MERKEL SEEHOFER NAHLES Handwerksfehler als GROKO Blockparteien

September 21, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8520

am Samstag, 22. September 2018

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Ich weiß nicht, womit ich das verdiene!

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Da werde ich tagelang von der LÜGENPRESSE vollgesülzt – wirklich zugeschüttet – mit Maaßen, Seehofer, Rausschmiß, Beförderung, Vertrauen, Unglaubhaftigkeit usw..

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dabei hätte ich erwartet, dass zunächst nochmal der Todesfall von Chemnitz aufgeklärt und der in Beunruhigung versetzten Öffentlichkeit reinen Wein einzuschenken wäre:

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Wer hat gelogen?

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Wer hat irregeführt?

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Wer hat Videos mit Hetzjagd?

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Welche der abgebildeten „Mob-Nazis“ waren von Maaßens Verfassungsschutz, die Hitlerschreie gebrüllt haben?

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viel mehr Fragen noch – es geht am Arsch vorbei, wenn der Wähler so propagandistisch aufgezogen und dann hängengelassen wird.

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Dietmar Moews meint: Der Gipfel – das Beste überhaupt – wurde heute erreicht. Die Frechheit scheint unbegrenzt. Und ich bin jetzt gespannt, ob der Deutschlandfunk, der in den letzten Tagen wirklich von dem propagandistischen Mainstream Abstand gewinnen konnte, hier jetzt nachhakt?

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Denn BILD.de bringt heute eine Darstellung, die mit der dankenswerten Aufdeckung im Kölner Stadt-Anzeiger von heute, Freitag, 21. September 2018 völlig auf den Müll gerät.

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Nur ob das BILD-Konsumenten merken?

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BILD behauptet nämlich, alle Drei, Merkel, Seehofer, Nahles, seien inzwischen der politischen Überzeugung geworden, dass die Entlassung von BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen zwar gegen den Wunsch von Seehofer, aber auf Verlangen der SPD erzwungen worden sei. Doch die angeblich von allen Dreien einvernehmlich beschlossene Weiterverwendung des Maaßen als ein Staatssekretär im Bundesinnenministerium, für Bauwesen, solle nun doch lieber so nicht erfolgen (weil eine solche Aufwertung Maaßens, als Beförderung empfunden und in der öffentlichen Meinung auf Ablehnung gestoßen sei).

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Und genau so ist es eine glatte Lüge von BILD und auch in den Verlautbarungen der Blockparteien-Fraktionschefs, CDU-Merkel, CSU-Seehofer, SPD-Nahles.

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Kölner Stadt-Anzeiger Seite 04 bringt eine Kolumne von Michael Bertrams mit dem Kanon: ALLES, WAS RECHT IST:

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Bertram klärt darüber auf, dass nicht die drei Block-Funktionäre der Groko, Merkel, Seehofer und Nahles, das Maaßen-Revirement verfügen dürfen. sondern die strukturale Kompetenz hat Bundespräsident Steinmeier:

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„Der Bundespräsident entscheidet – Die Beförderung von hans-Georg Maaßen ist keineswegs ausgemacht“

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Wir haben also tagelang gar nichts davon gehört, ob der kritische Auftritt des BfV-Chefs zu Chemnitz auf Wahrheit und Gültigkeit beruht oder nicht. Aber wir wurden Pro und Kontra aufgemischt. Gegen Seehofer, gegen Nahles,

und gegen all die Abgetauchten, die auf Sicht schweigen, was sie für richtig halten:

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„Nun ist das Schicksal von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz also besiegelt. Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD haben ihn fallengelassen. Der folgende Aufprall war vor allem in den Augen von Maaßens Vorgesetztem, Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst Seehofer, offenbar so unglaublich hart, dass er ihn nachfolgend abzufedern suchte: Maaßen soll Staatssekretär in Seehofers Bundesinnenministerium werden … statt B9, nun B11 … ein politischer beamter wie der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, der sich grober politischer und rechtlicher Fehlleistungen schuldig gemacht hat, ist zu entlassen, nicht zu befördern….

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Was immer dieses Trio beschlossen hat, unter rechtlichen Gesichtspunkten ist es irrelevant, auch wenn es – wie Seehofer betont hat – schriftlich festgehalten worden ist. Eine Ernennung zum beamteten Staatssekretär erfolgt nicht durch die Vorsitzenden der politischen Parteien, sondern gemäß Grundgesetz und Bundesbeamtengesetz durch den Bundespräsidenten. Gemäß Paragraf 15 der Geschäftsordnung der Bundesregierung sind überdies vor einer Ernennung „Vorschläge zur Ernennung von Beamten, die jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden können“, der Bundesregierung „zur Beschlussfassung zu unterbreiten“ …

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Über die personalie Maaßen haben in der Regierung demnach nicht allein Merkel und Seehofer, sondern auch die im Kabinett vertretenen SPD-Bundesminister zu beraten und mitzuentscheiden. Diese sind in ihrer Entscheidung frei und an das Votum der SPD-Vorsitzenden Nahles nicht gebunden. …

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Abgesehen davon lohnt sich ein Blick in den Paragrafen 19 der Geschäftsordnung der Bundesregierung. Dort heißt es: „Soll ein Beamter der Besoldungsgruppe B9 oder höherer Besoldungsgruppen entlassen, in den einstweiligen Ruhestand oder in den Ruhestand versetzt werden, so ist vor entscheidenden und verpflichtenden Maßnahmen oder Mitteilungen die Stellungnahme des Bundeskanzlers einzuholen. Alsdann ist vor solchen Maßnahmen oder Mitteilungen die Angelegenheit dem Bundespräsidenten zur Entscheidung zu unterbreiten.

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Das letzte Wort im Fall Maaßen (B9) und dem damit verknüpften Fall Adler (B11) hätte danach Bundespräsident Fran-Walter Steinmeier. Sollte der Vorgang bei ihm landen, wäre zu hoffen, dass er den Fall Maaßen nicht nur formell, sonern auch inhaltlich prüft und der unglaublichen Farce ein Ende bereitet.“

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Dietmar Moews meint: So, liebe LÜGENPRESSE – wollt ihr weiterhin mit BILD und SEEHOFER gehen?

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Oder darf jetzt mal unser Rechtsstaat seine eigenen Regeln verwirklichen, sofern die eidverpflichteten Stellvertreter dafür ihre Rollen tragen und bezahlt bekommen – wer Parlamentarier, Minister oder Justizieller ist, muss sich ans Gesetz halten.

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Der Kölner Stadt-Anzeiger hat es heute mit dem Kolumnist Bertram kompetent und alltagsverständlich zubereitet. Jetzt muß mal Schluß mit lustig sein. Jetzt sind Pflichterfüllung und Amtseid in Frage gestellt. Wer dagegen verrät, gehört ins Zuchthaus bei Wasser und Brot – Merkel, Seehofer, Nahles – Wasser und Brot.

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Ed King 1949 – 2018 Kurznachruf

August 24, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8392

am Samstag, 25. August 2018

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Edward Calhoun King, geboren am 14. September 1949 in Glendale, California U. S., ist jetzt 68-jährig, am 22. August 2018, in Nashville, Tennessee, an Herzschwäche gestorben. King war ein us-amerikanischer Musiker, Gitarrist und Songschreiber, berühmt mit der Band Lynyrd Skynyrd und Co-Autor des Welthits „Sweet Home Alabama“.

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King entschied sich 1975, die Band zu verlassen, und King war einer der Gitarristen im wiedervereinigten Lynyrd Skynyrd im Jahr 1987 und spielte eine wichtige Rolle. Er musste die Band 1996 wegen Herzinsuffizienz wieder verlassen. Im Jahr 2011 unterzog sich King einer erfolgreichen Herztransplantation.

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New York Times schrieb heute, 24. August 2018, in einem Nachruf:

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„King, zusammen mit allen Pre-Crash-Mitgliedern von Lynyrd Skynyrd, wurde 2006 in die Rock and Roll Hall of Fame aufgenommen.

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In der Dokumentation If I Leave Here Tomorrow: Ein Film über Lynyrd Skynyrd, hatte King laut einem Nashville Nachrichtensender WTVF in den Monaten vor seinem Tod gegen Krebs gekämpft. King starb in seinem Haus in Nashville am 22. August 2018 im Alter von 68 Jahren.

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Ein Mitglied von Lynyrd Skynyrd veröffentlichte nach Kings Tod eine Erklärung: „Ed war unser Bruder und ein großartiger Songwriter und Gitarrist. Ich weiß, dass er mit den anderen Jungs im Rock and Roll Heaven wieder vereint sein wird“.

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Ein ehemaliger Gitarrist der Southern-Rock-Band Lynyrd Skynyrd und Co-Autor mehrerer Hits der Gruppe – darunter „Sweet Home Alabama“, das 1974 unter die Top 10 kam – starb am Mittwoch in seinem Haus in Nashville. Er war 68. Ein Freund der Familie, Scott Coopwood, sagte, die Ursache sei Krebs.

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Herr King kam 1972 zur Band und spielte auf den ersten drei Alben „Lynyrd Skynyrd (Pronounced Leh-nerd Skin-nerd)“, „Second Helping“ und „Nuthin‘ Fancy“.

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Ed King ist als Songwriter bei mehreren Songs der Band bekannt,

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Er war Gründungsmitglied der kalifornischen Psychedelic-Gruppe Strawberry Alarm Clock, deren Hit „Incense and Peppermints“ von 1967.

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Dieter Thomas Heck 1937 – 2018 Kurznachruf

August 24, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8391

am Samstag, 25. August 2018

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Dieter Thomas Heck, eigentlich Carl-Dieter Heckscher, geboren am 29. Dezember 1937 in Flensburg, ist jetzt am 23. August 2018, in Berlin, an langjährigem Lungenkrebs gestorben. Heck war ein deutscher Fernsehunterhalter der 1970er Jahre, der, bis zu seinem Rücktritt im Jahr 2007, als B-Promi auf seinem CDU-Ticket, in der Werbungs- und Kulturindustrie verflochten war.

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Heck selber war ursprünglich Autoverkäufer, nannte sich dann als Selbstvermarkter, deutscher Moderator (beim ZDF), Schlagersänger, Schauspieler, Showmaster, Produzent und Entertainer.

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Über seine CDU-Mitgliedschaft kam der Schnellsprecher auf den Spuren von Gisela Schlüter (Quasselstrippe) eine kurze Zeit zu RTL, endete indes rasch, da es den Moderatoren sowohl verboten war, eigene Platten zu spielen, als auch eigene Werbeverträge einzugehen. Es folgte das Engagement bei der Europawelle Saar des Saarländischen Rundfunks. Heck forcierte dort den deutschen Schlager, ein unter den meisten Moderatoren unbeliebtes Segment. Seine Sendung Die deutsche Schlagerparade geriet dabei überaus erfolgreich, woraufhin mehrere Schlager-Schallplatten mit seinen Moderationen erschienen. Zusammen mit seinem Chef erfand Heck überdies 1967 die Goldene Europa, einen Preis, der die deutschen Sänger würdigte.

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Heck war bekennender CDU-Anhänger und nahm für seine Partei oft aktiv an Wahlkampfveranstaltungen teil.

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Dann boten sich Fernsehauftritte beim ZDF, zumal dem Rundfunk- und Fernsehregisseur des Saarländischen Rundfunks, Truck Branss, die Musik, welche Die deutsche Schlagerparade spielte, nicht zusagte. Ihn beeindruckten aber die zwei Millionen Zuhörer. Deswegen bot er Heck eine Fernsehsendung an. Die beiden ersannen ein Konzept und schickten es dem Saarländischen Rundfunk. Dieser hatte an einer Fernsehsendung aber kein Interesse, während der ZDF-Unterhaltungschef zusagte. Daraufhin präsentierte Heck von 1969 bis 1984 insgesamt 183 Mal (ohne Sonderausgaben) die ZDF-Hitparade. Nach anfänglicher Kritik der Medien etablierte sich die ZDF-Hitparade schnell zu einer der wichtigsten Musiksendungen der 1970er und 1980er Jahre.

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Heck moderierte für das ZDF auch 4 gegen 4 (1971–1973), Die Pyramide (1979–1994), Schwarz auf Weiß, Ihr Einsatz bitte – Made in Germany (1987–1988), das Wunschkonzert Musik liegt in der Luft (1991–1998), Das ist ihr Leben (1994–1996), Das große Los (1996–2000), Showpalast(1999–2000), Das Sommer-Hitfestival (1999–2007, ab 2002 Das ZDF-Sommerhitfestival), Das Silvester-Hitfestival (einmalig 2001) sowie auch die Melodien für Millionen (1985–2007) und die Gala für die Deutsche Krebshilfe.

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Das ZDF ehrte ihn am 19. Dezember 2007 mit einer Show unter dem Motto „Danke, Dieter Thomas Heck!“ zu seinem 70. Geburtstag,

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Im Zuge der Programmreform kündigte das ZDF an, Hecks Unterhaltungs- und Benefiz-Sendungen (Das Sommerhitfestival, Melodien für Millionen) einzustellen. Der Ende 2007 auslaufende Vertrag mit Heck wurde nicht verlängert. Am 18. November 2007 gab der Moderator seinen Rücktritt von der Bühne bekannt.

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Dieter Thomas Heck war zweimal verheiratet und hinterlässt zwei Kinder.

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Catch and kill – No. 45 hält Biografie-Rechte seiner Wellness-Pflegerinnen

August 24, 2018

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am Samstag, 25. August 2018

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Im Auftrage Trumps wurde Wellness-Partnerinnen Biografie-Buch-Publikationsrechte für 150.000 Dollar exklusiv abgekauft – allerdings nicht um gedruckt und veröffentlicht zu werden, sondern geradezu im Gegenteil, im „Giftschrank weggeschlossen zu bleiben.“

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Man nennt das „Catch and kill“ – so viel wie „einfangen und töten“.

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Dumm nur, dass der Stellvertreter Trumps, der hier im Namen Trumps aktiv war, jetzt vor Gericht aussagte und darauf den Eid leistete. Und Trump verlangt jetzt von seinem Freund und Justizminister, in die unabhängige Justiz einzugreifen, und die gesamte Untersuchung, samt Untersucher Mueller, aus dem Verkehr zu ziehen. Und Session will jetzt diese Freundschaft um diesen Preis nicht mehr.

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Die soziale Szenerie von No. 45 wird längst immer dünner und jetzt wird sie auch noch wirklich dicker.

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DPA meldet heute, 24. August 2018 über US-Pröäsident Trump:

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„…Trumps neuerlicher Angriff auf Sessions ist ein Indiz dafür, wie sehr der Präsident unter Druck steht. Vergangenen Dienstag hatte sich sein langjähriger Anwalt Michael Cohen vor Gericht schuldig bekannt Trump schwer belastet. Er sagte aus, er habe im Auftrag Trumps Schweigegelder an zwei Frauen gezahlt, die behaupten, eine Affäre mit Trump gehabt zu haben.

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Medienberichten zufolge bahnen sich in dieser Schweigegeld-Affäre für Trump weitere unangenehme Entwicklungen an. Das „Wall Street Journal“ und die „Vanity Fair“ berichteten, Ermittler hätten dem Trump wohlgesonnenen Verleger David Pecker Immunität gewährt.

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Laut der New Yorker Staatsanwaltschaft soll ein Medienunternehmen bei den Schweigegeldzahlungen Cohens an die Frauen eine Rolle gespielt haben: Peckers Verlagsgruppe American Media Inc. (AMI).

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Diese soll einer der Frauen – dem ehemaligen Playmate Karen McDougal – 150.000 US-Dollar für die Rechte an ihrer Geschichte gezahlt haben. Das zu dem Verlag gehörende Skandalblatt „National Enquirer“ veröffentlichte sie aber nie.

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Das Blatt soll sich die Rechte demnach nur gesichert haben, um die angebliche Affäre mit Trump totzuschweigen. Diese Methode, eine Geschichte praktisch aus dem Verkehr zu ziehen, wird in den USA als „catch and kill“ bezeichnet (Deutsch: „fange und töte“).

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Das „Wall Street Journal“ schrieb, Pecker habe sich mit den Ermittlern getroffen und ihnen Details zu den von Cohen arrangierten Zahlungen dargelegt. Dabei sei es auch um Trumps Wissen über den Deal gegangen, berichtete die Zeitung unter Berufung auf mit der Sache vertraute Personen.

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Mit Peckers Aussage hätten die Ermittler der Zeitung zufolge nun Erklärungen von mindestens zwei Personen, dass Trump von den Zahlungen gewusst habe. (ank/dpa)

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New York Times am 24. August 2018 schreiben Eileen Sullivan, Nicholas Fandos und Katie Benner:

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„Trump, unbeirrt von Sessions’s Rebuke, fordert ihn auf, die Korruption auf der anderen Seite“ zu untersuchen.

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WASHINGTON – Unbeirrt durch das Versprechen seines Generalstaatsanwalts, die Politik aus dem Justizministerium herauszuhalten, griff Präsident Trump am Freitag erneut Jeff Sessions an und drängte ihn, sich mit „Korruption“ auf der „anderen Seite“ zu befassen und eine Liste von höchst parteiischen Themen anzubieten.

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Die frischen Jabs, die bei Mr. Sessions am frühen Morgen in Twitter-Posts lanciert wurden, kamen nach einem Abend, an dem das, was als Zurückhaltung galt. Herr Trump wollte die Kommentare von Herrn Sessions am Donnerstag auf Twitter widerlegen, aber seine Berater stoppten ihn, laut den Leuten, die über die Angelegenheit informiert wurden.

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Herr Sessions gab am Donnerstag eine seltene allgemeine Anweisung heraus, die seinen Satz als Attorney General verteidigt und seine Verpflichtung zur Gerechtigkeit verspricht, nachdem der Präsident ihn vom Nehmen nie der Steuerung der Abteilung beschuldigte.

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„Jeff Sessions hat nie die Kontrolle über das Justizministerium übernommen und es ist eine Art unglaubliche Sache“, sagte Mr. Trump während eines kürzlichen Interviews mit Fox News.

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Am Donnerstagnachmittag schlug Mr. Sessions zurück. „Ich übernahm die Kontrolle über das Justizministerium an dem Tag, an dem ich vereidigt wurde“, sagte er in einer schriftlichen Erklärung.

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Das Sparring-Match zwischen dem Präsidenten und dem Generalstaatsanwalt verlängerte den öffentlichen Krieg, den Herr Trump seit mehr als einem Jahr im Justizministerium geführt hat, und trainierte den größten Teil seines Feuers in der Sonderberateruntersuchung zur Einmischung Russlands in die Wahl 2016.

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Die Antwort von Herrn Sessions am Donnerstag, sein bisher stärkster öffentlicher Druck auf Herrn Trump, zeigte das tückische politische Terrain, in dem er sich bewegt: ernannt von einem Präsidenten, der deutlich gemacht hat, dass er die Strafverfolgung als loyale Beschützer betrachtet, aber ein Justizministerium beaufsichtigt, das Unabhängigkeit von politischem Druck als wesentlich für die Rechtsstaatlichkeit ansieht.

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Herr Trump tadelt die Gerechtigkeit-Abteilung für die Untersuchungen, die seinen ehemaligen Kampagne Vorsitzenden, Paul Manafort und langfristigen Rechtsanwalt und Fixer Michael D. Cohen verführten. Am Dienstag wurde Herr Manafort verurteilt und Herr Cohen plädierte schuldig, die Bundesregierung unter anderem zu betrügen.

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Der Präsident sagte privat zu den Teilnehmern, dass er mit Herrn Sessions für das Nicht können auf ihn ziemlich wütend war, denn er glaubt, dass Attorney General Eric H. Holder Jr. Präsident Barack Obama geschützt hatten.

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Gefragt, ob er erwog, Herrn Sessions zu feuern, wiederholte der Präsident nur seinen althergebrachten Einwand gegen die Ablehnung Herrn Sessions von der Rußlanduntersuchung und seine Beharrlichkeit, daß er eine andere Person für Attorney General gewählt haben würde, und angenommen hatte, daß jemand anderes die Untersuchung beaufsichtigen würde. „Er nahm den Job an und sagte aber jetzt: „Ich werde mich selbst zurückziehen“, sagte Herr Trump über Herrn Sessions. „Ich sagte: „Was für ein Mann ist das?“

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In einer impliziten, aber pointierten Antwort warnte Herr Sessions den Präsidenten davor, in die föderale Strafverfolgung einzudringen. „Während ich Generalstaatsanwalt bin, werden die Handlungen des Justizministeriums nicht unangemessen durch politische Erwägungen beeinflusst werden“, sagte er in einer Erklärung, die kurz vor seinem Treffen mit Mr. Trump im Weißen Haus über die Überarbeitung der Strafjustiz veröffentlicht wurde.

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„Jeff, das ist GROSSARTIG, was jeder will, also schaut euch die ganze Korruption auf der anderen Seite an“, schrieb Mr. Trump in einem Paar Twitter-Posts am frühen Freitagmorgen. „Komm schon Jeff, du schaffst es (Untersuchungskommissar Mueller zu canzeln), das Land wartet!“ (Übersetzung Dietmar Moews)

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nytimes.com, 24. August 2018

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„Trump, Undeterred by Sessions’s Rebuke, Urges Him to Examine Corruption on the ‘Other Side’

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WASHINGTON — Undeterred by his attorney general’s pledge to keep politics out of the Justice Department, President Trump again attacked Jeff Sessions on Friday, urging him to look into “corruption” on the “other side” and offering a list of highly partisan issues.

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The fresh jabs launched at Mr. Sessions in early morning Twitter posts came after an evening of what appeared to be restraint. Mr. Trump wanted to rebut Mr. Sessions’s comments on Thursday on Twitter, but his advisers stopped him, according to people briefed on the matter.

Mr. Sessions on Thursday issued a rare public statement defending his record as attorney general and pledging his commitment to justice after the president accused him of never taking control of the department.

Jeff Sessions never took control of the Justice Department and it’s a sort of an incredible thing,” Mr. Trump said during a recent interview with Fox News.

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On Thursday afternoon, Mr. Sessions hit back. “I took control of the Department of Justice the day I was sworn in,” he said in a written statement. …

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Mr. Sessions’s response on Thursday, his most forceful public pushback yet on Mr. Trump, showed the treacherous political terrain he is navigating: appointed by a president who has made apparent that he views law enforcement as loyal protectors, but overseeing a Justice Department that views independence from political pressure as essential to the rule of law.

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Mr. Trump blames the Justice Department for the investigations that ensnared his former campaign chairman, Paul Manafort and long time lawyer and fixer Michael D. Cohen. On Tuesday, Mr. Manafort was convicted and Mr. Cohen pleaded guilty to defrauding the federal government, among other charges.

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The president privately vented to associates that he was furious with Mr. Sessions for failing to protect him in the way he believes Attorney General Eric H. Holder Jr. had protected President Barack Obama.

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Asked whether he was considering firing Mr. Sessions, the president only reiterated his longstanding objection to Mr. Sessions’s recusal from the Russia investigation and his insistence that he would have chosen another person for attorney general had he known someone else would oversee the inquiry. “He took the job and then he said, ‘I’m going to recuse myself,’ ” Mr. Trump said of Mr. Sessions. “I said, ‘What kind of a man is this?’ ”

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In an implicit but pointed reply, Mr. Sessions warned the president not to intrude on federal law enforcement. “While I am attorney general, the actions of the Department of Justice will not be improperly influenced by political considerations,” he said in a statement issued shortly before he met with Mr. Trump at the White House about criminal justice overhaul.

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Jeff, this is GREAT, what everyone wants, so look into all of the corruption on the ‘other side,’” Mr. Trump wrote in a pair of Twitter posts early Friday morning. “Come on Jeff, you can do it, the country is waiting!”

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Mr. Trump listed people and political enemies who he believes deserve the attention of the Justice Department, including the targets of conservative conspiracy theories that claim the Russia investigation was motivated by politics.

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Republicans on Capitol Hill on Thursday stood firm behind Mr. Sessions, who spent two decades as a senator, publicly cautioning Mr. Trump against firing him. They cited a packed calendar and a lack of confirmable replacements for a closely divided Senate where Democrats are watching vigilantly for any moves by the president that could undermine the Russia investigation.

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We don’t have time, nor is there a likely candidate who could get confirmed, in my view, under the current circumstances,” said Senator John Cornyn of Texas, the chamber’s No. 2 Republican. Senator Susan Collins of Maine, a key Republican swing vote, warned that removing Mr. Sessions because of his recusal from the Russia investigation “certainly would not be a wise move.” A spokesman for the majority leader, Senator Mitch McConnell of Kentucky, said he was not aware of any change in the leader’s support for Mr. Sessions.

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But there were signs of softening, too, mainly from Senator Charles E. Grassley, Republican of Iowa and the head of the Judiciary Committee. Mr. Grassley has warred with Mr. Sessions over one of his top policy priorities, a comprehensive bipartisan criminal justice overhaul also championed by the president’s son-in-law and senior adviser, Jared Kushner. Mr. Grassley has said he believes that Mr. Sessions has led opposition within the administration to the legislative package.

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During Thursday’s meeting at the White House, the president held off on backing the proposal at least until after November’s midterm elections, concluding that an endorsement now carried too much political risk, according to a senior White House official who was not authorized to disclose the private discussions and spoke on the condition of anonymity.

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The president remains committed to meaningful prison reform and will continue working with the Senate on their proposed additions to the bill,” Hogan Gidley, a White House spokesman, said in a statement.

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Mr. Trump’s decision notably aligned him with Mr. Sessions, at least in the short term, and Mr. Grassley signaled his displeasure with the attorney general’s interference by suggesting he would be open to confirming a possible replacement for him. “I’ve got time for hearings this fall,” he told reporters. He had protected Mr. Sessions last year amid rumors of his firing by saying that the Senate would not make room for confirmation hearings for a new attorney general.

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Senator Lindsey Graham, Republican of South Carolina, also hedged his support for Mr. Sessions, noting that it was obvious Mr. Sessions had lost the president’s confidence and that he did not necessarily object to Mr. Trump replacing him under the right circumstances after the midterm elections. Mr. Graham had previously said that Mr. Trump would have “holy hell to pay” if he fired Mr. Sessions.

 

Mr. Trump, who tends to be far less confrontational with perceived foes in private settings, was cordial with Mr. Sessions at their meeting on criminal justice overhaul. Neither man brought up their barbed exchange, according to two senior administration officials who attended the meeting and spoke on the condition of anonymity to describe private conversations. …

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Dietmar Moews meint: Um die große Zustimmung noch verstehen zu können, die US-Präsident No. 45, Donald Trump, trotz seiner unpolitischen Dynamik als Führer der Machtwelt, ein Durcheinander anzurichten – wie der Frosch in der Magermilch: Er strampelt und strampelt in der Milchtonne gegen sein Ersuafen – es bildet sich aber mangels Substanz keine Butter, über die er hinausklettern könnte. Der Frosch kann sich nicht retten und ersäuft.

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Will man all die schwerwiegenden Friktionen wieder einsammeln, die allesamt die USA unbezahlbare Verluste kosten, die nur mit der Militärkeule im Hinterhalt überhaupt letztlich kriegerisch durchgesetzt werden muss – aber nicht ohne großen Schaden für die Amerikaner. Wer unbegrenzt Geld druckt und ausgibt, ohne dahinter volkswirtschaftliche Produktivität zu schaffen, ist Kostgänger aller anderen, die dieses Geld annehmen.

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Will man also die heutige Trumpanhängerschaft verstehen, ist die weitreichende Desinformation über weltpolitische Zusammenhänge und Abhängigkeiten entscheidend.

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Andererseits sind die durch No. 45 ausgelösten Primär-Effekte: Wachstum, Arbeitsplätze, verbesserte Handelsdaten usw. momentan auf den Straßen der schlechtgestellten US-Regionen zu erkennen. Die US-Produzenten, deren Exporte zusammengebrochen sind, werden von FOX.News nicht gefeatured.

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Doch jede Sanktion gegen andere kostet die USA-Wirtschaft. Wie lange die sich von einem US-Präsident ins feuer des „AMERICAN FIRST“ ins welthandelspolitische Feuer werfen lassen.

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Und mit welcher Begeisterung das US-Unterklassenklientel ins Militär und in die Feldzüge ziehen wird, bleibt abzuwarten. Denn BILLIONS Militärausgaben schaffen ja Arbeitsplätze für Söldner.

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Auch wenn politisches Denken und Richtungsänderungen von Meinungen und Vorurteilen riesige Verzögerungs-Trägheit haben, kann es dann doch sehr schnell umkippen und dieser Solo-Dealer wird demokratisch-rechtsstaatlich gestoppt. Seine sozialen Polster, wichtige Freunde und Mitdenker verschwinden augenblicklich in Scharen das Weiße Haus.

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Der törichte Herr Kohler von der FAZ

Oktober 17, 2015

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Vom Samstag, 17. Oktober 2015

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Nicht jeder muss Volkes Stimme sprechen.

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Nicht jeder kennt Volkes Stimme.

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Wer demagogisch eintreten will, braucht Reichweite, Durchdringung und Marktmacht.

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Unsere deutsche USA-Zeitung Frankfurter Allgemeine Zeitung fummelt oft hart an den Grenzen der Verständlichkeit herum. Denn ohne den Kanon und ohne Volkes Stimme zu kennen, sendet man einfach zu oft ins Bodenlose:

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Frankfurter Allgemeine Zeitung am Freitag, 16. Oktober 2015 „Leitkommentar auf der Titelseite, oben rechts, vom FAZ-Herausgeber Berthold Kohler:

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Die härteste Prüfung“:

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Berthold Kohler glaubt, das Thema Völkerwanderung, Flüchtlingskrise, Asylpolitik – das dem akuten massenhaften Zustrom von Fremden in Notlagen sowie der medial geführten Stimmung und künstlichen Aufregung, Ängstigung, Gewalttaten, Fremdenhass, Gastfreundschaft, Dummheit, soziale Intelligenz, Meritokratie und Mediokratie usw. lässt sich also mit Wasserstandsmeldungen abholen bzw. ansprechen.

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Kohler schreibt in diesem Sinn: „… Nachbarn folgen dem Merkelkurs nicht mehr … wachsender Kreis der Deutschen .. Unmut … Mühe, die Partei an der Seite zu halten … allenfalls vorübergehend mindern … mäandrierende SPD … Willkommenskulturseligkeit versinkt… Kontrolle zurückzugewinnen … Gutmenschentum und Fatalismus ..auf die Barrikaden kletterndes Volk …rasche Entspannung der Lage …“

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FAZ POLITIK Seite 3, am 10. 10. 2015, von Timo Frasch, Stefan Locke, Rüdiger Soldt, Matthias Wyssuwa

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Dietmar Moews meint: Diese Scheiße aufzutürmen, während das braune Stinkkack ständig rechts und links über die Ränder quillt, beliebt der Publizist der FAZ, Bertold Kohler, hier also auf der FAZ-Titelseite zu quirrlen. Schrecklich.

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Handlungsverantwortung, Handlungsmacht, politische Zuständigkeit … in wichtigen Fragen stehen bei uns (für die Kanzlerin Merkel ebenfalls) immer Bedenken über das wünschenswerte minderheitschützende Organisations-Kriterium:

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Organisationszwang: Zeitdruck: Zeitpunkt von Entscheidungen über Majorität gegen Minoritäten.

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Deutschland hatte durch die Merkelregierung entschieden, in Not zu helfen.

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Wir sehen nun keineswegs die schwellende Ablehnung der Gastfreundschaft als Mehrheit der Bürger gegen die Flüchtlingshilfe, was aber Kohler und die FAZ mit dem volksverhetzenden Scheißautor uns weißmachen will:

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Die Gastfreundschaftsgegner in Deutschland, deutsche Staatsbürger, aber auch viele der Gastarbeiter und Touristen, die die notleidenden Fremden lieber weg hätten, gibt es – es sind eben urteilsschwache ängstliche Führungsbedürftige..

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Wieso behauptet Kohler, zu wissen, dass die Freundschaftsfeinde mehr würden?

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Er weiß gar nichts. Die FAZ weiß es nicht. Allensbach, das Demagogie-Institut von Altnazi Elisabeth Noelle-Neumann, arbeitet seit über 50 Jahren an falscher Prophetie statt empirisch seriöser Forschung.

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Wir sehen täglich, dass täglich 24 Stunden die Gastfreundschaft und die Hilfsbereitschaft inzwischen schon angeblich etwa 500.000 Hilfsbedürftige durchfüttern und mit warmen Jacken versorgen kann. Dass Kohler nicht in lautes Staunen ausbricht, ist abgebrüht.

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Die Versorgung der zugewanderten Masse – so gut es zu schaffen ist – ist wirklich gut und ist echte Hilfe in der Not.

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Wir sehen täglich, dass hier nicht der Staat und nicht die FAZ das große Wort des Erfolges aus der Not zu helfen, bewältigen. Die Gutwilligen sind es, die hier sich selbst belohnen und Anerkennung und Ermutigung verdienen. Die Flüchtlinge sind dankbar.

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Wir sehen täglich, wie die Intelligenz in Deutschland – völlig trocken – von der Selbstverständlichkeit ausgeht, dass „Asylrecht“ nicht eine Schwäche, sondern eine Erfolgshandlung an unserem eigenen Gesellschaftsgelingen ist, vor Allem NOTHILFE – ES IST, Herr Kohler, täglich mehr: Seien Sie endlich mal etwas weniger frech mit ihren privaten Angsmachereien, dieser Muckerei, die täglich widerlegt wird.

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Sie sind überflüssig.

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Es ist täglich klarer, dass die Unwilligen eben weg bleiben. Die Gastfreundlichen können diese einmalige historische Menschlichkeit bringen. Das sind durchweg Menschen. Die würden auch einen überraschend Schwerkranken in der eigenen Familie versorgen, statt mit Tränengas in der Garage einzulagern.

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Wie lange brauchen also die Volksverhetzer, dass Einsicht und Anerkennung für unser Leben nicht als ein militanter Konflikt zwischen Gastfreunden und Fremdenfeinden hochgejazzt werden sollte?

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Man lasse mal ganz simpel die Herummeckernden sich besser um sich selbst kümmern, statt die Jammerlyrik anzureichern, statt den Helfenden Knüppel zwischen die Beine zu werfen.

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Herr Kohler, fassen Sie doch bitte mal zusammen. Was wissen sie davon, das die USA an den Ursachen dieser Völkerwanderung verstehen? Und was wissen Sie, was und wie die USA hier helfen? oder etwa an den Krisenherden mitzündeln?

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Nicht unoriginell wäre auch, wenn wir aus der FAZ erführen, wie die deutsche Hilfe für die notleidenden Zuwanderer verbessert werden kann.

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Jedenfalls, zumindest verlange ich bzw. geißele ich, wenn hier Angst und zusätzliche Not herausgehetzt wird, statt einer Konsonanz der Gemüter zu dienen, konkret und empirisch zu erkennen, wie es sich entwickeln sollte, wie sollte es geführt werden?

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Man muss nicht aus jeder Nothilfe Asylrecht machen oder Einwanderung –  das sind sehr verschiedene Werte und Bedeutungen.

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Bildschirmfoto vom 2015-06-13 18:44:00

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