Lichtgeschwindigkeit 363

LICHTGESCHWINDIGKEIT 363

KINDERPORNO im RECHTSSTAAT 3 mit Jörg Tauss

und täglicher Kommentar zur Medienlage von dem

Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch

immer die Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,

Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für

Lichtgeschwindigkeit aus Magdeburg, Rotehorn-Park mit Blick auf

den gothischen Dom und das Kloster zu lieben Frau, am Donnerstag,

20. Mai 2010, mit Magdeburger Volksstimme, Frankfurter Allgemeine

Zeitung, BILD Magdeburg, Mitteldeutsche Zeitung aus Halle und

Hannoversche Allgemeine Zeitung. Dazu die Internetz-Online-Lage

von Piratenpartei Deutschland.de, heise.de, BILD.de sowie Phoenix,

ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de.

Piratenthema hier: (FAZ) In der Tat ist es fragwürdig, inwiefern die

immer knapper werdenden staatlichen Ressourcen als Rechtfertigung

dienen können, grundlegende Rechte zu beschneiden. KINDERPORNO

im RECHTSSTAAT 3 mit Jörg Tauss: PROZESS läuft: Dritter Tag im

Strafprozess am Landgericht in Karlsruhe. Jörg Tauss (56), Ex-SPD-

Abgeordneter, steht vor Gericht, wegen des Vorwurfs, als Bundestags-

abgeordneter und Medienbeauftragter MdB unerlaubt mit Kinderpornos

umgegangen zu sein.

Eigentlich führen sämtliche Medien im gesamten Medienmix TAUSS

am dritten Prozesstag nicht weiter. Stattdessen fielen auch Ratzinger,

Mixa und sonstige Freunde der Lust, dem vorrangigen Prominenz-

Gegurke STRAFANKLAGE gegen den Fernseh-Show-Star Jörg

Kachelmann, der sich mit Vergewaltigungsvorwürfen und versuchtem

Mord auseinanderzusetzen hat.

Diese Zurückstufung des Strafprozesses am Landgericht Karlsruhe

gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten und jetztigen

Pirat Jörg Tauss, verstärkt die flächenmäßigen Missbrauchs-

Kampagne „Kinderporno für den Internetz-Kontrollstaat nun

momentan nicht. Das kann dem Pirateninteresse an Rechtsstaat-

lichkeit und dem Schutz des Vorverurteilten nützen.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Schäuble gibt Ministerien

Einsparvorgaben. Ausgangssperre in Bangkok. Militäraktion

gegen „Rothemden und berichtet auf Seite 8 „Recht und Staat:

QUELLEN: 30 Jahre STRAFVERTEIDIGER: Der Beschuldigte und

die knappe Ressource Recht: Strafverteidiger ist ein alter Beruf.

Doch fehlte ihm bis vor einigen Jahrzehnten noch die „offizielle

Anerkennung. So sieht es Klaus Lüderssen. Heute dagegen gäbe

es ein gemeinsames Grundverständnis über diese Funktion, so

äußerte sich der Frankfurter Strafrechtslehrer anlässlich des

dreißigjährigen Bestehens der von ihm mitherausgegebenen

Zeitschrift „Strafverteidiger. In der Öffentlichkeit werden die

Verteidiger, deren Creme anlässlich des Jubiläums nach Frankfurt

gekommen war, als notwendig wahrgenommen, aber auch

mitunter scheel angesehen stehen sie doch an der Seite des

Beschuldigten, der oft schon frühzeitig als Schuldiger angesehen

wird.

Winfried Hassemer, ehemaliger Vizepräsident des Bundesverfassung-

sgerichts, erinnerte daran, dass „gelingende Strafverteidigung nicht

mehr und nicht weniger Schutz der menschenwürde des beschuldigten

dadurch sei, dass dieser im Verfahren als person, als Subjekt handeln

kann. Und eben nicht zum Objekt gemacht wird. Das wiederum sei

nur möglich, wenn professionelle Hilfe, die sich einseitig nur um

seine Interessen kümmere, ihn in den Stand setze, „auf Augenhöhe

zu fragen, zu antworten und zu agieren. Der Strafverteidiger müsse

„die Sicht des Mandanten in die Sprache des Verfahrens übersetzen,

indem er etwa durch beweisanträge das Vorverständnis des

Mandanten dem Vorverständnis des Gerichts entgegensetze.

Wird dem Verteidiger vielleicht zu viel zugemutet? Der Vorsitzende

Richter am Bundesgerichtshof Clemens Basdorf sprach von seiner

„Entlastungsfunktion für das Tatgericht. Er erwähnte die

„unerlässliche Schonung der knappen Ressource Recht auch bei

den Revisionsgerichten und rief damit heftigen Widerspruch

der Strafverteidiger hervor. In der Tat ist es fragwürdig,

inwiefern die immer knapper werdenden staatlichen Ressourcen

als Rechtfertigung dienen können, grundlegende Rechte zu

beschneiden. …(Mü.)

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Magdeburg