der Dietmar Moews meint: Der jetzt angekündigte designierte neue italienische Ministerpräsident Conte

Prima l’italiana AMERICA FIRST westlicher Minimalismus

Mai 21, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8184

Am Dienstag, 22. Mai 2018

Villa Ercolano / Pompeji Copia von Dietmar Moews

Ich habe bislang die Gedankenspiele zur unregierbaren Republik Italien verkniffen – weil es zwar für die Europäischen Union wichtig ist, für die italienischen Menschen indes nicht so sehr:

Heute hat sich also die LEGA (ehemalige rechtsradikale LEGA NORD) und die FÜNF STERNE, als italienische PIRATENPARTEI, Cingue Stelle (die die deutsche Lügenpresse immer „Die Grünen“ nennt), auch offiziell als neue Regierungskoalition vorgestellt. Die LEGA/5STELLE sollen als Minderheitsregierung von BERLUSCONI geduldet werden.

Heute wurde der detailierte Regierungsprogramm-Vertrag und ab heute auch offiziell eine Personalnominierung vorgestellt.

Die italienische Staatspleite steht bereits fest. Zur Refinanzierung – also Umschuldung – fehlen Italiens Liquidität etwa 80 Milliarden EURO.

Die Italiener stellen sich eine EU-Kreditabsicherung -haftung oder bedingungslose „Investition“ von Brüssel vor.

Das kann nicht gehen. Dazu gilt zweifellos gleiches Recht für alle 28 EU-Staaten.

Vermutlich könnte man für 80 Milliarden auch Großbritannien zurückkaufen.

Die AGENTUREN berichten heute, 21. Mai 2018:

„In Italien soll offenbar der Rechtswissenschaftler und Anwalt Conte Chef der neuen Regierung werden. Mehrere Medien berichten, auf die Nominierung des 54-Jährigen hätten sich die Vorsitzenden der koalierenden Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtsgerichteten Lega, Di Maio und Salvini, verständigt.

Beide Parteien lehnen einen Ministerpräsidenten aus dem jeweils anderen Lager ab. Conte ist bisher in der Politik noch nicht in Erscheinung getreten. Beide Parteien hatten einen Ministerpräsidenten aus dem jeweils anderen Lager abgelehnt.

Di Maio und Salvini trafen inzwischen in Rom ein, um Präsident Mattarella ihren Kabinettsvorschlag zu präsentieren. Der Präsident muss dann nach getrennten Gesprächen mit den beiden entscheiden, ob er der Koalition den Regierungsauftrag erteilt.

Im Regierungsprogramm der beiden Parteien ist zur Ankurbelung der Konjunktur unter anderem eine weitere Verschuldung vorgesehen. Außerdem wollen die Koalitionäre eine Diskussion über die europäischen Defizit-Regeln. Die Pläne haben in anderen EU-Staaten Sorge über die weitere Stabilität der Euro-Zone ausgelöst.

Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, Weber, rief die beiden Parteien auf, die Debatte über den Euro und seine Regeln sofort zu stoppen. Angesichts der hohen Staatsverschuldung Italiens sei dies ein Spiel mit dem Feuer und könne eine neue Euro-Krise auslösen, sagte der CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.“

Der Rechtsanwalt Giuseppe Conte ist nicht Mitglied einer Partei, sondern ein kompetenter italienischer Jurist und Wissenschaftler – kurz, man wird ihn zerreiben.

Dietmar Moews meint: Der jetzt angekündigte designierte neue italienische Ministerpräsident Conte, wird als Parteiloser Jurist keine Hausmacht haben.

Kritische Beobachter in Italien sehen Conte als Verlegenheitslösung. Fünf-Sterne-Chef Di Maio und der Lega-Vorsitzende Salvini hatten lange über die Besetzung des Ministerpräsidentenamts gestritten. Keiner der Parteichefs wollte das Amt dem anderen überlassen.

Medienberichten zufolge ist Salvini nun als Innenminister vorgesehen, während Di Maio das Arbeitsressort oder das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung übernehmen könnte. Fraglich war, in wie weit die Parteichefs dem Quereinsteiger Conte, der über keine politische Hausmacht verfügt, als Ministerpräsident tatsächlichen Gestaltungsspielraum lassen würden.

Di Maio schrieb am Sonntagabend, er sei „sehr stolz“ auf Conte. Dieser sei „der Inbegriff der Fünf-Sterne-Bewegung: Er wird Italien nicht zur Last fallen.“

Conte ist den Italienern weitgehend unbekannt. Im Wahlkampf trat er nur einmal kurz in Erscheinung: Die Fünf Sterne kündigten kurz vor der Wahl an, den Experten für Verfassungsrecht zum Minister für Entbürokratisierung machen zu wollen.

Conte wurde in der Gemeinde Volturara Appula in Apulien geboren. Er lehrte an renommierten Universitäten im Ausland, darunter in Yale in den USA. Früher soll er sich für die politische Linke engagiert haben.

Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega hatten am Freitag, zweieinhalb Monate nach der Parlamentswahl, ihr gemeinsames Regierungsprogramm vorgestellt. Es sieht für das hochverschuldete Italien unter anderem Steuersenkungen und ein Grundeinkommen für alle vor. Die Pläne der Regierung könnten Italien auf einen Konfliktkurs mit der EU führen.

Der 58 Seiten lange „Vertrag für eine Regierung des Wandels“ läuft auf eine vollständige Abkehr vom Sparkurs der Vorgängerregierung hinaus. In der EU besteht die Sorge, dass eine neue Regierung aus Populisten und Rechtsextremen sich über die Stabilitäts- und Schuldenregeln in der EU einfach hinwegsetzen könnte.

Italien hat hiermit einen wichtigen Schritt der Selbstintegration geschafft. Eine Kraft der Verbesserung der Integration der EU wird damit noch nicht angedeutet. Immerhin ist ITALIEN einer der Mitgründer der E U.

Ich wünsche viel Glück.

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Leave a Comment » | Uncategorized | Verschlagwortet: 'Black Hawk'-Helikopter, (Hagana, .Waffen US-Amerikanisch, 125 000 exemplaires, 21. Mai 2018: . "In Italien soll offenbar der Rechtswissenschaftler und Anwalt Conte Chef der neuen Regierung werden. Mehrere Medien berichten, 22. Mai 2018 . . Ich habe bislang die Gedankenspiele zur unregierbaren Republik Italien verkniffen - weil es zwar für die Europäischen Union wichtig ist, 25 Milliarden US-Dollar, a professor of North Korean studies at Dongguk University in Seoul, a spokesman for American forces in South Korea. But the participation of F-22 stealth jets will not be affected by the North Korean protest, a writer on current affairs and former lecturer at Tsinghua University. “This change of mind is more normal.”, Al Qaida aktiv (sunnitisch), Alberta, als italienische PIRATENPARTEI, als Ministerpräsident tatsächlichen Gestaltungsspielraum lassen würden. Di Maio schrieb am Sonntagabend, although in recent days he has expressed excitement about a potential breakthrough with Mr. Kim. He has not yet responded to the warning Wednesday issued by the North’s first vice foreign minister, amerikanische "Black Hawk"-Hubschrauber, an analyst at the Asan Institute for Policy Studies in Seoul, analysts said that Mr. Kim’s about-face was a return to his normal behavior. The trajectory of the past several months was uncharacteristic, analysts said. . “The goal is to change the subject from what the U.S. wants to talk about — denuclearization — to Pyongyang’s preferred focus: U.S. military exercises, and the more conciliatory tone of Secretary of State Mike Pompeo, Argentinien, Arizona, Arkansas, Armenien, Arsenal, Artilleriegeschütze, as the North’s biggest economic benefactor, Aserbeitschan, auch offiziell als neue Regierungskoalition vorgestellt. Die LEGA/5STELLE sollen als Minderheitsregierung von BERLUSCONI geduldet werden. Heute wurde der detailierte Regierungsprogramm-Vertrag und ab , auf die Nominierung des 54-Jährigen hätten sich die Vorsitzenden der koalierenden Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtsgerichteten Lega, Aufrüstung der irakischen Armee, Australien, “We’ll have to see.” Mr. Trump said he would still insist on the denuclearization of the Korean Peninsula in the talks. . In its warning on Wednesday, ” Mr. Koh said. . If North Korea’s tough statements on Wednesday caught officials in Seoul and Washington off guard, ” Mr. Moon’s office said at the time. . Cheon Seong-whun, ” said Col. Chad Carroll, ” said Evans J.R. Revere, ” said Wu Qiang, ” Sarah Huckabee Sanders, ” the technical shorthand used by the administration to describe its bargaining position with Pyongyang. The president has shifted between a hard-line and more conciliatory tone in his statements ab, Ägypten, Bangladesh, Barack Obama, Bürgerkrieg, Belgien, beyond agreeing to the meeting itself. Mr. Kim has agreed to stop nuclear and missile tests and to blow up an underground nuclear site in the presence of foreign journalists. While the daylight betwee, Bin Ladin aus der saudi-arabischen Nomenklatura, blaming the joint military drills known as Max Thunder with the United States that began last week. . When Mr. Kim met with President Xi Jinping of China twice in the past two months, Brasilien, Bulgarien, but also the fact that Mr. Trump was distracted by the swirl of legal issues around him, but he also has a side to him like an eagle, by contrast, California, Canada, changing his image from tyrant to moderate on the world stage. By issuing the latest threat, Choe Sang-Hun from Seoul and Jane Perlez from Beijing. Motoko Rich contributed reporting from Tokyo.WASHINGTON — The White House brushed aside threats by North Korea on Wednesday to cancel an upcomi, christliche, Cingue Stelle (die die deutsche Lügenpresse immer "Die Grünen" nennt), darunter in Yale in den USA. Früher soll er sich für die politische Linke engagiert haben. Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega hatten am Freitag, dass eine neue Regierung aus Populisten und Rechtsextremen sich über die Stabilitäts- und Schuldenregeln in der EU einfach hinwegsetzen könnte. . Italien hat hiermit einen wichtigen Schritt der Sel, Dänemark, den Experten für Verfassungsrecht zum Minister für Entbürokratisierung machen zu wollen. . Conte wurde in der Gemeinde Volturara Appula in Apulien geboren. Er lehrte an renommierten Universitäten , der über keine politische Hausmacht verfügt, der Dietmar Moews meint: Der jetzt angekündigte designierte neue italienische Ministerpräsident Conte, Der WESTEN schafft sich ab, Deutschland, Di Maio und Salvini, die Debatte über den Euro und seine Regeln sofort zu stoppen. Angesichts der hohen Staatsverschuldung Italiens sei dies ein Spiel mit dem Feuer und könne eine neue Euro-Krise auslösen, Dietmarmoews, Dominikanische Republik, Dr. Dietmar Moews, Dschihadisten, England, er sei "sehr stolz" auf Conte. Dieser sei "der Inbegriff der Fünf-Sterne-Bewegung: Er wird Italien nicht zur Last fallen." . Conte ist den Italienern weitgehend unbekannt. Im Wahlkampf trat er nur ei, Erdogan, Eroberungszug, Estland, europäische Union, Falschinformation", Fatah (sunnitisch), Färöer, für die italienischen Menschen indes nicht so sehr: . Heute hat sich also die LEGA (ehemalige rechtsradikale LEGA NORD) und die FÜNF STERNE, finanzstärkste Terrorgruppe der Welt, Finnland, Florida, Foto eines Helikopter, français. www.lesoir.be. Lancé en 1887, François Sureau, France Soir, Frankreich, Freiräume, from the Russia investigation to payments his personal lawyer, Geld und Solidarität, georgien, gepanzerte Geländewagen, gepanzerte Truppentransporter aus US-Produktion, Granaten, Grönland, Griechenland, had sought the meeting. They said they expected the North to maneuver for tactical advantage in the run-up to the meeting, Haiti, Hamas (sunnitisch), has vowed to keep up its maximum pressure on the North if it fails to quickly denuclearize. . “The last thing Kim Jong-un can afford is to look like he is surrendering his nuclear weapons, Haubitzen vom Typ M198, he sought support for his country’s longstanding demand that Washington and its allies take “synchronized” steps to satisfy the North’s security needs in return for any “phased” moves towa, he was noncommittal, heidnische Exklusivansprüche, Heyl mishmar, Hillary Clinton, Hisbollah (schiitisch), Hubschrauber, Humvee-Geländewagen, Idaho, if it denuclearizes completely, ihr gemeinsames Regierungsprogramm vorgestellt. Es sieht für das hochverschuldete Italien unter anderem Steuersenkungen und ein Grundeinkommen für alle vor. Die Pläne der Regierung könnten Italien, Illinois, in part because Mr. Kim, in Tokyo a week ago, in wie weit die Parteichefs dem Quereinsteiger Conte, including security guarantees and assistance for economic development, including the lifting of sanctions, including the United States, Indien, Indonesien, international, Irak und in Syrien (Isis) mehrere Stützpunkte der Armee, Iran, Irgun Tzwa'i Le'umi, Irland, irreversible denuclearization, Isis, Islamischer Staat, Islamismus der Gläubigen, islamistische Extremisten, Island, it can provide the best economic and political cover as Mr. Kim confronts Mr. Trump over his demands. . When South Korea’s president, Italien, Japan, jüdische, John R. Bolton, Kanada, Kansas, Kim Jong Un, Kim Kye-gwan, Koh Yu-hwan, Konfliktregionen, konkrete Ansage, Korea, Kroatien, L'expresse, L'Humanité, la mauvaise conscience d’Emmanuel Macron, Le Figaro, Le Monde, Le Monde Diplomatique, Le Parisien, Le Soir. Bruxelles. Quotidien, le titre s'adresse à l'ensemble des francophones de Belgique, lebendige Kulturgeschichte, Les echos, Lettland, Li Keqiang, Libération, Lichtgeschwindigkeit, Lichtgeschwindigkeit 8184 Am Dienstag, like its moratorium on missile tests. He noted that the United States, Litauen, Louisiana, Luxemburg, made to a pornographic film actress. . Some officials suggested that Mr. Trump needed to rein in Mr. Bolton, Malta, Massachusetts, met China’s premier, Metro, Mexico, Mexiko, Mianmar, Michael D. Cohen, Militär in Bagdad, militärische Zersetzung, modernde Verpitbullung, modernes Kriegsgerät, Montana, Moon Jae-in, Mr. Bolton said the precedent for the North Korea negotiations should be Libya, Mr. Cheon said. . The United States military denied the participation of B-52s, NeueSinnlichkeit, Newyork Times.com am 16. Mai 2018: "White House Brushes Aside North Korea’s Threats to Cancel Summit With Trump" . Von Mark Landler reported from Washington, Nicaragua, Niederlande, Nordirak, North Korea said Mr. Kim could withdraw from the meeting over Washington’s demand that it unilaterally abandon its nuclear arsenal. The sudden change came after months in which Mr. Kim presented him, Norwegen, not Mr. Trump, Notmanagement, ob er der Koalition den Regierungsauftrag erteilt. Im Regierungsprogramm der beiden Parteien ist zur Ankurbelung der Konjunktur unter anderem eine weitere Verschuldung vorgesehen. Außerdem wollen die, officials said that was a more manageable problem than when Mr. Trump publicly undercut Mr. Pompeo’s predecessor as secretary of state, Ohio, over how to deal with North Korea. . Assessing the North’s recent statements, Palmach (Untergrund-Milizen in Israel), Panzer, Parisienne, patriarchalisch. Nationalismus, Pentagonsprecher Bill Speaks, PLO (palästinensisch), Polen, politische Wirkkräfte, Präsidentschaftswahl, Presse de la France, prima l'italiana AMERICA FIRST westlicher Minimalismus, put the emphasis on the American investment that would flow into North Korea if it agreed to relinquish its nuclear arsenal. He, rather than offering concessions of its own, rückständige Ethnien, Rüstung, religiöse Wertkollektive, Religion, Rex W. Tillerson, rief die beiden Parteien auf, Russland, Sadam Hussein (Bath-Partei), sagte der CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur." . Der Rechtsanwalt Giuseppe Conte ist Mitglied der AFP, said North Korea had begun to fear looking weak by taking unilateral steps, said North Korea’s main goal in coming negotiations with the United States was to “weaken the influence of American forces in Korea.” One aim is to try to stop the United States military from br, said that the North would have to agree to “complete, Saskatchewan, Saudi-Arabien, saying it was still “hopeful” the meeting will happen — but that Mr. Trump would be fine if it did not. . “The president is ready if the meeting takes place, saying that Washington and Seoul had decided not to include them in the exercises “some time ago, Südafrika, Südkorea, Schiiten Al-Maliki, Schokoladentester, Schottland, Schweden, Schweiz, should actively participate in guaranteeing a bright future for the North, Sibirien, Slowakei, Slowenien, Spanien, stets muslimische, sunnitische Bürgerkriegs-Kalifats-Organisation, Syrien (unter und gegen Assad), Taiwan, Taliban aus Pakistan (sunnitisch), Türkei, Teil ihrer Beute, telling reporters in the Oval Office, Terrorgruppe, Texas, Thailand, the international community, the North reverted to his earlier hard-line stance on retaining nuclear weapons and to a North Korean playbook that includes sudden shifts in tactics when negotiating with other nations. But American , the South’s military said. In China, the threat to withdraw was an attempt to raise the price that Washington would have to pay to get any significant concessions on the North’s nuclear program, the two urged Washington to address North Korea’s concerns about its long-term security. . The two leaders agreed that “rather than asking North Korea to make unilateral concessions, the U.S. ‘threat’ and by extension the U.S.-South Korea alliance, the White House press secretary, they also reflected a well-established North Korean stance, they said. . “Kim Jong-un has been soft like a dove, though they expressed few qualms about the White House’s broader strategy. Officials noted that the United States had not made any concessions to Mr. Kim, told Fox News on Wednesday. “And if it doesn’t, too, Totalitarismen, toute l'actualité française avec le journal France Soir.Journal France Soir, traditionelle angestammte ethnische, Tschechei, Turkmenschen aus Tschetschenien (sunnitisch), TWITTER, Ukraine, um Präsident Mattarella ihren Kabinettsvorschlag zu präsentieren. Der Präsident muss dann nach getrennten Gesprächen mit den beiden entscheiden, Ungarn, Unheil der ISIS, Unklarheit, until it had surrendered its entire nuclear infrastructure. . Mr. Pompeo, US-Regierung, USA, Usbekistan, Vereinigte Staaten von Amerika, vereinigtes Königreich, verifiable, verselbständigte Kurden, verständigt. . Beide Parteien lehnen einen Ministerpräsidenten aus dem jeweils anderen Lager ab. Conte ist bisher in der Politik noch nicht in Erscheinung getreten. Beide Parteien hatten einen Minis, vielseitige Bürgerkriegsparteien, Vietnam, Virginia, voir le journal France Soir, Volksrepublik China, vom CIA ausgebildet, Waffen, Wales, Washington D. C., während Di Maio das Arbeitsressort oder das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung übernehmen könnte. Fraglich war, we will continue the maximum pressure campaign that has been ongoing.” . White House officials said they were taking North Korea’s latest warnings in stride, Weber, Weißrussland, when it indefinitely postponed high-level talks with South Korea, which agreed to box up its entire nuclear program and ship it out of the country. Mr. Bolton said North Korea should receive no benefits, which is scheduled for June 12 in Singapore. . When Mr. Trump was asked on Wednesday about the prospects for the summit to go off as planned, which took direct aim at Mr. Bolton. . People close to the White House said the uncoordinated nature of the statements reflected the newness of the president’s national security team, who directed Korean policy at the State Department during the administration of President George W. Bush. . North Korea’s abrupt change in tone began Wednesday, who has met twice with Mr. Kim in Pyongyang to lay the groundwork for the summit. . In a recent television interview, wird als Parteiloser Jurist keine Hausmacht haben. . Kritische Beobachter in Italien sehen Conte als Verlegenheitslösung. Fünf-Sterne-Chef Di Maio und der Lega-Vorsitzende Salvini hatten lange über, with Mr. Kim saying his country wants to enter talks with the United States as an equal nuclear power. Few analysts said North Korea would ultimately go so far as to cancel the Singapore meeting. Rath, zweieinhalb Monate nach der Parlamentswahl, Zypern | Permalink
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