Jack Bruce 1943 – 2014 – KURZNACHRUF

Oktober 26, 2014

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am Sonntag, 26. Oktober 2014

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Der Bassist und Sänger Jack Bruce ist tot. Der 71-jährige Brite, der in den Sechzigern die legendäre Rockband Cream mitbegründete, starb am Samstag in seinem Haus in Suffolk im Südosten Englands. Bruce erlag einem Leberleiden.

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Bruce studierte Cello und Komposition an der Royal Scottish Academy Of Music. Und spielte bald mit Alexis Korner Blues Incorporated, Graham Bond Blues Organization, John Mayall and the Bluesbreakers, Manfred Mann u.a.

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Der in Schottland geborene Musiker gründete 1966 zusammen mit dem Gitarristen Eric Clapton und dem Schlagzeuger Ginger Baker die Gruppe Cream. In der nur zweijährigen Bandgeschichte verkaufte das Trio 35 Millionen Platten. Bruce schrieb und sang einen Großteil der Cream-Hits, darunter „Sunshine Of Your Love“ und „I Feel Free“.

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Bruce spielte einen Gibson EB-3 Bass (oft fretless). Lustig ist seine Bemerkung (Wikipedia): „… in Interaktion mit den anderen Musikern, bei denen gelegentlich kaum noch zu unterscheiden war, welche Teile von Bruce und welche vom Gitarristen Clapton stammten. Bruce hat später scherzhaft behauptet, sie hätten damals so lange improvisiert, dass er am Ende des Solos Schwierigkeiten hatte, sich zu erinnern, welchen Song sie gerade spielten („… we’d get to the end of a long improv and I’d be wracking my brain to remember what the song was!“).

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Nach einem Konzert im Jahr 1993 standen die drei Musiker im Mai 2005 in London ein letztes Mal gemeinsam auf der Bühne. Bruce arbeitete in den Jahren nach dem Welterfolg mit Cream mit Musikern wie Frank Zappa und Lou Reed zusammen und war Mitglied von Ringo Starrs All-Starr Band. Nach einer Krebsdiagnose musste sich Bruce im Jahr 2003 einer Lebertransplantation unterziehen.

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Dietmar Moews meint: Jack Bruce spielte als Höhepunkt der „Beatlesmania“, die 1962 begonnen hatte (neben der Dreierformation Hendrix, Redding, Mitchell – Jimi Hendrix Experience), ab 1967 mit Ginger Baker und Eric Clapton als „The Cream“. Hiermit hatte das Combospiel eine pure, songorientierte und virtuose Form erreicht, die damit bereits 1969 abgeschlossen war. 1969 spielten die Beatles ihre letzten gemeinsamen Studioaufnahmen.

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https://www.youtube.com/watch?v=OtpDWUHflUw

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Sehenswert ist der Nostalgie-Auftritt der „Cream“ in der Royal Albert Hall im Jahr 2005 (youtube).

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Zuletzt sah man Bruce in Ginger Bakers Schlagzeug-Film „Beware of Mr. Baker“ (2014).

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Jack Bruce ist gestorben – er wird als Musiker lebendige Geschichte bleiben.

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Wem nützt Sterbehilfe? – EINSPRUCH in JÜDISCHE ALLGEMEINE

Oktober 26, 2014

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am Sonntag, 26. Oktober 2014

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Als im Feld des Judaismus und der heutigen Israel-Problematik belesener Soziologe, beachte ich auch fortlaufend die in Deutschland publizierten und zugänglichen Medien, besonders die wöchentlich erscheinende Verbandszeitung des „Zentralrates der Juden in Deutschland“, die „JÜDISCHE ALLGEMEINE“.

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Geschmacksäußerung vorab: Mich interessieren die Neuigkeiten und von den jüdischen Redakteuren und Autoren ernsthaft betriebenen rückwärtigen Manipulationen des historischen Judentums – immer aus der heutigen lebensdienlichen Erwartung: Wer schreibt, der bleibt. (Nichts Anderes tut auch der jeweilige Papst mit seinen „Fortschritten“ – stets neu zu definieren, wie man an Gott – durch den Papst – glaubt).

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Und es stehen stets mich interessierende Darstellungen in der JÜDISCHEN ALLGEMEINEN. Ich finde das Blatt immer „wertvoll“, durchzuschauen, zu lesen und zu genießen. Und – rennhuhngestählter Leser von massenhaftem Zeug, das mir überhaupt nicht gefällt, mich aber interessieren „muss“, möchte ich ausdrücklich sagen: Die Wertvorstellungen zu allem möglichen Tun, Lassen, Vorstellen und Denken, mein eigenes Leben betreffend, stimmen meist mit denen in der JÜDISCHE ALLGEMEINEN gedruckten überein (wenn es nicht die Massakerkriegs-Krankheit in Israel betrifft). Das liegt am sozialliberalen jüdischen Wesen – ungeachtet religiöser Spezifitäten und orthodoxer jüdischer Lebensvorschriften. Dabei hilft zum Verständnis die geistreiche Bandbreite jüdischen Witzes, jüdischen Humors, und einer Abu Telfan-artigen Lebensbejahung.

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Mir gelten die Zeugnisse des vorchristlichen Juden Hillel zum Verständnis mehr als Talmud und alle späteren Textauslegungen. Was Juden nach Hillel, gegen Hillel bis zu den heutigen Staatsdoktrinen eines Massakerstaates Israels gereichen, halte ich nicht für jüdisch und nicht für lebensdienlich.

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BEISPIEL aktuell: „JÜDISCHE ALLGEMEINE“ vom 23. Oktober 2014, Titel-Kommentar EINSPRUCH“ von Yves Nordmann: „Wem nützt Sterbehilfe?“

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Nordmann ist Kinderarzt in Basel, meint: „gewerbliche Rechtsstellung für Sterbehilfe in Deutschland per Gesetz herbeizuführen, sei aus moralischen Gründen abzulehnen“.

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Sollen Ärzte Patienten beim Suizid unterstützen dürfen? Aus jüdischer Sicht ist eine Legalisierung der medizinisch assistierten Selbsttötung, wie sie gegenwärtig diskutiert wird, strikt abzulehnen. Der Rabbiner, Arzt und Philosoph Maimonides definierte im 12. Jahrhundert den Suizid explizit innerhalb des in der Tora definierten Tötungsverbotes.

Dahinter steht das Grundprinzip, dass der Mensch generell gemäß der jüdischen Tradition seinen Körper als Leihgabe zu betrachten hat. Dieses Konzept steht im Gegensatz zum aktuellen Trend der säkularen Ethik, der Autonomie des Patienten einen immer größeren Stellenwert einzuräumen. Es ist aber ein Irrtum, anzunehmen, dass die Entscheidung, sich selbst umzubringen, nur das Individuum selbst betrifft – und nicht die ganze Gesellschaft.

Verschiedene Untersuchungen haben gezeigt, dass vor allem alten und armen Menschen, die sich ohnehin am Rande der Gesellschaft befinden, am häufigsten das „Recht zu sterben“ zugebilligt beziehungsweise nahegelegt wird. Der moralische Druck auf diejenigen, die trotz ihrer Leiden und trotz ihrer „kostenverursachenden Wirkung“ weiterleben möchten, würde dann zweifellos steigen.

Wem würde durch eine Legalisierung des ärztlich assistierenden Suizids geholfen? Dem leidenden Individuum, das unsere emotionale Unterstützung benötigt? Oder der Gesellschaft, welche die Probleme der stetig steigenden Gesundheitskosten und der limitierten Ressourcen …sich dabei „unbequemen“ Patienten entledigen könnte.

Aus jüdischer Sicht dürfen fundamentale Prinzipien wie die Unantastbarkeit und Heiligkeit menschlichen Lebens sowie das biblische Verbot der Tötung und der Selbsttötung nicht aufgehoben werden …“

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Dietmar Moews meint: Ich bin für Selbstbestimmung. Und das Würdepostulat der Präambel des Grundgesetzes reicht aus, dass sich jeder Mensch selbst entscheidet: Hillel – forderte die Lebensdienlichkeit des Wortes. Man könne und dürfe nicht die Tora gegen „Gott“ wenden.

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Etwas völlig anderes ist, dass informelles Individualschicksal zum staatlich geschriebenen Gesetz erhoben und durch Kontrolle in das Ureigenste hinein aufgewühlt werden soll.

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Natürlich kann Maimonides das Tötungsverbot extrapolieren – aber nicht gegen den älteren Hillel. Maimonides ist nicht biblisch, sondern mittelalterlich. Und das Argument scheint ja sehr gummiartig zu gelten, solange der Massakerstaat Kinder tötet. Denn Selbsttötung gemäß Tötungsverbot wird gewissermaßen hingebeugt, indem das Tötungsverbot ignoriert wird.

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Man macht mit der gesetzlichen Sterbehilfe Druck auf die an sich schon am Rande lebenden Kranken und Alten, die leben wollen und keine „Sterbehilfe-Verweigerer“ werden möchten. Denn man macht sofort die gesellschaftliche Geldabrechnung für pflegebedürftiges „Restleben ohne Sterbehilfe“.

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Ich stimme Herrn Nordmann final – nicht seinem nichtbiblischen Maimonides-Diktum – ausdrücklich zu und lehne ein Sterbehilfegesetz ab.

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Es gilt für alle die Weisheit: Ein Geheimnis kennt niemand.

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WAHLEN in Ukraine, Uruguay, Tunesien

Oktober 26, 2014

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am Sonntag, 26. Oktober 2014

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Internetz weltweit bedeutet eine starken NEWS-Strom, rund um die Uhr. Und das bedeutet Anstrengung, alle Quellen, die daherkommen auch einschätzen zu lernen: Was gilt, was ist tragfähig, was ist um die Ecke zu verstehen, was ist Falschmeldung, Irreführung, interessengeleitete Propaganda, welche Interessenlagen und -konflikte sind beachtlich, welches Personal, welche Interessennetze wirke usw.

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An diesem Wochenende sind allgemeine Wahlen an verschiedenen Orten den Welt. Hier herausgehoben: Ukraine, Uruguay und Tunesien.

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TUNESIEN: Tunesien hat lebenswichtige Wirtschaftsbeziehungen zu Frankreich und Europa. Tunesien hat eine verbesserungswürdige Wirtschaftslage, als Veränderungsbedarf. Die Hoffnungen der tunesischen Wähler, durch bestimmte Akzente der Veränderung haben nur geringe Spielräume, die sich zwischen „Arabellion“, etnischen Stammesansprüchen, religiösen Orthodoxien und den Abhängigkeiten zu Europa bewegen. Die Wahlen in Tunesien werden für die Tunesier und für den Rest der Welt eher Kontinuität als Veränderung erwarten lassen.

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URUGUAY: Nach Lage der Bedingungen in Uruuguay sind zwei Aspekte beachtlich:

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EINS Uruguay hat aktuell eine ganz gute wirtschaftliche und soziale Lage erreicht, vergleicht man das mit Früher und mit den Nachbarstaaten Argentinien oder Paraguay oder Brasilien (alle schwer miteinander zu vergleichen, dennoch) – Uruguay steht heute ziemlich gut da.

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ZWEI Uruguay ist ein empirisches Beispiel dafür, dass eben „Führer“ in der Politik eine hauptursächliche Qualität bedeuten, ob und wie es der Gesellschaft ergeht.

Damit ist der kritische Punkt der derzeitigen Wahlen in Uruguay angesprochen: der heute regierende Sozialist, eher Sozialdemokrat, wird in den Altersruhestand gehen. Einen adäquaten Ersatzmann hat man in Uruguay bei diesen Wahlen nicht. Die Wähler können den Nachfolgekandidaten wählen. Dagegen gibt es eher rechte und den us-amerikanischen Begehrlichkeiten nähere Parteien. Uruguay täte gut daran, den aktuellen Weg fortzusetzen.

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UKRAINE: Die Lage in der Ukraine ist katastrophal. Die gewaltbereiten Ukrainer werden sich an keinerlei Wahlausgang halten – die gewaltbereiten ukrainischen Russen werden in ihren Regionen keine Wahlen zulassen.

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Damit wird das Wahlergebnis von heute keine Problemlösung der Friktionen bringen können.

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Frage ist lediglich, welche Führungsperson von den Wählern zur Verantwortung in Kiew bestimmt werden wird: wird es eine intelligentere Führung mit Blick auf die Gesamtlage sein – z. B. weiter Petro Poroschenko – oder werden radikale Kandidaten bzw. deren Parteien Machtzuwachs erhalten.

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Wer kann die Ukraine daran hindern, wie eine Militärdiktatur jede vernünftige Lösung zu boykottieren. Momentan kann kein Staatschef in Kiew das Militär verlässlich kontrollieren und steuern.

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Dietmar Moews meint: Für Deutschland ist ratsam, keinerlei Interventionen in der Ukraine fortzusetzen.

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Die Ukraine ist momentan unberechenbar und unverlässlich. Wie sich die E U vorstellt, mit der heutigen Ukraine Verträge zu schließen und gegen Russland zu paktieren, ist von höchster Unvernunft und Machtgeilheit geprägt.

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Es gibt sehr zahlreiche Ukrainer, die hoffnungsvoll auf eine wohlständige und friedliche Zukunft hoffen, die von den heutigen Wahlergebnissen nicht ausgehen wird. Es gibt in der Ostukraine viele Russen, die ihr Recht auf Selbstständigkeit wünschen, die Kiew nicht bietet, und die deshalb ihre Hoffnungen nach Moskau richten. Aber es gibt zu viele ukrainische Demagogen und zu viele externe Kräfte und Mittel, die diese Demagogen anspitzen, dass die heutigen Wahlen keine Integrationswirkung haben können werden.

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Warhol-Gate an Rhein und Ruhr

Oktober 25, 2014

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am Samstag, 25. Oktober 2014

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Warhol-Bilder kaufen? – warum eigentlich?

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Das Geschäft der Funktionäre im vor- und nachgelagerten Feld der Kunst kann sich auf eine staatliche (gesetzliche) Organisierte Kunstförderung (OKF) stützen, die Dietmar Moews in seiner Generalstudie von 1990 bis 2000 erarbeitet hat, mit der er zum Doktior der Philosophie als Organisationssoziologe promoviert worden ist:

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Verirrte Kunstorganisation in der Bundesrepublik Deutschland und das BBK-Erlebnis“, Universitäts-Dissertation der Universität Bremen im Jahr 2000 – digitale Publikation:

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http://elib.unibremen.de/publications/dissertations/E-Diss1224_Moews.pdf.

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Diese Funktionäre, sind im Kunstprozess als „Nichtkünstler“ oder „nicht echte Künstler“ bezeichnet und okkupieren als „Salonpersonnage“ und „Schranzen“ die Empfänger-Rollen der staatlich budgetierten Kunstförderungs-Mittel anstelle der echten Künstler. Die Verbrechen der Salonpersonnage gegen die echten Künstler, Kunst und Kultur ist so gekennzeichnet und spielt konkret in die Warhol-Debatte ein.

Diese Salonersonnage besetzt auch die Posten in den Vergabegremien (sogenannte hochkarätige Kunstfachleute) und vertritt kunstpolitische Entscheidungen der

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a) Selbstbereicherung der Salonpersonnage durch Geldmittel und bezahlte Posten,

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b) für die Kulturindustrie entgegen den handwerklichen Prototyp-Künstlern und bestimmen

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c) überhaupt, was als Kunst förderungswürdig und welche Künstler von Förderungen ausgegrenzt werden.

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Spätestens bei der Ausgrenzung hört es allerdings auf, verfassungsgemäß dicht zu sein. Denn neben der Freiheit der Kunst (laut GG) gilt auch das Pluralismusgebot sowie das Verbot für den Staat staatliche Urteile über Kunst zu fällen.

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Schließlich ist dem staatlichen Kompetenzgebot für hoheitliche Handlungen ganz klar vorgegeben, dass die Auslagerung von Staatsaufgaben auf nichtstaatliches Personal oder Institutionen nicht gestattet ist. Das bedeutet, dass die meisten Vergabegremien für Fördereintscheidungen des Staates bei Bund, Ländern und Gemeinden definitiv verfassungswidrig tätig sind. Es müsste eindeutig staatliches Personal Künstler und Werke jurieren und dabei nach den rechtlichen Regeln – „ohne Hass und Leidenschaft“ – rechtsstaatlich-offizial handeln und Entscheidungen begründen.

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Das Gewerbe der Salonpersonnage besteht darin, von den ca. 95 Prozent staatlicher Finanzierung von Kunst und Kultur, sich selbst zum „Auguren“ zu küren, auf „hochkarätig“ mackieren und die Fördermittel sich selbst zu verteilen.

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Heute: Kölner Stadt-Anzeiger titelt und Kommentar Seite 4, Martin Gehlen: „Umstrittene Kunst-Auktion stopft Haushaltslöcher“ und Seite 24,, Fabian Klask „Kein besonderer Einzelfall“ AUKTION Der geplanten Warhol-Versteigerung ging 2006 bereits ein Beckmann-Verkauf voraus“:

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Nun also WARHOL-GATE, der angebliche Skandal und die Debatte um die beabsichtige Versteigerung von Kunstbesitz der Westspielbank.

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Laut Kölner Stadt-Anzeiger haben bereits vor langer Zeit alle landespolitisch Verantwortlichen – zwischen SPD, Grünen und CDU – miteinander abgestimmt, dass so eine Auktion der speziellen „Warhol-Werke“ aus dem Eigentum der staatlichen NRW-Spielbank GmbH akzeptiert wird. Beteiligt war namentlich auch der CDU-Führer im NRW-Landtag Armin Laschet aus Aachen. Dazu wurde die Zustimmung des Grünen-Fraktionschefs Reiner Priggen, ebenfalls Aachen, abgestimmt. Nun wird unterstellt, den Aachenern Lachet und Priggen ginge es vorrangig um die Quersubvention der Aachener Spielbank aus der Aachener Kunstveräußerung.

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DIETMAR MOEWS im Jahr1976

DIETMAR MOEWS
im Jahr1976

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Dietmar Moews meint: Mir liegt daran, den Sinn und die Substanz der Kunstfreiheit für die echten Künstler, heute, herauszustellen und gegen die Kulturindustrie zu verteidigen.

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Es ist für Laien zunächst unverständlich, weil es voraussetzt, zu wissen, wie rechtliche Stellung und organisatorische Strukturen der Produktion, der Distibution, der Information und Kommunikation und der Konsumtion der Kunst, also das Kunstschaffen durch individuellen Künstler durch die OKF, wirken. Die Kunstproduktion und der Berufskünstler werden von den gesetzlichen Zwängen der Industrie vollkommen entmündigt.

Ich breche hier die Ausführungen ab. Denn hier geht es um eine aktuelle Diskussion:

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EINS Diese Diskussion über WARHOL-Gate dient nicht dem Ansehen der Künstler in Nordrhein-Westfalen. Es erzeugt auch keine allgemeine Aufwertung von Kunst und Kultur. Es entsteht eine Abwertung der Kunst insgesamt, und damit aller Künstler, weil minderwertige Kunstwerke, wie die Drucke von Andy Warhol, als hundertfach wertvoller hingestellt werden, als es Originalbilder sind.

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Ein casinoartiger Hochpreisrummel um Warhol-Drucke, die kaum das Papier wert sind, auf dem sie gedruckt sind, weil es diese Warhol-Werke unbegrenzt häufig gibt – so lautet das ästheirische Diktum der Pop-Art von Warhol selbst.

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Das heißt: jeder mag, so gut und so tiefgründig er kann, ästhetisch für oder gegen die Warhol-Industriedrucke argumentieren – das steht frei.

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Was nicht geht, ist, den ästhetischen oder künstlerischen Wert auf die angeblichen oder tatsächlichen Kauf- bzw. Verkaufspreise zu beziehen oder daher zu leiten. Dabei geht  es prinzipiell und zwar sehr fiktiv um „Marktwert“,keineswegs um „Kunstwert“.

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Das ist hier jetzt im NRW-Streit der Unfug: Man redet von den erhofften Kauferlösen (wir werden sehen, dass von illusionären und hochstaplerischen Selbstsignaturen geredet wird: Diese absurden Preise, wird bei Christies in New York keine Sau zahlen). Das könnte aber unbeachtet bleiben.

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Was für die Künstler entscheidend ist, dass hier über fiktive Kaufpreisbewertungen der kulturindustriellen Drucke von Warhol auf eine Vergleichsstufe mit anderen Kunstwerken geschlossen wird:

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Die Rede ist jetzt unter dem Stichwort WARHOL-GATE von der vor Jahren erfolgten Veräußerung eines Originalgemäldes von dem Maler Max Beckmann („Selbstbildnis im Hotel“ von 1932 – West-LB verkaufte angeblich im Jahr 2006 laut Kölner Stadt-Anzeiger vom 18. 10. 2014 – von West-LB-Bankchef Thomas Fischer in untransparenter Eigenregie für 13,9 Millionen verkloppt worden). (Ich sage es voraus: Ich schätze die Malerei und den Maler Max Beckmann nicht! Bei Beckmann konnte ich als jüngerer Maler nichts lernen! Beckmanns Kunst widerläuft meinen Gefühlen, meinem Können und meinem Geschmack – aber Beckmann hat gemalt, nicht von Maschinen drucken lassen).

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Beckmann Original für 13,9 Millionen – Warhol Siebruck auf Papier 100 Millionen! – Will da ernsthaft ein Nichtkünstler das Wort dafür erheben, hier seien Kunstwerte im Gespräch, hier sei Kunst gegen Verkauf zu verteidigen?

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Schon 13 Millionen sind für ein Gemälde ein absurder Preis – der Preis hat mit der Kunst gar nichts zu tun, sondern lediglich mit syndikalisierter Hochpreis-Inflationsbekämpfung bzw. Kaufkraftabschöpfung, man könnte auch Briefmarken, alte Autos, Rennpferde oder Giftpilze, Weinflaschen oder beliebige Raritäten hochpreisen und mit staatlichem Verkaufsverbot belegen.

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Aber wie kann ernsthaft staatlicher Veräußerungs-Schutz für ein Original vom Maler Beckmann verlangt werden, weil es „schützenswertes Kulturgut“ sei, mit dem Argument „Warhol“ darf nicht verkauft werden – Beckmann hätte auch nicht verkauft werden dürfen.

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NOCHEINMAL: Die Debatte entwertet die moderne Kunst und die zeitgenössischen Künstler, indem über deren Qualitäten hinweg Geldspiele der Willkür als Recht, als Fiskalrecht, als Handelsrecht, als „harte Fakten“ der „Ökonomie der Kunst“ hingestellt werden.

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Die heutige Wirklichkeit eines begabten rechtschaffenden Künstlers sieht ganz anders aus und benötigt Aufwertung statt Abwertung und Missachtung.

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Die Papierdinger von Warhol sollen sie doch einfach samt Provenienz und Zertifizierung fotokopieren und dann rahmen lassen und so schnell wie möglich, meistbietend versteigern. Geld kassieren. Dazu die ebenfalls gerahmten Kopien der NRW-Landesregierung bzw. dem Objektschutz am Regierungsgebäude einfach abgeben. Die können das gar nicht unterscheiden.

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Das AKTUELLE WARHOL/KULTURINDUSTRIE:

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BEISPIEL: Beteiligte sind FAZ, diverse Journalisten, die Verwertungsrechte Inhaber der Andy Warhol Foundation u. a. So wie eine Abbildung industriell vervielfaeltigt und mit der Verrechnungsnummer versehen ist, wie im Beispiel/Bild aus der FAZ, fliesst Geld zugunsten Warhol / kulturindustriell aus den Bild-Verwertungsrechten der ARS.

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Besonders beachtlich ist: Die Warhol/Fotokopie gehoert der Westspiel GmbH (Land NRW) die Verwertungsrechte sind bei Warhol geblieben. Der Warhol-Kaeufer hatte also nur das Papier gekauft, nicht die Verwertungs-Bildrechte.

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Hier sehen wir den deutschen Kuenstler nicht. Hier sehen wir Julia Voss mit Warhol. Die Abbildung Elvis und Ludwig ist einfache Foto-Reproduktion auf Papier).

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Dann können Andreas Rossmann, Rose-Marie Gropp, Fabian Klask, Martin Gehlen, Olaf Zimmermann, Gerhard Pfennig, Hannelore Kraft, Armin Laschet, Reiner Priggen, René König usw. sich alle über „Die Kunst im Zeitalter der Reproduktion“ verlustigen, als zeitgemäße Ausprägung des File Sharings.

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Hier scheint als schriebe Julia Voss (FAZ vom 24. Oktober 2014 Seite 11) vom deutschen Pop: Ein Ludwig nach Foto auf Papier sei 100 000 Millionen wert.

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taz kritisiert rechtsfreie Zone

Oktober 25, 2014

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am Samstag, 25. Oktober 2014

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Man muss nicht glauben, Verlage würden Ihren Chefredakteuren politische Linien vorschreiben. Ja, klar, von Fall zu Fall wird in der taz schon mal der Einen und der Anderen ein Gefallen getan, aber die Linie heißt heute: WENDEHALS / JEKAMI / „es gibt nur einen Satz in der Journalie – das ist der Umsatz“.

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Früher sagte man SPIEGEL ist eher links, BILD eher rechts, Rheinische Post katholisch-kleinbürgerlich, neues deutschland DDR-Nostalgie usw.

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Kürzlich las ich Xavier Naidoo wird als staatsfeindlicher rechter Irrläufer von den staatlichen Sendern und Veranstaltern boykottiert (TV VOX sendet ihn). Die Stadt Mannheim hat Naidoo offizial als Lehrer und Stadtprominenz gestrichen. Was war geschehen?

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Ich lese in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung: was jeder politische Gebildete ohnehin weiß: Deutschland hat keine staatliche Souveränität; seit der Kapitulation 1945 haben die Besatzungsmächte das Bevormundungsrecht. Die Souveränitätsfrage ist einem Friedensvertrag vorbehalten, dem alle vier Besatzer zustimmen müssen. Und das schreibt auch die Süddeutsche: Die USA stimmen nicht zu. Die USA verstehen sich auch nicht als Befreier der Deutschen, sondern als Sieger und Besatzer.

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Nichts anderes sagt Xavier Naidoo. – Staatsfeind Naidoo?

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Ja, so kann ich die Frankfurter Allgemeine Zeitung zitieren, wie dort die Gesetzblätter, samt Datierung und Nummer, der vertraglichen Beschränkung der staatlichen Souveränität Deutschlands gegenüber den Besatzungsmächten USA, Frankreich und Großbritannien gedruckt worden sind.

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Zitiert man das öffentlich, wird man gegebenenfalls als Volksverhetzer oder „Staatsfeind“ verdächtigt, durch Rufmord sanktioniert und möglicherweise angeklagt. Einstellung der Vorermittlung oder Freisprüche werden von den Zeitungstextern und Volksverhetzungs-Vermobbern in den Medien verschwiegen. Da heißt es dann: „Der Soundso, gegen den die Staatsanwaltschaft bereits im Jahr 200x wg. Volksverhetzung ermittelt hatte …“, so, als sei nicht befundlos eingestellt, sondern schuldhaft verurteilt worden.

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Wer beliebig unschuldig wegen Volksverhetzung angezeigt wird, erhält von der freien Presse bei jeder Gelegenheit die belastende Anmerkung: „Gegen Soundso wurde von der Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung ermittelt.“

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Rufmord ist die billige Methode unbescholtene Bürger anzuschießen, jedenfalls nicht an der öffentlichen politischen Diskussion mit kritischen Argumenten teilzunehmen, sondern hitlerschlau zu verstummen: ich weiß nichts – ich will auch nichts wissen – ich bin der schweigende Mob.

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Heute also die taz.die tageszeitung, Samstag, 25. Oktober 2014, Seite 13, es schreibt Sarah Eltantawi – angeblich Assistenz-Professorin am Evergreen State-College im US-Staat Washington – ein Teil ihrer Familie lebt in Kairo – in dem seit drei Jahren in der taz laufenden Aufklärungs-Format: SCHLAGLOCH:

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SCHLAGLOCH VON SARAH ELTANTAWI Problem der Abtrünnigkeit. Warum gibt es kaum laute Kritik am Islamismus in der arabischen Welt“:

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Warum stehen Muslime nicht auf und verurteilen lautstark den islamischen Extremismus? … Als Erstes wäre da der Umstand, dass die muslimische Welt mit ihren 1,2 Milliarden Menschen in jeder Hinsicht verletzlich ist und schwach. Diejenigen von uns, die aus dem arabischen Nahen Osten kommen, die im Schatten der Niederlage im Krieg gegen Israel 1967 aufwuchsen und die verstärkte Islamisierung vieler Teile der arabischen Welt in den 70ern erlebten, diagnostizieren beständig diese Niederlagen und Rückschläge und finden, dass die arabische Welt leide, weil ihr die politische Unabhängigkeit fehle. Natürlich bedeuten die Schwächen der arabischen Welt nicht, dass ihre Gegner gut und moralisch einwandfrei wären. Das nur nebenbei.

Öl, Israel und Sicherheit. Ein weiterer Grund für die häufig ausbleibende öffentliche Kritik ist, dass viele der Probleme tatsächlich mit der brutalen und marginalisierenden Politik des Westens zusammenhängen. Das amerikanisch westliche Paradigma für den Nahen Osten seit 1967 ist: Öl, Israel und Sicherheit. Just hierin wurzeln die tiefgreifendsten Probleme des Nahen Ostens.

Öl, weil die Abhängigkeit des Westens die konservativen bis reaktionären Regime in der Region päppelt.

Israel, weil das westliche unendliche Verständnis gemeinsam mit den beinah ebenso grenzenlosen Waffenlieferungen die arabische Welt massiv destabilisieren. Und das Stabilisierungsdiktum schließlich beschert uns all die Diktaturen, die von der Arabellion herausgefordert wurden. Der Wunsch nach Stabilität bedeutet vor allem stabile Unterdrückung der breiten Bevölkerung und relative Sicherheit für Israel. Ohne diesen Kontext zu berücksichtigen, ist es unmöglich zu verstehen, was die arabische Welt so schmerzt. …“ (…)“ …

Ich werde regelmäßig von radikalen Zionisten angegriffen (wegen meiner Parteinahme für die Rechte der Palästinenser) und von den Islamisten, die enttäuscht feststellen, dass ich ihre Ansichten nicht teile. Auch einige aus der Linken begeistert meine moderierenden Position nicht …“

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Dietmar Moews meint: Der mündige deutsche Bürger hat die staatsbürgerliche Pflicht, seine demokratischen Rechte, sich an der Demokratie zu beteiligen, auszuüben. Das beginnt mit Information und freier Debatte.

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Ich zitiere also die taz vom 24. Oktober 2014: „Öl, Israel und Sicherheit. Ein weiterer Grund für die häufig ausbleibende öffentliche Kritik ist, dass viele der Probleme tatsächlich mit der brutalen und marginalisierenden Politik des Westens zusammenhängen. Das amerikanisch westliche Paradigma für den Nahen Osten seit 1967 ist: Öl, Israel und Sicherheit. Just hierin wurzeln die tiefgreifendsten Probleme des Nahen Ostens“.

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Es kann nicht sanktioniert werden, wenn man Argumente aus der taz benutzt. Es kann nicht still hingenommen werden, wenn Xavier Naidoo dafür bestraft wird, politische Fakten zu benennen, die in der freien Medienwelt publiziert werden.

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ZUGINSFELD auf dem Eierplätzchen Köln Südstadt am 19. Juli 2014

ZUGINSFELD auf dem Eierplätzchen Köln Südstadt am 19. Juli 2014

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Thüringer Parlament wählt neue Landesregierung in ERFURT

Oktober 25, 2014

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am Samstag, 25. Oktober 2014

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Nachdem vor etlichen Wochen die Thüringer Wähler den monatelangen Landtagswahlkampf mit gültigen, freien demokratischen Parlamentswahlen abgeschlossen haben, ist es jetzt die Aufgabe der gewählten Parlamentarier durch ihre Parteien in ihren Landtagsfraktionen eine neue Landesregierung zu wählen.

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Es muss dabei stets im Bewusstsein zur Beurteilung dieser Regierungsbildung maßgeblich sein, dass die Wähler der politische Souverän sind. Der Wähler hat die Parlamentarier mehrheitlich gewählt und verpflichtet, damit die repräsentative Demokratie auszuüben.

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Es ist deshalb vollkommen regelgerecht, dass die durch die Wahlen in Thüringen entstandenen Mehrheitsverhältnisse zunächst wertfrei als Wahlergebnis zu begrüßen ist. Denn es wurden alle vorhandenen Parlamentssitze vergeben.

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Damit ist das neugewählte Parlament fähig, eine repräsentative Regierung auszuwählen und regierungsfähig, die Politik für die Thüringer zu machen.

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Es gibt keine an sich keine guten oder schlechten Wahlergebnisse. Es gibt keine guten, starken oder schwachen, schlechten Mehrheitsverhältnisse oder Pattsituationen im Parlament.

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Das Parlament macht dadurch Politik, dass es die Pflichaufgaben der landespolitischen Agenda sowie die Daseinsgestaltungs- und vorsorgemöglichkeiten mit den Stimmen des Parlaments verwirklicht.

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Es sollen Abgeordnete und Politik, die eine Mehrheit in den freien Parlamentsabstimmungen erhalten, zum Zuge kommen. Pattsituationen sind ebenfalls dazu da, nichtmehrheitsfähige Politik zu verhindern.

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Es ist also daher völlig zweifelsfrei im Sinne der Demokratie von Thüringen, dass das neue Parlament durch die Fraktionen der Parteien eine Regierung initiieren und wählen sollen.

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Die neue Regierung wird vom thüringer Landtag gewählt, nachdem die aussichtsreichen Kandidaten für die Regierungsführung die vorbereitenden Gespräche untereinander geführt und geklärt haben. Alsdann kommt es zu Koalitionsbeschlüssen für eine neue Regierung mit dem Ministerpräsidenten-Kandidat, wie es das Wahlergebnis nahelegte.

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Die Landtagswahlen von Thüringen haben durch die Stimmanteile für die verschiedenen Landtagsparteien und deren Spitzenkandidaten mehrere Möglichkeiten einer neuen Regierungsbildung. Es ergeben sich diverse rechnerische Möglichkeiten. Es gibt aktuell im neuen Parlament von Erfurt alternativ rechnerische Mehrheitsregierungen, einerseits, im Sinne des Wahlkampfes und der Wahlprogramme, der Fortsetzung einer CDU-geführten Landesregierung.

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Es ist auch möglich das Wahlergebnis als Abwahl der bisherigen Regierung anzusehen und eine andere Regierung – eine sogenannte Rot-Rot-Grün-Regierung – unter der Führung der LINKSPARTEI mit dem Spitzenkandidaten Bodo Ramelow zu küren.

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Entscheidend ist, dass das Parlament den Spitzenkandidat und dessen Partei mit parlamentarischer Stimmenmehrheit wählen.

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Es soll das neue Parlament die neue Regierung wählen. Es wäre verfassungswidrig, wenn das neue Parlament keine neue Regierung wählt und den neuen Landtag wieder auflösen wollte, um erneut Wahlen durchzuführen. Auch wenn den Parteien das Wahlergebnis nicht gefällt, müssen sie eine Regierung wählen – der amtierende Landtagspräsident soll Spitzenkandidaten zur Parlamentsabstimmung führen.

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Auch ohne dass ein Spitzenkandidat eine Koalitionsmehrheit zur Regierungsbildung aushandeln kann, kann eine Minderheiten-Regierung und ein Ministerpräsident und sein Kabinett gewählt und vereidigt werden. Denn es geht um eine repräsentative parlamentarische Politik – nicht um die Machtergreifung einer Regierungsmehrheit, die durchregiert.

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Prinzip dieser repräsentativen Demokratie sind jeweils Personal- und Sachentscheidungen mit Parlamentsmehrheit. Jedes neue Parlament ist fähig Regierungskontrolle und Mehrheitsabstimmungen für die Landespolitik durchzuführen – dazu muss es keine Mehrheit des Ministerpräsidenten geben. Erforderlich sind Abstimmungen für Anträge im Parlament, die eben mehrheitsfähig sind oder abzulehnen sind.

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Dietmar Moews meint: Das Wahlergebnis der thüringer Landtagswahl ist nicht ausschließlich als entweder Abwahl der bisherigen CDU-Ministerpräsidenten und nicht als Regierungsauftrag für irgendeine der anderen Parteien eindeutig zu interpretieren. Gefragt ist also die Parlamentsmehrheit zur Wahl eines Ministerpräsidenten und dann die Parlamentsarbeit, die stets Mehrheiten suchen und finden muss.

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Ich sehe einerseits langjährigen erfolgreiche Regierungsleistungen in Thüringen durch die CDU. Folglich gibt es viele CDU-Wähler, die wünschen, dass die CDU weiterhin die Linie fortsetzt – ausdrücklich auch gegen die Linkspartei, der man DDR-Lastigkeit vorwirft.

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Die regierende CDU hat keine überzeugende Wählermehrheit und keine hohe Wahlbeteiligung überhaupt vorzuweisen, sodass nicht angenommen werden kann, diese CDU-Linie sei Mehrheitswille der Wahlberechtigten.

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Die gewachsene Zustimmung für die Linkspartei und nicht für die SPD, die bislang in der Regierungskoalition mit der CDU mitregiert hatte, hat den Linkspartei-Spitzenkandidaten Bodo Ramelow als ernsthaften Regierungsanwärter herausgebracht.

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Meiner Auffassung ist eine Regierungsbildung durch die Linkspartei und Bodo Ramelow in Erfurt angesagt. Ramelow ist Hoffnungsträger, kritischer Oppostionsgeist und über alle Verdächtigungen erhaben, an DDR-Politik anschließen zu wollen.

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Es ist beachtlich und zu respektieren, dass die freien Wahlen in Thüringen den Wählerwillen repräsentieren soll. Damit sind alle Wahlberechtigten, auch alle, die bereits in der DDR Politik mitgemacht haben, zu respektieren.

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Die Unterstellung, dass alte DDR-Leute als Fortsetzung der DDR bewertet werden können, ist dumm und Unfug. Dass diese Wähler sich als unbescholtene freie Bürger selbst fortsetzen und durch Wahlentscheidungen frei und demokratisch abgestimmt haben, ist zu respektieren.

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Wer konkrete inkriminierende DDR-Vorwürfe gegen einzelne Parlamentarier hegt, sollte sich an die Staatsanwaltschaft wenden. Der Rechtsstaat trägt unabhängig dafür Sorge, dass nicht Unrecht besteht oder fortgesetzt wird.

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Eine Regierung durch einen Ministerpräsident Bodo Ramelow (LINKE) wird in jedem Fall die Landtagsmehrheit – also eben alle Gegenstimmen – in seinen Abstimmungsvorlagen berücksichtigen müssen. Eine neue DDR wird es so, parlamentarisch abgesichert, nicht geben.

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Die Verdächtigungen, namentlich durch die CDU und die bisherige Ministerpräsidentin gegen die Linkspartei und gegen Bodo Ramelow, sind übel und stinken. Das allein reicht moralisch, diese CDU-Personnage in die Wüste zu schicken.

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Die Große Koalition in Berlin – CDU / CSU / SPD – wird die föderalistischen Versäulungen nicht einfach durch Obstruktion gegen die Linkspartei in Thüringen umsetzen können, um Ramelow zu schaden, indem sie Thüringen treffen. Der deutsche Föderalismus ist prinzipiell basisdemokratisch und nicht zentralistisch.

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Einerseits steht dabei die SPD in der Zwitterrolle in Berlin und Erfurt – hier Vizekanzler, da Regierungspartei. Andererseits haben wir bereits LINKE in Brandenburg und Magdeburg erlebt, ohne dass der Hass der CDU wirklich durchdringen konnte. Eher wird die SPD beim Spagat Zukunftsaufgaben zu beachten haben.

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Ich würde eine Bodo-Ramelow-Regierung als Oppositionsfarbe in Deutschland sehr begrüßen. Die damit verbundenen großen Probleme, die die CDU bereiten wird, sind den Thüringern jetzt schon sicher. Man glaube nur nicht, dass eine CDU als „Dauerstaatspartei“ die drängenden politischen Gestaltungsanforderungen auch nur auf dem Plan hätten, geschweige denn, diese zu gestalten und zu lösen.

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Die IT-Revolution und die NSA-Verschwörung muss im Föderalismus auch durch den Bundesrat und die Opposition akzentuiert werden. Deutschland fehlt Opposition und Kritik.

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Die Linkspartei ist diesbezüglich Oppositions-Leistungsträger, während sich SPD und Grüne als Blockparteien verbraucht haben.

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DESINFORMATION bei ZDF-Nachrichten am 24. Oktober 2014

Oktober 24, 2014

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am Freitag, 24. Oktober 2014

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Ob Blödheit, Oberflächlichkeit oder böse Absicht – ausschlaggebend ist der Schaden, der durch falsche Ansagen entsteht:

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In der Sendung ZDF nacht, am 24. Oktober 2014 um etwa 0 Uhr 56 sagte der ZDF-Journalist Carsten Rüger zum Thema Total-Datenüberwachung durch die USA – Edward SNOWDEN und ein aktuelles „Freiheitsfestival in Brüssel:

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Bildschirmfoto vom 2014-10-24 15:04:41

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…Deutschland und die E U wurden auch von der NSA ausgespäht…“

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wurden ausgespäht“ – so wie es gesprochen wurde und wie es hier steht, ist es zum aktuellen Thema Total-Überwachung der ganzen Welt durch die USA eine platte

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FALSCHMELDUNG des ZDF, Sprecher Carsten Rüger, 24. Oktober 2014

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Der propagandistische Zweck solcher Falschmeldung ist vollkommen unakzeptabel, nämlich, statt aufzuklären, zu fälschen!

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Die INFORMATION müsste konkret lauten: Deutschland und die E U werden von der NSA ausgespäht.

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Die Betonung muss auf aktuelle Angängigkeit, auf den ständigen Überwachungs- und Total-Massen-Daten-Erfassungen liegen: Heute, Morgen, Übermorgen usw.

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Die Behauptung des ZDF-Sprechers Carsten Rüger: „wurden ausgespäht“ ist vollkommen falsch und irreführend.

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Schon das Wort „ausgespäht“ ist falsch und irreführend. Das klingt so, als habe mal eben Sherlock Holmes eine verdächtigte Person aufs Korn genommen und ausgespäht.

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Nein, hier geht es um „DATENFRESSER“ – (Buchempfehlung: Constanze Kurz / Frank Rieger)

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Die USA-Militärherrschaft macht mit CIA und NSA eine Totalüberwachung durch Vollabspeicherung aller Daten, die anfallen. Da wird zunächst nur ausnahmsweise jemand „ausgespäht“. Nein – der volle Datensatz wird gespeichert und kann durch Suchprogramme und spezifische Algorithmen auf jede Frage und auf jeden Menschen angewendet werden – maschinell, automatisch, telematisch, einschließlich von 4.0-Anwendungen. 4.0 bedeutet, Computer nehmen die Computer-“Befunde“ und verarbeiten sie weiter zu telematischen Prozessen gegen Menschen, ohne dass da auch nur ein Sachbearbeiter kontrolliert, ob irgendwas falsch läuft.

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Die Nachrichten im Deutschlandfunk resümieren zu NSA erstaunt: „kritische Fachleute achten stärker auf die Datenmissbrauchs-Problematik als es die eher gleichgültige Öffentlichkeit gegenüber … NSA tut ….“

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Ja, wie schön: Die Total-Massenspeicherung ist bereits der Missbrauch, nicht erst etwaige Folgen davon.

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Dietmar Moews meint: Wie polizeistaatlich darf ein Jungspund, wie Carsten Rüger in der ZDF-nacht-Sendung daherquatschen?

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Wie kann man sich als Steuerzahler, Wähler und Bürger für die Demokratie, die Rechtsstaatlichkeit und die ordentliche, professionelle Information, und nicht Desinformation, einsetzen? Wie lässt sich das ZDF in obiger Angelegenheit nachsteuern?

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Nichts haben wir gehört über „Five Eyes“ – lediglich „Citizen Four“. “Five Eyes“ ist das von den USA konzertierte Konzept (Israel wird nicht genannt), in dem USA, Canada, Australien, Großbritannien, und Neuseeland, die gesamte Welt ihren Datenüberwachungs- und ausleitungstechniken unterworfen haben und vollkommen koordinieren.

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Das „war“ nicht! – Herr Rüger! – das geht täglich. Und es wird ständig noch ausgeweitet. Wie es Edward Snowden ausgewiesen hat:

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Wenn Dänemark den USA die Daten der dänischen Staatsbürger nicht freiwillig rausrückt, dann geben die deutschen Dienste (BND) die dänischen Daten an die USA. Umgekehr sei es mit deutschen Daten.

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Wobei Letzteres lächerlich deshalb ist, weil die USA direkt Alles abzapfen – wie wir aus allen öffentlichen Medien bereits mehrfach gezeigt bekommen haben: USA und Großbritannien zapfen beide total ALLES direkt. Außerdem ist „BND“ nur der deutsche Begriff für „CIA“ – es gibt gar nichts, was der deutsche BND nicht verpflichtet wäre unaufgefordert, direkt an die USA und an GB rauszugeben (Besatzungsstatut-Neuauflage aus dem Jahr 1991).

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FRAGE: Werden deutsche ZDF-Auszubildende nach USA geschickt, um dort sprachliche Konfirmation zu erhalten? Diese Art von KOMINFORM, die wir noch aus Stalins Zeiten kennen: HOTEL LUX in Moskau, jetzt in Washington?

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Wehe, die Gestapo kommt wieder ran (die Schwarzen; BLACKWATER).

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Der deutsche Steuerzahler zahlt das ZDF.

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SYRIEN-ASSAD unterstützen die Kurden von Kobane

Oktober 23, 2014

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am Donnerstag, 23. Oktober 2014

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Heute schreibt die FAZ auf Seite 2: „Syrien: Wir stehen den Kurden bei. Assad-Regime liefert angeblich Waffen nach Kobane“.

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Der Krieg der ISIS, auch Islamischer Staat (IS) genannten sunnitischen Milizen in Irak und Syrien, ist in den einzelnen Wasserstands-Nachrichten nicht zu verifizieren. Ob gerade Propaganda oder gezielte Desinformationen, Notlage oder taktische Tricks – wird über die grobe Ausrichtung, entweder pro-westlich oder anti-amerikanisch oder neutral kaum hinausgehen können.

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Allerdings wäre wünschenswert, wenn die Insider der taktischen Maßnahmen des US-Weltherrschafts-Anspruchs heimliche oder unheimliche oder verworrene Zielvorstellungen durchdächten und dazu für die Wähleröffentlichkeit freie, transparente, demokratische Information einzöge, statt der permanenten Fehlinformationen und Vogelscheuchen.

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Die eindeutige Lage, dass die USA mit verbalen Vorsätzen in allen Kriegen der vergangenen Kriegsszenerien falsch lagen und Misserfolg hatten, hat die USA um Vertrauenswürdigkeit und Führungskompetenz gebracht. Wieso sollte man jemand glauben, der fortwährend Mist anstellt?

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Unter dem Vorbehalt, ob und dass Syrien auf die Seite der Kurden getreten ist, ist der Gedanke in den unvereinbarbaren Zielvorstellungen der „Parteien“ zumindest brisant. Denn Assad steht im bewaffneten Kampf mit quasi allen, mit schiitischen Hisbullah, sunnitischen Milizen (ISIS), mit kurdischen Unabhängigkeitskämpfern, mit christlichen Befreiungsgruppen sowie im feindlichen Gegenüber mit dem türkischen Nachbarn sowie mit den USA und Israel.

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Da inzwischen der Bürgerkrieg gegen Assad durch die ISIS zum Kalifats-Zweck an den Rand gedrängt worden ist, hat Assad anscheinend mit der Notlage der Kurden in Kobane eine Integrationsvolte gefunden. Assad kann die vielseitige Bürgerkriegssituation in Syrien, aller gegen alle, umfärben in einen gemeinsame Front gegen IS-Kalifats-Sunniten.

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Wie es den USA gefällt, die gegen ISIS vorgeben zu kämpfen, die USA, die gegenüber dem Nato-Partner Türkei die Kurden von Kobane ebenfalls gegen ISIS unterstützen – gehen gewissermaßen über die Eselbrücke der „Waffengemeinschaft“ mit Assad.

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Dietmar Moews schreibt Lichtgeschwindigkeit, Juli 2014 in Köln

Dietmar Moews schreibt Lichtgeschwindigkeit, Juli 2014 in Köln

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Dietmar Moews meint: Ich sehe die Entwicklung der Kriegsgewalt im Vorderen Orient, zwischen Iran und Türkei, zwischen Kalifats-Sunniten und deren Antipoden unter mehreren Hauptlinien.

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EINS Es gibt ca. 40 Millionen Kurden. Die Lebenskraft der Kurden wird sich militärisch und taktisch erweisen müssen, unter den Alternativen, dadurch stark zu werden und auf einen zukünftigen eigenen Staat Kurdistan hoffen zu dürfen. Andererseits würden die Kurden aufgerieben um weiterhin hauptsächlich in Syrien, Türkei, Iran und Irak unterdrückt zu bleiben.

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ZWEI Die ISIS-Sunniten können ihr kriegerisches Kalifat nicht durchsetzen. Es fehlt ihnen auf die Dauer die Wirtschaftskraft. Und es fehlt ISIS der konkrete Nachschub an Waffen. Man kann darauf warten, dass die us-amerikanischen Waffen und Munition, die ISIS hauptsächlich von der irakischen Armee übernehmen konnte, verbraucht sein werden. Sie werden nicht mit Toyota-Pickup und MG-Bewaffnung die High-Tech-Bewaffnung der USA stoppen können. Sie werden US-Killerdrohnen nicht hacken können – so vermute ich.

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DREI Syrien wird eine Lösung mit Kurdistan entfalten können und gemeinsam ISIS nach Irak zurückdrängen. In Irak wird ISIS mit irakischen Kurden ebenfalls nicht fertig werden und auf Bagdad zurückgeworfen werden. Während im Süden die irakische Schiiten mit Unterstützung des Irans ebenfalls ISIS nicht das Kalifat durchsetzen lassen werden.

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In diesen Perspektiven ist nirgend für USA-Kriegseinsatz oder USA-Waffenlieferungen platz.

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Deutschland sollte innerhalb des Westens und innerhalb der Nato solche Weltherrschaftsmodelle der USA versuchen an die Wirklichkeit anzubinden, auf internationales Recht und auf Vernunft.

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Ego-Shooter als PENTAGON-BERATER für „Call of Duty“

Oktober 23, 2014

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am Donnerstag, 23. Oktober 2014

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Der Kölner Stadt-Anzeiger berichtet heute unter „KULTUR“ auf Seite 24 und kommentiert mit Christian Bos über eine Hybrid-Erscheinung unserer Tage:

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Ego-Shooter-Autor berät Verteidigungsministerium.

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K. St.-A. schreibt: Die Annäherung zwischen Militär und Spiele-Entwicklern begann in den 1980er Jahren, als Darpa, die Forschungsbehörde des US-Verteidigungsministeriums, Programmierer aufforderte, Trainingsspiele für Soldaten zu schreiben…“

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Die Verwendung von Computerspielen zur Ausbildung von Rekruten, aber auch zur Aufarbeitung von Traumata nach dem Kampfeinsatz, wird zu Zeit in Berlin, Hamburger Bahnhof, dokumentiert. Bei der vielbeschworenen „Gamification“ ist das Militär Vorreiter. Ferngesteuerte Kampfdrohnen der US-Armee werden heute mit X-Box-Controllern bedient.

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…Wer wissen will, wie es weitergeht in Sachen Kriegskunst: In zehn Tagen erscheint die neueste „Call of Duty“-Folge.

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Mit gleichzeitigen Attacken auf alle Atomkraftwerke des Westens und mächtigen Privatarmeen, die ihre Dienste an die Meistbietenden unter den geschwächten Nationen verkaufen (könnten). Die Zukunft ist beängstigend – aber vom Laien durchspielbar.“

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Dietmar Moews meint: Die deutsche Bundeswehr wurde auf eine staats- und völkerrechtliche Grundlage gestellt, wo nach die Bundeswehr zu Landesverteidigung eingerichtet und vorgehalten werden soll.

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Die Atomkraftwerke in Deutschland müssen eine gesetzlich festgelegte Lizenz als Betriebserlaubnis erwerben. Danach sind die Betreiber der Atomkraftwerke verpflichtet, jede Atom-Anlage auf den jeweils neuesten höchsten technischen Sicherheitsstand nachzurüsten. Wenn dieser Stand nicht erreicht wird, erlischt die Betriebsgenehmigung automatisch.

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Weder sind die Atomkraftwerke in Deutschland gegen feindliche Sabotage-Angriffe durch sogenannte Stealthbomber oder durch Killerdrohnen gesichert und nicht geschützt. So dass heute ungesicherte Atomanlagen laufen, also ohne geltende Betriebsgenehmigung geschieht.

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Wie die deutsche Bundeswehr die Landesverteidigung bewerkstelligen will, wenn feindliche Killerdrohnen oder Saboteure in Deutschland betriebene Atomkraftwerke zerstören, wird von der Bundesregierung nicht durch Verteidigungsmaßnahmen beantwortet.

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HEUREKA: ISIS hat Senfgas – aber wie?

Oktober 23, 2014

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am Donnerstag, 23. Oktober 2014

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Wussten wir es doch. Die sunnitischen Kalifat-Milizen im Irak verfügen nach Angaben von US-Quellen über Kampfgas amerikanischen Ursprungs. Es heißt, es mögen noch Bestände aus der Zeit sein, als die USA Saddam Hussein mit amerikanischen Waffen gegen den Iran ausgestattet hätten.

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Nun wird es allerdings mal unappetitlich.

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 16. Oktober 2014: „Chemiewaffen im Iral verheimlicht“

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Das amerikanische Militär hat nach dem Irak-Einmarsch im Jahr 2003 die Gefahr verheimlicht, die von alten Chemiewaffen des gestürzten Regimes von Saddam Hussein ausging. Das hat die Zeitung „New York Times“ enthüllt. Etliche Soldaten, die in Kontakt mit Senfgas oder Sarin kamen, sei eine angemessene medizinische Behandlung ebenso verwehrt geblieben wie eine militärische Auszeichnung, da die Vorfälle geheim bleiben sollten. Deshalb seien auch andere irakische und amerikanische Soldaten nicht hinreichend gewarnt worden. Vertreter der Armee gaben Fehler zu. Inzwischen kontrolliert die Terrormiliz „Islamischer Staat“ einen Großteil des Gebiets, auf dem noch Tausende Granaten aus Saddam Husseins zu Beginn der neunziger Jahre aufgegebenen Chemiewaffenprogramm vermutet werden. Diese dürften militärisch allenfalls noch für „schmutzige Bomben“ nutzbar sein.

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ORIGINALZITAT AUS FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: Die New York Times folgert aus ihren Recherchen, dass das Pentagon sowohl vereinzelte Angriffe auf amerikanische Soldaten durch Sprengsätze mit chemischen Kampfstoffen als auch Zwischenfälle bei der Entschärfung von Munition aus zwei Gründen geheimgehalten haben:

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Erstens habe es sich um Munition aus der Zeit des Kriegs zwischen dem Irak und Iran gehandelt. Die oft verrosteten Behälter aus den achtziger Jahren hätten Zeugnis davon abgelegt, dass Saddam Hussein entgegen der Behauptung des damaligen Präsidenten George W. Bush keine modernen Massenvernichtungswaffen hatte.

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Zweitens erinnerten die etwa 5000 gefundenen Sprengköpfe, Granaten oder Bomben mit Giftgas daran, dass der Irak diese mit Hilfe aus dem Westen bekommen hatte. So lieferten Spanien und Italien Granaten amerikanischen Typs, die mit Giftgas befüllt werden konnten. Deutsche Unternehmen halfen beim Bau einer Anlage, in welcher der Irak chemische Kampfstoffe herstellte.

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Mindestens sechs amerikanische Soldaten wurden laut „New York Times“ zwischen 2003 und 2011 durch Giftgas verwundet. Die Funde seien auch dem Geheimdienstausschuss des Senats verheimlicht worden, der sich 2006 mit den Gründen des Irak-Kriegs befasste.“

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Dietmar Moews meint: Ich überlege noch, ob und wie ich es schreibe.

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Ich erinnere daran, dass ich damals in den Diskussionen über die Verstecke der sogenannten Massenvernichtungswaffen Saddam Husseins auf einsamer Position verharrt war. Während die Meisten glaubten, die Suche nach irakischen „Massenvernichtungswaffen“ sei nur vorgeschobener Grund für den unberechtigten Krieg der USA gegen Irak, vertrat ich die Auffassung:

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„Der Westen wird schon wissen, was er sucht – denn er hat die Lieferscheine von solchen Massenvernichtungswaffen aus westlicher Produktion, die er selbst an Saddam Hussein geliefert hatte.“

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Peinlich, peinlich, dass die USA damals von Saddam Hussein verarscht werden konnten und nicht fanden, was sie selbst geliefert hatten.

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Die aktuelle Aufdeckung durch die New York Times allerdings ist nun nach meinem Empfinden übelster Verrat an den eigenen Soldaten. Und wenn der Geheimausschuss hintergangen wird, kann man sicher angesichts von CIA und NSA mit Putin sagen: „Aussenpolitik ist eine Geheimdienstoperation“ (nach Neue Zürcher Zeitung, Seite 3 am Donnerstag, 23. Oktober 2014).

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Wo bleibt unsere Demokratie und unser Rechtsstaat? bei FIVE EYES?

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