EU als europäische Lebensgemeinschaft

November 29, 2014

Lichtgeschwindigkeit 5134

am Samstag, 29. November 2014

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Die Europäische Union ist eine gewachsene Lebensgemeinschaft, die auf Gemeinschaftsinteressen und Interessenskonflikte gestellt ist. Mit geografischer Betrachtung des Globus erscheint Europa von Aussen gesehen, als westlicher Zipfel Asiens, wie eine natürliche Einheit.

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Aus der Sicht der Welt nicht, aber aus der der Europäer, ist es ebenso plausibel, dass viele Staaten Europas nicht Mitglied der Europäischen Union sind. Ebenso nachvollziehbar sind die Meinungsverschiedenheiten und Sonderinteressen vieler der 28 EU-Mitgliedsstaaten.

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Die Abwägungen von staatlichen Vor- und Nachteilen, aus der jeweiligen Sicht eines jeden selbstorganisierten EU-Staates, müssen erkannt werden, wenn sich die EU-Gemeinschaft besser koordinieren will.

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Theoretisch bestehen die Entwicklungsdynamiken eines Staates in Traditionen, Abhängigkeiten und Veränderlichkeiten.

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Damit ist es sonnenklar: Anbetracht der abendländisch-europäischen Geschichte gibt es eine sehr starke Vielfalt, die geschichtlich in harte Fakten gestellt ist.

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Dabei spielen Erinnerungen an vergangene Vorzeiten mit, an alte Kriege, an gemeinsame Naturkatastrophen, an Völkerwanderungen und Religionsfesseln, Revolutionen und Fremdherrschaften.

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Darauf gestellte Eigendünkel, Nationalstolz und Übergriffigkeit – Angstkultur und Größenwahn – kurz, mehr als die Ausstrahlung der Dinge prägen die gemeinschaftlichen Vorurteile, was man für wahr hält, was man glaubt und was man gönnt: Die Kleinen und die Großen, der Süden und der Norden, Ost und West, globale Geworfenheit und Außerirdisches.

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Was das menschliche und soziale Gönnen betrifft, lässt sich Stimmung und Organisation durch Bildung und Politik organisieren. Die harten Interessen beruhen aber auf

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Militärische Sicherheit und Selbstbestimmung

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Ökonomische Abwägungen

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Militär und Ökonomie sind die Tatsachen der Interessenkonflikte.

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Europa kann nur soviel politisches Gemeinschaftshandeln aufstellen, wie Militär und Ökonomie auf eine gemeinsame EU-Verfassung mit ausgleichenden Gemeinschaftspflichten und Rechten auf Gemeinschaftsbeschluss stehen.

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EU-Gemeinsamkeit ist nicht der Fall. Hingegen Veto, Vorrechte und Sonderregeln und sonstige staatspolitische Vertragsverhältnisse – hauptsächlich die Übermacht der USA in die europäischen Rechts- und Politikspiele, machen das unmöglich.

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Die Europäische Union muss eine Bestandsaufnahme der Interessen und Motive aller Mitglieder erheben und auf die Schnittmenge feststellen. Alle sonstigen Konstituen der EU müssen jeweils regional bzw. national selbstverantwortet und selbstbestimmt bleiben.

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Es ist politik-organisatorisch nicht möglich, die EU-Gemeinschaft unter eine zusammenfassende „Käseglocke“ zu fassen (faschisieren). Und es ist auch nicht möglich, die EU-Gemeinschaft einer Zentralmacht zuzuordnen.

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Die EU wird die gelebten Kulturkonstanten zulassen müssen. Andernfalls werden weiterhin propagandistische Spiele von den Nationalpolitiken, auf Kosten der EU-Solidarität, ausgespielt, bis hin zu Austritten, Sezessionen und Ingroups – also Zersetzung als nationalpolitische Zentrifugal-Aktionsmuster.

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DIETMAR MOEWS 1991 Tucuman / Argentina

DIETMAR MOEWS 1991
Tucuman / Argentina

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Dietmar Moews meint: Militärische Integration ist für die EU-Gemeinschaft nicht in Sicht. (Beispielsweise hat Deutschland größere militärische und sicherheitspolitische Gemeinsamkeiten mit der Nicht-EU-Schweiz als mit dem EU-Großbritannien).

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Die gewachsene ökonomische Verschiedenheit der EU-Mitgliedstaaten rührt nicht allein von Größe her, sondern auch von den mehr oder weniger erfolgreichen Aktivitäten in der Weltwirtschaft, über die EU hinaus. Das heißt:

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Auch die Wünsche der EU-Staaten mit Blick auf EU-Außenpolitik sind teils extrem verschieden, manche sogar unvereinbar – wiederum Sicherheit und Militär, Zoll- und Handelsabkommen, Verkehr und Transportwesen, Recht und Rechtsstaatlichkeit, Bildung und Demokratie, Religion und Angst.

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Es wird keine EU-Verfassung nach föderal-etatistischer Organisationsstruktur entstehen (wie in Deutschland). Es wird keine zentralistisch-etatistische Verfassung (Frankreich) geben. Es wird keine monarchie-demokratische Föderation wie in Großbritannien geben, wo Etatismus und Liberalismus mit Zentralismus organisiert werden, allerdings im Wandel der britischen Parteienlandschaft (Ukip) wie auch regionale Sezessionskräfte (Schottland; Nordirland), kein überzeugendes Bild abgeben.

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Es wird sich auch keine EU einhellig aufstellen lassen, die als Kolonie der USA im Weltkonzert des Westens mitgeigt. An den geografisch-geistigen Rändern der EU gibt es eine Fortsetzung der Kulturgeschichte, die sich selbst als „EURASIEN“ thematisiert und als „ASIOPA“ belächelt wird.

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Für Deutschland ist es ratsam, die eigenen Vorstellungen und Interessen dadurch umzusetzen, dass – wie bisher – was man bezahlen kann, gekauft wird. (Der korrupte Luxemburger Jean-Claude Juncker und die „Große Koalition“ in Brüssel sind von Berlin gekauft – einschliesslich das Recht dazu, zu meckern und im Wahlkampf ebenfalls die EU abzuwerten).

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21 öffentliche EURO-Milliarden gehebelt sollen für 321 Milliarden Investitionsschulden genutzt werden.

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Die 300 Milliarden hat man aber keineswegs. Das wird lustigen Kapitalisten eventuell zum Einstieg verleiten, wenn ihr Geld zu Haus unterm Bett verschimmelt bzw. Banken inzwischen Strafzinsen verlangen („Negativzinsen“).

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Junckers EU-Booster-Fonds der staatlichen Geldmittel soll also Privatgeld herbeihebeln. Privat-Liberalismus als EU-Klammer? – Wer das glaubt.

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