EUROPA EU in Zukunft mit deutscher SPD und polnischer Pis

Dezember 9, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7787

Vom Samstag, 9. Dezember 2017

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Wo und wann wird Politik in größeren Bögen gedacht und geplant?

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Was macht EUROPA, während sich die gesamte Welt dauernd wandelt und wirksame politische GEWICHTE entstehen?

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Z. B. RUSSLAND hat eine zähe, unintelligente, aber sehr kontinuierliche Machtpolitik von dem Staatschef Vladimir Putin persönlich verkörpert. Russland macht das wirtschaftlich als StaMoKap vulgärkapitalistisch sowie ordnungs- und außenpolitisch mit einer elastischen „waschechten DESPOTIE“. RUSSLAND gewinnt an Machtausstrahlung und an militärischer Macht, auch gegenüber dem gesamten westlichen Europa der Kleinstaaten-EU.

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Z. B. IRAN hat eine totalitäre Herrschaft der SCHIITEN-DESPOTIE, der das gesamte Staatswesen, einschließlich Polizei und Militär untersteht. Wirtschaftspolitisch wird der Iran durch privatwirtschaftliche sowie staatswirtschaftliche Versorgung gesteuert. Ordnungspolitisch leben die Iraner innerhalb eines dirigistischen Verfassungsrahmen. Die Außenpolitik des IRAN wird vom Schiiten-Regiment nach eindeutigen Wertvorstellungen und Zielen mit Stetigkeit ausgelegt. Dabei spielen sowohl die weltpolitischen Erdölinteressen wie der US-Amerikanische Imperialismus einen geradezu strukturierenden Einfluss auf den Ajatollah der Schiiten des Irans. Andererseits vertritt der IRAN durchaus Werte der UN-Charta, der Religionsfreiheit und einer islamischen Interessenpolitik.

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Im Laufe des Wandels zeigt sich aktuell, dass durch die exzentrische No. 45 der USA, die Machtrolle des IRAN im Kräftedrucksystem von USA, ISRAEL, Saudi-Arabien, Türkei, Syrien, Irak, Ägypten, Palästina, Libanon, sowie dem Rest der Welt, China, Afrika, Europa, stabilisiert erscheint:

IRAN kann mit Russland gemeinsam am Mittelmeer Hafen bauen!

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Und hier hinein zeigen sich die Kräfte der Europäischen Union von vielfarbigen Seiten:

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Ungarn, Polen, Tschechien, Slowakei begannen mit einem neugeschaffenen, freien Parteiensystem und freien Wahlen – die mit den zurückgebliebenen „kommunistischen“ Einheitsparteien vor die Bürger treten mussten und dabei bestehende „Netzwerke“ – von Staatswirtschaft, Geheimpolizei, Militär, Kirche – nie ganz auf den rechtsstaatlich-demokratischen Weg bringen konnte.

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Besonders PRESSEFREIHEIT und UNABHÄNGIGE GERICHTSBARKEIT im Rechtsstaatsprinzip fanden die Mehrheiten kompliziert, nicht zielführend und unter Aspekten der westlichen KULTURINDUSTRIE auch als Ärgernis.

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KURZ: GEWALTENTEILUNG ist für die Machthaber hinderlich, für die Klienten und Bürger aufwendig und mühsam.

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Es entstanden parlamentarische Initiativen, in Ungarn unter Òrban, und in Polen unter Kaczyński, die Pressefreiheit abzuschaffen und die Unabhängigkeit des Rechtswesens der Regierung zu unterwerfen.

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Das läuft den demokratischen Grundzügen der EU-Gründer zuwider. Auch wenn mit Wortspielen wie „Präsidialdemokratie“ und Vergleichen mit den USA oder mit Türkei vorgezeigt werden.

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Die westeuropäischen EU-Gründer zeigen ihrerseits „nationalistische Wählerstimmungen“, bis hin zum EXIT von Großbritannien oder die ökonomischen Restriktionen der EU gegenüber den EU-Pleite-Mitgliedern, wie Portugal, Irland, Griechenland und weiteren überschuldeten.

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Inzwischen gibt es die sogenannten V 4. Sie besteht aus den mitteleuropäischen Staaten Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn. Sie besitzt keine formale oder institutionelle Struktur, sondern erscheint als „halboffizielles Binnenbündnis“ in der Europäischen Union (EU) und bemüht sich um den Austausch von Informationen sowie um die Koordination politischer Positionen. Alle vier Staaten befürworten traditionell enge Beziehungen zwischen der EU und den USA.

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Gestern löste die PIS ihre Regierungschefin, Polens Ministerpräsidentin Beata Szydlo, von Wirtschafts- und Finanzminister Mateusz Morawiecki abgelöst. Von dem jüngeren Morawiecki erwartet Staatspräsident Kaczyński, dass die Verfassungsänderungen, unwidersprochen angenommen werden.

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Inzwischen sind die Grundstimmungen bei den EU-Gründer-Gesellschaften in Richtung Unzufriedenheit und Ungeduld verschoben. Die EXIT-Aufladungen, von Schottland bis Katalonien, von Griechenland bis Großbritannien zeigen die eine Seite – die andere Seite der EUROPA-Unionisten möchte nunmehr lieber die verfassungsrechtliche Integration einer vollwertigen EUROPA UNION und – so drückte es gestern der SPD-Führer Martin Schulz auf dem SPD-Verwirrungsparteitag ungefähr so aus:

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„Die bisherigen EU-Staaten, die dann diese Verfassungsnormen nicht annehmen wollen, müssen raus aus der EU“.

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Dietmar Moews meint: Es hilft zwar nicht, lohnt aber dennoch, noch einmal anzuschauen, welche Grundwerte nach 1945 von den sechs Gründern – Frankreich, Westdeutschland, Italien, Niederlande, Belgien, Luxemburg – vertreten wurden:

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Es sollte eine europäische demokratisch-freie rechtsstaatliche, kapitalistische Lebensweise verfasst werden, die die traditionellen, regionalen Lebensweisen und Sprachen anerkannten und die wirtschaftlich und militärisch eine vollkommene staatliche Ausstattung gemeinsam aufbauen wollten.

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Aber nicht nur die Gründer waren entscheidend, sondern auch die anderen Kriegsgewinner redeten mit, also USA, Großbritannien und Russland.

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Schließlich zog Frankreich den eigenen Vorschlag der vollwertigen militärischen Mitwirkung West-Deutschlands in der Europäischen Gemeinschaft zurück.

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Damit entstand zunächst eine MONTAN-UNION als Stahl/Kohle-Gemeinschaft und die EURATOM als Einbindung der nukleartechnischen Optionen (hauptsächlich um das ehemalige NAZI-Deutschland zu kontrollieren).

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Daraus wurde eine weitgehende EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft). Die EWG entwickelte sich zu einem weltwirtschaftspolitischen Edelstein, nicht zuletzt über „Made in Germany“ und die westdeutsche Ökonomie. Die EWG wurde attraktiv. Z. B. die stets „neutrale“ Schweiz suchte auf allen Wirtschafts- und Finanzzweigen quasi EWG-Verträge auf Gegenseitigkeit.

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Nach dem Zusammenbruch der UDSSR, des Warschauer Pakts und des COMECON, formierten sich die EWG und EG-Staaten mehr und mehr zur „Europäischen Union“, mit europäischen Wahlkämpfen, mit europäischer Notenbank (EZB), Europäischem Gerichtshof usw.

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Kurz, die EU suchte den Weg zu einer EU-Verfassung, mit einer Hauptstadt BRÜSSEL, mit Sitz in Belgien, und dem EU-Parlament in Strassburg, der Bank in Frankfurt, dem Gericht in Luxemburg.

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Die USA halten allerdings ihre bevormundende Sonderrolle im Spiel von Europa. Das betrifft besonders die militärischen Optionen die die USA mit der NATO gegenüber den Visegrad-EU-Staaten durchaus spalterisch ernähren.

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Seit Aufnahme der früheren Warschauer Pakt-Staaten, Tschechien, Slowakei, Polen, Ungarn, den baltischen Staaten, den Balkan-Anwärtern, in die Europäische Union, auf die stolze Zahl von 28 EU-Vollmitgliedern, geriet die Verfassung diese freiwilligen Europas ins Schleudern.

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Aus Sicht der EU-Gründer sieht es heute so aus, als hätten die Visegrad-Staaten nicht im Blick, dass sie weder Russland, weder Iran, weder die Schweiz und nicht USA sind.

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Mit der Ungedulds- und Unmutsäußerung von SPD-Martin Schulz – „er wolle bis 2025 die EU-Verfassung erarbeiten und die EU verwirklichen“ – ist eine ziemlich plumpe Volte, dem anmutigen Franzosen Emmanuel Marcon etwas Abglanz von seinem hoffnungsschwangeren Ansehen zu entleihen, zwar leicht zu durchschauen. Aber Schulz hat erneut, wie No. 45 per TWITTER, nur Irgendetwas dahergeredet, ohne Substanz und ohne die konkrete Schritte, die von der SPD dahin geführt werden könnten.

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Wie will Schulz die Visegrad aus der EU rausschmeißen? Schulz war lange genug für die EU im EU-Parlament tätig, zu wissen, dass EU-Rauschmiss noch weniger entstehen kann als ein EXIT, wie derzeit beim britischen BREXIT miterleben kann.

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FINE E COMPATTO

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