Lichtgeschwindigkeit 4451
am 25. Mai 2014
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Wichtiges Mittel der Information in der Welt sind die bereitgestellten Massenmedien, die Zugänglichkeit und das kommunikative Nutzerinteresse. Alle drei Aspekte werden von den Medien dirigiert. Wahlergebnisse sind keine Wunder.
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Wir denken, das Menschenrecht der Freiheit sei das Beste. Viele verhalten sich aber mehr zur Sicherheit hin als zur Freiheit.
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Sicherheit und Unsicherheit und Angst, sind Hauptreizmittel in den Medien.
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Wir denken gerne, das Menschenrecht einer alltagspraktischen Freiheit mit politischer Mitbestimmung – das sei eigentlich das Beste. Nennen wir es Demokratie.
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Nun ist die Politik der Staaten auch immer mit der Kraft und Macht und dem Respekt der anderen Staaten in der Welt abhängig, nicht nur, wie stark man sich selbst fühlt oder, bestenfalls wie stark man wirklich ist. Aber, wenn es die anderen nicht glauben, sollte man sie also informieren.
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Deutschlands Leute leben vergleichsweise wie die Maden: etwas länglich, winden sich und tun nicht wirklich eigenständig Wichtiges – sie eiern vielseitig mit und fahren dabei ziemlich gut.
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Deutschland ist aber als Staat nicht staatsrechtlich souverän, sondern unterliegt immer noch dem Diktat der drei westlichen Besatzer und Kriegsgewinner, USA, Großbritannien, Frankreich, ist aber inzwischen in zahlreichen angeschlossenen Verträgen mit diesen besatzungsrechtlichen Vormundstaaten und kann, solange keine Konflikte aufkommen, sich wirtschaftlich gut behaupten.
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Deutschland ist auch Gründungsmitglied der Europäischen Gemeinschaft, zusammen mit den Benelux-Staaten, Frankreich und Italien. Heute heißt das E U und ist eine Europäische Union, die inzwischen 28 ungleiche Mitgliedspartnerstaaten hat. Alle sind Mitglied, weil sie davon Vorteil zu gewinnen hoffen.
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Die Schweiz ist nicht Mitglied in der EU. Die Schweiz ist eine teils sehr basisorientierte repräsentative Demokratie, wo Mitbestimmung jedes Bürgers verlangt ist. In der E U ist der Bürger eher im Gefühl überflüssig zu sein. Der Anspruch der EU-Bürger überhaupt in wichtigen Politischen Entscheidungen informiert zu werden und mitbestimmen zu dürfen, wird ständig von der EUPolitik sabotiert. So ist es momentan mit dem sogenannten Freihandelsvertrag der EU mit USA und Canada. Das wird geheim gemacht. Und da werden Fallen den Bürgern aufgezwungen, die erstmal gar nicht sichtbar sind, wie das „Fracking“ zur Erdvergiftung und Gasgewinnung.
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In der Schweiz haben nun Schweizer Bürger gesagt: Wir sind zwar klein und schwach, aber die Schweiz sollte den USA schon mal STOPP sagen und mutiger Grenzen der Bevormundung verlangen.
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Im „Steuerkonflikt“ mit den USA wird eigentlich nur unter den Gesichtspunkten „Datenschutz“, „Verletzung von schweizerischem Recht“, „US-Forderungen“ verhandelt.
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Es fehlt ein anderer Aspekt: Die USA kennen das Prinzip, dass ihr Gesetze weltweit Geltung haben sollen. Sie foutieren sich um die Souveränität anderer Staaten. Zudem sind in den USA Bußen zu einer eigentlichen Staatseinnahmequelle verkommen. Es geht um völlig unangemessene „Strafen“ ohne Gerichtsurteil.
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Dietmar Moews meint: Es wäre an der Zeit, dass man gegen diese Haltung Verbündete sucht und die USA vermehrt international isoliert. Die hohen Bußen bedeuten nämlich auch, dass sowohl für die Aktionäre einer Firma als auch für den Fiskus wesentliche Erträge verloren gehen. Amerikaner können hier Fabrikinspektionen machen und dabei bis zum letzten Rezept alles verlangen. Warum verlangt man nicht, dass andere Inspektoren einmal dasselbe in den USA machen und zum Beispiel Auskunft über die genaue Zusammensetzung von Coca-Cola verlangen können? Es fehlt an Zivilcourage. Die Kräfteverhältnisse sind zwar klar, aber so schwach, wie wir uns jetzt geben, sind wir nicht.
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Man sollte beginnen, diese Fragen journalistisch zu behandeln. Vielleicht sollten mal die Mittel von Alt-Nazi Elisabeth Datenschutz,Verletzung Schweizer rechts,US-Forderungen,Noelle-Neumanns Schweigespirale ausgespielt werden: Progandamethoden, abgeschrieben von US-Soziologen.
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Veröffentlicht von dietmarmoews 
Dietmar Moews's Blog 