Lichtgeschwindigkeit 459

Juli 15, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 459

AUS DEM MASCHINENRAUM 11 der FAZ und täglicher Kommentar

zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung – live

und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für Lichtgeschwindigkeit

aus Globus mit Vorgarten in Berlin, am Samstag, 10. Juli 2010,

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 9. Juki 2010. Dazu die

Internetz-Online-Lage von BILD.DE, BMI.de sowie Phoenix,

ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5,

Bundeskanzlerin.de, dradio.de

Piratenthema hier: ELENA der Elektronische Entgeltnachweis:

AUS DEM MASCHINENRAUM 11 der FAZ vom 9. Juli 2010

Feuilleton Seite 35 — Constanze Kurz schreibt: Elena, die

Strahlende, tritt auf der Stelle.

Constanze Kurz, eine IT-Fachfrau und eine Sprecherin des

Chaos Computer Clubs (CCC) in Berlin erklärt bürgerrechtliche

Verwertungsbedenken zur IT-Politik.

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 9. Juli 2010, Feuilleton Seite 35:

„Dem größten deutschen Datensammler-Projekt, das von

staatlicher Seite je betrieben wurde, könnte die Einstampfung

bevorstehen. Niemand wäre über den Untergnag Elenas unglücklich.

Ein umstrittenes IT-Vorhaben der Regierung jagt das nächste. …

Elena, hinter dem Akronym, das für „elektronischer Entgeltnachweis“

steht, verbirgt sich die zentrale Erfassung von Arbeitsentgelten aller

Beschäftigten bei der deutschen Rentenversicherung. Hinterlegt

werden dort Monat für Monat Löhne und Gehälter von weit mehr

als der Hälfte der deutschen Erwachsenen… Fehlzeiten über

Krankentagegeld, Kirchensteuer, Mutterschutz und Elternzeit,

Abmahnungen und Kündigungsgründe … Wirtschaftsminister

Brüderle hat jetzt erklärt… Es sei alles so teuer … Arbeitsministerin

Ursula ZENSURSULA von der Leyen schweigt … die Bundeskanzlerin

trete für … Überprüfung ein … Daten werden ohne Einverständnis

auf Vorrat gespeichert … Krankenkassen, Studentenwerke,

Pflegekassen, Versicherungen und Jobcenter … Bekämpfung von

Schwarzarbeit … „Wo ein Trog ist, sammeln sich die Schweine“ ….

Der Datenweitergabe zu widersprechen ist übrigens nicht möglich …

Dietmarmoews meint: Hier suggeriert Constanze Kurz ein falsches

Staatsverständnis. Der Staat ist eine Gemeinwesen-Organisation,

ein Dienstleistungsunterfangen. Der Staat soll den Gemeinwesenzielen

maximal dienen und die Gefahrenabwehr stärken, derer der Einzelne

nicht fähig wäre. Dazu ist der Rechtsstaat die geeignetste

Organisationsform, die auf Tatsachen zu stützen ist und nicht

auf Unwissen.

Elena ist seit dem 1. Januar 2010 Gesetz und wird seitdem von

Arbeitgebern und Arbeitnehmern bereits praktiziert. Nützlich die

Information, dass sich die Beteiligten durchaus auf technische

Probleme herausreden können, um das Elena-Verfahren listig zu

sabotieren. Gegen Elena gibt es Widerstand: Eine Petition an

den Bundestag umfasst 27.562 Mitzeichner. Mehr als 22.000

Menschen haben Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht

eingelegt. Die Regierenden könnten sich ein unangenehmes

Urteil über ein verfassungswidriges Verfahren holen, das meint

Constanze Kurz in der FAZ.

Dazu sagt der IT-Soziologe: Der Chip, der Satelit, die

Fernsteuerung, IT-Revolution: Umschlag von Sozialwesen in

Telematik, so lautet der Kern des Elena-Geschehens. Denn, wer

will den dummen Staat? Wer ist so naiv, zu behaupten, Elena

sei das größte Datensammelprojekt überhaupt. Es ist das Wesen

von Verwaltung und Kameralistik, Karteikästen, Archive und

Erkenntnisse, selbst Verwaltungsvorgänge zu archivieren und

gerichtsfest zu dokumentieren. Das könnte auch staatsintern,

ohne Elena, zentral zusammengeführt werden. Was soll denn

ein Rechtsstaat leisten, wenn er seine Erkenntnisse nicht erhebt

und nicht vernetzt? Der Staat hat geradezu die Pflicht zu

Gemeinwesen-Dienstleistungs-Organisation, Archive, Sachstand

und Statistik, Daseinvorsorge und vorausschauende Gestaltung,

planende Koordination vorzuhalten.

Was anderes betrifft die Herrschaft. Hier ist der gläserne Staat,

die Aufsicht und der Schutz vor Willkür zu sichern. Die Chipkarte

als Echtzeit-Kontroll- und Steuerungsmedium ist, als eine

gefährliche Herrschaftstechnik durch Telematik, geeigneten

sozialen Verfahren anheimzustellen: Sozialwesen über Telematik,

Mensch vor Maschine. Bildungslücken von Informatikern können

hier beleuchtet werden:

Politeia/Der Staat: Platon; Utopia: Thomas Morus 1516;

Leviathan: Thomas Hobbes 1651;

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin


Lichtgeschwindigkeit 431

Juni 28, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 431

AUS DEM MASCHINENRAUM 10 der FAZ und täglicher Kommentar

zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung – live

und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für Lichtgeschwindigkeit

aus Globus mit Vorgarten in Berlin, am Freitag, 25. Juni 2010,

Frankfurter Allgemeine Zeitung. Dazu die Internetz-Online-Lage

von BILD.DE, BMI.de sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF,

WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de, dradio.de

Piratenthema hier: AUS DEM MASCHINENRAUM 10 der FAZ —

Constanze Kurz schreibt: Zukunft entsteht nicht im Technikmuseum.

Constanze Kurz, eine IT-Fachfrau und eine Sprecherin des Chaos

Computer Clubs in Berlin erklärt bürgerrechtliche Verwertungsbedenken

zur IT-Politik.

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 25. Juni 2010, Feuilleton Seite 35:

„Die Lernphase für Politiker ist vorüber, jetzt werden die Weichen

für die digitale Gesellschaft gestellt. Die Grundsatzrede des I

nnenministers zur Netzpolitik der Regierung zeigt: Der Streit um

die Grenzen der Anonymität im Netz geht weiter.“

Bundesinnenminister Thomas De Maizière hatte zwischen den

Lokschuppen des Berliner Technikmuseums geladen und dazu

für die die Bürgerrechte einschränkende Politik schöne Worte

versucht zu finden. Außer dem „digitalen Radiergummi“, einer

Vorkehrung, die dazu dienen können soll, den privat Online

gestellten „Tagebucheintragungen“ ein Verfallsdatum mit auf

die Reise zu geben, damit später nicht eventuelle Jugendsünden

als unauslöschlich dem Autor noch nachhängen müssen.

Des weiteren wurde geschönt, „es gab die Bundesregierung den

Aufbau einer Infrastruktur in Auftrag, die prinzipiell auch die

Zenzur beliebiger Inhalte zuließ, deren Debatte um Internetsperren

ein mittleres Erdbeben ausgelöst“ hatte. De Maizière „wird sich

an seinen eigenen Worten messen lassen müssen .. dass der Staat

nur Maßnahmen in Gesetze gießen sollte, die in der digitalen

Welt halbwegs umgesetzt werden können.

Er warf die Frage auf: Wie weit darf die digitale Erfassung

unseres Lebens und unserer Persönlichkeit gehen?.. Es ging bei

der Computerwanze, im Amtsdeutsch euphemistisch, aber

technisch falsch „Online-Durchsuchung“ genannt. Diese

Spionagesoftware stieß ebenfalls auf Widerstand, wurde aber

dennoch gesetzlich erlaubt. Das beim Bundesverfassungsgericht

aufgrund einer Verfassungsbeschwerde gegen die Computerwanze

2008 entworfene neue Grundrecht auf Gewährleistung der Integrität

und Vertraulichkeit von informationstechnischen Systemen erwähnt

der Verfassungsminister (naja? Justiz!) jedoch mit keiner Silbe,

ebenso wenig, wie er versucht, die technischen Fragen wegweisenden

und klugen Urteile aus Karlsruhe mit gesetzgeberischem Leben zu

füllen…. Konsequenterweise sprach sich Merkels Minister für die

Interessen der Strafverfolger und Geheimdienste und somit für die

Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung aus. Aber die Frage,

bei welchen Gelegenheiten der Bürger sich im Netz identifizieren

muss und wann er sich anonym bewegen darf, wird schon in

allernächster Zeit ein weites Feld für Widerspruch eröffnen. Während

der Minister kategorisch dazu neigt, lieber mehr als weniger

Identifizierungspflichten anzustreben, haben Millionen von Netznutzern

die vielfältigen Freiheiten zu schätzen gelernt, die der digitale Raum

bietet. Es darf dabei nicht vergessen werden, dass gerade diese

anonymen Freiräume Aushängeschild eines freiheitlichen Rechtsstaates

sind.“

Dietmarmoews meint: Diesen letzten bewertenden Kommentar von

Constanze Kurz weise ich zurück. Es wäre an der Internetzgemeinde,

selbst die Identifikationspflichten so zu diskutieren, dass das geltende

Recht, das medienunabhängig gilt, auch weitergelten kann.

Rechtsstaatlichkeit kann nicht durch Stasi, IM, Geheimdienste,

Avatare, Pseudonyme, Anonyme, Freimauer, Geheimbünde, Rosenkreuzer,

Mafia, Camorra usw. indiziert werden. Hier ist schon notwendig

systematisch Kategorien der Abgrenzung auszuweisen und zu

debattieren.

Immerhin hatte dieser FAZ-Beitrag Aus dem Maschinenraum 10 von

Constanze Kurz dieses dringende Diskussionsverlangen exponiert.

Staatsbürger ist geradezu die persönlich-namentliche öffentliche

Freiheit, nicht eine Anonymität. Denn der BMI hat nichts dazu

beigetragen.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin


Lichtgeschwindigkeit 417

Juni 19, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 417

Der Vollweise der FAZ 4 und Kommentar aus Sicht der

IT-Soziologie zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews – live und ungeschnitten – muss auch

immer die Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit,

Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit,

aus Globus mit Vorgarten Berlin Pankow, am Donnerstag,

17. Juni 2010, mit Frankfurter Allgemeine Zeitung vom

15. Mai 2010, Bild.de, dradio.de, Piratenpartei Deutschland.de,

RP.de, heise.de, ARD, ZDF, DLF,

Piratenthema hier: Rationale Konfliktkultur ist gefordert,

wie Ralf Dahrendorf ausführte; dazu Constanze Kurz in

Aus dem Maschinenraum FAZ-Kolumne Wende in London.

Und der VOLLWEISE Peter KRUSE (Edo Reents in FAZ 111)

spielt den falschen Propheten für die IT-Gemeinde und die Piraten.

Ein Doktor mit einem Doktortitel macht neugierig auf eine

hochintelligente Person mit besonderen Fähigkeiten, die man

fragen kann, welches denn der hervorragende Beitrag zum

Wissen der Menschheit sei und was er kann. Wer einen Doktor

für einen Scharlatan hat und sich selbst damit tröstet: Jeder

können eine Doktorarbeit schreiben oder Titel kaufen, ist nicht

fähig, die Fragen zu stellen, das Besondere zu erfahren.

Mich würde deshalb interessieren, welche Leistung der Doktor

Peter Kruse denn erbracht hat. Weil ich es für zweifelhaft halte,

dass jemand einerseits Dampfplauderei von sich gibt und

andererseits die Qualität wissenschaftlicher Arbeitsweise beherrscht.

KRUSE redet in „Whats next“ (Re:publica 2010/Youtube) von

kollektiver Intelligenz, die ohne die individuelle Anstrengung

auskäme. Die Rechner würden Präferenzmuster liefern. Man muss

nur am Ball bleiben, schnell, emotional und ohne Formen der

Kontrolle, ohne reflektierte Wertegrenzen. KRUSE sagt zu

social web 2.0: Versuch es nicht mit Expertengremien. Laßt die

Dinge sich entwickeln. Selbstaufschaukelung, Beteiligungsboom,

spontan, maximales Grundgeräusch. Hiermit sind wir in der Nähe

der Flash-Mob-Aktionen und der Schwarmintelligenz. Man muss

nur fröhlich mitmachen und die Macht ergreifen. Der Nachfrager

wird stark, der Anbieter schwach.

Meine Forderung nach „rationaler Konfliktkultur“, mit und nach

Ralf Dahrendorf, widerspricht der Selbstaufschaukelung und

dem maximalen Grundgeräusch des Peter Kruse. Denn es gilt für

die Politik zwar, dass es immer diverse Wahrheiten und Sichtweisen,

viele unterschiedliche Lösungswege und Strategien, ja durchaus

auch unterschiedliche Ziele und Wünsche, es gibt immer auch

Plan b. Deshalb benötigen wir die rationale Konfliktkultur,

damit wir bei klarer kritischer Urteilskraft und Definitionen den

rationalen Konflikt um die Politik versuchen und annehmen

müssen. Ohne die besten Experten, ohne the State of the Art und

best Skill, ohne Elite in Stellvertreter- und Arbeitsteilungsstrategien,

ist Politik nicht lösungsorientiert und zielführend möglich. Kruses

Behauptungen: von kollektiver Intelligenz, die ohne die individuelle

Anstrengung auskäme. Die Rechner würden Präferenzmuster liefern.

Man muss nur am Ball bleiben, schnell, emotional und ohne

Formen der Kontrolle, ohne reflektierte Wertegrenzen. KRUSE sagt

zu social web 2.0: Versuch es nicht mit Expertengremien. Laßt die

Dinge sich entwickeln. Selbstaufschaukelung …

Dietmarmoews: Kruses Beteiligungsboom, ist reines Sau rauslassen,

ruft den Mob, die Majorität zum Souverän über jede Minorität

und bringt solche unsäglichen Ereignisse, wie den Bingener

Bundesparteitag, mit Wahlbetrug, Niederbrüllen und Rumpöbeln,

dem satzungswidrigen „Feedback-Tool“ aus Berlin als ungetesteter

Ernstfall IT-gestützten Kommunikationsfaschismus, im wirklichen

Sinn des Wortes. Und dieses — leider — ohne die Aufklärung

hierüber unter den ahnungslosen Basispiraten, so dass die qualitativen

Dämme gebrochen sind. Nunmehr die Piratenpartei die

Selbstauflösung erfährt. Denn Feedback ohne Feed, ohne Qualität,

ohne Substanz, kann nichts ergeben. Dennoch ist klärungsbedürftig,

was denn im Großen und Ganzen, seitens der Piraten als „piratig“

empfunden wird.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;


Lichtgeschwindigkeit 412

Juni 19, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 412

AUS DEM MASCHINENRAUM 9 der FAZ und täglicher

Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht

der Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch

immer die Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit,

Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, aus

dem Mobilen Büro für Lichtgeschwindigkeit aus Globus mit

Vorgarten in Berlin, am Dienstag, 15. Juni 2010, Frankfurter

Allgemeine Zeitung von Montag, 14. Juni 2010. Dazu die

Internetz-Online-Lage von BILD.DE sowie Phoenix, ARD-Fernsehen,

ZDF, WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de, dradio.de

Piratenthema hier: AUS DEM MASCHINENRAUM der FAZ —

Constanze Kurz schreibt: Biometrisches Abenteuer: Wem nützt es?

Und Erosion der Bürgerrechte: BIG BROTHER der ÜBERWACHUNG

ist BÜRGERLICH. Was tut die kleinbürgerliche MEHRHEIT dagegen?

Constanze Kurz, eine IT-Fachfrau und eine Sprecherin des Chaos

Computer Clubs in Berlin erklärt bürgerrechtliche

Verwertungsbedenken zur IT-Politik.

Der neue elektronische Personalausweis, die notwendige

staatsbürgerliche Identitätskarte, wird nun, ähnlich dem Reisepaß,

als elektronisches Speichermedium verfügt. Der elektronifizierte

Personalausweis wird keine weitere Sicherheit bringen sondern

vielfältige Unsicherheit und unnötige Kosten verursachen. Der

Inhaber eines solchen auf Funksignale reagierenden Chip-Trägers

muss seine menschlichen Körpermerkmale vermessen lassen und

ein verpflichtendes biometrisches Gesichtsbild sowie freiwillig

Fingerabdrücke abgeben.

Constanze Kurz teilt mit, dass es sowohl Probleme und

Unsicherheiten mit der Handhabung des Digitalkärtchens wie

mit den Lesegeräten geben. Man weiß nicht, wer zu welchen

Zwecken auf die Daten zugreift, denn der ugriff der Bedarfsträger

erfolgt unsichtbar. Der Staats räumt „Restrisiken“ ein. Lesegräte

wurden bereits erfolgreich gehackt. Der Chip ist gegen Kratzschäden

oder Totalschaden ungeschützt, während die Karte als ID gültig

bleiben soll. Das freut den Ausweisdieb, denn das Teil lässt sich

in wenigen Sekunden zerstören (falls der Dieb damit erwischt wird).

Man kann manchmal nicht verhindern, dass die Chipkarte in der

Mikrowelle gegrillt wird.

Dietmarmoews: Eine aufklärende Straßen-Kampagne zum

elektronischen Personalausweis könnte ein lokales Piratenthema

sein. Aber man wendet sich ja lieber ans Bundesministerium.

Der alte Ausweis hatte gut und sicher funktioniert. Der neue hat

nun eine lebenslange Personenkennzahl – Fehler inbegriffen.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin


Lichtgeschwindigkeit 359

Mai 27, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 359

AUS DEM MASCHINENRAUM der FAZ und täglicher Kommentar

zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung – live

und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Piraten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für Lichtgeschwindigkeit

aus Oldenburg, am Dienstag, 18. Mai 2010, mit der BMW K 1200 R,

Frankfurter Allgemeine Zeitung von Samstag, 14 Mai 2010.

Dazu die Internetz-Online-Lage von BILD.DE sowie Phoenix,

ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5,

Bundeskanzlerin.de. BMVer.de.

Piratenthema hier: AUS DEM MASCHINENRAUM der FAZ

Constanze Kurz schreibt zu Freifunk, Gastsurfer und das

BGH-Urteil: Wer datendurstig ist, dem werde drahtlose

Erquickung: Sie lassen es zu, dass unbekannte Dritte ihr

Funknetz mitbenutzen? Dann haften Sie, nach einem Urteil

des BGH, zumindest teilweise für etwaige illegale Handlungen

dieser Gastsurfer. Ein zaghafter Richterspruch zugunsten der

Handelsinteressen weniger.

Constanze Kurz, eine IT-Fachfrau und eine Sprecherin des

Chaos Computer Clubs in Berlin plädiert für den Freifunk

und dafür, dass W-Lan-Netzzugänge als „Gastfreundschaft“

unverschlüsselt für Jedermann offen stehen dürfen sollen:

In der informationsgesellschaft sollte es die digitale Höflichkeit

gebieten, dem datendurstigen Notebook-Nomaden wenigstens

einen drahtlosen Internet-Strohhalm zur Verfügung zu stellen. …

Man kann schließlich die Post nicht verantwortlich für den

Inhalt der Pakete machen …

Brüssel konzipierte anders: Nicht nur dort, wo es sich lohnt,

sollen Zugangspunkte zum mobilen Internetz entstehen …

Lokale Funkdatennetze und Nachbarschaftsinitiativen verbessern

den öffentlichen Internetzzugang steht inde Empfehlungen aus

Brüssel seit Jahren an die EU-Mitgliedstaaten.

Statt zukunftsweisende Geschäftsmodelle zu entwickeln,

drangsalieren die klangverwerter Fans ihrer Künstler mit

halbseidenen Abmahnanwälten, die täglich teuere Briefe zu

Hundeterten verschicken.

Für diese digitale Nachbarschaftshilfe ist das keine finanzielle

Belastung.

Das BGH-Urteil sei, so Kurz,eine praktische Beihilfe zu Untaten. …

ein offenes Netz ist eine Gefahr an sich, würde unterstellt.

Was kommt als Nächstes? Das Verbot des anonymen

Netzzuganges, wie in China.

Die Logik von misstrauen und Argwohn und die Kapitulation

vor dem Abmahngewerbe sollte ein kluger Gesetzgeber

durchbrechen.

Dietmarmoews sagt: Constanze Kurz benutzt den Begriff:

Unterlassungshaftung, Haftung auf Unterlassung. Hier

interpretiert sie den Kern des Urteils unzutreffend. Der

Eigentümer einer offenen Leitung haftet nicht für Schaden

im Sinne einer halterhaftung oder Störungshaftung. Er muss

bei begründet beantragter Schließung und Verschlüsselung

hierfür maximal 100 Euro Gebühr entrichten,

Ferner muss der Hinweis erfolgen: Nicht allein Gastfreundschaft

und Nachbarschaftshilfe, sondern auch der etwaige eigene

Missbrauch der offenen IP wird durch die nicht verfolgbare

Störerhaftung ausgesetzt.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Oldenburg