BESCHISS bei UN-Petition! MdB Hebner über die Hintergründe

November 25, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8706

am Montag, 26. November 2018

.

.

Der Bundestagsabgeordnete Hebner, der im Zivilberuf IT-Dienstleister ist, hat publiziert, dass er an einer Petenten-Initiative beteiligt ist, die formal regelgerecht beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags angemeldet und zur öffentlichen Unterschrift ausgeschrieben wurde, wofür ein Zeitlimit bestimmt ist, in dem eine bestimmte Mindestzahl von Unterstützern gezeichnet haben müssen, damit der Antrag als PETITION dem Parlament vorgetragen werden darf.

.

MdB Hebner hat nämlich festgestellt, dass die Internetz-Zugangsadresse für externe Petenten entweder gar nicht funktioniert oder nur erheblich zeitaufwendig auch immer wieder zum Abruch eines Suchversuchs führt und, dass eine vermeintlich gelungene Unterzeichnung der Petition durch einen externen Petenten anschließend nicht gezählt und vermerkt worden ist.

.

MdB Hebner erklärt ferner, dass seine internen Versuche, den Missstand zu klären und um Abhilfe zu suchen, erfolglos blieb, weil die IT-Dienstleister, die für den Petitionsausschuss diese Applikation bzw. das Petitions-Tool betreuen mit Ausreden begründen, warum keine kurzfristige Abhilfe erwartet werden darf.

.

.

Dietmar Moews meint: Es ist ein Skandal, wenn die praktische Ausübung von Bürgerbeteiligung – wie hier das Petitionsantrag-Unterschriftsrecht – an dem repräsentativen Parlamentssystem durch angeblich technische Probleme verhindert wird.

.

Dann muss Ersatz geschaffen werden – indem ein analoges, anstatt ein digitales Formular bereitgestellt wird.

.

Dann muss der Termin verlängert werden und die Entscheidungen der Regierung aufgeschoben werden.

.

Es ist nicht hinzunehmen, dass hier eine PETITION, die den Wertsetzungen der CDU/CSU und SPD zuwiderläuft, wo eine StaMoKap-Blockparteien-Linie verfolgt wird, blockiert wird, während offensichtlich ist, dass für eine Petition, die eine willfärige Position beantragen würde, seitens des Bundestages eine perfekte Petitionstechnik bereitgehalten würde.

.

Was ich hier in LICHTGESCHWINDIGKEIT hervorheben möchte, ist, dass die Pro „UNO-Migrationspakt“ positionierten CDU/CSU + SPD Blockparteien auch die EU in Brüssel und das EU-Parlament in Strasburg majorisieren. CDU/CSU + SPD setzen sich also für das UNO-Migrationspapier für Solidarität und Migrationsrechte ein. Die Gegner des UNO-Papiers sind einfach gegen Migration, sobald es sich um missliebige Zuwanderung handelt.

.

Die Gegner denken dabei nicht an ein eigenes Migrationsrecht, sondern daran dass sie Fremden die Zuwanderungs verstellen wollen.

.

.

Die Gegner des UNO-Migrationspaktes fordern nationale Selbstbestimmung und wollen weder von der EU noch von der UNO vertreten bzw. bevormundet werden.

.

Ich selbst kann an einem weltweiten UNO-Migrationspakt anerkennen, dass hiervon ein menschfreundlicher Appell ausgehen soll, den die UNO als Völkerbund proklamiert (ungeachtet, dass inzwischen wichtige Staaten, wie die USA, gegen den UNO-Migrationspakt eingestellt sind).

.

Ich sehe aber praktisch keinerlei Nutzen in einem Vertrag, der die Basisdistanz zwischen UNO-Vorschriften und den regional-national integrierten Bürgern stört bzw. steigert. Denn nur wer Gäste und Asylanten tragen kann, kann den guten Willen zeigen. Ein Staat, der wie Ungarn, sich überfordert fühlt, wenn er schwerintegrierbare Moslems aufnehmen soll, muss die Selbstbestimmung haben, Gäste, Asylanten, Immigranten, abzulehnen.

.

.

Die teils nationalistischen und rassistischen Werthaltungen der Intoleranz und der Selbstbestimmung müssen respektiert werden. ich bin gegen Nationalismus, weil ich überwiegend Nachteil sehe, die Abgrenzung bringen muss, Feindschaft und Friktionen, wo Kommunkation und Kooperation allen nützen würden.

.

ich kann also nicht die AfD unterstützen, die ich ohnehin für eine heimliche CDU-Sezession halte, den rechten Bodensatz einzufangen, damit nicht echte Restnazis und echte Neonazis und harte Orthodoxe und Rassisten Parteien wie der NPD oder ähnlichen in die Parlamente verhelfen.

.

.

Hilfsbereitschaft und Solidarität – exakt wie Bundeskanzlerin Merkel ihre Aufnahme der Flüchtlinge aus Ungarn 2015 begründete, waren NOTHILFE, als AUSNAHME. Wer sich das leisten kann, wie es das heutige Deutschland tut, hilft und arbeitet etwas an der deutschen SCHULD ab, die in den 12 bösen Jahren der Hitlerei geradezu begriffsprägend für ASYL geworden ist.

.

Das die Nichthilfsbereiten, die Feinde der Armen nach 2015 dafür gesorgt haben, dass das deutsch ASYLRECHT, das bereits 1993 pejoriziert worden war, undenkbar verstümmelt worden ist, halte ich für eine große Schande für uns Deutsche.

.

.

Praktisch kann heute niemand mehr in Deutschland ASYL beantragen, weil alle Notflüchtlinge, die per Flugzeug herkommen wollen, nicht durch den Zoll gelassen werden. Aber ASYL darf persönlich in Deutschland beantragt werden, das jedoch nur, wenn nicht die Einreise durch einen EU-Nachbarstaat erfolgt. Ein ASYL-Suchender müsste also mit einem Fallschirm aus MALI oder SYRIEN einfliegen oder an Nord- oder Ostseestränden von internationeln Gewässern heranschwimmen. SCHANDE FÜR DEUTSCHLAND.

.

Dietmar Moews Kopie nach Cravaggio

.

FINE E COMPATTO

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

 

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein