Türkei Kommunalwahlen am 31. März 2019 gegen AKP

April 1, 2019

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am Dienstag, den 2. April 2019

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Rund 57 Millionen Türken waren am Sonntag aufgerufen, in 81 Provinzen Bürgermeister, Gemeinderäte und andere Kommunalpolitiker zu wählen.

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Deutschland und die E U können sich freuen, dass Türkei nicht EU-Mitglied ist (Bundeskanzler Kohl hatte recht, die Türkei nicht in der EU haben zu wollen). Wie es sich bei ERDOGAN entwickelt, hätte er jetzt die EU und Deutschland zum Sündenbock für seine Wirtschaftsmisere und für seine ISLAM-Orthodoxie gemacht, die eigentlich nur ein Modernitätsrückstand ist.

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Folge: Städte moderner – wählen gegen AKP

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Land-Anatolien: Kopftuchträger wählen Erdogan-AKP

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dpa und Agenturen am 1. April 2019:

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„… Der türkische Staatspräsident Erdogan hat bei der Kommunalwahl eine empfindliche Schlappe erlitten. Seine islamisch-konservative Regierungspartei AKP blieb zwar mit landesweit rund 44 Prozent aller Stimmen stärkste Kraft – sie scheint jedoch Gebiete im AKP-Herzland Anatolien sowie wichtige Großstädte an die Opposition verloren zu haben.

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An diesem Montag, am Tag nach der Wahl, gab es weiter nur vorläufige Ergebnisse. Denen zufolge watschten die Wähler Erdogans AKP nicht nur in der Hauptstadt Ankara ab, sondern auch in der Tourismus-Hochburg Antalya – und möglicherweise sogar in der größten Stadt des Landes, der Wirtschaftsmetropole Istanbul.

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In der Nacht auf Montag hatte Erdogan in einer Rede in Ankara vor Tausenden jubelenden Anhängern seine Partei zum Gewinner der Partei erklärt.

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Ungewohnt selbstkritisch sagte er aber auch: „Wir müssen akzeptieren, dass wir da, wo wir gewonnen haben, die Herzen unseres Volkes erobert haben, und da, wo wir verloren haben, nicht erfolgreich genug waren.“ Andererseits muss er sich nach sieben Wahlen in fünf Jahren nun bis 2023 keiner Abstimmung mehr stellen.

 

„Istanbul ist das Herz, es ist wirklich wichtig für Erdogan“, sagt Ayse Ayata von der Middle East Technical University. Dort habe Erdogans Partei vor 25 Jahren erstmals gesiegt, und ihr Verlust sei ein historischer Rückschlag.

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Erdogan war im Istanbuler Arbeiterviertel Kasimpasa aufgewachsen und hatte dort seine Karriere begonnen. 1994 wurde er für die islamisch-konservative Vorgängerpartei der AKP zum Istanbuler Oberbürgermeister gewählt.

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Indem er energisch die chronischen Verkehrs-, Müll- und Wasserprobleme der Großstadt anpackte, erwarb er sich den Ruf des Machers und legte die Grundlage für seine Wahl zum Ministerpräsidenten.

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Mit den Rathäusern verliert Erdogan nun die Kontrolle über wichtige Ressourcen und Posten. „Die Wahlerfolge für die Opposition in Ankara und Istanbul könnten der Anfang vom Ende der Erdogan-Ära sein“, sagte der Grünen-Politiker Cem Özdemir der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

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Endgültige Ergebnisse könnte es möglicherweise erst in zehn Tagen geben. Der Generalsekretär der AKP, Fatih Sahin, kündigte an, dass man auch in Ankara Einspruch einlegen werde.

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Die Blamage für Erdogan ist dennoch erheblich. Der Türkei-Experte Wolf Piccoli von der Firma Teneo schrieb in einer Analyse, dass nach den Teilergebnissen Oppositionsparteien sieben der zwölf größten Städte der Türkei gewonnen haben, darunter Adana, Eskisehir und Diyarbakir.

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Die Großstadt Bursa hielt die AKP nur knapp. Selbst der eigene Koalitionspartner, die ultranationalistische MHP, hatte der AKP Gebiete weggenommen. Wie bei vergangenen Wahlen dominierte Erdogans Partei weiter in Zentralanatolien, wenngleich sie auch dort verloren zu haben schien….

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Erdogan selbst hatte die Wahl zu einem Referendum über seine Regierung gemacht. Obwohl er gar nicht zur Wahl stand, hatte er fast jeden Tag gleich mehrere Wahlkampfauftritte hingelegt und war durchs halbe Land gereist. Die Wahl hatte er mit äußerst aggressiver Rhetorik gegen die Opposition hochstilisiert zu einem Kampf um Fortbestand oder Niedergang der Nation.

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„Erdogan ist ein Wagnis eingegangen, indem er die Wahl nationalisiert hat und so intensiv Wahlkampf für unpopuläre AKP-Kandidaten gemacht hat“, sagt Berk Esen von der Bilkent Universität. Die Verluste der AKP würden sicher als Erdogans Niederlage interpretiert werden. Das Ergebnis werde die Opposition bestärken, den Unmut in den eigenen Reihen schüren und womöglich zum Verlust seines Verbündeten führen.

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Die Wähler waren aber wohl weniger besorgt über den drohenden Untergang der Türkei als über den Inhalt ihrer Geldbörsen: Die Türkei steckt in der Rezession. Die Lira hat massiv an Wert verloren, die Zahl der Arbeitslosen stieg innerhalb eines Jahres um rund eine Million und die Teuerungsrate um rund 20 Prozent. Lebensmittel wurden besonders teuer. Hier vermuten Experten den Hauptgrund für die Verluste der AKP.…“

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Dietmar Moews meint: Für unsere deutschtürkischen Einwanderer ist das hier jetzt schön, zu sehen, dass ERDOGAN auch noch anderen Aspekten zu folgen hat, als nur seiner eigenen Überheblichkeit, die Fortschrittlichkeit der Türken dirigieren zu wollen – er kann es nicht.

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Wir werden nun sehen, wie Erdogan sich durch Militarismus und Wichtigtuerei gegen Syrien und Israel aufblasen wird – das wird der Türkei gar nichts bringen, außer Positionsspiele gegen IRAN, gegen Russland und gegen China, während NATO und USA hängen.

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Türken wählen AKP-Pleitesultan auch lokal

März 28, 2019

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am Freitag, den 29. März 2019

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Atatürk Kemal

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Der türkische Staatspräsident ERDOGAN hat nach der Faschisierung der Türkei jetzt zwei ungelöste Probleme:

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EINS ERDOGAN weiß, dass Machtausübung gegen die Bürger schlecht geht und den Geist vernichtet, den eine Gesellschaft braicht, um erfolgreoch zu leben.

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ZWEI ERDOGAN weiß, dass seine Partei AKP inzwischen überall in den Kommunen, wo jetzt die Gemeindeparlamente zu wählen sind, durch rigide Polizeistaat-Praktiken sehr unbeliebt geworden ist.

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DREI in den türkischen Kommunen sind alle möglichen lokalen Bewerber, die nicht zur AKP gehören, beliebter als die ERDOGAN-Statthalter; denn die Türkei ist keine osmanische oder islamistische oder militaristische Gesellschaft, sondern es sind zahlreiche regionale Kulturgruppen, wie die KURDEN oder ARMENIER oder moderne säkulare Thrakier in Istanbul oder Anatolier, die allesamt viel von Selbstbestimmung und wenig von Bevormundung halten.

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In der großen alten südosttürkisch-anatolischen Stadt Diyarbarkir soll ein kurdischer Kandidat Bürgermeister werden, aber ERDOGAN hat bereits vorangekündigt, sollte dieser Kurde die Wahl gewinnen, würde der unverzüglich verhaftet werden. Derart unsensibel glaubt ERDOGAN den Hammer kreisen lassen zu können; aber Diyarbakir ist eine würdevolle kurdische Hauptstadt – wie soll denn die AKP dort regiere, nachdem sie noch vor kurzer Zeit mit schwersten türkischen Panzern durch die engen historischen Altstadtstraßen gefahren waren, um Häuser und wertvolle Lebensräume geradezu zu vernichten.

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Das kann kein Türke gut finden. Wer wollte darauf noch AKP wählen, wenn es gar keine Wahl gibt?

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Wie gesagt, Inflation und Absturz der Kaufkraft, Absatzeinbrüche der türkischen Exporte und der staatlich schwächelnden Binnenkonjunktur.

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Dietmar Moews meint: 20 Prozent Inflation, schrumpfende Konjunktur, dazu die äußerst rückständigen autoritären Selbstdarstellungen ERDOGANS, weg vom modernen EUROPA, hin zu den panarabischen Kleingeistern, die zwischen Militarismus, Regionalorthodoxien und Despotien stagnieren.

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Kurz, ERDOGAN kann den Türken nicht sagen, wo er denn hin will, wenn alle seine Angriffspunkte erfolgreich wären – was soll dann werden, zwischen Kopftuch und Männerrunden, anstatt die Frauen freizulassen und auf die gesellschaftliche Intelligenz loszulassen – will die Türkei bei Tourismus und Naturalienwirtschaft stehen bleiben? – oder sollen nicht doch Wissenschaft und Emanzipation einen geistig-sozialen Impuls starten?

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ERDOGAN-Flüchtlingspolitik und IRGENDWIE IRGENDWO IRGENDWANN öffentliche Meinung in Deutschland

März 31, 2016
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Vom Donnerstag, 31. März 2016

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TAZ Die Tageszeitung am Mittwoch, 30.März 2016 Seite 13

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Geistig-psychologische Überspannung bei dem türkischen Despoten und Staatsführer ERDOGAN.

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ERDOGANS Machenschaften sind geistig beschränkt und blutig für Andersdenkende. Erdogans Türkeirepräsentanz, verbunden mit militärischem Machtgeheische, ruft nach langwieriger Integration oder nach Unterwerfung und Distanz.

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Die momentane deutsche Staatsführung glaubt, die eigenen politischen Verspannungen über eine Verhandlungsbrücke mit Erdogan lösen zu können.

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Dafür werden die eigenen Verfassungsgrundsätze, die vorhandenen europäischen Satzungswerte sowie die UNO-Charta verletzt. Der Preis ist heiß. Der Ertrag ist Frustration, jedoch keine Problemlösung.

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Bildschirmfoto vom 2016-03-31 04:25:02

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Zumindest ist die Friedlichkeit der EU-Gemeinschaft ein Beitrag einer schmerzhaften Auskömmlichkeit mit dem bluttriefenden Erdogan.

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Letztlich ist der Verkehr mit Bluttriefenden nichts Besonderes für Deutschland und die Deutschen: Netanjahu, Assad, König Saud, Barack „Drohne“ Obama – die Liste ist noch länger.

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Europa befürchtet eine demokratische Explosion des eigenen Nationalismus-Mobs.

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Eine aggressive Recht- und Ordnungwelle durchzieht alle EU-Staaten – von Frankreich nach Polen, von Großbritannien nach Italien, von PEGIDA nach UKIP und PIS.

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Die letzten Wahlergebnisse in den europäischen Demokratien haben erdrutschartige Gewinne für Rechte und Staatsferne gebracht.

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Infolge des angeblich belastenden Flüchtlingszudranges werden vom unduldsamen Mob materielle Klagen mit Fremdenfeindlichkeit und Obstruktion der Staatsräson zur außerparlamentarischen Opposition hochgezogen. Gleichzeitig schaffen deutsche Citoyens die anstrengende private Nothilfe für etwa zwei Millionen Fremde in Deutschland. (Es sind etwa zwei Millionen hereingekommen – es gibt etwa 800.000 Auswanderer – daher die „Bilanz“ von 1,2 Mio).

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Wie der Schwarze Peter wurde der deutschen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel die Sündenbockrolle in die Schuhe geschoben:

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MERKEL habe die Flüchtlinge nach Deutschland eingeladen und wolle die Kosten auf EUROPA abladen – ALLE gegen Merkel bzw. Deutschland ist erpressbar und soll dafür zahlen. Dabei war das Ende des DUBLIN-Regimes lange vorher on der E U publiziert.

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Abgesang und Rücktrittsforderungen von Innen und Außen setzten Merkel in einen aktionistischen Modus:

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Nach einer typischen Merkel-Schleich-Politik, mittels des türkischen Staatspräsidenten ERDOGAN, möglichst unverzüglich die eigene Handlungsfähigkeit und greifbare politische Effekte (Stopp des Flüchtlingsstroms nach Deutschland) aufzuziehen, schlossen die EU-Kommissare JUNCKER, TUSK und SCHULZ, im Namen MERKELS einen Zusammenarbeitsvertrag mit dem türkischen Ministerpräsident Davutoglu in Brüssel, im Namen ERDOGANS. Es geht um Kosten und Flüchtlingsverschiebung. Es geht um EUROPA und Deutschland, in unangenehmer Umklammerung von Geld, Begehrlichkeit und nationaler Konkurrenz.

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Die deutsche Öffentlichkeit war schockstarr und konstaniert. Denn die deutschen Massenmedien mochten nicht zur Sprache bringen, was sie durchaus erkannten:

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Bildschirmfoto vom 2016-03-07 15:51:55

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Das GANZE „Getürke in Brüssel“ war BLUFF – es kamen nicht deshalb keine Flüchtlinge mehr, sondern weil die Balkanroute vollkommen polizei-militärisch (widerrechtlich) abgeriegelt worden ist. ERDOGAN konnte den künstlichen Flüchtlingsandrang über Lesbos mühelos abreißen lassen, indem keine türkischen Busse weiter täglich Tausende an die türkische Küste transportierten.

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Angesichts der Nachrichten aus der thrakischen und anatolischen Türkei, der Zerstörung des kurdischen Diyarbakir, der Festnahme und Standgerichte gegen Journalisten, Redakteure und Wissenschaftler, erscheinen die aktuellen türkischen E U-Beitrittsavancen, die visafreie Reisefreiheit, und die internationale Bezeugung ERDOGANS, als partnerschaftlicher Zeitgenosse, durch die E U und durch die deutsche Regierung, überspannt.

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SCREEN SHOT DLF.de am 30 .März 2016

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JETZT ALSO NENA: IRGENDWIE IRGENDWO IRGENDWANN als

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ERDOWI

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ERDOWO

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ERDOGAN

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Es dauerte eine mehrtägige Emergenzzeit, bis all die Arschkriecher der heutigen Blockparteien feststellten:

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Das ist nicht in Ordnung.

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Erdogan ist ein Kriegsverbrecher,

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er bombardiert das eigene Staatsvolk,

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er kerkert die eigene Elite ein, die sich nach demokratischen Wertbegriffen staatsbürgerlich verhält,

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Erdogan unterstützt ISIS gegen den Westen,

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Erdogan dosiert die Flüchtlinge and der syrisch-anatolischen Grenze gegen Kurden,

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er dosiert die Bootschleuser nach Lesbos,

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Erdogan spielt mit der türkischen NATO-Rolle, ließ ein russisches Bombenflugzeug abschießen, publiziert Absprachen mit ISRAEL gegen Syrien, wonach Erdogan seinen Schattenkrieg gegen Kurden und Armenier im eigenen Land deckt, und wonach Netanjahu seinen Schattenkrieg gegen Palästina fortsetzt, während Syrien und Hisbollah durch ISIS beschäftigt werden.

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SCREEN SHOT DLF.de am 30. März 2016

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ERDOGAN verhandelt öffentlich mit PUTIN über die Koordinierung der gleichzeitigen Luftangriffe auf syrische Ziele,

 

er stellt Forderungen an die E U, nachdem er ernsthaft glaubhaft machte, die Flüchtlingskrise gegen Deutschland verstärken oder dämpfen zu können.

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TAZ Die tageszeitung titelt am Mittwoch, 30. März 2016:

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Herr Erdogan beliebt zu scherzen. WITZLOS Die Türkei fordert vom deutschen Botschafter, Veröffentlichung einer NDR-Satire zu stoppen. Kritik auch an Prozessbeobachtern.“

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Und TAZ ebenda:

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Massive Eingriffe in die Pressefreiheit. Kommentar von Jürgen Gottschlich ..“

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TAZ Die tageszeitung, Seite 13, am Mittwoch, 30. März 2016:

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Was hör ich da? SAUER Präsident Recep Tayyip Erdogan bestellt deutschen Botschafter Martin Erdmann ein, um ihn zu rügen. Erdmann hatte gemeinsam mit anderen Diplomaten den Prozessauftakt gegen die beiden inhaftierten regierungskritischen Journalisten Can Dundar und Erdem Gül verfolgt. Und dann gab es noch dieses YOUTUBE-Video aus der NDR-Satire-Sendung „extra 3“, mit einem umgedichteten Liedtext von NENA „Irgendwie Irgendwo Irgendwann“. Erdogan würde dessen Ausstrahlung am liebsten verbieten lassen …“

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Die TAZ bringt diesen XTRA 3-Song und dazu eine türkische Übersetzung.

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Die Europäische Kommission unterstützt die deutsche Bundesregierung in der Auseinandersetzung mit dem türkischen Präsidenten Erdogan.

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Behördenchef Juncker erklärte in Brüssel, er schätze das Vorgehen Erdogans nicht, den deutschen Botschafter nur wegen eines satirischen Liedes einzubestellen. So etwas könne die Türkei eher von der EU entfernen, als sie ihr näher zu bringen. In Berlin hatte zuvor Regierungssprecherin Wirtz betont, der von der Türkei beanstandete Beitrag gehöre selbstverständlich zur deutschen Medienlandschaft und sei ein nicht verhandelbarer Ausdruck von Meinungs- und Pressefreiheit. Dies habe der Botschafter der Bundesrepublik, Erdmann, in Ankara auch deutlich gemacht.

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Die Bundesregierung sieht in der Fernseh-Satire über den türkischen Präsidenten Erdogan einen nicht verhandelbaren Ausdruck von Meinungs- und Pressefreiheit.

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Die stellvertretende Regierungssprecherin Wirtz sagte in Berlin, der von der Türkei beanstandete Beitrag gehöre selbstverständlich zur deutschen Medienlandschaft.
Dies habe der Botschafter der Bundesrepublik, Erdmann, in Ankara auch deutlich gemacht. – EU-Kommissionspräsident Juncker warf der Türkei ebenfalls eine Verletzung der Presse- und Meinungsfreiheit vor.

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Dietmar Moews meint: Ich habe dazu Dreierlei mitzuteilen:

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EINS: Wir Deutschen müssen miterleben, wie aus einer sensationellen WELTSEKUNDE, einer STERNSTUNDE – beim Fußball würde man sagen „EIN ELFER“ – eine vertane historische Chance wird, die noch aus Dummheit der politischen Führer richtig kostspielig wird.

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Deutschland / Merkel hätte alle Zudringlinge und Notasylanten allein in Deutschland annehmen müssen – alle zudringlichen und Notasylanten und Wirtschaftsflüchtlinge hätten in ein Aufnahmelager geordnet aufgenommen werden können.

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(1 Million Leute zusätzlich, na und? – wie unbedeutend sind die deutschen Straßen und Verkehrswege überfüllt, nach dem Abpfiff um 17 Uhr 25, wenn ein Fußballspieltag seine Fußballfreunde auf den Heimweg schickt – man merkt es eine halbe Stunde lang am Stadionparkplatz und am Bahnhof). Das organisiere ich nebenbei – schaffen, allemal.

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Wir gründen MERKELBURG bei VOGELSANG in der EIFEL wäre eine akut und unverzüglich neu zu bauenden neuzugründenden einzigartigen Weltstadt geworden.

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Die Ankommenden werden zunächst „Gäste“, erhalten ein Bett und Essen und Trinken, BONUS: Medizinische Betreuung wie in CUBA.

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Nicht nur Wirtschaftsförderung in der traurigen Eifel, sondern mit einer Gesamtbevölkerungszahl Deutschlands, von etwa 80 Millionen auf stolze 83 Millionen (in Spe) wäre eine einzigartige Modellanlage entstanden, die für alle Wanderungsbeflissenden und Notflüchtigen unserer globalisierenden Welt in anderen Weltgegenden als nachahmenswertes Muster das notwendige soziale Ventil geschaffen hätte.

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Alle Welt hätte sich am Kopf gekratzt und gestaunt, wie aus Hilfsbereitschaft und Not, wirkliche Hilfe und zivilisatorische Aufklärungsarbeit organisiert werden kann.

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Sprechen lernt man, wenn man Fragen hat.

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Integration? – geht  24 Stunden täglich von alleine (nachdem wir die Stasi-Dinos und die Schlüsseldienste der GSG9-Rentner integriert haben).

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So ist es nun mit Merkels „Wir schaffen Das“ nicht geworden, sondern es wurde verpasst und stattdessen eine E U-Zersetzung, fortgesetztes Flüchtlingselend und eine Syrien-ERDOGAN-Kriegsbeteiligung, die weder den Geist der Menscherechte, noch der NATO-Gemeinschaft, noch der EU -Gemeinschaft, noch dem deutschen Asylrecht gerecht wird.

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Wir ernten: DIE STRAFE UNSERER DENKFAULHEIT

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ZWEI: Wir sollten hier nicht das deutsche Recht auf Meinungsfreiheit und Pressefreiheit, auf notwendige öffentliche Diskussion und Meinungsstreit aus Dummheit oder Feigheit als „Kunstfreiheit“, nach dem Grundgesetz, verfälschen.

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KUNST ist was Anderes.

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Selbst, wollte man NENAS Musikantenstück IRGENDWIE als KUNST einschätzen, so geht es hier doch gar nicht um Kunst, Kunstprozess, Kunsterlebnis oder Kunstfreiheit, sondern um POLITISCHE ATTACKE.

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Der NDR-Kabarettist EHRING, Moderator von EXTRA 3 hat ERDOGAN politisch attackiert: Das Lied mit türkischem Untertext bei YOUTUBE, gesendet 1 Minute 17, am 17. März in der ARD-TV.

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Das ist EHRINGS Recht – das ist NDR-Recht, das ist Redakteursrecht.

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Es ist sogar PFLICHT eines Staatssenders gegenüber den Bürgern und den konkreten PUBLIKA.

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Das ist hier dennoch keine KUNSTDISKUSSION und kein FALL der KUNSTZENSUR – Es ist gesetzlich geordnete freie Meinung und Publizistik in Deutschland.

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Der Kommentar in der Süddeutschen Zeitung von Stefan Ulrich geht m. E. deshalb etwas an dem Kern der politisch-sozialen Interaktion vorbei, sofern er auf Kunst sistiert:

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…Gesetzgeber und Gerichte in den liberalen Staaten haben aufgezeigt, wie Konflikte zwischen der Meinungsfreiheit hier un den Persönlichkeitsrechten dort zu lösen sind. Dabei gilt: Im Zweifel für die Meinungsfreiheit. Sie schützt vor allein selig machenden Wahrheiten und totalitärem Denken.

Im Fall Erdogan kommt zur Kritikfreiheit und Persönlichkeitsschutz jedoch noch eine dritte Kategorie hinzu: die der internationalen Politik. Kritik an ausländischen Politikern kann, zumal wenn sie satirisch ist, bilaterale Krisen auslösen. Mohammed-Karikaturen, die im Westen erscheinen, können in muslimischen Ländern zu Unruhen mit vielen Toten führen. Das ist schon geschehen. Politiker tun daher oft gut daran, Kritik höflich vorzutragen und auf Spott zu verzichten …“

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…Für Künstler, Satiriker, Karikaturisten oder Journalisten gilt dieses Gebot der Zurückhaltung nicht, auch dann nicht, wenn die internationale Politik betroffen ist.

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DREI: Genau an die Gebote der Diplomatie anknüpfend halte ich die in deutschen Massenmedien rausgebrachten Forderungen:

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Die deutsche Regierung solle doch ERDOGAN offen konfrontieren, solle doch offen den deutschen Botschafter in Ankara ausdrücklich gegen ERDOGAN positionieren, solle doch der deutschen Öffentlichkeit zeigen, wie sehr – JA WAS? – wie heuchlerisch MERKEL einerseits blutige Verträge mit Erdogan schließt und dann dazu das Blaue vom moralischen Himmel ausposaunt?

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Es ist die Meinungsfreiheit in Deutschland die hohe schützenswerte PRAXIS. Und es ist die öffentliche Kritik an ERDOGAN und es ist die öffentliche Kritik an den deutschen REPRÄSENTANTEN – ERDOWIE – , die silberzüngige Verträge schließen und dafür MILLIARDEN hinlegen, ohne – ERDOWO – die Problem zu lösen – ERDOWAHN.

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Die Europäische Kommission unterstützt die Bundesregierung in der Auseinandersetzung mit dem türkischen Präsidenten Erdogan.

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Behördenchef Juncker erklärte in Brüssel, er schätze das Vorgehen Erdogans nicht, den deutschen Botschafter nur wegen eines satirischen Liedes einzubestellen. So etwas könne sich die Türkei eher von der EU entfernen, als sie ihr näher zu bringen. In Berlin hatte zuvor Regierungssprecherin Wirtz betont, der von der Türkei beanstandete Beitrag gehöre selbstverständlich zur deutschen Medienlandschaft und sei ein nicht verhandelbarer Ausdruck von Meinungs- und Pressefreiheit. Dies habe der Botschafter der Bundesrepublik, Erdmann, in Ankara auch deutlich gemacht.

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Die Bundesregierung sieht in der Fernseh-Satire über den türkischen Präsidenten Erdogan einen nicht verhandelbaren Ausdruck von Meinungs- und Pressefreiheit.

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EU-Kommissionspräsident Juncker warf der Türkei ebenfalls eine Verletzung der Presse- und Meinungsfreiheit vor. Aber wieso sollten die Regierungen die Türkei konfrontieren? Was in der Gesellschaft die Meinungsfreiheit ist, ist Diplomatie und Feinripp der Staatschefs.

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In Dulce Jubilo: Es kommt ein Schiff geladen

Dezember 24, 2015
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Vom Donnerstag, 24. Dezember 2015

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Aktueller Innenblick der Leipziger Nikolaikirche

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Es schneiete heftig, es hatte fast den ganzen Tag hindurch geschneit. Als es Abend werden wollte, verstärkte sich die Heftigkeit des Sturmes; das Gestäube und Gewirbel um die Hütten des Dorfes schien nimmer ein Ende nehmen zu wollen; verweht wurden Weg und Steg. Im wilden Harzwald, nicht weit von dessen Rande die armen Hütten in einem Häuflein zusammengekauert lagen, sauste und brauste es mächtig. Es knackte das Gezweig, es knarrten die Stämme; der Wolf heulte, wenn die Windsbraut eine kurze Minute lang Atem schöpfte; – man schrieb den vierundzwanzigsten Decembris im Jahr Eintausendsechzehnhundertundachtundvierzig.

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Dominus Magister Friedemann Leutenbacher, der Pfarrherr zu Wallrode im Elend, hatte den ganzen Tag über an seiner Weihnachtspredigt gearbeitet, und Speise und Trank, ja schier jegliches Aufblicken darob versäumt; das irdische Leben war so bitter, dass man es nur ertragen konnte, indem man es vergaß; aber der Prediger im Elend konnte es nicht vergessen; eine solche Weihnachtsrede hatte er noch nicht schreiben müssen. Er war nicht alt, der Pfarrherr zu Wallrode; er war im Jahre Sechzehnhundertzehn geboren; allein dreißig Jahre seines Daseins mochten dreifach und vierfach gerechnet werden; eine solche Zeit des Greuels und der Verwüstung hatte die Welt nicht gesehen, seit das Imperium Romanum versank vor den wandernden Völkern. Nun war das zweite Imperium, das römische Reich deutscher Nation auch zerbrochen, und wenngleich die Ruine zur Verwunderung aller Welt noch durch hundertundfünfzig Jahre aufrecht stand, so lösten sich doch bei jedem Sturm und Wind verwitterte, morsche Teile ab und stürzten mit Gekrach hernieder. So war es geschehen, als man den Frieden zu Münster und Osnabrück schloss, und zwei Drittel der Nation waren verschüttet worden durch den Dreißigjährigen Krieg …

Es schneiete heftig, und es schien nimmer ein Ende nehmen zu können; die Dämmerung aber nahm wohl eine Stunde zu früh dem schreibenden Magister die Feder aus der Hand; es war ihm, als ob sie auch leise und unmerklich in sein Hirn gekrochen sei, als er aufblickte und einen Blick um sich her und durch das Fenster warf. … (aus „Else von der Tanne“ von Wilhelm Raabe).

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https://www.youtube.com/watch?v=DkPnrjPII5A.

 

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In der türkischen Demokratie schlägt die gewählte parlamentarische Mehrheit des Staatspräsident Tayi Erdogan zu Weihnachten 2015 die christlichen und nichtsunnitischen Teile der türkischen Staatsbürger mit Panzern und Bomben und 10.000 Soldaten.

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Die Opfer sind Kurden, überwiegend folkloristischer säkulärer Ideologie sowie auch heidnischer und verschiedener monotheistischer Glaubensarten islamischer, christlicher, jüdischer Prägung.

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Türkische Staatsbürger in Ostanatolien und Kurdistan sind oft auch armenisch-christlicher Orientierung, sowohl orthodox wie koptischer Richtung.

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Etwa ein Viertel aller türkischen Bürger in der Türkei sind Schiiten bzw. Aleviten, gehören also der mit den mehrheitlich türkischen Sunniten des Erdogan-Islam (auch Wahhabiten und Salafisten) befeindeten persischen Moslemen zu.

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Neue Zürcher Zeitung, Montag, 21. Dezember 2015 auf Seite 4, von Inga Rogg, Istanbul:

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Mit Panzern gegen eine Handvoll junger Kurden. Im Südosten der Türkei dreht sich die Spirale der Gewalt … Eingeschlossene Zivilisten … Neue Generation von Kämpfern … Diyarbakir, Mardin, Cizre, Simak, Silopi … nach Angaben von Innenminister Efkan .. haben Sicherheitskräfte 2240 Waffen, 10.000 Molotowcocktails und zehn Tonnen Sprengstoff konfisziert …“

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Neue Zürcher Zeitung, Dienstag, 22. Dezember 2015 berichtet auf Seite 2 in der internationalen Ausgabe, nach der Agentur REUTERS:

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Demonstration in Istanbul aufgelöst“ „… Am Freitag war die Polizei schon in Diyarbakir mit Wasserwerfern und Tränengas gegen Tausende kurdischer Demonstranten vorgegangen, die gegen den Militäreinsatz protestierten.

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Nach Angaben aus Sicherheitskreisen sind in den vergangenen sechs Tagen bei der Offensive im Gebiet der südostanatolischen Städte Silopi und Cizre 110 Kämpfer der Arbeitspartei Kurdistans getötet worden. In den beiden Städten gilt seit Montag vergangener Woche eine Ausgangssperre. An dem Einsatz der Sicherheitskräfte sind nach Medienberichten 10.000 Soldaten und Polizisten beteiligt. Auch Panzer kamen zum Einsatz und beschossen die Stadt Cizre an der syrischen Grenze von umliegenden Hügeln. Rund 300 Gebäude in Cizre seien durch die Kämpfe beschädigt worden. In vielen Häusern lägen noch Blindgeänger, da nicht alle Panzergranaten explodiert seien, berichteten Zeuge,“ …

„… Die Polizei in Istanbul ist am Sonntag mit Tränengas gegen Demonstranten vorgegangen, die gegen den türkischen Militäreinsatz in den Kurdengebieten im Südosten des Landes protestierten. Hunderte von Menschen hatten sich auf dem zentralen Taksim-Platz versammelt, um gegen das Vorgehen der Sicherheitskräfte zu demonstrieren. In Sprechchören nannten Demonstranten Präsident Erdogan einen Mörder. Sie wurden von Polizisten aber auseinandergetrieben und bis in Seitenstraßen hinein verfolgt…“

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Für die von der türkischen Mehrheit zu Weihnachten bebombten Türken im ostanatolischen Kurdistan gilt der Glaube und die Hoffnung,

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dass Gott das Böse und die Bösen bestrafen wird.“

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Sie meinen, Gott, an den sie glauben, werde Erdogan und die militaristischen Mehrheitstürken STRAFEN.

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Dietmar Moews meint: Der Glaube an Gottesstrafe ist eine gute Sache, wenn sie hilft, zu verstehen, was man nicht verstehen kann. Bei den Comicfreunden des Asterix hieß das früher auch:

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O Baby Baby Balla Balla, der Wein ist leider Allah Allah (es singen und spielen „Die Rainbows“ aus Berlin):

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Wer an einen strafenden Gott glaubt, müsste ganz eigentlich die türkischen Panzer im ostanatolischen Diyabakir als Gottesstrafe verstehen, so, als strafe Gott die orthodoxen Armenier mit türkischem Krieg.

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Wer an Allah glaubt und im KORAN liest, könnte darin Anweisungen Mohammeds finden, wie man die Kriegsgewalt vermeidet.

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Wer an einen Christengott glaubt und die BIBEL kennt, kann darin finden, wie sich die Gläubigen zu Weihnachten friedlich verhalten können (besonders die strikte Unterordnung unter die Obrigkeit scheint den armenischen Christen in Ostanatolien nicht so geläufig).

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O Baby Baby Balla Balla, der Wein ist leider Alla Alla.

Nun singet und seid froh hoho. In dulce jubilo hoho – es kommt ein Schiff geladen.

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Türkische Luftangriffe vom „neuen deutschland“

Oktober 15, 2014

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am Mittwoch, 15. Oktober 2014

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Vorgestern hatten wir in deutschen Medien die Blitznachricht von Luftangriffen der türkischen Luftwaffe auf Kurden in der hinteren Türkei.

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Mir schien das unglaubhaft, weil völlig widersinnig. Ich glaubte nicht, dass die heutige türkische Regierung unter den türkischen Kurden und den kurdischen Kampfformationen PKK offene Militärscharmützel anfinge, während an der türkisch-syrischen Grenze syrische Kurden ihre Stadt Kobani gegen ISIS verteidigen.

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Heute berichtet die deutsche Tageszeitung „neues deutschland“ auf der Titelseite, Mittwoch 15. Oktober 2014,: „Türkische Luftangriffe auf PKK-Stellungen. Mahnwachen vor diplomatischen Vertretungen in Deutschland“. Auch die FAZ hat einen Bericht mit Luftangriffen auf dem Titel und zieht daran im selben Text bereits Zweifel in Erwägung. Anne WILL zeigte bei ARD im ERSTEN, heute, Archivbilder von türkischen Kampfjets.

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Und ebenfalls auf dem Titel des „neuen deutschland“ steht der STANDPUNKT, von Roland Etzel: „Bomben und die Bündnisfrage. Roland Etzel zu Luftangriffen der Türkei in Kurdistan“. „F16 -Kampfjets hätten Bomben auf Stellungen der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) abgeworfen.

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Dietmar Moews meint: Man durchschaut die Absicht und ist verstimmt: Was soll denn nun der Begriff „Kurdistan“? Es ist in der mit Deutschland befreundeten Türkei – unserem Natopartner – zu Polizeiaktionen gekommen. Kurden wollten gegen den türkischen Staat die öffentliche Ordnung verletzen, mit der Forderung: die Türkei soll sich militärisch auf die Seite der syrischen Kurden stellen.

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Es ist offenkundig, dass die Türkei, mit ihren veralteten Waffen, nicht allein gegen die modern bewaffneten Infanteristen der ISIS, Krieg anfangen will. Auch und zumal die Nato einen Bündnisfall bislang verneint – also: der Türkei nicht geholfen würde – ist doch hier das Augenmaß Erdogans zu loben. So tragisch das für die kämpfenden Kurden ist.

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Doch maßgeblich ist die Entschlossenheit der ISIS, gewaltsam das Land zu nehmen und die Entschlossenheit der syrischen Kurden von Kobani, ihre Stadt zu verteidigen.Wie es eine kurdische Soldatin sagte: „Wir haben zwar schlechtere Waffen, aber mehr Herz – ISIS kann hier nur über meine Leiche nach Kobani reinkommen“. Das klingt überzeugend und tragisch zugleich.

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Der Deutschlandfunk Köln dementierte heute die angeblichen türkischen Luftangriffe auf die PKK, die das „neue deutschland“ begeistert verurteilte.

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Beim DLF handelte es sich um Demonstranten und Polizeieinsätze durch Sicherheitskräfte im Dorf Daglica.

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Wir Deutschen sollten mal unsere Partner und Freunde pflegen, statt herumzupöbeln. Es lebe die Pressefreiheit. Ich hoffe, das „neue deutschland“ wird ausdrücklich – ebenfalls auf der Titelseite – sich entschuldigen und richtigstellen.

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Es ist nicht  fair, von der Türkei zu verlangen, in einen Krieg, erst mit ISIS, anschließend mit Assad, einzutreten.

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Die Türkei wird schon wissen, ob man Teil eines weltweiten sunnitischen Kalifats werden möchte – oder was man dagegen tun könnte.

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