TTIP-Tumult im EU-Parlament Strasburg

Juni 10, 2015
Lichtgeschwindigkeit 5653

vom Mittwoch, 10. Juni 2015

.

IMG_3904

.

Das EU-Parlament in Strassburg sollte heute über die sogenannten Handelsdekrete der USA „Freihandelsabkommen TTIP und CETA“ diskutieren und abstimmen.

.

IMG_3906

Ausblick vom Entrée des EU-Parlaments in Strasburg: Eine schreckliche Industriebrache

.

Gestern sei das Thema abgesetzt und von der Parlamentsführung abgesagt worden: Keine Debatte, keine Abstimmung – so haben es die Blockparteien durchgesetzt.

 

.Nach den aktuellen Nachrichten hat es in der heutigen Parlamentssitzung in Strasburg Tumulte und Streit gegeben, weil der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) die Sitzung und den Tagesordnungspunkt „TTIP-Abstimmung“ abgesetzt hat. Die SPD will nicht in den Spagat zwischen den Argumenten, pro und contra TTIP, zerlegt werden.

.

Linke und Grüne verlangen die Debatte des EU-Parlaments zu TTIP-Aushandlungen, die die EU-Kommissare in Brüssel geheim auskungeln.

.

IMG_3903

.

Da es keine EU-Verfassung und keine Kompetenz für dieses Parlament gibt, fallen solche Entscheidungen nicht in dessen Aufgaben, sondern wären Angelegenheit der nationalen Parlamente.

.

Doch die politische Strategie der herrschenden Blockparteien ist, das abgeschlossene Textvertragswerk dem Deutschen Bundestag – z. B. – nicht zur Debatte, sondern zum mehrheitlichen Abnicken formhalber vorzulegen.

.

Da Brüssel und Berlin die selben Blockparteien-Mehrheiten von den Wählern erhalten hatten, haben die Brüsseler Kommissare die Handlungsfreiheit – eigentlich ohne transparente demokratische Diskussion – das US-Werk TTIP durchzudrücken.

.

Trick am Rande ist, dass bereits Ceta, das entsprechende Ding mit Kanada, bereits gedreht worden ist (Verhandlungen sind abgeschlossen – Parlamentarisches Abnicken fehlt nur noch). Und hier haben alle großen US-Firmen durch eigene Gewerbe-Niederlassungen in Kanada sowieso bereits über Kanada den Zugang zum deutschen Rechtsbereich des Handels.

.

Der deutsche Bundestag müsste nationale Aufgaben wahrnehmen. Das strittige TTIP, dass an Stelle der bisherigen Handels- und Zollbestimmungen gesetzt werden soll, bringt nur sachliche Nachteile für die deutsche Wirtschaft und für die deutsche Demokratie. Kein Konsument wird ein kanadisches Kotelett zusätzlich essen.

.

IMG_0635

.

Dietmar Moews meint: Die TTIP-Gesetze stellen eine internationale Vereinheitlichung der Handelsmodalitäten her, aber auch die Durchgriffsrechte der US-Verfassung in die rechtliche Zuständigkeit fremder Staaten – also eindeutig die Entmündigung der Selbstbestimmung der unabhängigen Staatsvölker.

.

IMG_3907

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

.

IMG_3815

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein


EUROPAS inferiore Schafherden-Psychologie

April 21, 2015

Lichtgeschwindigkeit 5524

vom Montag, 20. April 2015

.

Bildschirmfoto vom 2015-03-17 17:00:59

.

Unsere LÜGENPRESSE hat mal wieder TRAFFIC:

.

Begriffskotau? –

.

Merkel ABGETAUCHT.

.

Gabriel ABGETAUCHT.

.

Die DEUTSCHEN FÜHRER gehen jetzt nach VORNE:

.

EUROPA muss jetzt umdenken – sagen Guantanamo-Steinmeier und Zensursula-de MAIZIÈRE

.

Bildschirmfoto vom 2015-02-06 15:35:42

.

Tausend Tote weiter – und jetzt RÖTTGEN und OPPERMANN nach vorne.

.

Die Verteilung der Ertrunkenen in EUROPA muss verbessert werden. Ganze Länder in EUROPA nehmen keine Ertrunkenen auf“.

.

RÖTTGEN sagt im DLF und Tobias Armbruster fragt nach: „Es geht jetzt nicht um Schuld. Es ist nicht die Aufgabe der Politik und nicht die Aufgabe der Presse, über SCHULD zu entscheiden. (DIE LÜGENPRESSE soll die FRESSE HALTEN)“.

.

IMG_4170

.

Dietmar Moews meint: Unterlassene Hilfeleistung ist verantwortliche Täterschaft. Deutschland unterließ die Hilfe für Ertrunkene. Deutschland könne nicht „halb Afrika aufnehmen“ behauptete der CDU-Täter Norbert RÖTTGEN,

.

Die Blockparteien bringen ihre TOTEN RÖTTGEN und OPPERMANN nach vorne:

.

EUROPA muss umdenken.“ sagt RÖTTGEN. „Es geht jetzt nicht um Worte, sondern um Handeln“, behauptet RÖTTGEN: „Ganze Länder in EUROPA nehmen gar keine Ertrunkenen auf“.

.

DLF-Tobias Armbruster fragt: „Wieviele Ertrunkene muss Deutschland mehr aufnehmen?“

.

Antwort RÖTTGEN: „Ganze Länder in Europa nehmen gar keine auf“.

.

MERKELS „Fortress Europe“ wird nach tausenden ERTRUNKENEN eine Hilfsverweigerung ändern und kündigt jetzt Hilfe an.“KÜNDIGT AN“:

.

IMG_4165

.

Mord am Mittelmeer ohne Namensgebung in der Presse – LÜGENPRESSE. Jeder Wirbelsturm bekommt einen „Kosename“ in den Massenmedien – MORD am MOTTELMOOR kann den Begriffskotau am Ertrunkenen-Meer nicht aus der LÜGENPRESSE befreien:

.

IMG_4628

Lügenpresse redet von Europa

.

Deutschland zerredet die eigenen Unterlassung, nicht zu helfen und schiebt die Schafherde auf EUROPA – GANZ EUROPA unterließe die Hilfe für tausende Ertrunkene!

.

IMG_4629

21. April 2015: neues deutschland und KÖLNER STADT-ANZEIGER reden von  E U

.

Deutschland holt jetzt EUROPA in das gemeinsame Boot der HILFEUNTERLASSER von EUROPA: Man lasse es sich auf der Zunge der Lügenpresse zergehen: Röttgen erklärt: „EUROPA“

.

Deutschland schiebt die Schuld auf die E U und sagt aber nicht E U, sondern Merkels Sprecher reden von EUROPA. Die Verlogenheit der Merkelregierung zerredet – und staatliche DLF-Sprache beim Deutschlandfunk klebt an der Zunge: „Die CDU-Wähler im Wahlkreis von Röttgen verlangen, dass die Regierung den Ertrunkenen hätte helfen müssen“ – Wieviele Flüchtlinge nimmt die Merkel-Regierung nun mehr auf? – CDU-Röttgen behauptet: „Die Verteilung in Europa …“

.

MORD OM MOTTOLMOOR – DRO CHONOSON MOT NOM KONTROBOSS ON DOR LOGONPROSSO,

.

Jetzt nützen die Ertrinkenden doch schön dazu, „dass EUROPA zusammenrückt, denn man könnte nicht einen halben Kontinent aufnehmen“ – sagt der MERKEL-Sprecher am 21. April 2015 – ein Tag nach „FÜHRERS GEBURTSTAG“.

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

IMG_2950

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein