Lichtgeschwindigkeit 272

März 23, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 272

DER COUNTDOWN LÄUFT: 80 PIRATE LAUNCH 2010,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – Offenheit, Transparenz,

Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, am Donnerstag,

18. März 2010, in Dresden-Neustadt, Görlitzer Straße, in

Lichtgeschwindigkeit, Frankfurter Allgemeine Zeitung,

vom 18. März 2010 mit DLF, spiegel.de, heise.de, piratenpartei.de,

bild.de., ard.de, zdf.de, ferner BiBi4E= Broad Band for Everyone

Piratenthema hier: DER COUNTDOWN LÄUFT: 80 PIRATE LAUNCH 2010:

FLAGGE ZEIGEN! Piraten machen Fotos, wie Piraten vor dem Rathaus

FLAGGE ZEIGEN und Piraten stellen diese Fotos ins Netz.

ICH BIN PIRAT! Piraten aus Pirna, Zwickau, Görlitz und Dresden

treffen sich in Dresden zum sächsischen Stammtisch und zeigen Flagge.

Hier Matthias, Tilo, Andreas und Gregor bei den Diskussionen zum

sächsischen Straßenwahlkampf in Zwickau und zum Landtagswahlkampf

in NRW.

FLAGGE ZEIGEN IM WAHLKAMPF! Warum ist die Rede vom

parlamentarischen BLOCK?

Antwort: WEIL alle, Bund, Länder, Gemeinden, von der desaströsen

Schuldenpolitik in Föderal-Deutschland betroffen sind. Der Bund

macht Schulden und dazu neue Schulden. Der Bund macht

Gesetzesverpflichtungen für Länder, Kreise und Gemeinden,

denen Schuldenpolitik nicht erlaubt ist. Zusammenbruch der

kommunalen Kassen macht diesen

Wahlkampf gegen die Blockparteien zu einem Piratenwahlkampf

in ganz Deutschland.

PIRATEN ZEIGEN FLAGGE und PIRATEN MACHEN BILDER

Jeder Pirate kann die Mobilsierung für Bilder mitsteigern.

Wir publizieren digitale Bild-Aufnahmen: Piraten vor den

deutschen RATHÄUSERN, Datum, Ort, Fotograf und Freigabe f

ür die unentgeldliche massenmediale Publikation. Dig-Datei

an dietmarmoews@gmx.de per Anhang einsenden und bald

stehts im Netz.

Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Dresden;


Lichtgeschwindigkeit 252

März 15, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 252 DER COUNTDOWN LÄUFT: 89 PIRATE LAUNCH 2010, täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, am Dienstag, 8. März 2010, im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin, in Lichtgeschwindigkeit, mit Süddeutsche Zeitung, tageszeitung TAZ und Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Piratenthema hier: DER COUNTDOWN LÄUFT: 89 PIRATE LAUNCH 2010: FLAGGE ZEIGEN! Piraten machen Fotos, wie Piraten vor dem Rathaus FLAGGE ZEIGEN und Piraten stellen diese Fotos ins Netz: jeden Samstag neue Bilder, jeden Tag neue Flaggen.
FLAGGE ZEIGEN IM WAHLKAMPF!
Es ist Wahlkampf. In 89 TAGEN findet die große Pressekonferenz statt. Es werden die PIRATEN eine schriftliche Erklärung herausgeben und vor die Presse treten. Dann werden die Piraten der Öffentlichkeit mitteilen, was von der Piratenpartei auf das konkrete Wahlergebnis der Landtagswahl vom 9. Mai 2010 zu erwarten ist.
BROAD BAND for Everyone, Breitband für Jeden, High End VDSL an jedem Ort, frei verfügbar, kostenlos, als IT-Revolutionskonzept der PIRATEN in die Informationsgesellschaft. Ich bin meinem Land dankbar, dass ich viel lernen durfte, gute Schulen, Bibliotheken und Lehrer hatte. Es muss auch in Zukunft das beste Bildungswesen vorgehalten werden. Es ist unakzeptabel, dass heute eine große Zahl der lehrer sagen: Wir lernen Computer von den Kindern. Alle Lehrer müssen IT-Kompetenz erhalten, damit die neue Arbeit und IT-Staat Deutschland den ersten Platz der Welt erreicht: FLAGGE ZEIGEN. Piraten in die Parlamente, für Rechtsstaat, Offenheit und Transparenz.
Die Piratendiskussion zur Frage der Kompetenz der Politik, abzugrenzen zwischen Lokal, -Regional- Landes- und Bundespolitik, die im deutschen Föderalismus kompetenzrechtlich verfasst ist, kann und muss nicht im Wahlkampf ab- und ausgegrenzt werden. Auch die Wahlkampfisdeen der NRW-Piraten, die über die Landeskompetenz hinausgehen mögen, wie auch die Außenpolitik oder die Weltpolitik, sind vollkommen berechtigt und können nicht strittig sein. Unsere Frage ist einzig: Wer leistet möglichst viel, damit die Piraten ihre möglichen Wähler auch erreichen: Alle Unzufriedenen, alle Nichtwähler, alle rechtsstaatlich demokratisch orientierten Mitbürger!
Es ist Wahlkampf. Wir sind im Wahlkampf. Alle Piraten und alle bürgerbewegten Wähler in Deutschland schauen mit Hoffnung auf die Alternative und auf das Neue: das sind die Piraten und die Kandidaten und ihre Schiffsbesatzungen.
Idee, Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews, Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin; Musik: 4 Beads 8 Days MP3 gratis Download dietmarmoews.com


Lichtgeschwindigkeit 250

März 15, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 250

DER COUNTDOWN LÄUFT: 90 PIRATE LAUNCH 2010,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer

die Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,

Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, am Dienstag, 8. März 2010,

am Königsufer mit Blick auf die Brühlsche Terrasse in Dresden,

in Lichtgeschwindigkeit.

Piratenthema hier: DER COUNTDOWN LÄUFT: 90 PIRATE LAUNCH 2010

Es ist Wahlkampf. In 90 TAGEN nach dem Wahltag, 9. Mai in NRW –

werden die PIRATEN eine schriftliche Erklärung herausgeben und vor

die Presse treten. Dann werden die Piraten der Öffentlichkeit mitteilen,

was von der Piratenpartei auf das konkrete Wahlergebnis der Landtagswahl

vom 9. Mai 2010 zu erwarten ist.

Es ist Wahlkampf. Wir sind im Wahlkampf. Alle Piraten und alle

bürgerbewegten Wähler in Deutschland schauen mit Hoffnung auf die

Alternative und auf das Neue: das sind die Piraten und die Kandidaten

und ihre Schiffsbesatzungen.

Idee, Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Dresden,


Lichtgeschwindigkeit 248

März 14, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 248

DER COUNTDOWN LÄUFT: 91 PIRATE LAUNCH 2010, t

äglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer

die Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,

Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, am Sonntag, 7. März 2010,

im Alphons-Silbermann-Zentrum in Lichtgeschwindigkeit,

mit Tageszeitung Berlin, der Freitag vom 4. März und

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 5. u. 6. März 2010 sowie DLF,

piratenpartei.de, bild.de, Heise.de, taz.de, spiegel.de, bundeskanzlerin.de

Piratenthema hier: DER COUNTDOWN LÄUFT: 91 PIRATE LAUNCH 2010

Es ist Wahlkampf. In 91 TAGEN nach dem Wahltag, 9. Mai in NRW –

werden die PIRATEN eine schriftliche Erklärung herausgeben und vor

die Presse treten. Die Piraten werden der Öffentlichkeit mitteilen, was

von der Piratenpartei auf das konkrete Wahlergebnis der Landtagswahl

vom 9. Mai 2010 zu erwarten ist: Die politischen Ziele und Wertsetzungen

der Piratenpartei Deutschland und der konkrete Bezug zu den

Gestaltungsoptionen im Parlament infolge des Wahlergebnisses.

Ich bin Pirat und wünsche mir eine Alternative zu den Blockparteien

in Deutschland nach zwei Kriterien: Liberalismus und IT-Politik.

IT-CONSTANZE-KURZ-KULTURINDUSTRIE in

FAZ vom 5. März 2010 Feuilleton, Seite 31:„In der Kolumne

„Aus dem Maschinenraum beschäftigt sich die Informatikerin Constanze Kurz

mit unserem Schicksal, das bestimmt sein wird von Technologien

und Digitalisierung, dem Umgang mit Daten und Informationen,

die unsere Gegenwart prägt. HEUTE: DAS LÖSCHEN DER PROFILE:

Constanze Kurz zeigt in Ihrer Zusammenfassung als Würdingung

des ca. 100seitigen Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 2.März 2010

zur Vorratsdatenspeicherung: das fragliche, seit 2008 angewendete

Gesetz wurde vom BVG als nicht grundgesetzgemäß beurteilt.

Die Praxis der Vorratsspeicherung der Telekommunikationsdaten

ist unverzüglich rechtswidrig, die Vorratsdaten sind unverzüglich

zu löschen. Es geht um Milliarden gespeicherter Datensätze

bei den Telekommunikationsanbietern.Kern der Argumentation

des Gerichts sind schutzverlangende Qualitäten des Post- und

Telefongeheimnisses, insofern sich aus der Auswertung der

Verkehrsdaten aussagefähige Sozial- und Bewegungsprofile erstellen

lassen, die außerdem schwerlich gegen Missbrauch oder Diebstahl

zu sichern sind. Es sind nicht nur „Verkehrsdaten, wie Union und

SPD jahrelang herunterspielten, sondern Daten mit weitreichender

Aussagekraft, is in die Intimsphäre hineinreichende inhaltliche

Rückschlüsse. Somit sei ein Wendepunkt des Datenschutzes

gesetzt, der nicht mehr deutsche Politik über den europäischen

Umweg machen lässt, sondern in die europäischen Gremien

hineinwirkt. Abweichend und brisant ist, dass Anwälte, Ärzte,

Psychotherapeuten, Journalisten und Abgeordnete keinen

vergleichbaren Schutz genießen sollen. Ferner ist die Zukunft

privatwirtschaftlicher Anonymisierungs-Dienstleister unterlaufen,

sobald ein neues Vorratsdatenspeicherungsgesetz die Ausnahmen

festlegt, dass Kunden gegenüber dem Staat offengelegt werden

müssen. Hierdurch können auch politisch Verfolgte ihren Schutz

verlieren. Dietmarmoews: Das Urteil vom 2. März stärkt die

Freiheitsrechte, die nach dem GG auf Würde bezogen sind.

Mit Richtervorbehalt sind weiterhin alle erdenklichen

Datenauswertungen und -zugriffe erlaubt. Es ist also nicht

der Untergang des ermittlungstechnischen Abendlandes.

Mit Verdachtsreklamation kann weiterhin Speicherung von

Verbindungsdaten erfolgen. Sowohl die technische Umgehbarkeit

der Speicherung durch Kriminelle, wie auch die 6-monatige

Speicherung der Telekommunikationsverbindungen samt

Inhalten nach EU-Recht zu Abrechnungszwecken, sind die

ernüchternden Tatsachen, denen der gläserne Mensch unweigerlich

ins Auge blickt. Denn Verfassungsgemäßheit ist nicht das

Handlungskriterium der Strafverfolger, auch wenn das Urteil

klar sagt: Auch nützliche Maßnahmen können verfassungswidrig

sein. Dietmarmoews aus Sicht der IT-Soziologie: Es bedarf

realistischer Blicke auf den it-sozialen Prozess, auf das soziologische

Ganze, einzusehen, dass die Produzenten der Techniken und der

Gesetzgebung den Bürger zum gelähmten Klienten macht, statt

die interaktive Konsumentenrolle auszugestalten. Das

Bundesverfassungsgericht stiehlt sich mit einem Detailurteil

aus der Verantwortung, eine Rechtsstruktur zu verlangen, die

die Funktion der beeinträchtigten Grundrechte erhält.

Idee, Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

Musik: 4 Beads 8 Days als MP3 Gratis-Download dietmarmoews.com


Lichtgeschwindigkeit 246

März 14, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 246

DER COUNTDOWN LÄUFT: 92 PIRATE LAUNCH 2010,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer die

Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit,

Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, am Samstag, 6. März 2010,

im Alphons-Silbermann-Zentrum in Lichtgeschwindigkeit,

mit Tageszeitung Berlin, Süddeutsche Zeitung und Frankfurter Allgemeine Zeitung

vom 5. u. 6. März 2010 sowie DLF, piratenpartei.de, bild.de, Heise.de,

taz.de, spiegel.de, bundeskanzlerin.de

Piratenthema hier: DER COUNTDOWN LÄUFT: 92 PIRATE LAUNCH 2010

Es ist Wahlkampf. In 92 TAGEN nach dem Wahltag, 9. Mai in NRW –

werden die PIRATEN eine schriftliche Erklärung herausgeben und vor

die Presse treten. Die Piraten werden der Öffentlichkeit mitteilen,

was von der Piratenpartei auf das konkrete Wahlergebnis der

Landtagswahl vom 9. Mai 2010 zu erwarten ist: die politischen

Ziele und Wertsetzungen der Piratenpartei, im Parlament von

NRW, infolge des Wahlergebnisses. Ich bin Pirat und wünsche

mir eine Alternative zu den Blockparteien in Deutschland nach

zwei Kriterien: Liberalismus und IT-Politik.

HEUTE: DAS DRAMA DER UNGLAUBWÜRDIGKEIT:

BLOCKPARTEIEN OHNE ALTERNATIVE.

VOLKER BRAUN schreibt in seinen „Kalendergeschichten, im Anschluss

an Johann Peter Hebel, mit dem Titel: Flickwerk: Kinderspiel …und

hättest so schöne Augen/ und reger Städte viel;/ Tätst du dir selbst

vertrauen/ Wär alles Kinderspiel. das ist kein Soldatenlied, was fällt

mir ein: während hinten am Hindukusch unsere vitalen Interessen

verteidigt werden. Die Auen; vermint, und die Brigade* war unfreiwillig

weise geworden und regte sich wenig, und bediente sich einer

unkonvetnionellen Methode, das Gelände zu testen. Die Soldaten winkten

die Kinder heran, die auf dem Schießplatz Messinghülsen sammelten,

griffen hinter sich in eine Kiste mit Äpfeln, hielten sie ihnen unter die

Nase und schmissen sie weit von sich. „dann warteten sie ab, was passierte.

Liefen die Kinder los und es gab keinen Knall, wurde das Feld als geklärt

betrachtet. – „Wir verteidigen unsere Art zu leben, erklärte der

Bundeskanzler, und nun verstand jeder Dummkopf die Sache.

die ISAF (International Security Assistance Force). Nach Achim

Wohlgethans Bericht „Endstation Kabul, Berlin 2008.

Der Wahlkampf fordert. Das Piratenprogramm muss veröffentlich

werden. Aber die täglichen Themen in den Medien müssen prägnant

und piratisch zum Ausdruck kommen. Deshalb steht heute der

unglaubwürdige Schwarz-Gelbe Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU)

im Blick. Guttenberg hat sich erneut in unkompetenter Weise wichtig

getan. Guttenberg trat heute vor die Presse und gab Erklärungen zum

A 400 Militärtransportflugzeug ab, so, als verfüge er über Fachlichkeit

und Entscheidungen, die zu den fehlgeschlagenen Airbus-Kalkulationen

und zu den nun mit allen Kunden ausgehandelten Aufpreisungen führten.

Viel wichtiger ist, das genau dieser Minister Guttenberg, als Kriegsminister,

die Unwahrheit sagte, die Informationspflicht gegenüber dem Parlament

und den Bürgern unterläuft und sich nun, im Untersuchungsausschuss

des Bundestags sich verleugnen lässt: Guttenberg, dessen Befragung

durch den Ausschuss entscheidende Stellung für die gesamte Ausschussarbeit

hat, stellt sich nicht den Fragen. Guttenberg lässt sich, durch die parteilichen

Mehrheitsverhältnisse im Kundus-Ausschuss, über die Tagesordnungsabstimmung

ans Ende der Reihenfolge der zu Befragenden versetzen. Damit wird die

Aufklärung verhindert und der Klärungsbedarf durch die schwarz-gelbe

Regierung weiter vertuscht. Unglaubwürdigkeit infolge des Parteienblocks

im Bundestag, ist das große Übel in der Krisenzeit, wo Verlässlichkeit gefragt ist.

Idee, Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

Musik: 4 Beads 8 Days als MP3 Gratis-Download dietmarmoews.com


Lichtgeschwindigkeit 244

März 14, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 244

DER COUNTDOWN LÄUFT: 93 PIRATE LAUNCH 2010,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung – live und ungeschnitten –

muss auch immer die Werte der Piraten berücksichtigen:

Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit,

am Freitag, 5. März 2010, im Alphons-Silbermann-Zentrum

in Lichtgeschwindigkeit, mit Tageszeitung Berlin, Süddeutsche Zeitung

und Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 5. März 2010

sowie piratenpartei.de, bild.de, Heise.de, taz.de, spiegel.de, bundeskanzlerin.de

Piratenthema hier: DER COUNTDOWN LÄUFT: 93 PIRATE LAUNCH 2010

Es ist Wahlkampf. In 93 TAGEN nach dem Wahltag, 9. Mai in NRW –

werden die PIRATEN eine schriftliche Erklärung herausgeben und vor die

Presse treten. Dann werden die Piraten der Öffentlichkeit mitteilen, was

von der Piratenpartei auf das konkrete Wahlergebnis der Landtagswahl

vom 9. Mai 2010 zu erwarten ist. Das betrifft die politischen Ziele und

Wertsetzungen in der Satzung, im Grundsatzprogramm und im

Wahlprogramm der Piratenpartei, in konkreten Bezug gesetzt zu den

Gestaltungsoptionen im Parlament von NRW infolge des Wahlergebnisses.

Warum bin ich Pirat? Ich wünsche mir eine Alternative zu den Blockparteien

in Deutschland nach zwei Kriterien: Liberalismus und IT-Politik.

Ohne eine freie Bürgerrechtspolitik und ohne Beachtung der IT-Revolution

als maßgebliche Gestaltungskraft kann ich mir keine sinnvolle Integration

menschlichen Lebens vorstellen. Die Satzungsziele der Piraten fordern

Liberalismus und IT-Politik. Damit hätten wir ein Alleinstellungsmerkmal.

Piraten, die im Grundsatz einig sind, sollen miteinander die besten

Argumente ausstreiten. Was sonst. Und ich fordere BiBi4E: Broad Band for Each:

die Höchst-Digital-Vernetzung, die überhaupt technisch möglich ist,

als eine Infrastruktur-Investition des Staates. BiBi4E soll das

Höchstbildungskonzept technisch ermöglichen, worin jeder Hochschüler

wird und dadurch der maximalen Netzwerkkultur beitragen können soll.

Tageszeitung Berlin titelt: Der hetzende Holländer: Der Sieg der PVV und

des Geert Wilders bei den Kommunalwahlen in Holland, nach dem Bruch

der Großen Koalition, weil die Christdemokarten entgegen den Beschlüssen

das Afghanistanmandat verlängern wollten, das 2010 endet. Dietmarmoews:

Wilders PVV ist keine Nazipartei, sondern hier die Antikriegsentscheidung

der holländischen Wähler. Auch die Sozialdemokraten wurden von den

Wählern für den Afghanistanabzug belohnt

Tageszeitung Seite 4: Das fesselnde Defizit: Von zehn Euro Ausgaben muss sich

der Bund vier Euro leihen kein Pappenstiel. Dietmarmoews meint: Während

Griechenland infolge der Schuldenpolitik fertig gemacht wird, leistet sich

die schwarz-gelbe Koalition eine zehnfach höhere Verschuldung und glaubt,

2011 können man mit Sparen anfangen.

Die Neuverschuldung von über 100 Milliarden Euro ist nur als Wahnsinn zu

begreifen. Und als Folge der hohen Staatsquote in Form von über 50% Prozent

aller Deutschen als staatliche Bedienstete: DIENSTKLASSE. Staatsquote und

Dienstklasse sind das Ende jeder dynamischen Gesellschaft. Verschuldung

folgt aus der Staatsquote beinahe zwangsläufig. Die Dienstklasse will nicht

verantworten, sondern fressen.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Diese Griechen. Und Kommentar

von Reinhard Müller: Gründe und Grenzen: … Die große abstrakte Gefahr,

auf die Innenminister und Sicherheitsbehörden so oft vielleicht zu oft

hinweisen, wird mitunter ganz konkret. Wenn es in Deutschland bisher

nicht laut geknallt hat … oder bei der geplanten Sauerland-Gruppe, wird

das allen Ernstes damit erklärt, dass es offenbar keine Bedrohung gebe…

über die jungen Leute .. wohl aus Verblendung und verquere Dschihad-Ideen

hemmungslos Mitbürger umbringen wollen, wissen wir immer noch zu wenig.

Dietmarmoews meint: Kommentator Reinhard Müller spielt hier den

Schweinehund der FAZ: Das Zeller Loch, die usbekischen Sauland-Jungs

und die Vorratsdatenspeicherung gehören nicht zusammen. Und die

Gedankenausforschung ist nach deutschem Recht nicht rechtmäßig,

wie nicht schwarze Gedanken oder Pläne justiziabel sind. Welch finsteres

Gestapo-Getue leistet sich unser Staat?

Süddeutsche Zeitung Seite 6 von Peter Blechschmidt: SPD wirft Bundeswehr

Vernebelung des Kundus-Angriffs vor. Dietmarmoews: Die SPD spielt selbst

als Kundus-Block die Vernebelungsmacht im Kundusausschuss, indem der

unglaubwürdige Guttenberg nicht vernommen wird.

Idee, Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

Musik: 4 Beads 8 Days als MP3 Gratis-Download dietmarmoews.com


Lichtgeschwindigkeit 239

März 12, 2010

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LICHTGESCHWINDIGKEIT 239
DER COUNTDOWN LÄUFT: 95 PIRATE LAUNCH 2010,
täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten
Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piraten.
– live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Piraten
berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und
Rechtsstaatlichkeit, am Dienstag, 3. März 2010, im
Alphons-Silbermann-Zentrum in Lichtgeschwindigkeit, mit
Frankfurter Allgemeine Zeitung, DIE WELT und Süddeutsche Zeitung
vom 3. März 2010 sowie piratenpartei.de, bild.de, Heise.de, taz.de,
spiegel.de, bundeskanzlerin.de
Piratenthema hier: DER COUNTDOWN LÄUFT: 95 PIRATE LAUNCH 2010
Es ist Wahlkampf. In 95 TAGEN nach dem Wahltag, 9. Mai in NRW –
werden die PIRATEN eine schriftliche Erklärung herausgeben und vor
die Presse treten. Dann werden die Piraten der Öffentlichkeit mitteilen,
was von der Piratenpartei auf das konkrete Wahlergebnis der
Landtagswahl vom 9. Mai 2010 zu erwarten ist.
BiBi4E lautet meine zentrale Wahlkampfforderung für die IT-Revolution.
Höchstleistungs-DSL und Höchstbildung in Deutschland an jedem Ort
zu jeder Zeit kostenfrei. Die Internetzkultur muss durch Staatseingriff
schnellstmöglich zu Überkapazitäten ausgebaut werden, im Vergleich,
als würden alle Autobahnen zu Flughäfen ausgebaut.
Dagegen ist der heute bekanntgegebene Europäische Wachstumsplan
EU 2020 ein rückständiges Eichhörnchenwesen. Die IT-Revolution
kann nicht dem markt und einem regulierten Nachfragewettbewer
b
ausgesetzt bleiben. In der IT-Revolution liegt die Zukunft, unter der
die 5 Punkte von EU2020 verschwinden: Armut verringern,
Arbeitslosigkeit abbauen, Wachstum, Forschung und Bildung,
Klimaziele und nachhaltige Energie,
Die Berliner Woche vom 3. März 2010 titelt: Schluss mit
dem Kauderwelsch. Es soll die Verwaltungssprache vereinfacht
werden. Dietmarmoews: Wie immer, arschkriecherisch und wenig
erhellend, werden keinerlei Beispiele genannt und kein einziges Beispiel
einer vereinfachten Verwaltungssprache wird vorgestellt.
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Speicherung auf Vorrat
erlaubt. Aber Gesetz ist verfassungswidrig. FAZ-Kommentar von
Reinhard Müller: Schöne alte Welt: …Wie schon mehrfach steht die
Sicherheitsgesetzgebung nun scheinbar vor einem Scherbenhaufen.
Den aber kann man leicht zusammenkehren schon der „Lauschangriff
und die Online-Durchsuchung sind vom Verfassungsgericht nur in ihrer
Ausgestaltung, nicht aber im Grundsatz verworfen worden … Viele
Politiker kommen aus der alten Welt… Dietmarmoews: Der Kommentator
Müller kommt aus der alten Welt. Der gläserne Bürger ist als Prinzip
unakzeptabel, egal mittels welcher Technik. FAZ Seite 2: Rückschlüsse
bis in die Intimssphäre, ebenfalls Reinhard Müller: Der Gesetzgeber in
Berlin ist inzwischen daran gewöhnt, Rügen aus Karlsruhe zu erhalten.
Der Bundestag hat eine EU-Richtlinie nicht gesetzkonform umgesetzt.
Diesmal geht es um den Datenschutz. Dietmarmoews: Der Scheinkonflikt
zwischen den Blockparteien ist nicht überzeugend. Während de Maiziere
Innen behauptet: Nun ist die Sicherheit gefährdet und die Polizei kann
ihre IT-Kriminalität nicht bekämpfen, sagt Schnarrenberger-Leutheuser FDP:
Das Problem kannten wir vor 2008, Einführung der Vorratsdatenspeicherung,
auch nicht. Während der heutige und zukünftige Rang der IT-Kommunikation
fraglos auch in der Kriminalität eine wachsende Rolle spielt, ist andererseits
die heutige MassenDaten- und Vorratsspeicherung nicht geeignet, Kriminelle
zu fangen, die diese Speicherungen umgehen können.
Die WELT titelt am 3. März 2010: „Daten sind unverzüglich zu löschen.
Neue Paukenschlag aus Karlsruhe. Die bisherige Speicherung der Telefon
und Maildaten ist nicht erlaubt. Die Koalition hat den nächsten Streitpunkt.
WELT kommentar: Ein gutes Urteil: …Die Richter verlangen diese
Schwachstellen zu beseitigen, die das beklagte Gesetz hier offen ließ.
Sie haben es gekippt, weil die Politik keine saubere Arbeit abgeliefert haben.
WELT Seite 2: wird der Spielraum für weitere atensammlungen über den
Weg der Europäischen Union erheblich geringer. Dietmarmoews:
Das BGH-Urteil zu Lissabon hat den Vorrang des BVG vor dem
Europäischen Gerichtshof gestellt. Das möchte die WELT gerne ignorieren.
Süddeutsche Zeitung titelt: Karlsruhe lässt Telefondaten löschen:
SZ Seite 2: Ermittler in fesseln. SZ Kommentar Seite 4, Heribert Prantl:
Deshalb versucht das Gericht die Ampeln für weitere Eingriffe in die
Privatheit der Bürger auf Rot zu stellen auch auf europäischer Ebene.
Dietmarmoews: Die SZ zeigt hier die übergeordnete soziale Frage
begriffen zu haben.
Idee, Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,
Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,
Musik: 4 Beads 8 Days MP3 gratis Download http://www.dietmarmoews.com