Neujahr 2018 Bundeskanzlerin Merkel hat nichts zu sagen

Dezember 31, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7830

Vom Montag, 1. Januar 2018

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Ansprache, Andenken, Einstimmen – was FIDEL CASTRO den Cubanern manches Mal in 10-stündigen Ansprachen freier Rede öffentlich vortrug, war oft eine systematische Welteinordnung – wo auch dem wenig Gebildeten dann politische Probleme und Fragen dazu näher kommen konnten.

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Wenn ADOLF HITLER redete, hatte das oft über zwei, drei Stunden, manchmal noch länger, ebenfalls eine Welt zum Gegenstand, die man durch die Hitlerbrille sehen lernen sollte – es gab Freundschaftsreden, immer voller kleiner und großer Lügen – es gab Feindschaftsreden, ebenfalls voller Bluff und Vortäuschungen. Immerhin wurde geredet, womit man rechnen musste.

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Wenn Bundeskanzlerin Merkel von der CDU redet – heute waren es knapp sechs Minuten, dann sagt sie fast Nichts. Entscheidende Angelegenheiten verschweigt und ignoriert sie völlig. Das sind, so gesehen, sowohl Freundschafts- wie Feindschaftsreden -. Jeder weiß, ob Merkel redet oder eine Palme wackelt in Afrika ist der wahre Grund dieser LÜGENHALTUNG von Merkel:

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Man vertraut ihr nicht, man vertraut den Parteien, den Parlamenten, den Institutionen nicht, aber MERKEL kommt nicht auf die Idee, zum Jahresabschluss diesen schwerwiegenden historischen Sachverhalt „BÜRGER VERTRAUEN REGIERUNG NICHT“ einmal exemplarich an sich selbst durchzuspielen:

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Was hat man ihr vorgeworfen? Wo hat sie Vertrauensverlust ausgelöst? und wo und wie ignoriert sie, als seien die Bürger dummfickende Arschlöcher, die inzwischen zum CDU-wählen zu doof sind.

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Heute sagte MERKEL den Deutschen zum Neujahr 2018:

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„Es gibt Leute die so denken – und es gibt Leute die anders denken. Es gibt eben viele Meinungen“ –

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das hat sie ernsthaft erzählt:

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„Es gibt Leute, die finden, es ginge ihnen schlecht – es gibt andere, die finden unser Leben sei doch ziemlich gut in Deutschland.“

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Es hätte noch der Weisheit letzter Schluss gefehlt:

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„Draußen ist Wetter.“.

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Was den Deutschen und den Europäischen Partnern und der ganzen Bündnisse-Welt hätte von Merkel gesagt werden müssen ist schlicht die ernsthafte Absicht unverzüglich eine EU-Verfassung zum Beschluss vorzulegen, die aus allen nationalstaatlichen Verfassungen aller 28 Vollmitgliedstaaten zusammengesetzt ist:

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Jede Besonderheit ist zulässig und wird anerkannt, gilt allerdings lediglich für den zukünftig EU-föderalen national-regionalen Bereich innerhalb der jeweiligen Staatsgrenzen. Es wird darin viel Redundanz und Übereinstimmung geben. Es wird sich sehr bald aus Eigeninitiative der Abweichler vereinheitlichen.

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Diese EU-Verfassung wird aber um die politikstaatlichen Essentials nicht herumkommen, die jeder bei Beitritt bereits anerkannt hat. Das sind einfache Prinzipien – folgende EU-Grundwerte:

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Demokratie

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Rechtsstaatlichkeit

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Pluralismus

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Marktwirtschaft

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Religionsfreiheit

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Gewaltenteilung

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Subsidiarität

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Sozial- und Bildungsstaatlichkeit

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Selbstbestimmung

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Freiheit

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Was dabei an (nationalen) Varianten möglich ist, muss diese Verfassungswerte erfüllen.

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Keinesfalls kann eine EU-Mitgliedschaft als ökonomische Hängematte ausgenutzt werden, sondern föderale Finanzhoheit und Eigenverantwortung wird nach gemeinsamen Regeln organisiert, d. h. gesteuert und kontrolliert.

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Dietmar Moews meint: Eine EU-Verfassung muss also nicht den deutschen Föderalismus bis in die Regionen verwirklichen, kann auch den französischen Zentralismus bevorzugen.

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Eine Präsidialdemokratie oder eine spezielle Monarchie sind ebenso möglich, immer, in dem die EU-Grundwerte eingehalten werden.

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Was gar nicht geht ist, dass die deutsche Bundeskanzlerin in sechs Minuten weder zur Innenpolitik und auch zur EU-Politik nichts Zielführendes vorschlägt.

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Warum nicht?

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Es wird Zeit, dass staatsfrauiges bzw. staatsmännisches Format an die Regierungsspitze gebracht wird, und nicht das SPD-Prinzip der inferioren Opportunisten fortgesetzt wird.

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