März 14, 2020
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am Samstag, 14. März 2020
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Burkhard Hirsch wurde am 29. Mai 1930 in Magdeburg geboren und ist am 11. März 2020 89-jährig in Düsseldorf gestorben. Hirsch war promovierter Jurist sowie zugelassener Rechtsanwalt, und hat sich als Liberaler in der FDP einen größeren Namen gemacht, als sich das aus den Ämtern ablesen ließe, Landesinnenminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Mitglied des Deutschen Bundestages sowie 1994-1998 Vizepräsident des Deutschen Bundestages. Hirsch setzte sich für den Schutz demokratischer Bürgerrechte ein und wandte sich gegen staatliche Überwachungsmaßnahmen, die diese Regeln untergraben, besonders auch als Kritiker der verdachtsunabhängigen Vorratsdatenspeicherung und IT-Vollüberwachung durch IT-Wirtschaft und Geheimdienste.
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Burkhard Hirsch lebte zuletzt in Düsseldorf, war verheiratet und hatte zwei Kinder.
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Er war der Sohn des Landgerichtsdirektors Alfred Hirsch. Nach dem Abitur 1948 in Halle (Saale) studierte Hirsch Rechtswissenschaft in Marburg, schloß 1954 mit dem ersten und 1959 mit dem zweiten juristischen Staatsexamen ab. Von 1960 bis 1967 war er bei der Wirtschaftsvereinigung Eisen- und Stahlindustrie tätig. 1961 wurde er in Rechtswissenschaft zum „Dr. jur.“ promoviert. Ab 1964 war er als Rechtsanwalt in Düsseldorf zugelassen. Von 1967 bis 1971 war er Justiziar bei der Walzstahlkontor West GmbH in Duisburg-Rheinhausen und von 1973 bis 1975 Direktor bei der Mannesmann AG in Düsseldorf. Hirsch gehörte jahrzehntelang der deutschen Humanistischen Union an, einer nicht-staatlichen Vereinigung zum Schutz und zur Durchsetzung von Bürgerrechten.
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Schon 1948 trat Hirsch der LDP in Halle (Saale) bei. Nach seiner Flucht nach Westdeutschland wurde er 1949 Mitglied der FDP und der Deutschen Jungdemokraten (DJD). Von 1959 bis 1964 war Hirsch Landesratsvorsitzender der DJD Nordrhein-Westfalen. Zwischen 1971 und 1977 bekleidete er das Amt des Kreisvorsitzenden der FDP Düsseldorf, deren Kreisvorstand er bereits seit 1965 angehört hatte. Von 1979 bis 1983 war er Landesvorsitzender der FDP Nordrhein-Westfalen, nachdem er bereits seit 1971 Mitglied des Landesvorstandes gewesen war. Dem FDP-Bundesvorstand gehörte Hirsch von 1976 bis 2005 an.
Den Koalitionswechsel der FDP zur Union im Jahre 1982 (die damals so genannte Wende) lehnte Hirsch entschieden ab, blieb aber, wie Gerhart Baum und Hildegard Hamm-Brücher, in der Partei.
In der Affäre um die Akten- und Datenvernichtung im Bonner Kanzleramt („Bundeslöschtage“) nach der Wahlniederlage der Regierung Helmut Kohls im Jahr 1998 war Hirsch amtlich bestellter Sonderermittler des Untersuchungsausschusses. Er wies nach, dass erhebliche Aktenlücken in brisanten Sachgebieten wie der Leuna-Verkaufs-Affäre und bei Rüstungsgeschäften mit dem Nahen Osten vorlagen. Lücken gab es bei Akten zu Treuhand-Privatisierungen, zum Waffenexport von Fuchs-Spürpanzern sowie zum Bau einer Panzerfabrik in Kanada. Der Bericht von Burkhard Hirsch über die „Bundeslöschtage“ wurde nicht offiziell veröffentlicht, kam jedoch später über die Presse an die Öffentlichkeit (siehe Weblinks). Hirsch wurde während der Arbeit des Ausschusses vor allem von Seiten der CDU und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung massiv kritisiert.
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Burkhard Hirsch gehörte zum Freiburger Kreis und zum linksliberalen Flügel der FDP. Der Rechtsexperte trat immer wieder energisch für die Wahrung der Bürgerrechte ein. Gemeinsam mit seinen Parteikollegen Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Gerhart Rudolf Baum ging er erfolgreich vor dem Bundesverfassungsgericht gegen Teile des sogenannten Großen Lauschangriffs vor.
Am 16. Oktober 1998 stimmte Hirsch im Bundestag gegen die Beteiligung deutscher Soldaten an einer möglichen NATO-Bombardierung Jugoslawiens. Dabei war er der einzige FDP-Abgeordnete (dazu die PDS-Bundestagsgruppe, 21 SPD-Politiker, 9 Grüne, 1 Unionspolitiker, 1 Fraktionsloser). In seiner mündlichen Erklärung machte er deutlich, dass er diesen Krieg für unmoralisch, völkerrechtswidrig und unnötig hielt. Erstens sei humanitäre Hilfe nicht mit militärischer Gewalt verbunden. Zweitens sei der 13. Deutsche Bundestag (1994–1998), in dessen letzte Sitzung diese Abstimmung fiel, nicht mehr befugt, über die deutsche Kriegsbeteiligung abzustimmen, denn die kürzlich abgehaltenen Bundestagswahlen hätten schon über eine neue Zusammensetzung des Bundestages entschieden. Dieser neue Bundestag müsse sich mit der Entscheidung über Krieg und Frieden befassen. Drittens verbiete die Charta der vereinten Nationen die Anwendung von Gewalt, außer der UN-Sicherheitsrat stimme ihr zu. Diese Zustimmung lag nicht vor, so dass der Krieg dem Völkerrecht einen irreparablen Schaden zufügen werde.
Anfang 2005 legte Hirsch auch gegen das umstrittene Luftsicherheitsgesetz, das im Falle terroristischer Passagierflugzeugentführungen deren militärischen Abschuss bei potenzieller Gefahr von Hochhausanschlägen ausdrücklich erlauben wollte, Verfassungsbeschwerde ein. Am 15. Februar 2006 erklärte das Bundesverfassungsgericht den § 14 III des Luftsicherheitsgesetzes für nicht mit dem Grundgesetz vereinbar und somit für nichtig. Die Richter folgten in ihrer Entscheidung in fast allen Punkten den Beschwerdeführern.
Ferner wurde eine weitere Verfassungsbeschwerde von Hirsch und anderen Liberalen gegen die im November 2007 beschlossene Vorratsdatenspeicherung eingereicht. Hirsch war offizieller Unterstützer der überwachungskritischen Datenschutzdemonstration „Freiheit statt Angst“.
Hirsch unterstützte 2011 zusammen mit den beiden FDP-Abgeordneten Frank Schäffler und Holger Krahmer das Verfahren für einen parteiinternen Mitgliederentscheid der FDP zum Europäischen Stabilitätsmechanismus.
Er gehörte zu den Unterstützern der Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union, die Ende November 2016 veröffentlicht wurde.
Von 1981 bis 1990 gehörte er dem Beirat der Friedrich-Naumann-Stiftung (FDP-Stiftung) an.
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Quellen: Wikipedia am 14. März 2020; neues deutschland, Seite 5, v. 13. März 2020, „Ein links Verbündeter“; Frankfurter Allgemeine Zeitung, Seite 5, v. 13. März 2020, „Anwalt der Bürgerrechte“; DIE WeLT, Seite12, v. 13. März 2020, „Kämpfer für den liberalen Rechtsstaat“.
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Dietmar Moews meint: Der jetzt gestorbene Burkhard Hirsch muß zu den wenigen deutschen LIBERALEN gezählt werden, die – neben Ralf Dahrendorf, Hildegard Hamm-Brücher, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Gerhart Baum, Peter Gauweiler, Karl-Albrecht Schachtschneider – aktiv Verständnis für die liberalen Wertvorstellungen der PIRATENPARTEI Deutschlands aufbrachten und für diverse IT-politische Ziele des Datenschutzes und der Überwachungsfreiheit kompetent eintraten. Somit war Burkhard Hirsch einer der ganz seltenen Ehrenretter deutscher Juristen in politischen Parteien, so weit diese sich als Berufspolitiker engagieren, aber dabei eine tiefergehende Wertorientierung für Fairness und Umsicht meist nicht erbringen.
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Sabine Leutheusser-Schnarrenberger schrieb für DIE WeLT den Nachruf auf Burkhard Hirsch und fasste treffend zusammen:
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„Als liberaler Bürgerrechtler war er eine starke Stimme für den sozialen Liberalismus, für Demokratie und Rechtsstaat, für individuelle Freiheit, die offene Gesellschaft, Nachhaltigkeit und Umweltschutz .. nachfolgende Generationen werden seine Standpunkte aufgreifen und weiterentwickeln … Hirsch vertrat einen modernen, ganzheitlichen Liberalismus, der sich aus der Aufklärung speist und die Würde des Menschen als überragende Maxime jedes politoschen Handelns achtete ..“
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Ich möchte noch anfügen:
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Bemerkenswert, dass wir einen deutschen Liberalismus vermissen müssen, den wir inzwischen außer bei Ralf Dahrendorf nur bei Liberalen aus Mitteldeutschland, Hans-Dietrich Genscher aus Halle/Saale, Burkhard Hirsch aus Magedeburg/Elbe und Gerhart Baum aus Dresden/Elbe erleben, wenn nicht noch Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hin- und wieder tagespolitische Meldungen losließe. Deutscher Liberalismus? – Etatismus? – Föderalismus? – Sozialdemokratismus? – Staatsmonopol-Bürokratismus der Dienstklassen? – Dazu weiß Frau Sabine scheinbar wenig – der FDP-Leiter Christian Lindner weiß dazu wenig und sagt dazu nie Irgendetwas. Da bleibt ein Burkhard Hirsch für Deitmar Moews geradezu monumental.
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Uncategorized | Verschlagwortet: "AMERICAN FIRST", "Anwalt der Bürgerrechte"; DIE WeLT, "Ein links Verbündeter"; Frankfurter Allgemeine Zeitung, "harter BREXIT", "Kämpfer für den liberalen Rechtsstaat". . Dietmar Moews meint: Der jetzt gestorbene Burkhard Hirsch muß zu den wenigen deutschen LIBERALEN gezählt werden, "Trump Hits China With Tariffs on $200 Billion in Goods, 'Black Hawk'-Helikopter, (Hagana, - (oder entsprechender Landeswährung) Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, . Athol Daily News Athos, . Bluff County Newspaper Group Spring Valley, . Cincinatti City Beat Cincinatti, . Dixon's Independent Voice Dixon, . Essex Media Group Massachusetts . The Berkshire Eagle Pittsfield, . Eugene Weekly Eugene, . InsideNoVa.com, . LNP LancasterOnline Lancaster, . Newport This Week Newport, . Real Change News Seattle Wash., . Rhe Columbus Dispatch Columbus, . Siuslaw News Florence, . Sizing Up the South Alabama, . South Bend Tribune South Bend, . 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The Hazen Star Garrison, . The Highlands News-Sun Sebring, . The Hillsboro Free Press Hillsboro, . The Hillsboro Tribune and The News-Times Hillsboro and Forest-Grove, . The Hub City Post Washington County, . The Idyllwild Town Crier Idyllwild. Calif., . The Islip Bulletin, . The Journal Star of Peoria Peoria, . The Journal Times Grayson, . The Kansas City Star Kansas City, . The Kennebec Journal Augusta, . The Kokomo Tribune Kokomo, . The Lakeville Journal and the Millerton News Falls Village, . The Leader-News Washburn, . The Los Alamos Daily Post Los Alamos, . The Manchester Press and the Cascade Pioneer Dyersville, . The Martha's Vineyard Times Martha's Vineyard, . The McClusky Gazette North Dakota, . The Mercury News and East Bay Times San Jose, . The Miami Herald Miami, . The Milton Times Milton, . The Minneapolis Star Tribune Minneapolis, . The Morehead News Morehead, . The Morning Sentinel Waterville, . The Mountrail County Promoter Stanley, . The Nantucked Inquirer and the Mirror Nantucket, . The News and Tribune Jeffersonville, . The News Herald Panama City, . The North Coast Journal Eureka, . The North Little Rock Times, . The Omaha World-Herald Omaha. Neb., . The Philsadelphia Inquirer Philsdelphia, . The Portland Press Herald Portland, . The Provincetown Banner Provincetown, . The Queens Courier and The Ridgewood Times Queens, . The Ransom County Gazette and The Sargent County Teller Ransom and Sargent Counties, . The Rappahannock News Washington. Va., . The Recorder Greenfield, . The Register-Mail Galesburg, . The Republican Springfield, . The Richmond Register Richmond, . The Rockford Register Star Rockford, . The Sag Harbor Express Sag Harbor, . The San Diego Union-Tribune San Diego, . The Seaford Star and The Laurel Star Seaford, . The Seward County Independent, . The Slidell Independent Slidell, . The SLO Tribune San Luis Obispo, . The Southern California News Group California . The Ferndale Enterprise Ferndale, . 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Burkhard Hirsch lebte zuletzt in Düsseldorf, Beste, Bewertungen, BILLIONS Militärausgaben, Bin Ladin aus der saudi-arabischen Nomenklatura, BIOPOOLTECH, BIRLIKTE in Köln-Mühlheim, BlackBerry Limited, blames the Justice Department for the investigations, blieb aber, BOARDING RING, Boris Johnson, Bosch, Brasilien, BREXITERS, Bulgarien, Burkhard Hirsch 1930 - 2020 Kurznachruf Lichtgeschwindigkeit 10009 am Samstag, Butter, Cable Gear, Cailf., Calif., California, Canada, CareOS, Catalyst, CEA Tech | Leti, Cedar Electronics, championed, Chefman, chinesische Ökonomie, chinesische Exporte in die USA, Chocolatier, christliche, Chronolife, claim, Cleer Inc, Click 2 your Shop, Colo., Comedia del Arte Schoki-Test mit MONDELEZ PAULIDES mit 43 Prozent Kakao Schoki-Test mit ET i Cikolata keyf ince Rulo Gofret Parcacikli Cikolata, comprehensive bipartisan criminal justice overhaul, condition of anonymity, confirmed, Conn., Conn. and Millerton, CONNECTED GARDEN, conservative conspiracy theories, Cosmo Connected, criminal justice overhaul, CrossHelmet, current circumstances, D-Link Systems, D.C., Danby Appliances, das bewährte Brechmuster, Das Ding an sich, das im Falle terroristischer Passagierflugzeugentführungen deren militärischen Abschuss bei potenzieller Gefahr von Hochhausanschlägen ausdrücklich erlauben wollte, das Weiße Haus., dass er diesen Krieg für unmoralisch, dass erhebliche Aktenlücken in brisanten Sachgebieten wie der Leuna-Verkaufs-Affäre und bei Rüstungsgeschäften mit dem Nahen Osten vorlagen. 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Von 1981 bis 1990 gehörte er dem Beirat der Friedrich-Naumann-Stiftung (FDP-Stiftung) an. . Quellen: Wikipedia am 14. März 2020; neues deutschland, die Feldzüge, Die Massenmedien sind voll mit AGGRESSIONS-NEWS: The New Yorker, die US-Präsident No. 45, Dietmar Moews, Dietmarmoews, displeasure, DOMALYS, Dominikanische Republik, Donald Trump, Dr. Dietmar Moews, Dreamlight, Dschihadisten, Duchsicht, Durcheinander, e-CASSINI, E-vone, EDDO.DROP BY, EILMELDUNGEN, einer nicht-staatlichen Vereinigung zum Schutz und zur Durchsetzung von Bürgerrechten. . Schon 1948 trat Hirsch der LDP in Halle (Saale) bei. Nach seiner Flucht nach Westdeutschland wurde er 1949 Mit, Ellcie Healthy, Empfehlung, Emuage, Emulgator, endorsement, Energysquare, England, Erdogan, Eroberungszug, Ersaufen, Escalating Trade War, Estland, EU in Brüssel, EU-gegner, EU-internen Beziehungen, europäische Union, Eve Systems, Exalt3D, Exporte, EyeLights, EyeQue, Falschinformation", Fatah (sunnitisch), Färöer, Führer der Machtwelt, feiner Schoko-Überzug, finanzstärkste Terrorgruppe der Welt, Finch Technologies, Finnland, First Alert, Fla., Florida, FLOVEA, FoldiMate, ForwardX Robotics, Foto eines Helikopter, Fox News, Frankreich, Freiräume, Friday morning. “Come on Jeff, FROSCH, Fruchteffekte, Funai Electric Co., future PM, Gag, Galler Belgien, GANZIN Technology, gefeatured, Geld, Geld und Solidarität, Georg Bernardini, Georgia, Georgia and Alabama, georgien, gepanzerte Geländewagen, gepanzerte Truppentransporter aus US-Produktion, Gerhart Baum, Geschmackseffekte, Gesetz zur Kontrolle chemischer und biologischer Waffen, Glowbl, Gosun, Granaten, Grönland, Griechenland, Großbritannien, GROOVE X, HACHEZ Industrieprodukt, Haiti, Hamas (sunnitisch), Hampton Products, Handels-Isolation", Handelsdaten, Happy-End, has made apparent, Haubitzen vom Typ M198, Hüpnos, he views law enforcement as loyal protectors, head of the Judiciary Committee. 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In der Affäre um die Akten- und Datenvernichtung im Bonner Kanzleramt ("Bundeslöschtage") nach der Wahlniederlage der Regierung Helmut Kohls im Jahr 1998 war Hirsch amtlich bestellter, in dessen letzte Sitzung diese Abstimmung fiel, in Scharen, Inc., including in South Carolina, including the targets, Ind., Indien, Indonésie“ Chocolat au lait. 65% de cacao, Indonesien, Insider Nj New Jersey, insistence, Interlogix, international, internationalen Agenturen, ION Audio, Iowa, Irak und in Syrien (Isis) mehrere Stützpunkte der Armee, Iran, Irgun Tzwa'i Le'umi, Irland, Irreführung, Isis, Islamischer Staat, Islamismus der Gläubigen, islamistische Extremisten, Island, ispace, Italien, Jabra, Japan, Jared Kushner. Mr. Grassley, JAXJOX, jüdische, JD.COM, Jeff, Kakao, Kakaoanteil 39%, Kakaobutter, kam jedoch später über die Presse an die Öffentlichkeit (siehe Weblinks). Hirsch wurde während der Arbeit des Ausschusses vor allem von Seiten der CDU und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung massi, Kan., Kanada, Kansas, Karl-Albrecht Schachtschneider - aktiv Verständnis für die liberalen Wertvorstellungen der PIRATENPARTEI Deutschlands aufbrachten und für diverse IT-politische Ziele des Datenschutzes und der Über, Köhler, Kenosha News Kenosha Wis, key Republican swing vote, KIM‘s Chocolates NV Grijpenplaan 11, Koito & NAL, Konfliktregionen, konkrete Ansage, Korea, Kostgänger, kostspielig, kriegerisch, Kroatien, Kulturindustrie, Ky., L'oreal, La Opinión, La Prensa New Yoŕk. . 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The Steele County Press Finley, N. J. . The Burlington County Times Burlington County, N. J. . The Farmington Daily Times Framington, N. J. . The Jefferson Chronicle Jefferson, N. M- . El Diario, N. M., N. M. . The Santa Fe New Mexican Santa Fe, N. M. . The Union Fe New Mexican Santa Fe, N. Y. . Folio Weekly Jacksonville, N. Y. . Johnson Newspaper Corp, N. Y. . The Altamont Enterprise Altamont, N. Y. . The Chronicle-Express penn Yan, N. Y. . The Garden City News Garden City, N. Y. . The Journal News White Plains, N. Y. . The North Shore News Group Long Island, N. Y. . The Rochester City Newspaper Rochester, N. Y. . The Smithtown News Smithtown, N.C. . Triad City Beat Greensboro, N.J., N.Y., N.Y. . The Committee to Protect Journalists New York, N.Y. . The Observer Northport, nachdem er bereits seit 1971 Mitglied des Landesvorstandes gewesen war. Dem FDP-Bundesvorstand gehörte Hirsch von 1976 bis 2005 an. Den Koalitionswechsel der FDP zur Union im Jahre 1982 (die damals s, Nahimic, natürliche Aromatisierung, Navatics Technology Ltd, navigating, Neb., NEMEIO, NEOFECT, Netatmo, neues deutschland 10. August 2018, NeueSinnlichkeit, New York Times, New York Times 10. August 2018, NexOptic Technology Corp., Nicaragua, nicht mehr befugt, Niederlande, No. 45, Nokia OZO, nomadplug, Nordirak, Nordkorea System Kim, Nordkoreas Kim-Yong-un, Northern New York, Norwegen, Notmanagement, November’s midterm elections, Nuheara, nura, nytimes.com, Ohia, Ohio, Ohio . The Chronicle-Telegram Eyria, Ohio . The Fayette Advocate Washington Court House, Okla., Omron Healthcare, onTracks, open to confirming, ORBI Inc, Ore., ORIGINAL BEANS FEMMES DE VIRUNGA 55%, Ort, oversee the inquiry. “He took the job and then he said, overseeing a Justice Department that views independence, OWC, Pa., Pa. . The Times-Tribune Scranton, Palmach (Untergrund-Milizen in Israel), Palo Alto Innovation, Panzer, Pappkarton, Party mit Gewitter, patriarchalisch. Nationalismus, Paul Manafort, Penguins Innovate(Beijing)Technology CO., Pentagonsprecher Bill Speaks, people, Person für Attorney General gewählt, person for attorney general, Peter Gauweiler, Pillar Learning, Pixminds, Planet Computers Limited, PLO (palästinensisch), Plombenzieher, Polen, political enemies, political pressure as essential, politische Wirkkräfte, politisches Denken, possible replacement, Postanschrift, POW Audio, Präsidentschaftswahl, President Trump, President’s first official visit to UK, president’s son-in-law, Primär-Effekte, Private Discuss, PROTECTO, publicly cautioning, Puerto Rico and the U.S. Virgin Islands "The SPJ Region 3 leadership, Puls der Zeit, Pundi X, Quell by NeuroMetrix, R-PUR, R.I. 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Grassley, Senator John Cornyn of Texas, Senator Mitch McConnell of Kentucky, senior adviser, senior White House official private discussions, Sensineo, Seoul Robotics, Seraphin, Shenzhen Timekettle Technologies Co., Shiftall Inc., short term, Sibirien, Siemens, signs of softening, Sitzungen, Slowakei, Slowenien, Smartbeat, SMARTEMBED, SMARTO, Snips, so dass der Krieg dem Völkerrecht einen irreparablen Schaden zufügen werde. Anfang 2005 legte Hirsch auch gegen das umstrittene Luftsicherheitsgesetz, so look into all of the corruption on the ‘other side, so weit diese sich als Berufspolitiker engagieren, Sojalecithin, Solo-Dealer, Somnox, SONDERZÖLLE gegen CHINA, Sonderzölle, Sorte, Soundbrenner, South Carolina, sozialen Polster, Spanien, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich. 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