Lichtgeschwindigkeit 482

Juli 24, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 482

AUS DEM MASCHINENRAUM 12 der FAZ und täglicher Kommentar

zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung – live und

ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für Lichtgeschwindigkeit

aus Globus mit Vorgarten in Berlin, am Freitag, 23. Juli 2010,

Frankfurter Allgemeine Zeitung. Dazu die Internetz-Online-Lage

von BILD.DE, BMI.de sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF,

WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de, dradio.de

Piratenthema hier:

Das RECHT auf DABEISEIN: AUS DEM MASCHINENRAUM 12

der FAZ vom 23. Juli 2010 Feuilleton Seite 31 — Constanze Kurz,

eine IT-Fachfrau und eine Sprecherin des Chaos Computer Clubs

(CCC) in Berlin erklärt bürgerrechtliche Verwertungsbedenken zur

IT-Politik.

Dietmarmoews betont: Ich stimme den Darstellungen und

Wertungen in dieser Kolumne von Constanze Kurz zu, bis auf eine

Zuspitzung, die vollkommener Unfug ist, betreffs der Hausaufgaben

und dem Studieren. Bereits seit dem Jahr 2002 und dann online seit

dem Jahr 2003 ziehe ich mit der Internetz-für-Alle-KAMPAGNE BiBi4E

von einer Stadt zur nächsten, von einer CeBit zur nächsten, mit der

Forderung: KOSTENLOSE GRUNDVERSORGUNG für ALLE:

Netzzugang und netztaugliche Rechnerschnittstelle (PC oder Laptop

oder Notebook — nicht E-Book oder I-Pad).

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 23. Juli 2010, Feuilleton Seite 31:

„Ist es heute noch ein Luxus, Zugang zum Internet zu haben? Oder

ist ein Netzanschluss hierzulande mittlerweile eine Notwendigkeit —

wie der Zugang zum Straßennetz und die Wasser- und Stromversorgung?

…Die BBC hat im März 27.000 Erwachsene aus sechsundzwanzig

Staaten um ihre meinung gebeten, die zu erstaunlichen über achtzig

Prozent für ein Grundrecht auf Internet votierten. Überraschend an

dem Ergebnis der Umfrage ist, dass die Prozentzahl der regelmäßigen

Netznutzer unter diesem Wert liegt.“

Dietmarmoews wendet ein: Aus der Erfahrung mit Telefon-Umfrage-

Fragestellungen ist dem empirischen Soziologen bekannt, wie man

allein durch die Fragestellung gewünschte Anwtorten bekommt bzw.

hier nur als Anregung: Hieße die Frage: Was ist ein Grundrecht im

Unterschied zu einem Anspruch auf Grundversorgung: Kämen kaum

80 Prozent deutlicher Stellungsnahmen zustande. Egal. Hier ist wohl

einfach „Große Zustimmung“ gemeint.

FAZ am 23, Juli, Seite 31: „…Finnland hat sich im Oktober letzten

Jahres als erstes Land der Welt entschlossen, das Begehren seiner

Bürger in die Tat umzusetzen: den Breitbandzugang zu einem

Grundrecht zu erklären. Von Juli an hat jeder Finne das Recht auf

ein Megabit pro Sekunde. In fünf Jahren sind es staatlich garantierte

hundert Megabit — egal ob auf dem Dorf oder in der Stadt. … Die

Idee gefällt offenbar auch derm deutschen Bundesinnenminister.

„Der Staat hat eine Verantwortung dafür, dass das Internet

flächendeckend zur Verfügung steht. … als Bestandteil der

gesellschaftlichen Informationsgrundversorgung anerkannt .. scheint

ein internetfähiger Rechner für sozial schwache Familien pure

Dekadenz und nicht etwa Grundbedürfnis. Ein geordneter Haushalt

könne heute noch ohne PC geführt werden, argumentierte das

Sozialgericht… Als ginge es beim Internet nur um Informationsversorgung.

Der grundlegende Unterschied zum Rundfunk ist, dass das Internet

in seinem kern ein partizipatives Medium ist, das Interaktion

ermöglicht und Publikation ungeheuer erleichtert. Dietmarmoews

bedauert: Hier fehlt die ausdrücklich ablehnende Bewertung von

Apple I-Pad und allen App-E-Books, die nämlich nicht geeignet

sind interaktiv und selbst bereitstellend am Internet mitzuwirken.

… „Praktisch gesprochen, ist heute ohne Internetzugang kaum

eine Hausaufgabe in der Schule, schon gar kein Studium möglich.“

Dietmarmoews: Diese Ansage von Constanze Kurz ist vollkommen

unzutreffend. Falls Hausaufgabe oder Studium sich auf IT-Thematik

und Internetz beziehen, ist die Aussage redundant. Ansonsten ist

Lernen und Studieren und alles was dazugehört selbstverständlich

von diversen Werkzeugen gestützt. Jedoch das Studieren und das

geistige Produzieren wissenschaftlicher Ergebnisse ist geradezu

ausschließlich quantitativ-logarhitmisch möglicherweise

rechnerbezogen. Ansonsten sind zahlreiche Verfahrensschritte

wissenschaftlicher Anwendungen mittels des Internets nicht

durchzuführen. Insbesondere Forschungsstand und Literaturrecherche

müssen mithilfe einer gut sortierten Bibliothek qualitativ erarbeitet

werden.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin


Lichtgeschwindigkeit 431

Juni 28, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 431

AUS DEM MASCHINENRAUM 10 der FAZ und täglicher Kommentar

zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung – live

und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für Lichtgeschwindigkeit

aus Globus mit Vorgarten in Berlin, am Freitag, 25. Juni 2010,

Frankfurter Allgemeine Zeitung. Dazu die Internetz-Online-Lage

von BILD.DE, BMI.de sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF,

WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de, dradio.de

Piratenthema hier: AUS DEM MASCHINENRAUM 10 der FAZ —

Constanze Kurz schreibt: Zukunft entsteht nicht im Technikmuseum.

Constanze Kurz, eine IT-Fachfrau und eine Sprecherin des Chaos

Computer Clubs in Berlin erklärt bürgerrechtliche Verwertungsbedenken

zur IT-Politik.

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 25. Juni 2010, Feuilleton Seite 35:

„Die Lernphase für Politiker ist vorüber, jetzt werden die Weichen

für die digitale Gesellschaft gestellt. Die Grundsatzrede des I

nnenministers zur Netzpolitik der Regierung zeigt: Der Streit um

die Grenzen der Anonymität im Netz geht weiter.“

Bundesinnenminister Thomas De Maizière hatte zwischen den

Lokschuppen des Berliner Technikmuseums geladen und dazu

für die die Bürgerrechte einschränkende Politik schöne Worte

versucht zu finden. Außer dem „digitalen Radiergummi“, einer

Vorkehrung, die dazu dienen können soll, den privat Online

gestellten „Tagebucheintragungen“ ein Verfallsdatum mit auf

die Reise zu geben, damit später nicht eventuelle Jugendsünden

als unauslöschlich dem Autor noch nachhängen müssen.

Des weiteren wurde geschönt, „es gab die Bundesregierung den

Aufbau einer Infrastruktur in Auftrag, die prinzipiell auch die

Zenzur beliebiger Inhalte zuließ, deren Debatte um Internetsperren

ein mittleres Erdbeben ausgelöst“ hatte. De Maizière „wird sich

an seinen eigenen Worten messen lassen müssen .. dass der Staat

nur Maßnahmen in Gesetze gießen sollte, die in der digitalen

Welt halbwegs umgesetzt werden können.

Er warf die Frage auf: Wie weit darf die digitale Erfassung

unseres Lebens und unserer Persönlichkeit gehen?.. Es ging bei

der Computerwanze, im Amtsdeutsch euphemistisch, aber

technisch falsch „Online-Durchsuchung“ genannt. Diese

Spionagesoftware stieß ebenfalls auf Widerstand, wurde aber

dennoch gesetzlich erlaubt. Das beim Bundesverfassungsgericht

aufgrund einer Verfassungsbeschwerde gegen die Computerwanze

2008 entworfene neue Grundrecht auf Gewährleistung der Integrität

und Vertraulichkeit von informationstechnischen Systemen erwähnt

der Verfassungsminister (naja? Justiz!) jedoch mit keiner Silbe,

ebenso wenig, wie er versucht, die technischen Fragen wegweisenden

und klugen Urteile aus Karlsruhe mit gesetzgeberischem Leben zu

füllen…. Konsequenterweise sprach sich Merkels Minister für die

Interessen der Strafverfolger und Geheimdienste und somit für die

Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung aus. Aber die Frage,

bei welchen Gelegenheiten der Bürger sich im Netz identifizieren

muss und wann er sich anonym bewegen darf, wird schon in

allernächster Zeit ein weites Feld für Widerspruch eröffnen. Während

der Minister kategorisch dazu neigt, lieber mehr als weniger

Identifizierungspflichten anzustreben, haben Millionen von Netznutzern

die vielfältigen Freiheiten zu schätzen gelernt, die der digitale Raum

bietet. Es darf dabei nicht vergessen werden, dass gerade diese

anonymen Freiräume Aushängeschild eines freiheitlichen Rechtsstaates

sind.“

Dietmarmoews meint: Diesen letzten bewertenden Kommentar von

Constanze Kurz weise ich zurück. Es wäre an der Internetzgemeinde,

selbst die Identifikationspflichten so zu diskutieren, dass das geltende

Recht, das medienunabhängig gilt, auch weitergelten kann.

Rechtsstaatlichkeit kann nicht durch Stasi, IM, Geheimdienste,

Avatare, Pseudonyme, Anonyme, Freimauer, Geheimbünde, Rosenkreuzer,

Mafia, Camorra usw. indiziert werden. Hier ist schon notwendig

systematisch Kategorien der Abgrenzung auszuweisen und zu

debattieren.

Immerhin hatte dieser FAZ-Beitrag Aus dem Maschinenraum 10 von

Constanze Kurz dieses dringende Diskussionsverlangen exponiert.

Staatsbürger ist geradezu die persönlich-namentliche öffentliche

Freiheit, nicht eine Anonymität. Denn der BMI hat nichts dazu

beigetragen.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin


Lichtgeschwindigkeit 412

Juni 19, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 412

AUS DEM MASCHINENRAUM 9 der FAZ und täglicher

Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht

der Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch

immer die Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit,

Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, aus

dem Mobilen Büro für Lichtgeschwindigkeit aus Globus mit

Vorgarten in Berlin, am Dienstag, 15. Juni 2010, Frankfurter

Allgemeine Zeitung von Montag, 14. Juni 2010. Dazu die

Internetz-Online-Lage von BILD.DE sowie Phoenix, ARD-Fernsehen,

ZDF, WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de, dradio.de

Piratenthema hier: AUS DEM MASCHINENRAUM der FAZ —

Constanze Kurz schreibt: Biometrisches Abenteuer: Wem nützt es?

Und Erosion der Bürgerrechte: BIG BROTHER der ÜBERWACHUNG

ist BÜRGERLICH. Was tut die kleinbürgerliche MEHRHEIT dagegen?

Constanze Kurz, eine IT-Fachfrau und eine Sprecherin des Chaos

Computer Clubs in Berlin erklärt bürgerrechtliche

Verwertungsbedenken zur IT-Politik.

Der neue elektronische Personalausweis, die notwendige

staatsbürgerliche Identitätskarte, wird nun, ähnlich dem Reisepaß,

als elektronisches Speichermedium verfügt. Der elektronifizierte

Personalausweis wird keine weitere Sicherheit bringen sondern

vielfältige Unsicherheit und unnötige Kosten verursachen. Der

Inhaber eines solchen auf Funksignale reagierenden Chip-Trägers

muss seine menschlichen Körpermerkmale vermessen lassen und

ein verpflichtendes biometrisches Gesichtsbild sowie freiwillig

Fingerabdrücke abgeben.

Constanze Kurz teilt mit, dass es sowohl Probleme und

Unsicherheiten mit der Handhabung des Digitalkärtchens wie

mit den Lesegeräten geben. Man weiß nicht, wer zu welchen

Zwecken auf die Daten zugreift, denn der ugriff der Bedarfsträger

erfolgt unsichtbar. Der Staats räumt „Restrisiken“ ein. Lesegräte

wurden bereits erfolgreich gehackt. Der Chip ist gegen Kratzschäden

oder Totalschaden ungeschützt, während die Karte als ID gültig

bleiben soll. Das freut den Ausweisdieb, denn das Teil lässt sich

in wenigen Sekunden zerstören (falls der Dieb damit erwischt wird).

Man kann manchmal nicht verhindern, dass die Chipkarte in der

Mikrowelle gegrillt wird.

Dietmarmoews: Eine aufklärende Straßen-Kampagne zum

elektronischen Personalausweis könnte ein lokales Piratenthema

sein. Aber man wendet sich ja lieber ans Bundesministerium.

Der alte Ausweis hatte gut und sicher funktioniert. Der neue hat

nun eine lebenslange Personenkennzahl – Fehler inbegriffen.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin


Lichtgeschwindigkeit 400

Juni 9, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 400

ROBERT SCHUMANN Abegg CLARA HASKIL und

kein Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, aus Sicht der Piratenbewegung – live und

ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für Lichtgeschwindigkeit

aus Globus mit Vorgarten in Berlin, am Dienstag, 8. Juni 2010,

dazu die Internetz-Online-Lage von BILD.DE sowie Phoenix,

ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5,

Bundeskanzlerin.de, dradio.de

Piratenthema hier: Das Jubiläum des wunderbaren Genies

ROBERT SCHUMANN, vor 200 Jahren im sächsischen ZWICKAU

geboren, ist mein Gegenstand zur 400sten LICHTGESCHWINDIGKEIT.

Ich weiß von meinen zahlreichen Pianistenfreunden- und bekannten,

dass diese Abegg-Variationen geliebt und geschätzt werden. Abegg

ist ein Zauberwort. Wer das musizieren kann, ist unter den Pianisten

völlig anerkannt. Ich höre hier Abegg-Variationen von CLARA HASKIL,

geboren 1895 in Bukarest, gestorben 1960 in Brüssel, rumänische

Schweizerin, studierte in Bukarest, Belgrad, Wien, Paris, studierte

auch Violine, konzertierte international und brillierte, wie hier mit

Abegg-Variationen op. 1, 1951 von Philipps aufgenommen.

Abegg lautete der von Schumann als 19 jähriger Jura-Student erfundene

Name „Comtesse Pauline d’Abegg“ für eine anverliebte Meta, begonnen

als Opus 1 im Jahr 1829, im Jahr drauf beendet. Die Variationen

bringen die aufsteigenden Töne A b e g g, Synkopierungen und

funkelnden SECHZEHNTELN, EIGENTLICH UNGLAUBLICHE Fingerei.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: Robert Schumann/Klavier Clara Haskil: Abegg Op. 1


Lichtgeschwindigkeit 367

Mai 29, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 367

KINDERPORNO im RECHTSSTAAT 5 mit Jörg Tauss und

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Primatenpartei Deutschland, aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer

die Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,

Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, aus Globus mit Vorgarten

Berlin Pankow, am Samstag, 22. Mai 2010, mit BILD

Berlin/Brandenburg, Neues Deutschland, tageszeitung und

Frankfurter Allgemeine Zeitung, DIE WELT, Süddeutsche Zeitung,

Frankfurter Rundschau: Internet & Computer. Dazu die Internetz-

Online-Lage von Piratenpartei Deutschland.de, RP.de, heise.de,

BILD.de sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen,

DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de.

Piratenthema hier: KINDERPORNO im RECHTSSTAAT 4 mit

Jörg Tauss: Prozess um Kinderpornos: Medienwissenschaftler

entlastet Tauss und Dr. Dietmar Moews erklärt sich zum

selbsternannten politischen Geschäftsführer der Primatenpartei

und liberale IT-Opposition innerhalb der Piratenbewegung.

DIE WELT titelt: So sehen Sieger aus: Bayern/Inter; titelt Koalition

stolpert durch die Euro-Rettung;

DIE WELT Seite 2. Kinderporno-Prozess: Zeuge sagt zugunsten

von Tauss aus (ddp) Karlsruhe (RPO). Ein Medienwissenschaftler

hat den ehemaligen SPD-Politiker Jörg Tauss vor Gericht entlastet.

Der Direktor der Alcatel-Lucent Stiftung für Kommunikations-

forschung in Stuttgart, Dieter Klumpp, sagte am Freitag als

Zeuge vor dem Landgericht Karlsruhe, er kenne Tauss seit

15 Jahren und sei von den Vorwürfen, die er aus den Medien

erfahren haben, überrascht gewesen.

Bei einem Abend mit Tauss in dessen Berliner Stammlokal

Ende August 2008 sei man auf das Thema Kinderpornografie

zu sprechen gekommen. Tauss habe dabei zu ihm gesagt:

„Seien Sie froh, dass Sie sich dieses Zeug nicht angucken

müssen, da geht es nicht um Lolitas, sondern um scheußlichere

Dinge“. Er, Tauss, tue dies als Abgeordneter.

Klumpp sagte, Tauss sei für den Bereich des Internets und der

neuen Medien der „mit Abstand der kundigste“ Politiker, den

er kenne. Tauss sei einer der ersten Abgeordneten gewesen,

die sich einen Internetanschluss im Bundestag legen ließen.

Wenn Tauss sich Kinderporno-Material aus anderen als aus

dienstlichen Gründen hätte besorgen wollen, hätte Tauss

gewusst, wie man sich anonym etwas aus dem Internet

herunterlädt.

Kinderpornos in Abgeordnetenwohnung gefunden

Die Staatsanwaltschaft wirft dem 56-jährigen Angeklagten

vor, zwischen Mai 2007 und Januar 2009 kinderpornografisches

und jugendpornografisches Material beschafft, besessen und

weitergegeben zu haben.

Am Samstag, 22. Mai 2010, führen BILD Berlin/Brandenburg,

Neues Deutschland, tageszeitung, Süddeutsche Zeitung,

Frankfurter Rundschau und Frankfurter Allgemeine Zeitung

den aktuellen Prozessverlauf wegen Kinderpornografie und

die entlastende Schlüsselaussage des Medienwissenschaftlers

Klumpp vom Freitag, für den Piraten Jörg Tauss, nicht.

In keiner der Ausgaben wird die Piratenpartei genannt oder

thematisiert. Die Kommunikationsarbeit der Piratenpartei

ist wieder da angekommen, wo sie war: im Off.

Piratenthema hier: Tageszeitung bringt ZDF-Umfrage:

FDP bei 3% vor der Selbstauflösung.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: 4 BEADS 8 days MP3 auf dietmarmoews.com


Lichtgeschwindigkeit 366

Mai 29, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 366

KINDERPORNO im RECHTSSTAAT 4 mit Jörg Tauss und

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer

die Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,

Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, aus Globus mit

Vorgarten Berlin Pankow, am Freitag, 21. Mai 2010, mit BILD

Berlin/Brandenburg, Neues Deutschland, tageszeitung und

Frankfurter Allgemeine Zeitung: Internet & Computer. Dazu die

Internetz-Online-Lage von Piratenpartei Deutschland.de, RP.de,

heise.de, BILD.de sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF,

WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de.

Am Freitag, 21. Mai 2010, führen BILD Berlin/Brandenburg,

Neues Deutschland, tageszeitung und Frankfurter Allgemeine

Zeitung den aktuellen Prozessverlauf wegen Kinderpornografie

gegen den Piraten Jörg Tauss nicht.

Piratenthema hier: KINDERPORNO im RECHTSSTAAT 4

mit Jörg Tauss: Prozess um Kinderpornos: Medienwissenschaftler

entlastet Tauss

zuletzt aktualisiert: 21.05.2010 – 17:46

Karlsruhe (RPO). Ein Medienwissenschaftler hat den ehemaligen

SPD-Politiker Jörg Tauss vor Gericht entlastet. Der Direktor der

Alcatel-Lucent Stiftung für Kommunikationsforschung in Stuttgart,

Dieter Klumpp, sagte am Freitag als Zeuge vor dem Landgericht

Karlsruhe, er kenne Tauss seit 15 Jahren und sei von den

Vorwürfen, die er aus den Medien erfahren haben, überrascht

gewesen.

Bei einem Abend mit Tauss in dessen Berliner Stammlokal

Ende August 2008 sei man auf das Thema Kinderpornografie

zu sprechen gekommen. Tauss habe dabei zu ihm gesagt:

„Seien Sie froh, dass Sie sich dieses Zeug nicht angucken müssen,

da geht es nicht um Lolitas, sondern um scheußlichere Dinge“.

Er, Tauss, tue dies als Abgeordneter.

Klumpp sagte, Tauss sei für den Bereich des Internets und der

neuen Medien der „mit Abstand der kundigste“ Politiker, den

er kenne. Tauss sei einer der ersten Abgeordneten gewesen,

die sich einen Internetanschluss im Bundestag legen ließen.

Wenn Tauss sich Kinderporno-Material aus anderen als aus

dienstlichen Gründen hätte besorgen wollen, hätte Tauss

gewusst, wie man sich anonym etwas aus dem Internet

herunterlädt.

Kinderpornos in Abgeordnetenwohnung gefunden

Die Staatsanwaltschaft wirft dem 56-jährigen Angeklagten

vor, zwischen Mai 2007 und Januar 2009 kinderpornografisches

und jugendpornografisches Material beschafft, besessen und

weitergegeben zu haben. Laut Anklage wurden rund 260

derartige Bilder und rund solcher 40 Videoclips auf dem

Handy von Tauss gefunden. Fünf Bilder und ein Video habe

er zudem per Mobiltelefon weiterverschickt. Die Materialen

wurden bei der Durchsuchung von Tauss‘ Abgeordnetenwohnung

am 5. März 2009 in Berlin gefunden. Tauss, der medienpolitische

Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion war, rechtfertigt den

Besitz des Materials mit seiner Abgeordnetentätigkeit.

Piratenthema hier: Nach den Vorstandswahlen beim

Bundesparteitag der Piraten in Bingen erklärt Dr. Dietmar Moews

seinen Freunden und Bekannten, er sei unverändert ansprechbar

wie vor den Wahlen, hätte sein Verhalten und seine

Ansprechbarkeit im Falle zum Vorstand gewählt worden zu

sein nicht geändert und ist entsprechend jetzt und in Zukunft so

anzusprechen, als sei der Bundesvorsitzender. Unterschied und

Vorteil zum Vorstandsamt ist, weniger telefonieren zu müssen.

Wer mal versucht hat, Dietmar anzurufen, wird das bestätigen

können.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin


Lichtgeschwindigkeit 364

Mai 29, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 364

PIRATEN SEGELN WEITER Netzgeflüster von Ernst Corinth

und täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer die

Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit,

Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für

Lichtgeschwindigkeit aus Magdeburg, am Donnerstag, 20. Mai 2010,

mit Hannoversche Allgemeine Zeitung: Internet & Computer.

Dazu die Internetz-Online-Lage von Piratenpartei Deutschland.de,

heise.de, BILD.de sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen,

DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de.

Piratenthema hier: Die HAZ berichtet über den Kampf der

US-Filmindustrie gegen das größte Raubkopierer-Forum des

Netzes, die Torrent-Suchmaschine „The Pirate Bay“, erfolgreich.

Daraufhin war Pirate Bay 24 Stunden nicht erreichbar: Offline.

Pirate Bay, die schwedischen Piraten (nicht zu verwechseln mit

den Piraten der Piratenpartei, ist eine Suchmaschine und keine

Partei, sagt in ihrem Blog: Die Pirate Bay ist ein unsinkbares

Schiff. Es wird auf dem Internet so lange segeln, wie wir es

wollen.

Heise.de berichtet: „Für die Anbindung sorgt nach eigenen

Angaben die schwedische Piratenpartei. Deren Parteichef

Rick Falkvinge ist des Katz-und-Maus-Spiels müde“.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Magdeburg


Lichtgeschwindigkeit 363

Mai 29, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 363

KINDERPORNO im RECHTSSTAAT 3 mit Jörg Tauss

und täglicher Kommentar zur Medienlage von dem

Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch

immer die Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,

Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für

Lichtgeschwindigkeit aus Magdeburg, Rotehorn-Park mit Blick auf

den gothischen Dom und das Kloster zu lieben Frau, am Donnerstag,

20. Mai 2010, mit Magdeburger Volksstimme, Frankfurter Allgemeine

Zeitung, BILD Magdeburg, Mitteldeutsche Zeitung aus Halle und

Hannoversche Allgemeine Zeitung. Dazu die Internetz-Online-Lage

von Piratenpartei Deutschland.de, heise.de, BILD.de sowie Phoenix,

ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de.

Piratenthema hier: (FAZ) In der Tat ist es fragwürdig, inwiefern die

immer knapper werdenden staatlichen Ressourcen als Rechtfertigung

dienen können, grundlegende Rechte zu beschneiden. KINDERPORNO

im RECHTSSTAAT 3 mit Jörg Tauss: PROZESS läuft: Dritter Tag im

Strafprozess am Landgericht in Karlsruhe. Jörg Tauss (56), Ex-SPD-

Abgeordneter, steht vor Gericht, wegen des Vorwurfs, als Bundestags-

abgeordneter und Medienbeauftragter MdB unerlaubt mit Kinderpornos

umgegangen zu sein.

Eigentlich führen sämtliche Medien im gesamten Medienmix TAUSS

am dritten Prozesstag nicht weiter. Stattdessen fielen auch Ratzinger,

Mixa und sonstige Freunde der Lust, dem vorrangigen Prominenz-

Gegurke STRAFANKLAGE gegen den Fernseh-Show-Star Jörg

Kachelmann, der sich mit Vergewaltigungsvorwürfen und versuchtem

Mord auseinanderzusetzen hat.

Diese Zurückstufung des Strafprozesses am Landgericht Karlsruhe

gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten und jetztigen

Pirat Jörg Tauss, verstärkt die flächenmäßigen Missbrauchs-

Kampagne „Kinderporno für den Internetz-Kontrollstaat nun

momentan nicht. Das kann dem Pirateninteresse an Rechtsstaat-

lichkeit und dem Schutz des Vorverurteilten nützen.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Schäuble gibt Ministerien

Einsparvorgaben. Ausgangssperre in Bangkok. Militäraktion

gegen „Rothemden und berichtet auf Seite 8 „Recht und Staat:

QUELLEN: 30 Jahre STRAFVERTEIDIGER: Der Beschuldigte und

die knappe Ressource Recht: Strafverteidiger ist ein alter Beruf.

Doch fehlte ihm bis vor einigen Jahrzehnten noch die „offizielle

Anerkennung. So sieht es Klaus Lüderssen. Heute dagegen gäbe

es ein gemeinsames Grundverständnis über diese Funktion, so

äußerte sich der Frankfurter Strafrechtslehrer anlässlich des

dreißigjährigen Bestehens der von ihm mitherausgegebenen

Zeitschrift „Strafverteidiger. In der Öffentlichkeit werden die

Verteidiger, deren Creme anlässlich des Jubiläums nach Frankfurt

gekommen war, als notwendig wahrgenommen, aber auch

mitunter scheel angesehen stehen sie doch an der Seite des

Beschuldigten, der oft schon frühzeitig als Schuldiger angesehen

wird.

Winfried Hassemer, ehemaliger Vizepräsident des Bundesverfassung-

sgerichts, erinnerte daran, dass „gelingende Strafverteidigung nicht

mehr und nicht weniger Schutz der menschenwürde des beschuldigten

dadurch sei, dass dieser im Verfahren als person, als Subjekt handeln

kann. Und eben nicht zum Objekt gemacht wird. Das wiederum sei

nur möglich, wenn professionelle Hilfe, die sich einseitig nur um

seine Interessen kümmere, ihn in den Stand setze, „auf Augenhöhe

zu fragen, zu antworten und zu agieren. Der Strafverteidiger müsse

„die Sicht des Mandanten in die Sprache des Verfahrens übersetzen,

indem er etwa durch beweisanträge das Vorverständnis des

Mandanten dem Vorverständnis des Gerichts entgegensetze.

Wird dem Verteidiger vielleicht zu viel zugemutet? Der Vorsitzende

Richter am Bundesgerichtshof Clemens Basdorf sprach von seiner

„Entlastungsfunktion für das Tatgericht. Er erwähnte die

„unerlässliche Schonung der knappen Ressource Recht auch bei

den Revisionsgerichten und rief damit heftigen Widerspruch

der Strafverteidiger hervor. In der Tat ist es fragwürdig,

inwiefern die immer knapper werdenden staatlichen Ressourcen

als Rechtfertigung dienen können, grundlegende Rechte zu

beschneiden. …(Mü.)

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Magdeburg


Lichtgeschwindigkeit 361

Mai 28, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 361

ZDF-PIRAT Reinhold BECKMANN zerlabert lügenden

Kriegsminister und täglicher Kommentar zur Medienlage

von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei

Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung – live und

ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Piraten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie

und Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für

Lichtgeschwindigkeit aus Oldenburg, am Dienstag,

18. Mai 2010, mit Frankfurter Allgemeine Zeitung,

Nord-West-Zeitung Oldenburg, Süddeutsche Zeitung,

BILD Bremen, von Dienstag, 18 Mai 2010, Magazin STERN Nr. 20

vom 12. Mai 2010, Dazu die Internetz-Online-Lage von BILD.DE

sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen, DLF,

WDR 5, Bundeskanzlerin.de. BMVer.de.

Piratenthema hier: ZDF-PIRAT Reinhold BECKMANN zerlabert

lügenden Kriegsminister. In der ZDF-Sendung BECKMANN am

Montag, 17. Mai ca. 23 Uhr nahmen zum Thema FÜHRUNG

der Kanzlerin Dr. Merkel an Beispielen der Finanzkrise und

der Kriegskrise Bundesverteidigungsminister zu GUTTENBERG

und der 86jährige Journalist Peter Scholl-Latour teil.

Dietmarmoews sagt: Reinhold BECKMANN lässt den Unterhalter

raushängen, wie immer, unsympathisch und gekünstelt, weil ihm

nichts ernst ist, ihm die Urteilskraft für Ernst fehlt. Er hat schon

zu viele Koryphäen kennengelernt, dass er die eigene

Mittelmäßigkeit als Verunsicherung auslebt, statt einfach und

bescheiden in den Dienst der Gespräche zu treten. Hier war es

also die HOFBERICHTERSTATTUNG für CDU und CSU, für

Merkel und Guttenberg.

BECKMANN ließ es unakzentuiert durch, dass der Kriegsminister

behauptete, offen und ehrlich vor dem Kundusausschuss der

Wahrheitsfindung, der Informationspflicht und den politischen

Verwertungsbedenken gedient zu haben. Ferner meinte

GUTTENBERG, einen eigenen Fehler eingeräumt zu haben.

GUTTENBERG habe mit der öffentlichen Stellungnahme,

als Antwort auf den Beauftragten Schnejderhahn, der

Einschätzung: Der Kundus-Fall sei ein militärischer Fehler

gewesen, vorschnell gehandelt und sehr bald dieser

Einschätzung widersprechen müssen. Dafür war der BMVer

JUNG nicht entlassen worden. JUNG hatte Desinformation

und Lügen vor der Bundestagswahl zum KRIEG zu verantworten,

die er nicht erklärte und nicht aufklärte.

Die LÜGEN zur DESINFORMATION über Kundus stehen bis

heute, nunmehr von zu GUTTENBERG vertreten, als

Unglaubwürdigkeitsfanale in der derzeitigen Schwarz-Gelb-

Koalition von Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel. Merkel,

Steinmeier, Westerwelle und Guttenberg müssen als Lügner

zu lebenswichtigen Informationsbedürfnissen entlassen werden:

Die GROßE KOALITION CDU/CSU-SPD hat bis zur

Bundestagswahl am 27. September 2009 die Wähler

angelogen: Es ist Krieg. Es sind die Kriegsmotive und

Kriegsziele nicht nachvollziehbar. Es gibt seit Sommer 2009

eine neue Offensivkrieg-Strategie auch für die Deutsche

Bundeswehr. Seit dem Sommer benutzte der Oberst Klein

US-DROHNEN und ist von dem Schutz für Aufbauhilfe in

den offensiven Besatzungsklrieg übergegangen.

GUTTENBERG verleugnet, dass die Presseabteilung im

Bundeskanzleramt über die zivilen Opfer in Kundus 1.

wenige Stunden nach dem Anschlag informiert war,

2. dass das Kanzleramt verfügt hat, diese Informationen

zu vertuschen und als unbekannt hinzustellen.

GUTTENBERG lügt ferner, die neue KRIEGS-Strategie

sei im Januar beschlossen worden, werde aber erst im

Herbst greifen. Tatsächlich wurde diese Strategie 2010

erstmalig in Deutschland propagiert, läuft aber seit Sommer

2009 in Afghanistan. Der General MacCrystal, der die

Befehlsverweigerung des Oberst Klein und dessen Verstöße

gegen die Militärhierarchie protokolliert hatte, trat im April

sogar extra in Deutschland auf, um nunmehr die Bundeswehr

herausgehoben zu loben.

GUTTENBERG lügt zur neuen Strategie, denn sie läuft bereits

seit Sommer 2009.

Peter Scholl-Latour erlaubte sich den Einwurf, in Afghanistan

gäbe es dringlichere Probleme als den Kundusausschuss.

Dies ist eine Dummheit von Scholl-Latour. Denn eine

unverlässliche Regierung in einer einmaligen Krisenzeit ist

zu überführen und zu entlassen. Hier ist die SPD genauso mit

drin und Steinmeier bestätigt das, in dem im Kundusausschuss

der Unverlässlichkeits- und Desinformationsaspekt untergeht,

den Reinhold BECKMANN seinerseits verpasste, im ZDF

herauszuholen.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Oldenburg


Lichtgeschwindigkeit 360

Mai 28, 2010


LICHTGESCHWINDIGKEIT 360

PIRAT Sigmar Gabriel SPD im STERN und täglicher

Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus

Sicht der Piratenbewegung – live und ungeschnitten –

muss auch immer die Werte der Piraten berücksichtigen:

Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für

Lichtgeschwindigkeit aus Oldenburg, am Dienstag, 18. Mai 2010,

mit Frankfurter Allgemeine Zeitung von Dienstag, 18 Mai 2010,

Magazin STERN Nr. 20 vom 12. Mai 2010, Dazu die Internetz-

Online-Lage von BILD.DE sowie Phoenix, ARD-Fernsehen,

ZDF, WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de., BMVer.de.

Piratenthema hier: PIRAT Sigmar Gabriel SPD im STERN

Dietmarmoews sagt: Sigmar Gabriel, Bundesvorsitzender der SPD,

quatscht dummes Zeug im STERN: Auf die Frage, wie viel Gewicht

sollte so ein SPD-Kandidat auf die Waage bringen: Askese, nicht

rauchen, nicht Alkohol trinken und so weiter, dass sei aus Sicht

der Wähler für einen Politiker unglaubwürdig.

Dietmarmoews: Wer sich nicht sorgt und nicht verantwortet, was

er tut, ist unakzeptabel. SPD-Gabriel, in der Vorbildrolle, sollte

lieber gute Ratschläge geben, wenn er schon als Vorbild versagt.

Zum Wahlergebnis in NRW meint Gabriel im Stern-Interview: CDU

und FDP haben nun wirklich eine katastrophale Leistungsbilanz

abgeliefert. … Die SPD hat erst einmal einen Vertrauensvorschuss

bekommen.“

Dietmarmoews: Die SPD hat 2005 einen unvergleichlichen Einbruch

in NRW erlitten und jetzt, am 9. Mai 2010, nicht gutmachen können.

0,1 % weniger als die CDU ist kein Vertrauensvorschuss. Wenn das

CDU-Ergebnis katastrophal ist, dann auch das der SPD. Aber was

bedeutet das aus Sicht der Blockparteien im Parlament, die allesamt

Schulden, Krieg und Lügen vertreten müssen? Was bedeutet das für

die Piraten in der außerparlamentarischen Opposition (APO)?

„…Es müssen doch jetzt mal die zahlen, die uns in die Krise

hineingeritten haben, also die Zocker und Spekulanten in den

Banken und Börsen.“

Dietmarmoews: Hineingeritten haben uns die Wähler seit den

1970er Jahren, die die Parteien an die macht gebracht haben,

die diese Schuldenlawine aufgetürmt haben. Banken und

Spekulanten liefern lediglich den Geldfluss.

Meine Kritik und Infragestellungen hätten den beiden Interviewern

vom STERN gut gestanden. Sigmar Gabriel eine solch dünne

Selbstdarstellung zu besorgen, ohne die Fragen und Hinweise

auf seine Unfugsäußerungen, zeigt den STERN als politisch

unbedeutende Bilderzeitung.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Oldenburg