Lichtgeschwindigkeit 8199
Am Samstag, 26. Mai 2018
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Alle deutschen Vollzeitungen haben in den vergangenen Tagen auf der Titelseite notiert, dass die Bundesrepublik Deutschland mehrere Milliarden Entschädigungen bzw. Gewinnausfälle an die AKW-Betreiber Vattenfall und RWE zu zahlen verpflichtet sei. Aber auch, dass die MERKEL IV-Regierung diese Zahlungen anerkenne und leisten will.
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Bereits am 30. April berichtete die ARD-TAGESSCHAU:
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„Nach dem 2011 beschlossenen Atomausstieg können die AKW-Betreiber Vattenfall und RWE nun offenbar mit rund einer Milliarde Euro Entschädigung rechnen. Das geht aus einem Gesetzentwurf des Umweltministeriums hervor.
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Die AKW-Betreiber Vattenfall und RWE sollen für den Atomausstieg mit rund einer Milliarde Euro entschädigt werden. Das sieht ein Gesetzentwurf des Bundesumweltministeriums vor, aus dem mehrere Medien zitieren. Demnach erhalten die Betreiber einen Betrag, der einen „niedrigen einstelligen Milliardenbereich nicht überschreitet“, wahrscheinlich im „oberen dreistelligen Millionenbereich“ liege.
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2002 hatte die damalige rot-grüne Bundesregierung den Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen und dazu mit den Kraftwerksbetreibern Restlaufzeiten vereinbart. Ende 2010 hob die dann schwarz-gelbe Bundesregierung diesen Konsens auf und verlängerte die AKW-Laufzeiten um durchschnittlich zwölf Jahre.“
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Dietmar Moews meint: Hierzu sind meiner Meinung nach zwei Aspekte zu bewerten.
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Der erste ASPEKT ist irreführend, denn er wird auf einen erheblichen rechtlichen Fehler der Bundesregierung bezogen, der aber auf Vortäuschung falscher Tatsachen und dem Verschweigen vorrangiger Argumente sich bezieht.
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Der zweite ASPEKT ist der konkrete und harte Vorwurf gegen die heutige und die vorhergegangenen Regierungen, die AKW-Konzerne nicht auf die gesetzlichen Pflichten nach dem Atomgesetz und konkret nach einzelnen Positionen in den BETRIEBSGENEHMIGUNGEN zu sistieren. Es gibt keinen Grund,warum die dreckigen Umweltvernichter udn Abzocker politisch geschont werden: NUN VOLK STEH‘ AUF UND STURM BRICH LOS – welch eine betrügerische Kacke!
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EINS Hier wird gesagt, den AKW-Betreibern seien Laufzeitverlängerungen (der an sich abgelaufenen Anlage-Betriebe) zugesagt worden, die dann von Bundeskanzlerin Merkel durch das auf die SUPERGAU-Katastrophe von Fukushima verfügten MORATORIUM-Bedingungen für die AKW-Betreiber umgeworfen worden sind. Hier wird behauptet, es seien erhebliche Investitionen angefallen, die bei vorzeitiger Abschaltung nicht, wie betriebswirtschaftlich erforderlich, zu amortisieren waren.
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Von den Jahrzehnten Profitentnahmen, ohne eine seriöse Vollkostenrechnung für die erzeugten KW-Stunden vorzuführen – quasi ein kriminelles Discount-Geschäft – wurden keine amtlichen ATOM-Aufsicht-Einreden vollzogen – warum nicht?
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Die gesamte ATOM-Schweinerei hat niemals kalkuliert, den eigenen Müll zu entsorgen. Und darauf hat inzwischen die MERKEL-Regierung, den AKW-Betreibern diese auf Ewigkeit MÜLL-Sorgekosten verursachende ATOM-MÜLL-Durchführung der Entlastung halber den AKW-Betreibern vom deutschen Staat abgekauft. Die deutschen Bürgern bekommen nun auf EWIG die nachträgliche VOLLKOSTENRECHUNG der längst verbrauchten KW-Stunden, die man mit erneuerbaren Energiearten ungleich kostengünstiger hätte organisieren können.
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Es ist ein Skandal und eine despotische Machenschaft, die weder rechtsstaatlich noch demokratisch oder parlamentarisch-repräsentativ abgestützt ist – Wahlergebnisse hin oder her – dazu ist lediglich zu analysieren, wie es der Staat und die interessierte Kulturindustrie hinkriegen, die Wähler derart zu entmündigen, dass solche MILLIARDEN-Betrugs-Nummer überhaupt durchgehen. Wobei nachweislich wenige Banken und Manager sich goldene Eier mit diesem ATOM-STAAT rausgezogen haben.
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ZWEI Sämtliche normgemäß terminierten Betriebsgenehmigungen der akuten AKW’s mussten und müssen laut Gesetz ständig und unaufgefordert auf den jeweiligen besten technischen Stand gebracht werden. Das kann einerseits die AKW-Anlagen selbst betreffen und auch altersbedingte Nachrüstungen – das kann aber auch die Sicherheitsvorkehrungen betreffen, wenn sich die äußere Sicherheitslage verändert hat.
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Kein AKW-Betreiber kann seine Anlage gegen militärische Angriffe durch tieffliegende Drohnen und Marschflugkörper schützen. NICHTS wurde getan. Damit ist gemäß Betriebsgenehmigungen jeder Anlage sofort abzuschalten.
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In jedem Fall, wo es zu sicherheitstechnisch bedingten ZWANGS-Abschaltungen kommen muss, entstehen keine Schadensersatzansprüche gegen den Staat, sondern hier ist jeder Betreiber selbst ins Risiko gegangen und muss selbst zahlen, anstatt Millionengehälter auszureichen.
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Es ist nicht nur die Fehlerkette der MERKEL-ATOM-Politiken, es ist auch die heute angeblich fällige Milliardenzahlungspflicht, die leicht rechtlich als unlauter und nicht gesetzgemäß zu argumentieren wäre.
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DREI Da die harten Argumente nicht genutzt werden, sondern die Öffentlichkeit und die Konsumenten wie auch die Steuerzahler verarscht werden, gehe ich davon aus, dass sowohl damals, als die Atomenergie den besseren Energietechniken vorgezogen und vorsubventioniert wurde, wie auch heute, wo die AKW-Konzerne nicht ihre Müllentsorgungspflicht erfüllen, diese Bürgerplünderung und dieses ATOM-Kapital vom deutschen Staat so gewollt ist – die zahlen und füttern, wo der Missbrauch und die Misswirtschaft eindeutig sind.
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WARUM?
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WER zwingt MERKEL, sich nicht mal herbeizulassen, diese Fehlmachenschaften zu begründen?
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Was heißt denn, die AKW-Betreiber könnten die Entsorgung nicht erwirtschaften? – ja, was heißt das denn?
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Das heißt Betrug – kriminelle Serientäter, die von der Verantwortungskrise unseres Parlaments gedeckt wird. Und so sieht keine Verschwörung aus – es ist keine Verschwörungstheorie, nein:
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Es ist die einfache Wahrheit von Ausbeutung und Rechtsstaat-Vernichtung.
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FINE E COMPATTO
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Veröffentlicht von dietmarmoews 
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