CHINA mit XI JINPING-Verfassung auf Lebenszeit

März 11, 2018
Lichtgeschwindigkeit 8008

Vom Montag, 12. Februar 2018

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Wer jetzt den chinesischen Staatschef Xi Jinping innenpolitisch kritisiert, macht sich der strafbaren Subversion schuldig und ist von Verurteilung und Bestrafung bedroht.

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Heute, 11. März 2018, hat laut internationaler Nachrichtenlage das chinesische Parlament, als verfassungsgebendes Gremium, die chinesische Verfassung geändert. Bislang war eine Regierungsführung eines Staatschefs auf maximal 10 Jahre begrenzt. Ab sofort hat der Führer Xi Jinping sein Führungsamt, wie er möchte, auf unbegrenzte Dauer.

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Demokratie ist in China nicht vorgesehen.

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Dietmar Moews meint: Die vom bürokratischen planwirtschaftlichen Wirtschaftssystem der kommunistischen Einheitspartei, seit MAO TSE TUNG, in vielen Schritten zu einem bürokratischen Staatsmonopolkapitalismus mit modernen Welthandels-Beziehungen geführte Staatsentwicklung, ist bislang ein für die meisten Chinesen sichtbarer wirtschaftlicher Reichtum geworden.

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Wie weit die politische Bevormundung und die organisierte Unmündigkeit der chinesischen Bürger in individueller Hinsicht, nämlich als Privat- und Familienpersonen, mit diesem neuen Kapitalismus geführt werden können, ohne das totalitäre KASTENSYSTEM, zwischen den „normalen“ Chinesen und der PARTEI-Nomenklatura, aufzubrechen, wird abzuwarten sein.

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Ich erwarte, dass die wirtschaftliche Öffnung Chinas dazu führen wird, dass vielfältige auf die Welt ausgerichtete Sozialspiele ausprobiert werden, die abfärben. Es wird Zugang und Zulassung zur politischen und sozialpolitischen Partizipation der chinesischen Staatsuntertanen (das sind keine Bürger) eingefordert werden.

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EINLADUNG LUDWIGSBURG das capulcu redaktionskollektiv zeigt im DemoZ DISRUPT! Anpassungsdruck durch KI-MASCHINEN am 18.2.2018

Februar 1, 2018
Lichtgeschwindigkeit 7916

Vom Freitag, 2. Februar 2018

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Das leicht verständliche Phänomen von maschinisierten NORMEN, die wir Menschen durch Anpassung bedienen – denen wir Menschen uns unterwerfen müssen – zeigt einen Anpassungsdruck den die totalitären BigDATA-Vollspeicher und der Vernetzung Künstlicher Intelligenz (KI) unumkehrbar bringen, wenn das einsam entscheidende GROSSKAPITAL die Entscheidungen von möglichen PROFITEN treffen lassen.

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Das redaktionskollektiv capulco arbeitet an der Aufklärung, die hier in LICHTGESCHWINDIGKEIT zum THEMA „The Circle“ bereits mehrfach vorgestellt worden ist. Hierzu jetzt das Neueste in LUDWIGSBURG:

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Im DemoZ in Ludwigsburg findet am 18.2.2018 um 15 Uhr eine für diese Liste bestimmt interessante Veranstaltung statt:

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Abwehr des smarten Angriffs auf unsere Sozialität, Kreativität, Autonomie – auf unser Leben


Vortrag und Diskussion mit Kaffee und Kuchen

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DISRUPT! beschreibt die Versuche, das menschliche Dasein den Anforderungen einer reduktionistischen künstlichen Intelligenz zu unterwerfen. Der Anpassungsdruck des Menschen an die Maschine wirkt bereits jetzt – weit vor einer vollständigen Vernetzung aller mit allem. Das redaktionskollektiv çapulcu dechiffriert diese – oft unhinterfragte – Entwicklung als Angriff auf unsere Autonomie und analysiert seine entsolidarisierende Wirkung. Denn Technologie ist nie neutral, sondern immanent politisch.

Mit Macht vorangetriebene technologische Schübe sind schwer und selten umkehrbar, sobald sie gesellschaftlich erst einmal durchgesetzt sind und der darüber geprägte ›Zeitgeist‹ selbst-verstärkend für die notwendige Stabilisierung gesorgt hat. Warten wir, bis sämtliche Erscheinungsformen und Konsequenzen dieses Angriffs auf unsere Sozialität (all-)gegenwärtig geworden sind, haben wir verloren. Es bliebe uns dann nur noch eine Analyse der vermeintlichen ›Entwicklung‹ in Retrospektive.

Ein Gegenangriff auf die Praxis und die Ideologie der totalen Erfassung erscheint deshalb zwingend notwendig. Die Autor*innen plädieren für die Wiederbelebung einer praktischen Technologiekritik zwischen Verweigerung und widerständiger Aneignung spezifischer Techniken.“

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Dietmar Moews meint: Die digitalen Neuigkeiten werden unwiderstehlich in unser aller Alltagsleben eingeflochten. Jeder nimmt davon, was er meint, gebrauchen zu können. Während im Hintergrund FASCHISMUS organisiert wird, der durch technische Vollerfassung jedes Menschen, zu jeder Zeit, überall, sowie seine Geschichte und seine Zukunft.

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Kein Mensch kann alle technischen Bewandnisse durchschauen und die politischen Implikationen erkennen.

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Dennoch ist es gut, wenn man nicht Alles mitmacht, nicht jedes blöde Telefonat annimmt, nicht jeder Werbe-App dient – wenn man im Kreis anderer Alltagsanwender über IT-Revolution, die Anpassungszwänge und die Missbräuche Dieses und Jenes lernen kann. Oft reicht einfach, sich gegen Zwänge zu sperren.

Das çapulcu redaktionskollektiv ist eine Gruppe von technologiekritischen Aktivist*innen und Hacktivist*innen.

Mehr Informationen auf capulcu.blackblogs.org

——–

Quelle: http://demoz-lb.de/programm/details/892-abwehr-des-smarten-angriffs-auf-unsere-sozialitaet-kreativitaet-autonomie-auf-unser-leben

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„STATE OF THE UNION“ 2018 TRUMP redet vor dem Kongress zum Volk

Januar 31, 2018
Lichtgeschwindigkeit 7911

Vom Mittwoch, 31. Januar 2018

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Zu deutscher Uhrzeit, nachts um 3 Uhr 18 begann der US-Präsident No. 45 seine „STATE OF THE UNION“-Rede.

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Er las in lauter Kurzstatements vom Teleprompter ab, was da 88 Minuten Dauer ausfüllte und eine große Versammlung von verdienten US-Bürgern vorstellte – immer mit anschließenden „Standing Ovations“ der Republikaner, meist blieben die Democrats sitzen:

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Also die FIREFIGHTERS von California, die Katastrophenhelfer von HURRICANE und Earthquake, von Schießereien und Drogenkriminellen – also Polizei, Militär, Feuerwehr und private Helden, der Adoption, der Stars and Stripes-Fähnlein auf VETERANEN-GRÄBER aufstellende Schulkind.

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Alle Amerikaner sind tapfer, Helden und mutig, wer optimistisch dran glaubt, kann ALLES erreichen – (aufstehen und klatschen).

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KURZ – TRUMP lobte die MERITOKRATIE und tadelte den Missmut, die Tatenarmen und die nichtkämpfenden Mitbürger.

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No. 45 zeigte, dass alle Deregulierung nützlich ist, wenn die Amerikaner einsatzfreudig und tüchtig das Gute versuchen. Während Regulierung das Gute doch nicht erzwingen könnte.

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No. 45 redete in den Beispielen seiner Ehrengäste vom WAHREN LIBERALISMUS – was seine Amtsvorgänger immer mehr verschlechtert hätten, dereguliert er jetzt, sodass das GUTE freie Bahn bekommt.

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Und so macht No. 45 es nun auch in der ganzen Weltpolitik. Deshalb muss das iranische Volk von No. 45 in seinem Freiheitsdrang unterstützt werden. Und auch Nordkoreaner müssen befreit werden. Und CHINA und RUSSLAND sind eben GEGENSPIELER der USA, die man durch eigene Leistungen besiegen wird.

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So fordert er eine Erneuerung der Infrastrukturen und der Rüstung.

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Lieber gut als schlecht. Lieber frei als unfrei. Deregulierung und die sinkenden Zahlen der afroamerikanischen Mitbürger und der Spaniolen, steigende Zahlen des DEFICIT SPENDINGS – erwähnte TRUMP nicht.

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KRITIK an sich selbst und an den Grenzen eines naturgesetzlichen LIBERALISMUS‘ sprach No. 45 nicht an – mag durchaus sein, dass er davon auch nichts wissen will, indem er sagte:

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„Ja, ich weiß, wie Fernsehen funktioniert“. Er weiß auch, wie TWITTER funktioniert, wenn man Kandidat oder Präsident ist. Und wenn man den Roten Knopf hat.

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Dietmar Moews meint: Interessant, weils der Präsident ist. Langweilig, weils dümmlich war.

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Er hat keine Stinkbombe losgelassen. Der Vortrag war extrem affirmativ (arschkriecherisch).


BOSCH und die DEUTSCHE LÜGENPRESSE am 29. Januar 2018

Januar 29, 2018
Lichtgeschwindigkeit 7904

Vom Dienstag, 30. Januar 2018

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EMPÖRUNG – diese Giftvokabel, die jeder anständige Mensch einer heutigen Hochkultur aus seinem Sprachgebrauch streichen sollte, wird heute vollmundig publiziert:

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„CDU-Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel ist empört“,

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so zitierten heute die AGENTUREN die Kanzlerin Merkel

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über die Tier- und Menschenversuche auf Veranlassung der deutschen Industrie – BOSCH, BMW, MERCEDES, VW – alle, die am Diesel-Betrug bereits MILLIARDEN STRAFEN gezahlt haben, SCHULD anerkannt, Besserung versprochen, ja, subalterne Täter sanktioniert und so weiter.

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Mit Geld der Autolobby wurden offenbar nicht nur Abgastests an Tieren durchgeführt, sondern auch an Menschen. Der Auto-Forschungsverband „Europäische Forschungsvereinigung für Umwelt und Gesundheit im Transportsektor“ (EUGT) habe ein Experiment gefördert, bei dem sich Probanden dem Reizgas Stickstoffdioxid (NO2) ausgesetzt hätten,…“ berichtet die Stuttgarter Zeitung am 29. Januar 2018.

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Den gesamten MONTAG, 29. Januar 2018 überschlug sich KULTURINDUSTRIE und die geballte staatliche LÜGENPRESSE mit der Botschaft, dass

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VW

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einen Skandal hat, indem Tier- und Menschversuche zur Verträglichkeit von DIESEL-ABGAS-GRENZWERTEN im Auftrag von VW seit Jahren in den USA und in AACHEN angestellt worden sind.

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Der offizielle Veranstalter EUGT wurde inzwischen von den Initiatoren, BMW, MERCEDES und VW aufgelöst und abgewickelt, nachdem BOSCH bereits früher ausgestiegen sein soll.

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Noch die ZDF-HEUTE-Sendung, abends, 29. Januar 2018, 19 UHR machte mit VW, BMW, MERCEDES auf – Tier- und Menschenversuche. PETRA GERSTER ließ BOSCH einfach weg.

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Dietmar Moews meint: Wie oft pro Woche muss man eigentlich als deutscher Bürger den LÜGENDEN STAAT erdulden?

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URAN-Munition als Stärke deutscher Kriegseinsätze?

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Geschwärzte Akten im NSU-Prozess und SPONTAN-TOTE mit Blutkrebs als Zeugen?

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Hier jetzt BOSCH als deutscher Großkonzern, der an der Gründung des Tier- und Menschenversuchs-MARKETING-EUGT beteiligt war, wird einfach verschwiegen.

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Wer den Begriff LÜGENPRESSE verstehen will, kann nicht einfach auf NEO-NAZIS und REICHSDEUTSCHE zeigen – hier ist er SKANDAL auf Seiten der staatlich verlogenen PUBLIZISTIG – überwiegend von staatlichen SENDERN und staatlichen REDAKTEUREN.

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Was war nun mit BOSCH?

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TAGESTHEMEN mit INGO ZAPERONI wiederholte, VW, MERCEDES, BMW, und wieder ließ ZDF die Namensnennung der DIESEL-Betrugs-Software-Initiator BOSCH weg. Immerhin stellte er einen Zusammenhang fest, von den mit AUTOABGASEN getöteten KZ-Opfern der NAZIZEIT, den Toten, den Abgasen und der Verträglichkeit.

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Wo bleiben die Interviewanfragen bei BOSCH? seit 2012 Anfragen nach STICKOXYDEN in Dieselabgasen?

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Wir warten, ob und wann die LÜGENPRESSE in die Strümpfe kommen.

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Der CSU-GLYPHOSAT-SCHMIDT „verurteilte aufs Schärfste“ Menschenversuche. Er ist nämlich geschäftsführender Verkehrs- und Tierschutzminister. Sodass Vertrauensverluste natürlich von Christian Schmidt abgemahnt werden.

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Regierungssprecher Steffen Seibert versteht die Aufregung. Denn es sind ja nicht nur die ethischen Fragen. Es sind ja auch die Nichtschädlichkeitsgrenzen der Abgase. Steffen Seibert sagt:

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„DAS IST DOCH GANZ KLAR. Es geht doch ganz klar um das Einhalten von Grenzwerten“.

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NEIN. Es geht um Beschiss und staatliche Irreführung.

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Grenzwerte sind an sich Betrug. Wie viele Vergiftungen verträgt man als Demokrat?

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Finnland wählt erneut Präsident Sauli Niinistö durch Direktwahl

Januar 29, 2018
Lichtgeschwindigkeit 7904

Vom Montag, 29. Januar 2018

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Der Konservative, aber parteilose Sauli Niinistö bleibt Präsident in Finnland. Der 69 Jahre alte Amtsinhaber gewann die Wahl am Sonntag so klar, dass zum ersten Mal seit Einführung der Direktwahl keine Stichwahl nötig ist.

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Niinistö kam auf 62,7 Prozent der Stimmen. Sein größter Konkurrent, der Grüne Pekka Haavisto, war mit 12,4 Prozent weit abgeschlagen. So einen großen Vorsprung gab es selbst in einer Stichwahl zuvor nie. Zur Abstimmung aufgerufen waren 4,5 Millionen Bürger.

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Anders als in Deutschland wird der Präsident in dem nordeuropäischen Land vom Volk direkt und für sechs Jahre gewählt. Das Staatsoberhaupt hat überwiegend repräsentative und diplomatische Aufgaben. Die früher einflussreiche Position mit auch außenpolitischen Kompetenzen wurden bei einer Verfassungsreform 1999 stark beschnitten.

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Niinistös deutlicher Sieg war erwartet worden. Während des Wahlkampfs stand er zu keiner Zeit ernsthaft unter Druck. „Ich bin dankbar und gerührt von der Unterstützung der Menschen“, sagte er am Sonntag dem finnischen Rundfunk. „Es fühlt sich unglaublich an.“

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Es sei sehr schwierig, einen Amtsinhaber zu besiegen. Das habe er selbst vor zwölf Jahren gemerkt. Damals unterlag Niinistö bei der Präsidentenwahl als Herausforderer in einer Stichwahl.

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Im zweiten Versuch, bei der Wahl 2012, gelang dem Konservativen dann der Sieg. In seiner ersten Amtszeit pflegte er vor allem die Beziehungen zum großen Nachbarn Russland und zu den USA.

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Sein deutlicher Sieg jetzt zeige, dass er sein Mandat nach Ansicht der meisten Finnen gut genutzt habe, sagte Niinistö am Wahlabend. „Ich glaube nicht, dass es Grund gibt, es in Zukunft anders zu nutzen.“

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Dieses Mal trat Niinistö allerdings nicht für eine Partei, sondern als unabhängiger Kandidat an. Zusammen mit einem weiteren unabhängigen Kandidaten kam er auf rund 70 Prozent der Stimmen.

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Das müsse den Parteien zu denken geben, sagten Experten im finnischen Rundfunk.

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Der Grüne Haavisto gratulierte dem Amtsinhaber bereits, als noch nicht einmal die Hälfte der Stimmen ausgezählt war. Anders als 2012 konnte er diesmal keine Stichwahl erkämpfen.

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Keiner der anderen Kandidaten kam auf mehr als sieben Prozent. Auf dem dritten Platz landete mit 6,9 Prozent Laura Huhtasaari von der rechtspopulistischen Partei Die Finnen, die sich als Fan von US-Präsident Donald Trump und Brexit-Befürworterin zeigt.

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Nach der politischen Spannung durch die Wahl wird es für Präsident Niinistö nun privat aufregend. Der 69-Jährige erwartet mit seiner zweiten Frau in wenigen Wochen ein Baby. Er hat eine turbulente persönliche Geschichte, überlebte nach dem Tod seiner ersten Frau als alleinerziehender Witwer mit seinen zwei Kindern 2004 nur knapp den Tsunami in Thailand.

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Dietmar Moews meint: Ich wünsche dem Präsidenten Niinistö und den Finnen viel Glück.

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4,6 Millionen Finnen waren wahlberechtigt. Im Jahr 1995 trat Finnland der EU bei und unterzeichnete die Lissabon-Entwürfe.

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Mit der besonders nordischen Mentalität und der geografischen Situation und den besonderen Erfahrungen mit den skandinavischen Nachbarn, mit Westeuropa und den Deutschen und mit Russland und der Sowjetunion, sollten die Europäer immer besonders aufmerksam auf politische Zeichen aus Finnland hören.

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Daneben ist Finnland ein interessantes Beispiel eines militärisch eher schwachen Staats, eine gewisse Neutralität zu wahren. Auch nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem Ende des Kalten Krieges hält Finnland an der Allianzfreiheit fest, doch ist die Doktrin der strikten Neutralität einer aktiven Westpolitik gewichen. So kooperiert Finnland seit 1994 im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden und seit 1997 als Mitglied des Euro-Atlantischen Partberschaftsrats mit der NATO. Finnische Soldaten sind derzeit für die von der NATO geführten Sicherungstruppen im Kosovo (KFOR) und Afghanistan (ISAF) im Einsatz. Mit dem Beitritt zur Europäischen Union 1995 und dem Bekenntnis zur gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik trat das Land zwar keinem eigentlichen Militärbündnis bei, stellte aber dennoch seine Sicherheitspolitik und damit auch seine Streitkräfte in den Dienst supranationaler Interessen. Am 1. Januar 2006 nahmen erstmals finnische Soldaten an einem Kampfverband der EU teil und standen für Einsätze im Sinne der Petersberg-Aufgaben bereit.

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Die Möglichkeit eines NATO-Beitritts war eines der umstrittensten Themen in der finnischen Öffentlichkeit. Die ehemalige Präsidentin Tarja Halonen sah in dieser Frage keinen Handlungsbedarf; eine Mehrheit der Finnen stand einer NATO-Mitgliedschaft ablehnend gegenüber.

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Abgas-Test Deutsche Autoindustrie macht Menschenversuche in Aachen

Januar 29, 2018
Lichtgeschwindigkeit 7903

Vom Montag, 29. Januar 2018

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Menschenversuche macht auch die Kosmetik-Industrie. Hier geht es um die kriminelle Praxis im DIESEL-SKANDAL, flankiert von CSU-Dobrindt und SPD-Weil.

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Führende Blockparteien-Politiker – BMV Dobrindt-CSU und SPD-Ministerpräsident Stefan Weil als VW-Hauptaktionär – sind hauptverantworlich:

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STUTTGARTER ZEITUNG heute, Montag, 29. Januar 2018, exklusiv, bei

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heise.de, heise-online am 29. Januar 2018 mit Andreas Wilkens:

„Abgas-Test: Auto-Industrie bezahlte angeblich auch Versuche mit Menschen

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Nicht nur Affen wurden experimentell Abgasen ausgesetzt, im Universitätsklinikum Aachen soll es auch Inhalationstests mit Menschen gegeben haben.

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Mit Geld der Autolobby wurden offenbar nicht nur Abgastests an Tieren durchgeführt, sondern auch an Menschen. Der Auto-Forschungsverband „Europäische Forschungsvereinigung für Umwelt und Gesundheit im Transportsektor“ (EUGT) habe ein Experiment gefördert, bei dem sich Probanden dem Reizgas Stickstoffdioxid (NO2) ausgesetzt hätten, berichtet die Stuttgarter Zeitung.

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Den Berichten zufolge soll die von den Konzernen VW, Daimler und BMW gegründete EUGT eine „Kurzzeit-Inhalationsstudie mit Stickstoffdioxid bei gesunden Menschen gefördert“ haben. Dies stehe in einem als Tätigkeitsbericht für die Jahre 2012 bis 2015 herausgegebenen Report. Dabei seien an einem Institut des Universitätsklinikums Aachen 25 Personen untersucht worden, nachdem sie jeweils über mehrere Stunden NO2 in unterschiedlichen Konzentrationen eingeatmet hätten.

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Daimler distanziert sich.

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Laut der EUGT wurde keine Wirkung festgestellt. Institutsleiter Thomas Kraus habe jedoch davon abgeraten, das Ergebnis für eine Entwarnung zu instrumentalisieren. Zum einen ließen sich die Befunde nicht auf die gesamte Bevölkerung übertragen, zum anderen sei Stickstoffdioxid nur ein Teil der gesamten Luftbelastung.

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Der Daimler-Konzern erklärte der Stuttgarter Zeitung, er verurteile die Versuche „auf das Schärfste“ und distanziere sich von der EUGT. Deren Vorgehen widerspreche den Werten und ethischen Prinzipien des Unternehmens. Auch wenn Daimler keinen Einfluss auf den Versuchsaufbau gehabt habe, habe man eine umfassende Untersuchung eingeleitet. Auch BMW distanzierte sich von den Versuchen.

 

Die EUGT wurde laut VW 2007 als unabhängiges Forschungsinstitut gegründet und im Sommer 2017 aufgelöst. Neben Volkswagen waren Daimler, BMW und Bosch an der Finanzierung beteiligt. Die EUGT war zuletzt wegen eines Abgas-Experiments mit Affen in den USA in die Kritik geraten, für das sich VW inzwischen entschuldigt hat.

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Mitte September 2015:  Die US-Umweltschutzbehörde EPA beschuldigt den Volkswagen-Konzern, Diesel-PKWs der Baujahre 2009 bis 2015 mit einer Software ausgestattet zu haben, die die Prüfungen auf US-amerikanische Umweltbestimmungen austrickst. Zu ähnlichen Untersuchungsergebnissen ist auch das California Air Resources Board (CARB) gekommen. Beide Behörden schicken Beschwerden an VW. (Im Bild: Zentrale der EPA in Washington D.C.)

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Die Autobauer saßen auch in Vorstand und Aufsichtsrat von dieser EUGT! Dass berichten die Tagesschau, der Spiegel, die Sueddeutsche und weitere Quellen:

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http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/auto-lobby-auch-menschen-wurden-abgastests-ausgesetzt-1.3843804

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Zu dem Zeitpunkt der Menschen- und Affenversuche war der Autozulieferer Bosch nach derzeitigen Erkenntnissen nicht mehr Mitglied des Forschungsvereins, im Gegensatz zu VW, Daimler und BMW. Diese drei Hersteller waren in der Regel mit Konzernmanagern im Vorstand des Vereins vertreten, der sich bei näherem Betrachten als Lobby-Truppe für den Diesel mit wissenschaftlicher Fassade erweist.

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Außerdem war auch der in den USA verurteilte VW-Manager laut der Sueddeutschen mit von der Partie:

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http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/auto-lobby-auch-menschen-wurden-abgastests-ausgesetzt-1.3843804

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Die in Berlin ansässige Vereinigung hatte 2013 das Forschungsinstitut Lovelace Biomedical (LRRI) in Albuquerque, New Mexico mit den Untersuchungen bei Affen zu Dieselabgasen beauftragt. Im Mai 2015 führte das Labor die Studie durch. Es war der VW-Manager James L., der jüngst in den USA wegen Verstrickung in den Dieselskandal zu mehr als drei Jahren Haft verurteilt wurde, der damals persönlich einen VW Beetle zum Labor chauffiert habe, heißt es in US-Gerichtsakten.

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Weiterhin nennt die Sueddeutsche auch die Schuldigen:

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http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/auto-lobby-auch-menschen-wurden-abgastests-ausgesetzt-1.3843804

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In dem EUGT-Report, in dem sowohl der Tier- als auch der Menschenversuch beschrieben wird, sind auch die Manager aus den Konzernen genannt, die damals im Vereinsvorstand saßen. Den Forschungsbeirat bildeten Professoren und Doktoren, angeführt von Helmut Greim von der TU München. Im Report sind alle mit Namen und Fotos zu sehen.

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Daruber hinaus muss auch Dobrindt davon gewusst haben, weil er es war der die Sammelklagen gegen die Autobauer mutwillig verhindert hat laut Sueddeutscher Zeitung:

 

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/verbraucherschutz-so-schuetzte-der-verkehrsminister-vw-vor-einer-sammelklage-1.3210510

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Der Einspruch Dobrindts, per Hand notiert, war kurz und rigoros.

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„Lehnen wir ab!!! Komplett streichen!“

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Mit wenigen Worten und gleich vier Ausrufezeichen machte Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) deutlich, was er von der Idee hielt, deutschen Verbrauchern eine Art Sammelklage gegen Unternehmen zu ermöglichen. Nichts, aber auch gar nichts.

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Dobrindts bislang öffentlich nicht bekannter Eingriff erklärt, warum beim Verbraucherschutz seither nichts mehr vorangegangen ist. Erst jetzt, nachdem Verbraucherverbände Druck machen und Medien das Thema aufgreifen, will das Justizministerium plötzlich doch einen Gesetzentwurf für eine Musterklage vorlegen, um zu testen, ob die Union weiter blockiert. Oder ob Fortschritte beim Verbraucherschutz vor der nächsten Bundestagswahl in knapp einem Jahr noch möglich sind. Jetzt sagt Dobrindt auf Anfrage auf einmal, er sei „offen“ für eine Musterklage.

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Erkennt ihr diesen Widerspruch von Dobrindt?? Von daher…. Dobrindt ist hier wohl ebenfalls einer der Mitschuldigen!!

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Dietmar Moews meint: GROKO = Großes Kotzen. Hier haben wir die leichtverständliche PRAXIS des STA MO KAPS. Der STAAT macht durch die REGIERUNG – wie hier durch einfache Ministerposten mit CSU-Netzwerk – die DURCHSETZUNG der MANIPULATION. Es ist exakt wie mit dem GLYPHOSAT CSU-ler Bundesminister SCHMIDT.

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Im Herbst ist die CSU reif, den Oppositionsschuss von den GRÜNEN BAYERISCHEN WÄHLERN zu erhalten.

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Und was macht die WISSENSCHAFT in DEUTSCHLAND?

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Ausgewiesene Wissenschaftler, Doktor der MEDIZIN, INSTITUTS-PROFESSOR in AACHEN, sind für eine Forschungsarbeit verantwortlich. Wie weit hier eine käufliche Szenerie von Verletzungen des hypokratischen Eides, der lautet:

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„Ich schwöre, jedem Kranken zu nutzen.“

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Ich meine, an sich ist die Ermittlung von sogenannten GRENZWERTEN, absurd und der Menschenwürde zuwider. (Z. B. Wenn das Fliegen in großen Flugzeugen durch hohe radioaktive Strahlenakkumulation enorm gesundheitsgefährdend ist, soll das wissenschaftlich erfasst und geprüft werden. Entscheidend darf nicht die Frage möglicher PROFITE sein).

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PROFITE sind es, die von höchster STA MO KAP-Warte aus hier die Verantwortungsverletzung begründen.

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DPA meldet heute, 29. Januar 2018, zur aktuellen DIESEL-FORSCHUNG in AACHEN:

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MERKEL empört über Menschenversuche ... Diese seien „ethisch in keiner Weise zu rechtfertigen“

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NORBERT LAMMERT bei PHOENIX Kamin Gespräch am 28.1.2018

Januar 28, 2018
Lichtgeschwindigkeit 7902

Vom Montag, 29. Januar 2018

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In der PHOENIX-Interview-Reihe „Kamin-Gespräch“, 1 Stunde am 28. Januar 2018 – mit dem Fernseh-Redakteur HIRZ, wurde der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete und der frühere Bundestagspräsident, aktuell Präsident der Konrad-Adenauer-Stiftung (CDU-Parteistiftung), Dr. Norbert Lammert aus Bochum präsentiert.

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Lammert sprach über bemerkenswerte eigene Beobachtungen im Laufe seiner Politikerlaufbahn, von Volksparteien, von Großer Koalition mit 90% der MdBs, im Unterschied zur aktuellen Rechnung mit zusammen knapp über 50%, mit der ALTERNATIV-Bewegung und der Karriere der GRÜNEN, zu aktuellen Fragen der Basisdistanz und gesellschaftlichen Veränderungen, des Personals wie der politischen Ideen und Parteiprogrammen.

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Dietmar Moews meint: Norbert Lammert zählt für mich zu den deutschen Politiker, deren Meinungen und Wertungen mich immer interessiert haben, wie der SPDist Egon Bahr, der GRÜNE Christian Ströbele, der FDPist Kubicki, Markus Söder von er CSU oder neuerdings auch Robert Habeck.

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Nicht, dass ich deren Meinungen teilen muss.

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Dr. Lammerts Äußerungen, heute, rufen auch in diverser Hinsicht meine Dissidenz und harte Gegenargumente. Doch möchte ich hier nur einen Punkt anzeigen:

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LAMMERT erklärte, dass aus seiner Sicht – trotz vielfältiger Zeichen der wachsenden Distanz der Deutschen zum bisherigen Parteiensystem, und angesichts neuerer Parteien, wie AfD und LINKE, sowie das Schrumpfen der ehemaligen großen Parteien – die heutigen politischen Parteien nach wie vor die Vermittlung der Politik, zwischen den Parlamenten und den Wählern, gut herstellen. Die Parteien seien eine gut funktionierende Brücke zwischen den vielfältigen sehr professionalisierten Arbeitsfeldern in der Politik und dem von der Vielfalt tatsächlicher Interessenkonflikte geprägten Kompromissfindungen und praktischen Problemlösungen.

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LAMMERT meint, die Parteien bringen nach wie vor unersetzliche Integrationsleistungen, die notwendig sind, angesichts der tatsächlichen fortlaufenden Veränderungen in unserer Gesellschaft.

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WIDERREDE:

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Ich weise auf das aktuelle Beispiel der Politiktechnik des 45. US-Präsident DONALD TRUMP, der die Basisdistanz nach unten hin verkleinert, ohne dabei blanken Populismus zu betreiben – allerdings zielt TRUMP stets auf Wähler-MAJORITÄT, ohne dabei viel auch MINORITÄTS-Schutz zu halten.

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TRUMP zeigt eine ganz andere, viel banalere FÜHRUNGSTECHNIK – er nennt sich „CHEERLEADER“ seiner Wähler.

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Und ich weise auf das historische – leider viel zu unbekannte – Beispiel ADOLF HITLERS, der eine bestialische, aber effiziente FÜHRUNGSTECHNIK praktizierte, eine geradezu Mobilisierung der MOB-Potentiale der Massengesellschaft durch Verführung der Individuen.

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Unser heutiges Parteienangebot hat, außer viel Geld für professionelle Wahlkampagnen, keine harten FÜHRUNGSANGEBOTE und verkennt den FÜHRUNGSBEDARF, so als seien unsere Wähler reife, gebildete Menschen mit liberaler demokratischer Mentalität.

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Der empirische FÜHRUNGSBEDARF sowie die ansprechbare FÜHRUNGS-Bereitschaft, gepaart mit der LÜGENPRESSE und der begehrlichen KULTURINDUSTRIE, erzeugt eine Zersetzung unserer lebensnotwendigen sozialen Wertausprägungen.

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Die PARTEIEN haben – anders als es CDU-LAMMERT glaubt – längst nicht mehr die Vermittlungsrolle der Politik von Staat und Gesellschaft.

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Vielmehr hat sich die WIRTSCHAFT, das MARKETIMG von UNTERNEHMEN, der gesamte privatwirtschaftliche FÜHRUNGS-Anspruch besonders der multinationalen Konzerne, zur FÜHRUNG der informellen Bürger, die zunehmend durch dieses direkte LOBBYING der Unternehmen und Unternehmensverbände klientelisiert werden.

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Und auch die Parteien hängen längst finanziell und personell am Tropf der Wirtschaft – zugunsten eines Staatsmonopol-Kapitalismus, der darin besteht, dass das parlamentarische System diejenigen Gesetze (Legislative) machen, die den Großunternehmen und dem US-Dollar-Machtsystem Vorteile bringen, während kleine und mittelständige Aktivitäten syndikalisiert und niedergemacht werden.

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