Pressure on Israel – Uk vote for recognise Palestinian State

Lichtgeschwindigkeit 4988

am Montag, 13. Oktober 2014

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„Israel schafft sich ab“ – das wissenschaftliche Buch von Gershom Gorenberg wurde von Dietmar Moews vollständig in etwa 70 Vorlesebeiträgen auf dietmarmoews -Channel bei YOUTUBE bereitgestellt:

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Das britische House of Commons (Unterhaus) hat gestern nach emotionaler Debatte eine neue klare Position zum Massakerstaat bezogen. Noch gestern berichtete ich über die Anerkennung des Staates Palästina durch die neue Löfven-Regierung von Schweden:

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Großbritannien will den Staat Palästina anerkennen und alles für die unverzügliche Verwirklichung der „Zweistaaten-Theorie“ einsetzen. Das Vereinigte Königreich billigt dem Massakerstaat nicht die Willkür über die zukünftige Souveränität Palästinas und der Palästinenser zu.

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Es ist noch anzufügen: Die UK-Regierung von dem Tory (Konservative) David Cameron ist an dieses Parlamentsabstimmungs-Ergebnis nicht gebunden.

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The Guardian www.theguardian.com, Monday 13 october 2014: „The vote of 274 to 12, a majority of 262, on a backbench motion has no practical impact on British government policy and ministers were instructed not to vote. Labour decided to impose a one-line whip, and the Liberal Democrats, like the Conservatives, gave their backbenchers a free vote.

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In possibly the single most important contribution in an emotional debate, Richard Ottaway, the Conservative chairman of the foreign affairs select committee, said the recent annexation of West Bank land by the Israeli government had angered him like nothing else in politics.

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The Conservative MP said he had been a supporter of the state of Israel before he became a Tory and had close family connections with the generation that formed the Israeli state. He explained: “The Holocaust had a deep impact on me growing up in the wake of the second world war,” adding that he had been a strong supporter of Israel in the six day war and subsequent conflicts.

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He told MPs: “Looking back over the past 20 years, I realise now Israel has slowly been drifting away from world public opinion. The annexation of the 950 acres of the West Bank just a few months ago has outraged me more than anything else in my political life. It has made me look a fool and that is something I deeply resent.”

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He said he was not yet convinced that Palestine was fit to be a state due to its refusal to recognise Israel, adding that “in normal circumstances” he would have opposed the motion. But, he said, “such is my anger with the behaviour of Israel in recent months that I will not be opposing this motion. I have to say to the government of Israel: if it is losing people like me, it is going to be losing a lot of people.”

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The former foreign secretary, Jack Straw, said the vote was not simply a gesture, because if it were, the Israeli government would not be as worried by the vote.

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The Israeli government, he said, wants the recognition of the Palestinian state only at the successful conclusion of any negotiations. But Straw said “such an approach would give the Israelis a veto over whether a Palestinian state should exist”. A vote for recognition would add to the pressure on the Israeli government, he said. “The only thing that the Israeli government, in my view, in its present demeanour under Bibi Netanyahu understands is pressure.”

Straw moved an amendment to the motion setting out that the UK government should recognise Palestine “as a contribution to securing a negotiated two-state solution”.

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Sir Malcolm Rifkind, a former Conservative foreign secretary, said it had been British policy for generations that a state is recognised when the territory in question has a government, an army and a military capability.

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Conservative James Clappison spoke out against the motion, arguing it would do more harm than good. He said: “I believe that international recognition of a Palestinian state in the terms of the motion would make a two-state solution less likely rather than more likely.

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“I don’t see Israel, having faced the challenges it has over the years, caving in to this backbench motion. It might be a gesture on behalf of this house, but it would take the process no further.”

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Dietmar Moews meint: Es wird nicht klar, woher diese Initiative zur Abstimmung zur Anerkennung Palästinas herrührt. Aber das Ergebnis ist mit 262 von 274 Stimmen, quer durch alle Parteien, bei Freigabe des Abstimmungsverhaltens aller Parteien für ihre Fraktionsmitglieder – also kein Fraktionszwang.

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Ich möchte heute hierzu auf zwei Aspekte hinweisen:

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EINS Durch Schweden, vorher Ungarn und Polen, und jetzt Großbritannien, entsteht eine Neuorientierung innerhalb der Europäischen Union zu diesem furchtbaren Lösungsstau durch die Massakerorganisation in Palästinas durch Israel. Was man dem Zionismus und der europäischen Judenverfolgung während der Nazizeit zu schulden meint, ist inzwischen umgeschlagen.

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ZWEI Es fällt mir schwer, vorzustellen, was ISIS, Isil, IS und wie es bei Al Jazeera und in Saudi Arabien heißt, Daesh, wie Israel, wie Ägypten, wie die Türkei, wie sich Deutschland militärisch verteidigen wollen?

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DIETMAR MOEWS SPORTFLAGGE
Israel -Barrenturnen

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Wird Israel mit Mossad-Sportlern antreten? Mit unsichtbaren U-booten IS abwehren? mit Atombomben zuschlagen? Mit Cyber War und Hackertechniken die Toyota Pickups kurzschließen?

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Wird Zensursula von der Leyen mit „Bimbes“ auftrumpfen?

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Es gibt in Israel zu viele wirtschaftsflüchtige Zuwanderer-Zionisten! Es gibt in Israel zu viele Armageddon-Propagandeure. Unverständlich, dass die derzeitige Staatspleite durch Privatisierung der staatlichen israelischen Rüstungsindustrie gerettet werden können soll. (NZZ vom Montag, 8.Oktober Seite 9, schreibt Monika Bolliger aus Tel Aviv„Israel will privatisieren. Regierung verabschiedet Plan“

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Es ist ein Unheil für die Massakerpolitik, dass der entscheidungspolitische Hintergrund für die debile Haltung (ein US-Aussenminister nach dem anderen lässt sich in Jerusalem verarschen – zuletzt John Kerry) der USA gegenüber der Massakerpolitik, keine seinsgebundene Vision davon hat, was Koexistenz bedeute. Man glaubt, der Massakerstaat könne, wie die USA, rechtsfreie Weltmachtpolitik durchsetzen. Da zweifelsfrei feststeht, dass wir kein Soweto in der Westbank haben werden, muss in Israel nunmehr die Vernunft durch freie Wahlen herbeigeführt werden und die Orthodoxie in Reservate verbannt werden.

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Gundula Gause und die staatliche Rüstungspropaganda

Lichtgeschwindigkeit 4742

am Montag, 4. August 2014

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„Endsport“ über dem Eingangsportal

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Heute hat die ZDF-Moderatorin GUNDULA GAUSE grob in das ARSENAL der Rüstungspropaganda gegriffen:

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Je kürzer, desto besser. Wenn das Waffen- und Gewaltmonopol durch das Gesetz dem Staat obliegt, dann dürfen auch zivile Rüstungs- und Waffenproduzenten nur an den Staat ihre Produkte verkaufen.

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Dortmunder Westfalenhalle

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Ganz schön ist, wenn der Staat der Rüstungsindustrie bestimmte Umsätze garantieren kann. Und deshalb sucht der Staat auch noch andere Staaten, die ebenfalls für ihre Friedenspolitik deutsche Waffen kaufen wollen. Erst die hohen Stückzahlen ermöglichen die hohen Entwicklungskosten, durch weltweiten Absatz, zu erschwingen.

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von links, US-Hochspringer, Dr. Horst Meyer, NOK-Präsident Willi Daume, Berhold Beitz

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Jetzt – August 2014 – haben wir momentan wieder eine wundervolle Konjunktur für Rüstungsgüter – viel Krieg, viel Absatz.

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Insbesondere müssen ja die Arsenale auch stets von den älteren Ausrüstungen entleert und mit den neuesten Hits aufgefüllt werden. „Warme Abrüstung“ nennt man das. Da muss nichts verschrottet werden, sondern in Massakern von Massaker-Staaten verschrotten die Massaker-Menschen die alten Waffen – und schon gibt’s neue. Auch auf Pump, wenn die Kriegskasse leer ist. Deutschland hat dafür eigens eine staatliche Bürgschaftsbank für HERMES-Friedensbürgschaften.

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Ewald Lienen, Fußballer von Borussia Mönchengladbach

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Wenn beispielsweise Israel, dieser hervorragende Massaker-Staat, einige unsichtbare U-Boote braucht, wie solche in Kiel von der deutschen Rüstungsindustrie exklusiv zum Export gebaut werden: „dolphin“ – dann kann schon mal eine deutsche Bürgschaft dafür geeignet sein, die sogenannte „Merkel-Staatsräson“ einzulösen (egal was der Massaker-Staat macht, ist es deutsche Staatsräson – so tönt diese Kanzlerin). Na – dann liefern wir auch schon mal in ein Massaker-Gebiet – das ist ja kein Kriegsgebiet, sondern Selbstverteidigung),

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Olympiasieger im Langstreckenlauf Emil Zátopek, CSSR, mit dem Dietmar-Moews-T-Shirt

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Dietmar Moews meint: Heute abend hörte ich die Nachrichten-Ko-Moderatorin von Klaus Kleber, Gundula Gause, im ZDF, wie sie versuchte die Nachricht:

Bundesvizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) wolle Rüstungsexporte verringern – es gäbe Druck auf ihn aus der Partei.

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Und dann kam die Zauberformel der ZDF-Rüstungspropaganda: von Gundula Gause:

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ZUGINSFELD 37 gemalt von Dietmar Moews Berlin 2010 Öl auf Leinwand 190/190cm

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„Die Rüstungsindustrie macht sich deshalb Sorgen um die Arbeitsplätze“.

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Ja – ist das nicht eine Dummheit und Frechheit?

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Die Rüstungsindustrie?

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Diese Rüstungsindustrie sorgt sich um Arbeitsplätze? Das ist ja ganz neu.

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Die Rüstungskonzerne zielen extrem auf Profite. Die Waffenbauer nutzen jede Rationalisierung und jede Einsparungsmöglichkeit.Insbesondere Personalkosten minimieren, ist eine Hauptkreativität der Rüstungsindustrie, Arbeitsplätze durch Robotik und Prozessoren zu automatisieren.

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Das ZDF sollte sagen: Die Rüstungsindustrie sorgt sich um PROFITE.

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Frau Gause, ihre Ansage der Sorge um die Arbeitsplätze, ist ja ein Metatext für angebliche Rüstungsbeschränkungen und Rüstungsexport-Einschränkungen durch die Große Koalition und Wirtschaftsminister Gabriel.

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Aber, Gabriel sagt selbst, dieses sei bereits ein Thema für den nächsten Wahlkampf – für die derzeitige Legislaturperiode seien bereits alle Rüstungsgeschäfte unter Dach und Fach.

 

Gabriel sagt selbst, dass sein Gerede nur Gerede ist.

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Sollte Frau Gundula Gause bereits den nächsten Wahlkampf, gegen Gabriel, auf dem Kieker gehabt haben, als sie propagandistisch behauptete, die Rüstungsindustrie sorge sich um die Arbeitsplätze – Sigmar Gabriel samt SPD bedrohen die Arbeitsplätze durch Massaker.

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