WEF Weltwirtschaftsforum Davos 2019 mit „Globalisierung 4.0“

Januar 22, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8866

am Mittwoch, den 23. Januar 2019

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Oskar Kokoschka malte

 

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Es scheint, als sei das diesjährige DAVOS-Treffen WEF – WORLD ECOMIC FORUM – nur ein Akt der Schafsherde: Wir halten zusammen (auch mit dem brasilianischen Despot Bolsonaro – der heute in Davos von sich reden durfte: Bolsonaro bringt Brasilien in Ordnung, sagt er; WEF 2019 klagt ihn nicht wegen seiner menschenverachtenden Methoden an. Bolsonaro macht den brasilianischen Urwald platt).

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Dietmar Moews kollagierte

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orf.at am 22. Januar 2019:

Davos

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Absagen überschatten Weltwirtschaftsforum

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Am Dienstag versammelt sich die globale Finanzelite im Schweizer Wintersportort Davos wieder zum Weltwirtschaftsforum (WEF). Das Motto lautet dieses Jahr „Globalisierung 4.0“. Überschattet wird die viertägige Veranstaltung jedoch von prominenten Politikern und Politikerinnen, die nicht teilnehmen werden – allen voran US-Präsident Donald Trump, die britische Premierministerin Theresa May und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

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Das hinderte die Veranstalter des WEF freilich nicht daran, trotzdem ein umfangreiches Programm auf die Beine zu stellen. Die teilnehmenden Staats- und Regierungschefs würden immerhin ein Viertel der weltweiten Wirtschaftsleistung repräsentieren, rechnete die dpa vor.

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Merkel, Bolsonaro und Kurz nehmen teil …

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Auf der Rednerliste stehen schließlich auch politische Größen wie die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, die gleich mit mehreren Ministern anreist, und Brasiliens neuer Staatschef Jair Bolsonaro. Es ist die erste Auslandsreise des rechtsradikalen Politikers, der in Davos eine wirtschaftspolitische Grundsatzrede halten will. Auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird zusammen mit FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl teilnehmen. …

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Das World Economic Forum bietet eine gute Gelegenheit, um Entscheidungsträger aus Politik und Wirtschaft zu treffen. Schwerpunkt der Gespräche ist für mich das Thema Digitalisierung“, sagte Kurz im Vorfeld nach Angaben seines Sprechers. Kurz trifft in Davos die Bosse von Internetkonzernen, etwa Apple, Alibaba, Uber, Facebook und Novartis, die von den österreichischen Digitalsteuerplänen betroffen wären, die Österreich den IT-Riesen nach dem vorläufigen Scheitern einer europäischen Lösung auferlegen will.

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Gemeinsam treffen Kurz und Kneissl den chinesischen Vizepräsidenten Wang Qishan und die äthiopische Menschenrechtsaktivistin Yetnebersh Nigussie. Kneissl trifft außerdem IWF-Chefin Christine Lagarde und BP-Chef Bob Dudley sowie den Handelsminister von Oman. Außerdem werden Kurz und Kneissl an Podiumsdiskussionen teilnehmen.

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Unter dem Motto „Globalisierung 4.0: Auf der Suche nach einer globalen Architektur im Zeitalter der Vierten Industriellen Revolution“ diskutieren insgesamt mehr als 3.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft über Lösungen für brennende Probleme der Gegenwart. Die Veranstalter um den Gründer Klaus Schwab verweisen zudem auf die mehr als 800 angemeldeten Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus den USA, darunter die Chefs weltweit führender Unternehmen.

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Es soll Diskussionsrunden zu Themen wie Digitalisierung, künstlicher Intelligenz, Europa und Afrika geben. Mit den globalen Handelskonflikten und dem weltweiten Aufstieg von Populisten werde diesmal aber die Politik „völlig“ die Diskussionen bestimmen, vermutete ein hochrangiger europäischer Diplomat gegenüber der dpa. Über den Brexit etwa und die Zukunft Großbritanniens nach dem geplanten EU-Austritt wird statt May nun der britische Handelsminister Liam Fox sprechen. Über die Wirtschaft Chinas wird Vizepräsident Wang eine Rede halten. Erstmals dabei ist die neue Chefvolkswirtin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Gita Gopinath.

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Insgesamt geht der IWF für die Euro-Zone in diesem Jahr von einem BIP-Wachstum von 1,6 Prozent aus. Damit senkte der Fonds seine Erwartungen für 2019 seit Oktober noch einmal um 0,3 Punkte. „Das globale Wachstum verlangsamt sich, es gibt viele dunkle Wolken da draußen“, sagte unterdessen WEF-Präsident Borge Brende der „Süddeutschen Zeitung“ (Montag-Ausgabe). Er sprach von „geopolitische Verwerfungen, die die Welt vergiften“. Es gebe zudem kaum Spielraum der Notenbanken gegenzusteuern.

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Ferner könnten die Regierungen nicht mehr mit höheren Staatsausgaben reagieren. „Deutschland und Norwegen könnten sich vielleicht noch höhere Staatsausgaben leisten, aber fast alle anderen Länder sind doch überschuldet“, ergänzte der frühere norwegische Außenminister laut Vorabbericht. Ferner gebe es große Herausforderungen in China, wo sich die Konjunktur abkühlt. „Es besteht die vage Hoffnung, dass wir noch zwei bis drei Jahre mit Wirtschaftswachstum vor uns haben, vorausgesetzt, es gibt keine größeren geopolitischen Zwischenfälle oder einen Handelskrieg“, prognostizierte Brende für die Weltwirtschaft.“

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Dietmar Moews meint: Die Hauptthematik des WEFs, „IT-Politik“, ist hoch relevant. Aber die nationalwirtschaftlichen Interessen sind derart uneinheitlich, dass nicht mal Zwischenlösungen der USA-IT-Spieler, der EU oder z. B. Chinas vorstellbar sind.

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IT-Politik heißt IT-Ökonomie – also Marktbeherrschung mit allen Tricks.

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Dass ein solches Thema in DAVOS weiterführende Diskussionen bringen könnte, ist blanke Angeberei der schweizer WEF-Veranstalter.

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Ein anderer Aspekt sind die im Jahr 2018 explodierten Krisenthemen und Krisen-Regionen, die insbesondere durch die USA-Politik des Präsident Trump, der Verträge bricht und unberechenbare Brisanz in seine qualitativ eher reizlosen Wichtigkeit bringt, durch Wichtigtuen.

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Auch diese Vielkrisenlage wird, ohne Trump in Davos, von Trumps Ersatzleuten nicht verbindlich angefasst werden können.

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Die EU- und BREXIT-Lage kann in Davos in regionalen Stimmungsbildern zum informellen Ausdruck kommen – nur wird die Öffentlichkeit davon wenig Verlässliches erfahren.

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Dagegen wird das heute unterzeichnete deutsch-französische Nachfolge-Abkommen zum De Gaulle/Adenauer-Freundschaftspakt des Elysée-Vertrages von 1963, zwischen Macron und Merkel in Aachen 2019 hauptsächlich das Thema EU-Militarisierung weitertreiben.

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Hier liegt auch ein gravierender Unterschied zur damaligen Lage von Charles De Gaulle und Konrad Adenauer, als Frankreich, die Siegermacht mit Besatzerstatus, Militär für die westliche Bundesrepublik Deutschland kategorisch ablehnte, nachdem Jahre vorher der erste EG-Schumann-Plan noch gemeinsames Militär beabsichtigt hatte.

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Roger Waters spielt

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