Europaweite DEMOS gegen Leistungsschutz / Urheberrecht-Novelle

August 25, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8393

am Samstag, 25. August 2018

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Demo-Treffen am Dom – Sonntag um 10

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Am 26. August sind bislang Demonstrationen in 20 europäischen Städten geplant, darunter Berlin, Hamburg, München, Stuttgart und Mainz – es sind etwa 900.000 Nutzer nachteilig betroffen, das heißt:

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Bis heute hat der ALARM, dagegen öffentlich zu protestieren, die Betroffenen gar nicht ausreichend erreicht. Deshalb hier erneut der Aufruf:

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z. B. auch in KÖLN DOMPLATTE (Blau-Gold-Haus)

am Sonntag, 26. August 2018, um 10 Uhr

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Europaweite Demos gegen Leistungsschutzrecht angekündigt

Mitte September stimmt das Europaparlament erneut über die Einführung von

Leistungsschutzrecht und Uploadfiltern ab. Gegner der Pläne rufen europaweit zu Protesten auf.

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https://saveyourinternet.today/
https://www.ccc.de/de/updates/2018/upload-filter

https://www.golem.de/news/urheberrecht-europaweite-demos-gegen-leistungsschutzrecht-angekuendigt-1808-136067.html

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Facebook wird hier immer in LICHTGESCHWINDIGKEIT gesperrt.

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Angesichts der bevorstehenden Abstimmung des Europaparlaments über die Reform des Urheberrechts rufen Gegner von Leistungsschutzrecht und Uploadfiltern zu europaweiten Protesten auf. Am 26. August sind bislang Demonstrationen in 20 europäischen Städten geplant, darunter Berlin, Hamburg, München, Köln, Stuttgart und Mainz. „Wir haben den Zug angehalten – aber unsere Aufgabe ist noch nicht erledigt: Jetzt muss er noch auf die richtige Spur“, sagte die Europaabgeordnete Julia Reda (Piraten) mit Blick auf die Abstimmungsniederlage der Befürworter des Leistungsschutzrechts am 5. Juli 2018 im Europaparlament.

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An diesem Tag hatte eine Mehrheit der Abgeordneten gegen die Pläne des CDU-Abgeordneten Axel Voss gestimmt, der zwei Wochen zuvor im federführenden Rechtsausschuss dafür noch eine Mehrheit erzielt hatte. Am 12. September 2018 soll das Parlamentsplenum erneut über die umstrittene Urheberrechtsreform abstimmen. Weil das Mandat nicht bestätigt wurde, werden der ursprüngliche Vorschlag der EU-Kommission sowie alle vom Rechtsausschuss und von Gruppen von mindestens 38 Abgeordneten eingebrachten Änderungsanträge während der Plenarsitzung diskutiert und abgestimmt oder an den Rechtsausschuss zurückverwiesen. Das hat das Parlament vor der Abstimmung mitgeteilt.

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Änderungsvorschläge noch möglich

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Laut Reda können die Abgeordneten bis zum 5. September Änderungsvorschläge einreichen. Das Parlament soll nach dem Willen von Reda Alternativen zu den umstrittenen Artikeln 11 und Artikel 13 verabschieden, „die Onlineplattformen nicht zur Installation von Uploadfiltern zwingen und die Linkfreiheit nicht mit einem Leistungsschutzrecht gefährden“. Entsprechende Kompromissvorschläge sind bislang noch nicht bekannt geworden. Möglicherweise könnte versucht werden, eine Mehrheit für einige der bereits vorgelegten Änderungsvorschläge zu finden.

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So hat sich der Vorsitzendes des Rechtsausschusses, der EVP-Abgeordnete Pavel Svoboda, Ende Juli bereits für die sogenannte Vermutungsregel stark gemacht, die den Verlagen eigene Klagen bei Urheberrechtsverletzungen erleichtert. Reda will zudem erreichen, dass eine Urheberrechtsschranke für nutzergenerierte Inhalte wie Remixes, Memes oder Fan-Fiction in die Richtlinie aufgenommen wird.

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Schon Ende Juni dieses Jahres hat es in Berlin und anderen europäischen Städten Demonstrationen die Pläne von Voss gegeben. An diesem Tag fanden sich allerdings nur 150 bis 200 Demonstranten ein, die vom Brandenburger Tor zur Zentrale des Axel-Springer-Verlag zogen. Reda hofft nun darauf, dass von den mehr als 900.000 Nutzern, die eine entsprechende Onlinepetition unterzeichnet haben, möglichst viele ihren Protest auch auf die Straße tragen.

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Dietmar Moews mit Tschurschela aus Tiblissi

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Dietmar Moews meint: Das persönliche Recht, in Deutschland demonstrieren zu dürfen, kann man nicht verachten.

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Ich möchte nur erinnern, dass dieses neue Urheberrecht, das für Online-Nutzer extra so ausgelegt wurde, dass allein die gerichtliche VERDÄCHTIGUNG jeden kleinen Internetz-Demokraten in elende Gerichtsverfahren hieniziehen kann – MAN WIRD nur durch Verdächtigung GELÄHMT. Und man muss zunächst zu seiner Verteidigung Kosten vorschießen. Abschließend noch eine gerichtliche Kostennote beantragen.

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„… bereits für die sogenannte Vermutungsregel stark gemacht, die den Verlagen eigene Klagen bei Urheberrechtsverletzungen erleichtert. Reda will zudem erreichen, dass eine Urheberrechtsschranke für nutzergenerierte Inhalte wie Remixes, Memes oder Fan-Fiction in die Richtlinie aufgenommen wird…“

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Das Parlament soll Alternativen zu den umstrittenen Artikeln 11 und Artikel 13 verabschieden, „die Onlineplattformen nicht zur Installation von Uploadfiltern zwingen und die Linkfreiheit nicht mit einem Leistungsschutzrecht gefährden“.

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P. S. Natürlich – natürlich bleiben zu Geld gemachte fremde Leistungen weiterhin zur Entgeltung an den Urheber geschützt. Hier geht es bei der EU aber um VERBOTE der geistigen und künstlerischen Nutzung bei Strafe.

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Nun weiß man das besser: EDISON hatte erfunden – Goebel war ein Pitbull – Bildung schändet nicht

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FINE E COMPATTO

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