Sternstunde im deutschen Föderalismus sichten – benötigt politische Mündigkeit und Geduld

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Lichtgeschwindigkeit 10557

am Donnerstag, den 11. Mai 2023

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Lieber Benutzerin und lieberer Benutzer, ich beginne meine folgenden narrativen Blogwitze schon von Anbeginn mit

Dietmar Moews meint:

FÖDERALISMUS ist die verfassungsmäßig angelegte Organisationsstruktur des deutschen Staats. Dabei wird eine grundsätzlich klar abgegrenzte staatliche Zuständigkeit von Kommunen, an der Basis, den Bundesländern, die auch die Kommunen subsidiär betreuen müssen, und dem Bund, der die Länder und die Kommunen im Geiste des Ausgleiches und der Gleichbehandlung politisch von Oben im Geiste der geltenden deutschen Verfassung (Grundgesetz) begleitet und stimuliert.

Unsere westliche Welt, die an sich demokratisch und mit Freiheit für die Entfaltung der individuellen Bürgern, konsumentische Staatsverfassung praktiziert, hat sowohl in den USA, zwischen Washington und den 51 US Staaten, einen klar eingrenzenden FÖDERALISMUS. Dagegen hat bspw. die Republik Frankreich einen überwältigen ZENTRALISMUS von Paris aus in alle Regionen. Großbritannien, speziell England praktiziert ebenfalls eine liberal-soziale ZENTRALISMUS-Struktur. Alles immer mit Übermacht der KULTURINDUSTRIE des StaMoKaps von Finanzgesetzen und den, so gesehen nicht freien Massenmedien.

Die deutsche Bundesregierung hat gerade ein Beispiel gegeben, wie der BUND, zentralmächtig, mit den 16 Ländervertretern über die ungelöste ASYL-Kostenproblematik der Kommunen verhandelt hat – quasi über den Kopf der Gemeinden hinweg. Keine Kommunakvertreter durften in den Verhandlungen von Bund und Ländern im Kanzleramt mitmachen. Bundeskanzler und Ministerpräsidenten behaupteten, die Länder seien als Sachwalter der Kommunen aufgetreten. Man hat dann 1 Milliarde Geld des Bundes kurzfristig für 2023 beschlossen. Und aber die Planungsicherheit für die Gemeindepolitik gar nicht beachtet. Dafür wurde vertröstet, indem eine ARBEITSGRUPPE unter der Führung des deutschen städtetagspräsidenten angekündigt (der aber vorher nicht bei dem kastrierten Föderalismus von Bund und Ländern mit wirken durfte), die bis November 2023 die Asyl-Kosten-Politik von den deutschen Gemeinden herbeidebattieren lassen soll. Aber was kommt dann? Die Arbeitsgruppe hat nicht das Recht zu beschließen, wie die Probleme bezahlt werden, sondern sie können lediglich Vorschläge machen. Damit können aber die Kommunen heute keine Haushaltspläne für 2024 ausarbeiten, die jetzt notwendig sind. Damit geistern die Zuwanderer unversorgt in den Dörfern und Städten herum. Und die Einwohner werden wütend. Dieser Unfug ist nicht der FÖDERALISMUS, sondern die Dummheit un Anmaßung des Bundestages und der oberen Zentralmacht der deutschen Politik, von BERLIN über das ganze LAND hinweg.

Zur massenkommunikativen Lage und Wahrnehmung der deutschen Leute, was politisch anliegt.

Die exklusive intelligente Gemeinde dieses Blogs GLOBUS mit VORGARTEN bringt viel Geduld und Lebenszeit dafür, sich die wirklich anspruchsvollen Problemstellungen unserer Politik aufzureißen.

Das geht hier nicht von der Mühe erleichtert für die Blog-Benutzerinnen und Blog-Benutzer. Man muss den Luxus von eigener selbstbestimmter Zeitbenutzung sich leisten können und leisten, hier zu lesen. So ist es auch beim Schreiben und Organisieren des Bloggers selbst, der sich auf den Globus und auf das Gartenzwergdenken im Vorgarten zu beziehen versucht, um Problemstellungen zu ergründen – Dietmar Moews als vormaligem Mitgründer der GRÜNEN in den 1970er Jahren und Mitgründer der PIRATEN in den 2000er Jahren, längst stets überparteilich.

Aber es bringt Licht ins Dschungelwesen der wirklichen Politik und der komischen Narrative der Quoten-Propaganda „derjenigen da Oben“.

Rede ist von den empirisch Handelnden, immer gewissermaßen als „frei“ gewählte Stellvertreter ihrer Wähler, Stellvertreter der kulturellen Staatsnormen, zugleich Stellvertreter der staatsrechtlichen Verfassungsnormen und der Profitgier des internationalen Wirtschaftsgeschehens in Deutschland:

Bunsepiek Deuschand.

In der ersten Bundesrepublik wurden diverse Staats-Grundstrukturen gesetzlich festgelegt. Z. B. soll staatliche Politik nicht zentralistisch, sondern föderalistisch an die Lebenssphären der Leute sozi-politisch angebunden sein. Unabdingbar sind deshalb individuelle, freie Selbstbestimmungsmöglichkeiten wie auch die sittliche Reife für staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten. Ein deutsches Grundprinzip, eine Lebensnorm, steht hier als THEMA im Blick dieses Studier-Blog-Textes: Also frommes bzw. geheucheltes Asylrecht und die Finanzkosten.

Die Frage, wer, wo erkennt Probleme und bringt sie auf die Agenda der öffentlich notwendigen Debatten?

Antwort: die Kampagnen-Zentralparteien des top-downs?

Die Narrativmedien (ehemals hier Lügenpresse aus Kommerz und Staatsmedien genannt)?

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Die angeblich selbststeuernde Massenkommunikation in Deutschland – mit all den Ignoranten und rechtsschreibschwachen Mobleuten und Zuwanderern?

Also da ist das Probleme Verstehen bereits das Problem der weitreichenden Bildungsschwächen der Majorität der Leute in Deutschland. Die sowohl bei den Wahlen wie aber besonders als alltägliche Konsumenten der Profitwelt Demokratiebehinderte immer die große Majorität über die engelhaften Minorität der Bildungsleute stellen.

Also hier mein THEMA als anliegendes Problem:

Einerseits: Viele uns fremde Menschen unserer Welt leben unter ihren heimatlichen Bedingungen, die den Blick nach Deutschland als Drama von Wohlstand und Misständen in Migration zum Reichtum beantworten: Sie wollen nach Deutschland und drängen hin.

Andererseits: Viele Menschen leben in einer Heimat mit lebensbedrohlichen Verhältnissen, als Opfer dämonischer Staatsmächte, die massenhaft Individuen beseitigen, vernichten und vertreiben. Sie sehen keine Chancen, politisch die eigene Heimat mitzugestalten.

Auch im heutigen Deutschland gibt es Einerseits und Andererseits und andererseits:

Es ist die in Deutschland beheimatete Majorität. Sie ist bei aller Hilfsbereitschaft für Zuwanderer, Fremde, Asylanten, so überdrüssig sind, dass sie auf Demokratie, Rechtsstaat, Mitbestimmung, Toleranz und Freundlichkeit SCHEISSEN.

Sie wählen AFD und glauben, mit und durch Macht zur Gewalt die gewünschte Ordnung durchsetzen zu können.

Andererseits hat sich das europäische Land, die erste Bundesrepublik Deutschland, in der problematischen geografischen Mittellage mit vielen Nachbarstaaten, extrem an das E U-Integrationsprojekt gebunden. Die EU hat für die heutige zweite Bundesrepublik samt ererbter Ex-DDR-Bildungsleute lebenswichtige Lebensbedingungen geschaffen, ebenso die unsouveräne NATO-Mitgliedschaft Deutschlands – alles auch als lebendige Erbschaft des Deutschen Reichs von 1933-1945 und dem Weltkriegszusammenbruch 1945, aber auch der schlimme Geschichtsbalast für das heutige Deutschland des Hohenzollern- und Preußen Militärstaats, der ausgehend vom 19. Jahrhundert die Vorteile der deutschsprachigen Kleinstaaterei im deutschen Bund (kein Föderalismus) durch den Wiener Kongress und den Militarismus des Adels und seine traditionellen Begehrlichkeiten unseres historischen Erbes, der Traditionen, der Veränderlichkeiten und der Ahängigkeiten. Das ist in gewissem Maß auch Selbstbestimmung der deutschen Leute.

Und mit anderem Schwerpunkt, der Finanzierbarkeit all unserer geopolitisch geprägten weithin unfreien Gestaltungsideen: Man muss eben bezahlen können, wenn man sich was leisten möchte. Wer sich Frieden leisten will, muss die Nachbarn mit Geld stimulieren, damit Völkerfreundschaft entstehen kann.

Die Finanzierbarkeit der Problemlösungen.

StaMoKap – der Staats-Monopol-Kapitalismus der deutschen Stellvertreter als Mitspieler des internationalistischen Kapitalismus‘ ist ein Herrschaftsmoment, wenn wir von „die da Oben“ reden. Es mitmachen all die zivilen Kleinkapitalisten, die den Mächtigen vertrauen.

Das macht die „freie Öffentlichkeit der deutschen Leute mehrheitlich so mit, auch weil die NARRATIV-PRESSE, die auch als LÜGENPRESSE bekannt ist, diese StaMoKap-Politik prolongiert. Man kauft Aktien und lässt sich Online-Hauptversammlungen der Aktien-Konzerne bieten, bei denen die Mitbestimmung durch Terminhäufung, praktisch vernichtet wird. Ob Banker oder Militärberufler, Geldheckerinnen, all die hedonistischen Bildungsfernen, Kinder und idiotische Eltern, all die Oberflächler, Parteien-Stellvertreter und intermediäre Salonperssonage der Lobby-Verbände und Vereine, sind StaMoKapler durch geistige Leistungsschwäche, ohne es zu wissen.

Die sollen hier in LICHTGESCHWINDIGKEIT des IT-Zeitalters den GLOBUS mit VORGARTEN studieren und Antworten studieren, zu denen sie die Fragen und Problemstellungen gar nicht kennen wollen?

Ich glaube nicht an Gott. Aber ich glaube, jeder Mensch kann entschieden engelhaft leben, jeder kann teuflisch leben, und die meisten leben nur unentschieden (vgl. Borges), je nach Gelegenheit, die soziale Fairness gar nicht als Pflicht wahrnehmend.

So viel dazu, was man mit „die da Oben“ kennen muss, wenn man als Wahlberechtigter wohl frei, aber selbstverantwortlich an den politischen Wahlen in der Lebenssphäre der Lokalpolitik, dazu in der eigenen Landespolitik und, natürlich, auf der Bundesebene – die Wahlen im Föderalismus und der zentralistischen Parteien in die Parlamente.

Zum anliegenden THEMA:

Massenhaft drängen fremde Leute nach Europa, besonders hin zu den wohlständigen EU-Staaten. Wo diese Fremden sich ansammeln, an den Außengrezen der E U, etwa Griechenland, Italien, Spanien, Belarus, kommen sie mit lebensgefährlichen Gummibooten herüber und vernichten das Leben der in Griechenland, Italien und Spanien beheimateten Leute.

Was dann aus Eigensucht und Gemeinschafts-Verantwortungs-Flucht von den anderen E U-Staaten nicht geleistet wird, ist die Fairness, den Außengrenz-Staaten und „Schengengrenze“, wo die Völkerwanderung der Lebensbedrohten sowie der wohlstandsbegehrlichen Zuwanderer ankommen, die Finanzkosten Deutschlands untereinaner aufzuschlüsseln und dann aufzuteilen und mitzutragen. E U-Fairnes im Aufteilen kann nicht erzwungen werden.

Diese Beteiligung an den Kosten hat auch die E U-Bundesrepublik Deutschland unfairer Weise nicht in der innenpolitischen zwischen Bund und Gemeinden hinreichend eingebracht. Der zentralstaatliche SPD-Scholz ignoriert den Föderalismus.

Das rächt sich jetzt. Denn nun hat Deutschland die von den „Schengen-Außenstaaten“ nach Deutschland durchgewunkenen Fremden bei uns ausgehen und zwar auf Grund der staatsrechtlich so bestimmten Kompetenz der lokalen Lebensspären, von den Kommunen, also Dörfern und Städten. Da müssen dann mit Freundlichkeit und Solidarität mit und gegenüber den Fremden mit unerschwinglichen Finanzkosten bestritten werden. Die Kommunen müssen die Kosten finanzieren, weil keine Unterkunfträume mehr verfügbar sind und sind damit aus vielen Gründen völlig überlastet (nicht in Köln, aber in Dresden und weithin in Deutschland ist das so).

Andererseits hat jetzt der deutsche Föderalismus eine STERNSTUNDE (vgl, Lichtgeschwindigkeit 10556, hier von gestern, in diesem Blog bereitgestellt.

Denn das Finanzthema zu der Versorgung der missliebig zugewanderten Fremden wird jetzt in unserem Föderalismus auf die Debattenagenda des Gemeinschafts-Verantwortungsstaats, zweite Bundesrepublik Deutschland, bottom-up durchgesetzt. Die Kommunen und die 16 Bundesstaaten des deutschen Föderalismus haben also in Berlin den dominanten Top-down-Herrschafts-Apparat des Bundes zu einer Problemlösungs-Diskussion, allerdings ohne Zulassung der Öffentlichkeit, gedrungen. Aufstand in den überforderten Lokalebenen bedroht die Bundesregierung und den Bundestag.

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Gestern haben die Vertreter des deutschen Stellvertreter-Föderalismus der Staatsverantwortungs-Gliederung von BUND, LÄNDER, ohne die GEMEINDEN (ohne die E U-EBENE), getagt. Ergebnis: Der Bund gibt 1 Milliarde Euro für die Zuwanderer-Entsorgung der Kommunen.

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Wermuttropfen der Sternstunde des Föderalismus, nämlich endlich mal QUER zum Parteienzentralismus in Berlin, die Gemeinschaftsverantwortung klarzustellen und zu Fairness des Schwarze-Peter Spiels, die Kosten der Zuwanderer, z. B. an die nordafrikanische Mittelmeerküste oder von Türkei her nach Griechenland, Süditalien, von der Schweiz nach Deutschland, schließlich z. B. in die Gemeinde Freiberg bei Dresden, wo es einfach nicht so weitergeht, weil die Einheimischen militant werden.

Wermutstropfen ist also nicht 1 Milliarde Geld für das Jahr 2023 vom Kanzler Olaf Scholz für von Zuwanderern überlastete Landkreise und Gemeinden, sondern, dass eben die untere föderale Politikebene der Gemeinden und Landkreise als diejenigen, die die Überlastung von Kosten von Flüchtlingen und Asylrechts-Asylanten-Bewerbern erleiden, gestern in Berlin NICHT mitmachen durften.

Man saß also zu dritt, wie die anschließende Pressekonferenz (vgl Staatssender-Übertragung Phoenix am 10. Mai 2023) zeigte. Mit SPD-Kanzler OLAF SCHOLZ, SPD-Minsterpräsident von Niedersachsen STEPHAN WEIL, CDU-Ministerpräsident HENDRIK WÜST und weitere, nett zusammen. Aber ohne einen Kommunal-Vertreter aus FÖDERAL-DEUTSCHLAND. Die unterste FÖDERAL-EBENE, um deren Überlastung es ja geht, war gestern beim Gespräch nicht vertreten. Warum nicht? Hat jemand der Presse, die fragestellenden Journalisten der Pressekonferenz, nicht nach einem fehlenden Vertreter der BASIS gefragt? Nein, hat keiner. Der STAMOKAP hält eben mit seiner NARRATIV-PRESSE ohne Verschwörung gut dicht. Wie hätte die NARRATIV-PRESSE mitgemacht, wenn man den BUND weggelassen hat und Länder und Kommunen untereinander die interne Debatte geführt hätten? Die LÜGENPRESSE hätte vermutlich den Termin missachtet.

Gedimmte STERNSTUNDE durch Verletzung des Föderalismus!

Jetzt kann man mit einer Milliarde Gled die akuten Finanz-Löcher der Zuwanderungskosten in den Gemeinden und Landkreisen notdürftig stopfen. Aber – wie es in der Staatsadministration natürlich so ist – wie soll man für das kommende Jahr 2024 die Zuwanderer-Maßnahmen in den Haushaltsplänen budgetieren? Planungsnotwendigkeiten? – nie gehört, Herr Cum-Ex- Scholz?

Das Problem der Lebensspähren, der Problemebene an der Basis, wurde also von den quasi die untere Föderalebene der Gemeinden Bevormundern von BUND und LÄNDERN in der gestrigen STERNSTUNDE mit einer Milliarde Geld vom Bund kalmiert und einfach auf später verschoben. CDU-WÜST erklärte in der PRESSEKONFERENZ: Wir müssen jetzt ab sofort daran arbeiten. Wir konnten dazu noch keine Einigung erzielen. Mehr war nicht drin.

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So landet also die Verantwortung im Zeitverschieben und in undemokratischem Gegrinse von SPD-SCHOLZ, SPD-WEIL und CDU-WÜST – man verzeihe mir diese ZUSPITZUNG: Man hat ein Arbeitsgremium in Aussicht gestellt, das in 40 Tagen die Lastenverteilung der Zuwanderungskosten der sozialen Wirklichkeit anpasst.

Die STERNSTUNDE des deutschen Föderalismus versackte also doch irgendwie bei den Parteien, bei diesen Parteiführern von Bund und Ländern, ohne den FÖDERALISMUS ernst zu nehmen. Das WORT FÖDERALISMUS wurde dabei „natürlich nicht“ gebraucht.

SPD-WEIL redete von ATMEN der Problemmoderation. Aber ATMEN, ohne die GEMEINDEN und LANDKREISE. Was soll das?

Es ist also der Aufstand auf den Straßen sehr plausibel – und die lokale Straße muß den öffentlichen Druck organisieren. Kann aber leider auf die LÜGENPRESSE nicht hoffen, die leider den StaMoKap ohne viel Verschörungsverabredungen hartgesotten propagiert (man sieht es an der dreckigen aktuellen Kampagne gegen den GRÜNEN ROBERT HABECK). Die Gemeinden müssen sich auf den Straßen ankleben, damit echter Block Zwang gegen den Bund erzeugen kann.

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So soll also das besondere deutsche ASYLRECHT moderiert und geheuchelt werden. Man täuscht ASYLRECHT vor, will aber bei der Verwirklichung die Kosten nicht tragen. Eher sollen die Hereingedrungenen weggeekelt werden. Kurz, man will Italien nicht fair behandeln. Bekommt jetzt von allen Seiten illegale Zuwanderer durchgeschoben, die man nun wiederum weiterschieben will.

Brennende Ausländerorte in deutschen Landen, steigende Kriminalität und AFD-Wähler sind sozusagen die homöopathisch entstehende Volksbewegung, die die Zentralisten des STAMOKAPS organisieren. Den Pleite-Bankern und den VW-Betrügern ist das egal, sie schauen lieber nach China.

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Hier erscheinende Werbeinhalte sind ohne und

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

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eingestellt (ich hoffe es gibt da Geschmacksaspekte zur Kommunikationswelt von GLOBUS mit VORGARTEN der Neuen Sinnlichkeit. Nunja, aber es ist so

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

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hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

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Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

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WARNUNG: recommended posts

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DIETMAR MOEWS: Ausstellung FRIEDENSINITIATIVE: Bundespräsident Gauck fordert Militäreinsätze wie am 17. Juni 1953

Lichtgeschwindigkeit 4538

am 17. Juni 2014

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„Keine neue Friedensbewegung, solange die alte nicht verbraucht ist“

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Dietmar Moews meint: Die öffentliche Aufforderung des Bundespräsident Gauck, dass Deutschland sich an militärischen Ordnungsmaßnahmen in aller Welt beteiligen soll, ist praktisch zu verstehen, nicht theoretisch.

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Theoretisch wäre, wenn Gauck Militarismus und Kriegslust meinen würde. Nein, ein „Bellizist“ ist Gauck nicht, sondern ein „pazifistischer Montags-Gebetler (christlich gemeint: also schon mal für die christliche Wahrheit gewaltsam zuschlagen).

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Praktisch meint Bundespräsident Joachim Gauck seine Militäreinsatzbereitschaft – pünktlich und symbolisch zum 61. Gedenken an den 17. Juni 1953, etwa so: Das Militär schlägt zu. Die Öffentlichkeit wird irregeführt und nicht informiert – wie am 17. Juni 1953, wie heute im Irak, 17. Juni 2014.

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Wenn also eine von Gauck gemeinte Militärmaßnahme notwendig ist, muss sich der Gauck-Wähler der Blockparteien und der Großen Koalition dieses vorstellen:

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Während „der Westen“ eine große massenmediale Sommersause durchzieht, z. B. wie die derzeitige multimediale, elektronische FIFA-SPARTAKIADE im Fußball – die Medien und die Fifa nennen sowas „Fußball-WM Brasilia 2014“.

Die Öffentlichkeit wird so gut es geht auf diese FIFA-SPARTAKIADE eingestellt.

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Gleichzeitig wird eine neue ISIS kreiert – also eine Marke in kürzester Zeit aus dem Stand  medial eingeführt, die das BÖSESTE ist, was sich sowieso keiner vorstellen kann. Dann berichtet man elektronisch, dass ISIS mit 800 hochgefährlichen Kämpfer, von Norden auf Bagdad hin, über 200.000 irakische Soldaten verjagen – so gefährlich sind ISIS.

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Dann greifen am 17. Juni 2024, auf Gaucks neue Devise hin, die Bundeswehr-Berufs-Militärspezialeinsätzler im Irak ein. Die staatlichen Medien in Deutschland informieren die deutsche Öffentlichkeit, wie folgt:

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Heute haben kleine Militärspezialkräfte im Irak nachhaltige Militärschläge gegen ISIS erfolgreich durchgeführt. Näheres ist nicht bekannt.

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Wir wissen und erfahren also nicht, wenn oder dass diese Bundeswehr-Söldner auf „unserem“ Bündnisticket mit dem „Westen“ irgendwo auf der Welt zündeln oder zuschlagen. Wir erfahren es nicht. Wir sollen nur einverstanden sein, weil es ja auch nicht ginge, die Drecksarbeit in Bakuba oder in Kirkuk von anderen alleine machen zu lassen – wie (nach Gaucks Insinuation) bisher.

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Schön, dass dann der DLF in den Nachrichten erklärt: Die Gewalt hat ein beispielloses Ausmaß erreicht. Es droht eine Eskalation ungeahnten Ausmaßes. Und der deutsche Bundespräsident stoppt nicht die deutschen Rüstungsexporte, sondern fordert Beteiligung Deutschlands.

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Friedensbewegung haben wir damals verbraucht, mit dem Slogan; „Keine neuen Friedensbewegungen, solange die alten nicht verbraucht sind.“

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Deshalb hatte Dietmar Moews einen wichtigen Teil seiner Arbeit öffentlichen Aufklärungsaktivitäten gewidmet. Damit Krieg und Frieden an die Wünsche und Vorstellungen der freien Bürger angekoppelt werden sollen.

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Dadurch entsteht Kommunikation, konkrete Anbindung an die Regierenden und die Parteien und die Medien und entstand eine große AUSSTELLUNG in der Ballhof-Galerie Hannover zu der alle Künstler eingeladen worden waren, eine wochenlange Aktion mitzumachen in denen Diskussionen, Lesungen und eine Ausstellung mit Plakaten für den Frieden und gegen Krieg und Gewalt öffentlich zum Ausdruck gebracht wurden.

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Diese Plakate wurden dann auch in Hannover im Foyer des Staatlichen Theaters am Aegi (Aegidientorplatz) ausgestellt und mit Lesungen von Schauspielern eingerahmt worden sind:

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Die Originalplakate wurden als persönliche Entwurfsblätter von jedem Künstler als Prototyp und Druckvorlage zu dieser Friedensinitiative von Dietmar Moews beigebracht, der hierfür seine Ballhof-Galerie Hannover nutzte.

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Mitinitiatoren waren das FRIEDENS-FORUM, SPORTLER für den FRIEDEN international und die FRIEDENS-MATINEE /Theater am Aegi. Die Plakate gehören seitdem und  heute zur Privatsammlung von Dietmar Moews:

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keine neuen raketen, bevor die alten nicht verbraucht sind

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FOKKO VON VELDE
Plakatentwurf

ELLINOR BORGGRÄFE
Plakatentwurf

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JOB CROGIER
Plakatentwurf

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HANNES BARTELS Plakatentwurf

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JOACHIM PETERS-SCHNÈE Plakatentwurf

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LEIV WARREN DONNAN Plakatentwurf

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KLAUS STAECK / DIETMAR MOEWS / HORST MEYER
Plakatentwurf

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OSTERMARSCH-KOMMITEE / DIETMAR MOEWS
Plakatentwurf

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NIGEL PACKHAM
Plakatentwurf

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FOKKO  Plakatentwurf

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FRANZ OTTO KOPP Plakatentwurf

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JACQUES GASSMANN
Plakatentwurf

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KARSTEN DUBIEL Plakatentwurf

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keine neuen raketen, bevor die alten nicht verbraucht sind

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Hanns Joachim Friedrichs interviewt Dietmar Moews, den Maler der Sportmotive im ZDF Aktuellen Sportstudio

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DIETMAR MOEWS: Radioaktiver Sand ohne Ross und Reiter

Lichtgeschwindigkeit 4533

Vom 16. Juni 2014

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Die Frankfurter Allgemeine Zeitung brachte am 10. Juni 2014 als STREIFZUG auf Seite 2: „Göttingen: Ohne Ross und Reiter“. Robert von Lucius teilt mit, welche Entwicklung es um eine denkmalpolitische Entscheidung in Göttingen gibt: Die Konzeptkünstlerin und Professorin der Kunsthochschule Berlin, Christiane Möbus aus Hannover, hat mal wieder – wie schon viele vorher – den Dauerbrenner für polical correctness, „Die Göttinger Sieben“ gespielt.

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„Göttinger Sieben“ waren Göttinger Professoren, die im Jahr 1837 gegen den hannoverschen Monarchen aufbegehrten, aber nach ihrem Protest gegen die

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Abschaffung der liberalen Landesverfassung ihre Ämter verloren und über die Landesgrenze Richtung Kassel sich retten mussten.

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Deshalb ist hier an Tschernobyl und die radioaktive Verseuchung durch starke Regenniederschläge über Deutschland und die Falschmeldungen der deutschen Regierungen, zu erinnern.

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Insbesondere die CDU und die CSU behaupteten, dass kaum erhöhte, gesundheitsschädliche Werte gemessen worden seien. Das war ausdrücklich gelogen.

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Mitglieder des Raschplatz-Nachtensembles

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Noch heute sind bayerische Wildschweine und Steinpilze nicht zu genießen. Man muss einfach beachten, dass sich die Strahlen anreichern, mit teils „unendlichen“ Halbwertzeiten.

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Dietmar Moews, Hannes Bartels, Klaus Weiße

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Dietmar Moews und der radioaktive König von Hannover:

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Ausgerechnet in den Frühjahrstagen des Jahres 1986, als der Kernreaktor von Tschernobyl durch eine irre Verkettung menschlichen Versagens der besten Ingenieure in den Kontrollräumen der Atomanlage von Tschernobyl kollabierte und unverzüglich explodierte, war der SUPERGAU eingetreten.

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Phototermin am Denkmalsockel auf der Leiter: Dietmar Moews und Hannes Bartels, Mai 1986

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Der Lebensraum nördlich von Kiew ist vernichtet. Die Unfallstelle hat man bis heute nicht abschließen können. Und bezahlen muss es die ganze Welt.

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Personalien-Kontrolle

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Ausgerechnet in jenen Tagen hatte man das seit Jahren korrodierende Bronze-Reiterstandbild auf dem Bahnhof-Vorplatz von Hannover (Ernst-August-Platz) mit einem riesigen Kran vom sechs Meter hohen Denkmalsockel gehievt und in eine Bronze-Gießerei zur Restaurierung abgeholt.

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Ein lustiger hannoveraner Architekt und Immobilist war auf die öffentlichkeitswirksame Idee gekommen, der Bauverwaltung der Bahn einen preisgünstigen Gestaltungsvorschlag zu unterbreiten. Der Kerl wollte statt des Bronze-Reiters auf seine eigenen Kosten eine standbildgroße Kiste auf den Denkmalssockel stellen. Die Kiste sollte, damit sie nicht leichtgewichtig runterkippen kann, mit Sand gefüllt sein.

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Der Clou sollte sein, dass da, wo sonst der Bronze-Pferdeschwanz des Reiterstandbildes sich befand (und heute wieder befindet) und wo sich Hannoveraner als Treffpunkt „Unterm Schwanz“ zu verabreden pflegen, ebenfalls am Hinterteil dieser Kiste ein Holzschwanz sichtbar angebracht sein sollte – und so kam es auch. AUFSCHRIFT: „INHALT 1 König“.

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Zur Freude der Medien hatte Hannover eine Sandkiste, wo sonst der Sockel leer stünde. Doch nun waren die atomvergifteten radioaktiven Wolken über Hannovers Sandkästen und Kinderspielplätze herniedergegangen.

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Das Raschplatz-Nachtensemble Hannover 1986

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Dietmar Moews schlug seinen Künstlerfreunden des Raschplatz-Nachtensembles vor, in einer Spray-Aktion der königlichen Sandkiste eine ergänzende Aufschrift zu verleihen: Statt „INHALT 1 König“ sollte es heißen „INHALT radioaktiver Sand“.

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In spontaner Intelligenz wurden besorgt: 1 Umzugs-LKW, 1 sechs Meter Aluleiter, mehrere Photographen, Ausweispapiere, eine Korrespondenz mit der hannoverschen Kulturverwaltung, eine Sprachdose mit brauner Farbe, sowie der kurzentschlossene Einsatz, abends um ca. 22 Uhr fuhren wir – ca. zehn Künstler – am Ernst-August-Denkmal vor dem Haupttbahnhof Hannovers vor, einige entluden die auszuziehende Leiter, einige verschlossen den LKW schnell und fuhren hinter den Bahnhof, wo wir hinterher die Leiter wieder hinzuschleppen hatten. Die Leiter wurde am Denkmalsockel angestellt, Sie langte gerade nach oben hin. Mein Freund, der Maler Hannes Bartels, auf den ich mich verlassen konnte (Dipl. Maschinenbauer und erfahrener Lehrer), hielt unten die Leiter, zusammen mit einem Helfer, dass sie nicht umfallen sollte und dass etwaige Störer der Aktion rhetorisch aufgehalten und abgewimmelt werden sollten.

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Ich hatte den feinsten 180er SS-Gewebe-Anzug, feines weißes Oberhemd, Seidenkravatte und teuerste Schuhe an und hatte die Leiter erklettert. In luftiger Höhe nutzte ich eine vorbereitete Schablone für ein großes Radioaktivitäts-Zeichen, sprayte das Wort INHALT in Versalien freihand und durchstrich die dicke vorhandene Aufschrift „1 König“. Es war windig – eine Hand für dich, eine Hand für die Arbeit – wie ich in der Zimmerei gelernt hatte. Und eine Hand für die Zigarette und eine Hand für die Schablone und eine Hand an der Leiter, mit der fünften Hand also sprayen.

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Kurz – ohne Generalprobe durfte dennoch kein Pfusch entstehen. Das müssen Leute machen, die durchziehen können.

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Ich war gerade auf der ersten Seite, der Schattenseite, fertig geworden. Die Besprayung war optimal gelungen. Leiter runter, Leiter umgestellt, wieder raufgeklettert, kamen in filmreifen Kurvenbremsungen Polizeiwagen, einer nach dem anderen, kurzes Blaulicht, direkt den Sockel dieses Fußgängerplatzes zugestellt, Polizisten rausgesprungen, Dienstmützen, Aufstellung, und der Leitersprayer wurde von unten angesprochen: „Er solle runterkommen“.

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Das Raschplatz-Nachtensemble bestand aber nicht nur aus Hosenscheißern. Die Fotografen blitzten mit Dauerfeuer, was die Polizisten etwas irritierte. Ein Journalist mit einem Schreibblock wollte den Einsatzleiter interviewen, die Fotografen blitzten das Interview, das gar nicht stattfand. Die die Leiter Sichernden hatten nun behauptet “Dies ist eine erlaubte Kunstaktion“.

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Hannes Bartels spricht mit Polizeibeamten

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„Wer habe das genehmigt?

„Das Kulturamt der Stadt Hannover“.

„Haben Sie ein Papier?“

Während ich oben versuchte, die Sprayarbeit zügig zu vollenden, rief nun auch ich dazwischen: „Ich bin sofort fertig. Ich komme sofort runter. Ich zeige Ihnen die schriftliche Genehmigung.“

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Dietmar Moews verhandelt über das Papier

Gleichzeitig versuchten die rumstehenden Künstler und andere Passanten über den radioaktiven Sand zu diskutieren: Das sei ja eine sinnvolle Aktion: „Inhalt radioaktiver Sand“

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Die Taxifahrer an den Bahnhofs-Taxiständen hatten die Polizei alarmiert. Außerdem laufen überall die Überwachungskameras – wenn einer auf die Monitore schaut, wird jeder sofort entdeckt.

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Nachdem Alles wunderbar fertig gesprayt war, stieg ich die Leiter herab, jemand reichte mir mein Jacket, ich nahm ein Amtspapier heraus und verlangte vom Polizeibeamten den Dienstausweis, während die anderen Beamten mich aufforderten in eines der Polizeiwagen einzusteigen. Das war nun gar nicht meine Absicht.

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Soso, kühl wirds, Jacket über und Auf Wiedersehen.

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Ich hielt den Polizistenausweis hoch und rief, der Ausweis muss verlängert werden. Der Polizist griff verdattert nach seinem Ausweis, während ich aus meinem Kulturamtsbrief laut vorlas – von einer Denkmalsockel-Spray-Aktion war darin gar nicht die Rede.

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Es hatten sich inzwischen so viele Leute versammelt, dass einerseits meine Freunde inzwischen die Leiter, die Spraydose und die Schablone in Sicherheit bringen konnten. Man erklärte nach Aufnahme der Personalien, dass ja kein Schaden entstanden sei, die Aktion doch sinnvoll sei usw., die ersten Streifenwagen fuhren davon. Schließlich verabschiedeten sich die Beamten, die meine Personalien aufgenommen hatten und sagten, dass ich eventuell noch was hören werden.

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Ich hörte bereits am nächsten Tag, dass unsere Fotos gut geworden seien. Am zweiten Tag waren Fotos und Bericht in den Zeitungen: Die Sonne und der Sandkasten strahlten auf die Hannoveraner herab.

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Jetzt kommt also Christiane Möbus auf die tolle Idee, eine Sockel-Doublette ohne Reiterstandbild in Göttingen aufzustellen: Sie soll in Göttingen vor dem Bahnhof stehen – indes mit zwei nicht unwesentlichen Modifikationen gegenüber dem Vorbild in Hannover: Der König fehlt und das Pferd auch. Nur Hufabdrücke des Pferdes werden oben auf einen Aufsatz gehauen. Der massive Sockel indes kopiert jenes in Hannover, Größe und Granitstein sind identisch.

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Abgeändert wird die Aufschrift – denn dem Landesvater sein treues Volk bezahlte das Ding im Jahr 1861 keineswegs – es zahlten vor allem Beamte und der Sohn von Ernst-August Georg V.

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Dietmar Moews meint: Christiane Möbus ist eine sehr attraktive Frau – aber eine Bildhauerin? Wie viele sinnlos gefüllte Sockel oder wie viele leere Sockel wollen wir denn als Denkanregung hinstellen? Reichte es nicht, Zettel zu verteilen, mit der Aufschrift: Denk mal.

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Besser wäre noch UMARMEN.

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Ungelöste Entsorgung der radioaktiven Abfälle

Lichtgeschwindigkeit 4531

Vom 15. Juni 2014

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„Die nukleare Entsorgung der Schweiz“ wird in der Neuen Zürcher Zeitung von Davide Scruzzi am 12.Juni 2014 vorgestellt, Überschrift:

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„Endlose Endlagergeschichte“.

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Wir sind bei Trost in dieser alarmistischen Verschusselung der deutschen Geschicke, wenn wir mehr Energie organisieren und dadurch die Marktwirtschaft widerlegen: Mehr Elektrostrom wird bei uns Teuerung des Stroms.

Angesichts offenkundiger Kontrollmängel in tötlicher Dimension erfahren wir nur zufällig und beiläufig, wie eine bauliche Bohrung im Atommülllager Asse bei Wolfenbüttel Hochdruckkavernen mit unbekannter Flüssigkeit explodieren lässt und wie Kühe zwischen Münster und Benelux auf der Wiese umkippen, weil giftige Flüssigkeiten aus 40 qkm großen bergbaulichen Unterhöhlungen an die Oberfläche heraussteigen und teiche bilden, vor denen man angeblich sicher sei. Deshalb heißt es jetzt: Seit 5 Uhr 45 wird jetzt zurückgefrackt.

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Das Fracking soll zusätzliche Energie bringen (Drecksprofite ohne Verantwortlichkeiten), damit der Verbraucher noch höhere Kilowattstunden berechnet bekommen soll. Eine Schande der Dümmlichkeiten.

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„Die nukleare Entsorgung in der Schweiz 1945 – 2006“ von Jörg Hadermann, Hans Issler, Auguste Zurkinden, im Verlag NZZ 2014.

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Das Buch vernachlässigt zwar die sozialen Dynamiken – also was die Schweizer denken, diskutieren und wollen -, gibt aber einen fachmännischen Einblick in ein Stück Technikgeschichte.

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Ich kürze und fasse, Davide Scruzzi in der NZZ, für die Benutzer der LICHTGESCHWINDIGKEIT hier zusammen:

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Die in der Schweiz zuständige Nagra und die Behörde für nukleare Sicherheit produzieren Atommüll und wissen bis heute nicht, wo das Gift mal gelagert werden könnte.

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Als man mit der Atomenergie begann, wusste man gar nichts zu den Abfällen. Bis in die 1980er Jahre wurde der größte Teil der schwach- und mittelaktiven Stoffe in Fässern eingeschlossen im Atlantik versenkt. Hochaktive Abfälle glaubte man im Ausland wiederaufbereiten lassen zu können (macht man glauben). Aber bei Wiederaufbereitung bleibt Hochgiftiges übrig, das die Schweiz zurücknehmen muss.

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Es entstand substantiierte Kritik und sozialer Druck. Die Nagra versuchte politisch zu regionalisieren und den Bundesrat zu lobbyieren.

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Das Buch geht dann näher auf den gescheiterten Lagerstandort Wellenberg ein. Die politischen Zusammenhänge werden aber nicht analysiert, sondern lediglich politische Entscheidungen werden gefordert.

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Aber es geht um Verantwortung, um Entschädigung, Kosten und auch praktische kantonale Vetorechte.

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Hat in Deutschland mal eine Kanzlerin das Wort Einbezug von Politik und sozialen Dynamiken gehört.

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Dietmar Moews meint: Auch in Deutschland erscheinen Sachbücher der Aufklärung. Unsere Massenmedien, insbesondere die staatlichen, berichteten heute, dass Franz Beckenbauer nun doch die Fragen der FIFA schriftlich beantworten wolle.

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Snowden ist US-Geheimdienstler und Russland-Asylant

Lichtgeschwindigkeit 4530

Vom 15. Juni 2014

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Bislang läuft das von Russland dem US-Geheimdienstler Edward Snowden gewährte Asyl bis August 2014. Snowden hält sich angeblich in Moskau auf. Snowden hat die Auflage, weder den USA noch Russland durch neue Aktivitäten weiteren politischen Schaden zu verursachen.

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DPA meldet jetzt: „Snowden darf bleiben“.

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ttps://www.youtube.com/watch?v=EieVvza-Bms

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Da heißt es „Moskau -Der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden könnte nach Ansicht eines Moskauer Behördensprechers seinen auslaufenden Asylantrag in Russland problemlos verlängern. „Er hat sich nichts zu schulden kommen lassen, und seine Fluchtgründe sind unverändert“, sagte Wladimir Woloch von der Einwanderungsbehörde der Agentur Interfax. Er erwarte „unkomplizierte Gespräche“ über eine mögliche Verlängerung der Ende uli auslaufenden Erlaubnis. Zuvor hatte Snowdens Moskauer Anwalt Anatoli Kutscherena gesagt, dass sich sein Mandant um ein Verbleiben bemühen wolle. Der 39-jährige US-Amerikaner lebt an einem geheimen Ort in Moskau.“

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Dietmar Moews m.eint: Drei Aspekte möchte ich hervorheben:

EINS: Dem Snowden ist bewusst, dass es für ihn in besonderer Weise um Leben und Tod geht. Dieses Spiel hat nur Sinn für ihn, wenn er die Linie seines Geheimnisverrates – die Aufklärung der US-amerikanischen Öffentlichkeit – weiter verfolgt. Sein Aufenthaltsort und sein Asylbedarf sind, so gesehen, ene heikle und exklusive Angelegenheit, für die sich nur wenige Orte in der Welt überhaupt eignen.

ZWEI: Snowden scheint nicht ganz im Bilde darüber zu sein, dass Deutschland nicht staatspolitisch souverän ist, sondern nach wie vor dem Alliierten-Besatzung-Status unterliegt. Snowden scheint also nicht im Bilde zu sein, dass es keinen Gegensatz zwischen der NSA / CIA und dem Deutschen Bundesnachrichtendienst gibt, dass „Bundesnachrichtendienst nur die deutsche Bezeichnung für die NSA ist.

Das bedeutet, Bundesnachrichtendienst und NSA haben durch Snowdens Geheimnisverrat nichts Neues über sich selbst erfahren.

Das bedeutet vor Allem, die von Snowden geäußert Hoffnung, die deutsche Regierung könne und würde etwas gegen die NSA machen, ist widersinnig.

Snowden irrt sich, wenn er glaubt die deutsche Regierung sei sein Adressat. Die deutsche Öffentlichkeit ist der Adressat dieser Aufklärung – doch hier arbeitet die deutsche Gegenaufklärung und die deutsche Regierungs-Propaganda gegen das deutsche Volk. Die Deutschen fressen ihrer Regierung aus der Hand. Die Deutschen wünschen weder Aufklärung noch Selbstbestimmung noch Mitverantwortung. Deutsche Demokratie ist eine betäubte Marktstimmung und Verirrung.

DREI: Snowden ist in den USA zwar staats- und strafrechtlich beschuldigt, aber er ist nach wie vor CIA-Mitarbeiter bzw. von einer formalen Kündigung oder einer Entlassung wurde bislang nicht berichtet.

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Die Deutschen Bundestags-Untersuchungsausschuss-Parteien sollten besser nicht so viel Unsinn verbreiten, darüber, wie wichtig eine Vernehmung von Snowden wäre. Denn die deutsche Spionie weiß sowieso bescheid – für Snowden persönlich entstünde erhebliche Gefahr des Kidnappings – er wäre nicht der erste. Und seine Geheimkopien befinden sich in anderen Händen im Westen. Was sollte er denn noch erklären? Dass die Speichermedien echte Kopien enthalten? Wie sollte Snowden dafür sorgen, dass die wichtigen NSA-Geheim-Informationen der IT-Spionage publiziert werden, wenn The New York Times,The Guardian usw. nicht publizieren.

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Lächerlich ist deshalb, wenn in deutschen Medien verbreitet wird, Snowden habe nichts Geheimes, Wichtiges über NSA-BIG BROTHER rausgebracht.

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Snowden hat den vollkommenen Verrat des Westens an seinen Bürgern belegt.

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