Bundeshaushalt 2019 (größer als 2018) am 23. November 2018 vom Bundestag mit der CDU/CSU+SPD-Mehrheit, gegen die Opposition, verabschiedet:
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356 Milliarden EURO (13 Mrd. mehr als 2018) – ohne die Haushaltstricks
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KEINE NEUVERSCHULDUNG!
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KEIN SCHULDENBBAU trotz Einahmenüberschüssen
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Was für ITALIEN seitens der EU gemahnt wird: Defizitverfahren, weil das Staatsschulden-Volumen gefährlich zu groß ist, bei Zinsschwankung oder Down-Grading die EURO-Pleite erzeugen würde.
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Exakt diese Gefahr strahlt die noch höhere deutsche Staatsverschuldung ebenfalls aus – gezielte US-amerikanische Kampf-Sanktionen können auch die deutschen nationalwirtschaftlichen Aussischten derart vernichten, dass auch Deutschland samt EURO pleite gingen und alle anderen EURO-Partner würden unweigerlich mitgerissen.
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Was sagt nun Brüssel zum deutschen Haushalt 2019?
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Dietmar Moews meint: Während sich die Deutschen von heute bemühen, ein faires Maß der deutschen KRIEGS-Kollektivschuld in den Stil der deutschen FRIEDENS-Politik einzufärben, klotzen die deutschen StaMoKap-Regierungen stets rücksichtslos ringsum auf die leistungsschwächeren Nachbarstaaten.
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Die ernstgemeinten Entwürfe einer E U-Verfassung – die bis heute nicht die ungeteilte Zustimmung erreichten – stellt die E U – Partner normativ als Gleiche unter Gleichen – unabhängig von Macht und Größe. Es soll nicht der Stärkste am rücksichtslosesten sein. Deutschland sollte mal Anstand wahren.
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Deutschland indes macht Verrenkungen, als habe die deutsche Allmacht Sympathie und Zustimmung auf Kosten anderer stets verfügbar in der Tasche.
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Nichts da. Eine Androhung eines „Defizitverfahrens“ gegen Italiens Haushalt für 2019 und kurz danach die Verabschiedung durch den Deutschen Bundestag eines Haushalts 2019, der ebenfalls mit monsterhafter Netto-Überschuldung keine Anstalten macht, trotz der alljährlichen deutschen MONSTERGEWINNE, seit Jahren, die deutschen Staatsschulden zu sanieren – das ist HOLZHAMMERPSYCHOLOGIE. Es macht jetzt SPD-Olaf Scholz nicht besser als vorher CSU Wolfgang Schäuble in der Rolle eines Bundesfinanzministers.
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Es fehlt MERKEL IV ein klarer START einer IT-Offensive in der IT-REVOLUTION.
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Die Bundesregierung CDU/CSU&SPD, diese regierenden Blockparteien, diese stürzenden Volksparteien, haben entweder nicht begriffen, was es für eine Veredelungswirtschaft bedeutet, technisch rückständig zu sein. Oder diese deutschen Statthalter der USA begeben sich auch mittelfristig in die Abhängig zur US-Amerikanischen und israelischen IT-Produktion, Start-ups, CYBER WAR, BIG DATA, Netzsicherheit und Hacker.
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Frankfurter Allgemeine Zeitung Seite 10, am 23. November 2018 von Jochen Stahnke:
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„Wachsame „Start-up-Nation“ – Israels Wirtschaft profitiert von militärischen Cyber-Schutzmaßnahmen …
…Doch auch deutsche Digitaltechnik ist nicht so schlecht, wie sie im eigenen Land oft gemacht wird: Israels Armee nutzt Software des Walldorfer Unternehmens SAP für die Steuerung ihrer Systeme.“
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Entsprechend nimmt die deutsche EU-Politik die Manipulationen durch die US-amerikanischen IT-Vorgaben hin – Hardware und Software, Datensicherheit, Urheberschutz und überhaupt auch die europäische unabhängige, staatliche Gerichtsbarkeit – all das sind US-Standards.
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Gerade heute trommelfeuern die CDU/CSU-Propagandisten, dass TTIP. PRISM und weitere IT-Bevormundungen, dass linke Kräfte in Deutschland die Übernahme US-amerikanischer Rechtsstandards behindern und verhindern.
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FINE E COMPATTO
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CIR wird der neue Cyber- und Informationsraum sein – ein lustiger Euphemismus für eine rechtswidrige CYBER WAR-Initiative der Bundeswehr, die ZENSURSULA jetzt angekündigt hat.
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Es ist ncch nicht so lange her, als sich die ehemalige Bundesfamilienministerin den Spottnamen ZENSURSULA zuzog, weil sie Lügen über Datenschutz, Piratenpartei und Kinderporno in Altersheimen verbreitet hatte, während sie von der IT-Revolution weniger Ahnung zu haben schien als vom Tuten und Blasen. Inzwischen ist auch bestätigt, dass ZENSURSULA und ihre Medizinische Hochschule zwar keine wissenschaftlich-geltungsgerechte Doktorarbeit publiziert haben, sie aber dennoch den DOKTORTITEL behalten darf – CUT and PASTE:
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Doktortitel lassen sich beliebig vermehren, wenn es eine Hochschule so will.
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Die hannoversche wollte. Zitieren kann man die ZENSURSULA-Doktorarbeit nicht, weil man nicht erfahren kann, wo der Sermon herstammt, den man da zu lesen bekommt..
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Jetzt gibt es also verlautbarungsgemäß CIR. (Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 27. April 2016 und neues deutschland vom 6. Mai 2016)
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Angesichts der traurigen Umstände, dass die große Koalition MERKEL II sich personell aus der Beklemmung half, ZENSURSULA auch noch zur Bundesverteidigungsministerin zu machen, schwellen die Bedenken, dass der Kopf zu platzen droht, wenn man liest :
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ERDOGAN bestimmt Amnestie für türkische Generäle – damit er auch schön handlungsfähig sein wird, wenn er mal in eine militärische Strafaktion gezwungen wird. (Neue Zürcher Zeitung vom 23. April 2016)
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ISRAEL will jetzt die jüdischen Gesetze, genau wie längst das Militärannexions-Kriegstreiben, auf das gesamte palästinensische Westjordanland ausweiten (neues deutschland vom 3. Mai 2016)
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Die USA-Armee bombardierte im Oktober eine Klinik in Afghanistan und bestreitet ihre Schuld. Als sei keine Absicht – kein Verbrechen. Dafür weiten die USA ihre Kriegsführung auf den virtuellen Raum aus, mit Cyberbomben auf ISIS (Neue Zürcher Zeitung vom 28. April 2016; neues deutschland am 3. Mai 2016)
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Noch Fragen zu den russischen Kriegsleistungen bei der Ostukraine-, der Krim- und den Syrien Attacken? Putin ist jederzeit fähig, konventionelle Kontrollübungen vorzunehmen, gegen die die Deutsche Bundeswehr dann mit CIR anfunkt.
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32, 4 Milliarden Euro gibt Australien gerade für neue französische Groß-U-Boote aus. Man will eben auch gerne mal die Insel verteidigen, sollte die britische Krone ausfallen.
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Während Bundesaußenminister Steinmeier mitteilte, was die Bundeswehr in Mali macht, sei nicht mit Afghanistan vergleichbar. Zwar ist die Bundeswehr mit der Bundeswehr vergleichbar, nicht jedoch Mali mit Afghanistan – na, dann.
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ZENSURSULAS neue Einsichten in relevante Bundeswehrpolitik sollen mit CIR jetzt also, weil die Herkunft solcher elektronischen Attacken auf fremde Infrastrukturen und Netzwerke so gut wie nicht zu ergründen sind, geltendes Kriegsrecht sein? Man loggt sich irgendwo illegal ein, in Kanada oder Brasilien und tarnt sich als Teenager.
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Wer kommt schon auf die CIR-Deutsche Bundeswehr, wenn irgendwo ein ICE stehenbleibt oder ein Klärwerk überläuft? Krankenhäuser falsche Medikamente bestellen oder durch CIR-manipulierte Funksprüche für die Zielausgabe von den Bomberpiloten nicht die feindliche Struktur getroffen wird, sondern die eigene Kombüse.
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Wenn diese IT-Kriegstechnik erstmal losgelassen wird, dann walte Hugo, welche WORST CASES dann erlebt, aber nicht überlebt werden. Die Vergeltung wird fürchterlich und kann nicht nur Kalter Krieg genannt werden.
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„Deutschlands Freiheit wird auch im Cyberraum verteidigt“ – das ist dann die weltweite Landesverteidigung nach dem Grundgesetz, Landesverteidigung wie in Afghanistan am Hindukusch, in Mali, über Syrien, auf den Weltmeeren, wo immer die USA es verlangen, zu Lande, zu Wasser, in der Luft, sogar im Weltraum. Nun kommt die fünfte Dimension hinzu:
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Der Cyber- und Informationsraum CIR. Es geht um Computernetzem IT-Sicherheit, und Cyberkrieg. Die hochgradig vernetzte Welt hat die hybride Kriegsführung gebracht.
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Oder man schlage nach bei „FIFF“ – FIFF auch im Internetz.
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Man achte auf:
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Bis zum vierten Quartal 2016 wird die digitale Bundeswehrarbeit in einer eigenen Abteilung im Verteidigungsministerium und in einem neuen Organisationsbereich gebündelt. Der tritt dann an die Seite von Heer, Luftwaffe, Marine, Sanität und Streitkräftebasis. Zunächst sind 13.500 DIENSTPOSTEN GEPLANT, etwa so viele wie die Marine.
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Bisher hatte die Bundeswehr bereits so eine Art unkontrollierten Militärnachrichtendienst aufgebaut. Hinzu kommt das Zentrum Operative Kommunikation und das für Informationstechnik mit zwei weiteren Strukturen – wie den Bataillonen für elektronische Kampfführung – als Grundpfeiler des neuen deutschen Cyber-Kommandos. ZENSURSULA denkt an Abstimmung mit dem Bundesinnenminister de Maizière, der ja vorher Verteidigungsminister war.
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Und die Bundeswehr-Universität in München legt ein CYBER-CLUSTER auf. 11 Professoren- und Dozentenstellen sind bereits eingepreist.
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Ein 49-seitiges Papier sagt auch, dass für den CIR der Parlamentsvorbehalt gilt, wenn ein unsichtbarer Krieg geführt wird, den noch niemand bemerkt hat.
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Dietmar Moews meint: Eins ist klar, der CIR kennt keine nationalen Grenzen. Auch offensive und defensive CYBER WAR-Aktivitäten lassen nicht so einfach unterscheiden. Wer sich verteidigen kann, kann auch angreifen. Kriminell oder politisch motiviert, im Krieg oder im Frieden – man ignoriert das VÖLKERRECHT.
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Und die Bundeswehr behauptet einfach:
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Das Völkerrecht gilt natürlich weiter. Allerdings muss man nach dem geltenden Kriegsrecht seine Angriffe kennzeichnen, z. B. einen eingeschleusten Computervirus mit einem Bundeswehrkreuz.
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De Maizière als Innen-, und ZENSURSULA als CIR-Ministerin in enger Aktionsgemenschaft – das widerspricht zwar auch dem Grundgesetz. Man wird schon eine Sprachregelung erfinden.
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Und wie der Parlamentsvorbehalt umgesetzt werden kann, wenn man die IT-kompetenten Abgeordneten unter ihrem Fraktionszwang sich ausruhen sieht, wird vermutlich in einer neuen Erweckungstechnik Ausdruck finden – wie Ahnungslose ein möglichst wissendes Gesicht zeigen.
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Und es wird sein ein SCHENKELKLOPFEN:
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Deutschlands FREIHEIT wird auch im CYBERRAUM VERTEIDIGT.
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Der deutsche Bundespräsident hat heute an dem Befreiungsgedenktag der Ukraine für den „Maidan“ in Kiew persönlich teilgenommen.
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„Maidan“ ist der zentrale Platz in der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Auf dem „Maidan“ haben sich viele Tausende Ukrainer vor über einem Jahr zu einer Dauerbesetzung und Belagerung mit revolutionären Zielen versammelt.
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Der demokratisch gewählte kommunistische Präsident der Ukraine, Janukowitsch, der sich als „russischer“ Statthalter entfaltet hatte, sollte gestürzt werden.
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Janukowitsch verlangte die Räumung des Maidan und das freiwillige Ende der Aufruhr, während die „Revolutionäre“ gewalttätig gegen staatliche Institutionen und Regierungsgebäude vorgingen. Bis heute kann man Saboteure und Freiheitskämpfer nicht von russischen Scharfschützen und Kriminellen unterscheiden – eine rechtsstaatliche Aufklärung dafür gibt es nicht, weil die Ukraine außer Rand und Band ist, weil Russland den Staat nicht frei und zufrieden lässt.
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Barrikaden, Brandstiftung und schließlich ließ Janukowitsch den Maidan militärisch angreifen, ging mit Waffengewalt vor, es gab viele Verletzte und Tote, bis – vor genau einem Jahr – die Revolution siegte, indem der gehasste Kommunist Kiew fluchtartig in Richtung Russland verließ.
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Anschließend wurde die Regierung der Ukraine von revolutionären Kräften und sonstigen Begehrlichen ergriffen und kurzerhand eine neue Politik angezettelt, die eindeutig im Zeichen der Diskriminierung der bis dahin die Ukraine beherrschenden Russen standen.
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Daraus folgten erste militante Formierungen im überwiegend russischen Donbaz, der Ostukraine, sowie durch russische Militärunterstützung offener Bürgerkrieg auf der ukrainischen Krim.
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Der gegenüber Ukrainern und Krim-Tataren größere Bevölkerungs-Anteil von russischstämmigen Ukrainern auf der Krim setzte sich auf der Straße gegen die Ukraine durch und führte unverzüglich allgemeine Wahlen bzw. Abstimmungen durch, mittels deren der Ausritt der Krim aus der Ukraine und Beitritt der Krim zu Russland bestimmt wurde. Unverzüglich lieferte Putin russische Militärhilfe für die nunmehr russische Krim.
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Dietmar Moews meint: Es ist sehr zu begrüßen, dass die deutschen Staatsrepräsentanten sich moderat erweisen. Es ist ein gutes Zeichen, dass Bundespräsident Joachim Gauck die Initiative zeigt, (im Winter) in der ungemütlichen Ukraine deutsche Solidarität zu zeigen.
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Die heutige Situation in der Ukraine, nach dem Inkrafttreten der MINSK II-Waffenruhe, muss sich durch eine äußerst umstrittene soziale Gesamtlage läutern.
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Die vorherrschenden Oligarchen von Oben sowie die kommunistischen Saboteure in den ukrainischen Verwaltungen und im mittleren Staatsapparat, im ukrainischen Militär und der ukrainischen Rüstungsindustrie, dazu gewalttätige Nationalisten, machen es der freien Ukraine sehr schwer überhaupt zu einer stabilen Subsistenzwirtschaft kommen zu können.
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Investitionen und Subventionen aus dem Westen und der EU werden überwiegend in den korrupten Staatsapparaten abgefangen und abkassiert: Wer heute die Ukraine allokatiert, ernährt wider Willen die putinistischen Zersetzer.
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In der nunmehr russisch orientierten Ostukraine (Volksrepublik Donbaz) wird eine eventuelle zivile Zeit der Zukunft ebenfalls – konkret, praktisch – die Zersetzung des Reststaatswesens erkennen.
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Die Separatisten und Milizen und Bürgerkriegsführer des Donaz sind nicht fähig, eine eigene Volksrepublik aufzubauen. Mit Freiheit als selbständiger Staat ist da für die ukrainischen Russen nicht viel zu erwarten.
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Auch für Putin und Russland werden hier nur Kosten und Probleme, aber keine „lupenrein“ demokratisch-kommunistische Vorzeige-Volksrepublik entstehen können.
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Deutschland hat keine überzeugende Verteidigungskraft der Bundeswehr.
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Die verfassungsmäßige Widmung für ein deutsches Militär, nach der Abschaffung im Jahre 1945, steht vorrangig unter folgenden nicht selbstbestimmten Entscheidungskriterien:
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machtpolitisch, durch die USA, zur Schwächung europäischer Militärkraft
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finanzpolitisch, infolge der Wirtschaftsschwäche, des Hedonismus und der Schulden und
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waffentechnologisch, aufgrund der Unfähigkeit Deutschlands, in der eigenen Verteidigungs-Waffentechnik auf der Höhe der technologisch fortgeschrittenen Angriffswaffen nicht mithalten zu können.
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Jetzt bildet die Bundeswehr kurdische Peschmerga in Nord-Irak aus, gegen die Deutschland selbst – mit Vorratsdatenspeicherung – nicht zur eigenen Landesverteidigung fähig ist.
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Weder it-technologisch durch Abwehr und Eingriffsmöglichkeiten in die elektronische Kommunikation und Telematik von Angreifern, noch in den virtuellen Entwicklungen des Cyber-War sowie der damit verbundenen infantristischen High-Tech-Waffen und Drohnen-Fernfuchteleien ist die Bundeswehr fähig, Deutschland zu verteidigen.
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Bundespräsident Gauck rief auf der Wehrtagung zu neuer Bundeswehr-Mentalität auf – bereit zu sein, in der Welt militärisch mehr zu tun -,aber er kann nicht sagen, wie man ein deutsches Atomkraftwerk konventionell gegen einen Salafisten mit Drohne verteidigen kann.
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Die EU-Staatschefs hecheln einander hinterher, der akuten Sicherheitsanspannung, infolge des 11. Januars 2015 in Paris, die passenden Verlautbarungen anzuetikettieren.
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Frankreichs Premier Hollande spekuliert über einen „patriot act“ – akuter französischer „Notstandsgesetze“ – und Deutschland kommt als Echo mit der Vorratsdatenspeicherung:
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Die „Sicherheit und Verteidigung muss zumindest auch über die technischen Mittel etwaiger Rechtsbrecher und Gewalttäter verfügen“, statt bürgerlichen Freiheitspostulaten eingeschränkt ausgeliefert zu sein“. Mit diesem banalen Argument will also die Bundeswehr Vorratsdatenspeicherung, die sie gar nicht auswerten kann, gegen die asymmetrischen ISIS-Peschmerga einsetzen?
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Dietmar Moews meint: Bei allen staatstragenden Beteuerungen ist der Verteidigungsauftrag der deutschen Bundeswehr zur Landesverteidigung konkret durch nationalpolitische Entscheidungen herzustellen. Alles andere ist Verfassungsbruch.
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Dieser Verfassungsauftrag steht nicht im völkerrechtlichen oder materiellen Konflikt mit bestehenden bi- und multilateralen Verträgen, sondern beginnt konkret qualitativ strukturell da, wo die internationalen Bündnisse nicht im Dienst der Erfüllung des deutschen Grundgesetzes stehen.
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Als us-amerikanisch besetzter Staat kann man natürlich groß reden. Denn man ist ja von einer außerordentlich starken Macht militärisch und sicherheitstechnisch kontrolliert und – gesteuert.
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Ist man auch verteidigt?
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Oder ist man Spielball, Verschiebemasse und exterritoriales Sprungbrett?
Seit der Besetzung Deutschlands gehen von deutschem Boden konkret us-amerikanische Militäraggression globalen Ausmasses aus.
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Putin verteidigt Russland auch nicht allein durch Vorratsdatenspeicherung – er sagt: EINE WOCHE Zeit sei nötig (bis zum Rhein?)
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Es darf nicht sein, dass die deutsche Verteidigungsbereitschaft durch private Milizen in Auslandseinsätzen vorgegaukelt wird.
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Heute vormittag hielt die deutsche Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel von der CDU ihre angekündigte Bundestagsrede, die erste Regierungserklärung im Jahr 2015, mit dem Zweck die sicherheitspolitische Spannung mit 20-minütiger REDE anzubinden – wie und was auch immer:
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Natürlich: Verstärkung der bislang schon verstärkten Anstrengungen, Verbesserung, Verschärfung, Verblödung:
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EINS: Deutsche Muslims und ihr Verhältnis zu Extremisten. Sie benutzt den vollkommen irreführenden Begriff „der Islam“ – denn, welcher Berliner Türke ist der ISLAM? Es gibt keinen ISLAM-Sprecher, der für den Gläubigen sprechen kann. Merkel sagt:
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„Als Bundeskanzlerin nehme ich die Muslime in Schutz. Die allermeisten sind rechtschaffende, verfassungstreue Bürger“. Zugleich zog sie deutliche Grenzen:
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„Hassprediger und Gewalttäter, die im Namen des Islam vorgehen, werden mit aller Konsequenz und allen Mitteln bekämpft, die uns als Rechtsstaat zur Verfügung stehen.“
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Warum radikale islamistische Terroristen „ihre Untaten stets mit ihrem Glauben verbinden“, müsse durch die „Geistlichkeit des Islam“ untersucht werden. Dieser Klärung „könne nicht länger ausgewichen werden“. Hier redet Merkel Unfug: Es gibt keine bestimmende Geistlichkeit im säkulären Moslemleben, außer dem individuellen Koranverständnis.
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ZWEI: Merkel ruft den Rest der Welt (und die Türken im Wedding, die gerade mal wieder nicht zuhörten) zum gemeinsamen Kampf gegen Intoleranz auf:
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„Die allermeisten Menschen in Deutschland sind nicht Feinde des Islam. Sie sind unsicher im Umgang mit dem Islam, sie sind nicht mit dem Koran aufgewachsen“ – „Ich selbst auch nicht.“ – „Es ist ein Meer von Freiheitsfreunden, die im Angesicht des Verbrechens Gemeinsamkeiten entdecken, vielleicht klarer als je zuvor.
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Ein Meer von Menschen, die sich aufrichten und sich nicht spalten lassen. Auch wir in Deutschland wollen uns nicht spalten lassen“. Merkel verdreht die Wahrheit, wie zum Beispiel die Türken Erdogans in Deutschland Massenveranstaltungen aufziehen und welche Entkopplung dabei proklamiert wird. Merkel wiederholt die „Wulff-Formulierung“ diesmal wörtlich mit dem auch“ – „dass der Islam auch zu Deutschland gehöre“. Der Amtseid des Bundeskanzlers schließt seine Pflicht gegenüber allen Deutschen ein, unabhängig von Denken, Glaubensbekenntnissen, Rasse oder Abkunft.
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DREI: UND dann die Scharfmacherei der US-STATTHALTERIN: Deutschland braucht schärfere Sicherheitsgesetze:
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„Freiheit und Toleranz sind ihre eigenen Totengräber, wenn sie sich nicht vor Intoleranz schützen“ – „Wir müssen den Sicherheitsbehörden die personelle und finanzielle Ausstattung verschaffen, die sie benötigen, um unsere Sicherheit bestmöglich zu gewährleisten.“ – „ für die Speicherung von Kommunikationsdaten wie E-Mails, Besuch von Webseiten und Telefonverbindungen – und damit Appell an Brüssel zur US-Vorratsdatenspeicherung (gegen den EuGH):
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„Wir sollten darauf drängen, dass die von der EU-Kommission angekündigte Richtlinie zügig vorgelegt wird, um sie anschließend auch in deutsches Recht umzusetzen.“ (Momentan hat die EU dafür noch keinen Zeitplan).
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*Machiavelli: „Der Fürst …V. Kapitel Wie man Städte oder Herrschaften regieren muss, die vor ihrer Eroberung nach ihren eigenen Gesetzen lebten.
Wenn ein Staat,den man in der besprochenen Art erobert hat, gewohnt ist, nach eigenen Gesetzen und in Freiheit zu leben, so gibt es drei Möglichkeiten, seinen Besitz zu behaupten:
1. ihn zerschlagen oder
2. dort seine Residenz einrichten oder
3. ihm die eigenen Gesetze lassen, ihn aber tributpflichtig machen und eine Regierung von wenigen Bürgern einsetzen, die für eine freundliche Haltung der anderen garantieren …“
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Die Amerikaner haben zu der in Deutschland verbreiteten Irrmeinung – „Deutschland wäre von den USA 1945 befreit worden“ – stets korrigierend erklärt: „Deutschland sei besiegt und besetzt worden“. Das Besatzungsstatut der westlichen Siegermächte gilt in vielfach erneuerter völkerrechtlicher Verpflichtung Deutschlands ungebrochen und entscheidend.
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Dietmar Moews meint: Angela Merkel hat sich in dieser Regierungserklärung 1/15 im Bundestag erstmals ausführlicher zu den Terroranschlägen von Paris geäußert. An Brüssel richtet die Kanzlerin einen klaren us-statthalterischen Appell:
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NSA-Scharfmachung mit Vorratsdatenspeicherung – ohne vernünftige Argumente. Allein, um den US-Totalitarismus auch rechtlich zu unterfüttern:
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Statthalterin Merkel besorgt LEGITIMATION für den Totalitarismus-Anspruch der USA.
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Insider des CCC berichten und kommentieren begeistert eine, beim sogenannten Chaostreffen, Ende 2014 in Hamburg, erlebte Neuigkeit:
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Es habe Schlangen vor den Damentoiletten gegeben.
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Demnach habe das teils informelle, teils in ephemeren Aktions-und Projektgruppen, teils in „Jours fixes“-Treffen, teils in Vereinsleben (e. V.), stattfindende Chaos Computer Club-Leben überwiegend Mitglieder (im Sinne des Wortes: also männlichen Geschlechts) und nur ausnahmsweise, in erheblicher Minderheit weibliche Mitglieder.
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Die allgemeine Ausrichtung der Hacker- und Nerd-Attitüden ist zwar vorwiegend nicht geschlechtsspezifisch festgelegt, wird aber aufgrund der überwiegenden Zahl männlicher „Chaoten“ von jüngeren Männern bestimmt, deren ganze Begeisterung – neben der Sexualität – und alle verfügbare Zeit den IT-Themen gilt.
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Bei den erwachsenen CCC-Mitgliedern sind allgemeine Nerd-Attitüden nur nachrangig und nicht auf Ausgrenzung von weiblichen „Chaoten“ gerichtet. Überwiegend gelten emanzipierte Geschlechterbilder und prinzipiell Rücksichtnahme auf Schwächere.
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CCC-„Jungmänner“, die die IT-Welt als „Männersache“ behandeln, wachsen zwar stets nach, gelten aber nicht als satzungsmäßige Vereinszwecke.
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Tatsächlich sind junge Frauen und Mädchen sowohl beruflich wie in ihrer Freizeit nur ausnahmsweise besonders IT-interessiert. Frauen sind vergleichsweise selten als hingebungsvolle und ehrgeizige Gamer, als Netzwerker, als Hacker, als Bastler, als Mathematiker, als Informatiker, als Organisatoren, IT-Politiker oder allgemein als Nerds zu beobachten, eher schon im angrenzenden IT-Marketing und „Medien-Design“.
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Dietmar Moews meint: Immerhin sind der Chaos Computer Club und die „Chaostreffen“ und internationalen CCC-Kongresse freiwillige, zivile Körperschaften, bei gesatzter Rechtsgleichheit der Geschlechter und der vielfältigen Aktionsfelder.
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Bei der Nachricht „Schlangen vor Damentoilette“ fällt sofort auf, dass es solche geschlechtsspezifischen Schlangen in der allgemeinen Jugendkultur ohnehin oft nicht gibt. Dadurch, dass „Männlein und Weiblein“, bei Veranstaltungen mit Andrang vor Toiletten, oft die Geschlechtertrennung nicht praktizieren bzw. ignorieren, verteilt sich der Andrang (Open-Air, Volksfeste, Kunstgewerbe- und Weihnachtsmärkte). Man benutzt alle Toiletten, nach Bedarf und Möglichkeit. Kaum noch sieht man, dass bei leerer ungenutzter „Herrentoilette“ daneben eine „Damenschlange“ von einem Bein aufs andere tritt.
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Die Interessenten – außer solche erwerbsberuflichen vom Verfassungsschutz – kommen zum CCC freiwillig.
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Entsprechend begleiten aber auch zahlreiche nicht CCC-Mitglieder das alljährliche Chaostreffen, wie Journalistinnen und Marketingfrauen aus der Hardware und Software-Branche usw. und stärken die Frauenquote vor „Damentoiletten“. (Sie sind diejenigen, die es nicht gewohnt sind das freie Männerklo zu nutzen).
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Diesbezügliche hätten Stichproben, ob diese beobachteten Damenschlangendamen CCC-Damen waren oder Gastbesucherinnen, nähere Kenntnis geben können, ob zukünftig im allgemeinen CCC-Wesen stärkere Frauenbeteiligung entfaltet werden wird.
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Selbst das Vorurteil der „dreckigeren Damentoiletten“ wird bei Mischbenutzung verwischt und nicht feststellbar: Eine neue, geschlechtsneutrale Bezeichnung für „Sündenbock“ wird fällig.
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Ich freue mich eine neue „Neue Sinnlichkeit 65 Blätter für die Knechtschaft der Freiheit“ im 35sten Jahrgang herausgeben zu können.
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Ich möchte kurz zum gewählten Untertitel „Blätter für die Knechtschaft der Freiheit“ aus dem Leitartikel „Erfolgskinder“ zitieren, damit der Untertitel als Kernbotschaft sicher nutzbar gelesen werden kann:
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Die IT-Revolution, Computer, Software, Netzwerke, Anwenderkultur, ist aus enormen Investitions-Milliarden des US-Amerikanischen Rüstungsministeriums angeschoben worden und inzwischen durch die weltweite Vermarktung durch zivil-private Marktnutzer in eine epochale Investitionsrevolution explodiert, die das gesamte Leben verändert hat.
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Wir befinden uns in einer technologischen Entwicklung, in der elektronische Rechneranwendungen den Menschen in jeder Arbeitsverrichtung maßlos übertreffen und durch Massendaten und Algorithmen telematische Prozesse anrichten, die ohne menschliche Kontrolle auch kein menschliches Maß erreichen können:
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Dies ist die Freiheit für uns Menschen und die Befreiung von beschwerlicher menschlicher Arbeitsleistung durch die Maschine, die Prozessoren und die Robotik, bis hin zur virtuellen Erweiterung der Kultur.
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Und hierin liegt die Knechtschaft durch diese Freiheit:
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Die Menschen müssen durch hohe IT-Intelligenz erlernen und verstehen können, was eine 4.0-Telematik kann und tut, nämlich:
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Computer geben an Roboter Befehle, ohne dabei, im analogen Wert der Bedeutung, humane Abschätzungen berücksichtigen zu können. Folglich müssen die Menschen das Urteilswissen über 4.0-IT erlernen und durch sozio-kulturelle Entscheidungsprozesse die humanen Maßgaben für die Hochleistungsprozessoren beschließen zu können und in Software-Bedingungen einarbeiten zu lassen.
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Wir werden mit jedem Fortschritt in der IT-Revolution immer höhere Kenntnisse zur IT benötigen. Ohne Kontrolle und Steuerung durch Menschen sind die 4.0-Roboter nicht an ihrer sinnlosen Verselbständigung und prozessoralen Optimierung durch Algorithmen zu hindern.
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ZITAT aus „Neue Sinnlichkeit 65 Blätter für die Knechtschaft der Freiheit“:
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Ich will sagen: Es bewegt sich immer neu, zäh und altlastig. An den Kindern sehen wir die Macken der Großeltern. Und selbst die bewegen sich. Und der Rausch geht weiter. Und schon wieder ist es uns gelungen, ein Paket Knäckebrot an die Front zu bringen:
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Dem aktuellen Heidegger-Bashing aufzuspringen – zur nachträglichen, also lächerlichen Klärung, was Nazi ist – ein Sahnehäubchen zur Neuen Sinnlichkeit: In Ihrer Haut möchte ich stecken (Manuela Lenzen), … zentral für Empathie ist gerade die Bereitschaft, die eigene Einschätzung des anderen zu revidieren .. oder, wie Heidegger es formulierte: „das Ich muss weder aus sich herausbrechen noch bricht es in den anderen hinein, weil es sich mit diesem immer schon draußen trifft.“
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Beatles-Generation
Kurz:Dietmar Moews steht ungebrochen unter dem Dampf seiner Beatlesgeneration.
Alle Mitglieder dieser Beatlesgeneration kennen und verstehen den Ernst, die Lust, den Freiheitssinn, den Spieltrieb und den Ehrgeiz, die Solidarität und den Aufklärungssinn unserer „französischen“ Technik- und Kommunikations-Revolution für den Alltag: Freiheit-Gleichheit-Brüderlichkeit – immer klarer: im Konflikt mit den Machinationen des weltweiten Finanzkapitalismus, nunmehr im Bilde der IT-Revolution, algorithmisch 4.0 VIER PUNKT NULL bedeutet, die Komputer interagieren (nicht kommunizieren) interdependierend miteinander: Prozessor mit Prozessoren, ohne dass da noch ein Mensch zwischenfummelt oder eingreift, kontrolliert oder steuert. Wir diskutieren jetzt, wann bei 4.0-Produktion nach welchen Zielsetzungen von Menschenhand nachgesteuert werden soll und wann sich die 4.0-Systeme selbst justieren oder korrigieren? – Das ist die Knechtschaft der Freiheit. Wollen wir als Mensch das letzte Wort haben, werden wir geknechtet, die Komputerprozesse mitzudenken.
„All we are saying is give peace a chance“
und „I was sick and tired, fed up with this and decided to take a drive downtown …I was so tired and started to dream …I say hey, you, get off of my cloud“ und „it is a hard rain a gonna fall“. Das sind die Sprecher der Beatlesgeneration, John Lennon, Mick Jagger und Bob Dylan. Wie Jagger 1967 in Satanic Majesties Request singt: „Well my name is a number, a piece of plastic film and I grow tiny flow’rs on my little window sill… I am having an affair with a random computer don’t you know I’m the Two Thousend Man“.
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Strasbourg: Europa-Parlament von der gelungenen Rückseite
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Dietmar Moews meint: Ich möchte erinnern, dass Menschen in unserem europäisch-westlichem Kulturkreis immer noch glauben, es sei rechtschaffend und akzeptabel, sich nicht für Politik, für IT-Politik und für IT-Technologie zu interessieren – vollkommen auf dem abstürzenden Ast zu sitzen glauben und allein durch ihr Konsumverhalten den eigenen Untergang auslösen. Jeder muss darüber mehr kommunizieren als: wie und ob man einen Taschenrechner mit einem Telefon verwechseln kann:
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Während sich ein Williger nach dem anderen zu zusätzlichen Luftwaffen-Bombeneinsätzen an der Seite der USA entscheidet, gegen ISIS in den Krieg zu ziehen, hat sich die NATO einen Wechsel an der Funktionärsspitze genehmigt:
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Der ehemalige norwegische Regierungschef Jens Stoltenberg übernimmt am Mittwoch das Amt des NATO-Generalsekretärs. Stoltenberg soll anders als sein Vorgänger Anders Fogh Rasmussen eher staatsmännisches Augenmaß als scharfmacherische Auftritte einbringen zu können.
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Der neue NATO-Generalsekretär, Jens Stoltenberg, aus Norwegen
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Aufgabe des NATO-Funktionärs ist, politische Führungsentscheidungen auszuführen und mit den politischen und den militärischen Führungen der NATO-Mitgliedsstaaten die NATO-Binnen-Kommunikation sicherzustellen.
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In Kriegseinsätzen muss der Generalsekretär die Verlautbarungen für die Weltöffentlichkeit und gegenüber der UNO so tun, als handele es sich um NATO-satzungsgemäße Verteidigungsmaßnahmen und nicht um Kriegsangriffe oder Kriegseinsätze zur Interessendurchsetzung der USA.
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Jens Stoltenberg genießt die Wertschätzung der deutschen Bundeskanzlerin Dr. Merkel, die ihn dem US-Präsidenten vorgeschlagen haben soll.
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Der US-Präsident bestimmt willkürlich – unter Umständen auch ohne Rücksprache oder Information mit den anderen NATO-Staaten – die militärischen Dispositionen der NATO (da spielt auch die Definition „Nordatlantischer Verteidigungspakt“ keine Rolle). Obama bestimmt also auch Personalentscheidungen, wie jetzt für Stoltenberg (Norwegen ist nicht Mitglied der Europäischen Union), und Obama setzt auch beliebig militärische Entscheidungsstrukturen der NATO aus (siehe Balkankrieg und Kosovo), indem er selbst (Clinton; Bush) die Kriegsführung direkt ausübt.
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DIETMAR MOEWS 2008 Lingner Schloss Dresden
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Dietmar Moews meint: Die Personalentscheidung für Jens Stoltenberg ist das Beste, was Obama in dem von ihm verursachten Weltkrieg im Irak gemacht hat. Stoltenberg hat Augenmaß (er hat allerdings alle USA-Kriegsentscheidungen der vergangenen Zeit unterstützt).
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Die Luftkriegentscheidung ist absurd und wird verheerend ausgehen für die USA. Wie weit durch die Aufforderung Obamas an „Willige“, ausserhalb sonstiger Bündnisse und ausserhalb der UNO-Vollversammlung sich am Krieg zu beteiligen, hat kein Konzept und kein Ziel.
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Dadurch hat sich nunmehr eine Weltkriegkonstellation ergeben, indem sich auf Seiten der USA Großbritannien, Frankreich, Deutschland, heute Dänemark und die Türkei, angeblich die arabischen Staaten am Persischen Golf – der Massakerstaat macht ohnehin unkommuniziert, was er will, anschicken einzufliegen und zu bombardieren: Und es ist klar, dass ISIS nicht durch Luftkrieg zu schlagen ist.
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Es sieht sich kein Staat, der von Obama aufgefordert wurde, in den neuen Weltkrieg einzusteigen, gemüßigt, aufs Ganze zu blicken oder Kritik auf diese Eskalationsperspektiven auszusprechen: Die machen einfach mit, bis die Munition zuende ist.
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Es ist erschütternd, welch lumpiges Vorstellen hier zur Waffengewalt kommt: weder das israelische Massakerdenken, noch das türkische Weltmachtstreben gegen Kurden und Armenier, noch die unauflöslichen Verstrickungen in Syrien und die sunnitisch-schiitische Glückskonzeption im Irak können durch Drohnen, Raketen von U-Booten, Flugzeugträger-Jagdbomber oder Stealthbomber zur neuen Ordnung der arabischen Menschen im Weltkrieg-Kalifat führen.
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Der neue Frontmann Stoltenberg setzt angeblich auf militärische Stärke und Dialogbereitschaft. Er hat nicht richtig darüber nachgedacht, wie die USA gegen ihre eigene Waffentechnik in Händen der ISIS den Feind zum Dialog zwingen will.
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Die US-Kriegstreiber dialogisieren ja nicht einmal mit den eigenen „Partnern“ und schon gar nicht mit „Willigen“, wenn dahinter demokratische Gesellschaften stehen.
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Heute wird der deutsche Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière von den Massenmedien ganz nach vorne gebracht:
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De Maizière verbreitet erneut seine IT-Propaganda-Gerüchte, anstatt das BB4E-Konzept auszurufen.
Dietmar Moews fordert: Deutschland braucht eine erstklassige IT-Technologie, um wirtschaftlich wettbewerbsfähig zu sein. Dazu gehört eine flächendeckende Breitbandversorgung: BB4E = Broad Band For Everyone.
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Doch Minister de Maiziére erzählt etwas von Sicherheitsgesetzen einer Sicherheit die es nicht gibt, weil die eine Machtfrage ist. Die machtlose deutsche Regierung kann solche Gesetze keinesfalls verwirklichen.
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Dazu schrieb der Frankfurter Allgemeine Zeitung-Wadelbeißer Jasper von Altenbockum (stets fürs Grobe aufgelegt):
„Das IT-Sicherheitsgesetz und die „Digitale Agenda“ gehen in die richtige Richtung. Was vor Jahren noch verdammt worden wäre, wird unter dem Eindruck ernüchternder Erfahrungen mit den „Göttern“ im Netz nun geradezu herbeigesehnt. …“
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Wer sollen denn jene Götter im Netz sein, wenn nicht die NSA? Diese FAZ-Behauptung ist schlichtweg diametral falsch und irreführend: „Götter im Netz“ sind die Machthaber des CIA und NSA und keinesfalls die „Wissen ist Gegenmacht“-Guy Fawkes-Verwandten. Der CIA wünscht sich einfach Ruhe und Volksverblödung, aber doch nicht Gesetze zur Kontrolle des IT-Totalitarismus‘.
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Und FAZ-Autor Altenbockum stellt sich blöd oder er ist zu blöd: Er tut so, als seien irgendwelche deutschen De-Maizíère-Gesetze für die IT-Machenschaften im Totalitarismus entscheidend oder nur irgendwie relevant – außer zur rechtlichen Knebelung und Observierung der privaten Nutzer.
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Die FAZ behauptet unter der Titelüberschrift „Ein großer Einschnitt“ (FAZ.de vom 20.August 2014) „… Es ist ein hoher Anspruch, den Innenminister Thomas de Maizière mit dem IT-Sicherheitsgesetz verbindet: „Die IT-Systeme und digitalen Infrastrukturen in Deutschland sollen die sichersten weltweit werden.“ In diesem Satz steckt eine Abkehr von zwei Entwicklungen, die das Internetzeitalter bislang begleitet, wenn nicht sogar vorangetrieben haben.
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Die eine lebte vom Glauben daran, dass sich das Netz nur dann zum Nutzen aller entwickeln werde, wenn der Staat nicht seine ganze Ordnungskraft ausspielen wolle.
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Die andere wälzte das Risiko, das sich daraus in einem grenzenlosen Reich ergab, auf die Nutzer, also auf die Bürger dieses Staates, ab, ohne dass ihnen immer klar werden konnte, worin ihr Risiko eigentlich bestand. Jetzt sagt de Maizière: Wer Risiken schafft, muss auch die Verantwortung dafür übernehmen.
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Der deutsche Staat hat die „Ordnungsmacht“ keinesfalls, von der Altenbockum hier herumgaukelt.
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Und der deutsche Staat kann nunmehr noch Polizeigesetze machen, die die freiere Nutzung der privaten Internetzteilnehmer völlig abschnürrt und mit Pseudo-Sicherheits-Kenndaten anstempelt – quasi Halterhaftung für Schnittstellen – sodass eine intelligente Nutzung stets wie ein amtliches Anmeldeverfahren und Identifizierungsverfahren zurechnungsfähiger Hafter ausgelegt wird:
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U-Bahn für die mainzer (auch als Bunker im Alarmfall)
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Dietmar Moews meint: Heute darf ich meinen PKW noch verleihen, ohne für etwaige Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten oder Schäden, die dadurch von anderen verursucht werden können, haften zu müssen. Keine Halterhaftung nach deutschem Recht.
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Mein Hund, mein Kind – ja, dafür hafte ich.
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Für mein Taschenmesser oder meinen E-Mail-Account hafte ich nicht.
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Für meine IP bzw. die IP meines Netzanschlusses hafte ich hinsichtlich eventuell kommunizierter strafbarer Inhalte (da geht es um die politische Totalüberwachung durch die NSA / nicht um deren Wirtschaftsspionage).
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Es geht in dieser Pseudo-Sicherheitsdebatte um polizeigesetzliche Total-Ermächtigung zur Überwachung im IT-Bereich durch die deutschen US-Statthalter, durch unsere Bundesregierung.
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Es geht mangels völkerrechtlicher Souveränität des deutschen Staates nicht um Schutz vor politischer Verletzung des Grundgesetzes durch die IT-Totalherrscher, nicht um Cyber War, nicht um eigene it-politische Kompetenz in Deutschland, es geht nicht um konkrete Handhabe um die Abwehr von Wirtschaftsspionage.
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De Maizière und Jasper von Altenbockum thematisieren und erklären nicht die Notwendigkeit, deutsche Hardware anzuschaffen, wo Cloud-Computing – unabhängig von US-Totalitarismus – technisch wettbewerbsfähig für die deutsche Wirtschaft möglich wäre. (Nein, das BMI und die FAZ gehen lieber davon aus, dass ohnehin dieses Alles international “Der Westen“ ist.)
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Dieser Westen kann momentan gegen die eigenen Waffen in Händen Saudi-Arabiens, der Türkei und der Toyota-Pickup-Wanderkrieger der ISIS-Dschihad genannten Unterhaltungskünstler der warmen Abrüstungsprogramme im Irak, mit eben denselben Waffen selbst nicht durchgreifen.
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FRAGE: Wann verkaufen die internationalen Rüstungs-Pools israelische und us-amerikanische Drohnen usw. an Saudi-Arabien und an unsere türkischen Nato-Freunde? Wann?
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Und dafür macht uns heute die FAZ das Ammenmärchen von (Gestapo-)Sicherheitssoftware und Meldewesen vor.
Das ist nicht Ablenkung vom Thema – das ist Irreführung und falsche Prophetie, wie sie im Buche steht.
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ZUGINSFELD am 19. Juli 2014 in der Mainzer Straße nördlich Eierplätzchen: DIETMAR liest OTTO während FRANK fotografiert, STREET ART KÖLN 2014
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ZUGINSFELD auf dem Eierplätzchen Köln Südstadt am 19. Juli 2014
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Es gibt für jeden, die Möglichkeit zum KuckucksUse.
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Man schreibt ins Internetz einfach keine Anredenamen, keine Personenadressaten, und man verzichtet auf seine persönliche namentliche Grußformel.
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Dann bleibt von einer E-Mail zwar die E-Mailadresse, Absende-Account und E-Mail-Empfangs-Account – und besser soll man auf die unsinnigen Logins und Logouts verzichten, machte einfach keine Autoschlüssel an die Autotüren, jeder kann fahren, jeder kann mailen – aber ohne Namensschild.
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Unter dem Signet von Information und Aufklärung werden die Bürger derart mit Unglaublichkeiten sekündlich zugemüllt, dass keiner mehr was glaubt, dass keiner mehr was beurteilen kann, dass keiner mehr wissen will, was geht.
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Wer könnte das durchbrechen? Ein Machtwort? Ein ernstes Wort von einem der Repäsentanten der Unglaubhaftigkeit?
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Dietmar Moews meint: Es ist Müll, wenn uns immer noch weiß gemacht werden soll, wir könnten Codieren, Sicherheits-Software nutzen, wir könnten das Passwort nutzen, die Spuren im Internetz verschusseln usw.
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NEIN – das bringt es eben nicht. Genau so legen sie uns doch rein, mit Pseudosicherheit. Passwörter, PINs, Codes – Alles wegzulassen!
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Denn es wird ja treffend gesagt: Im Internetz gibt es aber leider gar keine Geheimnisse. ENIGMA lässt grüßen? – Steinzeit.
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Wir sollen einfach auf alle Passwörter verzichten. Und dann KuckucksUse:
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Keiner schreibt rein, was der Empfänger bereits weiß, was aber der fremde Verfassungsschützer-Leser gar nicht weiß,
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besonders nicht, wenn er nicht lesen kann, wer an wen schrieb, nur die beiden E-Mailadressen kennt –
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aber wenn da nicht der Accountbesitzer selbst geschrieben hat, sondern sein Saufkumpel oder sein Fickgespenst? – und welcher dann?
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Und wenn die Namen nicht drüber- und drunterstehen, ist der ganze E-Mail-Text für den Verfassungsspion nur noch Schrott und Massendatensammlungen sind Elektroschrott.
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Algorythmische Auswertung, Zuordnung und Vermarktung- ohne namentliche Personen – das wärs dann:
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Zum KUCKUCK die ganze Datenzockerei der ganzen IT-Welt (der britische Geheimdienst kann inzwischen fremde E-Mail-Inhalte ändern, ohne dass es die (Kuckucks-) Versender merken können).
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Wann erhielten Sie zuletzt eine Urlaubspostkarte vom Verfassungsschutz?
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ALSO: Einfach Namen im Text weglassen, aber wechselnde Witznamen stattdessen so erfinden, dass der Empfänger verstehen kann.
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Und keine Passwörtergeheimnisse mehr – Jeder darf deine E-Mail-Adresse benutzen und lustig geht’s durcheinander: Gib deine Passwörter weiter – macht doch nichts. Man verleiht ja auch mal sein Auto. (Tschuldigung, kann ich mal ihr Gebiss haben?) Geheimnisse schreibt man ohnehin nicht auf Postkarten.
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Es lebe der Kuckuck, der sich in fremden Nestern reproduziert und dessen Antwort sein Echo ist. KuckucksUse bitte im Internetz googeln und diskutieren.
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Mir ist völlig klar, dass das KuckucksUse eine Intelligenzaufgabe ist, die die dümmeren Zeitgenossen nervt. Aber pfeifen Sie sich doch Drogen rein – das Leben ist nicht einfach. Wer blöd ist, muss daran arbeiten.
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Den Brief schreibt der Empfänger. Bzw. Es ist bekannt, dass die meisten Leute nicht fähig sind einen Brief zu schreiben. Dank Curriculum und Bildungsgschwachsinn an den allgemeinen Schulen in Deutschland können wir es aber erlernen – erarbeiten. Und schon ist der ganze Google den Elektrostrom nicht mehr wert, den er sekündlich vergurkt.
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Veröffentlicht von dietmarmoews 
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