VORRATSDATENSPEICHERUNG: Blockparteien knicken Grundgesetz

April 15, 2015

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vom Mittwoch, 15. April 2015

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Der StaMoKap – Staatsmonopolkapitalismus / in dem die Parlamente die gesetzlichen Bedingungen für das transnationale Finanzunwesen flankieren – hat heute bekanntgegeben, dass die Totalspeicherung des in der IT-Kommunikation anfallenden elektronischen Impulse (als Daten) von den Blockparteien der Bundesregierung – SPD und CDU und CSU – nunmehr Gesetz werden soll.

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Dabei sind die SPD und der Bundesjustizminister Heiko Maas umgekippt. Die angebliche SPD-Einsicht, dass Stasi und Gestapo, Mossad und NSA, MI5 und Abhören, Vollüberwachung und Vollerfassung aller Lebensregungen nicht mit dem Recht auf Freiheit des Individuums und der Habeas Corpus Akte, dem Schutz auf körperliche Unversehrtheit und Selbstbestimmung, damit zerstört werden.

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Diese Entscheidung, die keineswegs verfassungsgemäß ist und die auch keineswegs auf der föderalen Bundesratsebene der Länder und auch nicht von den Bürgern an der lokalen Gemeindeebene („Allzuständigkeit der Gemeinden“) freiwillig aufgegeben wurde, ist definitiv das Ende der Demokratie und Selbstbestimmung in Freiheit.

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Die Behauptung der westlichen IT-Politik, Volldatenspeicherung der NSA-Qualität würden Sicherheit liefern, ist täglich widerlegt: Vom Boston-Bomber zu Charlie Hebdo, vom Bahnhof Madrid zur Londoner U-Bahn, vom A320 in den französischen Alpen bis zu den Blackwater-Morden, die jetzt in den USA vom Gericht verurteilt worden sein sollen, wurde keines der mörderischen Kapitalunglücke verhindert werden.

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Dietmar Moews meint: Unsere Gesellschaft hat das Recht auf Widerstand.

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Der Rechtsstaat kann auf den vorgesehenen Rechtswegen, bis zum Bundesverfassungsgericht, die totalitäre Politik nicht stoppen.

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Bundesinnenminister de Maizíére, der vom heutigen Beschluss von Wiedereinführung der Vorratspeicherung redet, behauptet unverschämter Weise, es sei ein Kompromiss:

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„ein guter und kluger Kompromiss“- es weder ein Kompromiss, und zeigt lediglich wie die Lügenpresse funktioniert, wenn es sich um schlechte und dumme Machenschaften, statt gute und kluge Kompromisslosigkeit handelt.

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Entweder Vollspeicherung, gesetzlich, oder keine Vollüberwachung!

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Kompromiss ist die Einführung überhaupt keineswegs. Die angeblichen zeitlichen und sachlichen Begrenzungen der heutigen StaMoKap-Beschlüsse zum Überwachungsstaat sind völlig durchschaubar – eine Ausweitungskampagne wird ohne Zögern immer wieder mit dem absurden Drohbegriff „Sicherheit / Angst“ durchgesetzt. Dafür gibt es dann TTIP und Freihandel und Privatisierung von Rechtsstaatlichkeit.

 

Die Spitze der Verspottung des deutschen Grundgesetzes lautet etwa so:

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„Wer sich weltweit vernetzen will, muss auch weltweite Regeln akzeptieren“ (dass sind dann die ökonomischen Begehrlichkeiten von Zielgeschäft-Produkt-Investoren in die Verfügung über meine persönlichen Körperdaten)

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Die Mündigkeit und die sozialpsychologische Kraft der Deutschen ist offensichtlich im Internet-Geräusch der Haqndy-gespräche und der Spam-Mails aufgebraucht. Das Einzige, was sich vollautomatisch fortsetzt sind Leistungsschwäche, Vergnügungssucht und Blödheit.

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Inferiorität ist die bedingung für jeden Kulturabsturz.

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Marshall Mc Luhan-Bullshit oder Tatsachen-Wahrheit für Helmut Kohl

November 19, 2014

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am Mittwoch, 19. November 2014

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Kein Mensch würde glauben oder es so meinen, wollte man behaupten: Ein Mensch (Gott) habe irgendwas volldeterminiert geändert – durch mutwillige Eigenmacht einen RUCK ausgelöst: Wenn Alt-Kanzler Dr. Helmut Kohl darauf hinweist, wie die DDR-Auflösung an der historischen Weltsekunde im Herbst 1989 geschehen sei, gibt er seiner Zeugenschaft davon – damals in zentraler Rolle als deutscher Bundeskanzler – Ausdruck.

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Wollte man nun von historischer Wahrheit oder von Fakten, Tatsachen, Seinsprozessen, Kausalitäten reden, ist zumindest auf einen gravierenden Vorstellungsmodus zu achten:

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Wer glaubt, „Wahrheit gibt es nicht“ – “Wahrheit wird durch Sprachregelung als Geschichtsfälschung als Wahrheit machtpolitisch an die Stelle wirklicher Geschehnisse gesetzt: Die Partei hat immer Recht: die stalinistische „Wahrheitspolitik“ – die wirklichen Zeugen mussten schweigen oder wurden beseitigt.

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Wir kennen es heute, wie an die Mc Luhan-Floskel „The Medium is the Message“ die Vorstellung geknüpft wird, man könne Tatsachenwissen einfach durch Wunschbehauptungen austauschen und damit gelingendes Leben veranstalten: Paul Feyerabends Limitierung: …is real in its consequences“.

Man kann nicht: Lügen haben kurze Beine.

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Dietmar Moews meint: So kommen wir heute mit Kohls Darstellung vom DDR-Zusammenbruch 1989 wegen „Staatspleite“ und nicht wegen oppositionellen „Straßendemos“ an einen Punkt, wo zumindest die wirklichen Geschehnisse und machtpolitischen Artikulationen und politischen Entscheidungen, in der Zeit auf den 9. November 1989 hin, zu wissen und zu gewichten sind.

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Man kann nicht einfach irgendwas behaupten, und an Stelle der wirklichen Geschichte setzen. Wer es nicht weiß, ist kindisch und muss Bullshit glauben.

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Was ging dem Mauerfall voraus? Welche Verdienste gebühren wem? Welche Verzerrungen werden von wem heute verbreitet und sind heute beachtlich?

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Am 4. August 1989 fand ein Gespräch mit bekannten Journalisten beim BND in Pullach statt. Frage war: Wie geht es mit dem Ostblock weiter? Die BND-Antworten lauteten: Alles ruhig, von Ungarn bis Polen keine Anzeichen von Aufruhr, die Staatsmacht habe die Kontrolle. Das war nicht einmal 100 Tage vor dem Mauerfall. Der BND wusste nichts.

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Im Jahr 1989 forderte Joschka Fischer als Fraktionsführer der Grünen im hessischen Landtag: „Wir sollten das Wiedervereinigungsgebot des Grundgesetzes aus der Verfassung streichen.“ Fischer war nur Epigone dieser Geisteshaltung. Einen Höhepunkt an mentaler Verstörung hatte schon drei Jahre vorher “Zeit“-Chefredakteur Theo Sommer zu Papier gebracht. Er war durch Honeckers DDR gereist und hatte eine zufriedene, teilweise sogar glückliche Bevölkerung wahrgenommen, die das Regime weitgehend akzeptierte.

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Im Sommer 1989, als der Flüchtlings-Tsunami aus der DDR täglich anschwoll, schrieb der gleiche Sommer: „Wer heute das Gerippe der deutschen Einheit aus dem Schrank holt, kann alle anderen nur in Angst und Schrecken versetzen.“ So viel zum damaligen geistigen Zustand mancher deutscher Intellektueller.

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Rudolf Augstein gehörte nicht zu ihnen.. Er war außer sich über die politische Blindheit eines großen Teils seiner „Spiegel“-Redakteure, besonders des Chefredakteurs Erich Böhme. Als jener am 30. Oktober 1989 im „Spiegel“ schrieb, „ich möchte nicht wiedervereinigt werden“, platzte Augstein der Kragen, und er setzte seinen Chefredakteur vor die Tür. Augstein selber schrieb: „Warum eine Mauer mitten durch Deutschland, wo doch alle Mauern bis zum Ural fallen sollen? Warum ein geteiltes Berlin, wo doch für Jerusalem trotz aller ethnischen und Annexionsprobleme gelten soll und gelten wird: Zweigeteilt? Niemals.“

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In jenen Monaten fand etwas Einmaliges zusammen. Die „heilige Dreifaltigkeit“, wie es ein „FAZ“-Mann nannte. Das Massenblatt „Bild“ im Sinne des verstorbenen Verlegers Axel Springer, die „Frankfurter Allgemeine“ als Sprachrohr der gebildeten Stände und der „Spiegel“, das deutsche Nachrichtenmagazin unter der geistigen Führung Rudolf Augsteins, trieben die Politik an. Mit Ausnahme Helmut Kohls und Willy Brandts – die beiden mussten nicht getrieben werden.

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Im Oktober 1989 liess sich dagegen das sozialdemokratische Schwergewicht Peter Glotz an einem Bezirksparteitag seiner Partei zum Satz hinreissen: „Der derzeitige Gebrauch des Wortes „Wiedervereinigung“ ist opportunistisch und widerwärtig.“

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Und so ging es damals die Medien rauf und runter. Hans-Jochen Vogel, SPD-Chef, betonte noch Ende 1989, nicht mit anderen als der SED-Führung zu sprechen und die vom Parteivorstand und der Bundestagsfraktion der SPD bekräftigte die Position, nämlich die Ablehnung des leichtfertigen und illusionären Wiedervereinigungsgeredes“; und – nochmals -SPD-Vordenker Glotz am 2. August 1989: „Bitte, zumindest in diesem Jahrhundert, keine Pläne mehr zu einem 4. Reich.“

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Der ARD-Weltspiegel-Chef Winfried Scharlau meinte am 9. November 1989, als die Nachricht kam: „Trabis, Trabis, sie fahren durch die Mauer.“ Jemand sagte: „Das ist die Einheit.“ Scharlau sackte zusammen: „Das lässt der Russe nicht zu, das gibt Krieg.“ Elf Monate später war die Wiedervereinigung vollzogen. Doch Scharlau, der falsche Prophet, moderierte noch zehn weitere Jahre den „Weltspiegel“, als Experte der internationalen Politik.

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In der SPD wurde deutlich: Die Partei und ihr Ehrenvorsitzender, der grosse Willy Brandt (Hans-Hermann Tiedje), standen kurz vor dem Bruch. Brandt verbrachte mehr Zeit mit Helmut Kohl als mit Oskar Lafontaine. Die Brandtsche Ostpolitik wurde zum frühen Baustein der Einheit erklärt oder verklärt. Nur wenige hatten das sichere Gespür Brandts erkannt, Klaus von Dohnanyi gehörte dazu, Henning Voscherau, und auch Helmut Schmidt stand nicht abseits. Aber auf den zu hören, schämten sich zu jener Zeit leider viele Genossen.

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Zur Erinnerung Oskar Lafontaine über die Idee eines wiedervereinigten Deutschland in der Nato an einem Parteitag kurz vor Weihnachten 1989: „Welch ein historischer Schwachsinn!“

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Zu jener Zeit hatte Willy Brandt gegenüber dem Sender Freies Berlin (SFB) längst erklärt: „Jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört.“

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Brandt lieferte den Slogan zum Umbruch und Aufbruch, nicht etwa die Rock-“Scorpions“ mit ihrem „Wind of Change“. Dieser Song entstand erst ein Jahr später. Da war die DDR schon Geschichte.

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Der frühere BILD-Chefredakteur Hans-Hermann Tiedje erinnert sich an die Wendezeit: „Ich verbrachte viel Zeit mit Dieter Gütt, damals „Stern“-Chefredaktion, davor mächtiger ARD-Chefredakteur und „Tagesthemen“-Erfinder. Gütt hasste (wahrscheinlich zu Recht) seinen Vater, den Eugeniker Arthur Gütt, Begründer des Nazi-Gesetzes zur Verhütung erbkranken Nachwuchses. Dieter Gütt, der so stark wirkte, war voller Besorgnis angesichts der heraufziehenden Wiedervereinigung. Ein größeres Deutschland? Nein, das wollte er nicht miterleben. Am 24. Januar 1990 beging er Selbstmord. So erlebte er nicht mehr mit, wie aus zwei Staaten in Deutschland ein deutscher Staat wurde. So musste er sich auch nicht fragen, was für ein ideologischen Kokolores er verbreitet hatte. Von all denen, hat sich übrigens nur einer entschuldigt: Erich Böhme. Die anderen hoffen bis heute auf Vergessen.“ (nach „Neue Zürcher Zeitung Nr. 259, vom 7. November 2014, Seite 21, Hans-Hermann Tiedje)

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Dietmar Moews meint: Die Sekunde der Weltgeschichte, in der die Begabung von dem damaligen Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl (CDU), ermöglichte, den Zehnpunkte-Plan per Polenreise-Unterbrechung zur Rede in Dresden durchzubilden und dort in Echtzeit zu sagen, was ihm aus der stimulierten Dresdner Versammlung vor dem Georgentor an der Augustusbrücke an Sonorität zuraunte, das war ein großes Glück für die Deutschen. Und es erforderte die Urteilskraft und die Schaffenskraft von Kohl ganz persönlich, die wesentlich wurden.

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Wer jetzt anderes glaubt, mag das tun. Aber die Seinsbindung von Pharisäern der neuen SPD und den in Kohls Richtung weisenden Urteilen von Schalck-Golodowski bis Micha Wolf, von Gorbatschow bis Bush, spricht eine deutliche Sprache:

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https://www.youtube.com/watch?v=rCMw2YviXMA

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Ich erinnere nur an die Tondokumente auf CD vom Deutschlandfunk von Wort-, Reden- und Meinungsbeiträgen der wichtigsten offiziösen DDR-Nomenklatura und an den Mecklenburger Kommunisten Bernhard Quandt, der drohte ,anlässlich der Rückgabe der Dienstwaffe an den Vorsitzenden persönlich, die Exekution zu fordern:

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Todesstrafe für die Verräter der SED-Staatsführung, den lebenslangen aufrechten Kampf durch Lügen und Misswirtschaft verloren gegeben zu haben – dann brach der an die 90 Jahre alte Quandt in Tränen heulend zusammen.

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9. November 1989 mit Hanns J. Friedrichs in ARD Tagesthemen

November 9, 2014

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am Sonntag, 9. November 2014

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ZDF Aktuelles Sportstudio, Hanns Joachim Friedrichs ist begeistert über diese Kunst. Im Hintergrund die Entwürfe für Österreich mit Volleyball, von deutschland mit fechten, von Uruguay mit Schwimmen, Polen / monako mit gewichtheber, Japan mit Hammerwerfer, Schweden mit Hochsprung, UDSSR mit Basketball, Brasilien mit Pistolenschütze - alles olympische Disziplinen

ZDF Aktuelles Sportstudio,
Hanns Joachim Friedrichs ist begeistert über diese Kunst.

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Ich freue mich, zum Feiertag der deutschen Einheit an einen großen deutschen TV-Journalisten (ZDF und ARD) erinnern:

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Hanns Joachim Friedrichs (1927-1995) sagte am 9. November 1989 als ARD-Tagesthemen-Moderator:

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Die Tore in der Mauer stehen weit offen“ – erklärte Hajo Friedrichs, obwohl bis zu dieser Abend-Informations-Sendung noch gar kein Durchkommen war.

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Darauf strömten die Ostberliner an die Grenzübergänge und der hohe Druck durch Tausende an der Bornholmer Straße führte zur Öffnung der Grenze, nachdem der DDR-Pressechef Schabowski diese Entscheidung in seiner weltweit gesendeten Pressekonferenz angedeutet hatte:

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„…Das tritt nach meiner Kenntnis … ist das sofort, unverzüglich.” (SED-Schabowski am Tage der Maueröffnung).

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Hanns Joachim Friedrichs moderiert das ZDF Aktuelles Sportstudio und stellt Dietmar Moews' Sportflaggen vor

Hanns Joachim Friedrichs moderiert das ZDF Aktuelles Sportstudio und stellt Dietmar Moews‘ Sportflaggen vor

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Dietmar Moews meint: Ich erinnere an meine Zusammenarbeit mit Hanns J. Friedrichs im Jahr 1978 in Wiesbaden und im Jahr 1981 in NY. NY.

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Hanns Joachim Friedrichs interviewt den Maler der Sportmotive im ZDF Aktuellen Sportstudio

Hanns Joachim Friedrichs interviewt den Maler der Sportmotive im ZDF Aktuellen Sportstudio

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Dietmar Moews und die Sportflagge von Uruguay im ZDF beim Interview

Dietmar Moews und die Sportflagge von Uruguay im ZDF beim Interview

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Bruno Pezzey, Fußball-Libero bei Eintracht Frankfurt und Dietmar Moews, 1978 im ZDF

Bruno Pezzey, Fußball-Libero bei Eintracht Frankfurt und Dietmar Moews, 1978 im ZDF

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Götz Fieseler Verlag, Dietmar Moews Sportgrafik

Götz Fieseler Verlag,
Dietmar Moews Sportgrafik

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Art Forum Hannover, Dietmar Moews Sportgrafik im Siebdruck

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