der satirische Character des Gedichts damit klar ist. … Der Vorsitzende parierte … dass dem Werk die Schöpfungshöhe fehle

Oberlandesgericht Hamburg: ERDOGAN KEIN ZIEGENFICKER

Mai 16, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8174

Am Donnerstag, 17. Mai 2018

DIE WeLT, 16. Mai 2018, Seite 24 von Per Hinrichs:

„Satire darf vieles, aber nicht alles.

Jan Böhmermanns Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten bleibt in weiten Teilen verboten“

Urteil: Bestimmte Teile des Gedichts sind verboten. Böhmermann hat nicht bewiesen, dass Erdogan ein Ziegenficker ist (war).

Im Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg, die höchste Instanz unterhalb eines Bundesgerichts wird unter dem Sinnspruch:

„Recht ist Wahrheit, Wahrheit ist Recht.“ Recht gesprochen.

„… Der Satiriker Jan Böhmermann kriegt nicht die totale Freiheit, die er wollte: Weite Passagen seines Schmähgedichts, mit dem er am 31. März 2016 den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan veräppelte, bleiben verboten. Allerdings bekommt auch Erdogan nicht das, was er wollte: Der Präsident forderte nämlich, das ganze Gedicht zu verbieten. Damit drang er beim 7. Zivilsenat des OLG nicht durch. Die Richter bestätigen damit den Spruvch des Landgerichts vom 10. Februar 2017 und lassen auch keine Revision zu. Von den streitenden Parteien selbst ist niemand zur Verkündung gekommen …(Richter) Buske diktierte … was er von dem gedicht hält, nämlich wenig. Die Teile, in denen Böhmermann auf angebliche sexuelle Vorlieben des türkischen Präsidenten anspielte, sollen verboten bleiben. Passagen, in deen Böhmermann das autokratische Verhalten Erdogans kritisiertem bleiben erlaubt. Allerdings machte Buske auch klar, dass es für die bizarren Beleidigungen im Gedicht keinerlei „tatsächlichen Anknüpfungspunkte“ gebe, es also klar sei, dass die Schmähung allein auf Beleidigung des Staatsoberhaupts abzielte.

In den verbotenen Passagen geht es um angebliche homosexuelle Neigungen Erdogans, Gruppensex, sein Verhalten Toeren gegenüber und allerlei andere aus der Luft gegriffene Bewerkungen, die wohl als geschmacklos bezeichnet werden können – doch nach Ansicht von Böhmermanns Anwalt unter die Kunstfreiheit fallen. Christian Schertz ging bei der verhandlung im Februar auf Richter Buskes Vortrag ein und meinte, das Gericht müsse ihm doch folgen: Es sei unumstritten, dass es eben nicht um Tatsachenbehauptungen gehe, der satirische Character des Gedichts damit klar ist.

… Der Vorsitzende parierte … dass dem Werk die Schöpfungshöhe fehle, um als Kunst durchzugehen. Mithin seien Erdogans Persönlichkeitsrechte und seine Menschenwürde verletzt worden, daher seien die beleidigenden Passagen zu verbieten gewesen …

… gerade weil Böhmermann habe zeigen wollen, was in deutschland erlaubt und verboten sei, könnten die inkriminierenden Sätze eben auch verboten werden. Weder die Sendung noch das Gedicht bilden ein einheitliches, untrennbares Werk, dessen Zulässigkeit nur insgesamt beurteilt werden könne, beschieden die Richter.

… Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, denn Böhmermanns Anwalt Schertz kündigte an, „durch alle Instanzen gehen“ zu wollen. Zunächst will er beschwerde beim Bundesgerichtshof wegen der Nichtzulassung der Revision einlegen. Entweder folgt ihm der BGH ind entscheidet erneut, oder er verwirft die Beschwerde.

Am Ende dürfte die unterlegene Partei wohl das Bundesverfassungsgericht anrufen, das letztlich über die Zulässigkeit des Gedichts zu entscheiden hätte. Das kann dauern, vielleicht bis 2019….“

Dietmar Moews meint: Der Mangel an Höhe der Kunst – das ist interessant. Andererseits hat Böhmermann sehr deutlich zum Ausdruck gebracht, dass er nicht als auktorialer Auto außerhalb gedichtet habe, sondern dass die Beleidigung Erdogans seine Wertabsicht war.

Das Oberlandesgericht hat entschieden, dass hier Böhmermann nicht die Kunst der Beleidigung ausgeübt hat, sondern die zweifellose Beleidigung ausgesprochen hat und massenmedial verbreiten ließ, wozu grundsätzlich niemand berechtigt ist bzw. jeder vom Recht dagegen Schutz erwarten darf.

Entscheidend ist aber die Annahme des Gerichts hier: ERDOGAN ist kein ZIEGENFICKER.

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Leave a Comment » | Uncategorized | Verschlagwortet: "durch alle Instanzen gehen" zu wollen. Zunächst will er beschwerde beim Bundesgerichtshof wegen der Nichtzulassung der Revision einlegen. Entweder folgt ihm der BGH ind entscheidet erneut, 'Black Hawk'-Helikopter, (Hagana, .Waffen US-Amerikanisch, 125 000 exemplaires, 16. Mai 2018, 17. Mai 2018 . . DIE WeLT, 25 Milliarden US-Dollar, a professor of North Korean studies at Dongguk University in Seoul, a spokesman for American forces in South Korea. But the participation of F-22 stealth jets will not be affected by the North Korean protest, a writer on current affairs and former lecturer at Tsinghua University. “This change of mind is more normal.” Mark Landler reported from Washington, aber nicht alles. Jan Böhmermanns Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten bleibt in weiten Teilen verboten" . Urteil: Bestimmte Teile des Gedichts sind verboten. Böhmermann hat nicht bewie, Al Qaida aktiv (sunnitisch), Alberta, although in recent days he has expressed excitement about a potential breakthrough with Mr. Kim. He has not yet responded to the warning Wednesday issued by the North’s first vice foreign minister, amerikanische "Black Hawk"-Hubschrauber, an analyst at the Asan Institute for Policy Studies in Seoul, analysts said that Mr. Kim’s about-face was a return to his normal behavior. The trajectory of the past several months was uncharacteristic, analysts said. . “The goal is to change the subject from what the U.S. wants to talk about — denuclearization — to Pyongyang’s preferred focus: U.S. military exercises, and the more conciliatory tone of Secretary of State Mike Pompeo, Argentinien, Arizona, Arkansas, Armenien, Arsenal, Artilleriegeschütze, as the North’s biggest economic benefactor, Aserbeitschan, Aufrüstung der irakischen Armee, Australien, “We’ll have to see.” Mr. Trump said he would still insist on the denuclearization of the Korean Peninsula in the talks. . In its warning on Wednesday, ” Mr. Koh said. . If North Korea’s tough statements on Wednesday caught officials in Seoul and Washington off guard, ” Mr. Moon’s office said at the time. . Cheon Seong-whun, ” said Col. Chad Carroll, ” said Evans J.R. Revere, ” said Wu Qiang, ” Sarah Huckabee Sanders, ” the technical shorthand used by the administration to describe its bargaining position with Pyongyang. The president has shifted between a hard-line and more conciliatory tone in his statements ab, Ägypten, Bangladesh, Barack Obama, Bürgerkrieg, Belgien, beschieden die Richter. ... Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, beyond agreeing to the meeting itself. Mr. Kim has agreed to stop nuclear and missile tests and to blow up an underground nuclear site in the presence of foreign journalists. While the daylight betwee, Bin Ladin aus der saudi-arabischen Nomenklatura, blaming the joint military drills known as Max Thunder with the United States that began last week. . When Mr. Kim met with President Xi Jinping of China twice in the past two months, bleiben verboten. Allerdings bekommt auch Erdogan nicht das, Brasilien, Bulgarien, but also the fact that Mr. Trump was distracted by the swirl of legal issues around him, but he also has a side to him like an eagle, by contrast, California, Canada, changing his image from tyrant to moderate on the world stage. By issuing the latest threat, Choe Sang-Hun from Seoul and Jane Perlez from Beijing. Motoko Rich contributed reporting from Tokyo, Choe Sang-Hun from Seoul and Jane Perlez from Beijing. Motoko Rich contributed reporting from Tokyo.WASHINGTON — The White House brushed aside threats by North Korea on Wednesday to cancel an upcomi, christliche, daher seien die beleidigenden Passagen zu verbieten gewesen ... ... gerade weil Böhmermann habe zeigen wollen, das ganze Gedicht zu verbieten. Damit drang er beim 7. Zivilsenat des OLG nicht durch. Die Richter bestätigen damit den Spruvch des Landgerichts vom 10. Februar 2017 und lassen auch keine Revision zu, das Gericht müsse ihm doch folgen: Es sei unumstritten, das letztlich über die Zulässigkeit des Gedichts zu entscheiden hätte. Das kann dauern, dass die Schmähung allein auf Beleidigung des Staatsoberhaupts abzielte. In den verbotenen Passagen geht es um angebliche homosexuelle Neigungen Erdogans, dass er nicht als auktorialer Auto außerhalb gedichtet habe, dass Erdogan ein Ziegenficker ist (war). . Im Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg, dass es eben nicht um Tatsachenbehauptungen gehe, dass es für die bizarren Beleidigungen im Gedicht keinerlei "tatsächlichen Anknüpfungspunkte" gebe, dass hier Böhmermann nicht die Kunst der Beleidigung ausgeübt hat, Dänemark, denn Böhmermanns Anwalt Schertz kündigte an, der satirische Character des Gedichts damit klar ist. ... Der Vorsitzende parierte ... dass dem Werk die Schöpfungshöhe fehle, Der WESTEN schafft sich ab, dessen Zulässigkeit nur insgesamt beurteilt werden könne, Deutschland, die er wollte: Weite Passagen seines Schmähgedichts, die höchste Instanz unterhalb eines Bundesgerichts wird unter dem Sinnspruch: . "Recht ist Wahrheit, die wohl als geschmacklos bezeichnet werden können - doch nach Ansicht von Böhmermanns Anwalt unter die Kunstfreiheit fallen. Christian Schertz ging bei der verhandlung im Februar auf Richter Buskes, Dietmarmoews, Dominikanische Republik, Dr. Dietmar Moews, Dschihadisten, England, Erdogan, Eroberungszug, es also klar sei, Estland, europäische Union, Falschinformation", Fatah (sunnitisch), Färöer, finanzstärkste Terrorgruppe der Welt, Finnland, Florida, Foto eines Helikopter, français. www.lesoir.be. Lancé en 1887, François Sureau, France Soir, Frankreich, Freiräume, from the Russia investigation to payments his personal lawyer, Geld und Solidarität, georgien, gepanzerte Geländewagen, gepanzerte Truppentransporter aus US-Produktion, Granaten, Grönland, Griechenland, Gruppensex, had sought the meeting. They said they expected the North to maneuver for tactical advantage in the run-up to the meeting, Haiti, Hamas (sunnitisch), has vowed to keep up its maximum pressure on the North if it fails to quickly denuclearize. . “The last thing Kim Jong-un can afford is to look like he is surrendering his nuclear weapons, Haubitzen vom Typ M198, he sought support for his country’s longstanding demand that Washington and its allies take “synchronized” steps to satisfy the North’s security needs in return for any “phased” moves towa, he was noncommittal, heidnische Exklusivansprüche, Heyl mishmar, Hillary Clinton, Hisbollah (schiitisch), Hubschrauber, Humvee-Geländewagen, Idaho, if it denuclearizes completely, Illinois, in deen Böhmermann das autokratische Verhalten Erdogans kritisiertem bleiben erlaubt. Allerdings machte Buske auch klar, in denen Böhmermann auf angebliche sexuelle Vorlieben des türkischen Präsidenten anspielte, in part because Mr. Kim, in Tokyo a week ago, including security guarantees and assistance for economic development, including the lifting of sanctions, including the United States, Indien, Indonesien, international, Irak und in Syrien (Isis) mehrere Stützpunkte der Armee, Iran, Irgun Tzwa'i Le'umi, Irland, irreversible denuclearization, Isis, Islamischer Staat, Islamismus der Gläubigen, islamistische Extremisten, Island, it can provide the best economic and political cover as Mr. Kim confronts Mr. Trump over his demands. . When South Korea’s president, Italien, Japan, jüdische, John R. Bolton, Kanada, Kansas, könnten die inkriminierenden Sätze eben auch verboten werden. Weder die Sendung noch das Gedicht bilden ein einheitliches, Kim Jong Un, Kim Kye-gwan, Koh Yu-hwan, Konfliktregionen, konkrete Ansage, Korea, Kroatien, L'expresse, L'Humanité, la mauvaise conscience d’Emmanuel Macron, Le Figaro, Le Monde, Le Monde Diplomatique, Le Parisien, Le Soir. Bruxelles. Quotidien, le titre s'adresse à l'ensemble des francophones de Belgique, lebendige Kulturgeschichte, Les echos, Lettland, Li Keqiang, Libération, Lichtgeschwindigkeit, Lichtgeschwindigkeit 8174 Am Donnerstag, like its moratorium on missile tests. He noted that the United States, Litauen, Louisiana, Luxemburg, made to a pornographic film actress. . Some officials suggested that Mr. Trump needed to rein in Mr. Bolton, Malta, Massachusetts, met China’s premier, Metro, Mexico, Mexiko, Mianmar, Michael D. Cohen, Militär in Bagdad, militärische Zersetzung, mit dem er am 31. März 2016 den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan veräppelte, modernde Verpitbullung, modernes Kriegsgerät, Montana, Moon Jae-in, Mr. Bolton said the precedent for the North Korea negotiations should be Libya, Mr. Cheon said. . The United States military denied the participation of B-52s, nämlich wenig. Die Teile, NeueSinnlichkeit, Newyork Times.com am 16. Mai 2018: "White House Brushes Aside North Korea’s Threats to Cancel Summit With Trump" . Von Mark Landler reported from Washington, Nicaragua, Niederlande, Nordirak, North Korea said Mr. Kim could withdraw from the meeting over Washington’s demand that it unilaterally abandon its nuclear arsenal. The sudden change came after months in which Mr. Kim presented him, Norwegen, not Mr. Trump, Notmanagement, Oberlandesgericht Hamburg: ERDOGAN KEIN ZIEGENFICKER, oder er verwirft die Beschwerde. Am Ende dürfte die unterlegene Partei wohl das Bundesverfassungsgericht anrufen, officials said that was a more manageable problem than when Mr. Trump publicly undercut Mr. Pompeo’s predecessor as secretary of state, Ohio, over how to deal with North Korea. . Assessing the North’s recent statements, Palmach (Untergrund-Milizen in Israel), Panzer, Parisienne, patriarchalisch. Nationalismus, Pentagonsprecher Bill Speaks, PLO (palästinensisch), Polen, politische Wirkkräfte, Präsidentschaftswahl, Presse de la France, put the emphasis on the American investment that would flow into North Korea if it agreed to relinquish its nuclear arsenal. He, rather than offering concessions of its own, rückständige Ethnien, Rüstung, religiöse Wertkollektive, Religion, Rex W. Tillerson, Russland, Sadam Hussein (Bath-Partei), said North Korea had begun to fear looking weak by taking unilateral steps, said North Korea’s main goal in coming negotiations with the United States was to “weaken the influence of American forces in Korea.” One aim is to try to stop the United States military from br, said that the North would have to agree to “complete, Saskatchewan, Saudi-Arabien, saying it was still “hopeful” the meeting will happen — but that Mr. Trump would be fine if it did not. . “The president is ready if the meeting takes place, saying that Washington and Seoul had decided not to include them in the exercises “some time ago, Südafrika, Südkorea, Schiiten Al-Maliki, Schokoladentester, Schottland, Schweden, Schweiz, sein Verhalten Toeren gegenüber und allerlei andere aus der Luft gegriffene Bewerkungen, Seite 24 von Per Hinrichs: . "Satire darf vieles, should actively participate in guaranteeing a bright future for the North, Sibirien, Slowakei, Slowenien, sollen verboten bleiben. Passagen, sondern dass die Beleidigung Erdogans seine Wertabsicht war. . Das Oberlandesgericht hat entschieden, sondern die zweifellose Beleidigung ausgesprochen hat und massenmedial verbreiten ließ, Spanien, stets muslimische, sunnitische Bürgerkriegs-Kalifats-Organisation, Syrien (unter und gegen Assad), Taiwan, Taliban aus Pakistan (sunnitisch), Türkei, Teil ihrer Beute, telling reporters in the Oval Office, Terrorgruppe, Texas, Thailand, the international community, the North reverted to his earlier hard-line stance on retaining nuclear weapons and to a North Korean playbook that includes sudden shifts in tactics when negotiating with other nations. But American , the South’s military said. In China, the threat to withdraw was an attempt to raise the price that Washington would have to pay to get any significant concessions on the North’s nuclear program, the two urged Washington to address North Korea’s concerns about its long-term security. . The two leaders agreed that “rather than asking North Korea to make unilateral concessions, the U.S. ‘threat’ and by extension the U.S.-South Korea alliance, the White House press secretary, they also reflected a well-established North Korean stance, they said. . “Kim Jong-un has been soft like a dove, though they expressed few qualms about the White House’s broader strategy. Officials noted that the United States had not made any concessions to Mr. Kim, told Fox News on Wednesday. “And if it doesn’t, too, Totalitarismen, toute l'actualité française avec le journal France Soir.Journal France Soir, traditionelle angestammte ethnische, Tschechei, Turkmenschen aus Tschetschenien (sunnitisch), TWITTER, Ukraine, um als Kunst durchzugehen. Mithin seien Erdogans Persönlichkeitsrechte und seine Menschenwürde verletzt worden, Ungarn, Unheil der ISIS, Unklarheit, until it had surrendered its entire nuclear infrastructure. . Mr. Pompeo, untrennbares Werk, US-Regierung, USA, Usbekistan, Vereinigte Staaten von Amerika, vereinigtes Königreich, verifiable, verselbständigte Kurden, vielleicht bis 2019...." . . Dietmar Moews meint: Der Mangel an Höhe der Kunst - das ist interessant. Andererseits hat Böhmermann sehr deutlich zum Ausdruck gebracht, vielseitige Bürgerkriegsparteien, Vietnam, Virginia, voir le journal France Soir, Volksrepublik China, vom CIA ausgebildet, Waffen, Wahrheit ist Recht." Recht gesprochen. . "... Der Satiriker Jan Böhmermann kriegt nicht die totale Freiheit, Wales, was er wollte: Der Präsident forderte nämlich, was in deutschland erlaubt und verboten sei, Washington D. C., we will continue the maximum pressure campaign that has been ongoing.” . White House officials said they were taking North Korea’s latest warnings in stride, Weißrussland, when it indefinitely postponed high-level talks with South Korea, which agreed to box up its entire nuclear program and ship it out of the country. Mr. Bolton said North Korea should receive no benefits, which is scheduled for June 12 in Singapore. . When Mr. Trump was asked on Wednesday about the prospects for the summit to go off as planned, which took direct aim at Mr. Bolton. . People close to the White House said the uncoordinated nature of the statements reflected the newness of the president’s national security team, who directed Korean policy at the State Department during the administration of President George W. Bush. . North Korea’s abrupt change in tone began Wednesday, who has met twice with Mr. Kim in Pyongyang to lay the groundwork for the summit. . In a recent television interview, with Mr. Kim saying his country wants to enter talks with the United States as an equal nuclear power. Few analysts said North Korea would ultimately go so far as to cancel the Singapore meeting. Rath, wozu grundsätzlich niemand berechtigt ist bzw. jeder vom Recht dagegen Schutz erwarten darf. . Entscheidend ist aber die Annahme des Gerichts hier: ERDOGAN ist kein ZIEGENFICKER. . FINE E COMPATTO ., Zypern | Permalink
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