EU hat ANTONIO TAJANI zum Parlamentspräsident gewählt

Januar 18, 2017
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Vom Mittwoch, 18. Januar 2017

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Die AGENTUREN berichteten gestern abend übereinstimmend, dass das Europaparlament den „Konservativen“ Tajani zum neuen Präsidenten gewählt hat.

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Damit haben derzeit sowohl die EU-Kommission in Brüssel, mit Jean-Claude Juncker, wie das EU-Parlament in Strasburg einen EVP (CDU)-Präsident.

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Der Italiener Antonio Tajani wird neuer Präsident des Europaparlaments. Der frühere EU-Industriekommissar gewann die Stichwahl gegen seinen größten Konkurrenten, den sozialistischen Gianni Pittella. Damit setzte sich der Favorit durch – allerdings erst im vierten Wahlgang.

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Nach einem Wahlmarathon im Europäischen Parlament steht fest:

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Antonio Tajani von der Fraktion der Europäischen Volksparteien wird Nachfolger von Martin Schulz. In den ersten drei Wahlgängen hatte keiner der Kandidaten die notwendige absolute Mehrheit erhalten. Auf ihn entfielen 351 Stimmen, auf Pittella 282.

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Der Favorit Tajani lag zwar jedes Mal vorne, konnte aber nicht genug Stimmen auf sich vereinen. Das machte die Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen nötig – Tajani und Gianni Pittella. Dabei genügte Tajani die einfache Mehrheit. 

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Insgesamt hatten sieben Kandidaten für den Posten kandidiert. Der Liberale Guy Verhofstadt machte kurz vor der Wahl allerdings einen Rückzieher – seine ALDE-Fraktion entschied sich stattdessen für einen politischen Pakt mit der EVP.

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Tajani ist wegen seiner Verbindungen zum früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi umstritten. Auch zu seiner Vergangenheit als EU-Kommissar gibt es kritische Fragen wegen einer möglichen Mitverantwortung für den Abgasskandal. 

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Der Wahlmarathon ist im Europaparlament ein ungewöhnlicher Vorgang. In der EU-Volksvertretung ist es seit Jahrzehnten üblich, dass sich die beiden großen Fraktionen den Spitzenposten für jeweils die halbe Legislaturperiode teilen. So stand es auch in einer Vereinbarung, die die EVP und die Sozialdemokraten nach der Europawahl Mitte 2014 geschlossen hatten.

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Damals verhalf die EVP dem Sozialdemokraten Schulz zur Wiederwahl. Im Gegenzug sagten die Sozialdemokraten zu, im Januar 2017 einen EVP-Kandidaten zu unterstützen. Aufgrund dieser Vereinbarung verzichtete Schulz auf eine neue Kandidatur. Pittella kündigte die Abmachung jedoch auf und gab im Dezember seine Kandidatur bekannt.

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Dietmar Moews meint: Diese „Nachwahl“, mitten in der Parlamentsperiode, wurde nach dem Rücktritt des SPD-EU-Abgeordneten Martin Schulz fällig, der infolge einer Vorverabredung seiner „sozialistischen“ Parlamentsfraktion mit der EVP-Parlamentsfraktion nur eine halbe Parlamentszeit das Präsidentenamt zugesprochen bekommen hatte (Schulz wollte den Deutschen weismachen, er käme als Kanzerkandidat infrage und wolle in den Bundestag wechseln);

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Schulz sollte jetzt also verabredungsgemäß von einem EVP-Parlamentarier abgelöst werden. Nun hatte aber die „sozialistische“ Fraktion diese Aushandlung gebrochen und für diese Nachwahl einen eigenen Präsident-Kandidaten gegen den EVP-Nominierten aufgestellt. So wurden diese Nachwahl – schließlich heute, in mehreren Wahlgängen – notwendig, brachte aber folgerichtig den bereits von der EVP vorgesehenen Italiener TAJANI ins Amt.

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Die „sozialistische“ Fraktion hat dabei zweifach eine irrlaufende Handlungsweise an den Tag gelegt:

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EINS: Fraktionsverabredungen auf Gegenseitigkeit sind öffentliche Verlässlichkeits-Erweise. Hier haben die „Sozialisten“ stalinistische Unehrlichkeit gezeigt. Und die SPD rechnet sich hier zu den Sozialisten – prima ironisch.

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ZWEI: Die affige Wichtigtuerei des deutschen Parlamentspräsidenten Martin Schulz, SPD, während seiner Präsidentenamt-Ausübung, die hingestellt wird, als habe dadurch das EU-Parlament mehr Prominenz und nützliche Aufmerksamkeit eingebracht. Genau das Gegenteil ist der Fall.

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SCHULZ aufdringliche Auftreterei in den Massenmedien, als habe das EU-Parlament Stimme und Kompetenz in der EU-POLITIK, ist blanke Irreführung der europäischen Wählerschaft, denn dieses Parlament hat so gut wie keine Handlungszuständigkeit für die EU-Politik.

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Die EU-Politik in Brüssel wird vom informellen Kommunikationskreis der führenden Staatsregierungen vorgegeben, also z. B. von Merkel, Hollande, May usw. die die EU-Kommission in Brüssel instruieren und steuern. Der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (EVP) empfängt diese Direktiven, nach denen Juncker seine EU-Kommissare von Brüssel dirigiert und steuert.Die EU-Parlamentarier lesen das dann in den Zeitungen.

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Das EU-Parlament in Strasburg hat für diese EU-Politik lediglich die Aufgabe diese Vorgänge abzunicken.

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Während SPD-Lautsprecher Martin Schulz stets den Eindruck zu erwecken suchte, als habe er als EU-Parlaments-Präsident und das EU-Parlament eigene Entscheidungskompetenz, etwa die EU-Parlaments-Wähler politisch zu repräsentieren. Dem ist aber eben nicht so. Schulz hat das vorgetäuscht und die Europäer permanent getäuscht.

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Die europäischen Wähler der EU-Mitgliedsstaaten wählen stets die EU-Politiker in die eigene Staatsregierung, also mittelbar durch ihre jeweiligen eigenen Staats-Parlamentswahlen, aber keineswegs durch die EU-Parlamentswahlen.

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Es ist jetzt mit dem neugewählten EU-Parlamentspräsidenten, dem EVP-Italiener Tajani, eine dezentere EU-Parlaments-Darstellung zu erwarten. Tajani ist erfahrungsgemäß in seinen bisherigen Mandatswahrnehmungen sachlicher und zurückhaltener erlebt worden.

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Der Verdacht, Tajani sei als politischer Freund des rechten italienischen Medienunternehmers und Ex-Regierungschefs Silvio Berlusconi, in dessen Regierungen Tajani vormals mitwirkte, ist berechtigt, aber aufgrund der mangelnden Kompetenz des EU-Parlaments praktisch überflüssig. Es gibt keine Anzeichen dafür, dass Tajani irgendeine andere Entscheidung als Schulz, bis hierhin, verfolgt hätte und im Rest dieser Parlamentsperiode Schulz andere Amtshandlungen als Tajani nun ausüben würde. Denn der bzw. das EU-Parlament hat so gut wie nichts zu sagen, außer immer zuzustimmen was die EU-Kommission in Brüssel veranlasst.

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Die dummen GLYPHOSAT-Landwirte der BUNSEPIK DEUSCHAND

Mai 18, 2016
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Vom Mittwoch, 18. Mai 2016

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Ich halte die Kulturindustrie für die Geisel der Menschheit.

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Denn die KULTURINDUSTRIE ist unfähig, die für die Kulturindustrie notwendige soziale politische Intelligenz und Leistungsbereitschaft der Bürger mitzuliefern.

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Ohne die hohe geistig-soziale Mitwirkung der sich selbst aufklärenden Bürger kann mit der kulturindustrielle Lebensweise keinesfalls eine freie Demokratie aufrechterhalten und vorwärts bringen, sondern es kommt zur Vollbevormundung und zu den FALSCHEN PROPHETEN der LÜGENPRESSE.

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Das betrifft mich in vieler Hinsicht. Zum Beispiel als Künstler, der malt und mit der kulturindustriellen MARKTBEHERRSCHUNG eines zu annährend 95% dirigierten KUNSTBETRIEBES.

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Aber es ist so schrecklich, wie beispielsweise aus dem früheren BAUERNSTAND, der Volksernährer war und dafür respektiert wurde, inzwischen ein kulturindustrielle dirigierter und regulierter INDUSTRIE-Produzent auf eigener oder gepachteter Scholle geworden ist. Der nicht mehr bedarfsgerecht Futter und Nahrungsmittel für die Menschen erzeugte, sondern über staatliche Zwangsregulierung zu absurder Überschussproduktion, immer mit dirigierter Subventionssteuerung, mit der proftabelsten Gewichtseinheit. Weil die staatliche (STAMOKAP) Regulierung – heute weitgehend E U-Recht und E U-Subventionen – diese kulturindustriellen Landwirte, Bauern, Fleischproduzenten, so unausweichlich hart korrumpiert, arbeiten die deshalb nie mehr im Leben auf die bestmögliche QUALITÄT dieser Nahrungsmittel und ihres Anbau, des Landschaftsschutz und -pflege und der Zucht und Tierhaltung hin.

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4,8 Milliarden Umsatz von MONSANTO durch Glyphosat. Das ist allein schon das echte TOTSCHLAGARGUMENT gegen TTIP.

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SÜDDEUTSCHE ZEITUNG titelt Mittwoch, 18.Mai 2016: „Ich finde Gesundheit first. SPD-Chef will im Streit um Glyphosat hart bleiben“

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DUMMHEIT ist, dass diese „Landwirte“ dadurch eine quasi-staatliche Standesvertretung seit Jahrzehnten verraten wird:

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Den Deutschen LANDWIRTSCHAFTS-Verband!

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SÜDDEUTSCHE ZEITUNG, Seite 2 am Mittwoch, 18. Mai 2018, von HANNO CHARISIUS und KATHRIN ZINKANT: „Gefahren Gift und falsche Schlüsse“

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Deutschlandfunk am Mittwoch, 18. Mai 2016, brachte stündlich in den Nachrichten sowie in Extra-Informationsbeiträgen das THEMA, das momentan den Bundestag und die E U in Brüssel auf widerliche Art beschäftigt.

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GLYPHOSAT – das PFLANZENGIFT – auf Deutsch HERBIZID:

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Der Deutsche Bauernverband hat die Regierung aufgefordert, sich bei der EU für eine weitere Zulassung des umstrittenen Pflanzengifts Glyphosat einzusetzen.

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Im Deutschlandfunk sagte Generalsekretär Krüsken, bei einem sachgemäßen Gebrauch bestünde keinerlei Gefahr für Mensch und Tier. Eine Politik, die auf Diversivität setze, dürfe die Landwirtschaft nicht grundsätzlich in Frage stellen. Das Umweltbundesamt sieht durch das Unkrautvernichtungsmittel die Artenvielfalt bedroht. Der Pestizid-Experte der Behörde, Wogram, sagte ebenfalls im Deutschlandfunk, Glyphosat töte alle Pflanzen auf einem Acker ab, bevor die gewünschten Kulturpflanzen aus dem Boden kämen. Er forderte im Falle einer weiteren Zulassung die Errichtung von Ausgleichsflächen. In Berlin übergab der Bund für Umwelt und Naturschutz nach eigenen Angaben 145.000 Unterschriften gegen Glyphosat an das Bundeslandwirtschaftsministerium. Zur Stunde berät in Brüssel der zuständige Fachausschuss über die Neuzulassung. Die EU-Kommission hatte empfohlen, die Ende Juni auslaufende Genehmigung des Unkrautbekämpfungsmittels um sieben Jahre zu verlängern.“

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Dietmar Moews meint: Diese giftige Weltzerstörung macht uns ALLES kaputt.

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Diesen Bauernverband müssten die vereinten Bauern zur Rede stellen und vor das STRAFGERICHT bringen!

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Man stelle sich vor, über machenschaftliche KREBS-Gutachten kommt dieser absurde Dummkopf, Bauernsprecher, zu der Frechheit, im Deutschlandfunk zu erklären:

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neues deutschland titelt am Mittwoch, 18. Mai 2016: „Streit um Glyphosat“

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Glyphosat sei als KREBSKRANKHEITS-URSACHE widerlegt und ausgeschlossen – ERSTENS wegen der geringen Dosierung, die Menschen täglich aufnähmen und ohne Schaden wieder ausschieden – ZWEITENS wegen der durch GLYPHOSAT gewonnen DIVERSITÄT.

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Schließlich beruft sich dieser falsche Fuffziger auch noch auf ein PSEUDO-KREBS-Gutachten, das überhaupt auf keine wissenschaftliche Untersuchung oder auf andere wissenschaftliche Untersuchungen des Standes der Wissenschaft bezogen ist und hergestellt worden ist. Es ist ein Lobby-Knallfrosch, aber keine Wissenschaft.

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Was nennt ein DUMMKOPF DIVERSITÄT?

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Es sterben täglich durch die heute kulturindustriell und obrigkeitlich erzwungene GLYPHOSAT-Landwirtschaft in einem erschrenden Maße LEBEWESEN AUS.

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Es vermehren sich Vögel durch Glyphosat nicht mehr richtig.

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Die Insekten, die ebenfalls aussterben, weil alle ihre Wirtskräuter und Pflanzen durch GLYPHOSAT ausgerottet und ausgemerzt werden, verschwinden, sterben aus, geben das natürliche Futter für die diversen Vögel in der Natur nicht mehr ab – ALLES kippt wirklich um. Wie absurd und dumm. Und heute erklärte die CDU in Berlin – GLYPHOSAT ist unbedenklich und muss eine erneute ZULASSUNG zur Verwendung zur Boden und Grundwasser-Vernichtung von der EU-Kommission in Brüssel bekommen (nämlich nicht vom EU-Parklament in Strasburg).

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Und wenn die EU-Mitglieds-Staaten auf nationaler Ebene GLYPHOSAT-Verlängerung ablehnen würden, würde die E U auch über die nationalen Entscheidungen hinweggehen.

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Dass unter diesen völlig unbestreitbaren Zusammenhängen der DEUTSCHE BAUERN-Verband der Vernunft und dem Leben nicht dient, sondern dem lächerlichen und dummen PHARMA-Industrie-Lobbying, ist strafrechtlich relevant und nicht DIVERSIFIZIERUNG.

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Griechen-Volksabstimmung für Selbstbestimmung

Juli 5, 2015
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vom Sonntag, 5. Juli 2015

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Die Volksabstimmung, die die links-rechts-Regierung des Syriza-Premiers Alexis Tsipras heute anberaumt hatte, ist entschieden:

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Die Griechen haben mit über 62 Prozent mit OXI (zu Deutsch NEIN) gestimmt:

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gegen weitere „Austerität“ (Sparen durch Armut) und

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für Tsipras bisherige Verhandlungslinie mit der TROIKA um die EURO-Zukunft und die Sanierung der griechischen Staatszersetzung – kurz, Reformen und Schluss mit Überschuldungspolitik.

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Die Hetzerei der deutschen Staatssender gegen die Selbstzbestimmung der Griechen in der ablaufenden Woche zu diesem Volksentscheid ist zum Kotzen.

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Es haben aber nunmehr eindeutig alle publizistischen Propagandaangriffe nicht gereicht, die Griechen zur Abstimmung gegen sich selbst zu bewegen.

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Es hat für ARD, ZDF, Phoenix usw. zu keinem Zeitpunkt Anhaltspunkte für die Ablehnung Tsipras durch die Griechen gegeben. Dennoch hat man noch bis 18 Uhr am Sonntag, 5. Juli 2015, fortwährend deutschsprechende Gegner Tsipras und die reaktionären griechischen Altparteien interviewt:

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BEHAUPTUNG: „Tsipras müsse jetzt gestoppt werden, das Geld der Griechen zu veruntreuen“ –

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es ist schäbig, solch einen gemeinen Unfug in deutschen Staatssendern zu verbreiten: TSIPRAS will hat keine Kredite veruntreut, Tsipras hatte keine Kredite. Kredite hatten andere, nämlich die korrupten abgewählten griechischen Altparteien veruntreut. Der korrupte Christdemokrat Samaras ist nun heute, nach der Abstimmung vom Parteivorsitz zurückgetreten.

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Wenn noch jemand Fragen zum Stichwort LÜGENPRESSE hat, soll sich an dieser Volksabstimmungs-Lügenkampagne in Deutschland bedienen.

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Dietmar Moews meint: Die Volksabstimmung der Griechen in Griechenland hat auf die klare Frage eine eindeutige Mehrheitsantwort: Über 60 Prozent für die Linie Tsipras.

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Bürgerkrieg ist erst, wenn jemand auf Tsipras schießt – aber das ist ja verboten.

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EINS Die griechische Regierung sollte jetzt schrittweise die mangelhafte Koordinierung des griechischen Unwesens der griechischen Dienstklasse und der administrativen Amtshandlungen neuordnen.

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Jetzt ist Führung und Fühlung besonders wichtig, insbesondere also auch Fühlung als Funktion von Führung. Jeder einzelne Grieche muss angesprochen und unter den Maximen von Verlässlichkeit und Heil mitwirken können. Es darf zu keinerlei Führungsbetrug oder Mauschelei der Führer kommen.

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Die Tsipras-Regierung sollte den Justizminister, den Wirtschaftsminister, den Finanzminister und den Innenminister zum täglichen Rapport einbestellen.

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Es sind beispielgebend, unverzüglich mehrere Schlüsselpersonen im schmarotzerischen Fiskalchaos festzustellen und zu fokussieren und durch ordentliche Strafverfahren rechtsstaatlich zu behandeln. Man wird einige ganz harte Sozialschmarotzer ergreifen müssen.

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Als Nächstes sind die administrative Organisation hinsichtlich der vorausgehenden, begleitenden und nachträglichen Steuerungs- und Kontrollformen praktisch zu sichern. Dazu müssen zahlreiche Interviews mit Hierarchie-Schlüsselpersonen durchgeführt werden.

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Darauf können Personalentscheidungen gefunden werden, wo Bürokraten und Funktionäre, die rechtliche Spielräume willkürlich „missbrauchten“ oder Missbrauch zuließen bzw. sogar in Bestechungssystemen mitwirken, gestellt und dienst- und strafrechtlich untersucht und gestoppt werden.

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KASSENSTURZ:

Griechenland braucht eine Bestandsaufnahme, eine konkrete Lagebeschreibung eindeutiger empirischer Entkopplungszustände zwischen Staatsbürgerpflichten und Entsolidarisierung, z. B. Steuerflüchtlinge, Dienstklassen-Missbrauchler, Arme.

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Griechenland braucht eine Bildungsinitiative, die Gemeinschaftskunde, Sozialdemokratie, Verwaltungshandeln, Militärgeschichte, Ökonomie in der EU u. a. beinhaltet.

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Sowie jeder Grieche, ab morgen früh, täglich selbst Etwas dazu beitragen kann, dass die Gemeinschaft der Griechen geheilt wird, werden auch Erfolge wirksam werden.

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Die Europäische Union und die EURO-Gruppe in Brüssel, das EU-Parlament mit den Parlamentariern, sowie die 28 Staatsführer der EU und die Troika-Investoren, müssen zunächst eine Art KASSENSTURZ für die griechischen Staatsfinanzen aufstellen. Darauf sind Schuldendienst Griechenlands und EZB-Dienste für Griechenland zu stellen.

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Es darf zu keinen weiteren Überforderungen kommen.

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Die deutschen Freunde Griechenlands sollten sofort Hilfspakete nach Griechenland schicken. Insbesondere sind Medikamenten-Spenden lebensnotwendig.

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ABNICKEN ERFOLG beim EU-Parlament Strassburg für Brüssel

Oktober 22, 2014

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am Mittwoch, 22. Oktober 2014

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Es ist natürlich, dass ein Herrschaftsstaat, seine eigene Kommunikation führt, dass Staatsmedien, Staatsjournalisten, Hofschranzen und Kommentatoren ständig Meinung machen.

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Momentan geht es um die Europäische Union.

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Die 28 EU-Partnerstaaten haben unterschiedliche Wünsche und teils konfligierende Ziele. Deshalb gibt es auch keine gemeinsame Verfassung. Es gibt auch keine gemeinsamen Wahlen. Es gibt eigentlich gar keine demokratischen, freien Wahlen, sondern eine Brüssel-Käseglocke.

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Inzwischen hat sich das hochbezahlte Parlament in Strassbourg herbeigelassen, durch die begehrlichen Parteipolitiker der herrschenden Parteien von SPD und CDU dazu durchgerungen, undemokratisch mitzuspielen. Das heißt: Alles was Brüssel vorschlägt, wird im EU-Parlament abgenickt.

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Heute wurde also die Personalauswahl für 28 EU-Kommissare in Brüssel abgenickt. Diese Kommissare werden auch zukünftig nicht eine demokratische EU-Regierung mit EU-Parlament sein. Sie führen Maßgaben der Staatsregierungen, des EU-Rates, aus, die aber meist auch gar nicht die verfassungsgerechte Kompetenz haben, solche Auslagerung der Staatshandlungen auszuführen.

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Dietmar Moews meint: Kompetenz heißt: Zuständigkeit politische Handlungen durchzuführen, stellvertretend und repräsentaiv für die Wähler. Heute geben die Nationalregierungen der EU Kompetenz, sind dazu aber gar nicht kompetent. Denn die Wähler hätten darüber zu entscheiden.

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Doch, was haben wir: Die EU verhandelt in Geheimverhandlungen über Freihandelsabkommen, die anschließend nicht veröffentlicht werden aber vom EU-Parlament abgenickt.

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Die EU-Granden haben JEAN-CLAUDE JUNCKER nominiert

Juni 28, 2014

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am 28. Juni 2014

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Gestern haben die EU-Staatschefs mit großer Einhelligkeit in Brüssel (Sitz der EU-Kommission) den Kandidaten Jean-Claude Juncker (Christdemokrat aus Luxembourg, langjähriger Luxemburger Regierungschef) gekürt. Damit kann nun das neugewählte EU-Parlament in Strassbourg diesen Kandidaten zum Präsidenten der Europäischen Kommission wählen.

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Juncker bedeutet: Weiter so. Damit ist Juncker auch der Vertreter der Linie der deutschen Bundeskanzlerin Merkel (auch wenn Merkel Juncker ursprünglich nicht als Spitzenkandidat in den Parlamentswahlkampf schicken wollte). Damit ist aber auch ein EU-Kandidat gekürt, den die Briten mit David Cameron (Tory) ablehnen.

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Nun haben wir also den Kandidat Juncker – und die Konfliktlinie mit Cameron und Orban aus Budapest. Außerdem haben wir im Rücken von Cameron und Orban erhebliche Stimmung von EU-Bürgern, die nicht mehr Brüssel und Strassbourg wünschen, sondern Selbstbestimmung der Nationalstaaten.

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Dietmar Moews meint: EU-Politik hat einen gewissen Integrationsbedarf der freien Bürger. Wer nicht achtet, was die Bürger wünschen, führt quasi Nationalismus im Schilde. Das Dritte Rom (der Westen) freut sich schon auf die kommenden NSA-Einsätze gegen freie Bürger. Der bereits technisch vorbereitete Totalitarismus bastelt an seinem Legitimationsbedarf dür den kommenden Polizeistaat (neue Jobs: Werde Polizist!)

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Lichtgeschwindigkeit 206

Februar 26, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 206

DAS OBERKOMMANDO FÜR LICHTGESCHWINDIGKEIT,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer die

Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit,

Piraterie und Rechtsstaatlichkeit. Kritik am Kunstbetrieb fällt da

meist aus, aber hier: am Montag 15. Februar 2010,

Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen

in Lichtgeschwindigkeit, DER TAGESSPIEGEL, Süddeutsche Zeitung

und Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 15. Februar 2010, EULENSPIEGEL,

DLF

Piratenthema hier: DAS OBERKOMMANDO FÜR LICHTGESCHWINDIGKEIT

GIBT BEKANNT: In Deutschland wird aktuell stündlich über die Kriegslage

in Afghanistan berichtet. Kamelle am Rosenmontag, auch der Tagesspiegel

zeigt Berliner Karnevalisten.

DER TAGESSPIEGEL titelt: Hungrig auf Kamelle. Treibgut ders Schreckens;

Wie unser Meere vermüllen; Magdalena Neuner über Silber- und Goldträume

wie gefährlich ist Olympia? TAGESSPIEGEL titelt: Westerwelle fordert neuen

Sozialstaat. Wohlstand muss erarbeitet werden. Die Sozialdiskussion der

Verteilung um Realleistung und Reallöhne. Dietmarmoews meint: Wenn es

ums Verteilen des Verdienten geht: Wiseo werden die nicht entsorgten

Atommülllager nicht berechnet. Über 100 Milliarden Kosten infolge

Asse/Zwischenlager, die nicht in der Kilowattstunde Atomstrom zum

Ansatz kommt. Und ebenso werden die Schulden für de Krieg unterschlagen.

Deutschland macht Krieg als Umwegrentabilität? Oder auf Pump?

Die Dresdner Gedenkmenschenkette ist, ähnlich der

Steinbach-Vertreibungsstiftung eine Heuchelei. Man hat 800 Namen

getöteter Dresdner, nach dem damaligen Melderegister. Geredet wird

von 25.000 Opfern. Es müssten folglich 24.000 Namenlose, Flüchtlinge

gestorben sein? Die hat man auf dem Altmarkt gestapelt, mit Benzin

übergossen und verbrand? Wer das glaubt, hat noch nie eine leiche

verbrand. Dietmarmoews: Tagesspiegel bringt die stündlichen

Aufregungskriegsnachrichten aus Helmand Afghanistan nicht, aber

der Inhalt, von gestern, hier, wird in Funk Und TV noch heute als das

Neueste gebracht. Die Öffentlichkeit soll unterschwellig in eine Kriegserregung

kommen, während die politische Diskussion geht über Pöbeleien um Hartz IV.

TAGESSPIEGEL Meinung von Robert Leicht zur Beamtenbund und Ver.di-

Forderung nach 5% Lohnerhöhung: Unglaubhaft angesichts der

Hartz IV -Debatte.

EULENSPIEGEL 12/09 Seite 21: Zeichnung von GERHARD GLÜCK.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Demonstratives Gedenken.

Menschenkette in Dresden. FAZ titelt Kommentar von Horst Bacia:

Bewährungsprobe: .Im Sǘden Afghanistans hat am Wochenende die

größte militärische Operation seit dem Sturz der Taliban im

Dezember 2001 begonnen … nicht darauf ankommt, möglichst

viele Taliban und ausländische Kämpfer von Al Qaida zu töten,

sondern darauf, die afghanische Bevölkerung so gut wie möglich

gegen deren Terrorherrschaft in Schutz zu nehmen. Andere Bündnispartner,

auch die deutschen, waren da schon früh deutlich weiter .. FAZ titelt:

Nato-Kommandeure zufrieden mit dem Verlauf der „Opperation Gemeinsam

Süddeutsche Zeitung titelt: Offensive in Afghanistan. Seite Mit schönem

warenästhetischem Designertitel: Muscharad. Der Amerikaner ist nur

umgekommen, weil er eine afghanische Fahne hissen wollte

FAZ Seite 9; Neue Mahnungen an Griechenland. Draghi und Juncker

fordern energische Sanierungsschritte/Papandreou attackiert Brüssel:

Die Abwesenheit von Regeln verstärkt die Unsicherheit … Der Premierminister

Papandreou warf der Europäischen Kommission vor, sie habe die kriminellen

Statistikfälschungen der früheren konservativen griechischen Regierung

nicht bemerkt. Dietmarmoews: Auch hier Heuchelei. Fachleute sagen,

dass die gefälschten Statistiken signifikant hervorstachen, gegenüber

vorhergegangenen Statistiken, die Fälschung offenkundig war. Die EU

wollte Griechenland aufnehmen und hat die unzureichenden Werte als

Fälschungen ignoriert. Heute beschweren sich die Griechen nachvollziehbar,

dass sie als Betrüger hingestellt werden. Dietmarmoews: Deshalb ist zu

hoffen, dass zukünftig das EU-Parlament die europäischen Bürger besser

vertritt als es die EU-Kommisson in Brüssel tut.

Produktion, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

Musikwerbung: Franz Liszt Préludes, Wilhelm Furtwängler

mit Wiener Philharmoniker 1954


Lichtgeschwindigkeit 188

Februar 7, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 188

SWIFT zwischen FAZ + BILD, täglicher Kommentar

zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung –

live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der

Piraten berücksichtigen:

Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit.

Kritik am Kunstbetrieb fällt da meist aus, aber hier:

am Samstag 6. Februar 2010, Alphons-Silbermann-Zentrum,

Berlin-Pankow Niederschönhausen in Lichtgeschwindigkeit,

mit BILD Berlin/Brandenburg und Frankfurter Allgemeine Zeitung

von Samstag 6. Februar 2010 sowie Wirtschaftswoche 5,

1. 2.2010 und THE NEW YORKER 18. Januar 2010,

ferner spiegel-online, BMF.de, Bundeskanzlerin.de, BMI.de,

BBC.com, ard, zdf, DLF, dradio.de, Spiegel.de, bild.de, heise.de,

piratenpartei.de, Derwesten.de, Ksta.de, RP-online.de

Piratenthema hier: SWIFT zwischen FAZ und BILD, SWIFT,

Society for WORLDWIDE INTERBANK FINANCIAL

TELECOMMUNICATIONS, die europäische Firma in Brüssel,

auf deren Datenbank alle Überweisungsinformationen der

Banken-Transaktionsdaten, von 9000 Banken aus 200 Ländern

weltweit, gespeichert werden. Hiezu verlangt die USA-Regierung

freien Zugang, mit der Begründung, Aufklärung und

Terrorismusabwehr betreiben zu können. Damit wird der

Datenschutz ausgeliefert. Seit Geltung der Lissabon-Verträge

der EU, ab 1. Dezember 2009, trägt das EU-Parlament in

Strassbourg die Entscheidungskompetenz über SWIFT.

Bisher bestimmte der EU-Rat in Brüssel, über die Minister der

EU-Mitgliedsstaaten, SWIFT zugunsten des CIA. Kommenden

Donnerstag entscheiden das EU-Parlament über SWIFT neu.

Der US-EU-Botschafter William Kennard ist von Brüssel nach

Strassbourg gegangen, um Parlamentarier unter Druck zu setzen.

Während die CDU und die europaweite EVP für die

USA-Begehrlichkeiten unterstützen, lehnen die Sozialisten

weitgehend, die Grünen und die Piraten

SWIFT ab und verlangen den Datenschutz.

BILD Berlin/Brandenburg titelt: Bohlens süße Sängerin

Herzinfarkt mit 13! BILD Seite 1: Geheimdienste überwachten

200 Terrorverdächtige. Es seien mehr Verdächtige überwacht

worden als im Vorjahr. Dietmarmoews: Mehr verdächtigt, weniger

gefangen: Überwachungs- und Verdächtigungsklima.

Bild bringt nichts zu SWIFT.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Finanzbehörden prüfen

weitere Angebote von Datendieben: Informationen über

Tausende Bankkunden/Kanzlerin verteidigt Kaufentscheidung:

Dietmarmoews: Die FAZ kriegt es hin, das Thema

Bankgeheimnis-Datenschutz auszuweiden, ohne das

Thema SWIFT überhaupt anzusprechen. FAZ Seite 4

interviewt Reinhard Bingener die evangelische Landesbischöfin

Ilse Junkermann: Der biblische Gott ist geschlechtsneutral.

Dietmar Moews meint. Es gibt nicht „den biblischen Gott“.

Die Bibel ist voll mit verschiedenen Göttern und Götterscharen,

die Elohim, Teufeln, Satan, Lucifer usw. Ob Gott geschlechtsneutral

oder zwitter-, wird nicht sinnvoll erörtert: Verdächtigungsstimmung

im Geschlechterkampf. FAZ Seite 11 schreibt Carsten Knop:

Die digitale Evolution geht weiter. Das Thema iPAD-Konsumption

oder PC-Kommunikation wird dargestellt. Dietmarmoews:

Hier fehlt der Begriff „digitale Revolution“. Die politische

Brisanz liegt in der virtuellen neuen Sinnlichkeit und nicht in

evolutionären Wandlungsvorgängen.

Wirtschaftswoche 5 titelt: iPAD, die neue Versuchung. Wiwo

stellt die Vorzüge des iPAD vor, versäumt die Unterschiede

zu den heutigen PCs, Laptops und Notebooks als interaktive,

kommunikative Computer herauszustellen. Während iPAD ein

Konsumentgerät ist, dass man mit zwei Händen halten muss,

ohne eine Dockstation, das Teil mal abstellen oder aufladen

zu können. Wiwo Seite 112, interviewt Dieter Schnaas den

Soziologen Neckel zur Bankerkrise: Haben die Banker gelernt?

Es wird der Neo-Liberalismus und die Selbsttäuschung des

Bankgeschäfts herausgestellt, statt auf den Liberalismus der

Piraten und auf die professionellen Regeln des Bankgeschäft,

die verwilderten Luftgeldprodukte, unverlässlicher Bonität und

des Ratings zu bezeichnen. Dietmarmowes: Es ist dem Soziologen

nicht erlaubt, einem Berufstand Ethik“ abzusprechen. Neckel fehlt

die Aufschlüsselung der empirischen Ethikvielfalt.

THE NEW YORKER vom 18. Januar 2010: bringt einen

Leserbrief „Meeting Koestler“der

Eva Striker Zeisel: Sie stimmt dem Kritiker Louis Menand

zur Behauptung in der neuen Koestler Biographie von

Michael Scammell zu: Eva Striker hat Koestler im Jahr 1936

in Russland nicht um Kommunismus überredet.

Produktion, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

Musik: Kinderboogie mit Akkordeon und Gitarre