LICHTGESCHWINDIGKEIT 383
BELLEVUE + STAATSKRISE und Kommentar zur Medienlage
von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews, aus Sicht
der Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch
immer die Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit,
Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit,
vor dem Sitz des Bundespräsidenten im Schloss Bellevue in
Berlin, am Dienstag, 1. Juni 2010, Welt.de, Bild.de, dradio.de,
Piratenpartei Deutschland.de, RP.de, heise.de, sowie Phoenix,
ARD-Fernsehen, ZDF, DLF,
Piratenthema hier: BELLEVUE + STAATSKRISE. Nach dem
Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler kommentieren
die Auguren seine schwache Begründung, seine Verantwortung
in einer besonders dramatischen Situation der Regierungs-Finanz-
und Kriegskrise aufzugeben. Köhler hatte unter dem Anschein
der persönlichen Missstimmung und unter Zurückweisung der
Vorwürfe, er würde zu militärischen Zwecken die Grundsätze
der Verfassung verlassen, seine. sofortigen Rücktritt mitgeteilt.
Dietmarmoews: Auch wenn Köhler gezeigt hat, dass er nicht
über die intellektuellen Fähigkeiten verfügt, eines der höchsten
staatspolitischen Ämter zu erfüllen, so sollte man ihm nicht
Schwachsinn oder Affekthandlung unterstellen. Welches
sind also die wirklichen Gründe und Dispositionen?
Dazu ist ratsam die Geschehnisse und Tatsachen zu betrachten,
die Köhler gedrückt haben: Am Morgen, 31. Mai 2010, wurde
bekannt, dass die israelische Marine ein Massaker auf einem
türkischen Schiff veranstaltet hat, das zivile Güter von Zypern
nach Gaza transportieren wollte. Dabei wurden 19 Zivilisten
getötet. Die deutsche Bundesregierung erklärte, Israel habe das
Recht auf Selbstverteidigung. Am Mittag trat Köhler zurück.
Köhler hatte unlängst im israelischen Parlament Knesset eine
affirmative Rede in deutscher Sprache gehalten. So wurde es
von Köhler im Sinne der gängigen Staatsräson verlangt.
Köhler ist Weltfinanzfachmann, hätte in den Jahren seiner
Bundespräsidentschaft sein Fachwissen in die Agenda der
Schuldenpolitik und Scheinerklärungen der Regierungen
bringen müssen, aber er schwieg. Erst zuletzt sprach Köhler
von der Bankenwelt als Monster. Köhler schwieg aus Staatsräson
bzw. im Konflikt mit der herrschenden Politik.
Köhler besuchte die deutschen Soldaten in Afghanistan und
sagte auf dem Rückflug im Interview mit dem DLF-Ricke am
22. Mai. 2010, gesagt: „Meine Einschätzung ist aber, dass
insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite
der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe
mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch
Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im
Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig
ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie
Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten
zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere
Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze
und Einkommen. …“
Geht man davon aus, dass Schulden, Krieg und
Propagandalügen im Bundestagswahlkampf 2009 als
verfassungswidrig verstanden werden müssen, dann wäre
die Antwort auf die Infragestellung seiner Verfassungstreue
dieser Rücktritt. Horst Köhler ist zurückgetreten, weil er
seiner Schweigepflicht, als Räson gegenüber seinen Parteien,
CDU/CSU/FDP, nicht länger unterworfen sein möchte.
Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;
Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;
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Veröffentlicht von dietmarmoews 