FUKUSHIMA-GIFTWASSER STRAHLT bis BERLIN – die Blockparteien betrügen

Juli 17, 2017
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Vom Dienstag, 18. Juli 2017

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Die Kernschmelze in drei Reaktoren des AKW Fukushima vor sechs Jahren konnte Tepco nicht stoppen. Mit viel Wasser wollte der Betreiber aber zumindest die weitere Ausbreitung aufhalten. Das wurde schon damals zum Problem, denn die Wassermassen blieben nicht in den (zerstörten) Abklingbecken, sondern flossen unkontrolliert ins Meer und ins Grundwasser. Deshalb wurden Stahltanks aufgestellt, bis heute etwa 580 Stück, die jeweils 1000 Tonnen des kontaminierten Wassers fassen. Von dort wurde es gereinigt: Cäsium und Strontium sowie 60 weitere radioaktive Substanzen ließen sich nach Angaben von Tepco herausfiltern; Tritium blieb dagegen im Wasser.

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Die riesigen Behälter auf dem Gelände sind nun weitgehend gefüllt, weshalb Tepco überlegt, das Wasser ins Meer abzuleiten. Der Betreiber warte noch auf das Ergebnis einer Expertengruppe und die Entscheidung der Regierung, berichtet Telepolis. Das Unternehmen führe auch Sicherheitsbedenken als Grund für die Einleitung an – die Tanks könnten durch Erdbeben und Tsunamis zerstört werden. Außerdem müsse Tepco profitabler arbeiten, um die Folgen von Fukushima bewältigen zu können. Man geht von Kosten von 190 Milliarden US-Dollar aus, um das AKW zu entsorgen und die Geschädigten zu kompensieren, so Telepolis.

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Tritium gilt als deutlich weniger gesundheitsgefährdend als andere radioaktive Substanzen, wenn es sich nicht in hohen Mengen im Körper ansammelt. Die davon ausgehenden Strahlen können die äußeren Hautschichten normalerweise nicht durchdringen. Allerdings gibt es zugleich Studien, nach denen der weiche Betastrahler das Erbgut verändern kann. Die Fischer in der Region sind naturgemäß gegen die Einleitung des Wassers ins Meer. Ihre Fische würden sich danach wohl noch schlechter verkaufen als bisher.

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G20 in Hamburg 2017 sind allesamt ATOM-Dreck-Betrüger – der Japaner ist dabei

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Täglich trifft der Mensch in Deutschland auf einen überwölbenden Schwall von Ideen und Nachrichten, die tatsächlich – ob man das so will oder nicht – die Wirkungen des NACHRICHTENS mitbringen.

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NACHRICHTEN ist FÜHREN, DIRIGIEREN, ZWINGEN, ÄNDERN MIT ZWANG – wir werden fortwährend NACHGERICHTET.

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Der SCHWALL des ZWANGES ist nicht zu stoppen. Noch im Schlaf dringt er zu – bis zur massierten Praxis, Abstumpfung oder TINITUS.

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Dietmar Moews meint: Über ATOM-Wirtschaft, Wirtschaftsbetrug in Milliardenhöhe und Totalverschmutzung mit Strahlengift ins Unendliche – ALLES ist bis zum Erbrechen bekannt.

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Nachdem die Parlamente so bestochen und die Regierenden derart korrumpiert waren, dass sie – wider die Tatsachen und das bessere Wissen – noch viele Jahre behaupteten, die ATOMENERGIE ist billig und ökonomisch notwendig.

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Inzwischen auch auf höchster Parteien- und Regierenden-Ebene ausgesprochen und klar, dass die ATOM-Konzerne kriminell sind und niemals eine Vollkostenrechnung anstellen – längst klar ist, dass Atomstrom der teuerste Strom ist. Wobei keine Entsorgung der ewig strahlenden Brennstäbe, dass ATOM-ENERGIE nicht weitergetrieben werden soll.

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Ausstieg mit weicher Abfederung der Monopol-Energie-Privatwirtschaft der Kriminellen – nicht zuletzt auch eine zwangsläufige Entrechtung des Gemeinwesens durch Verstaatlichung der staatlichen, oft lokale/kommunale Elektrizitätswerke, Gaswerke, Energieerzeuger.

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Jetzt hat man also den deutsche Bürgern über 7 Milliarden gestohlen (an die drei Syndikats-Atom-Händler EnBW, E-On, RWE. Und der Staat hat diesen Dreckverursachern die Entsorgung ihrer ATOMMÜLL-Läger abgenommen, ohne selbst zu wissen, was das kostet und wie das werden soll.

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Wer die Blockparteien wählt, die auch jetzt den Bundestag beherrschen und keine Opposition aushalten, ist daran Ursache, dass CDU, CSU,SPD, FDP, GRÜNE diese Dreckspolitik machen sollen und dafür auch das Geld der Gemeinschaft rauszuschmeißen, statt die Verbrecher vor Gericht zu stellen:

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Es gibt die Namenslisten der Spitzen-Manager der vier Syndíkats-Atom-Firmen – Vattenfall, RWE, ENBW, RWE – die Deutschland seit Jahrzehnten mit Zustimmung der Blockparteien missbrauchen.

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AKW-TIHANGE: Haftungsfrage bei Atomunfall

Februar 25, 2016
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vom Donnerstag, 25. Februar 2016

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Süddeutsche Zeitung Seite 7 am Montag, 22. Februar 2016

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Die Betreiber des belgischen Atomreaktors Tihange haften im Falle eines atomaren Unfalls einem Medienbericht zufolge mit maximal 1,2 Milliarden Euro – wurde auf Anfrage der GRÜNEN mitgeteilt.

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Danach leben im Umkreis von 100 Kilometern um den Reaktor alleine auf deutscher Seite rund 1,2 Millionen Menschen. Würde jeder von ihnen im Falle eines atomaren Unfalls 1000 Euro Schaden geltend machen, wäre das Geld bereits aufgebraucht.

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Die Schäden einer Atomkatastrophe in Mitteleuropa könnten nach Berechnungen des französischen Instituts IRSN im dreistelligen Mlliardenbereich liegen.

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Der Atomreaktor Tihange liegt ungefähr 65 Kilometer westlich von Aachen und wurde vor einer Woche wieder in Betrieb genommen, obwohl Tausende Haarrisse im Reaktorbehälter festgestellt wurden.

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In Aachen wurden bereits Jodtabletten für zahlreiche Kindergärten bestellt.

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Dietmar Moews meint: Die Betriebsgenehmigungen aller ATOMANLAGEN sind betrügerisch und werden aber wissentlich von den Parlamenten durchgewunken. Damit sind die Betreiber praktisch aus der Haftung – während wir wissentlich mit einer Unmöglichkeit im juristischen Denken quasi IRRE politisch demokratisch die Katastrophe genehmigen:

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Der Begriff SUPERGAU, der im Versicherungsjargon bedeutet ein „unvorstellbarer Unfall“ mit unermesslichem Schaden, der nicht versicherbar ist, wird wissentlich als unversicherbar haftungsfrei zugelassen.

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Dabei steht im Betriebsgenehmigungsgesetz klar und deutlich:

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„Die Betriebsgenehmigung wird in Verbindung mit der Verpflichtung für den Betreiber, die AKW-Anlage stets auf dem neuesten höchsten technischen Sicherheitsstandard zu halten, verbunden. Sie erlischt unverzüglich, so wie irgend ein technischer Mangel oder einsicherheitstechnischer Rückstand besteht.“ (Das dürfte für das belgische AKW Tihange gesetzlich nicht anders aussehen).

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Das bedeutet: Wegen der Amortisierungsziele der Betreiber werden die Nachrüstungs- und Instandssetzungskosten eingespart und – ALLE ANLAGEN laufen ohne geltende Betriebsgenehmigung.

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Dafür hätten ganz formalrechtsstaatlich die zuständigen Aufsichtsämter die sofortige Stilllegung anzuordnen und die zuständigen Staatsanwaltschaften Strafklagen anzustreben und die CEOS der Betreiber zu schadensrelevanten Gefängnisstrafen zu verurteilen und unverzüglich aus den kriminellen Funktionen zu entfernen.

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Die LÜGENPRESSE hat 50 Jahre lang behauptet, die Kernenergie sei sauber und am Billigsten. Jeder Fachmann wusste, dass bei Ansatz der Vollkostenrechnung Atomstrom unbezahlbar und am Teuersten aller Stromerzeugungstechniken ist: DRECK auf EWIGKEIT.

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Jetzt heißt es also: Der Staat beteiligt sich an einer STIFTUNG, die die Entsorgung finanzieren soll – auf Kosten der Steuerzahler.

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Und sie lügen noch immer – jeden Tag nennen sie diese unbezahlbare Dreckscheiße „Brückentechnologie“. Alle, die diese Lügen verbreiten, sollen genau über diese Brücke gehen:

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Ab in die ASSE.ATOMKRAFTWERK Erneut Reaktor in Tihange heruntergefahren … An einer Pumpe habe es am Dienstag Auffälligkeiten gegeben.

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KÖLNER STADT-ANZEIGER am Mittwoch, 24. Februar 2016:

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„ATOMKRAFTWERK Erneut Reaktor in Tihange heruntergefahren … An einer Pumpe habe es am Dienstag Auffälligkeiten gegeben ….“

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Atomflucht nach vorn – die Atomschweine

März 5, 2015
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vom Donnerstag, 5. März 2015

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Energieriesen wollen sich beim AKW-Rückbau ihren Verpflichtungen entziehen.

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Das allgemeine Misstrauen gegen die Atom-Profiteure wird tausendfach bestätigt – Staatsanwälte reisst Euch zusammen!

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Die endlosen Lügen der Atomwirtschaft und die deshalb logische Forderung, dass die für die Vollkosten-Sorge obligatorischen Geld-Rückstellungen nicht ganz allgemein nur als Pflicht der haftungsschwachen Betreiber der AKW im Raum, stehen bleiben, sondern dass die Rückstellungen unweigerlich und fest in Rückstellungs-Fonds einzuzahlen sind – und jetzt?

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Jetzt weigern sich also die Betreiber, diese angeblich angesparten Rückstellungs-Milliarden festzulegen, in die Rückstellungs-Fonds einzuzahlen, sondern jetzt bestreiten sie diese Verpflichtung den Dreck, den sie bei ihren AKW-Giftküchen angemixt haben, jetzt dafür aufzukommen:

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Das war die Argumentation seit Anbeginn, dass die Atom-Kilowattstunde das mit Abstand teuerste Drecksprinzip ist. Schon bei einer simplen Vollkostenrechnung zeigt sich sofort, dass Atommüllentsorgung, Zwischenlagerung, Bewachungskosten, Endlagerung, Rückbau der ausgebrannten Atomkraftwerke, sowie Versicherungen und Schadenskosten, Invalidenrenten infolge von Supergau oder Totalschäden usw. mehr als doppelt so kostspielig ist als die nächstteueren Energieerzeugungen.

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Dietmar Moews meint: Die Schweinerei schrie immer zum Himmel.

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Rein juristisch haben wir eine Situation, die durchaus vor Gericht argumentiert werden könnte und Erfolgsaussichten hätte, seitens der Atomschweine zu behaupten: Kein ernsthafter professioneller Energiepolitiker kann geglaubt haben, dass die Atomkraft billig ist und die Aktionäre sich dumm und dämlich verdienen, weil sie Abzocken bis zum Gehtnichtmehr, während sie den Dreck und die Entsorgung und den Rückbau ganz einfach durch Zahlungsunfähigkeit und Konkurs von Anbeginn sich zu entziehen gedacht haben.

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Das „neue deutschland“ titelt am Donnerstag, 5. März 2015: „Atomflucht nach vorn. Energieriesen wollen sich beim AKW-Rückbau ihren Verpflichtungen entziehen.“

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Und „neue deutschland“ Seite 2 am 5. März 2015: „Ein gewisses Erpressungspotenzial. Bundestagsausschuss beschäftigt sich mit Bad-Bank-Plänen der AKW-Betreiber.“

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Zur Rechenschaft gezogen müssen die Blockparteien und die StaMoKap-Politiker von CDU / SPD / CSU / FDP / GRÜNE, die hier das Atomgesetz und die Betriebsüberwachungs- und Betreiber-Lizenz-Bedingungen einfach nicht gegen die AKW-Betreiber rechtsstaatlich durchsetzen.

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Es ist lachhaft, die CEOs und Vorstände der vier großen AKW-Giftmischer, BnBW, Vattenfall, RWE, E-On, nicht in Haft zu nehmen und Strafprozesse einzuleiten.

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Denn, jetzt ist es klar, dass diese vulgärkapitalistischen Rechtsstaatsbrecher entschlossen sind, die Gesellschaft und den Rechtsstaat vollkommen zu hintergehen: Dreck machen, Umsätze entnehmen, Kosten nicht bezahlen, Schäden hinterlassen – ab ins Zuchthaus bei Wasser und Brot.

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Es ist die Schändung der gesellschaftlichen Freiheit, wenn diese rücksichtslosen Profitmaschinen das Land verwüsten. Jede AKW-Ruine ist ein gefährliches militärisches Erpressungsobjekt.

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E.ON macht betrügerisch Pleite und will neu starten

Dezember 2, 2014

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am Dienstag, 2. Dezember 2014

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E.ON-Sprecher Wenning erklärte gestern eine skandalöse Absicht des E.ON-Konzerns, der in Düsseldorf sitzt:

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Praktisch alles, was E.ONs altes Geschäftsmodell repräsentiert, kommt in die neue Firma: Atomkraftwerke, Kohlekraftwerke, Gaskraftwerke, aber auch Öl- und Gasförderung, der weltweite Energiehandel und Wasserkraftwerke. Was für die neue Energiewelt steht, bleibt bei E.ON:

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Erneuerbare Energien, Netze und das sich rasant ändernde Endkundengeschäft.

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Auf dem Prüfstand steht derweil das Fördergeschäft in der Nordsee: Es könnte verkauft werden, um frisches Geld zu beschaffen.

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Im KLARTEXT (Werner Wenning. Vorsitzender des Aufsichtsrats) heißt das:

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E.ON hat ca. 32 Milliarden Schulden angehäuft. Dazu steht der gesamte E.ON-Konzern in der Haftung für seine Nachsorge-Kosten der eigenen „Produktionsstätten“, nämlich den Abbau der alten ATOMKRAFTWERKE und die vollständige Entsorgung aller Atom-Abfälle.

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Nur unter Verpflichtung dieses Vollkostenansatzes wurden die gesetzlichen Betriebserlaubnisse der E.ON erteilt. Dabei ist betrügerischer Konkurs für die Manager sowie für das gesamte Kapital der E.ON der direkte Weg vor den Strafrichter.

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Skandalös, wie gestern unverzüglich der SPD-Vizekanzler Sigmar Gabriel erklärte, diese neue konzerngestalterische Absicht von E.ON gutzuheißen und zu begrüßen.

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Dietmar Moews meint: Eigentlich ist die kollektive Dummheit der deutsche Öffentlichkeit bzw. die totale Führungsmacht des propagandistischen Kommunikationsapparats erschütternd.

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Was E.ON beabsichtigt ist, nach jahrzehntelangem kriminellem Profite Abkassieren, jetzt über die „Auslagerung von „Altlasten“, die Schulden einfach zu ignorieren und der Gesellschaft vor die Füße zu werfen. Während der absurde fette SPD-Politiker Gabriel so eine „StaMoKap-Statthalter-Rolle“ äußerst attraktiv findet.

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Die derzeitige Bundesregierung Merkel (Große Koalition) ist ein völliges Zersetzungsdisaster:

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Man kann nicht verkennen, dass diese Blockparteien (CDU, CSU, SPD, FDP)- inzwischen einschließlich der GRÜNEN – die Demokratie insgesamt abschaffen.

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Die Unverschämtheit, wie hier das Gemeinwohl zerstört und die Despotie durch gesetzliche und technische Aufrüstung des Militärs und der Polizei (Bundespolizei) gegen die deutsche Öffentlichkeit angesetzt wird, ist unverkennbar (Bundeswehreinsatz im Inland).

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Anscheinend haben die Blockparteien unserer Statthalter keine Lust mehr, Demokratie vorzutäuschen – so fern sich wichtige politische Entscheidungen ohnehin in Geheimverhandlungen durch Kommissare, die nicht parlamentarisch angebunden sind (TTIP und CETA) und durch NSA-Telematik sich steuern lassen.

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Wie lächerlich empfinden sich eigentlich unsere staatlichen Journalisten und Redakteure, angesichts dieses Demokratie-Abschaffungs-Befundes?

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Steuersparen in Luxemburg – EU vom Mafia-Chef geführt

November 7, 2014

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am Donnerstag, 6. November 2014

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Wenn der Tote tot ist, reicht es nicht, dass es jeder merkt. Sondern es muss erst Angela Merkel mit der Fußspitze gegen die am Boden liegende Leiche treten, um dann ihre Raute weit aufzudehnen und zu sagen:

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Mit Superkleber spielt man nicht“.

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Jetzt hat also Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in Absprache mit bestimmten Markt-Massenmedien eine europäische Fiskal-Reform angekündigt, damit Steuerbetrug wieder Steuerbetrug genannt werden kann, dass der Tote tot ist, dass man weder töten darf noch Steuerbetrug aufziehen.

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Bildschirmfoto vom 2014-09-17 14:50:46

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Den Luxemburger Organisator des Steuerbetrugs im Namen der CDU, Jean-Claude Juncker, als Steuerbetrugsorganisator der Firma STAMOKAP: Juncker ist ein HEHLER: Staatsmonopolkapitalismus, ist Juncker jetzt also zum EU-Obermoderator gemacht worden, damit der Steuerbetrug auch zukünftig laufen kann, wie geschmiert.

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Die größte Volksverarschung ist nun, dass behauptet wird:

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Die europäischen Bürger konnten in freien Wahlen das EU-Parlament wählen. Das EU-Parlament hat darauf hin die EU-Kommissare bestätigt (keineswegs gewählt). Die EU habe den Steuerbetrugs-Mafioso Jean-Claude Juncker zum Kommissars-Präsidenten selbst gewählt und bestimmt.

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Doch die Wirtschaftsprüfer von Price Waterhouse Cooper hätte man dafür nicht gebraucht, zu erkennen und zu beurteilen, dass hier Betrügerfirmen ihre Steuerpflicht nicht erfüllen: Sie kaufen sich selbst Lizenzen zum Abzocken ab – wie genial, dass das jetzt erst begriffen worden sein soll? Das glaubt kein vernünftiger Mensch.

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Was war geschehen? Jeder vollwertige Mensch müsste es wissen, aber die meisten Menschen sind praktisch nicht vollwertig – sie verstehen zu wenig. Voraussetzung ist die staatlich aufgezogene Bildungskonzeption der Unterbelichtung ihrer Bürger:

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Du sollst nicht merken!“

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Es geht um Wirtschaftsrecht und um Fiskalpolitik! Organisieren und steuern tun das Fachleute: FACHLEUTE, das heißt, Juristen und Betriebswirtschaftler. Der Laie hat da wenig Einsichten – doch man wird ohne Einsichten Bürger – man wird Bürger durch Geburt und Älterwerden.

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Egal wie blöd – ab einem gewissen Alter ist man Bürger und praktiziert „Bürgerrechte“.

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BEISPIEL: Die Menschheit, die auf der Erde verteilt lebt, hat sich regionale Regeln entwickelt. Die Menschen in Europa haben sich ein Lebensrecht gegeben. Das soll bedeuten: Niemand darf einen Menschen totschlagen. Das gilt national.

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Die Menschheit in Europa hat sich in Nationalstaaten aufgeteilt – in den Nationalstaaten wird das Recht geografisch, rechtsstaatlich hergestellt, gelehrt, aufrechterhalten. Jeder muss es achten. Wer es nicht gelernt hat, muss es erlernen oder er wird rechtsstaatlich ausgeschlossen. So ist das Recht geregelt.

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Was hier praktisch jeder kapieren kann: Leben dürfen – das heißt: Jeder hat das Recht, nicht totgeschlagen zu werden, aber auch, nicht totschlagen dürfen, leben lassen.

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Es ist also einfach verboten Totschlagen. Es darf kein Mensch, kein Jurist, kein Betriebswirt Irgendwas hindrehen, so, dass das verbotene Totschlagen plötzlich gemacht wird und gemacht werden dürfte: Totschlagen ist der Wert, der vom Recht eindeutig ausgeschlossen ist: TOTSCHLAGEN VERBOTEN!

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Wie mit dem NICHT TOTSCHLAGEN, ist es mit STEUERN ZAHLEN.

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Nach dem nationalstaatlichen Recht darf man an einem nationalgeografischen Ort Marktwirtschaft betreiben. Man darf seine Geschäfte mit Marketing auf alle möglichen Märkte und Absatzziele hin betreiben. Aber jede marktwirtschaftliche Aktivität ist zuerst mal nationalrechtlich definiert und geregelt. Man muss die Regeln kennen und respektieren.

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STEUERBETRUG: Jeder darf als Marktwirtschaftler Aktivitäten betreiben, wenn er die Regeln einhält. Eine Voraussetzung und Hauptregel ist seine staatspolitische Verortung: Der Marktwirtschaftler muss sich selbst geografisch volkswirtschaftlich, betriebswirtschaftlich und gerichtlich binden – er muss seinen Geschäftsort festlegen lassen und sein Geschäft vom Amt genehmigen lassen. Damit unterliegt er dem geografisch festgelegten geltenden Steuerrecht, der amtlichen Aufsicht und etwaigen Steuerpflichten.

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Es ist so einfach, wie mit dem TOTSCHLAGEN – man darf nicht Totschlagen: Man muss als Marktwirtschaftler dort Steuern zahlen, wo man amtlich zugelassen worden ist. Wer diese Steuerzahl-Pflicht nicht erfüllt, ist STEUERBETRÜGER.

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Egal, ob sich der Steuerbetrüger eine Augenbinde um den Kopf wickelt, ob er sich Ohrstöpsel einsteckt, ob er so laute Maschinen betreibt, dass er den Gerichtsvollzieher an der Tür nicht hört: Wer an seinem Ort Geld aus der eigenen Kasse entnimmt, dadurch keine Erträge errechnet, somit die Steuer nicht erklärt und nicht zahlt, ist STEUERBETRÜGER. Und es wird die Steuerehrlichkeit abgemahnt, die Steuerpflichterfüllung des Steuerbürgers vom Rechtsstaat verwirklicht, der Steuerbetrüger wird amtlich sanktioniert. Egal, ob der Totschläger betrunken ist – totschlagen ist und bleibt verboten.

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STEUERBETRUG: Wer also Marktwirtschaft an seinem Ort angemeldet hat, muss es nach den Regeln tun und regelmäßig seine steuerrelevanten Aktivitäten nach den gesetzlichen Regeln anmelden und er muss Steuern zahlen. STEUERBETRUG ist dann der Fall, wenn jemand seine Steuern nicht zahlen will und deshalb sachlich gefälschte Steuererklärungen abgibt. Der STEUERBETRÜGER will, statt Steuern zu zahlen, seine Betriebsergebnisse und Erträge aus seiner Marktwirtschaftsaktivität selbst genießen, statt Steuern zu zahlen.

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Jean-Claude Juncker (Luxemburg-CDU / EU-Kommissionspräsident) hat als früherer Staatschef von Luxemburg dafür gesorgt, dass Marktwirtschaftsunternehmungen in Deutschland durch ein Schachtelsystem mit anderen Firmen, die mit Luxemburg verbunden sind, die deutschen Betriebsergebnisse praktisch so vernichten, dass die gesetzlich verlangten Steuern in Deutschland umgangen und nicht gezahlt werden:

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Durch Firmenverbindungen für vorgetäuschte Arbeitsteilung, vernichten die steuerpflichtigen Firmen ihre objektiven Betriebsergebnisse in Deutschland, erzeugen Kosten in Luxemburg, wo die Steuern nicht gezahlt werden, sondern das eingesparte Steuergeld als Gewinne entnommen wird. Der Mensch ist in Deutschland totgeschlagen, der Totschläger lebt mit Lizenz von Jean-Claude Juncker (CDU) vergnügt in Luxemburg und Anderswo.

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Es ist banal – die betriebswirtschaftlichen Verschachtelungstricks sind allerdings vollkommen kompliziert, so dass es hier nur vereinfacht dargestellt werden darf – PUNKT IST: Man will statt Steuern zahlen, das Geld lieber selbst als Profitergebnis seiner Marktwirtschaft selbst genießen. Definitiv herausgekommen ist jetzt, dass auf diesem Weg Milliarden dem deutschen Staat geklaut werden.

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Wer also Betriebsaufwendungen und Investitionen aus seinen Betriebsergebnissen generiert, darf das steuermindernd tun, denn es dient der Markttüchtigkeit der Firma.

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Wer aber Betriebskosten vortäuscht, durch verkomplizierte Geldentnahmen, die als Investitionen getarnt werden, ist ein STEUERBETRÜGER (gerne kauft sich die deutsche Firma von ihrer luxembourgischen Filiale eine Lizenz der eigenen Betriebsidee zu einem so hohen Preis, dass in Luxembourg tolle Gewinne dadurch entstehen, während in Deutschland alle Gewinne hierdurch aufgebraucht werden. Dann sind keine Gewinne da und also werden in Deutschland keine Gewinne gemacht und keine Steuern fällig).

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Jetzt hat also der CDU-Schäuble um multilaterale europäische Steuergesetzgebung und -praxis gebeten. Schäuble will stoppen, dass durch CDU-Junckers Schachteltricks zwischen Deutschland und Luxemburg nicht weiterhin die Deutschen um die geografischen Steuereinnahmen gebracht werden können.

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Dietmar Moews meint: Die STAMOKAP-CDU-Politik muss ganz klar gesehen und erkannt werden. Wenn die deutschen Wähler den STEUERBETRUG wollen, dürfen sie CDU wählen – dürfen sie die Blockparteien des StaMoKap in Berlin wählen! (Es leben ja auch viele Deutsche und Abzocker von den Luxemburger Steuerbetrugs-Verschachtelungen).

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Wer den TOTSCHLAG Totschlag nennt und vom Staat verlangt, dass das geltende Recht verwirklicht wird, der muss nun von der Staatshoheit verlangen, dass UNVERZÜGLICH und RÜCKWIRKEND das deutsche Recht umgesetzt wird!

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Es müssen also unverzüglich alle STEUERBETRÜGER – wie Amazon. E-on, Deutsche Bank, Ikea, Coca Cola, Pepsi u. a. – einstweilig geschlossen werden. Die Betriebserlaubnisse werden ausgesetzt, Frist wird nicht gesetzt:

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STEUERN sind BRINGSCHULDEN.

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Wer in Deutschland marktwirtschaftlich aktiv sein will, muss alle Steuerschulden selbst erklären und nachzahlen.

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Hier wird die Forderung vertreten: Erst, wenn ordentlich gezahlt worden ist, darf wieder produziert und gehandelt werden. Verantwortliche Manager und Statthalter müssen inhaftiert werden.

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Alle Mitarbeiter sind als Steuerbetrugs-Verschwörer mit betroffen – sie müssen sich eben steuerpolitisch bekennen und Druck auf ihre betrügerischen Arbeitgeber machen: STREIKEN, DEMONSTRIEREN, KONTEN BESCHLAGNEHMEN, Manager AUSSPERREN.

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Der Clown der EU, Jean-Claude Juncker, soll in Haft genommen werden und unverzüglich eine Abwicklung der schachtelpolitischen Machwerksgesetze in Luxemburg vorlegen und Juncker soll – gut polizeilich geschützt – in einem bombensicheren Glaskasten auf Weihnachtsmärkten ausgestellt werden.

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Das allgemeine Steuergeheimnis wird für die Steuerbetrüger aufgehoben.

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Wenn Schäuble es mit seinen CDU-Blockgenossen ernst meint, soll er zur Tat schreiten, und den steuerbetrügerischen „Totschlag“ unverzüglich stoppen.

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SÜDDEUTSCHE ZEITUNG vom 6. November 2014 titelt:

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„Luxemburg – ein Land im Zwilicht. Bisher geheime Dokumente enthüllen, mit welch fragwürdigen Methoden das Großherzogtum Konzerne ködert. Amazon, Pepsi oder Eon, IKEA, Coca Cola, Fresenius u.a.  sparen Milliarden Steuern, auf Kosten der Nachbarländer.“

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Drohnen über Atomkraftwerken

November 4, 2014

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am Dienstag, 4. November 2014

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Drohnen über Atomkraftwerken“ – so habe ich in der LICHTGESCHWINDIGKEIT zu diesem Thema seit Langem kritisiert und gewarnt. Jetzt titelt also die Frankfurter Allgemeine Zeitung mit „Drohnen über Atomkraftwerken. Paris beschwichtigt / Energieversorger EDF erstattet Anzeige“.

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Mit dieser AFP-Meldung wird nun der Ernst der Lage, sowohl betreffs des Verteidigungsauftrages der Bundeswehr und der leeren Vollmundigekeit von Bundespräsident Gauck zur Militärpoltik Deutschlands Bundeswehr wie auch die staatliche organisierte irre Atomkraftwerke-Politik deutlich.

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Wir finden aber keinerlei Resonanz oder Korrektur in den Medien zur AKW-Politik und zur Verteidigungsunfähigkeit der heutigen Bundeswehr, Deutschland vor Sabotage-Angriffen und kommenden Supergaus der AKWs zu verteidigen.

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Paris, FAZ vom 3. November 2014, Seite 19: „Abermals sind in Frankreich Drohnen über mehreren Atomkraftwerken geortet worden. Ende vergangener Woche seien insgesamt fünf Anlagen im Norden, im Zentrum und im Osten des Landes überflogen worden, sagten mit den Fällen vertraute Quellen. Bereits in der Nacht zum Freitag waren nach Angaben der Sicherheitsbehörden Drohnen über zwei Atomkraftwerken geortet worden. Laut dem Energiekonzern Electricité de France SA (EDF) hatte es im Oktober sieben weitere Fälle gegeben.

Bislang bekannte sich niemand zu den Vorfällen.Die Umweltschutzorganisation Greenpeace, die in der Vergangenheit Protestaktionen in Atomkraftwerken organisiert hatte, distanzierte sich davon. EDF erstattete Anzeige, die Polizei leitete Ermittlungen ein. Die Regierung in Paris verwies darauf, dass Drohnen auch im Fall eines Absturzes keinerlei Gefahr für ein Atomkraftwerk darstellten. Um die französischen Atomkraftwerke herum gilt eine Sicherheitszone von insgesamt fünf Kilometern. Wer in diese einfliegt, kann mit einer Strafe von bis zu einem Jahr Haft und einer Geldbuße von bis zu 75 000 Euro bestraft werden. Insgesamt gibt es in Frankreich 58 Atomkraftwerke. Bis zum Jahr 2025 sollen den Regierungs- und Unternehmensplänen zufolge zwei Dutzend davon abgeschaltet werden.“

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Dietmar Moews meint: Wieso denken die Menschen nicht mit? Als die Sicherheit von Atomreaktoren diskutiert wurde, waren stets Zufalls- und Unwahrscheinlichkeits-Argumente geeignet, Besorgnisszenarien und Abwiegeleien zu zerreden:

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Wann stürzt schon mal ein vollgetanktes Großflugzeug so unglücklich vom Kurs abgewichen auf einen Reaktor-Betonkegel, sodass es zu einem Supergau kommen könnte?

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So herum war es immer eine Quatschdiskussion. Frage ist ja nicht, ob oder wie wahrscheinlich ein Unfall sein kann.

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Die Sicherheitsfrage geht ja andersherum: Ist ein Reaktorgebäude vor Sabotage oder Kriegs-Militär geschützt? Und wie sind diese Sicherheits-und Schutztechniken, wenn ein Flugzeug eine Kamikazeaktion versucht?

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explodiert und ausgebrannt - Reaktorblock 4 von Tschernobyl im April 1986

explodiert und ausgebrannt –
Reaktorblock 4 von Tschernobyl im April 1986

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Wie kann man eine Atom-Kernreaktorgebäude gegen den Sabotage-Angriff mit entsprechend munitionierten Killerdrohnen mutwillig zerstört wird?

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Antwort: Sabotage mit Killerdrohnen? – haben wir nicht im Programm der Supergau-Definition – also „unversicherbar“. (was sagt Gauck? – dazu weiß er nichts, als sei es ihm scheißegal).

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ATOMKRAFTWERKE und HOCHINTELLIGENZ

Juli 21, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4702

am Montag, 21. Juli 2014

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Der Atomdreck und die rücksichtslose Vergiftung der ganzen Welt auf ewige Zeit, lediglich zugunsten weniger ideenloser Profitmacher, besteht aus zwei Verbrechen und einer Unschuld:

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EINS ist die radioaktive Vergiftung unseres Lebens,

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ZWEI ist die propagandistische Verbreitung von Lügen und Irreführungen.

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DREI, die Unschuld betrifft die unverschuldete Dummheit (Popper) der Atombetreiber. Ihr überwiegender Mangel an Hochintelligenz ist einfach tragisch. Was war passiert?

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Geradezu täglich finden wir in den Massen-Bereitstellungsmedien – Zeitungen, Radio, Fernsehen, Internetz – Notizen zu dramatischen Problemen mit den Atomreaktoren. Meist findet man keine näheren Informationen, sondern lediglich die dpa-Kurzfassung von Presseerklärungen der Betreiber oder der Genehmingungsbehörden, die immer abwiegeln.

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Leibstadt / Schweiz: „Neue Zürcher Zeitung, vom Montag, 21. Juli 2014: „Atomaufsicht gibt grünes Licht. Freigabe für AKW Leibstadt nach Schließung der Bohrlöcher“. Was war passiert? Im Jahre 2008 wurde der Stahlmantel mit sechs, im Durchmesser von sechs Millimetern, Bohrlöchern durchbohrt. Die dadurch undicht gemachte Schutzhülle des strahlenden Kernreaktors wurde jetzt bei laufendem Betrieb der Anlage wieder zugeschweißt. Die technische Prüfung hat angeblich ergeben, dass der Schutzmantel nun wieder strahlensicher ist und keine Radioaktivität entweichen kann.

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Nun erwartet „die Atomaufsicht bis zum 24. Juli einen Bericht zu Folgemaßnahmen mit detaillierten Angaben zum Vorkommnis. Die Behörde teilte mit, sie werde überprüfen, ob die darin dargelegten Maßnahmen geeignet sind, Derartiges in Zukunft zu verhindern… Das AKW Leibstadt blieb während der ganzen Zeit der Reparaturmaßnahmen in Betrieb. Erst Ende August wird es für die Jahresrevision heruntergefahren.“ (NZZ, S. 28, 21. Juli 2014).

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Die Löcher wurden im Jahre 2008 in die Stahlhülle gebohrt, um dort Feuerlöscher zu installieren. Das ist ein echter GOTTESBEWEIS oder SABOTTAGE.

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Wir sehen: Es gab Anbohrungen und nach Reparatur eine Abdichtung. – Und zu welchen Emissionen ist es inzwischen gekommen?

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DPA meldete die vergangenen Tage „BROKDORF“: „dpa im neues deutschland S. 16, 20. Juli 2014: Schnellabschaltung im Atomkraftwerk Brokdorf. … eine Panne während des Wiederanfahrens eine Reaktor-Schnellabschaltung ausgelöst… die sogenannte Hauptspeisewasserpumpe sei in der Nacht zu Donnerstag wegen eines Bedienungsfehlers … Der Betreiber E.on gab an, bei niedriger Leistung sei der Reaktor wegen zu geringer Speisewassermenge abgeschaltet … (Normalmeldung)… Am Mittwoch hatte die Atomaufsicht dem Wiederanfahren zugestimmt.“

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Dietmar Moews meint: Immer wenn die Behörde „Freie Fahrt“ erklärt, kommen die Atomdreck-Betreiber aus ihrer limitierten Betreiberlizenz raus. Denn die Lizenz zum Betrieb ist limitiert. Die Lizenz erlischt sofort, wenn eine Anlage nicht den sicherheitstechnischen Anforderungen derzeit gemäß ausgestattet sind bzw. nicht nachgerüstet sind. Kein Atomkraftwerk in Deutschland wurde nachträglich gegen Sabottageangriffe von feindlichen Killerdrohnen gesichert.

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Atomverschwörung beim DLF

Mai 13, 2014

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Lichtgeschwindigkeit 4403

am 13. Mai 2014

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Gestern und heute musste ich im Deutschlandfunk (DLF), unserem seriösesten staatlichen Radioprogramm aus Köln, hören, wie über die angebliche Wunschidee der drei großen Energiewirtschafts-Monopolisten, E-on, RWE, und EnBW, folgendes Ansinnen publiziert worden sein soll:

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Der oder die DLF-Redakteure stellten das „Stiftungskonzept der Atomdrecksgeschäftler“ vor. Es wurde im Deutschlandfunk behauptet, mit Gründung einer solchen Stiftung und Übernahme als Stiftungsaufgabe durch den Staat, die Atomanlagen auf Staatskosten abzubauen und die verantwortlichen Betreiber, E-on, RWE und EnBW, davon zu befreien – damit könne sich der Staat vor Gerichtsverfahren schützen, die von E, R-onWE und EnNW veranlasst werden könnten.

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Der im Rahmen der Pressefreiheit und der Professionalität unabhängige DLF-Wirtschafts-Redakteur hat die Pflicht zur Wahrheit, zur Treue gegenüber dem gesellschaftlichen Informations- und Kommunikationsbedarf und der Aufklärung zur politischen Mündigkeit. Bullshit oder Irreführung, Propaganda oder Manipulation ist nicht erlaubt. Der Redakteur muss sowohl den wissenschaftlichen Stand seines Arbeitsfeldes kennen, „best practice“, „state of the art“ und die heiklen Argumente in etwaigen interessierten Meinungsstreiten. Irreführung ist die Disqualifikation des Redakteurs. Das ist hier der Fall.

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Was hindert einen Bundestagsabgeordneten daran treu und verlässlich der Wahrheit zu dienen? Antwort: die Bestechungsgelder und Lobbyistenvernetzung.

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Was hindert einen DLF-Redakteur daran, treu und verlässlich der Wahrheit und der Aufklärung durch Kommunikation zu dienen? Antwort: Seine Unreife und Blödheit.

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Der DLF-Redakteur unterstellte, als Ausgang solcher auf Schadensersatz zielenden Prozesse müsse der Staat vorgebliche riesige Atomgeschäft-Gewinnausfälle zahlen, die keineswegs erzielt wurden.

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Vorgebliche Begründung: Die von den AKW-Betreibern erwarteten Laufzeitverlängerungen der ausgeleierten Atomkraftwerke seien durch das Fukushima-Moratorium nicht wunschgemäß von der Regierung durchgesetzt worden. Also kämmen jetzt erhoffte Erträge aus Atomstromverkauf nicht zustande.

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Die unverschämte Idee ist: Dass die drei Großmonopolisten sich wünschen, eine Staatliche Stiftung unter Verantwortung und Beteiligung der Bundesrepublik solle gebildet werden, die die kostspielige Dreckentsorgung der Atomenergie-Drecksgeschäfte übernähme.

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Dietmar Moews meint: Die unter Wirtschaft rubrizierte DLF-Redaktion darf nicht falsche Prophetie oder irreführende Propaganda für Wirtschaftskriminelle betreiben- auch nicht für E-on, RWE, EnBW und Vattenfall.

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Die falsche Behauptung von staatlich zu verantwortenden Gewinnausfällen ist in jedem Belang vom DLF zu untersuchen und zu bewerten:

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Die Atomdreckgeschäftler haben ihr Leben lang den Atomstrom unter Preis verkauft. Sie haben behauptet, Atomenergie sei die preisgünstigste und sauberste aller gegenwärtigen Energieerzeugungstechniken. Denn sie haben die Atomanlagen nur aufgrund von gesetzlich festgelegten Betriebserlaubnissen bauen und in Betrieb nehmen dürfen. Damit sind sie aber verpflichtet, diese Betriebslizenzen inhaltlich qualitativ zu erfüllen. Das tun sie bis heute nicht: massenhafte offene Zwischenlager an Reaktorgebäuden, keine Endlager, kein Entsorgungskonzept und keine Finanzrückstellungen, die Altanlagen aus der Welt zu schaffen.

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Die angeblichen Rückstellung von ca. 36 Milliarden Euro (einschließlich Vattenfall) sind nicht flüssig vorhanden. Und 36 Milliarden hat nachweislich ein einzigen im Rückbau befindlichen deutschen Anlage bereits gekostet – so ein Abbau dauert ca. 40 Jahre. Es ist eine völlig unwirtschaftliche Arbeitsplatzbeschaffung.

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In dem Betriebsgenehmigungsgesetz steht ausweislich und für die Betreiber verbindlich: Die Betreiber müssen die in Betrieb zu nehmenden oder bereits laufenden Atomanlagen immer und zeitnah, auf eigene Kosten, auf dem besten neuesten technischen Sicherheitsstand halten:

Das betrifft die technische Weiterentwicklung der Sicherheit der Anlage selbst. Aber ebenso betrifft das von außen auf die Anlagen zukommende neue Unsicherheiten.

Während man also mit Supergau-Szenarios hantierte, nach denen ein vollgetanktes Großflugzeug auf eine Reaktorkuppel stürzen könnte, den Reaktor total zerstören könnte und damit eine Katastrophe entstünde, wurde immer von der Unwahrscheinlichkeit eines solchen Unfalls geredet.

Neuerdings kommen aber bewaffnete ferngesteuerte Drohnen ins Spiel des Sicherheitskalküls. Deutschland hat nicht die Hoheits- und Souveränitätsrechte, us-amerikanische Drohnen fernzuhalten. E-on, Vattenfall und RWE verfügen nicht über die eigene Luftabwehrtechnik gegen Drohnen.

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Ein ad hoc Anrecht auf Erweiterung oder Verlängerung der einmal ausgegebenen Betriebsgenehmigungen besteht ohnehin keinesfalls. Schon gar nicht, wenn der technische Stand der Sicherheit nicht stimmt.

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Ich zitiere den Generalbundesanwalt, der vom Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) weisungsabhängig ist, der erklärte der Öffentlichkeit: „Drohnen sind zulässige Kriegslist“: „…Heimtücke ..nicht. Beim Ausnutzen des Überraschungsmoments handele es sich vielmehr um eine „zulässige Kriegslist“. (zit. nach Uwe Kalbe in neues deutschland am 13. Mai 2014 Politik Seite 6)

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Folglich sind nach dem Betriebserlaubnisgesetz für Kernkraftanlagen die Betriebserlaubnisse unverzüglich erloschen. So steht es zweifelsfrei im Gesetz: Wenn die Sicherheit nicht der Lage entspricht, ist die Betriebserlaubnis erloschen. Das heißt: Alle in Deutschland laufenden Atomkraftanlagen laufen ohne gültige Betriebsgenehmigung. Sie müssten von der Staatsanwaltschaft unverzüglich zu Abschaltung polizeilich gezwungen werden.

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Den DLF-Wirtschaftsredakteur möchte ich sehen, der vorrechnet, wie eine Vollkostenrechnung für die Atom-Kilowattstunde ausfällt.

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Wir müssen wissen, dass der deutsche Staat über 200 Milliarden Euro an Fördergeldern den Betreibern geschenkt hatte, um die Drecksschleudern bauen zu können. Was haben die gemacht? Sie haben Gewinne abgescheffelt, statt für die Vollkosten und die Nachsorge sich ökonomisch einzurichten.

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Wieso behauptet ein DLF-Redakteur, dem deutschen Steuertzahler drohen kostspielige Schadensersatzprozesse?

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Zweifelsfrei müssen die Staatsanwälte tätig werden und die Vorstände der Atomanlagen anklagen: Landfriedensbruch, Untreue, Betrug, unlizensierte gefährliche Technikanlagen, nachweisliche Umweltvernichtung – siehe Tschernobyl, siehe Fukushima, siehe das Ozeanwasser, das jetzt zur Verdünnung der ewigen Verstrahlung missbraucht wird.

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Wann hört der EU-Kommissar Günter Öttinger endlich auf zu lügen, indem er die Subvention der Atomenergie unterschlägt. Dafür aber die geringere Subvention alternativer Energieerzeugung als höchste Subvention anklagt.

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Wann hören Politiker der CDU und der FDP auf, zu lügen, indem sie von europäischem Energieverbund reden, wie Jean-Claude Juncker für die CDU bei der Europaparlamentswahl und Graf Lambsdorf für die im Erdboden versunkene FDP, der neuerdings von Atom-Neubauten faselt.

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Ich habe keine Lust über all diese Abzocker-Frech- und Dummheiten eines unzurechnungsfähigen Kapitals zu schreiben, wenn es nicht sprachlich auf das Niveau versetzt wird: Gosse für Gosse.