EU EXIT

Lichtgeschwindigkeit 9969

am Freitag, 31. Januar 2020

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Wir lieben das multikulturelle Paradies der Finanzdienstleister LONDON

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Die Europäische Union geht von besonderen Dispositionen des Nazi-Kriegsendes aus, die von den Siegermächten den Deutschen zur Neuformierung zwangsstrukturiert wurden und zur heutigen EU fortentwickelt eine vergleichsweise attraktive Lebensfähigkeit entfaltet hat.

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Während anfangs zunächst besondere Nervosität hinsichtlich eventueller deutscher ATOM-Technik-Entwicklungen sowie die Potenziale von Kohle und Energie mit Stahlproduktion zu den Anfangsverträgen zwischen Frankreich und Deutschland der EURATOM und der MONTAN-UNION standen.

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Bald wurden weitere Wirtschaftsverbindungen mit Deutschland geschlossen, finanzwirtschaftliche und konkreten Handelsinhalten zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) erfunden, die dann zur gemeinsamen Gründung einer EWG von Frankreich, Belgien, Luxemburg, Niederlande, Italien und Deutschland wurde.

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Immer stand die „Domestikation“ des kriegerischen Nazi-Deutschlands an, einen kultivierten rechtsstaatlichen, demokratischen deutschen Staat als guten Partner und Nachbarn zu gewinnen.

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Nicht lange griffen die USA mit eigenen Besatzungsansprüchen auf das kapitulierte Deutschland von 1945, das keine vollständige völkerrechtliche Souveränität erhalten hatte, um amerikanische Militärdauereinrichtungen auszubauen sowie die erste Bundesrepublik Deutschland zur Wiedergründung eines deutschen Militärs (Bundeswehr) und zur Mitgliedschaft der BRD (mit eingeschränkten Mitgliedsrechten) in die neugegründeten NATO zu zwingen.

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Wer hätte es gedacht – denn die USA waren immer noch / schon wieder in Kriegen, in KOREA, dann in Vietnam usw. und immer hieß das Spiel „NATO“, mit und ohne UN-Mandat oder „freiwillige Alliierung der Willigen“.

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Während noch die erste von Frankreich angestrebte EG mit Deutschland auf französischen Wunsch auch deutsches Militär beinhalten sollte, wurde das dann nach vielem Für und Wider (denn Deutschland wollte kein Militär) zum Ausschluß von gemeinsamen Militär in der EG.

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Nach dem Auftrieb der USA zur NATO (als „Nordatlantischer Verteidigungs Pakt) waren dann sehr bald alle EWG-Staaten gleichzeitig in der NATO, aber ohne eigene Militärpolitik. Damit waren die USA militärpolitisch mitten unter den EU-Staaten.

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Nachdem die EU sich weiter ausbaute und mit Großbritannien ein weiterer NATO-Atom-Staat Vollmitglied geworden war, erlangte die EU vor aller Welt ein Prestige für Tüchtigkeit und Stärke. Weitere europäische Staaten suchten der EU beizutreten.

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Mit dem Wandel der europäischen Herrschaftslage, nachdem DDR, Ungarn, Tschechoslowakei Polen, als Unterworfene des Stalinismus im Warschauer Pakt und durch die Befreiung Polens, Ungarns, baltische Staaten, Tschechei und Slowakei, auch durch das kriegerische Ende Jugoslawiens, suchten alle diese Völker die Schwäche des auseinanderfallenden Sowjetreiches UDSSR dazu zu nutzen, mit westlichen Partnerschaften die Seite zu wechseln. Das hieß vorrangig Beistandsverträge mit den USA, mit der NATO zu erlangen sowie auch Aufnahme in die Europäische Union.

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EXIT.

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Wenn jetzt im Jahr 2020, nach 47 Jahren nach Beitritt und Vollmitgliedschaft, das Vereinigte Königsreich Großbritannien den EXIT aus der EU und die staatliche Selbständigkeit erstrebt, zeigt, dass die Ambivalenz einer naheliegenden Integration EUROPAS nicht mehr eindeutig als wünschenswert verstanden wird und nationalistische Zentrifugalkräfte stärker sind, ist das anzuerkennen.

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Die EU war für Deutschland nicht freiwillig mitgegründet, sondern war das Schicksal, dass die deutschen nolens/volens umarmten und damit doch relativ gut fahren konnte,

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Ein solches Zwischenfazit muss jeder der 28 EU-Staaten ziehen. Jeder EU-Staat sollte sehen, ob und wie Verbesserungen durch die EU-Mitbestimmungsverfahren, der internationalen Lobbys, der Großfinanz, die Parteien, das absurde Verhältnis von EU-Wahlen zum EU-Parlament und den politisch-sozial abgekoppelten Institutionen EU-Brüssel von EU-Rat und EU-Kommission, noch Selbstbestimmung bieten. Es ist zu wenig, wenn ein EU-Staat lediglich durch Veto und Zustimmungsverweigerung gewünschte Reformen und Meliorisierungen verhindern kann, aber über den Modus NATIONALISMUS die innenpolitische Demokratie zerstört wird.

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Dietmar Moews meint: Wer weiß, wie viel Gutmut und Gutwillen nötig sind, um Frieden und politische Vernunft unter das Volk zu bringen und wie billig es ist „nationalistische Folklore“ gegen Selbstbeschränkungen zu mobilisieren, weiß, dass damit eine gemeinsame EU-Verfassung unerreichbar ist.

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Wenn es schon in der Basispolitik schwierig ist, wenn sich in der Dorfgemeinschaft Minderheiten dem Bürgermeister unterordnen sollen, wenn im Landtag die Regierung gegen die Oppositionsparteien Entscheidungen durchsetzen will, wenn gar eine Minderheitsregierung auf Zustimmung der politischen Gegner angewiesen ist – der wird sehen, was mit dem EU-Spaß anliegt:

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Wenn man schon mittels der parlamentarischen Machtgruppen gar nichts durchsetzen kann, kann man zumindest verhindern.

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Wer irgendwann mal (nach 47 Jahren Großbritannien) merkt, dass das ewigen Meckern und Verhindern eigentlich dumm ist, macht EXIT.

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Also – welches EU-Mitglied wird demnächst die britische Intelligenz nutzen und den nächsten EXIT-Antrag in Brüssel bekanntgeben. Dafür muss niemand um Erlaubnis bitten, die EU muss es mitmachen, die Wähler zuhause erhalten den nationalistischen Marsch geblasen, dass es nur so zittert.

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Also, Polen? – Griechenland mit Chinaverträgen? Slowakei mit VW-Werken?

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Bei 24 verschiedenen Sprachen innerhalb der 27 EU-Staaten ist LINKS-STRASSENVERKEHR eher die Ausnahme – Amtssprache der EU ist weiterhin English. Die 27 EU-Vollmitglieder sind heute:

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Belgien

Bulgarien

Dänemark

Deutschland

Estland

Finnland

Frankreich

Griechenland

Irland

Italiener

Kroatien

Lettland

Litauen

Luxemburg

Malta

Niederlande

Österreich

Polen

Portugal

Rumänien

Slowakei

Slowenien

Spanien

Schweden

Tschechien

Ungarn

Zypern

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Nationalismus ist eine potente Vorstellung – warum England demnächst seinen Boris Johnson als Ersatz für die großbritische Krone zum Pöbel-König befördert, nachdem Schottland, Wales und Irland nationalistischen Diskussionen aufsitzen, wird an die Ursprünge der europäischen Grunddenker zurückgehen müssen.

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Allerdings dann versammeln sich Briten, Schotten, Iren, Franzosen, Deutsche und Italiener – von Thomas de Aquino, Machiavelli, Montesquieu bis Voltaire, Hobbes, Kant, von Leviathan und Utopia, bis Mill, Morus und Nietzsche.

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Okee Dokee:

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JOHN RAWLS – mein Lieblingsamerikaner – der Philosoph der Fairness.

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