EU Bananenrepublik braucht Reform

November 3, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8640

am Sonntag, 4. November 2018.

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Bananenrepublik ist die abwertende Bezeichnung für Staaten, in denen Korruption und Bestechlichkeit vorherrschen, deren Rechtssystem nicht funktioniert, wirtschaftliche oder politisch-moralische Verhältnisse von Ineffizienz und Instabilität geprägt sind oder in denen staatliche Willkür herrscht oder denen diese Eigenschaften zugeschrieben werden.

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Ich will aber die Europäischen Union (E U) fokussieren, allein in dem Sinn, die die Initiatoren der EU anstrebten, als aus einer EG und EWG, mehr als Euratom, Montanunion usw. nämlich ein vereintes EUROPA, einem völkerrechtlichen multilateralen Zusammenschluss in einer sehr europäisch-bedürfnisgerechten Verfassung (wie es die USA auf eigene Weise entwickelt haben; wie es das Vereinigte Königreich Großbritannien einmal war; wie es der russische Nachfolger der Sowjetunion, GUS, nicht ist).

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Heute, im Jahr 2018, verläuft die Weiterentwicklung der EU, zu einem völkerrechtlich vereinten EUROPA, nicht mehr qualitativ aufbauend, sondern es bildet die provisorisch im Übergangsstatut von „Lissabon“ gefasste Gemeinschaft der 28 Vollmitglied-Staaten weniger eine Solidargemeinschaft, als eine nationalistische Jugendbande.

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Deshalb wünsche ich einen großen EUROPA-TAG von (meinetwegen DUBROVNIK – weils da erhebend schön ist), der für zwei Jahre tagen soll und alle Modalitäten entfalten soll. (Vom BREXIT-Verfahren hat man ja inzwischen eine sehr konkrete Vorstellung davon, an was man Alles zu denken hat, damit ein „Hauptnenner“, der allen gut passt, entfaltet und in einen Vertragstext gefasst werden kann).

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EUROPA kann mittlerweile Handel, Kultur, Kommunikation, vielleicht auch noch Religion, aber schon nicht mehr Militär (es stört die NATO), nicht das Rechtsstaatsprinzip, nicht die Währungspolitik und nicht den notwendigen Ausgleich der geistigen und materiellen Standards.

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Jedenfalls steht fest, dass heute die Definition „Bananenrepublik“ sehr detailiert zutrifft. Dabei hat jeder Staat seine eigenen „Bananen“:

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Vom Steuerparadies, zur EURO-Haftungsgemeinschaft, zu Vernichtung der Presse- und Kommunikationsfreiheit, Abbau der Gewaltenteilungen, teils Zentralstaatliche Willkür anstatt Dezentralismus und Basisdemokratie, Kindergeldbetrug über EU-Staatsgrenzen, Bootflüchtlinge für Italien ohne EU-Kostenübernahme, Staatseingriffe in die Justiz und die Parteipatronagen und weitere.

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Auffällig sind dabei scheinbare Normgerechtigkeit der Staatsgebaren. Bei genauerem Hinsehen fallen allerdings üble Umgehungstricks gegen eine EU.

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Mal werden EU-Normen angewendet, mal wird auf die nationale Souveränität sistiert. Mal wird beim Bundes-Gerichts-Hof (BGH) entschieden, wenn die Regierung die Verfassung gebrochen hat, mal wird dann der Europäische Gerichtshof EUGH als höchste Rechtssprechungsinstanz hingestellt und respektiert. Mal national, mal europäisch – wie es den regierenden gerade so passt.

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Wir erleben heute, 2018, dass unsere Demokratie nicht mehr verbessert und ausdifferenziert, sondern missbrauchbarer und bananenfreundlicher gemacht wird.

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Dietmar Moews meint: Heute sieht die schnelle Vergrößerung der EU und die weitere Anbahnung weiterer neuer EU-Staaten, die besonders nach dem Auseinandergehen des Warschauer Pakts und des COMECONs sich anbot, überhastet aus. Viele der neuen EU-Vollmitgliedstaaten sind nicht im gesamten Menü der Anforderungen leistungsstark genug:

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Wer jetzt nationalistische Selbstgefühle braucht, kann sich einfach nicht in eine Gemeinschaft ein- und untergliedern. Wer sein Staatsvolk nicht ausreichend gut zur Daseinsgestaltung und Zukunftsvorsorge organisiert hat, kann das eigene Sozialwesen nicht in eine Balance bringen, die den Bürgern ihre Heimat wichtiger sein lässt als die Reisefreiheit und der Arbeitsmarkt bei den stärkeren EU-Staaten.

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Es wird also nötig sein, die einst als EG oder EWG für Handel, Wirtschaft und Finanzen eine gute Balance zwischen nationaler Selbstverantwortung und gemeinsamen Normen im EU-Freihandel hatte, von den zu weit gegangenen zu hohen Anforderung zurückzuschrauben.

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Das betrifft ganz sicher den EURO als Teilgemeinschaftswährung. Und das betrifft die EURO-Zentralbank.

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Die EU von heute braucht eine europäische Haftungsgemeinschaft, die die einzelnen EU-nationalen Volkswirtschaften stärkt, die aber klar gesteuerte Schuldner-Praktiken organisiert.

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Das heißt, wir brauchen anstatt der EURO-Zentralbank eine EU-Zentralbank.

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Wir brauchen anstatt einer EURO-Haftungsgemeinschaft ein EU-Zentralbank-Kredit-System, dass ähnlich den US-Marshall-Plan Konzepten den EU-Staaten zu gleichen Refinanzierungs- und Haftungsbedingungen EU-Kredite gibt, dafür aber der kreditnehmende Staat sich verpflichtet, dieses Geld nicht als SUBVENTION einzustreichen, sondern als INVESTIONEN zur eigenen Entwicklung einer EU-Angleichung auf den EU-Angebotsmärkten auszugeben.

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Ich sage voraus, dass bei Gleichbehandlung aller verschiedenen Währungen EUROPAS sehr bald eine Einheitswährung EURO gewünscht wird. Es ist möglich, dass dabei auch die Schweiz eintritt und, dass Montenegro oder Rumänien lieber der GUS beitreten möchte.

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Die augenblickliche Dynamik in der parteipolitischen Landschaft in den EU-Gründerstaaten, bis zur Auflösung oder dem Verschwinden der Volksparteien ist keine vorübergehende Krankheit, sondern ist die Folge von zu starken handwerklichen Strickfehlern, wie eben eine Staatengemeinschaft nicht selbststeuernd funktionieren kann:

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Dazu gehören MILITÄR, GELD, KOMMUNIKATION, FREIHEIT und RECHT.

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Es ist nicht ein Gebrechen von Volksparteien oder von dümmlichen Führern oder von flügellahmem BlackRock oder einem TRUMP-TWEEDER:

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Solange daran nicht gearbeitet wird, braucht man keine weiteren Überschuldungszyklen, keine Kriege und keinen staatlichen Kulturaustausch akzellerieren: Militär, Geld, Kommunikation, Freiheit und Recht.

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