Lichtgeschwindigkeit 8357
am Donnerstag, 9. August 2018
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Vergangene Woche gab Sahra Wagenknecht den Start einer von ihr seit Langem projizierten gesellschaftspolitischen ALTERNATIVE. „Aufstellen“ soll eine als informelle geistig-politische deutsche Meinungsgemeinschaft in der außerparlamentarischen Opposition zunächst sich selbst, alsdann aber die herrschende parlamentarische Regierungspolitik kritisch stellen.
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Dazu wird ein Internetz-Forum bereitgestellt. Die Sammlungsbewegung der Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat einen Namen: „Aufstehen“. Sie geht an diesem Samstag mit der Website
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http://www.aufstehen.de online – und soll für linke Mehrheiten sorgen.
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Angeblich haben sich bereits 50 000 „Aufstehen-Bewegte“ bei Sahra Wagenknecht angemeldet.
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Die „Aufstehen“-Initiative wird mit privaten Anfangsfinanzen gestartet, soll als dann mit privaten Spendengeldern entfaltet werden – eine konkrete BGB-Mitgliedschaft oder Gesellschaftlichkeit oder Parteimitgliedschaft wird derzeit nicht angestrebt – auch eine organisatorische Bindung an die LINKE Partei wird nicht angezettelt.
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FAZ.net berichtet am 8. August 2018:
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„Die Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht startet die von ihr angekündigte linke Sammlungsbewegung: Die Initiative soll „Aufstehen“ heißen und ab Samstag mit der Internetseite http://www.aufstehen.de präsent sein, wie die Zeitschrift „Spiegel“ am Freitag vorab berichtete. Anfang September soll es dann offiziell losgehen.
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Wagenknecht will mit der Bewegung für linke politische Mehrheiten sorgen und dabei neben Anhängern ihrer eigenen Partei auch Mitglieder von SPD und Grünen sowie Parteilose ansprechen. In ihrer eigenen Partei rief die ebenso umstrittene wie prominente Wagenknecht damit die Befürchtung hervor, die Fraktionsvorsitzende könnte die Linke spalten. Die Parteispitze lehnt das Vorhaben ab.
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„Unser Ziel sind natürlich andere politische Mehrheiten und eine neue Regierung mit sozialer Agenda“, sagte Wagenknecht dem „Spiegel“. „Wenn der Druck groß genug ist, werden die Parteien, auch im Eigeninteresse, ihre Listen für unsere Ideen und Mitstreiter öffnen.“
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Dem Bericht zufolge unterstützen etwa Vertreter aus dem Kulturbereich wie der Theatermacher Bernd Stegemann oder der Soziologe Wolfgang Streeck, aber auch aktive Politiker das Projekt. „Die Idee ist gut. Der Zeitpunkt ist richtig gewählt. Das Bedürfnis nach tief greifender Veränderung ist riesig“, schreiben der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow, die Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen und die Grünen-Politikerin Antje Vollmer in einem Gastbeitrag für den „Spiegel“. Die Sammlungsbewegung sei keine neue Partei, sondern verstehe sich als außerparlamentarische Bewegung, die neue Themen und Positionen in die öffentliche Debatte bringen solle. „Aufbruch aus dem Elfenbeinturm in die Wirklichkeit! – das ist das Gebot der Stunde“, heißt es in dem Beitrag.
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Dietmar Moews meint: Die weitreichende Aussetzung der deutschen Demokratie, die gekaufte Lobbyierung der Parlamentarier sowie der „Blockparteien“ durch die Wirtschaft und die Interessensverbände sowie die affirmierende Anbindung der gesellschaftlichen Spiele durch die staatlich finanzierten Kirchen – dazu die gekaufte LÜGENPRESSE und die staatlichen Propagandasender, die die Desinformation und Unterwerfung der freien Bürger täglich betreiben und auf Kaufvertrags- und Rechtsstreit-Beziehungen reduziert werden, rufen geradezu als Erfüllung der Verfassung nach OPPOSITION.
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Ich begrüße jede öffentliche Inititative, die überhaupt den hochwertigen Begriff ALTERNATIVE im Namen führt.
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Die Geschichte der Bundesrepublik hat leider bislang immer wieder den gleichen Verlauf genommen bzw. erliiten – auch aus ernstgemeinten ALTERNATIVEN wurden einerseits Kriminalisierte, andererseits angepasste Block-Partei-Bürger, ob GRÜNE ob PIRATEN, ob AfD – sie sind entweder weg oder in erzreaktionäre Parteiagglomerate umentwickelt.
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Während die GRÜNEN heute eine Art Ersatzreserve für CDU-Regierungsmehrheiten zu sein sich anstrengen, ist die AfD natürlich keine ALTERNATIVE, sondern eine orthodoxe CDU-Sezession, die nach rechts Alles abfischt, was früher bei NPD, Republikanern und ähnlichen nationalistischen Folklore-Mob-Sammlern landete.
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So lange die LINKE noch die ausdrückliche eigene SED-Geschichtsschreibung verfocht, war sie keine rechtsstaatliche ALTERNATIVE. Heute, nachdem die alten Stalinisten in Form ihrer reaktionären Enkel in Dunkeldeutschland herumgeistern, kann man immerhin alternativ diskutieren.
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Und so hat auch SAHRA WAGENKNECHT und ihr engerer Gesinnungskreis, der sich als LINKS insinuiert, nach wie vor programmatische Defizite, die der LINKEN die deutschen Wählermehrheiten nicht bringen können:
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Ein unqualifizierter verquaster MARXISMUS
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Schuldenpolitik
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Notleidende Landesverteidigung und keine NATO-Konzeption
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Keine dynamische Konzeption der LINKEN für die aktuelle EU, für die notwendigen EU-Integrationsschritte mit MACRON oder mit Theresa May oder mit Kaczinsky und Visegrad.
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Es reicht nicht, aus der APO heraus über die ärmliche MERKEL IV-Blockpolitik im USA-Schatten zu meckern.
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Schließlich:
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Ich höre mit Interesse die Ankündigung von „Aufstehen“, dass eine neue basisorientierte Kommunikation und Debattenvielfalt angestrebt werden soll, in dem die neuesten Formen der INTERNETZ-Echtzeit-FOREN aufgezogen werden sollen, wo dann 100 000e miteinander alle Themen gleichberechtigt diskutieren können sollen.
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Das möchte ich sehen.
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Es ist eine vollkommen leere Versprechung, die bei den PIRATEN „Liquid Democracy“ bzw. „Liquid Feedback“ hieß, eine riesige Dummheit und dann ein selbstverleugneter Bluff war, der sang und klanglos versank, während jetzt die kecke Sahra damit ankommt, wie PHOENIX, das Aschenputtel.
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Auch Demo-Partys – ob für Schwule oder gegen ATOM-Vergiftung – werden nicht dem Zuruf „Aufstehen“ zuliebe zu Massenbewegungen aufsteigen.
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Es wird also eine informelle APO-Kommunikation geben müssen, die Hoffnungen bergen und Ziele formulieren können muss, die als ALTERNATIVE zur bekannten rechten MERKEL-CHOSE sachlich-politisch erwogen werden könnte. Einfach dagegen sein reicht keinesfalls – das kennen wir bereits von der LINKEN.
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FINE E COMPATTO
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