Lichtgeschwindigkeit 93 BIG BANG
die ungeschnittene Piraten-Presseschau –
am Sonntag, 29. November 2009,
von Dr. Dietmar Moews im Hotel Adlon, Berlin
am Pariser Platz;
ferner Rheinische Post, Frankfurter Allgemeine Zeitung,
Neue Zürcher Zeitung, von Samstag/Sonntag,
29. November 2009 sowie Eulenspiegel November 2009.
Piratenthema hier: BIG BANG – lautet die neue Lissabon-Situation
aus Sicht eines politischen Geschäftsführers der Piratenpartei
Deutschland. Die Piraten sind weitreichend in der APO.
Ab dem 1. Dezember 2009 können nun die Bürger der EU-Mitgliedsstaaten
mit 1.000.000 Unterschriften eine VOLKSINITIATIVE lancieren.
Allerdings müssen die Modalitäten dazu noch ausgearbeitet werden.
Für die Neue Zürcher Zeitung von diesem Wochenende schreibt
Eric Gujer dazu auf dem Titel: Der EU tut Bewegung gut –
Mit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon stellt sich
für die EU die Frage, ob sie das Erreichte zementieren soll
oder ob sie sich weiterentwickeln will.
NZZ Seite 3: Aus der Gemeinschaft wird die Union – Einige
Neuerungen durch den EU-Vertrag von Lissabon. …Die
grundsätzliche Änderung beim Inkrafttreten des Lissabon-Reformvertrags
am nächsten Dienstag ist die rechtliche Grundlage.
Die Europäischen Gemeinschaften gehen in der Europäischen Union
auf, welche Rechtspersönlichkeit erwirbt und beispielsweise
Verträge abschließen kann. Als weitere fundamentale Änderung
entfällt die Säulenstruktur des bisherigen Vertrags von Nizza.
Dieser hatte drei Pfeiler – gemeinschaftsbereich, Außen- und
Sicherheitspolitiksowie Justiz- und Innenpolitik – unterschieden,
wobei die zweite und die dritte Säule (in letzterer wiederum nur
das Strafrecht) dem Prinzipp der Einstimmigkeit der Mitgliedstaaten
unterworfen waren. Der erste Bereich bleibt weitgehend wie gehabt.
Der zweite bleibt freiwillig. Die dritte Säule wird nun gesamthaft ins
System der Mitgliedstaaten und der Mitentscheidung des Parlaments
übergeführt. Das Einstimmigkeitsprinzip wird als Bremseffekt von
einzelnen Mitgliedstaaten, entsprechend dem Stockholmer Protokoll,
das Motto der Konsolidierung für die kommenden fünf Jahre prolongiert
werden.
Für die Piraten und alle liberalen Europäer, denen Teilnahme
und offene Verfahren wichtig sind, bietet die neue
VOLKSABSTIMMUNG den BIG BANG. Die Piraten können
nunmehr per Volksinitiative verlangen, unverzüglich die
Modalitäten für die EU-Volksinitiative auszuarbeiten.
Adressat ist die EU-Präsidentschaft, das EU-Parlament,
der EU-Ministerrat und die EU-Kommission sowie in
Deutschland die Ministerpräsidenten, der Bundesrat und
die Bundesregierung.
Ein unverzüglich einzurichtenden E-Votings kann die
europäischen PIRATEN mit einer gemeinsamen EU-politischen
Aktion einander näher bringen.
Ich beantrage deshalb als PIRAT die Volksabstimmung
zur unverzüglichen Ausarbeitung der Modalitäten der
Volksabstimmung.
Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;
Aufnahme und Admin: Piratencrew Berlin
Veröffentlicht von dietmarmoews 
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