Katalonien stimmt ab: Austritt aus dem bourbonischen SPANIEN

September 12, 2015
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vom Samstag, 12. September 2015

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Bildschirmfoto vom 2015-06-26 17:55:36

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In wenigen Tagen wird in Katalonien, der nordöstlichen Region Spaniens, um Barcelona, eine Volksabstimmung über AUSTRITT oder VERBLEIB im Staatswesen des Königreichs Spanien durchgeführt.

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Es gibt in der Europäischen Union (E U ) einerseits eine Integrationsdiskussion und es gibt gleichzeitig anscheinende Trennungssituationen Basken, Schottland, Irland, Südtirol usw.) in EUROPA.

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Dazu sollte man verstehen, dass EUROPA unverrückt die stets gleiche geo-strategische Lage hat und behalten wird – auch, wenn sich die Fernwaffen mit Cyber-War und Drohnen inzwischen von Göße und ANZAHL stehendender Kampfheere losgelöst entwickelt hat:

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Zum Beispiel, das kleine ISRAEL bedroht die gesamte Welt und kann sebst gegen IRAN, gegen USA oder z.B. Russland Gewaltpolitik durchsetzen oder zumindest damit drohen.

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Dietmar Moews meint: Predigen und gut zureden ist ein bewährtes Mittel:

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ORATION und PROKLAMATION, schließlich INHALATION von belustigenden Stoffen, bis zum Tod.

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Objektiv besteht aber die Lage Kataloniens in Spanien in den gegenläufigen machtpolitischen Wirkungskräften von ZENTRALISMUS und ABSPALTUNG.

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Madrid (Bourbonen) setzt gewissermaßen die zentralistische Franco-Schule fort: Einschränkung der Basis-Selbstbestimmung bis zur Spanisierung durch Druck, Dialogverweigerung und Zentralisierung.

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Die Katalanen sehen sich keinewegs als Nationalisten. Doch es gibt eine katalanische Identität und Kultur, die nicht mit Andalusien oder Madrid zu erklären ist. Die Katalanen glauben heute, dass sie ihre eigene Lebensweise nur außerhalb Spaniens verfolgen können.

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Auch immer mehr Spanier, die ihren Platz in Kalalonien gefunden haben, teilen diese Haltung: Wenn die Zentralisten in Madrid die Volksbefragung der Bevölkerung weiterhin unterbiden, werden etwa 80 Prozent der Menschen in Katalonien für die Unabhängigkeit sein.

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Daraus folgt nicht zwingend rechtlich der Austritt aus der E U, den die 7,5 Millionen starke Katalonien-Bevölkerung, als wirtschaftsstarke Region auch gar nicht anstrebt. Wenngleich es auch unabhängig leben könnte – die Schweiz tut es auch.

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Deutsche EUROPA-Politik im Ukraine-Krieg

Februar 13, 2015
Lichtgeschwindigkeit 5348

vom Freitag, 13. Februar 2015

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Das Problemlösungstreffen von Lukaschenko, Putin, Poroschenko, Merkel und Hollande, am 12. Februar 2015 in Minsk, war einem ganzen Bündel von Problemen gewidmet, die nicht mit einander vereinbar sind:

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Militärherrschaft – Russland ist in Festlandeuropa die unbestreitbare konventionelle Größe

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DIETMAR MOEWS Sportflagge  Ukraine Bodenturnen

DIETMAR MOEWS
Sportflagge
Ukraine Bodenturnen

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Es bestehen Interessenunterschiede an Waffenruhe und Befriedung der Ukrainer, der Russen und der angrenzenden EU-Staaten – ferner der USA, der OECD, des IWF und der Nato und der russischen Zollunion

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Das Ansehen der Verhandlungsteilnehmer in ihren innenpolitischen Ambitionen

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Das weltweite herrschaftspolitische Ansehen und Gewicht Russlands gegenüber der totalen finanz- und militärpolitischen Herrschaftspraxis der USA

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Hauptproblem zwischen Putin und Poroschenko ist, dass Putin die russische Militärüberlegenheit zur Hand hat, während Poroschenko die Unterlegenheit der Ukraine nicht zugeben will und das ukrainische Volk ein lebensgefährliches, überhobenes militärisches Selbstbild hegt.

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Aus deutscher Sicht dreht sich die Eskalation in der Ukraine aus zwei Notwendigkeiten:

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EINS: Deutschland hat keine ernsthafte eigene Landesverteidigung (Verfassungsbruch)

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ZWEI: In Deutschland befinden sich unkontrollierbare US-amerikanischen Militäranlagen, die bei einer weiteren Einmischung der USA auf Seiten der Ukraine unmittelbare militärische Ziele für Russland wären.

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Hier steht, dass die USA machen, was sie wollen

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EUROPA hat mit den Geschehnissen um den Ukrainekonflikt gesehen, welch vehementes Interesse Deutschland hat, Russland und Ukraine friedlich zu integrieren.

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EUROPA hat auch gesehen, dass die EU mangels Militärkraft für Russland kein Gesprächspartner sein kann und deshalb praktisch von den USA und durch die NATO bestimmt wird.

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EUROPA sieht auch, dass die baltischen EU-Staaten, Polen und besonders Deutschland, aufgrund der amerikanischen Besetzung, kein gemeinsames verteidigungspolitisches Zielsystem haben.

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EUROPA sieht unzweifelhaft, dass Großbritannien das eigene Inseldasein nicht produktiv in die EU-Verteidigungsgemeinschaft einbringen kann.

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Dietmar Moews meint: Das zweite Minsker Treffen hat eine gemeinsame Lageerfassung betreffs des Interessenskonflikts und der möglichen Perspektiven gebracht – was immer jetzt passiert, es wissen die Parteien jetzt immerhin besser, was die Kontrahenten für wahr halten (z. B. dass viele Soldaten auf beiden Seiten die Gewaltlösung einem Kompromissfrieden vorziehen).

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Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel hat den französischen Staatspräsident als Zeugen und auch als Partner einer EU-Ingroup genutzt, der dabei die Zurücksetzung von Frankreich als „Weltmacht“, durch Putin, sehr unprätentiös in Kauf nahm.

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Der greifbare Erfolg des 19-Stunden-Treffens ist etwas ganz anderes:

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Europa hat einen konkreten Begriff der Lage Europas bekommen. Das verbindet die europäischen Landschaften und Landsmannschaften.

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Dagegen ist der konkrete Begriff der Partnerstaaten der Europäischen Union, hinsichtlich des harten Zielsystems mit Blick auf die zukünftige Integration der EU, geradezu erschüttert – Merkel und Hollande hatten weder EU- noch NATO-Mandat:

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Das geografisch bestimmte Interesse eines auskömmlich gestalteten Freundschaftsverhältnisses zu Russland ist zu verschieden, als eine gemeinsame EU-Politik ausfalten zu können.

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Man kann nur als Gesamtlähmung verstehen, wenn die USA gespenstähnlich mit am Tisch sitzen.

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Kanzlerin Merkel in Ungarn und EU-Interessenpolitik

Februar 3, 2015

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am Dienstag, 3. Februar 2015

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Die deutsche Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat in den vergangenen Tagen den ungarischen Regierungschef Viktor Orbán in Budapest besucht.

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Merkel und Orbán haben miteinander persönlich gesprochen – nicht um sich gegenseitig Probleme zu machen -, um die aktuelle Sicht auf die weltpolitische, eu-politische und friedenspolitische Lage auszusprechen.

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DIETMAR MOEWS Sportflagge  Ukraine Bodenturnen

DIETMAR MOEWS
Sportflagge
Ukraine Bodenturnen

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Deutschland und Ungarn haben bedeutende historische Bezüge sowie im heutigen Europa überwiegend übereinstimmende Interessen.

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In der gemeinsamen Pressekonferenz hat Angela Merkel – die ja immerhin als US-Statthalterin des von den USA militärisch besetzten Deutschlands ein Doppelspiel spielen muss – sehr geschickt und verbindlich angesprochen, dass die EU eine eigene Lage hat, die nicht die Nato-Lage oder die US- und IWF-Dollar-Lage, nicht die NSA- und nicht die US-Atombomben- oder Drohnen-Lage ist.

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Wenn Europa in der Ukraine militärisch verstärkt mitmischt und den USA die besetzten deutschen Basen als Angriffsorte auf Russland einräumen muss, spielt dazu auch die Meinung der EU-Staaten eine einflussreiche Rolle: Was machen dann die EU-Staatschefs? Was sagen die mundtoten EU-Völker? Was das EU-Parlament?

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Dietmar Moews meint: Kanzlerin Merkels Spielräume sind gering. Dazu werden ihr maßlose Einflusskräfte unterstellt, die Deutschland überhaupt weder funktional noch völkerrechtlich hat.

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Merkels ausdrückliche Ablehnung der amerikanischen Gewaltherrschafts-Ausdehnung durch Waffenlieferungen in die Ukraine ist eine mutige Attacke, die öffentliche Meinung heraufzurufen, wo die StaMoKap-Regierung eigentlich den Schwanz einzukneifen hat (wir werden es demnächst in Washington erleben).

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