CCCS – Chaos Computer Club Stuttgart, VORTRAG: „Datenspeicherung und Datenzugriff durch Ermittlungsbehörden“

Mai 6, 2014

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Lichtgeschwindigkeit 4374

am 6. Mai 2014

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CCCS – Chaos Computer Club Stuttgart, VORTRAG:

„Datenspeicherung und Datenzugriff durch Ermittlungsbehörden“


Referent: Thomas Hochstein

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Datum: Donnerstag, 8. Mai 2014

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Zeit: 19:00 Einlass, 19:30 Vortragsbeginn

Thema: „Datenspeicherung und Datenzugriff durch
Ermittlungsbehörden“
Referent: Thomas Hochstein

Ort: Stadtbibliothek am Mailänder Platz
Mailänder Platz 1, 70173 Stuttgart
Max Bense Forum, UG
N48° 47′ 25.249″ E9° 10′ 56.96″

Veranstalter: Chaos Computer Club Stuttgart (http://www.cccs.de/)
Kooperation: Dank an die Stadtbibliothek Stuttgart für die Räumlichkeiten!

Eintritt: Frei. Um Spenden wird gebeten.

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Kurzbeschreibung:

„Nicht erst seit den Enthüllungen über die Späh- und Überwachungsprogramme der US-amerikanischen NSA steht die Frage, wer was über uns speichert und wie und unter welchen Voraussetzungen „der Staat“ auf diese Daten zugreifen kann, in der öffentlichen Diskussion. Nicht immer wird dabei klar zwischen den verschiedenen tatsächlichen und rechtlichen Möglichkeiten des Datenzugriffs unterschieden, die sich jedoch je nach Art der betroffenen Daten und je nach „interessierter“ staatlicher Stelle durchaus voneinander unterscheiden.

Der Vortrag will diese Möglichkeiten des Zugriffs auf durch Private gespeicherte Daten in erster Linie aus rechtlicher Sicht und aus dem Blickfeld der Strafverfolgungsbehörden, also primär Polizei und Staatsanwaltschaft, beleuchten. Welche Daten speichern bspw. Banken, Telekommunikations- und Internetanbieter über uns? Wo hinterlassen wir überall Datenspuren? Wie ist diese Vielzahl verschiedener Daten rechtlich zu kategorisieren? Welche Daten genießen welchen Schutz? Unter welchen Voraussetzungen dürfen Polizei und Staatsanwaltschaft auf welche Daten zugreifen, wer entscheidet das und wie geht das praktisch vor sich? Wie fügen sich bereits verabschiedete und zukünftig geplante Gesetzesvorhaben (Bestandsdatenabfrage,
Vorratsdatenspeicherung, …) in diese Systematik ein?

Nicht Gegenstand des Vortrags werden technische Einzelheiten der Datenspeicherung und des Datenzugriffs oder die (faktischen oder rechtlichen) Zugriffsmöglichkeiten von Geheimdiensten oder sonstigen in- und ausländischen privaten oder öffentlichen Stellen sein. Auch soll es nicht darum gehen, welche Daten der Staat selbst über seine Bürger in polizeilichen, justitiellen, geheimdienstlichen oder anderen Dateien speichert.

Die Veranstaltung richtet sich an jeden, der sich für das Thema interessiert. Besondere juristische oder technische Vorkenntnisse werden nicht vorausgesetzt.

Zur Person

Thomas Hochstein ist Staatsanwalt in Stuttgart und interessiert sich sowohl für das Netz und seine Dienste als auch für
Rechtsfragen und Praxis der sog. „verdeckten Ermittlungsmaßnahmen“, zu denen viele der Datenzugriffsmöglichkeiten gehören.“

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Dietmar Moews meint: Die CCCler des CCCS betreiben einerseits Selbstaufklärung durch ihre Vereinsaktivitäten als IT-Revolutionäre – allein zuhause, digital übers Internetz miteinander, und analog in regelmäßigen freiwilligen Treffen.

Andererseits nehmen sie zu it-politischen Themen im Internetz Stellung.

Und Mitglieder des CCCS geben bei Freiwilligkeit an die Restwelt auf höfliche Anfragen in Nutzung der Internetz-Öffentlichkeit fallweise schriftliche Meinungsbilder.

Zusätzlich bringen CCCSler in der Stuttgarter Bibliothek seit einigen Jahren freiwillige Referenten in einer Vortragsreihe mit Vorträgen, die in der Regel wirklich lehrreich und interessant, aktuell und verlässlich sind.

Der CCCS zeigt ein Beispiel für Bürgerinitiative in der demokratisch-presserechtlich regulierten Kommunikationsöffentlichkeit.

Der Referent th h ist selbst als Volljurist und Staatsdiener seit Jahren privat aktiver CCCSler, dort persönlich bekannt und genießt Wertschätzung als verlässlich.

Der Vortrag ist deshalb empfehlenswert.


Themenbaum der Piratenpartei

Oktober 6, 2009

Der Themenbaum findet sich in Flaschenpost 26.

Der Themenbaum ist die theoretische Auffaltung der

Organisation. Alle die beim Aufbau der Piratenpartei

mitmachen, können hier alle eigenen Ambitionen

verorten. Finden, wo eine Idee hinpasst.

Bislang sind die AGs der Piraten der sozio-kulturelle

Ort, wo ehrenamtlich diskutiert und gearbeitet wird.

Die Selbstfindung der Piratenpartei muss auf die

Piratensatzung und das BGB eingespielt werden.

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