Lichtgeschwindigkeit 168

Januar 21, 2010

Lichtgeschwindigkeit 168

KORRUPTION D täglicher Kommentar der Medienlage,

von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing.,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung,

am Mittwoch, 20. Januar 2010, Alphons-Silbermann-Zentrum,

Berlin-Pankow Niederschönhausen, mit der Freitag v. 14. Januar 2010,

THE NEW YORKER Jan. 11, 2010, BILD Berlin/Brandenburg,

Süddeutsche Zeitung, Frankfurter Allgemeine Zeitung

vom 20. Januar 2010 sowie Bundeskanzlerin.de, BMI.de,

BBC.com, ard, zdf, DLF, dradio.de, Spiegel.de, bild.de,

heise.de, faz.net, piratenpartei.de,

Piratenthema hier: KORRUPTION D in Deutschland –

meint Dietmarmoews – untergräbt Korruption und

Unglaubwürdigkeit das vertrauen in die Regierung und in

den Staat. Kanzlerin Dr. Merkel nennt das Schuldenmachen

„eine Kunst“, die Kunst Staat zu machen. Bundesinnenminister

behauptet: In der Krise kann man nicht Sparen. Was irreführender

Unfug ist: denn es geht nicht um Sparen, sondern um

haushalterische Sparsamkeit. Kanzlerin Merkel redet von

der Überwindung der Wirtschaftskrise, während das

innerdeutsche Finanzdebakel der springende Punkt ist:

Aus Schulden ist kein Wachstum zu generieren. Der völlig

überforderte Herr Guttenberg sagt: Mehr Klarheit und mehr

Wahrheit. Er muss gehen.

Der Freitag Nr. 2 ergibt keine zielführende Pointe; Problem

scheint zu sein, dass die favorisierten GRÜNEN derzeit auf

allen Wertehochzeiten zu tanzen glauben. So gesehen ist der

Oppositions- und Kritikgeist hier nicht überzeugend, wie die

Bundestagsreden der GRÜNEN ebenfalls nicht.

BILD Berlin/Brandenburg titelt: DANKE an die Spender der

Geldsammlung für HAITI – wo weitere Nachbeben den

Untergang verschlimmern.

THE NEW YORKER Jan. 11. 2010 titelt mit einem schönen

Ski-Bild und kündigt den „acclaimed fortepianist“ Andreas Staier

für die Zankel Hall mit Haydn anniversary an. Andreas hatte

in Hannover studiert und anfang der 1980er zum Künstlerkreis

der Neuen Sinnlichkeit gehört.

Süddeutsche Zeitung titelt: Ist das Liberalismus? Die FDP und

ihre Hoteliers. Dabei wurde heute der Spendenempfang aus

entsprechenden Quellen für CDU und CSU bekannt.

Im Schreiber-Spenden- und Steuer-Strafprozess vertut sich

der Staat, indem er der eigenen staatlichen Doppelmoral einen

Sündenbock opfert.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Ein Viertel des Haushalts

besteht aus Neuverschuldung. Die Staatskunst der

Unverantwortlichkeit mit demokratischen Wahlergebnissen

im Hintergrund. FAZ-Kommentar von Manfred Schäfers:

Ohne Konzept: Finanzminister Schäuble.

FAZ Seite 6: UN: Die Korruption untergräbt Vertrauen in

Karzais Regierung. Sowohl Karzai wie auch die

Finanzzerrüttung des Afghanisschen Lebens wird aus

westlichen Kassen gespeist.

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 19. Januar 2010, Seite 4:

Interviews von Reinhard Müller mit Präsident des

Bundesverfassungsgericht Prof. Dr. Hans Jürgen Papier

(ruhende CSU-Mitgliedschaft): … Der eminente Präsident

endet im Februar 2010 … Er sei kein einziges Mal seitens

einer Partei bedrängt oder dem Ansinnen der Beeinflussung

ausgesetzt worden, z. B. Lissabon-Verträge-Auslegung und

Datenschutz-Thematik haben wir eine unabhängige Judikative

in Deutschland erlebt. Dietmarmoews meint: das korrupte,

verlogene und intransparente Gemauschel der parlamentarischen

Klasse von Deutschland ist auf einer schiefne Ebene.

Die in vielen Themen kritische LINKE versagt als Vorbild in

der Opposition in der eigenen Praxis und den parteiinternen

Machenschaften

(freie Kommentarthreads auf LINKE-Foren? – such mal)

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: Spooky Tooth: Jubilation/Ceremony 1979


Lichtgeschwindigkeit 168

Januar 21, 2010


Lichtgeschwindigkeit 167

Januar 20, 2010



Lichtgeschwindigkeit 166

ABZUG BESTECHUNGEN

täglicher Kommentar der Medienlage,

von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing.,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung,

am Mittwoch, 20. Januar 2010, Alphons-Silbermann-Zentrum,

Berlin-Pankow Niederschönhausen, mit DLF, dradio.de,

Spiegel.de, bild.de, heise.de, faz.net, piratenpartei.de.

Besonders beachtlich hier: AFGHANISTAN bei BBC-News

Piratensache: ABZUG BESTECHUNGEN –

aus Sicht der PIRATEN muss Deutschland

den Besatzungskrieg gegen Afghanistan unverzüglich

abbrechen. Dies ist die eingedeutsche Fassung des

EXIT BRIBES von Lichtgeschwindigkeit 166,

vom 19. Januar 2010. BBC zitiert: Afghanen zahlten in den

vergangenen 12 Monaten den Geldwert von 2,5 Milliarden

US-Dollar bzw. den Gegenwert fast eines Viertels der

anerkannten Gesamtwertschöpfung des Landes, berichtet

die UN. Der Befund von 7.600 Leuten ergab annähernd 60%

mehr von Bestechung betroffenen, als von Unsicherheit oder

Arbeitslosigkeit. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung musste

im vergangenen Jahr mindestens für eine Bestechung an eine

Behörde zahlen, zeigt der Bericht. Diese Erkenntnisse

unterscheiden sich sehr von einer neueren BBC-Untersuchung,

in der die Wirtschaftsprobleme als größtes Problem erscheinen.

Der Überblick, der von der BBC und anderen Sendern im

Dezember in Auftrag gegeben worden war, ergibt, dass weniger

Afghanen (14%) die Korruption als das größte Problem ansahen,

gegenüber Wirtschaft (34%) und die Sicherheitssituation (32%).

Übereinstimmend mit der UN-Erhebung belief sich die

durchschnittliche Bestechung in Höhe von 160 US-Dollar (98 Pfund)

gegenüber dem durchschnittlichen Jahreseinkommen von

424 US-Dollar. Überwiegend wurden Bestechungen an die Polizei,

Richter und Politiker gezahlt, auch Mitglieder der internationalen

Organisationen und Nichtregierungs-Organisationen seien

ebenfalls als korrupt zu betrachten. Antonio Maria Costa,

Leiter der UN-Behörde für Drogen und Kriminalität (UNODC),

sagte, Korruption ist Teil des Drogenhandels und des Terrorismus

in Afghanistan. Nach dem UNODC basiert der Korruptionsbefund

auf Interviews mit 7.600 Personen in 12 Provinzhauptstädten und

in mehr als 1.600 Dörfern überall in Afghanistan.

Der BBC-Überblick, der ebenfalls nationalweit durchgeführt worden

ist, ist auf eine kleinere Zahl (1.534) gestützt. Schlussfolgerungen:

59% der Afghanen sagten, dass sie die alltäglichen Erlebnisse

der behördlichen Unehrenhaftigkeit schlimmer finden als die

Unsicherheit (54%) oder Arbeitslosigkeit (52%). In 56% der Fälle

der rechtswidrigen Zahlungen, ging eine ausdrückliche

Forderung der Bestechungsnehmer voraus. In drei von vier

Fällen, wurden die Bestechungsgelder bar gezahlt. Im

Untersuchungszeitraum, musste etwa einer von vier Befragten

wenigstens eine Bestechung an die Polizei und

gemeindebehördliche Personen bezahlen, während zwischen

10 und 20% auch an Richter, Staatsanwälte oder

Regierungsmitglieder zu zahlen hatten.

Die Afghanen sagen, dass es unmöglich ist, eine

behördliche Amtshandlung zu erreichen, ohne eine

Bestechungszahlung. Bestechung ist eine „Prekariatssteuer“

für Leute, die ohnehin schon zu den Ärmsten der Welt zählen“,

ergänzt Costa.

Die Schlange wächst: Weiteres Ergebnis des Berichts ist,

dass einer von drei Afghanen glaubt, dass Korruption die

Norm sei. Nur 9% der städtischen Bevölkerung würden

je einen Besetechungsfall der Obrigkeit melden. Weiterhin

nehmen 54% der Afghanen an, das internationale

Organisationen und Nichtregierungs-Organisationen

korrupt seien, „die ohnehin nur im Land seien, um

sich zu bereichern“. „Diese Wahrnehmung droht,

die Wirksamkeit ausländischer Hilfe zu untergraben

und entwertet alle, die versuchen das hilflose Land zu

unterstützen.“ Herr Costa hebt das Entstehen einer

„neuen Kaste reicher und mächtiger Individuen, die

außerhalb der gewachsenen Macht- und Stammesstrukturen

agieren and steigern die Kosten der Vorteile und

Berechtigungen auf eine Höhe, die unvergleichbar ist

mit der „natürlichen“ Unterentwicklung des Landes.“

Kriminelle Schieberei ist gleichermaßen erheblich, abartig

und wuchernd und zeitigt politische, wirtschaftliche

Konsequenzen wie auch Sicherheitsfolgen.“ Der in der

Untersuchung deutlich werdende Vertrauensverlust in

afghanische Führer, rechtfertigt die steigende Gewalt

der Taliban als Widerstand … „Es ist höchste Zeit die

Flut der Bestechung in Afghanistan abzustellen, und

das Verschwinden von Geld und Vertrauen in ein großes

schwarzes Loch zu stoppen. „Korruption ist das größte

Hindernis die Sicherheit, die Entwicklung und

die Regierung in Afghanistan zu verbessern.

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin: Berlincrew:

Musik: Berlin. Philh. Wilhelm Furtwängler/Beethoven IX. 1942


Lichtgeschwindigkeit 167

Januar 20, 2010


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Januar 19, 2010


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Januar 17, 2010

Lichtgeschwindigkeit 164

ENQUÊTE HURRA,

täglicher Kommentar der Medienlage,

von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing.,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung,

am Sonntag, 17. Januar 2010, Alphons-Silbermann-Zentrum,

Berlin-Pankow Niederschönhausen,

ard, zdf, DLF, dradio.de, Spiegel.de, bild.de, heise.de, faz.net,

piratenpartei.de, Besonders beachtlich hier:

http://www.piratenpartei.de/Enquête – eine Kommission soll

den Schein von Kompetenz wahren

Piratenthema hier: Mit dem Titel „Internet und digitale Gesellschaft“

hat die schwarz-gelb- hellblaue Bundesregierung Merkel eine

Enquête-Kommission angekündigt, die bis zum Jahr 2012,

also in der aktuellen Legislaturperiode, einen Bericht zur

IT-Entwicklung und der IT-Politik erarbeiten und vorlegen soll.

Darauf hat der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland

unglücklicher Weise unzureichend reagiert, wie mit der

Pressemitteilung vom 15. Januar 2010, Daniel Flachshaar

auf Piratenpartei.de. Da heißt es: Enquête – eine Kommission

soll den Schein von Kompetenz wahren.

Hierzu erkläre ich, als Mitglied der Piratenpartei Deutschland

und IT-Soziologe, entgegengesetzt:

1. Die angekündigte Enquête wird von den Piraten begrüßt.

Wäre sie nicht veranlasst worden, hätten die Piraten als

APO eine solche Thematisierung zur digitalen Revolution

fordern müssen.

2. Die Enquête zur IT-Politik muss alle verfügbaren

Fachleute aller Politik-Ressorts heranziehen zur Mitarbeit

an der Enquête. Denn es geht um die zukünftige Positionierung

der IT-Politik als eine Veto-Instanz. Alle zukünftige Politik ist

auf Relevanz und Nachhaltigkeit der sozialen Wirkungen

einer beigeschalteten IT-Veto-Instanz unterzuorden.

3. Niemals darf die Maschine oder die maschinelle Steuerung

den Menschen zwingen, die Souveränität zur politische

Ausprägung des Lebens aufzugeben. Die Reduktion des

Humanums und der sozialen Spielräume auf Datensätze

und Rechnerleistung ist jedenfalls auszuschließen.

Technologischer Fortschritt ist als Nützlichkeit und

Lebensdienlichkeit grundweg zu begrüßen. Robotik,

Prothetik und Dienlichkeit sind Aufgabe der Technik.

Lebenserleichterung und Förderung der Menschlichkeit

ist der Weg.

4. Keinesfalls dürfen Rechnerleistung, Telematik und

virtuelle Maßgaben, außerhalb der Menschlichkeit,

dominieren.

5. Alte und neue virtuelle Sinnlichkeit müssen als

wissenschaftliche Fragestellung im Wissenschafts-

und Bildungskanon verankert werden. Die digitale

Revolution ist als Aufgabe der IT-Politik in den

menschlichen Dienst zu stellen und nicht umgekehrt.

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: 4 BEADS 8 Days MP3 zum gratis Download von dietmarmoews.com


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Januar 17, 2010