Lichtgeschwindigkeit 482

Juli 24, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 482

AUS DEM MASCHINENRAUM 12 der FAZ und täglicher Kommentar

zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung – live und

ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für Lichtgeschwindigkeit

aus Globus mit Vorgarten in Berlin, am Freitag, 23. Juli 2010,

Frankfurter Allgemeine Zeitung. Dazu die Internetz-Online-Lage

von BILD.DE, BMI.de sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF,

WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de, dradio.de

Piratenthema hier:

Das RECHT auf DABEISEIN: AUS DEM MASCHINENRAUM 12

der FAZ vom 23. Juli 2010 Feuilleton Seite 31 — Constanze Kurz,

eine IT-Fachfrau und eine Sprecherin des Chaos Computer Clubs

(CCC) in Berlin erklärt bürgerrechtliche Verwertungsbedenken zur

IT-Politik.

Dietmarmoews betont: Ich stimme den Darstellungen und

Wertungen in dieser Kolumne von Constanze Kurz zu, bis auf eine

Zuspitzung, die vollkommener Unfug ist, betreffs der Hausaufgaben

und dem Studieren. Bereits seit dem Jahr 2002 und dann online seit

dem Jahr 2003 ziehe ich mit der Internetz-für-Alle-KAMPAGNE BiBi4E

von einer Stadt zur nächsten, von einer CeBit zur nächsten, mit der

Forderung: KOSTENLOSE GRUNDVERSORGUNG für ALLE:

Netzzugang und netztaugliche Rechnerschnittstelle (PC oder Laptop

oder Notebook — nicht E-Book oder I-Pad).

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 23. Juli 2010, Feuilleton Seite 31:

„Ist es heute noch ein Luxus, Zugang zum Internet zu haben? Oder

ist ein Netzanschluss hierzulande mittlerweile eine Notwendigkeit —

wie der Zugang zum Straßennetz und die Wasser- und Stromversorgung?

…Die BBC hat im März 27.000 Erwachsene aus sechsundzwanzig

Staaten um ihre meinung gebeten, die zu erstaunlichen über achtzig

Prozent für ein Grundrecht auf Internet votierten. Überraschend an

dem Ergebnis der Umfrage ist, dass die Prozentzahl der regelmäßigen

Netznutzer unter diesem Wert liegt.“

Dietmarmoews wendet ein: Aus der Erfahrung mit Telefon-Umfrage-

Fragestellungen ist dem empirischen Soziologen bekannt, wie man

allein durch die Fragestellung gewünschte Anwtorten bekommt bzw.

hier nur als Anregung: Hieße die Frage: Was ist ein Grundrecht im

Unterschied zu einem Anspruch auf Grundversorgung: Kämen kaum

80 Prozent deutlicher Stellungsnahmen zustande. Egal. Hier ist wohl

einfach „Große Zustimmung“ gemeint.

FAZ am 23, Juli, Seite 31: „…Finnland hat sich im Oktober letzten

Jahres als erstes Land der Welt entschlossen, das Begehren seiner

Bürger in die Tat umzusetzen: den Breitbandzugang zu einem

Grundrecht zu erklären. Von Juli an hat jeder Finne das Recht auf

ein Megabit pro Sekunde. In fünf Jahren sind es staatlich garantierte

hundert Megabit — egal ob auf dem Dorf oder in der Stadt. … Die

Idee gefällt offenbar auch derm deutschen Bundesinnenminister.

„Der Staat hat eine Verantwortung dafür, dass das Internet

flächendeckend zur Verfügung steht. … als Bestandteil der

gesellschaftlichen Informationsgrundversorgung anerkannt .. scheint

ein internetfähiger Rechner für sozial schwache Familien pure

Dekadenz und nicht etwa Grundbedürfnis. Ein geordneter Haushalt

könne heute noch ohne PC geführt werden, argumentierte das

Sozialgericht… Als ginge es beim Internet nur um Informationsversorgung.

Der grundlegende Unterschied zum Rundfunk ist, dass das Internet

in seinem kern ein partizipatives Medium ist, das Interaktion

ermöglicht und Publikation ungeheuer erleichtert. Dietmarmoews

bedauert: Hier fehlt die ausdrücklich ablehnende Bewertung von

Apple I-Pad und allen App-E-Books, die nämlich nicht geeignet

sind interaktiv und selbst bereitstellend am Internet mitzuwirken.

… „Praktisch gesprochen, ist heute ohne Internetzugang kaum

eine Hausaufgabe in der Schule, schon gar kein Studium möglich.“

Dietmarmoews: Diese Ansage von Constanze Kurz ist vollkommen

unzutreffend. Falls Hausaufgabe oder Studium sich auf IT-Thematik

und Internetz beziehen, ist die Aussage redundant. Ansonsten ist

Lernen und Studieren und alles was dazugehört selbstverständlich

von diversen Werkzeugen gestützt. Jedoch das Studieren und das

geistige Produzieren wissenschaftlicher Ergebnisse ist geradezu

ausschließlich quantitativ-logarhitmisch möglicherweise

rechnerbezogen. Ansonsten sind zahlreiche Verfahrensschritte

wissenschaftlicher Anwendungen mittels des Internets nicht

durchzuführen. Insbesondere Forschungsstand und Literaturrecherche

müssen mithilfe einer gut sortierten Bibliothek qualitativ erarbeitet

werden.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin


Lichtgeschwindigkeit 431

Juni 28, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 431

AUS DEM MASCHINENRAUM 10 der FAZ und täglicher Kommentar

zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung – live

und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für Lichtgeschwindigkeit

aus Globus mit Vorgarten in Berlin, am Freitag, 25. Juni 2010,

Frankfurter Allgemeine Zeitung. Dazu die Internetz-Online-Lage

von BILD.DE, BMI.de sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF,

WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de, dradio.de

Piratenthema hier: AUS DEM MASCHINENRAUM 10 der FAZ —

Constanze Kurz schreibt: Zukunft entsteht nicht im Technikmuseum.

Constanze Kurz, eine IT-Fachfrau und eine Sprecherin des Chaos

Computer Clubs in Berlin erklärt bürgerrechtliche Verwertungsbedenken

zur IT-Politik.

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 25. Juni 2010, Feuilleton Seite 35:

„Die Lernphase für Politiker ist vorüber, jetzt werden die Weichen

für die digitale Gesellschaft gestellt. Die Grundsatzrede des I

nnenministers zur Netzpolitik der Regierung zeigt: Der Streit um

die Grenzen der Anonymität im Netz geht weiter.“

Bundesinnenminister Thomas De Maizière hatte zwischen den

Lokschuppen des Berliner Technikmuseums geladen und dazu

für die die Bürgerrechte einschränkende Politik schöne Worte

versucht zu finden. Außer dem „digitalen Radiergummi“, einer

Vorkehrung, die dazu dienen können soll, den privat Online

gestellten „Tagebucheintragungen“ ein Verfallsdatum mit auf

die Reise zu geben, damit später nicht eventuelle Jugendsünden

als unauslöschlich dem Autor noch nachhängen müssen.

Des weiteren wurde geschönt, „es gab die Bundesregierung den

Aufbau einer Infrastruktur in Auftrag, die prinzipiell auch die

Zenzur beliebiger Inhalte zuließ, deren Debatte um Internetsperren

ein mittleres Erdbeben ausgelöst“ hatte. De Maizière „wird sich

an seinen eigenen Worten messen lassen müssen .. dass der Staat

nur Maßnahmen in Gesetze gießen sollte, die in der digitalen

Welt halbwegs umgesetzt werden können.

Er warf die Frage auf: Wie weit darf die digitale Erfassung

unseres Lebens und unserer Persönlichkeit gehen?.. Es ging bei

der Computerwanze, im Amtsdeutsch euphemistisch, aber

technisch falsch „Online-Durchsuchung“ genannt. Diese

Spionagesoftware stieß ebenfalls auf Widerstand, wurde aber

dennoch gesetzlich erlaubt. Das beim Bundesverfassungsgericht

aufgrund einer Verfassungsbeschwerde gegen die Computerwanze

2008 entworfene neue Grundrecht auf Gewährleistung der Integrität

und Vertraulichkeit von informationstechnischen Systemen erwähnt

der Verfassungsminister (naja? Justiz!) jedoch mit keiner Silbe,

ebenso wenig, wie er versucht, die technischen Fragen wegweisenden

und klugen Urteile aus Karlsruhe mit gesetzgeberischem Leben zu

füllen…. Konsequenterweise sprach sich Merkels Minister für die

Interessen der Strafverfolger und Geheimdienste und somit für die

Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung aus. Aber die Frage,

bei welchen Gelegenheiten der Bürger sich im Netz identifizieren

muss und wann er sich anonym bewegen darf, wird schon in

allernächster Zeit ein weites Feld für Widerspruch eröffnen. Während

der Minister kategorisch dazu neigt, lieber mehr als weniger

Identifizierungspflichten anzustreben, haben Millionen von Netznutzern

die vielfältigen Freiheiten zu schätzen gelernt, die der digitale Raum

bietet. Es darf dabei nicht vergessen werden, dass gerade diese

anonymen Freiräume Aushängeschild eines freiheitlichen Rechtsstaates

sind.“

Dietmarmoews meint: Diesen letzten bewertenden Kommentar von

Constanze Kurz weise ich zurück. Es wäre an der Internetzgemeinde,

selbst die Identifikationspflichten so zu diskutieren, dass das geltende

Recht, das medienunabhängig gilt, auch weitergelten kann.

Rechtsstaatlichkeit kann nicht durch Stasi, IM, Geheimdienste,

Avatare, Pseudonyme, Anonyme, Freimauer, Geheimbünde, Rosenkreuzer,

Mafia, Camorra usw. indiziert werden. Hier ist schon notwendig

systematisch Kategorien der Abgrenzung auszuweisen und zu

debattieren.

Immerhin hatte dieser FAZ-Beitrag Aus dem Maschinenraum 10 von

Constanze Kurz dieses dringende Diskussionsverlangen exponiert.

Staatsbürger ist geradezu die persönlich-namentliche öffentliche

Freiheit, nicht eine Anonymität. Denn der BMI hat nichts dazu

beigetragen.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin