Der vulgärmaterialistische US-Präsident DONALD TRUMP lebt privatwirtschaftlich auf der Grundlage von dominoartigen Kreditspielen mit Immobilienproduktion, Immobilienvermarktung und Geschäftspleiten. (z. B. Sein Präsentierbau, der goldfarbene TRUMP-TOWER in Manhattan, wurde von Trump bauernschlau mit einer gefälschten Geschosszahl beliehen und vermarktet).
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Bereits am 12. Februar 2019 berichtete der Deutschlandfunk Köln, mit Thilo Kößler:
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„Deutsche Bank – Trump-Kredite im Visier des US-Kongresses
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Vor Jahren rettete die Deutsche Bank den jetzigen US-Präsidenten Donald Trump vor der Pleite: Mit Hunderten von Millionen US-Dollar für den damaligen Immobilienmogul. Die US-Demokraten fragen sich jetzt, ob dies auch aufgrund von Verbindungen zu Russland geschah.
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Seit sich die Mehrheitsverhältnisse im Repräsentantenhaus gedreht haben, erhöhen die Demokraten den Druck auf Donald Trump. In knapp einem Dutzend Untersuchungsausschüssen gehen sie der Frage nach, ob und inwieweit es während des Wahlkampfes geheime Absprachen zwischen dem Trump-Team und Russland gab und ob dabei möglicherweise auch finanzielle Abhängigkeiten von Moskau eine Rolle spielten. Immer mehr rückt dabei die Deutsche Bank in den Fokus der Abgeordneten – gleich zwei Ausschüsse beschäftigen sich jetzt mit den Krediten des Frankfurter Geldinstituts an Donald Trump, die sich auf mindestens noch 130 Millionen Dollar belaufen sollen. Vergeben zu einem Zeitpunkt, als Donald Trump bereits bei den amerikanischen Banken als verbrannt galt und längst keine Kredite mehr von ihnen bekam. Der Abgeordnete Jim Himes fragt sich, weshalb die Deutsche Bank damit zum wichtigsten Gläubiger des heutigen Präsidenten wurde.
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Und das, obwohl die Deutsche Bank im Jahr 2008 von ihrem hoch verschuldeten Kreditnehmer Trump mit einer Milliardenklage überzogen worden war. Der 130-Millionen-Dollar-Kredit, so vermutete die demokratische Abgeordnete Maxine Waters schon im Mai 2017, müsse gut abgesichert sein – möglicherweise durch eine Bürgschaft russischer Oligarchen oder gar der russischen Regierung selbst.
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Die guten Kontakte zwischen der Deutschen Bank und russischen Oligarchen sind wegen eines Geldwäscheskandals gut belegt, an dessen Ende das Frankfurter Geldinstitut im Jahr 2017 mit einer Strafzahlung in Höhe von 670 Millionen Dollar belangt worden war. Gut dokumentiert sind auch die Geschäftsbeziehungen zwischen Deutscher Bank und Trump. Die Frage ist nur, ob sich aus alledem auch auf Geschäftsbeziehungen zwischen Donald Trump und russischen Oligarchen schließen lässt. Die Antwort kennen möglicherweise die Deutschen Banker in der Frankfurter City.
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Die Fragen brennen den Abgeordneten umso mehr auf den Nägeln, als der Sonderermittler in der Russlandaffäre, Robert Mueller, sich möglicherweise gar nicht für diese Kredite interessiert. Der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses, Adam Schiff, äußerte deshalb gegenüber dem Fernsehsender NBC die Sorge, dass Mueller dann auch dem Verdacht der Geldwäsche nicht nachgehen werde.
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Dass Donald Trump immer wieder wütende Tweets an ihn richte, sei nicht verwunderlich, sagt Schiff: Die Deutsche Bank sei möglicherweise die von Trump einmal genannte Rote Linie, die bei der Untersuchung seiner Finanzen nicht überschritten werden dürfe. Als im Dezember 2017 Spekulationen die Runde machten, dass Mueller die Deutsche Bank unter Strafandrohung vorgeladen habe, soll Trump nach Angaben Adam Schiffs die Entlassung des Sonderermittlers erwogen haben.
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Trump habe erst von der Entlassung Muellers abgebracht werden können, nachdem ihm Mitarbeiter versicherten, dass die Deutsche Bank keine Vorladung erhalten habe. Denkbar ist, dass der Sonderermittler auch diesen Teil der juristischen Aufarbeitung des Finanzgebarens des Trump-Imperiums an die Staatsanwaltschaft in New York weiterreichte. Umso größer sei die Verantwortung des Kongresses, Licht in das politische Dunkel dieser Geschäftsbeziehungen zu bringen, sagt Adam Schiff. Möglicherweise sei nicht nur Donald Trump finanziell von Moskau abhängig – sondern mit dem Präsidenten auch das Land.
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Noch fehlen wichtige Verbindungslinien in dem vermuteten Dreieck der Geschäftsbeziehungen zwischen Trump, russischen Oligarchen und der Deutschen Bank. Möglicherweise erweise sich der Verdacht als falsch, gibt Jim Himes zu bedenken.
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Doch dagegen spreche die Tatsache, dass bis dato sämtliche Verbindungen zwischen Trumps Umfeld und Vertretern der russischen Regierung ebenso vertuscht und verheimlicht wurden. Noch sei also nicht jeder Stein umgedreht, sagt Himes. Das sei jetzt Aufgabe des Kongresses.
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Die Deutsche Bank versichert ein ums andere Mal ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit. Aber den Kreditvertrag mit Donald Trump hat noch niemand zu Gesicht bekommen. Und so wird der politische Druck auf das Frankfurter Bankhaus weiter steigen.“
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Tagesschau.de am 21. Februar 2019, von Antje Passenheim, ARD-Studio New York:
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„Als Hausbank von US-Präsident Trump muss sich die Deutsche Bank vielen Fragen stellen. Der US-Kongress prüft auch den Verdacht, dass Russen für Trumps Kredite gebürgt haben könnten.
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„Ohne die Deutsche Bank hätte es Donald Trump vielleicht nie ins Weiße Haus geschafft.“ David Endrich hat schon viele Skandale über Deutschlands größtes Geldhaus recherchiert. Doch diesmal geht es dem Finanzfachmann der „New York Times“ um ein Verhältnis, das auch den Kongress in Washington beschäftigt: Der US-Präsident und seine Hausbank.
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Warum half die Deutsche Bank dem als windig bekannten Immobilienmogul auf dem Weg zur Präsidentschaft mit hohen Krediten – einem nach dem anderen?
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In den 18 Jahren bis zu Trumps Präsidentschaft habe die Bank dem New Yorker Baulöwen, seinen Firmen und Familienmitgliedern rund zwei Milliarden Dollar geliehen, sagt Endrich. Und das, obwohl Trump bereits bei allen amerikanischen Banken verbrannt war. Nicht nur, weil er Kredite nicht bediente. Sondern, weil er auch noch feixend damit angab.
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„Für die meisten Banken ist das ein rotes Tuch“, weiß Endrich. „Für die Deutsche Bank war es das offenbar nicht.“
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Vielleicht, weil sie einfach darauf bedacht war, den Fuß auf amerikanischen Boden zu bekommen. Über einen Prominenten in Manhattan. Vielleicht auch aus Naivität. Vielleicht aber auch aus anderen Motiven. Das wiederum untersuchen zwei Komitees im demokratisch geführten Kongress. Die Vorsitzende des Finanzausschusses, Maxine Waters, hat die Deutsche Bank seit langem im Blick.
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„Die Deutsche Bank hat enge Geschäftsbeziehungen zum Präsidenten. Sie hat mit ihm zusammengearbeitet und tut es noch immer – wo keine andere Bank das mehr gemacht hat.“
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Der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses, Adam Schiff, geht noch einen Schritt weiter: „Sie haben eine Geschichte mit Geldwäsche in Russland. Haben schon Hunderte Millionen Dollar Strafe in New York gezahlt. Ist es also ein Zufall, dass sie mit Trump zusammenarbeiten?“
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Geldwäsche, Russland, der Wahlkampf des Präsidenten. Drei Teile in einem Puzzle, in dem auch die Deutsche Bank eine Rolle spielen könnte, so der Verdacht. „Die Millionen-Dollar Frage ist also: Steht Russland hinter den Geschäften zwischen Trump und seiner Hausbank?“, sagt auch Finanzexperte Endrich. Denn offen ist vor allem, welche Sicherheiten Trump selber bei seinem größten Gläubiger hinterlegen konnte. Auf dem Papier zumindest nicht genug, betont der „New York Times“-Journalist.
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„Was die Ermittler im Kongress befürchten, ist, dass die russische Regierung, eine russische Bank oder ein Oligarch mit Garantien gebürgt haben.“ Eine These. Doch wenn sie stimmt, ist das mindestens ein Interessenkonflikt. Der US-Präsident in den Händen der Deutschen Bank. Oder die Bank in den Händen des Kreditnehmers, der die Macht hat, sie zu regulieren.
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Nach Informationen des Wirtschaftsdienstes Bloomberg denkt die Deutsche Bank bereits darüber nach, die Rückzahlungsfristen für Trumps Kredite bis nach einer möglichen zweiten Amtsperiode des Präsidenten zu verlängern. So käme die Bank im Zweifel nicht in die Gefahr, einen amtierenden Präsidenten zum Zahlen seiner Schulden zu drängen.
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Die Ausschüsse im Kongress werden nun tiefer bohren. Endrich ist sich sicher: Die Deutsche Bank wird dort Rede und Antwort stehen müssen. Das Frankfurter Geldinstitut versicherte bereits mehrfach, dass es bereit zur Zusammenarbeit ist. Auf jeden Fall weiß der Autor und Bankexperte:
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„Die Geschichte der Beziehung zwischen der Deutschen Bank und Donald Trump ist eine Geschichte, die noch nicht vollständig erzählt worden ist.“
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Die Zeit berichtet am 21. Februar 2019:
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Auch Trumps Schwiegersohn Jared Kushner ist Kunde bei Vrablic. Er hat Kreditlinien der Deutschen Bank von bis zu 25 Millionen Dollar….
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Bloomberg.com berichtete im Februar 2019 bereits dazu:
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„Top-Führungskräfte der Deutschen Bank AG waren unterrichteten Kreisen zufolge nach der US-Wahl 2016 so besorgt, dass die Trump Organization einen Zahlungsausfall bei Krediten von etwa 340 Millionen Dollar während der Amtszeit von Donald Trump verzeichnen könnte, dass sie über die Verlängerung der Rückzahlungstermine bis nach dem Ende einer möglichen zweiten Amtszeit 2025 nachdachten.
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Mitglieder des Vorstands, darunter auch der Vorstandsvorsitzende John Cryan, befürchteten eine Imagekatastrophe für den Fall, dass sie bei einem amtierenden Präsidenten Vermögenswerte eintreiben würden, sagten die Personen, die um Anonymität baten, weil die Gespräche vertraulich waren.
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Die Bank entschied sich letztlich gegen die Umstrukturierung von 2023 und 2024 fällig werdenden Darlehen an die Trump Organization und beschloss stattdessen, keine neuen Geschäfte mit Trump einzugehen, solange er Präsident ist, sagte eine der Personen.
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Ein Sprecher der Deutschen Bank lehnte eine Stellungnahme zu dem Bericht ab.“
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22. Februar 2019 nach dem Rheinlauf bei klarer Luft
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Dietmar Moews meint: Mehrfach habe ich in der LICHTGESCHWINDIGKEIT darauf hingewiesen, dass die als Deutsche Bank bekannte internationale Bank den Namen DEUTSCHE BANK längst zu Unrecht führt und allerdings praktisch als „peanuts-industrie“ das Image Deutschlands unerwünscht verschlechtert.
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Die AG Deutsche Bank wird von diversen internationalen Kapitalisten gehalten und dirigiert. Insofern sind auch „Interessen“ mit Trump nicht überraschend.
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FINE E COMPATTO,
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Es wird so langsam Zeit, dass der Deutschen Bank veboten werden muss, die Führung des Firmenzeichens DEUTSCHE weiter zu besudeln.
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Es sind inzwischen alleine die bereits zugegebenen jahrelangen Straftaten im Namen der Deutschen Bank ausreichend, hierin eine Ehrrührung und Rufschädigung erkennen zu müssen:
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Und wohlwissend: Die DEUTSCHE BANK ist nicht DIE deutsche Bank. Die Deutsche Bank ist auch als privatwirtschaftliche Aktiengesellschaft längst nicht mehr im maßgeblichen Aktienbesitz des deutschen Staats, sondern gehört zu weiten Teilen internationalen Geldhaien, z. B. Arabern. Die Deutsche Bank hat ihren wichtigsten Geschäftsort längst auch in London bezogen. Der Vorstand Anshu Jain ist ein englischsprechender Inder, Fachmann in Finanzwirtschafts-Spielen, und spricht nicht Deutsch.
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Es wurden inzwischen bereits mehrere Milliarden EURO Strafgelder bezahlt, um noch höhere Wirtschafts-Strafurteile abzuwenden.
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Weitere Milliarden – es sind definitiv steuermindernde Verlustabschreibungen – werden noch zu bezahlen sein.
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Ständig geben CEO Jürgen Fitschen und CEO Anshu Jain Alles zu, was die Anklage beweisen kann – in allen weiteren Salamifragen wird scheibchenweise bestritten, was anderswo längst konkludent geworden ist, und die strittigen Anklagepunkte auf das sogenannte „kaufmännische Risiko“ geschoben.
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Laut HANDELSBLATT.de, heute, 18. Mai 2015, 20 Uhr, hat der CEO der Deutschen Bank Rainer Neske seinen Abgang mitgeteilt:
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Frust über die neue Strategie: Einer der Hauptgegner der Pläne der Co-Chefs Jain und Fitschen gibt seinen Posten bei der Deutschen Bank auf. Privatkundenchef Rainer Neske verabschiedet sich kurz vor der Hauptversammlung.
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Die Personalie werde am Mittwoch im Aufsichtsrat beraten und damit kurz vor der Hauptversammlung am Donnerstag. Ein Sprecher der Bank wollte die Berichte am Montagabend nicht kommentieren.
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Die neue Strategie der Deutschen Bank hat erste Konsequenzen für die Führungsspitze der Geldhauses. Rainer Neske, Chef des Privat- und Firmenkundengeschäfts der Deutschen Bank, wird das Institut verlassen. Über Neskes Abschied wird an diesem Mittwoch der Aufsichtsrat beraten, hat das Handelsblatt aus Finanzkreisen erfahren.
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Die Deutsche Bank nahm hierzu nicht Stellung. Aber, allerdings wurde die epochale Verkaufsabsicht der POSTBANK bekanntgegeben. Damit trennt sich die Deutsche Bank, nach 1993, ein zweites Mal ausdrücklich vom Privatkundengeschäft.
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ZUGINSFELD 41 DMW am 3. Juli 2014 in der Mainzer Straße Südstadt Köln, in Köln im Jahr2014 gemalt
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Dietmar Moews meint: Ich trete voll überzeugt vom Genossenschaftsprinzip für die Volksbanken und Raiffeisenbanken ein, für die Öko-Bank und für SPARKASSEN, die eine lokale Bindung praktizieren.
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Die sogenannten transnational agierenden Großbanken müssen nicht mit realwirtschaftlichen Banken verwechselt werden. Es ist letztlich nicht vor- oder nachteilig, ob Großbanken „Deutsche Bank“ heißen, aber nachteilig, wenn sie dem Finanz-Casino-Unwesen und dem Ansehen Deutschlands schaden.
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Entscheidend sind letztlich Staatspolitiken, die auch das interbnationale Geldwesen regulieren.
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Fokus der deutschen Bankpolitik darf nicht länger auf Staatsmonopol-Kapitalismus (StaMoKap) hinauslaufen, sondern sollte an Geschäftsbedingungen einer unabhängigen Notenbankpolitik gebunden werden. Ob Weltbank, IWF oder BRICS-Bank, ob EZB oder Deutsche Bundesbank – es muss wieder seriöse, an Volkswirtschaftsleistung gebundene Notenbankpolitik geregelt werden und nicht verrückt spielende Fantasie-Pool-Spekulationen.
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Wenn der Tote tot ist, reicht es nicht, dass es jeder merkt. Sondern es muss erst Angela Merkel mit der Fußspitze gegen die am Boden liegende Leiche treten, um dann ihre Raute weit aufzudehnen und zu sagen:
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„Mit Superkleber spielt man nicht“.
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Jetzt hat also Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in Absprache mit bestimmten Markt-Massenmedien eine europäische Fiskal-Reform angekündigt, damit Steuerbetrug wieder Steuerbetrug genannt werden kann, dass der Tote tot ist, dass man weder töten darf noch Steuerbetrug aufziehen.
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Den Luxemburger Organisator des Steuerbetrugs im Namen der CDU, Jean-Claude Juncker, als Steuerbetrugsorganisator der Firma STAMOKAP: Juncker ist ein HEHLER: Staatsmonopolkapitalismus, ist Juncker jetzt also zum EU-Obermoderator gemacht worden, damit der Steuerbetrug auch zukünftig laufen kann, wie geschmiert.
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Die größte Volksverarschung ist nun, dass behauptet wird:
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Die europäischen Bürger konnten in freien Wahlen das EU-Parlament wählen. Das EU-Parlament hat darauf hin die EU-Kommissare bestätigt (keineswegs gewählt). Die EU habe den Steuerbetrugs-Mafioso Jean-Claude Juncker zum Kommissars-Präsidenten selbst gewählt und bestimmt.
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Doch die Wirtschaftsprüfer von Price Waterhouse Cooper hätte man dafür nicht gebraucht, zu erkennen und zu beurteilen, dass hier Betrügerfirmen ihre Steuerpflicht nicht erfüllen: Sie kaufen sich selbst Lizenzen zum Abzocken ab – wie genial, dass das jetzt erst begriffen worden sein soll? Das glaubt kein vernünftiger Mensch.
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Was war geschehen? Jeder vollwertige Mensch müsste es wissen, aber die meisten Menschen sind praktisch nicht vollwertig – sie verstehen zu wenig. Voraussetzung ist die staatlich aufgezogene Bildungskonzeption der Unterbelichtung ihrer Bürger:
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„Du sollst nicht merken!“
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Es geht um Wirtschaftsrecht und um Fiskalpolitik! Organisieren und steuern tun das Fachleute: FACHLEUTE, das heißt, Juristen und Betriebswirtschaftler. Der Laie hat da wenig Einsichten – doch man wird ohne Einsichten Bürger – man wird Bürger durch Geburt und Älterwerden.
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Egal wie blöd – ab einem gewissen Alter ist man Bürger und praktiziert „Bürgerrechte“.
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BEISPIEL: Die Menschheit, die auf der Erde verteilt lebt, hat sich regionale Regeln entwickelt. Die Menschen in Europa haben sich ein Lebensrecht gegeben. Das soll bedeuten: Niemand darf einen Menschen totschlagen. Das gilt national.
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Die Menschheit in Europa hat sich in Nationalstaaten aufgeteilt – in den Nationalstaaten wird das Recht geografisch, rechtsstaatlich hergestellt, gelehrt, aufrechterhalten. Jeder muss es achten. Wer es nicht gelernt hat, muss es erlernen oder er wird rechtsstaatlich ausgeschlossen. So ist das Recht geregelt.
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Was hier praktisch jeder kapieren kann: Leben dürfen – das heißt: Jeder hat das Recht, nicht totgeschlagen zu werden, aber auch, nicht totschlagen dürfen, leben lassen.
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Es ist also einfach verboten Totschlagen. Es darf kein Mensch, kein Jurist, kein Betriebswirt Irgendwas hindrehen, so, dass das verbotene Totschlagen plötzlich gemacht wird und gemacht werden dürfte: Totschlagen ist der Wert, der vom Recht eindeutig ausgeschlossen ist: TOTSCHLAGEN VERBOTEN!
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Wie mit dem NICHT TOTSCHLAGEN, ist es mit STEUERN ZAHLEN.
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Nach dem nationalstaatlichen Recht darf man an einem nationalgeografischen Ort Marktwirtschaft betreiben. Man darf seine Geschäfte mit Marketing auf alle möglichen Märkte und Absatzziele hin betreiben. Aber jede marktwirtschaftliche Aktivität ist zuerst mal nationalrechtlich definiert und geregelt. Man muss die Regeln kennen und respektieren.
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STEUERBETRUG: Jeder darf als Marktwirtschaftler Aktivitäten betreiben, wenn er die Regeln einhält. Eine Voraussetzung und Hauptregel ist seine staatspolitische Verortung: Der Marktwirtschaftler muss sich selbst geografisch volkswirtschaftlich, betriebswirtschaftlich und gerichtlich binden – er muss seinen Geschäftsort festlegen lassen und sein Geschäft vom Amt genehmigen lassen. Damit unterliegt er dem geografisch festgelegten geltenden Steuerrecht, der amtlichen Aufsicht und etwaigen Steuerpflichten.
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Es ist so einfach, wie mit dem TOTSCHLAGEN – man darf nicht Totschlagen: Man muss als Marktwirtschaftler dort Steuern zahlen, wo man amtlich zugelassen worden ist. Wer diese Steuerzahl-Pflicht nicht erfüllt, ist STEUERBETRÜGER.
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Egal, ob sich der Steuerbetrüger eine Augenbinde um den Kopf wickelt, ob er sich Ohrstöpsel einsteckt, ob er so laute Maschinen betreibt, dass er den Gerichtsvollzieher an der Tür nicht hört: Wer an seinem Ort Geld aus der eigenen Kasse entnimmt, dadurch keine Erträge errechnet, somit die Steuer nicht erklärt und nicht zahlt, ist STEUERBETRÜGER. Und es wird die Steuerehrlichkeit abgemahnt, die Steuerpflichterfüllung des Steuerbürgers vom Rechtsstaat verwirklicht, der Steuerbetrüger wird amtlich sanktioniert. Egal, ob der Totschläger betrunken ist – totschlagen ist und bleibt verboten.
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STEUERBETRUG: Wer also Marktwirtschaft an seinem Ort angemeldet hat, muss es nach den Regeln tun und regelmäßig seine steuerrelevanten Aktivitäten nach den gesetzlichen Regeln anmelden und er muss Steuern zahlen. STEUERBETRUG ist dann der Fall, wenn jemand seine Steuern nicht zahlen will und deshalb sachlich gefälschte Steuererklärungen abgibt. Der STEUERBETRÜGER will, statt Steuern zu zahlen, seine Betriebsergebnisse und Erträge aus seiner Marktwirtschaftsaktivität selbst genießen, statt Steuern zu zahlen.
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Jean-Claude Juncker (Luxemburg-CDU / EU-Kommissionspräsident) hat als früherer Staatschef von Luxemburg dafür gesorgt, dass Marktwirtschaftsunternehmungen in Deutschland durch ein Schachtelsystem mit anderen Firmen, die mit Luxemburg verbunden sind, die deutschen Betriebsergebnisse praktisch so vernichten, dass die gesetzlich verlangten Steuern in Deutschland umgangen und nicht gezahlt werden:
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Durch Firmenverbindungen für vorgetäuschte Arbeitsteilung, vernichten die steuerpflichtigen Firmen ihre objektiven Betriebsergebnisse in Deutschland, erzeugen Kosten in Luxemburg, wo die Steuern nicht gezahlt werden, sondern das eingesparte Steuergeld als Gewinne entnommen wird. Der Mensch ist in Deutschland totgeschlagen, der Totschläger lebt mit Lizenz von Jean-Claude Juncker (CDU) vergnügt in Luxemburg und Anderswo.
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Es ist banal – die betriebswirtschaftlichen Verschachtelungstricks sind allerdings vollkommen kompliziert, so dass es hier nur vereinfacht dargestellt werden darf – PUNKT IST: Man will statt Steuern zahlen, das Geld lieber selbst als Profitergebnis seiner Marktwirtschaft selbst genießen. Definitiv herausgekommen ist jetzt, dass auf diesem Weg Milliarden dem deutschen Staat geklaut werden.
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Wer also Betriebsaufwendungen und Investitionen aus seinen Betriebsergebnissen generiert, darf das steuermindernd tun, denn es dient der Markttüchtigkeit der Firma.
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Wer aber Betriebskosten vortäuscht, durch verkomplizierte Geldentnahmen, die als Investitionen getarnt werden, ist ein STEUERBETRÜGER (gerne kauft sich die deutsche Firma von ihrer luxembourgischen Filiale eine Lizenz der eigenen Betriebsidee zu einem so hohen Preis, dass in Luxembourg tolle Gewinne dadurch entstehen, während in Deutschland alle Gewinne hierdurch aufgebraucht werden. Dann sind keine Gewinne da und also werden in Deutschland keine Gewinne gemacht und keine Steuern fällig).
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Jetzt hat also der CDU-Schäuble um multilaterale europäische Steuergesetzgebung und -praxis gebeten. Schäuble will stoppen, dass durch CDU-Junckers Schachteltricks zwischen Deutschland und Luxemburg nicht weiterhin die Deutschen um die geografischen Steuereinnahmen gebracht werden können.
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Dietmar Moews meint: Die STAMOKAP-CDU-Politik muss ganz klar gesehen und erkannt werden. Wenn die deutschen Wähler den STEUERBETRUG wollen, dürfen sie CDU wählen – dürfen sie die Blockparteien des StaMoKap in Berlin wählen! (Es leben ja auch viele Deutsche und Abzocker von den Luxemburger Steuerbetrugs-Verschachtelungen).
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Wer den TOTSCHLAG Totschlag nennt und vom Staat verlangt, dass das geltende Recht verwirklicht wird, der muss nun von der Staatshoheit verlangen, dass UNVERZÜGLICH und RÜCKWIRKEND das deutsche Recht umgesetzt wird!
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Es müssen also unverzüglich alle STEUERBETRÜGER – wie Amazon. E-on, Deutsche Bank, Ikea, Coca Cola, Pepsi u. a. – einstweilig geschlossen werden. Die Betriebserlaubnisse werden ausgesetzt, Frist wird nicht gesetzt:
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STEUERN sind BRINGSCHULDEN.
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Wer in Deutschland marktwirtschaftlich aktiv sein will, muss alle Steuerschulden selbst erklären und nachzahlen.
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Hier wird die Forderung vertreten: Erst, wenn ordentlich gezahlt worden ist, darf wieder produziert und gehandelt werden. Verantwortliche Manager und Statthalter müssen inhaftiert werden.
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Alle Mitarbeiter sind als Steuerbetrugs-Verschwörer mit betroffen – sie müssen sich eben steuerpolitisch bekennen und Druck auf ihre betrügerischen Arbeitgeber machen: STREIKEN, DEMONSTRIEREN, KONTEN BESCHLAGNEHMEN, Manager AUSSPERREN.
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Der Clown der EU, Jean-Claude Juncker, soll in Haft genommen werden und unverzüglich eine Abwicklung der schachtelpolitischen Machwerksgesetze in Luxemburg vorlegen und Juncker soll – gut polizeilich geschützt – in einem bombensicheren Glaskasten auf Weihnachtsmärkten ausgestellt werden.
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Das allgemeine Steuergeheimnis wird für die Steuerbetrüger aufgehoben.
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Wenn Schäuble es mit seinen CDU-Blockgenossen ernst meint, soll er zur Tat schreiten, und den steuerbetrügerischen „Totschlag“ unverzüglich stoppen.
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SÜDDEUTSCHE ZEITUNG vom 6. November 2014 titelt:
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„Luxemburg – ein Land im Zwilicht. Bisher geheime Dokumente enthüllen, mit welch fragwürdigen Methoden das Großherzogtum Konzerne ködert. Amazon, Pepsi oder Eon, IKEA, Coca Cola, Fresenius u.a. sparen Milliarden Steuern, auf Kosten der Nachbarländer.“
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PUTIN ist Anlass für Klagen und schwere Vorwürfe: Putin ließ die weiß getarnten LKW-Kolonne in die Ukraine ein- und ausfahren, ignorierte das Hoheitsrecht der ukrainischen Staatsordnung und erklärte; er mache in der Ukraine, was ihm beliebt.
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Wir wissen gar nicht, was die weißen LKW transportierten. Möglicherweise fuhren sie teils leer hinein, um illegale russische Waffen herauszuholen. Möglicherweise die Abschusstechnik eines MH 17 Zivilflugzeuges?
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Putin agiert verdächtig und folglich wird Putin verdächtigt. Putins Waffengeklapper und massenhaften Militäraufmärsche sind beabsichtige Drohgebärde.
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Westliche Politiker sehen die feindschaftliche Ausdruckskunst von Putin gegenüber dem Westen und gegenüber der Ukraine.
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Aber Putins Schraube spricht die Sprache, die an die Russen in Russland und an die in anderen Staaten, wie die Ukraine, wie Georgien, wie Lettland und andere gerichtet ist. Putins Übergriffe und Drohhandlungen sind aber auch die russische Antwort auf die Politik der USA:
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US-Präsident Barack Obama hat das rechtlose und völkerrechtswidrige Militärtreiben der USA mit einer verbalen Erklärung festgelegt:
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USA-Interessen werden ohne Rücksicht auf andere Rechte oder Gesetze in aller Welt durchgesetzt.
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DIETMAR MOEWS Sportflagge Ukraine Bodenturnen
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Putin zeigt: In Russland dürfen die USA nicht machen, was den amerikanischen Interessenten einfällt: Russland ist verteidigungswillig. Und Russland hat auch eindeutige Interessen, die über die russische Staatshoheit hinausgehen.
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Wir sehen an der russistischen Politik Putins in dem baltischen EU-und Nato-Staat Lettland, wie ethnische Russen, die in Lettland leben, ohne die lettische Staatsangehörigkeit annehmen zu wollen, von Putin kontaktiert werden. Hintergrund ist, dass Putin „seinen“ lettischen Russen eine enorm höhere Altersrente verspricht, als Rente von Lettland gezahlt werden kann. Dabei handelt es sich um einige hundertausend russische Menschen – die sogar eigene russistische Parteien betreiben und mit „heim ins Reich“-Rufen eine stille Hintertür für Putin offenzuhalten versuchen.
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Putin droht und ist eine Bedrohung. Die Staatsführer müssen eindeutig kommunizieren, statt die Zersetzung des Misstrauens vollends durchzusetzen. In der Ukraine hat Putin praktisch Hand angelegt – wir erinnern Tschetschenien, Georgien, an ermordete Dissidenten in Moskau oder London:
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Der Hauptmann 1, Zuginsfeld 11
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Die militärische Konfliktlinie ist eindeutig: Die USA und die Nato stehen an Putins Grenzen und drohen ebenfalls mit massiven Manöverdemonstrationen zu Land und im Schwarzen Meer.
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Es ist nicht vollkommen unbegreiflich, dass der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko von Weltkriegssituation redet. Hoffentlich behalten die Ukrainer die Nerven, den Putinstress auszuhalten ohne durchzudrehen.
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Gestern schrieb die Frankfurter Allgemeine Zeitung, Samstag, 4. Oktober 2014, Seite 5:
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„Im Gespräch: Bulgariens Staatspräsident ROSSEN PLEWNELIEW „Russland ist ein nationalistischer, aggressiver Staat“.
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Das Gespräch führte Michael Martens mit dem bulgarischen Staatspräsident Rossen Plewneliew (s. „www.faz.net“) und erörtert hauptsächlich die Gas- und Energiepolitik von Bulgarien mit Rücksicht auf Russland.
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FAZ, vom 4. Oktober 2014 – Ausschnitt:
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„… Martens: „Bulgariens Sozialistische Partei (BSP) fordert den Bau eines zweiten Atomkraftwerks mit russischer Technik. Sie lehnen das ab. Warum?“ Antwort Rossen Plewneliew: „Ein zweites Kernkraftwerk würde 2000 Megawatt Strom produzieren und uns zehn Milliarden Euro kosten. Für nur 1,5 Milliarden Euro können wir aber ein Programm zur Energieeffizienz und Gebäudesanierung auflegen, mit dem das Land 2000 Megawatt Strom weniger verbrauchen wird. Dafür gäbe es sogar europäische Fördermittel. Die Hälfte der Bulgaren lebt in schlecht isolierten Plattenbauten aus kommunistischer Zeit. Als Minister für Regionalentwicklung und öffentliche Arbeiten habe ich probeweise 50 solcher Gebäude sanieren lassen. Die Heizkosten sanken durch Doppelglasfenster und die Isolierung von Außenwänden um 40 Prozent. Zugleich würde ein im großen Maßstab aufgelegtes Sanierungsprogramn viele tausend Arbeitsplätze bei kleinen und mittelständischen Unternehmen im Bausektor sichern beziehungsweise schaffen. Aber leider gibt es in Bulgarien immer auch Politiker, die statt eines europäischen Energieeffizienzprogramms lieber zehn Milliarden Euro in ein russisches Kernkraftwerk pumpen wollen, von dem die bulgarische Bevölkerung kaum profitiert.“
Michael Martens: „In einem Bericht der bulgarischen Verteidigungsministeriums, den Sie unlängst auf dem Nato-Gipfel in Wales vorstellten, ist von „totaler Propaganda der russischen Politik“ und einem „offenem Informationskrieg“ gegen Bulgarien die Rede. Was bedeutet das?“
Rossen Plewneliew: „Wir alle sollen ein Land, das Tschaikowsky, Tolstoj und Dostojewski hervorgebracht hat, als Partner sehen. Aber die Fakten zeigen, dass wir es heute mit einem anderen Russland zu tun haben – mit einem nationalistischen, aggressiven Staat unter einem Präsidenten, der Europa nicht als Partner, sondern als Gegner betrachtet. Alle Europäer haben mit dem Fall der Berliner Mauer gewonnen – Freiheit, Demokratie, Perspektive. Wladimir Putin sieht den Fall der Mauer und denZusammenbruch der Sowjetunion dagegen als Katastrophe und daraus ergibt sich eine Interpretation der Geschichte, die Europa und seinen Werten grundsätzlich entgegensteht. Die EU ist ein innovatives Projekt, in dem ein großes Deutschland und ein nicht so großes Bulgarien gleichberechtigt nebeneinander stehen. In der Welt von Präsident Putin geht es dagegen noch so zu wie im 19. Jahrhundert, als es Großmächte gab und eine Peripherie, die sich unterzuordnen hatte. Die wichtigste Lektion aus dem Zweiten Weltkrieg ist aber doch, dass jedes Volk, ob groß oder klein, seine Rechte hat. Europa basiert nicht auf Okkupationen und der Macht des Stärkeren, sondern auf der Herrschaft des Rechts. Russland muss lernen, Partner zu haben, nicht Vasallen und Untertanen“.
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Dietmar Moews meint: Der Bulgare Rossen Plewneliew bringt es auf den Punkt: Okkupationen und die Macht der Stärkeren.
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Rossen Plewneliew hat vollkommen Recht in der Einschätzung des Präsident Vladimir Putin und vollkommen Unrecht in der geschichtlichen Vorstellung:
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Die Welt, zumal Europa, ist politisch eine Folge der Okkupationen und der Macht. Zuletzt der Balkankrieg, aber insbesondere der zweite Weltkrieg, hat die Militärübermacht der USA und Russlands in Herrschaftssphären geteilt. Um die Konfliktlinie der Herrschaft zwischen USA und Russland geht es immer noch im Jahr 2014.
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Auch gilt nicht das Recht der Großen und Kleinen vor den Gesetzen rechtsstaatlich gleich:
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Die USA beherrschen und kontrollieren total. Die IT-Technologie, die Überwachung und die militärischen Mittel des Cyber-War werden von den USA rigoros durchgesetzt und auch weltweit proklamiert.
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Putins konventioneller Widerstand gegen die US-Weltherrschaft ist witzig und fallweise ohne Rücksicht auf die Soldaten, blutig.
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Chefredakteur des ZDF, Peter Frey – aha! – seit dem Jahr 2010 Nachfolger des durch die CDU geschassten Chefredakteur Nikolaus Brender. Intendant des ZDF war zu Zeit der Brender-Zensur die CDU-Schranze Markus Schächter (aus der Konrad-Adenauer-Stiftung Kaderschmiede der CDU).
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Heute ist Thomas Bellut ZDF-Intendant, ebenfalls ein CDU-Mann, der sowohl für gefälschte Zuschauer-Umfragen wie auch für das Ende der Philosophen-Gesprächssendung „Philosophisches Quartett“ mit Sloterdijk und Safranski seine Kosten für die Deutsche Öffentlichkeit unterstrichen hat.
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Jetzt ist also der inferiore Peter Frey in seine eigenen Fallen gerannt: Frey hat der werten Öffentlichkeit erklärt zu den manipulativen Sendeleistungen über den Ukraine-Konflikt: er glaube, „dass wir als deutsches Fernsehen die Grundfragen dieses Konfliktes so objektiv wie möglich beantworten.“
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Das ZDF erklärte weiter, der Sender habe sich immer wieder kritisch mit den Gruppen des „rechten Sektors“ in der Ukraine auseinandergesetzt und die Russlandpolitik der Nato kritisch analysiert. Auch sei der russische Botschafter in Berlin, Vladimir Grinin, mehrfach in der Talksendung „Maybrit Illner“ eingeladen worden.
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Dietmar Moews meint: ZDF-Redakteur Peter Frey stellt sich einfach doof, anstatt auf die mangelhafte „falsche Prophetie“ durch das ZDF selbst kritisch einzugehen.
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Es ist überhaupt nicht mit wiederum auf Köpfe irreführend bezogenen Schlagabtausch getan.
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Wen interessiert in der Problematik einer inferioren staatlichen Fernsehpolitik in Person von Peter Frey, die private Meinung der Linkspolitikerin Gesine Lötsch? Die passt Peter Frey vielleicht als symbolische Parteigegnerin.
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Nein – das Problem liegt in wesentlichen Tatsachen:
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EINS Das ZDF und die ARD, haben bislang in den Nachrichtensendungen ständig Regierungsmachenschaften dargestellt, die teils verfassungswidrig (Bundeswehrgesetz + verfassungswidrige Kriegseinsätze), teils extrem unheilvoll sind (Leo Loewenthal „Falsche Propheten“-Propagandasprache wie auch Viktor Klemperer Rhetorik der Vergiftung).
ZWEI ARD und ZDF haben ständig Regierungsverlautbarungen mit wechselnden Formulierungen gesendet. Es waren durchgängig Feindbilder über die Konfliktsituation in der Ukraine und in der Ostukraine. Die Fernsehberichterstattung war stets so zugeschnitten, dass es Verlautbarungen der Bundesregierungs-Presse-Abteilung sein konnten, einseitig – aus deutscher Sicht und aus Sicht der Majdan-Opposition, später aus Sicht von Petro Poroschenko – immer mit klarem Feindbild „die Russen“, Russland sowie von Vladimir Putin.
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DREI Die durch Besatzungsstatut beschränkte deutsche Souveränität wird von Peter Frey nicht kommuniziert. Das ist reine Propaganda-Lüge: Der deutschen Öffentlichkeit würden elende Geschehnisse verständlich, wenn das Bewusstsein geschaffen würde, dass die Deutschen bevormundet werden und völkerrechtlich nicht souverän sind. Wir bekommen demnächst US-Soldaten auf deutschen Flughäfen.
Das müsste jedem potenten Journalisten oder Redakteur klar sein, dass eine einseitige Darstellung nicht mal eine fürs Publikum geeignete objektive Analyse der Geschehnisse zulässt (wie es Peter Frey von sich behauptet).
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Zu einer objektiven Information gehört in Fällen abweichender Interessen- und Konfliksituationen immer die Darstellung beider Seiten. Stattdessen haben die Staatssender ARD und ZDF blind drauflos gehetzt:
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MH17-Absturz: Putin war es, die Separatisten waren es;
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Die Gasgeschäfte? Wer liefert zuverlässig? Wer zahlt die Rückstände nicht?
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Die konkrete Aufhebung der Ost-West-Feindschaft zwischen Deutschland und dem ehemaligen Warschauer Pakt. Ende des kalten Kriegs mit einer gastfreundschaftlichen Ansprache von Präsident Vladimir Putin vor dem Deutschen Bundestag.
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Die amerikanischen Raketenbasen in Polen und in der Tschechischen Republik – angeblich zum Schutz gegen den Iran.
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Der russische Botschafter bei den angeblichen Talkshow-Auftritten bei „Maybrit Illner“ waren peinliche Überbrüll-Nummern – die Moderatorin hat selbst und durch andere Gäste dafür gesorgt, dass der freundliche intelligente Russe die geballten Diffamierungen gar nicht klären oder erwidern konnte.
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BONUS: Peter Frey brachte in einem „Zeitzeuge des Jahrhunderts“ -Interview mit dem ehemaligen deutschen Vizekanzler, Bundesinnen- und -außenminister in mehreren Bundesregierungen, Hans-Dietrich Genscher (FDP), fertig, alle möglichen geschichtsfälschenden Selbstetikettierungen Genschers entweder unbemerkt oder vertuschend, nicht nachzufragen:
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Was war das subjektiv schlechteste Gelingen politischer Amtswaltung Genschers?
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Genscher behauptete: die Ermordung der israelischen Sportler im Jahr 1972, während der Olympischen Spiele in München.
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Ja, Herr Frey! Dann hätten Sie mal nachgefragt! Welche Kompetenz hatte denn der deutsche Bundesinnenminister in München 1972? – Genscher hatte keine Zuständigkeit, er hat sich medienwirksam als Austausch-Geisel angeboten. Die Ordnungs- und Polizeihoheit hatte der bayerische Innenminister bzw. der Münchner Polizeipräsident Schreiber, nicht der Bundesinnenminister Genscher.
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Und was geschah dann? Die israelische Staatschefin Golda Meir hat befohlen, dass Israel die deutsche Ordnungsgewalt in München eigenmächtig übernimmt. Anschließend wurden alle ermordet, zwei bayerische Schutzpolizisten, die zufällig auf dem Flugplatz in Fürstenfeldbruck Dienst hatten, wurden bei der Zermalmung durch die israelischen Scharfschützen der beiden Hubschrauber mit weggeputzt.
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Ja, Peter Frey, wäre es interessant gewesen, wenn Genscher diese schreckliche Situation selbst anführt, ihn danach zu fragen: was hat er in Fürstenfeldbruck erlebt?
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Ja, war es nicht schlimm, dass und wie die deutsche Militärgeisel in argentinischer Militärhaft, Elisabeth Käsemann gefoltert und ermordet worden ist, und Genscher sie hätte retten können? Was hat Peter Frey gefragt?
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Vorstehend ist keine Genscher-Schelte, der ein herausragender deutscher Politiker war – nur kritisch interviewt, Peter Frey? – das geht anders. Wie äusserst unsympathisch ist es, wenn ein little-would-be-man ein Format von Günter Gaus nachmachen will?
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Es ist schrecklich, Block-Flöten im Krieg als Informations-Schnittstellen der Staatsmedien zu wissen. Dahinter stehen Personalentscheidungen der deutschen Blockparteien und kennzeichnende Debakel, wie der Austausch von Nikolaus Brender durch Peter Frey.
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ZDF-Schächter hat wirklich klare Worte hierzu zu sprechen versäumt.
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Der derzeitige ZDF-Intendant Thomas Bellut manipuliert Meinungsumfragen der 2.0-Quotenreiterei.
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Was sollen denn persönliche Appelle von anderen abhängigen ARD- und ZDF-Nachrichtenredakteuren, wenn jetzt im Kriegszeitalter die Gäule durchgehen: Christian Sievers, Tagesschau als Frühstücksfernsehen: welches Schweinderl darfs denn sein? – Witzemacher in ernsten Zeiten:
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Zensursula ist scheinbar nicht gut im Schuss. Die Bundeswehr hat ja auch ein Nachwuchsproblem mit jungen Bewerbern – da ist es klar, dass man erst mal dafür sorgt, dass die Bundeswehr ein attraktiverer Arbeitgeber als der zivile Arbeitsmarkt sein möchte: Ja – da ist die genie-selbstverdächtige Linie von Scheindoktor Guttenberg (CSU), Doktor Franz-Josef Jung (Kunduz / CDU) und Zensursula (CDU – die Kinderporno-Propagandistin im Wahlkampf):
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Jetzt also mit Verfassungsbruch wegen Notstands in Peschmerga-Land, Waffenlieferung in Kriegsgebiete. – Man sieht förmlich, wie sich junge Arbeitslose danach drängen, Söldner bei der Bundeswehr zu werden.
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Peter Frey, wo bleibt die Kritik? Es ist Kriegsrecht, aber Waffen in Kriegsgebiete ist verfassungswidrig! – Inzwischen haben sich gewisse Verzögerungen in diesem gesetzlichem Notstand gezeigt, sodass der Notstand, die Verfassung zu ignorieren, praktisch nicht gilt.
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Dafür sendet der Bericht aus Erbil, wie der Kurden-Militär Barzani erklärt: „Ich danke der Ministerin und dem deutschen Parlament“.
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Dem deutschen Parlament? – Herr Frey, merken Sie, was sie da senden?
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So ist also Peter-Frey-Chefredaktion Operettenfernsehen – schrecklich.
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Nachricht in der FAZ am 27. September 2014: „… auf Deutsche Bank wegen Devisenskandal und weiteren Ermittlungen zusätzliche Rechtskosten von 5 Milliarden zukommen…“ (Rechtskosten sind keine Strafzahlungen, sondern Akquise, Anwälte, Gutachten, Verfahrenskosten u.ä.)
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Es ist ein rechtsstaatliches Prinzip in Deutschland, dass, wer kein Geld für seine Rechtswahrung in einem Gerichtsverfahren hat, dafür die Mittel vom Staat bekommen soll. Jeder ist jedenfalls antragsberechtigt, wenn er beklagt wird. Wer gegen geschehenes Unrecht sein Recht einklagen will, muss sehen, wo er bleiben kann.
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Derzeit haben wir einschneidende politische Vertragsaushandlungen der internationalen Bedeutungen, in denen der deutsche Staat für alle Deutschen verbindlich Verträge schließen will. Die sogenannten „Freihandelsabkommen“ zwischen der Europäischen Union (ohne Mandat dafür von den 28 EU-Mitgliedsstaaten) und den USA (TTIP) sowie mit Kanada (Ceta), beinhalten unter anderem auch neue mögliche Wirtschafts- und Handelsbeziehungen, in deren Folge Rechtsstreitigkeiten möglich werden.
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Solche Gerichtsprozesse können Kapitalgrößen gegen kleine, z. B. gegen eine arme mecklenburgische Gemeinde, in den USA beantragen. Der deutsche Bürgermeister muss sich eigentlich Alles geschäftlich gefallen lassen, z. B. eine außergewöhnliche Gewerbeerlaubnis erteilen, die das arme Dorf nicht geben will. Anderenfalls klagt der US-Investor auf mutmaßliche Gewinnausfälle, auf die geklagt werden kann.
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Das Dorf hat keinen Justiziar, der zufällig im US-Recht kompetent ist, ja, man hat niemand, der auch nur einen im US-Recht streitenden eigenen Anwalt kontrollieren könnte – wer kennt sich da schon aus?
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Wer also mit den USA ein Freihandelsabkommen schließen will, muss unter Umständen wie die Deutsche Bank AG, gegen US-Amerikaner vor Gericht streiten. Das kann doch keiner in Deutschland.
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Verträge zwischen ungleich starken Vertragspartnern sind im heutigen Raubtier-Kapitalismus Makulatur. Ein militärischer Vertrag zwischen einem schwachen und einem starken Bündnispartner, ist ein Spaß der „Völkerfreundschaft“, aber kein Vertrag.
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So ist jeder Vertrag mit den USA bzw. mit USA-Wirtschaftspartnern bzw. immer zwischen finanzstarken Großen und finanzschwachen Kleinen stets von diesen möglichen „Rechtskosten“ gefährdet.
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Dietmar Moews meint: Das Weltfinanzsystem ist weitreichend auf US-Normen und US-Institutionen gestellt. Weltweit agierende Banken, wie auch die internationale Deutsche Bank AG, benötigen Lizenzen für ihre gewünschten Tätigkeitsfelder.
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Diese Lizenzen sind in ein komplexes Organisationssystem eingebunden, sodass etwaige Konflikte zwischen Akteuren im Weltfinanzsystem überwiegend vor US-Gerichten landen.
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Derzeit laufen unglaublich umfangreiche, kostspielige Prozesse gegen diverse internationale Großbanken. Dabei geht es um Milliarden Streitsummen und um Milliarden Strafsummen.
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Wegen vorgeworfener Devisentricks drohen enorm hohe Strafzahlungen gegen britische, schweizer, schottische und deutsche Großbanken bzw. auch gegen Aufsichtsbehörden.
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In einem Prozess müssen Vorwürfe und Beschuldigungen bewiesen werden.
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Dennoch sind für Beklagte die Rechtskosten zunächst selbst zu bestreiten. Erst wenn jemand vollkommen frei gesprochen würde, alle Klagevorwürfe unerwiesen oder gegenstandslos fallen gelassen werden müssen, bekommt ein, so gesehen zu Unrecht Angeklagter, seine vorverauslagten „Rechtskosten“ vom Gegner erstattet (wenn der zahlen kann). Oft muss auf die Rechtskosten extra geklagt werden, was auch wieder Vorlage verlangt.
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Heute schreibt also die FAZ, dass sechs britische Banken nunmehr versuchen, durch die Bereitschaft ohne Urteil einen milliardenschweren Vergleich auszuhandeln. Während die ebenfalls beklagte Deutsche Bank, als einer der Marktführer im Devisenhandel, sich an diesen Vergleichsverhandlungen nicht beteilige.
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Es würden für die Deutsche Bank ca. fünf Milliarden Rechtskosten entstehen, wenn der Prozess bis zum Urteil und etwaigen weiteren Verfahrensverschleppungen vollkommen ausverhandelt würde.
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Für die Kunden der Deutschen Bank, die wissen, dass damit beide Vorstände der Deutschen Bank auf der Beklagten-Bank sitzen – Jürgen Fittschen im persönlichen Strafprozess, Anshu Jain im Devisentricks-Fall, den die anderen teilweise schon zugegeben haben – wird wissen, dass die Deutsche Bank ein kostspieliger Abenteuerspielplatz ist, der wohl weder mit Victory-Zeichen noch als Peanuts treffend bezeichnet werden kann.
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Man sollte der Deutschen Bank AG mal den Namen verbieten
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DIETMAR MOEWS Sportflagge 1977
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Ja, noch immer tragen Bankangestellte Banker-Kleidung (dunkelblauer Zweireiher verboten; keine hellen Schuhe am Abend). Was können diese armen Würstchen auch tun? Wer für einen US-Konzern arbeitet, kann auch als Heimarbeiter keine politischen Blog-Kommentare unter eigenem Namen sich leisten, sonst wars das.
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Lebt es sich unter dem Dach der bayerischen Polizei ganz gut – so lange man mitmacht bzw, bayerische Rechtsanwälte bezahlen kann.
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So verbreiten Banker nach wie vor gegenüber den Kunden (die man natürlich über Google, Schufa und Creditreform etc. in Echtzeit inspiziert) Geschäftsgerüchte über ihre eigene Seriösität.
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Es ist nicht zum Lachen, selbst wenn man in sich hineinkichern muss, wie Deutschbankmitarbeiter, an dem Tag an dem in der FAZ in VERSALIEN steht:
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Fittschen ist ein Chlorhühnchen
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Fittschen auf Mindestlohn
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Fittschen Deutsche Bank: Strafverfahren
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Jürgen Fittschen wegen schweren Betrugs angeklagt (aber noch nicht verurteilt?)
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Fittschen: Das Beste kommt noch
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Fittschen hat eine Idee
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Oh – Fittschen hat eine Idee? – ALARM. Das alarmiert den Bankangestellten in Köln. Was könnte bedeuten, wenn ein Vorstand der Deutschen Bank eine Idee hat?
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Nun, zunächst greift man in den Verbal-Kasten der Sprachregelung: Kommt eine Idee, aber keiner weiß, was das bedeutet, dann nennt man das „SWITCH“: Fittschen switcht – also Schneefittschen.
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Und dann heißt es: Die Konjunkturdaten sehen momentan nicht so gut aus: Das KONSUMKLIMA in Deutschland hat sich verändert – man switcht einfach aus dem RISIKO.
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Dann heißt es: Die KAUFLAUNE der Deutschen trallala.
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Die Deutschbanker tun so, als sei Kaufen, Konsum, Nachfrage, abhängig von Klima, Laune oder was auch immer. Man weiß es aber besser:
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Ist das Weihnachtsgeschäft schlechter, ist das Nachweihnachtsgeschäft besser – und umgekehrt. Die Leute haben eine Kaufkraft und einen grenzwertigen Kreditrahmen – mehr geht auch mit Lust und Laune niemals. Denn es droht die Privatinsolvenz.
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Dietmar Moews meint: Es wurden Bankiers zu Bankern. Das Gerede der Abzocker-Banker von Konsumklima und Kauflaune ist eine Frechheit. Wieso sollte jemand drei Schnitzel essen, wenn er nur ein Schnitzel braucht? Da vergeht einem doch der Appetit.
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Wieso sind nun die subalternen Bankmitarbeiter derart schranzig, dass sie jede Scheiße erzählen und sich noch wundern, dass ihr Berufsimage völlig vor die Hunde geht?
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Wieso sollten Unternehmen Schulden machen, nur weil die EZB Luftgeld pumpt?
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Wieso wird so getan, als sei Straßenreparatur in Deutschland Investition? Es ist Konsumtion und Subvention! Wer über seine Verhältnisse Straßen anschafft und diese nicht bezahlen kann, geht einfach Pleite. Das Argument, man brauche doch die Straßen, hat jeder Bankräuber der blank ist.
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Man kann nur investieren
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EINS wenn man eine unternehmerische Idee hat, die fruchtbar ist.
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ZWEI Man kann nur investieren, wenn man sich etwas leisten kann“ – wenn man Wachstum durch Leistung erzeugt hat!
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Es hängt zuletzt von Kauflust oder Konsumklima ab. Wer Wachstum durch Schulden oder Inflationsrate durch die Notenbank als Wachstum deklarieren will, ist einfach Scheiße: Bankerscheiße.
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Es gibt kein Wachstum durch Schulden. Und es gibt nur ein DOMINO-DRAMA, wer seine Kauflust durch Schulden finanzieren möchte. Es ist nicht das Konsumklima, sondern das üble Bankerklima, das derzeit die Finanzwelt zusätzlich zersetzt. Quatsch erzählen konnte Schlingensief, weil er die SPD-Staatskulturknete im Untergrund hatte – die haben ihn sogar noch zum „staatlichen Professor“ hingehievt, damit er sein Auskommen hat (Beruf? Erwernsfrechdachs für die SPD gegen CDU-KOHL)
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FITTSCHEN for PRISON!
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Ein EMIR – der Emir?, welcher? – von Katar besucht Berlin und trifft die Bundeskanzlerin. Es ist gut, dass das Treffen nicht abgesagt worden ist.
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Denn der Emir hat erklärt, Katar unterstütze ISIS nicht ! –
Und was heißt das, wenn die Geldgeber Privatleute aus der machthabenden Emirfamilie stammen? Es heißt „STAATSRÄSON“ im merkelschen Sprachgebrauch).
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Wir schauen mal im Internetz bei Bundeskanzlerin, na und? Den Emir hat sie gar nicht ins Bild gesetzt:
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Katarrh ist so ein Wort. Wer schon mal eine Entzündung hatte und Schleim schleimt schleimig, wie es dem Querschnittgelähmten lebensbedrohliche Atemprobleme macht, fragt sich, warum wurde denn der Besuch nicht abgesagt?
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Nun, das ist sehr einfach.
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Dennoch ist es in so fern kompliziert, weil es ein gewisses Faktenwissen erfordert:
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Qatar, Katar – als arabischer Öl-Staat am Persischen Golf – hat Öl-Dollarreichtum in internationalen Aktienbesitz umgewandelt. Damit haben nicht nur ein Emir, als Vertreter der despotischen Staatsregierung Katar, Eigentumsrechte an Firmen in aller Welt, z. B. auch in Deutschland (insbesondere, wenn diese deutschen Firmen längst internationale Konzerne sind und kapitalistisch in aller Welt vagabundieren).
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Wer also im IT-Medienbereich seine kleine Überlebensbeschäftigung hat, ist meist Mitarbeiter vom Emir. Denn dem Emir und seinen Öl-Milliardären in Katar gehören 136 Milliarden Aktien von der Deutschen Bank, von Siemens, von VW, von Paris Saint Germain / Slatan Ibrahimovic usw. usf.
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Nun ist also aus Geheimdienstkreisen beim Deutschlandfunk die Geheimdienstquelle mit einem gewissen katarrhtischen Schleim überzogen worden, so dass meine Ohren hören müssen:
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Katar finanziert ISIS. Katar finanzierte ISIS gegen Assad in Syrien. Katar finanziert ISIS gegen Israel. Katar finanziert Hamas usw. (Desgleichen tut Erdogan mit der Türkei; auch Russland tut was es kann; China hält sich raus).
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Bundeskanzlerin Merkel hat ja Einen an der Staatsräson, wie wir hörten, mit Israel. Das ist äußerst problematisch, denn Israel ist derzeit ein Massakerstaat. Wer annähernd eine Million Kinder bombardiert, wie Israel über sieben Wochen, der hat sich mit dem Begriff „Staatsräson“ eine Falle gebaut: Er kann das Wort nicht mehr sinnvoll gebrauchen.
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Heute empfing also Staatsräson-Merkel den Emir von Katar in Berlin mit militärischen Ehren.
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Und? – im DLF hieß es: Das Treffen mit der Bundeskanzlerin wurde nicht abgesagt (Staatsräson?).
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Der Emit hat mitgeteilt, er wolle noch weiter viele Milliarden investieren, z. B. in Sklavenbauarbeiter, deutsche Waffen und deutsche Fußballspieler – denn zur Hallen-Fußballweltmeisterschaften 2022 in Qatar werden noch gute Spieler gekauft (und gute Mediendesigner und Texter vermutlich).
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Dietmar Moews meint: Der Staat Katar ist nicht die Privatmillionäre von Qatar. Wir wissen nie so genau, wer da gerade investiert: Ist es der sexistisch-europäische Ordnungspolitiker oder der us-amerikanische Waffennarr?
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So machen wir den einfachen Schnitt: Es ist die freie Marktwirtschaft, die dem ISIS den salafistischen Schleim und die Waffen und die westliche Überlegenheit, die den NSA-Prism-Totalitarismus so organisiert, dass man zielgenau auch die Gegenwaffen in den Kampf der Freiheit und der Dummheit werfen kann.
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Und das Beste ist: Das rechnet sich.
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Wie könnte da Frau (mit-Superkleber-spielt-man-nicht (Raute)) Merkel das Treffen absagen? (Als Nächste kommen Ibn Saud aus Riad und Tel Aviv aus Netanjau). Einreisesperre wäre das Mindeste, gäbe es deutsche Souveränität (irgendwie habe ich mich bei Wilhelm Waiblingers „Hölderlin“ verlesen oder, wie beim Kopulenzversuch im Dunklen schon mal passiert, dass jemand sagt, „falsches Loch“).
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Wieso konnte Bundeskanzler Kohl den Rechtsstaat kaufen? Wieso sollte Bernie Ecclestone den bayerischen Rechtsstaat kaufen dürfen? Welchen Preis bzw. welche Kosten standen in den Zusammenhängen unter denen die Strafanzeigen des Gustl Mollath an der deutschen Ordnungs- und Rechtsbürokratie abprallten?
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BUCHTITEL Die Affäre Mollath der Mann der zu viel wusste
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ANTWORT: natürlich die durch Bargeldtransfers nach Zürich unterschlagenen Steuerzahlungen für Schwarzerträge. Mollath hätte ordentliche rechtsstaatliche Ermittlungen nicht so billig kaufen können, wie hier Straftäter Verfahrenseinstellungen kaufen.
Abgesehen von der weltfremden Rollenverweigerung des Strafangeklagten Gustl Mollath, der im Jahr 2006 keineswegs auf eigenes Gutdünken oder Geheiß, sondern als angeklagter freier Rechtsstaatsbürger pflichtgemäß vor dem Gericht in Nürnberg sich stellen musste, hat aber auch die unabhängige Justiz, einschließend der Forensik und aller anderen Gutachterlichkeiten, eine rechtspflegerische Generalvorschrift:
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Das Gerichtsverfahren soll zwar als freie unabhängige Gewalt wesen, aber keinesfalls als Vergewaltigung des Rechts und des Sinnes der gesellschaftlichen Wertverwirklichungen.
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Einfach gesagt: Wenn der Mollath aus irgendwelchen Gründen missliebig war und sein mag, darf das Gericht nicht gegen Verfahrens- und Ausnahmeregeln zum Nachteil des Angeklagten entscheiden, besonders keine falschen Beweisführungen annehmen oder durch Verfahrensstrapazen dem Angeklagten im Strafprozess antun. Das betrifft insbesondere das Prinzip „die Gedanken sind frei“.
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Nämlich WENN Bestrafung und Sühne, in dem allgemeinen öffentlichen Begehr von Beugung, Brechung, Gehirnwäsche, Erniedrigung, Rache und dergleichen, verlangt wird, darf dennoch nicht über das gesetzliche Strafmaß hinaus, der Angeklagte „misshandelt“ werden, weil er unerwünschte Gedanken haben mag.
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Es ist ausdrücklich bewunderungswürdig und ungewöhnlich stark, dass der durch ein umfangreiches Menue rechtswidriger Machenschaften im anhängigen Verfahren, der Geschädigte, der Maschinenbauingenieur Gustl Mollath, auch jetzt im Wiederaufnahmeverfahren vor dem Landgericht in Regensburg aufrecht bleibt und lediglich Fairness und Gleichheit vor dem Gesetz wünscht und darauf beharrt.
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Dafür muss sich Mollath solch Breitwand-Mobbing in der wichtigsten deutsche Zeitung, Frankfurter Allgemeine, durch Frau Dr. Helene Bubrowski unter der Überschrift: „Zwischen Irrsinn und Verbrechen“ (1. August 2014, S. 3) gefallen lassen, die das aktuelle Gutachten des Herrn Nedopil verkürzt zitiert, „kompromisslos, penetrant, rigide und misstrauisch, aber nicht psychisch krank“.
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Diese Flachmatikerin Bubrowski der FAZ ist eine Stinkerin:
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Einerseits ist es das Recht eines jeden Beklagten vor Gericht, sich zu verteidigen und sich zu wehren (was heißt das „kompromisslos“? in der Verhandlung vor Gericht? – macht jemand zum eigenen Nachteil Kompromisse?, der Staatsanwalt etwa in Pflichtverletzung?).
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Andererseits zeigt gerade Gustl Mollath ein hochintelligentes Gepräge des kategorischen Imperativs (Immanuel Kant: „verhalte dich so, dass danach für Alle geltende Gesetze geschrieben werden könnten“), dass Mollath für sich keine Sonderbehandlung verlangt, sondern Fairness der Gleichbehandlung (im Prinzip die Goldene Regel) eines ordentlichen Rechtsstaates verlangt.
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Dietmar Moews meint: Völlig fraglos verdient Bürger Gustl Mollath unverzüglich ein Bundesverdienstkreuz mit Lametta, denn Mollath vertritt und verteidigt den Rechtsstaat geradezu vor seinen Goldenen-Kalb-Tänzern – der Rechtsstaat wird durch sein professionelles Personal in Bayern verraten:
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Das ist die Staatskrise, die nicht auf den Freispruch für oder gegen Mollath angewiesen ist, sondern eine Funktionsstörung oder die Funktion eines Sinnverlustes des geltenden Rechts zeitigt, während die Rechtsstrukturen fortbestehen. –
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Natürlich muss hiervon eine Reformdiskussion ausgehen, die alle Kapazitäten der Jurisprudenz und der Medien öffentlich zu führen haben.
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Ja, haben wir keine juristischen Kapazitäten in Deutschland? Dann vielleicht im Ausland (Freihandel)?
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Die Süddeutsche Zeitung brachte am 2. August einen Survey über die Rechtsstaatskäufer.
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Eine Promiliste unter Ausschluss von Uli Hoeness und Gustl Mollath, betreff Zahlungen ans Gericht: – es sind hiermit NICHT Vergleiche gemeint, sondern unausgewiese Rechtsstaatsbeugung oder konkrete Bestechung des Rechtsstaats.
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Helmut Kohl: 300 000 DM / Einstellung des bereits laufenden Verfahrens; Josef Ackermann, Deutsche Bank: 3,2 Millionen EURO / Abbruch des laufenden Verfahrens; Bernie Ecclestone angeblich 100 Millionen Dollar / Abbruch des laufenden Verfahrens; Rolf-Ernst Breuer, Deutsche Bank: 350 000 Euro / Einstellung der Ermittlungen; Jan Ulrich, Erwerbs-Radsportler: 250 000 EURO / Abstand ans Zivil-Gericht; Karl-Theodor zu Guttenberg, Erbe und CSU-Hochstapler: 20 000 Euro /Einstellung der Ermittlungen.
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Es handelt sich um das Kaufen von Erleichterung, Verzicht auf rechtsstaatliche Würdigung und Strafvereitelung, während noch schwerer wiegt, dass all diese Straftäter nicht in ihrer Pflichtverletzung als Vorbilder und Peers öffentlich hätten abarbeiten müssen (ähnlich Berlusconi im Sozialdienst). Es fehlt das öffentliche Symbol der Gleichheit vor dem Gesetz.
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Exakt das ist, was die bayerische Staatskrise unter Seehofer-CSU mit Gustl Mollath betreibt: Beugung der Gleichheit vor dem Gesetz.
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WARUM wird Mollath gebeugt? Weil dahinter die „Insider-Machenschaften“ in Nürnberg stecken: Günther Beckstein, CSU, Hypo-Vereins-Bank, ja. Was will da das Landgericht Regensburg mit dem Wiederaufnahmeverfahren gegen Mollath, wenn darin die siebeneinhalb Jahre Entmündigung und Freiheitsentzug nur ein Symbol für die schwerwiegende Zersetzung und Verkommenheit im Staatsgetriebe sind?
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Wir haben die Wahl der Qual: Putinisierung oder Verpitbullung der Gesellschaft.
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Dietmar Moews meint: Die sogenannte „Deutsche Bank“ soll die Bezeichnung „deutsch“ im Firmennamen ablegen.
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Die Deutsche Bank ist ein in zahlreichen schwerwiegenden Strafprozessen wegen betrügerischer Geschäftspraktiken angeklagt und hat milliardenhohe Strafzahlungen zu erwarten.
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Es sind aber keine Vorverurteilungen, sondern längst zugegebene räuberische Tatbestände. Die heutige Bankgeschäftsführung verhandelt längst über das Strafmaß bzw. den zurechenbaren Schadensumfang und das konkrete Haftungsvolumen.
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Gerade wurde die große schweizer Bank, die „Credit Swiss“ und ihre „Weißen Westen“, zur Milliardenstrafe verurteilt (nach der schweizer Banklizensierung haftet der schweizer Staat, für schweizer Banken bei Zahlungsnot. Deutschland haftet nicht für die Deutsche Bank.)
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Die Deutsche Bank ist eine große internationale Bank. Die Deutsche Bank ist längst keine deutsche mehr. Das reicht vom Hauptsitz der Konzernleitung, vor Jahren von Frankfurt am Main wegverlegt, jetzt in London, hin zu den internationalen Anteilseignern der Aktiengesellschaft „Deutsche Bank AG“.
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Inzwischen wurden weitere erhebliche Aktienanteile an ausländische Eigentümer verkauft, wie an den reichen Araber von Katar / Qatar (ca. 6 Prozent Mitbestimmungsrechte in wichtigen Geschäftsentscheidungen).
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Dietmar Moews meint: Die Deutsche Bank muss den Namen ändern und soll sich in „Strafprozess Bank mit indischem Vorstand und katarischem Großaktionär“ umbenennen.
Die profitorientierten strafrechtsrelevanten Geschäftspraktiken der Deutsche Bank haben die Gesamtertragslage in eine Schuldenlage verwandelt. Die zusätzliche Ausgabe von Aktien, jetzt, wegen Zahlungsschwäche, ist keine Investition, sondern Folge der strafrechtlichen Schuldlage.
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Die heutige „Deutsche Bank“ steht für die wirklichkeitsfremden Spekulationsspiele und Zielgeschäfte und die betrügerische Kreation von Gewinnpools mit Haftungssuspension der Bank und der Bankmanager,durch Auslagerung der geschäftlichen Verantwortung und Haftung.
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Der Name Deutschland wird seit Jahren von der Deutschen Bank durch das Labeling „Deutsche“ erheblich geschädigt.
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Die internationalen Bankenzusammenbrüche von 2008 und der völlige Ansehensverlust des Bankgewerbes und dessen Personal, als unzuverlässig und betrügerisch, wird in erster Linie von solchen internationalen Nichthaftungsgespenstern wie die Deutsche Bank erzeugt. Großbanken, wie die Deutsche Bank, die für das internationale Finanzgeschehen „systemrelevant“, also bei Bankrott das Finanzgeschehen von ganzen Staaten zum Zusammenbruch bringen, dürfen nicht das Ansehen eines ganzen Staates und dessen Staatsbürger in „Haftung“ nehmen – das ist unsittlich und Rufmord.
Veröffentlicht von dietmarmoews 
Dietmar Moews's Blog 