USA Cyber War und SNOWDEN der deutschen Besatzer-Souveränität

April 10, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4290

am 9. April 2014

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Seit geraumer Zeit wird das Thema NSA – der staatlichen IT-Geheimdienste des totalen Datenraubes, der totalen Überwachungsmacht und der telematischen Bevormundung bzw. Entmündigung in der deutschen Medienöffentlichkeit gequält.

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Es gibt einen Untersuchungsausschuß zur IT-Sicherheit und der NSA-Snowden-Thematik des Deutschen Bundestags. Gestern trat der Vorsitzende des NSA-Ausschusses, Clemens Binninger, zurück. Sein Rücktritt wurde mit Eigenwillen erklärt, wirklich ist es Leistungsverweigerung mit Blick auf den NSA-Whistleblower und USA-Flüchtling im russischen Exil, Edward Snowden.

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Wir haben hierzu drei Interessenbezugslinien zu beachten:

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– Interesse unserer Übermacht USA,

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– Interesse von Edward Snowden persönlich,

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– Interesse Deutschlands

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Das Interesse der USA hat mehrere Linien:

Die USA wollen das Datenspionagethema NSA, Prism und so weiter gar nicht diskutieren: Geheimdienste sind geheim!

Die USA wollen den ehemaligen NSA-Mitarbeiter Snowden als Staatsverräter, Untreue und Geheimnisverrat, Kollaboration mit dem Feind, vor das us-amerikanische Strafgericht stellen.

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Die USA verlangen die Auslieferung des Edward Snowden von jedem exilgebenden Staat.

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Das Interesse Edward Snowdens:

Snowden sieht aufgrund seines Insider-Wissens den totalen Cyber War, in dem jeder Gebrauch der Datensammlung nur ein Missbrauch sein kann. Folglich erklärt Snowden seinen Geheimnisverrat als Dienst an der Menschheit gemäß seiner Pflicht als US-Staatsbürger unter der amerikanischen Verfassung: Die USA müssten Snowden dankbar sein.

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Snowden fand in Russland bei Putin bis zum Sommer diesen Jahres 2014 vorübergehend Exil bzw. Aufenthaltsrecht. Snowden hat von Russland die Auflage, von russischem Boden aus keinerlei weitere sachliche und persönliche Stellungnahmen in die Öffentlichkeit zu geben, die den USA schaden.

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Seit Snowdens Aufenthalt in Russland, hat er sich an seine „Schweigepflicht“ gehalten und keinerlei NSA-Angelegenheiten mehr thematisiert. Während dieser Zeit wurden von der Londoner Tageszeitung The Guardian sowie von einem Journalisten in Brasilien, der über eine Kopie aller Snowden-NSA-Datenspeicher verfügt, weiterpubliziert. Hieraus wird häppchenweise in den weltweiten Massenmedien fortschreitend informiert. Der Bundestagsausschuss könnte versuchen, aus diesen Quellen die Snowden-NSA-Datenkopien zu erhalten und die deutsche Öffentlichkeit ins Bild zu setzen (schließlich zahlt der Staat auch riesige Geldsummen für Schweizer-Steuer-CDs). Man scheint also stattdessen Edward Snowden weiterhin in einer Pseudo-Kronzeugenrolle hochhalten zu wollen – cui bono? Wer will das? Wem nützt das?

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Wenn Snowden seinen russischen Aufenthaltsexil verlässt, benötigt er einen sicheren Aufenthaltsort, einen Exilstaat, der nicht an USA ausliefert. Bis heute hat Snowden eine solche neue Adresse nicht. Deutschland hat mit den USA eine Auslieferungspflicht vertraglich vereinbart.

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Das Interesse Deutschlands

Deutschland ist nicht über die vom Besatzungsstatus herkommenden Bevormundung durch die westlichen Allierten des Zweiten Weltkriegs, also USA, GB und France, informiert. Die deutsche Politik will den deutschen Bürgern nicht offen zugeben, dass Deutschland weiterhin bevormundet ist.

In Deutschland herrscht für die deutschen Staatsbürger Deutsches Recht. Über den Deutschen und dem deutschen Recht steht die Souveränität der USA, in dem Recht, Deutschland politisch zu bevormunden. (Hier ist nicht von der USA-Militärübermacht geredet).

Bei einer tiefgehenden öffentlichen Diskussion zur Datenspionage der NSA gegen Deutsche in Deutschland, vielleicht mit Edward Snowden als ZEUGEN und WEGWEISER.

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Die Kanzlerin Merkel reist demnächst nach USA. Die CDU und die Große Koalition wollen diesen besuch bei Obama nicht damit belasten, dass eventuell Edward Snowden nach Deutschland käme, vor dem NSA-Untersuchungsausschuss auszusagen. – Deshalb ist jetzt der Binninger zurückgetreten.

Deutschland kann Snowden kein Asyl bieten, weil Deutschland Snowden ausliefern müsste und ausliefern würde. Folglich kann Snowden nicht als Zeuge nach Deutschland einreisen. Eine Video-Vernehmung kommt angeblich auch nicht in Betracht. Schließlich dürfte Snowden von Russland aus auch eine solche Videoshow nicht mitmachen. Von wo könnte Snowden aussagen? Er braucht also einen sicheren Exilort.

Als Zeuge käme Snowden folglich nur dann in betracht, wenn er zum Beispiel in Venezuela Exil erhielte und außerdem dann die Mitglieder des Bundestags-NSA-Untersuchungsausschusse nach Venezuela reisen würden, um dort zu verhandeln. Das wäre ein politisches Spektakel. Das wird der Regierungsblock der Blockparteien verhindern.

Der inzwischen immer mehr zum Schlaumeier mutierende Christian Ströbele (Grüne), hatte Snowden in Russland getroffen – aber eben auch keinerlei Informationen zur NSA-Sache erfahren bzw. solche nicht öffentlich nicht mitgeteilt. In sofern ist seine „Snowden-als-Zeuge“-Kampagne lediglich Bluff und Heuchelei. Das wird nichts.

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Wir haben also ein Aufklärungsthema: Wie souverän ist Deutschland? Kann Deutschland nach deutschem Recht Datenschutz garantieren? Kann Deutschland von den USA Respekt verlangen und erhalten?


Uli Hoeneß – Kampfmoral und Unmoral eines Steuerkriminellen 12

März 20, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4229

am 20. März 2014

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Der Fall des prominenten Steuerkriminellen Uli Hoeneß findet in der gesellschaftlichen Resonanz weiterhin ein außergewöhnlich weitreichendes Aufmerksamkeitspotential. Aus Sicht des empirischen Soziologen bietet sich ein vielfältiges Aufkommen an bemerkenswerten Einlassungen aus vielerlei Quellen und Interessenlagen zum Fall Hoeneß.

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Dietmar Moews erfasst und analysiert Erklärungsnormen und Verhaltensnormen in den Äußerungen dieser Hoeneß-Straftatenszenerie.

Erschlossen werden Hinweise auf die darin vorgetragene Kampfmoral und Unmoral der sozialen Straftäterszenerie wie auch in den Stimmen der weiteren öffentlichen Szenerien, im Sinne eines „Verpitbullung der Gesellschaft“ genannten Wertewandels.

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Verschiedene Typen der aktuellen Hoeneß-Szenerie treten öffentlich durch Meinungsäußerungen, Diskussionsteilnahme und Argumente vordergründig in Erscheinung. Diese Schlagzeilenreiterei findet den ungewöhnlich hohen Teilnehmerzuspruch aber, nachdem der Neuigkeitswert abgenutzt ist, nur aufgrund einer erheblichen Hintergrund-Erregung in der öffentlichen Kommunikationskraft.

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Es wird inzwischen nicht mehr so sehr die erste Aufregung, die möglichen Skandalisierungen oder ausufernden Spekulationen medial angespielt, um die Quotenträchtigkeit des Falles Hoeneß zu nutzen. Aber es stehen wichtige Werte und Ziele der gesellschaftlichen Integration bzw. Zersetzung, der machtpolitischen Führung und Verantwortung wie auch der knochentrockenen Vorteilspolitik der mitspielenden Einflußrichtungen auf dem Spiel, die feststellbar und wirklich da sind:

Man ist individuell betroffen und verhält sich interessiert, ob eventuell politisch Strukturveränderungen aufkommen:

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Machtpolitische Führung und Fühlung

Machtpolitische Führung und Fühlung mittels der repräsentativen Demokratie in der rechtsstaatlich-geldgesteuerten Lebensweise hat mit Blick auf das gesellschaftliche Gelingen, ordnungspolitisch Kurs halten. Es ist die Kunst einen vielseitigen gesellschaftlichen Kommunikations- und Beteiligungsprozess zu inspirieren, indem Mündigkeit, Mitbestimmung und Verantwortungsbereitschaft selbststeuernd  täglich neu entstehen.

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Den Regierenden unserer deutschen Blockparteien im internationalen StaMoKap (Staats-Monopol-Kapitalismus) des Westens dienen die organisierte Klientelisierung und Kalmierung der Bürger durch den korporierten Verbändestaat.

Wir beobachten mobartige, gelähmte und entkoppelte kollektive wie individuelle Reize. Dadurch werden  irrationale und emotionale Verhaltensoptionen angespielt. Bürgerrechtliche Stimulierung und Aktivierung verkümmern. Es entstehen soziale Situationen von Bedrohung/Sicherheit, Belohnung/Bestrafung, Lebensfreude/Angst u. ä. auf die die Menschen vergleichsweise individuell und kontingent politisch reagieren und wenig Mitverantwortung artikulieren.

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Der Fall Hoeneß lässt seine Aufladung und Reizhöhe in zwei Hauptperspektiven erkennen:

Es ist zum Einen der prominente Herr Hoeneß als Individuum (wie du und ich), also Solidarität, Mitleid, Kollektivorientierung für den Einzelnen als Sonderfall (der Einzige und sein Eigentum).

Es ist zum Anderen der Fall Hoeneß als Stoff. Er ruft massenkommunikatorische Betroffenheit und Dynamisierung hervor. Der Ablauf der „Storyline“ der im Prozessverlauf bekannt werdenden Tatsachen werden auf Innovation und Redundanz im Wandel der Sitte durchgekaut. Es findet ein öffentlicher Besinnungsprozess des Zeitgeists, der metaphysisch empfundenen Wertorientierung von Werttreue, Wertkonservativismus, Werterweiterungen und das Prinzip von abweichenden Verhaltensoptionen des Sonderlings (Devianz) kommuniziert.

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Fall Hoeneß als Filmsujet

Bei einem jetzt aktuell aufgebrachten Filmprojekt wird, wie es für ein das Massenpublikum ansteuerndes Produkt üblich ist, ein „Held“ und seine individuelle Sonderrolle zum roten Faden und Konzept der Dramaturgie. Exponiert werden das „Schicksal“, der „Fokus auf den wir alle Hinglotzen“, der „Sündebock“, der „Haltet den Dieb“, das klassische „Ohne mich“:

Uli Hoeneß geht es wie Karl-Theodor zu Guttenberg und Christian Wulff: Sein Fall wird auf Film gebannt. Zwei Produzenten sollen schon an der Umsetzung arbeiten.

Der Film soll laut Produzent Walid Nakschbandi nicht nur Uli Hoeneß‘ Rücktritt als Präsident und Aufsichtsratsvorsitzender beim FC Bayern und das Verfahren wegen Steuerhinterziehung behandeln, sondern auch seinen Aufstieg. „Man versteht Hoeneß nicht, wenn man nicht erzählt, wo er herkommt“, sagt Nakschbandi. Welcher Schauspieler den ehemaligen Bayern-Präsidenten spielen werde, sei noch offen.

Die Produktionsfirmen AVE und Zeitsprung, wie ein Sprecher der Süddeutschen Zeitung bestätigte, wollen ohne Buchvorlage drehen – man stütze sich auf eigene Recherchen.

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Der Fall Hoeneß in Leserbriefen und Blogs

Neben den traditionellen Leserbrief-Rubriken, die Zeitungen abdrucken und in zunehmenden Maß auch über Internetz-Foren von Radio und Fernsehsendern als „Volkes Stimme“ bzw. als die Wahrheit der „O-Töne“ des Publikums in Fällen wie dem aktuellen Hoeneß aufgezogen werden, dienen immer den Absatz- und Quotenzielen der Veranstalter.

In keinem Fall dürfen wir die Erfolgsquote, die in O-Tönen und -Texten als naive Werthaltung der Öffentlichkeit hingestellt wird, als Verhaltensnorm verstanden werden. Es ist lediglich, was Leute unentgeltlich öffentlich von sich geben. Es sind unverbindliche, zu Nichts verpflichtende, oberflächliche, irrlaufende Reflexe. Um daraus einen moralischen Wandel erkennen und feststellen zu können, müssten die Autoren dieser Äußerungen qualitativ untersucht werden. Nur ein sytematischer Tiefenbefund ermöglicht zu interpretieren und zu bewerten.

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Wollte man die Kraft und die Nachhaltigkeit der öffentlichen Anteilnahme am Fall Hoeneß beurteilen und die propagandistische massenmediale Inszenierung hierfür als akzellerierende Pumpwirkung nutzen, sind zwei Kontrollüberlegungen zu zwei Fragen hilfreich:

1. Welche Intensität und Durchdringung hätten Teilnahme, Aufmerksamkeit bis hin zu moralischer Erregung, wenn das Thema „Hoeneß-Prominenz-Steuerkriminalität“ fallengelassen würde und ein neues Reizthema aufgezogen würde? Was gäbe der Fall Hoeness noch her, wenn etwa Spekulationen über „Kindersex im Kanzleramt“ herausgebracht würden?

Antwort: Der „Fall Hoeneß“ enthält erhebliche metaphysische Aufladungen und Reize für einen erheblichen Anteil der Öffentlichkeit und für das Selbstverständnis unserer Lebensweise. Kurz: Hoeneß lässt sich nicht so einfach wegdrücken.

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2. Wie tragfähig wurde die Empörung über die sieben Jahre währende Entrechtung des bayerischen Bürgers Gustl Mollath mit staatlichen Mitteln? indem moralisch heilende Wertvorstellungen auf die parteipolitische Agenda gelangt wären?

Antwort: Verzeichnen können wir im „Fall Mollath“ das gestärkte Bewusstsein der hiervon berührten Individuen für Wachheit vor Verfahren. Auch wenn die Verletzung moralischer Vorstellungen erheblich ist, ist der individuelle Rückzug aus dieser Debatte zu erwarten.

Die allgemeinen Verlautbarungen und Beklagungen der geübten staatlichen Willkür im „Fall Mollath“, durch Ärzte, Gerichte und Gutachter lassen momentan keinen greifbaren Wertwandel erkennen. Der erfolgte strukturelle Eingriff – Umbettung der bayerischen Justizministerin Dr. Beate Merk in ein bequemeres CSU-Bett – ist die längst bekannte Schaukelmethode des Staatskrisenmanagers Horst Seehofer (CSU), in die Kiste reizvoller Symbolhandlungen zu greifen.

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Auch sogenannte repräsentative Erhebungen und Umfragen sind zunächst völlig wertlos:

Antworten auf Fragen sind stets nur Antworten auf Fragen wie der Kuckuck im Wald. Die sogenannte Demoskopie ist keine Demoskopie sondern Propaganda der „falschen Propheten“ (Leo Loewenthal).

Antworten sind nicht aufschlussreicher als keine Antworten. Werthaltungs-und Verhaltensuntersuchungen müssten als anspruchsvolle empirische Sozialforschungsprojekte durchgeführt werden. Das findet aber so gut wie nie statt. Einerseits sind qualitative empirische Untersuchungen kostspielig. Anderseits werden die billigen Zwecke einer tagesaktuellen Überschrift gebraucht. Ungeachtet der Gültigkeit und Tragfähigkeit reichen den Veranstaltern reißerische Stichworte dazu, das gewünschte Leben zwischen „Sender und Empfänger“ zu simulieren.

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Wir beobachten deshalb ziemlich folgenlos zwei Positionen in den redigierten publizierten Publikumsstimmen:

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Moralische Empörung und Beschimpfung des Kriminellen FC Bayern-Prominenten Hoeneß und seine Heuchelei – also quasi Anti-Hoeneß-Hetzerei. Und Hoeneß wird dazu zitiert: „Ich habe Hass erlebt“ wie auch „meine Vorstellung von Anstand – ich akzeptiere das Urteil ohne Revision“

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Entgegengesetzte moralische Empörung über die moralisch Empörten. Hier geht es um die Farbe im Alltäglichen: „Wer ohne Fehl ist, werfe den ersten Stein“. Anders gesagt: Jeder ist selbst ein Heuchler und Steuerhinterzieher, Schwarzfahrer und Schwarzarbeiter, also alle Schnauze halten, wenn ein Hoeneß erwischt worden ist.

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Ganz konkrete korporatistische (CSU) Interessen, denn Hoeneß ist Teil der heutigen Blockparteien-Szenerie gewesen: Kanzlerin Merkel spricht Hoeneß Respekt aus.

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Erwerbsmäßige Agenten der Verpitbullungs-Interessenten bagatellisieren den Fall Hoeneß und reden weiterhin von „Steuersünder“, der „einen Fehler“ gemacht habe. Noch am Mittwoch, 19. März ein Journalist der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in der ARD-Fernsehrunde ANNE WILL.

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Die Verpibullungsfraktion verteidigt ihre rechtswidrigen Vorteilsnahmen und Privilegienfortsetzung durch gekaufte Publizistik mittels direkter und indirekter Intervention (Werbebudgets großer Firmen, Bakschisch für einzelne Publizisten, gekaufte Unterdrückung kritischer Darstellungen).

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Zusammenfassung

Momentan ist greifbar, dass der Fall Hoeneß das Potential für eine Jahrhundert-Erregung zu entfalten scheint, zumindest in der weltweit kommunizierenden Fußball-Massenkommunikation.

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Neuerliche Entdeckungen zu diesem bislang keineswegs enthüllten und geklärten Falles Hoeneß, der nicht ohne einen weiterreichenden materiellen und sozialen Hintergrund denkbar ist, werden weitere Dimensionen ansprechen und in der fortgesetzten Aufmerksamkeit Ausdruck finden.

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Es geht ums Bescheißen, es geht um die Großen und die Kleinen, es geht um raubtierkapitalistische Spielarten im Konflikt mit sozialer Friedlichkeit und zivilisatorischer Reproduktion.

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Schwarz gesehen zeichnet sich am Beispiel des Falles Hoeneß eine anthropologische Neuakzentuierung des Individuums in der Gesellschaft ab (Max Stirner „Der Einzige und sein Eigentum“).

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Niccolo Machiavelli für Alle

Wir kommen als Abendländer nicht umhin, das Einmaleins von Niccolo Machiavelli zu studieren: Il Principe/Der Fürst; Discorsi/Gedanken über Politik und Staatsführung; Geschichte von Florenz – alle etwa 500 Jahre alt und ungebrochen aktuell, meist bezogen auf die Römische Republik von vor 2000 Jahren.

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Die Verpitbullungs-Adepten verkennen die zersetzende Wirkung im Sinne der „Kritik der zynischen Vernunft“, wenn der „Papst öffentlich Wasser predigt, aber heimlich Wein säuft“ (Peter Sloterdijk „Kritik der zynischen Vernunft“)

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Aufklärung des „kleinen Mannes“ in Sachen „Verpitbullung“, Unmoral und Kampfmoral ist notwendig, damit die Basisdistanz zwischen den Privilegierten und den Dummgehaltenen nicht zu groß wird. Ein Film zum individuellen Hoeneß ist so gesehen „des Affen Zucker“ und dient der Verblödung.

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Fortsetzung folgt