E U – FRIEDEN – ein Weckruf für polnisches Paramilitär

November 18, 2016

Lichtgeschwindigkeit 6899

Vom Freitag, 18. November 2016

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Im Sommer des Jahres 2014 hatte ich mit der großen Ausstellung ZUGINSFELD, in der Mainzer Straße in Köln, „Zur Ächtung des Krieges und der Gesellschaft, die den Krieg hervorbringt“ eine Unterschriftensammlung und einen

„OFFENEN BRIEF“ als Appell an den Bundespräsident Gauck gesendet, der die neue „deutsche Einsatzbereitchaft zur Weltpolizei“ postuliert hatte.

ZUGINSFELD 31 „Hakenkreuz“ gemalt von Dietmar Moews 190/190cm Öl auf Leinand

Ich schrieb:

„Sehr geehrter Herr Bundespräsident. Kürzlich haben Sie im Namen der Deutschen zu einer Änderung der Militärpolitik aufgerufen.

Wir fassen es als Aufforderung an die deutsche Öffentlichkeit auf, über die geltende Verfassung (GG u. Deutsches Wehrrecht) öffentlich aufzuklären und zu diskutieren.

Wir nehmen diese Diskussion an und fordern, dass keine Änderungen, ohne Zustimmung der Deutschen, von Oben durchgesetzt werden.

Wir fordern von den Repräsentanten der Deutschen, die natürliche Distanz zwischen der lokalpolitischen Lebenssphäre und der bundespolitischen Kompetenz für Information und Rüstung, Militär und Bündnispolitik nicht als Abkopplung zu missbrauchen, sondern zu tragfähigen Brücken der Verlässlichkeit auszubauen, Fernfuchteklei und der Snowden-Staat bedrohen uns alle.“

Seit eh und je reklamiere ich für eine tragfähige Konstitution der EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT, einen gemeinsamen Rechtsrahmen, zu dem unerlässlich ein einheitliches Rechtswesen, eine Gemeinschaftswährung, eine föderal aufgebaute Reproduktionsstruktur des demokratisch-freiheitlichen Politiksystems, nicht zuletzt ein gemeinsames MILITÄR zur militärischen Verteidigung der E U.

Man hatte bereits anfang der 1950er Jahre unter Schuman einen Verfassungsentwurf für Europa, der selbstverständlich ein EU-Militär enthielt.

Das französische Parlament lehnte diese Verfassung ab. Es bleib eine Montan-Union, eine Wirtschaftsgemeinschaft der Schwerindustrie. Es ging dann weiter in eine EWG, eine EG – bis zuletzt über „Maastricht“ und Lissabon“-Übergangsverträge der E U zur je nationalpolitischen Verfassungsabstimmung, die an diversen Ablehnungen abschließend scheiterte.

ZUGINSFELD 30

Dr. Dietmar Moews diskutiert seit 30 Jahren für eine Bundeswehr, die

ZUGINSFELD 38

EINS: Den Verteidigungsauftrag der Verfassung schlagkräftig fähig sein muss, zu erfüllen

ZUGINSFELD 37 gemalt von Dietmar Moews Berlin 2010 Öl auf Leinwand 190/190cm

ZWEI: zur Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und der grundsätzlichen Ausbildung der männlichen Bevölkerung in der heutigen Militärtechnik und -Organisation sowie der ständigen Vorhaltung einer Ersatzreserve, fähig zur Erfüllung der Landesverteidigung, wie es die Verfassungsaufgabe verlangt.

ZUGINSFELD 36 gemalt von Dietmar Moews in Berlin 2008 Öl auf Leinwand 190/190cm

Ohne Diskussion – apodiktisch – hat die Große MERKEL-Koalition der allgemeine Wehrpflicht abgeschafft. Prompt herrscht Personalmangel sowie weicht die deutsche Militärkonzeption immer weiter von den Pflichten zu Landesverteidigung ab und ist als eine Art USA-Weltpolizei dem US-Militärkonzept als Spezialtruppen eingegliedert.

ZUGINSFELD 35 gemalt von Dietmar Moews, Berlin 2008, Öl auf Leinwand, 190/190cm

Seit einigen Tagen wurde die internationale Pressemeldung herausgegeben, dass:

„Polen: 53 000 Mann starke paramilitärische Truppe

Warschau – Polen plant bis 2019 den Aufbau einer paramilitärischen Truppe zur Landesverteidigung mit 53.000 Freiwilligen.

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Es soll sich um Zivilisten handeln, die eine militärische Ausbildung erhalten. Die Kosten für die neue Truppe in den kommenden drei Jahren gab Verteidigungsminister Antoni Macierewicz mit 800 Millionen Euro an.
Die neuen Einheiten seien der „preiswerteste Weg, um die Stärke der Streitkräfte und die Verteidigungskapazitäten des Landes zu erhöhen“. Sie seien zugleich die „beste Antwort“ auf die von Russland ausgehende Gefahr eines „hybriden Krieges“, nämlich das Einsickern von Militärangehörigen auf polnisches Territorium so wie in der Ukraine. Die Kommandogewalt in den neuen Einheiten werde bei Berufssoldaten liegen. Ihr Anteil an der Truppe werde bei sechs bis acht Prozent liegen. Die Freiwilligen erhalten eine militärische Grundausbildung und sind aufgefordert, ihre soldatischen Fähigkeiten regelmäßig auszubauen. Im Gegenzug erhalten sie einen bestimmten Betrag.

Die ersten drei Einheiten der Truppe sollen im Osten Polens stationiert werden. Die Region steht angeblich besonders unter russischem Druck. Jede der 16 polnischen Woiwodschaften soll über eine 3000 bis 5000 Mann starke Brigade der neuen Truppe verfügen. In Polen gibt es bereits eine 12.000 Mann starke paramilitärische Gruppe, den Schützenverband Strzelec.“

Zuginsfeld 2, 205cm/205cm, 1984 in Hannover gemalt

Dietmar Moews meint: Es sollte ein etwaiges Movens zur Militärverbesserung Deutschlands, auch in der EU, wahrgenommen werden, falls der neugewählte US-Präsident DONALD TRUMP hier drauf drängen sollte.

Zuginsfeld 3 – Weggetreten …

Aber des ungeachtet, verlange ich ohnehin die Verwirklichung der Pflichten aus dem Grundgesetz (GG) und dem angeknüpften Bundeswehrgesetz, wodurch das Deutsche Militär und die Landesverteidigung geregelt ist.

Ferner verlange ich die Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht zu den Zwecken der Landesverteidigung. Dabei geht es nicht einfach um „Duty“ und „Ersatzduty“, sondern um zentralstaatlich zu organisierende professionelle Verteidigungsfähigkeit und Vertreidigungsbereitschaft.

Der Militärarzt, Zuginsfeld 7

Polens Plan, bis 2019 den Aufbau einer paramilitärischen Truppe zur Landesverteidigung mit 53.000 Freiwilligen aufzuziehen, begrüße ich und fordere, dass sowohl die Bundesregierung und die Parteien im kommenden Bundestagswahlkampf 2017 hierzu Position beziehen sollen, wie ebenso im Europäischen Parlament hierzu debattiert werden soll.