreten ist).

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Thomas Müller schoss am 8. November 2014 gegen Eintracht Frankfurt drei Tore für den FC Bayern 4:0-Sieg

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Biermanns Beitrag im Deutschen Bundestag hat nun endlich die ganzen Ungerechtigkeiten in Deutschland offen angesprochen und sorgt für Transparenz:

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Transparenzspringen – die neue Alterssportart.

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Junckers NEUE EU-KOMMISSION

Lichtgeschwindigkeit 4881

am Donnerstag, 11. September 2014

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Der Präsident der Europäischen Kommission, der Luxemburger Christdemokrat Jean-Claude Juncker hat die EU-Kommission neu strukturiert.

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Jedes der 28 EU-Mitgliedsstaaten entsendet einen Kommissar in die EU-Kommission. Diese Kommissionsmitglieder waren alle gleichgewichtig stimmberechtigt. Jeder Kommissar tranportierte quasi den politischen Willen seiner nationalen Regierung durch sein Abstimmungsverhalten in die Kommissionsarbeit hinein. Die politische Willensbildung wurde im Vorlauf durch Kommunikation unter den nationalen Regierungen betrieben, während die Kommissare untereinander solche Verhandlungskompetenzen nicht hatten.

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Nunmehr sagt Juncker, er betrachte die heutige Situation als letzte Chance, mit der EU ein Europa aufzustellen. Dafür hat er sieben „Super-Vizepräsidenten“ benannt, sieben Vizepräsidenten, die jeweils die Arbeit einer Reihe von Kommissaren leiten und koordinieren. Diese „Super-Vizepräsidenten“ sollen Juncker „vollumfänglich vertreten und seine Autorität in ihrem jeweiligen Bereich ausüben können“, wie es in Brüssel im Vorfeld hieß.

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Sie sollen als Koordinatoren große Projekte leiten, für die mehrere Kommissare zuständig sind – etwa das geplante Investitionsprogramm in Höhe von 300 Milliarden Euro, die angestrebte Energieunion oder den Ausbau des Internets.

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„Sie sind nicht leitende Beamte hier, sie sind Politiker“, betonte Juncker, er will, dass seine neue Kommission politischer agiert. Nach seiner Wahrnehmung wurde die Kommission seines Vorgängers während der Eurokrise wenn nur als Nebendarsteller wahrgenommen.

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Juncker benannte als seinen ersten Stellvertreter den bisherigen niederländischen Außenminister Frans Timmermanns, „er wird meine rechte Hand“, kündigte der Kommissionschef an.

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ZUGINSFELD 41 DMW am 3. Juli 2014 in der Mainzer Straße Südstadt Köln, in Köln im Jahr2014 gemalt

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Der deutsche Kommissar Günter Oettinger, der fortan für die „IT-Revolution“ zuständig sein soll, gehört also zu den von Juncker nunmehr zurückgesetzten Kommissaren, die in der Kommission keine vollwertige Stellung und Stimme haben werden.

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Es wird Oettingers Kraft erfordern, zu begreifen und zu konzipieren, dass und, wie, die IT-Revolution eigentlich heute und in Zukunft die Königsdisziplin ist, die alle Arbeitsfelder durchwirkt und durchfärbt – wirklich bedeutender ist als ein Kommissionspräsident selbst.

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In einem ersten Statement hat Oettinger das auch genauso zutreffend ausgedrückt. Leider verfügt er nicht über die fachliche Kompetenz – Oettinger wird sich einarbeiten müssen und die besten Berater der Welt wird er suchen und finden müssen. Ich würde es machen – wenn es hohes Schmerzensgeld gäbe (wg. Mundart).

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im Fex-Tal

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Dietmar Moews meint: Die neue Kommission und der neue Präsident Juncker werden hoffentlich abseits des parteipolitischen Gehabes – dass anlässlich der Europa-Parlamentswahl von Schulz (SPD) und Juncker (CD) auf alle Nerven ging – nun eine konkrete funktionale Anbindung von Brüssel an Strassbourg entwickeln. Die Europäer müssen als Wähler an ihr Parlament gebunden und das Parlament die Kommission bestimmen können.

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Dafür fehlen bislang zwei Ingredienzien einer Staatspolitik: Einheit der Finanzen und Einheit des Militärs.

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Ohne diese Ingredienzien kann Junckers zu hause bleiben – es kann die EU dann nichts werden als ein Sündenbock für die 28 Staatschefs zu bleiben, zu Allem, was sie zu hause nicht zustande bringen – ist dann weiterhin immer Brüssel schuld.

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Lichtgeschwindigkeit 198

LICHTGESCHWINDIGKEIT 198

SWIFTSTOLZ VERTUSCHEN,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung – live und ungeschnitten –

muss auch immer die Werte der Piraten berücksichtigen:

Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit.

Kritik am Kunstbetrieb fällt da meist aus, aber hier:

am Donnerstag 11. Februar 2010, Alphons-Silbermann-Zentrum,

Berlin-Pankow Niederschönhausen in Lichtgeschwindigkeit,

mit tageszeitung Berlin, Neues Deutschland und Süddeutsche Zeitung

vom 11. Februar 2010, ferner netzpolitik.org, wikipedia.de, ccc.de,

taz.de, pressanzeiger.de, BMVG.de, spiegel-online, BMF.de,

Bundeskanzlerin.de, BMI.de, BBC.com, ard, zdf, DLF, dradio.de,

Spiegel.de, bild.de, heise.de, piratenpartei.de, Derwesten.de,

Ksta.de, RP-online.de

Piratenthema hier: SWIFTSTOLZ VERTUSCHEN. Das Europa-Parlament

in Strassbourg hat den Antrag, den Amerikanern freien Zugriff auf die

Banktransfer-Datenbank SWIFT zu gewähren, mit überraschend großer

Mehrheit abgelehnt. Selbst die deutschen EU-Parlamentarier, die der

Schwarz-Gelben Bundes-Koalition aus CDU/CSU/FDP angehören

und die am 30. November durch BMI de Maiziere noch durch

Stimmenthaltung zugunsten der USA stimmten, waren jetzt auf der

Seite des Datenschutzes und der Bürgerrechte. Hiermit sind auch

die Grundsatzforderungen der Piraten zum Datenschutz und zu den

Bürgerrechten durchgesetzt worden. Dietmarmoews: Das ist Grund

zur Freude für die Piraten. Die Bundespiraten teilten heute in einer

Pressemitteilung mit: „Die Piratenpartei ist stolz auf das EU-Parlament“.

Diese Formulierung ist völlig missglückt, wenn der Hinweis auf Freude

gemeint ist. Während Stolz hier, weder als „Stolzieren“ noch als

„Stelzen“, noch als „Freude über eine eigene Leistung“, noch als das

„Gefühl der Unfähigkeit zur Niedertracht“ passend. Die

Piratenpressekünstler fehlt die Besinnung auf Goethe aus Weimar

und Frankfurt und den Gebrüdern Grimm in Kassel, sie reiten stolz

über ihre Wortbrücken aus Holz.

In Kassel schrieben die Brüder Grimm, nach ihrer Flucht als

„Göttinger Sieben“, aus Hannover, ein halbes Leben lang an

dem Deutschen Wörterbuch. Hier kann das Wort Stolz aufgesucht

werden, vom Bettlerstolz bis zur Hoffart auszukosten, wann

„Tell den Hut auf der Stange“ grüßen soll. „Die Piratenpartei ist

stolz auf das EU-Parlament“, ist falsch.

tageszeitung Berlin titelt am 11. Februar 2010: Skandal: Immer

mehr Plagiatoren. Dietmarmoews: „Mach’s, wer’s kann“, sagte

Gottfried Keller im „Grünen Heinrich“. Meine Lesung von Goethes

„Reineke Fuchs“, zeigt, was es mit Nachdichtung und Übernahme

auf sich hat, nämlcih: Mach’s wer’s kann. Es spricht nichts

dagegen, Reineke nach Goethe neuzuschreiben. Es sei denn,

es würde nichts.

Tageszeitung titelt: Schulkampf bis zur Urne.

Dietmarmoews meint: Die Forderung der Behavioristen in Hamburg,

Schüler aller möglichen sozialen Herkünfte und Intelligenz

möglichst lange in einem Schultypus gemeinsam zu schulen,

respektiert nicht das anthroüologische Grundbedürfnis der sozialen

Diversifizierung. Ungern sollen Kinder begabterer Eltern an

Unterschichtsgewohnheiten herangeführt werden. Viel lieber

säßen die Unterschichtsbürger an den den Tischen „besserer“

Haushalte, teilen aber nicht deren Bildungs- und

Leistungsbegehrlichkeit. Dieser Diversifizierungsimpuls

fordert sein Recht praktisch dadurch, dass immer mehr

Bessergestellte in Privatschulen in Internate gehen.

Neues Deutschland titelt: 60. Filmfestspiele in Belin,

ND titelt: heute mit großer Olympiabeilage ND titelt:

Neues Mandat statt Entschuldigung. Regierung will

Afghanistan-Einsatz ausweiten/ Kundus-Ausschuss hörte

Oberst Klein. Dietmarmoews meint: Der berichtete Auftritt

des Oberst Klein, gestern vor dem

Bundestags-Untersuchungsausschuss‘, ist Ausweis entscheidender

Defizite, die klare personelle Konsequenzen fordern:

Der Oberst muss vor ein Gericht, insofern seine Aussage:

Er hätte keine Wahl gehabt. Egal ob er das Bombardement

von Kundus befahl oder nicht, in beiden Fällen wäre er

vor den Ausschuss gekommen. Allerdings wichtiger ist die

Unglaubwürdigkeit des BMVg, der nun weder so oder so,

seine unwahren Stellungnahmen in Anschluss an den

bereits zurückgetretenen BMVg Jung, rechtfertigen kann,

außer mit Inkompetenz und Unverlässlichkeit als Minister im Krieg.

Süddeutsche Zeitung titelt: EU hilft Griechen – wenn sie mehr sparen

Idee, Produktion, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

Musikwerbung: Paganini-Kaprizen, Opus 1 für Violine Solo,

gespielt von Itzak Perlman

Lichtgeschwindigkeit 198