Ein internes Verfassungsschutz-Gutachten wurde widerrechtlich publiziert

Januar 29, 2019

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am Mittwoch, den 30. Januar 2019

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Es ist schon bemerkenswert, dass es in allen idealistisch initiierten Jugendbewegungen früher oder später korrupte Solidaritätsbrecher aus Undank und Eigennutz gibt, die an sich gute Sache gegen Bares verraten.

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So machte es der in Berlin tätige Mediendesigner Markus Beckedahl, der im Dunstkreis des Chaos Computer Clubs, der Piraten und der IT-Berufler, als er sein Label „netzpolitik.org“ startete, das sehr bald als ein Internetz-Blog mit Gastautoren und redigierten Kommentar-Threads und Netzdiskussionen in der Berliner IT-Szene bekannt wurde.

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Etwa im Jahr 2011 band sich Beckedahl mit netzpolitik.org geschäftlich an den ZEIT-Verlag Hamburg an, wozu er auch als Informant mit den Redakteuren der ZEIT zusammenarbeitet. Dabei bewahrt sich Beckedahl seine kleinbürgerliche Mimikry hinter den gängigen NERD-Kostümen, wie auch als Mitinitiator der jährlich in Berlin veranstalteten IT-Tagen „RE:PUBLICA“, wohin viele namhafte IT-Fachleute aus der internationalen IT-Wirtschaft kamen und weiter kommen und dort referieren und diskutieren. Aber durch eigene innovative Themen oder Ideen traten Beckedahl und sein Internetz-Portal nicht auf. Netzpolitik.org schleicht eher um die Fressnäpfe der US-Amerikanischen IT-Wirtschaft herum und surft, wo sich andere die Nase stoßen – eben, ähnlich wie die Wochenzeitschrift DIE ZEIT.

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Aber jetzt hat das Stichwort „Whistleblowing“, wofür der Hochverräter und Verdienstordens-Aspirant EDWARD SNOWDEN die Immigration nach Russland auf sich nehmen musste, eine neue Kleinstepisode:

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Nachdem seit zwei Wochen ein angeblicher Gutachten-Text aus dem Bundesamt für Verfassungsschutz in den größten deutschen Tageszeitungen angespielt bzw. indirekt zitiert wurde, ohne den Originaltext zu zitieren, ausreichend die AfD und den Vorstand Alexander Gauland vollbreitseitig anzugreifen, erschienen war, hat nunmehr die netzpolitik.org von Markus Beckedahl diesen internen BfV-Gutachten-Text über die AfD, den das BfV zusammengestellt hat, ins Internetz bereitgestellt.

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Dass nahm nunmehr der Deutschlandfunk, als Staatsfunk, zum Anlass, ebenfalls mit dem „internen Gutachten-Text“ hausieren zu gehen:

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DLF.de am 28. Januar 2019:

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netzpolitik.orgVerfassungsschutz-Gutachten zur AfD veröffentlicht

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Im Internet ist ein internes Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD veröffentlicht worden.

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Die Seite netzpolitik.org bot das Dokument, in dem radikale Äußerungen führender Mitglieder der AfD analysiert werden, vollständig zum Nachlesen an. Darin werden auch Kontakte einzelner Parteifunktionäre ins rechtsextreme Milieu aufgelistet. Die Netzpolitik.org-Autorin Biselli sagte im Deutschlandfunk, es handele sich um ein Dokument der Zeitgeschichte, das nicht unter Verschluss gehalten werden dürfe.
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Die AfD reagierte empört auf die Veröffentlichung. Verfassungsschutz-Chef Haldenwang müsse Konsequenzen dafür tragen, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Pazderski. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums erklärte, es sei bedauerlich, wenn solche Unterlagen die Öffentlichkeit erreichten. Sollte es Anhaltspunkte geben, dass strafrechtliche Konsequenzen erforderlich seien, dann würden diese auch eingeleitet.
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Der Verfassungsschutz hatte Mitte Januar die AfD insgesamt als Prüffall eingestuft.

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Dietmar Moews meint: Wir müssen davon ausgehen, dass die staatlichen deutschen Geheimdienste – wir haben davon 18 verschiedene, die voneinander unabhängig das Innere Deutschlands heimlich observieren – jede soziale Szenerie, bis in die informellen Nischen hinein, ununterbrochen beobachten. Wir können sicher sein, dass alle politischen Parteien bei den Geheimdiensten auf den Schirmen sind.

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Es darf also nicht verwundern, wenn es ein Beobachtungs-Gutachten über die AfD gibt; man könnte auch die Freien Wähler oder Untergliederungen der CSU in BfV-Texten, aus Sicht des BfV, kennenlernen. Nun war es aber der alte CDU-Konservative Dr. Alexander Gauland mit seiner AfD.

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Man könnte jetzt Achselzucken. Sollen sie doch Gauland und Genossen beobachten oder auch unterwandern. Es ist für den Geheimdienst eine Kleinigkeit, bei öffentlichen Veranstaltungen mal einige Vermummte unterzumischen, um dann gewisse Verfassungsfeindlichkeiten verdachtsweise bei der AfD festzustellen. Ordnung muss schließlich sein.

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Zuletzt konnte man genau dieses nämlich z. B., bei G20 in Hamburg, an der Sternschanze und bei Sylvester Köln 2017 sehen: „1000 Vergewaltigungen in der Sylvesternacht von Köln“  vor den laufenden Kameras, aber kein einziges ärztliches Attest und niemand hats gesehen.

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Wie es möglich ist, dass eine bei netzpolitik.org tätige Publizistin, Frau Biselli, die rechtswidrige Veröffentlichung des BfV-Gutachtens über AfD, wie folgt, absurd begründet:

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„… es handele sich um ein Dokument der Zeitgeschichte, das nicht unter Verschluss gehalten werden dürfe. …“ macht leicht fassungslos.

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Mit dieser kindischen Ansage von netzpolitik.org oder im Namen von netzpolitik.org kann man keinen Geheimschutz aussetzen. Jedes Militärgeheimnis ist ein Dokument der Zeitgeschichte. Jede Börsenabsprache über erwogene Milliarden-Flüsse, die geheim täglich stattfinden, dürfen nicht durchgesteckt werden; dabei ist der Hehler wie der Stehler strafbar, fremde Finanzverluste durch Indiskretion zu hintergehen; auch hier handelt es sich um Dokumente der Zeitgeschichte. Unbefugte Willkür im Umgang mit fremden Gütern ist an sich strafbar, sowie dadurch Schaden zu beanstanden wird.

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Sehr stinkig ist hier gewissermaßen der Umgang mit einem Geheimdienstpapier, das den Betroffenen von der AfD vorenthalten war, worüber andere Unbefugte bereits ihre Fallen konstruieren konnten. Wer mit dem Signum LÜGENPRESSE so lässig umgeht, darf sich nicht wundern, dass Lügenpresse der Sammelbegriff für Kampfmoral durch Unfairness – hier bei netzpolitik.org – ist.

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Nun bekämpft also der StaMoKap-Staat Deutschland mit seinen Blockparteien die eigene Juniorpartei AfD, die ja offensichtlich eine diskrete Sezession der CDU ist. Ganz nach dem F J Strauß-Diktum, „im Wahlkampf ist rechts von der CSU nur die Wand“.

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Elektroporsche, Massengesellschaft und Maschinensteuer

Dezember 29, 2016
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Vom Freitag, 30. Dezember 2016

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Wenn ein in Internetz-Suchmaschinen kursierender Personenname im Titel eines Blockbeitrages ausgeschrieben steht, wird der Blockbeitrag, gefunden, weil die Leute „Namen“ suchen. Ohne einen Personennamen einer „gerankten Person“ wird der Blog LICHTGESCHWINDIGKEIT, weil er ein unvergleichlich schlechtes Ranking hat, so gut wie nicht gefunden.

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Das Blog-Management von Dr. Dietmar Moews lehnt das perverse Datensammeln der GOOGLE und Konsorten ab. Deshalb gibt es von Moews her keinerlei Verlinkungen und werden keine interaktiven Klickzahl-Steigerungen und Kickback-Funktionen akzentuiert.

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Natürlich steht das im Widerspruch zu dem Anspruch, hier täglich SINN zu bloggen, damit die Öffentlichkeit und die Peers der hochgebildeten Benutzer es aufnehmen. Nun ja, das Meisterwerk in der Schublade bahnt sich seinen Weg über die Qualität, folglich diese exklusiven Lichtgedanken in Lichtgeschwindigkeit geholt werden können, auch wenn die IT-Strukturierung das so nicht vorsieht.

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Es bleibt als „Word of Mouth“ – die Mund-zu-Mund-Propaganda, die davon kommt, dass intelligentere Benutzer weitererzählen, wo man täglich LICHTGESCHWINDIGKEIT zur WELT-LAGE beziehen kann (dabei ist es doch die deutschsprachige und us-englische Publizistik, die hier täglich abgesucht und bewertet wird).

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Es sind ausdrücklich verschärft der Deutschlandfunk, als Radio und DLF.de-Blog, es sind täglich FAZ, NZZ, SZ, Kölner Stadt-Anzeiger, DIE WeLT, neues deutschland, und es sind speziell alle anderen Printmedien in relevanten Stichproben, von THE NEW YORKER und NEW YORK TIMES oder Der Freitag, Der Spiegel, Die Zeit, CICERO, Frankfurter Rundschau, aber auch täglich ARD, ZDF, RTL, WDR, NDR, PHOENIX, ARTE, VOR, N24 usw. BILD.de und GMX.de, theguardian.uk oder JÜDISCHE ALLGEMEINE und Sport1-Stream.

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ELEKTROPORSCHE – Elektroporsche wäre vor wenigen Jahre nicht als Gag verstanden worden. Wissen doch Porschekenner die dunkelgefärbte Vibration, die in einem der exklusiven 911er unverzichtbares Kult-Boliden-Erlebnis ist. Dazu gehört dieser Sprit-Boxer.

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Und jetzt das? – Akku, Batterie, Lade-Station, geräuschloses Katapultieren?

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Und dabei ist der ELEKTRO-Antriebs-STROM aus ATOM-KRAFTWERKEN, Braunkohle- oder Gas-Verbrennungs-Kraftwerken umweltschädlicher, dreckiger und kostspieliger als die dreckige CO2-Dieselei.

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Jeder TESLA ist damit dreckiger als der Betrugsdiesel-Turbo von VW.

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MASSENGESELLSCHAFT – Masse ist der Fachbegriff für mehr als eine Menschenperson in sozialer Wahrnehmung, aber anonym und ohne einander zu kennen (gewissermaßen sind bereits drei Leute, die sich nicht kennen „Masse“. Kennen sich soziale Gruppen, nennt man sie „Menge“).

Betrachtet man den heutigen Arbeitsmarkt und die Entwicklung der Erwerbsberufe, ist davon zunächst die Masse der Bürger allgemein betroffen. Bis hin, dass besondere kulturelle Fortschritte zu Massenarbeitslosigkeit führen kann.

Der Durchbruch der elektronischen Echtzeitkommunikation und die Rechenmaschinen, Komputer und Netzwerke, haben – allgemein gesagt – als IT-Revolution in den vergangenen dreißig Jahren angedeutet, wie gravierend die elektrische Technik unser Leben und unsere Massengesellschaft berührt und zu Veränderungen zwingt.

So ist der ELEKTROPORSCHE nur ein Symbolwort dafür, was nicht nur die bornierten Porsche-Fans trifft, sondern auch, was der Massenmensch unter dem Verkaufsargument „modern, fortschrittlich, rationalisiert, global ….“ dem Anschein nach alles freiwillig mitmacht (Dauer-Mobil-erreichbar, vollüberwacht, vollgesteuert), bis die Masse merkt, dass sie dem Telematik-Teufel die Hände gereicht hat, aber Kopf und Herz dabei vergaß. Die alte Arbeit wird die Massengesellschaft nicht zurückbekommen. Dennoch gilt nach wie vor – junge Leute sollten was lernen, was gefragt ist. Nur, wer gefragt ist, ist gefragt und bekommt bezahlt.

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MASCHINENSTEUER – inzwischen hat es jeder Trottel begriffen, dass die alte Arbeit und eine alte Vollbeschäftigung nicht mehr erwartet werden dürfen. Letztlich weiß jeder, als Unternehmer, als Arbeitnehmer, als Produzent und Konsument, dass die Produktivität und das Wachstum, die einen gesellschaftlichen Reichtum bedingen, längst nicht mehr von REFA-MANN und den Fließband-Akkordarbeitern kommen, sondern aus den Maschinen, den Produktions-Automaten, den Robotern und aus der kommenden 4.0-Ökonomie.

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Folglich ist es Heuchelei und Zynismus, die Renten und Sozialrechnungen auf Lebensarbeitszeit und Pro-Kopf-Stückzahlen zu berechnen – natürlich braucht ein Robotik-Produktionsprozess seine fortschreitende „Produktivität“ und damit die gesellschaftlich relevante RATE, aus der Staat, SOZIALSTAAT und GESELLSCHAFT aufbauen müssen. Wenn nicht mehr die Arbeitestunden die Produktivität bewirken, sondern Prozessoren und Roboter, müssen eben die Steuereinnahmen hiervon berechnet werden und nicht von Arbeitslosen.

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MASCHINENSTEUER ist unumgänglich!

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FAZ Titel vom 27. Dezember 2016

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Dazu fand ich jetzt als TITEL-KOMMENTAR der FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG am Dienstag, 27. Dezember 2016, von CARSTEN KNOP, den geistigen Durchbruch der US-Statthalter-Zeitung FAZ.

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Unter dem Überschrift „Die Antwort auf die Roboter“ titelte also die FAZ vergangene Tage, mit Carsten Knop (stark gekürzt):

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…Die digitale Zukunft ist gar nicht ungewiss …. dass man andere Dinge lernen muss als bisher … Die Arbeitsproduktivität ist in den vergangenen Jahre nur in wenigen Sektoren der Volkswirtschaft gestiegen. In der Breite hat die Digitalrevolution die Wirtschaft noch gar nicht erfasst. Darauf muss man in der Tat gefasst sein, ohne Angst, aber mit mehr Eigeninitiative, Empathie, Kreativität und Mut zur Veränderung.

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Die Gesellschaft wiederum braucht eine Idee davon, wie Arbeitnehmer an den Maschinendividenden, also den Gewinnen der Untermehmen, beteiligt werden können – und wie man es schafft, dass sie für sich und ihren Arbeitgeber unternehmerischer denken. Maschinen werden das nicht können.“

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DIETMAR MOEWS 1991 Tucuman / Argentina

DIETMAR MOEWS 1991
Tucuman / Argentina

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Dietmar Moews meint: Die FAZ springt und macht gleichzeitig die Hose nass. –  Egal, so geht es mit Philistertum immer.

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Liest man den letzten oben zitierten Satz von Carsten Knop, steht da zweifellos:

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wie Arbeitnehmer an den Maschinendividenden, also den Gewinnen der Unternehmen, beteiligt werden können -…“

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Sagen wir es doch eindeutig:

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Die erwirtschaftete Rate muss integriert und verteilt werden.

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Das Thema heißt Maschinensteuer auf Produktivität der automatisierten Produktion.

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Damit heißt das THEMA auch „Bedingungsloses Grundeinkommen“ eines jeden in unserem Steuerstaat „integrierten Bürgers“.

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DIETMAR MOEWS "Et in Argentina ego" Öl auf Leinwand

DIETMAR MOEWS
„Et in Argentina ego“
Öl auf Leinwand

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In Finnland ist ein Experiment dazu angelaufen. Unsere deutschen Medien zieren sich, darauf offensiv einzugehen.

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DIETMAR MOEWS "Cien Australes" Öl auf Leinwand

DIETMAR MOEWS
„Cien Australes“
Öl auf Leinwand

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Fritz J. Raddatz 1931 – 2015 – Kurznachruf

Februar 27, 2015
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vom Freitag, 27. Februar 2015

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Der deutsche Journalist und Literaturindustrielle Fritz Joachim Raddatz ist gestorben.

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Raddatz wurde am 3. September 1931 in Berlin geboren und starb jetzt angeblich am 26. Februar 2015 in Zürich.

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Raddatz lebte ein selbstsigniertes homoerotisches Publicity-Leben, liebte, sich passend, dekorativ und hochwertig zu kleiden

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Raddatz war als Literat ein Maulwurf – d. h. er wühlte Massen von Texten ab, nach Reizwerten – der sowohl im DDR-Literaturwesen der 1950er Jahre und im dortigen Gebrauchs-“Marxismus“ gefragt war – wie auch durch den hannoverschen Marxisten Hans Mayer, die westmarxistische Propagandavariante: „MARX für die Hausfrau“.

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Als Herausgeber und Lektor bei Rowohlt brachte Raddatz einflussreiche Kompilationen der sogenannten Marx-Sekundär-Literaten.

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Durch seine rege Art schaffte es Raddatz dann, auch nicht ohne Marcel Reich Ranickis Mitwirkung, eine wichtige Stelle bei der Wochenzeitung DIE ZEIT in Hamburg zu erlangen. Seine Zeugen, Dönhoff, Kipphoff, Platschek usw. der ZEIT, sind als geistige Schlüssellöcher zum Glück längst weg –.

 

Als Raddatz Stunde bei Bucerius kam, war es tatsächlich die dümmste Intrige, die er von Karl Marx bis zum Kotzen, hoch und runter, längst kannte:

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Fritz J. Raddatz hatte in der ZEIT „vom Schrebergarten hinter dem Hirschgraben von Frankfurt am Main“ geschrieben, wo das kleine Wolfgangchen Goethen, als Nachkomme der Bürgersfamilie Textor, zum Spielen hinlief. Ja, klar, nein, natürlich gab es vor der Stadtmauer auch diese Gärten. Nur den Herrn Schreber, nachdem man die Gärten später benannte, war ein Nachkomme Goethens, kurz, Raddatz hatte den Schrebergarten Schrebergarten genannt als der noch nicht Schrebergarten heißen konnte. SO EIN FEHLER, für den man Raddatz schasste und zum Reisereporter beförderte (Herr Schütt fürs „neue deutschland“ hat der FJR-Demission mangels Wissen eine Eisenbahn für Goethe untergeschoben – tja -damit setzt man natürlich die DDR-Geschichtsschreibung fort).

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Ferner war Raddatz als Hiwi-Literatur-Doktor in den 1970ern an der technischen Universität Hannover stundenweise tätig – meist kam er einfach nicht – und daher hatten wir persönlichen Kontakt. Als die SCHREBERGARTEN-Katastrophe einschlug, schrieb ich einen öffentlichen Brief, der die Lächerlichkeit der Lächerlichkeit anprangerte! Und dass Raddatz, falls er es sich finanziell leisten könnte, überhaupt froh sein könne, den Saftladen, DIE ZEIT, nicht mehr nötig zu haben (ich selbst war etwa zehn Jahre lang Abonnent der ZEIT).

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Und da schrieb Raddatz mir mit kurzem Zettel eingelegt seine HEINE-Ein deutsches Märchen.

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Dietmar Moews meint: Schade, dass er nicht mehr da ist. Manchen Tagesskandal habe ich durch die eitle Raddatzbrille zur Probe angeschaut, um dann immer zu etwas anderen Wertungen zu kommen.

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Ich schließe mich den unbegründeten Elogen auf den Schriftleiter Raddatz überhaupt nicht an.

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Er war ein lustiger Kerl – ja, seine Heine-Kenntnisse waren profund und seine BIOGRAFIE KARL MARX empfehle ich jedem ehemaligen DDR-Marxisten zum Studium:

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Wie Helene Demuth den Karl-Marx-Sohn gebiert, den man Charles-Frederic (nach Karl und Friedrich) taufte, von Friedrich Engels der Fernadoption unterzogen, sofort einer Londoner Familie als Pflegekind überliess. Marx Ehegespons sollte das gar nicht erfahren. Nur war die, in der gemeinsamen Wohnung, zeitlich etwas vor ihrem Dienstmädchen Helene, niedergekommen. So Ehefrau Jenny Marx mit dem Tod des eigenen Neugeborenen klarzukommen hatte. Während als Marx und Engels die Theorie über die Verfügungsgewalt und Eigentum des Herstellers an seinem Werk, auch als Leibeigenschaft an den eigenen Töchtern des Vaters, entwickelten (Engels hatte ja eine Miltariasammlung, aber keine Töchter).

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Der Demuth/Marx-Sohn erfuhr angeblich erst im zwanzigsten Jahrhundert, dass Marx sein Vater war, dass Engels als Adoptivvater seinen Unterhalt gezahlt hatte (Raddatz publizierte auch die Zeugnisse der Marx-Töchter zu diesem Humanismus-Thema).

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Ich hatte Raddatz zuletzt noch gebeten, seiner Bemerkung auf einer Buchmesse, eine wissenschaftlich belastbare Quellenangabe anzufügen, zu Theodor W. Adorno, der laut Raddatz Aufnahmeantrag in die Reichskulturkammer der Nazi gestellt haben soll. Und dieser Adorno bekanntlich nach dem 2. Welt-Krieg – wieder in Deutschland – als Agent von Ost und West, Geld dafür annahm, die Umerziehung der Deutschen zu führen (Alex Demirovic). Raddatz blieb mir eine Quellenangabe schuldig.

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So bleibt es nun – wenn nicht, in einer seiner gedruckten Selbstbespiegelungen, doch noch der Adorno vorgeführt werden wird.

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Ein Denker oder ein genialer Denker war Fritz J. Raddatz nicht – er war ein sehr belesener Sekundärliterat – „au net schlecht“, würde Hermann Lenz sagen – denn zu Marx oder zum Marxismus hat Raddatz nichts zur Seinsbindung geholfen, was nicht bereits andere Marxisten alles in die Mottenkiste abgeräumt hatten:

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Mit Marx konnten nur Propagandisten was anfangen, denen an der Mobilisierung der massenhaften Idiotie und an Trost und billigen Hilfsthesen gelegen war:

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Wenn der Hahn kräht auf dem Mist, ändert sich bei Marx das Wetter oder es bleibt so, wie es ist: Es kommt darauf an, die Welt zu verändern (darauf hat B. Brecht gleich mal seine Biografie rückwärts ausgebaut, der Spitzkopf)

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Waffenstillstand in der Ukraine – Poroschenko macht den Maijdan in Debalsewe

Februar 17, 2015

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vom Dienstag, 17. Februar 2015

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Stahl-Sarkofag in der Ukraine bei Tschernobyl

Stahl-Sarkofag in der Ukraine bei Tschernobyl

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handelsblatt.de schreibt heute: Die pro-russischen Separatisten in der Ukraine scheren sich nicht um die Friedens-Verträge von Minsk. Denn sie wollen die gesamte Ost-Ukraine erobern. Die Rebellen haben auch schon einen Plan.

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Wie Lügenpresse so arbeitet:

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explodiert und ausgebrannt - Reaktorblock 4 von Tschernobyl im April 1986

explodiert und ausgebrannt –
Reaktorblock 4 von Tschernobyl im April 1986

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Die Zeit.de berichtet am 17. Februar 2015 ebenfalls irreführend über die augenblickliche Situation:

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Das sogenannte zweite Minsker Abkommen ging von einer geografischen Abgrenzung aus, die die beiden Kriegsparteien voneinander trennt: Das sind das Stammgebiet des Staates Ukraine und das ist das von russischen Separatisten besetzte der Ostukraine.

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Der vereinbarte Rückzug bezieht sich auf diese neue Abgrenzung, die von niemand angezweifelt werden kann. Denn, wo Russen und wo Ukrainer leben, angestammt sind und sprechen – ist eine historische Tatsache.

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Was die Ukrainer auf dem Maijdan in Kiew mit Gewalt durchsetzten – die ukrainische Selbstherrschaft (durch einen ukrainischen Oligarchen), verlangen die russischen Separatisten in der Ostukraine ebenfalls qua Militärgewalt.

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Die Ukrainer sollten aufhören, in eingeschlossenen russischen Gebieten, weiter zu kämpfen.

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Die Behauptung, die Separatisten würden den Rückzug verweigern, ist sachlich falsch, solange noch ukrainische Kampftruppen das „Waffenstillstands- und Rückzugsgebiet“ zu halten versuchen:

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Debelzewo liegt im russischen Gebiet. Und die „www.Zeit.de“ dreht das so, als brächen die Separatisten das Rückzugsversprechen, während Kanzlerin Merkel dieses und andere Probleme und Widersprüche sah und anspricht:

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Die Zeit.de: „Die prorussischen Separatisten haben nach eigenen Angaben den strategisch wichtigen Verkehrsknotenpunkt Debalzewe eingenommen und mehrere Hundert Soldaten gefangen genommen. Das meldete die den Separatisten zugehörige Nachrichtenagentur Donezk News Agency. Die Stadt sei zu 80 Prozent unter ihrer Kontrolle. „Nur ein paar Wohnviertel sind noch übrig“ sagte Separatistensprecher Eduard Bassurin in Donezk.

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Die ukrainische Armee dementierte die Einnahme der Stadt, bestätigte aber, dass es in Debalzewe erstmals Straßenkämpfe gebe. Der stellvertretende regionale Polizeichef Ilja Kiwa berichtete, die Rebellen seien mit Gewehren, Mörsergranaten und Raketenwerfern am Morgen in die Stadt eingedrungen.

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Im strategisch wichtigen Debalzewe sollen in den vergangenen Tagen bis zu 8.000 ukrainische Soldaten eingekesselt gewesen sein. Nach Angaben der Separatisten sind nun sie aus dem umkämpften Ort zwischen Donezk und Luhansk vertrieben worden, mehr als 300 gegnerische Soldaten seien gefangen genommen worden. Auch gebe es „viele Opfer“ in den Regierungseinheiten, sagte Bassurin. „Wir durchkämmen die Stadt nach weiteren Soldaten.“

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Die ukrainische Armee dementierte, dass sich Soldaten ergeben hätten. Militärsprecher Andrej Lyssenko sagte: „Unsere Stellungen halten.“

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Kontrollraum von Tschernobyl heute, 2014

Kontrollraum von Tschernobyl heute, 2014

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Dietmar Moews meint. Es herrscht in diesem Augenblick keine Unklarheit über den Konflikt.

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Die Grenzziehung zwischen Ukrainern und Russen in der Ukraine soll durch den Rückzug der schweren Waffen von diesen angrenzenden Bereichen verwirklicht werden. Enklaven sind widersinnig.

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Der Appell an Putin kann schwerlich dazu führen, dass Poroschenko die Führungsgewalt über das ukrainische Militär durchsetzen kann. Folglich sorgen die Separatisten selbst dafür, das ukrainische Militär zu stoppen.

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Für Poroschenko, als Machterbe des Maijdan, sieht es momentan schwierig aus.

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Ulrich Beck 1944 – 2015 – Kurznachruf

Januar 4, 2015

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am Sonntag, 4. Januar 2015

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Der SPD-Professor Ulrich Beck starb am 1. Januar 2015 an den Folgen eines Herzinfarktes im Alter von 70 Jahren in München.

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Die Nachrufe bezeichnen Ulrich Beck als Soziologen bzw. sogar als „einflussreichsten Soziologen“, als einen der „meistrezipierten Soziologen“, als den „wohl bekanntesten meist gelesenen deutschen Soziologen“ und so weiter unentgeltliches Gesäusel: „Das Schlagwort der „Risikogesellschaft“ machte ihn berühmt“, schreibt der SPIEGEL.

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Im Deutschlandfunk brachte eine Elogistin das Tollste zustande:

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Nachdem also erst am 3. Januar Ulrich Becks Tod berichtet wurde, erschienen sofort Nachrufe. Im Deutschlandfunk verlas eine Elogistin folgenden GAG, sie sagte:

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Becks Theorie von der Risikogesellschaft, seinem wichtigsten Buch, wurde durch die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl auf eindrucksvolle Weise bestätigt.“

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Die Reaktorexplosion von Tschernobyl, bei Kiew in der Ukraine, fand am 26. April 1986 statt. Das besagte Buch „Risikogesellschaft. Auf dem Weg in eine andere Moderne“, von Ulrich Beck erschien bei Suhrkamp, Frankfurt am Main 1986.

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Das klingt wie ein Nachruf auf E.T.A. Hoffmann: Er stand genau vor 200 Jahren auf der Augustusbrücke in Dresden und trank den Rest aus einer Flasche Rotwein und nahm damit den erst 100 Jahre später stattfindenden Ersten Weltkrieg vorweg.

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Die Risikogesellschaft wurde nicht bestätigt, schon gar nicht durch Tschernobyl antezipando, sondern es ist wie bei den SPD-Epigonalisten stets, erst kürzlich wollte Jürgen Habermas (auch der meistgelesenste und internationalistischste Soziologe usw.) in seinem berühmten Werk „Theorie und Praxis“ von 1971 die Gestell-Problematik von Heidegger und den späteren „Dialektik der Aufklärung“-Soziologen vorweggenommen haben, die bereits vorher Herman Kahn in „Ihr werdet es erleben“ (Original „The year 2000 – A frame-work of the next 30 years“ 1967) plünderten, um dem dann heute als der Zuvorderste entgegenzutreten (das Peinliche bei Habermas ist nun aber, dass er in „Theorie und Praxis“ nicht nur nicht der erste war, sondern – viel schlimmer – er hat die IT-Revolution eben nicht erkannt und nicht vorhergesagt, wie Kahn).

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Vorsicht – es ist immer noch mit einem Essay von Günter Grass zu rechnen (jetzt wo Siegfried Lenz tot ist und Duke Ellington, bleibt unsere letzte Kontrollhoffnung Martin Walser): Wer schreibt der bleibt.

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Es muss dem unvoreingenommenen Leser mitgeteilt werden, dass Ulrich Beck eine SPD-Parteikarriere vollführt hat, in der seine Aufgabe darin bestand, den einflussreichsten Soziologen zu geben – er war der SPD-Experte, der Gutachter, der Kenner, der Spezialist mit der Internationale im Horizont (ganz Ivy-League-Amerika reisst sich um wechselweise Habermas und Beck und Grass, Harvard, Yale, Stanford, UCLA, Johns Hopkins Baltimore).

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Diese Berühmtheit wird geführt, durch permanente großflächige Feuilletontexte von Beck in der Süddeutschen Zeitung, gut koordiniert mit den anderen SPD-Schranzen, die zu jedem Zaunpfahl eine Rede schrieben, nämlich Jürgen Habermas (auch als Goldener Doktortitelträger der Philosophie der FAZ) und, natürlich, Günter Grass.

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Alle drei SPD-Autoren haben geradezu austauschbare Echos ausgesendet, auf die Themen der Zeit, egal ob Vietnam, Studentenbewegung, Marxismus, 68er Generations-Konflikt, StaMoKap, Ökologie, Grenzen des Wachstums, Risikogesellschaft, Europa-Politik.

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Man kann also den „Butt“ oder „Die Rättin“ oder andere Feuilleton-Zeitthemen -Kompilationen von Grass, Beck oder Habermas, wie beim Scrabble, zu unsinnigem Augenstaub verwirbeln und es bleibt, was es immer war:

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Ungültiges Simulieren, ohne jegliche wissenschaftliche Methode oder Geltungsanspruch, ohne Empirie, ohne systematische Explorationen, stets nur auf ein sozialdemokratisches „So-Sein-Sollen“ eingesäuselt.

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Es klingt schon absurd, wenn jetzt engste Mitarbeiter oder Protegées von Ulrich Beck attestieren: Methode? Begriffsverlässlichkeit? Theoriearbeit? Feldarbeit? Empirische Systematik? – nein, das war nicht seine Leistung. Deshalb sei er ja auch vielseitig mehr beim Laienpublikum gut angekommen als unter Soziologen.

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Was sind das nur für peinliche Sprüche: „berühmt“, „gut angekommen“. Entscheidend sollte bei einem Wissenschaftler sein,

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welche wissenschaftlichen Fragen hat er generiert?

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Welche hat er beantwortet?

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Welche neuen Fragen oder Hypothesen sind dadurch entstanden?

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Hat er gut ausgebildet und leistungsstarke Schüler?

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Im Falle von Ulrich Beck war es einfach so, dass er in den SPD-orientierten Zeitungen und Zeitschriften permanent gedruckt wurde – auch in Übersetzungen, jedenfalls noch mehr als Oskar Negt und Alexander Kluge. Die SPD versuchte damit ihre Sprachregelungen und einen sozialdemokratischen Themenkanon zu etablieren:

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Er veröffentlichte kontinuierlich Essays in den großen europäischen Zeitungen: Der Spiegel, Die Zeit, Süddeutsche Zeitung, Frankfurter Rundschau, La Repubblica, El Pais, le Monde, The Guardian usw.

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Dietmar Moews, kurz nach Tschernobyl 1986, radioaktive Kunstaktion am Ernst-August-Denkmal vor dem Hauptbahnhof.

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Dietmar Moews meint: Als täglicher Bezieher der Süddeutschen Zeitung seit 1986 – etwa die Zeit in der Ulrich Beck von den Münchnern entdeckt wurde, nämlich als ich in München lebte (1986 bis 1995), sind mir die Beckmessereien von Beck, Habermas und Grass stets als schaurige Dummheiten erschienen.

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Für mich als Feldarbeiter im Fache der empirischen Soziologie, mit „harten“ soziologischen Verfahrensschritten und auf Gültigkeit zielender Vorgehensweise der systematischen Durchführung, war bei den Publikationen von Ulrich Beck nicht das Geringste zu lernen oder zu vergleichen oder als Anregung aufzunehmen: NICHTS war brauchbar. Beck schwadronierte und war nett.

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Die Nachrufer, die Beck heute als Soziologen preisen, wissen nicht was Soziologie ist. Und eines ist unerbittlich anzurufen (wie es Karl Popper verlangte): Wichtigste Qualität eines Wissenschaftlers ist die Wahrheit:

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Im Falle des zeitlichen Zusammenhanges von Tschernobyl und dem Buch Risikogesellschaft, von Ulrich Beck, bildet Beck das schlaumeierische Nachzucken. Aber was ist nun damit anzufangen? Was ist mit Fukushima? Was ist aus Kassandra geworden, Christa Wolf?

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Wer nun wirklich von der Schrift: „Risikogesellschaft. Auf dem Weg in eine andere Moderne“, Suhrkamp, Frankfurt am Main 1986, wichtige Orientierungsanregungen beziehen konnte, wird das selbst einordnen können: Weiterhin alles Gute.

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Es soll der Höhepunkt des publizistischen Werkes gewesen sein, auf seinem Weg: „Die Wandlungen der Grundlagen der modernen Gesellschaft“ zu erkennen.

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Mir sind solche Forschungen und Publikationen, wo auch nur eine einzige soziale Neuigkeit von Beck soziologisch aufgeschlossen worden sei, nicht bekannt. Wobei er ohnehin dahin neigt, eher politologisch zu extrapolieren und insbesondere materialistische, technische Veränderungen der äußerlichen Modernisierung zu beobachten und zu interpretieren, als soziale Beziehungen und deren etwaigen modernen Verhaltens-Wandel zu ergründen.

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Hart gesagt, bei Ulrich Beck wird kein sozialer Befund entdeckt oder systematisch gefunden und durchgeprüft. Becks Arbeit weist keine soziale Wandlung infolge von Modernisierung erkennbar aus. Und wären es nur Fragen der sozialen Modernisierung, – wie bedienen und benutzen Sozialpartner Maschinen, Technik, Apparate, aufeinander bezogen, modern gewandelt, also anders als früher? Wo sind die sozialen Erkenntnisse?

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Es ist darauf zu bestehen, dass sich die Soziologie einzig und ausdrücklich mit ihren eigenen sozialen Arbeitsfeldern zu beschäftigen hat: Mit dem Sozialen! Das ist Mensch zu Mensch, Mensch mit Mensch prozessural interdependierend, interaktiv, besonders, wie das Soziale aus dem Sozialen selbst entsteht. Auch wenn dabei modern gewandelte Maschinen im Erlebniszentrum von Individuen stünden, ist damit noch wenig über eine Wandlung „im Sozialen“ gesagt. Was bei den Individuen zur Anthropologie gehört, wäre erst unter Beforschung der sozialen Dimensionen Soziologie, nämlich: Anthropologie unter sozialen Prozessen, hier – in Zeitschnitten – auf etwaige Besonderheiten im Wandel modernisierender Technik bezogen.

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Hat jemals jemand bei Ulrich Beck, Habermas oder Grass eine Unterscheidung zwischen Zeitschnitt und prozessuraler Sozialaktivitäten gehört oder gelesen? Wohl kaum.

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Sorry Mister! Meiner Selbstverpflichtung folgend muss ich meine Kurznachrufe – insbesondere wenn es um die in Deutschland verhunzte Soziologie geht – so schreiben, dass Alphons Silbermann (1909-2000) Genugtuung dadurch erfährt, als lebe er noch unter uns. Der ja selbst nicht mehr schreiben kann – aber immerhin ich in seinem Sinne es tue.

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Prof. Dr. Alphons Silbermann held a reception to his 90th  day of births at the Excelsior Hotel Ernst Cologne near dome

Prof. Dr. Alphons Silbermann held a reception to his 90th day of births at the Excelsior Hotel Ernst Cologne near dome

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Wer in der Pferdekutsche reist, muss nicht zum Mitreisenden andere Sozialverhaltensweisen an den Tag legen, als ein Flugzeugpassagier oder ein Schiffspassagier. Welche Wandlungen hat er beobachtet? NICHTS da bei Ulrich Beck.

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Doch auch hierzu findet man gründliche Arbeit bei Friedrich Georg Jünger „Die Perfektion der Technik“ – nur, was verstand denn Ulrich Beck von Technik oder von Jünger oder von Alphons Silbermann?

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Deutschlandfunk-Sprachperistaltik

Dezember 30, 2014

Lichtgeschwindigkeit 5218

am Dienstag, 30. Dezember 2014

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Hier geht es um eine willkürliche aber maßgebliche Zitatfälschung im DLF.

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Die Nachricht zitierte Bundesminister Wolfgang Schäuble (CDU), der anlässlich zuwanderungsfeindlicher Meinungen bei PEGIDA gesagt haben soll, „… die Zuwanderer waren nach dem Krieg maßgeblich am Aufbau Deutschlands beteiligt.“

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Ich stelle das „maßgeblich“ als falsch heraus:

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EINS: Ich habe Schäubles Interview im Staatsfernsehen ausschnittsweise gesehen – er sagte „nützlich“, er sagte nicht „maßgeblich“.

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ZWEI: „Maßgeblich“ waren die Zuwanderer und Flüchtlinge nicht. Die geschichtliche Wahrheit, über die Maßgeblichkeiten in Deutschland seit 1945, lässt sich leicht an den Fragen des geltenden Besatzungsstatuts und den daraufhin von Deutschland anerkannten Vertragsverpflichtungen gegenüber den alliierten Kriegsiegermächten ablesen, bis heute.

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Welcher trottelige DLF-Text-Schmied hat aus „nützlich mitwirken“ „maßgeblich“ gemacht?

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Wie wären wohl heutige Asylanten oder Kriegsflüchtlinge maßgeblich am Gelingen des Lebens in Deutschland beteiligt?

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Selbst die Integrationsfragen, die man als Problemlösungen verstehen sollte, werden maßgeblich nicht von den Zuwanderern sondern von deutschen Entscheidungen bestimmt.

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„Zuwanderung nützt allen“, sagt Bundesfinanzminister Schäuble mit Blick auf die Pegida-Demonstrationen, schreibt die Wochenzeitung DIE ZEIT.

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Laut Deutschlandfunk-Nachrichten (DLF) habe Schäuble sich zur PEGIDA-Diskussion zu Wort gemeldet und gesagt: „Nach dem Krieg haben die Flüchtlinge und Zuwanderer maßgeblich am Aufbau Deutschlands mitgearbeitet“. In diesem Zusammenhang spricht Schäuble die heutigen Flüchtlinge und Migranten an.

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Die FAZ schrieb hierzu: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die deutsche Politik für die Demonstrationen der Bewegung “Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) verantwortlich gemacht:

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Die deutsche Politik habe versagt. Viele Menschen hätten das Gefühl, „dass sie sich in der institutionell verfassten Politik nicht wiederfinden“, sagte Schäuble der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). Sie müsse daher wieder mehr „zuhören und argumentieren“, sagte er.

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Gleichzeitig wandte sich Schäuble gegen Menschen, die Pegida nutzten, um bewusst fremdenfeindliche Ressentiments zu schüren. „Die muss man wirklich bekämpfen“, so der CDU-Politiker weiter. Deutschland sei auf Zuwanderung angewiesen. Sie zahlten erhebliche Summen in die Staatskasse – deutlich mehr, als der Staat für sie bezahle. Zugleich trage Deutschland eine große Verantwortung gegenüber Flüchtlingen. „Was wären wir denn für Leute, wenn wir bei unserem Wohlstand die Flüchtlinge abweisen würden?“, fragte der Finanzminister.

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Der Evangelische KD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm sagte als der höchste Repräsentant der 23 Millionen deutschen Protestanten dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Mittwoch). „Das Kind in der Krippe hat nur überlebt, weil seine Eltern in Ägypten Asyl gefunden haben.“

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Bildschirmfoto

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Dietmar Moews meint: Ich bin seit meiner von meinen Eltern veranlassten Anmeldung und Taufe Mitglied der Evangelischen Kirche – meine (1945 kirchlich getrauten) Eltern sind in den 1970er Jahren aus der Kirche ausgetreten (wünschten keine kirchliche Aussegnung).

Wieso bringt der EKD-Rat hier in die politische Auseinandersetzung kein politisches Argument? Welche Blödheit soll er denn aufkochen dürfen mit dem „Kindlein in der Krippe (auf der Müllkippe)“? Gerade bei PEGIDA sollte es um Seinsbindung gehen und nicht um Selbstetikettierungen durch Ammenmärchen. (Da fehlt jetzt noch der Urchrist: „Jesus war Marxist“; die Ägyptengeschichte ist historisch nicht erwiesen, sie ist eine jüdische Erfindung)

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Das fortwährende sozio-geistige Elend, dass die Sprecher der christlichen Kirchen aussenden, war und ist für mich stets unakzeptabel.

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Desungeachtet steht für mich die traditionelle Bindeweise in der lokalen Lebenssphäre wie auch in der weltweiten christlichen (us-protestantischen und der christlich-abendländischen wie der säkular-politischen Strukturen) Kulturwelt in einer selbstbewussten lebenden Kulturtradition.

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Diese Tradition beherrscht Alles in Allem – durch die christlichen USA – militärpolitisch und technisch-materiell die gesamte Welt. Es ist eine verheerende Kampfgeschichte mit vulgärmaterialistischen Zukunftsaussichten, betrachtet man die angängige IT-Revolution und deren Design-Prinzip.

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Die IT-Revolution wird maßgeblich profitmaximierenden Bemessungskriterien anheimgestellt und verfährt dabei zunehmend nach menschenfeindlichen algorithmisch ermittelten Mutmaßungen.

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Fernfuchtelei in der Produktion, wie es die fortschreitende Telematik und Robotik nach dem 4.0-Prinzip (selbststeuernd) entfaltet, macht das technisch Mögliche wirklich.

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Es schwelen untergründig sinnliche Widerstände und Gegensätze zwischen christlichen Normen und Lebenstraditionen und der menschenfernen IT-Revolution. In dem konkreten Konflikt von Entscheidungen zur Frage “Mensch oder Maschine“ werden die christlichen Institutionen eine eigene Beharrungskraft entfalten können.

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Jedenfalls neigt die sinnliche Überzeugungskraft in der Abwägung zwischen „Kölner Dom“ oder „Apple I-Phone“, zwischen „San Miniato al Monte“ und „LENOVO 3000“ oder zwischen einem „einbalsamierten Johannes XXIII. im Schneewittchensarg im Petersdom“ und der „Maut-Brücke an der A 1“, dem „Micro-Chip im Cocker Spaniel“ oder dem „Google Car mit Tamagoschi“ eindeutig zu den fleischlichen Entscheidungen und der menschlichen Herrschaft über das BIG-DATA-Schauspiel.

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Ich erwarte, dass die biblische (der abrahamitisch-christliche Kanon) illusionslose Sicht vom Menschen und seinen irdischen Bedingtheiten, das Vorstellen und Handeln, aus der Tradition kommend, in die Zukunft verharrend, doch die kulturelle Hoheit über die selbstgemachten irdischen Bedingtheiten (IT-Revolution) halten wird.

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Wie jedes Jahresende findet derzeit das Jahrestreffen des Chaos Computer Clubs (CCC) statt. Intelligente Menschen, auf eigene Rechnung, improvisieren ungemütliche Reisen, schlafen auf Couches in Schlafsäcken und bringen ihre hohen Begabungen in unendliche Kommunikationsausuferungen ein, zäh, ohne Erlösung, angesichts der Ohnmacht. Und doch bleibt ein kleiner virtueller Ertrag, ein Gewinn, ein Fortschritt.

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Und die Schranzen der Politik staunen. Denn sie haben es längst aufgegeben, in der IT-Revolution eigene Entwürfe beizutragen:

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Auch Dr. Merkel ist nur HONIGSAUGER der CCC. Sie muss verlauten lassen: Kein Virus im Kanzler-Computer.

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Aber sie weiß: JEDER weiß, MERKEL lügt.

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Merkel kann überhaupt nicht wissen, was in ihrer Computernutzung wirklich läuft. MERKEL kann nicht mal mehr wissen, ob ein Echtzeittelefonat (Echtzeit-Stimm-Simulation), schon gar nicht von E-Mails oder SMS-Botschaften, selbst mit ihrer persönlichen Sekundantin im Vorzimmer, manipuliert oder analog verlässlich sind. MERKEL schwimmt – maßgeblich.

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Man sieht – es ist nicht gleichgültig, ob die Einwanderer „nützlich“ sind, oder, ob sie „maßgeblich mitgearbeitet“ haben, wenn man seine Sprache und die Bedeutung von „Maßgeblichkeit“ in eine semantische Trefflichkeit stellen will.

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Es sind allerdings die sozialen Homogenitätskräfte entscheidend, wie das staatliche Redakteurs-Dispergat beim Deutschlandfunk in Köln die eigene sprachkulturelle Höhe reproduzieren kann oder langsam mit dem Fluss ins Meer fließt.

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Und nur immer wieder kommt im DLF ein Sprachgenie, das „nützlich beteiligt“ und „maßgeblich“ unterscheidet, insbesondere, wenn man einem hochgestellten Bundesminister Schäuble verkommener Weise statt exakter Zitierweise Wortverschiebungen anhängt.

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Re:publica IT-Konferenz und it-politische Relevanz: Digitale Selbstverteidigung ist lernbar

Mai 10, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4391

am 10. Mai 2014

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In Berlin findet in diesen Tagen die seit dem Jahr 2006 alljährliche re:publica statt. Re:publica ist eine Konferenz der netzinteressierten deutschsprachigen Menschen in Berlin, an der dieses Jahr ca. 6.000 Teilnehmer der Digitalen Gesellschaft sich den Fragen und Ideen zur angängigen IT-Revolution widmen.

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Dietmar Moews meint:

Ich habe die re:publica von anbeginn besucht und inhaltlich begleitet und auch in der Lichtgeschwindigkeit referiert.

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Wenn die re:publica anfänglich Nerds, Hacker und Fachidioten zusammenbrachte, hat sich bei dieser re:publica-Gemeinde inzwischen ein Bewusstsein für IT-Politik, als Hauptnenner der Politik überhaupt, gebildet. Das ist überfällig und ein Segen, wenn die Menschheit nicht Blindflug durch Algorithmen. Telematik und Robotik spielen will. Die re:publica leistet einen unabdingbaren Beitrag zur IT-Revolution, ähnlich wie es das alljährliche Chaos-Treffen des CCC an jedem Jahresende hinsichtlich der IT-Technikentwicklung hat.

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Das sind quasi Bürgerinitiativen.

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Die ALARMLICHTER schrillen, wo man hinschaut, wenn das gesamte Alltagsleben mit neuen Verhaltensformen durchfärbt wird, die von massenhaft sinnlosen IT-Anwendungen bestimmt werden.

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Auf dem Weg zum Weltüberwachungsstaat haben wir längst eine entscheidende Weggabelung verpasst. Wir sind heute totalüberwachte und politisch unmündige, ausschließlich konsumorientierte Menschen.

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Wollten wir unser Grundrecht auf freie Entfaltung unserer Persönlichkeit wahren und verteidigen,um ein Leben in Selbstbestimmung und persönlicher Integrität führen können, steht die nichtsouveräne Unterworfenheit der zweiten Bundesrepublik unter das amerikanische, britische und französische Besatzungsstatut im Weg. Der deutsche Staat kann die informationelle Grundrechtsforderung des GG für die Deutschen gar nicht sicherstellen. Denn die USA dürfen machen, was sie wollen bzw. Die NSA macht was sie will.

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Die politische Marschrichtung, der sich die Wirtschaft aus reinem Gewinnstreben willfährig unterwirft, tendiert nicht nur zu einem Weltüberwachungsmarkt, sondern noch viel schlimmer, zu einem Weltüberwachungsstaat. Dabei lassen die Amerikaner keinen Zweifel daran, wer diese alleinige Weltmacht sein soll und kann.

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So sieht es momentan aus. Es sieht klar aus. China kommt dennoch. Lernen wir also Chinesisch – Sinologen vor!

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Es ist bemerkenswert und möglicherweise bis zur nächsten Bundestagswahl schon wieder vergessen, in welcher außerordentlichen Zurückhaltung die Bundesregierung sich mit dieser Problematik befasst, die Bürger im Unklaren lässt und kaum Initiativen entfaltet.

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Dabei muss man wissen, dass Deutschland nicht souverän ist. Und dass die Regierenden verpflichtet sind, diese Nichtsouveränität zu verschweigen.

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Wir sehen, dass historische Erfahrung mit Nazi-Deutschland, mit Dirigismus und totalitären Attitüden, spurlos verhallt ist und das heutige Deutschland auch innerhalb der EU nichts unternimmt, damit ihre Bürger ein freies Leben in Selbstbestimmung und persönlicher Würde führen können.

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Die Bundesregierung – jetzt als GROßE KOALITION der Blockparteien, wie in der DDR – sitzt das Problem aus.

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Es ist längst zu spät. Und die Völker hören die Signale nicht. Ich rede hier von kollektiver Intelligenz – nicht von meiner persönlichen.

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Die re:publica zeigt nun also die institutionelle Vereinnahmung der deutschen IT-Szene durch die Parteien:

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Wer nicht schon als einer der 17 Sachverständigen in der IT-Enquete saß, wo die Fachlichkeit des CCC abgeschöpft und verarscht worden ist, kann jetzt auf der re:publica sehen, wie einer der Organisatoren der re:publica, Markus Beckedahl (netzpolitik.org und DigiGes), bei der SPD-orientierten Wochenzeitung DIE ZEIT untergekommen ist. Und wir sehen wie der angeblich prominente Sascha Lobo, als quasi IT-Soziologe, beim SPIEGEL herummimt.

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Von beiden – Beckedahl und Lobo – haben wir niemals irgendetwas Zielführendes in der IT-Revolution gehört. Beide haben ihre Bedeutung als Aggregatoren, Segregatoren und Akklamatoren der alternativen IT-Personnage. Nun ja – so geht es stets, nachdem neue Bewegungen durch staatliche Kriminalisierung nicht vernichtet werden können, werden sie aggregiert.

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Die Piraten waren und sind zu blöd, die IT-Revolution als Kernkompetenz parteipolitisch zu besetzen.

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Hoffnung macht nach wie vor der Chaos Computer Club (CCC) in einigen Ausprägungen und Persönlichkeiten. Hier sind nach wie vor Constanze Kurz und Rieger vom CCC als Aufklärer intelligent unterwegs. Der FAZ-Redakteur und Mitherausgeber Frank Schirrmacher hat beide angedockt.

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Wir sehen ZEIT, SPIEGEL, FAZ, das ist die freie marktorientierte Spielwiese der IT-Revolution im Jahr 2014.