PUTIN sieht Russen und Amerikaner und nicht Plewneliew

Oktober 5, 2014

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am Sonntag, 5. Oktober 2014

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PUTIN ist Anlass für Klagen und schwere Vorwürfe: Putin ließ die weiß getarnten LKW-Kolonne in die Ukraine ein- und ausfahren, ignorierte das Hoheitsrecht der ukrainischen Staatsordnung und erklärte; er mache in der Ukraine, was ihm beliebt.

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Wir wissen gar nicht, was die weißen LKW transportierten. Möglicherweise fuhren sie teils leer hinein, um illegale russische Waffen herauszuholen. Möglicherweise die Abschusstechnik eines MH 17 Zivilflugzeuges?

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Putin agiert verdächtig und folglich wird Putin verdächtigt. Putins Waffengeklapper und massenhaften Militäraufmärsche sind beabsichtige Drohgebärde.

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Westliche Politiker sehen die feindschaftliche Ausdruckskunst von Putin gegenüber dem Westen und gegenüber der Ukraine.

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Aber Putins Schraube spricht die Sprache, die an die Russen in Russland und an die in anderen Staaten, wie die Ukraine, wie Georgien, wie Lettland und andere gerichtet ist. Putins Übergriffe und Drohhandlungen sind aber auch die russische Antwort auf die Politik der USA:

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US-Präsident Barack Obama hat das rechtlose und völkerrechtswidrige Militärtreiben der USA mit einer verbalen Erklärung festgelegt:

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USA-Interessen werden ohne Rücksicht auf andere Rechte oder Gesetze in aller Welt durchgesetzt.

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DIETMAR MOEWS Sportflagge Ukraine Bodenturnen

DIETMAR MOEWS
Sportflagge
Ukraine Bodenturnen

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Putin zeigt: In Russland dürfen die USA nicht machen, was den amerikanischen Interessenten einfällt: Russland ist verteidigungswillig. Und Russland hat auch eindeutige Interessen, die über die russische Staatshoheit hinausgehen.

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Wir sehen an der russistischen Politik Putins in dem baltischen EU-und Nato-Staat Lettland, wie ethnische Russen, die in Lettland leben, ohne die lettische Staatsangehörigkeit annehmen zu wollen, von Putin kontaktiert werden. Hintergrund ist, dass Putin „seinen“ lettischen Russen eine enorm höhere Altersrente verspricht, als Rente von Lettland gezahlt werden kann. Dabei handelt es sich um einige hundertausend russische Menschen – die sogar eigene russistische Parteien betreiben und mit „heim ins Reich“-Rufen eine stille Hintertür für Putin offenzuhalten versuchen.

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Putin droht und ist eine Bedrohung. Die Staatsführer müssen eindeutig kommunizieren, statt die Zersetzung des Misstrauens vollends durchzusetzen. In der Ukraine hat Putin praktisch Hand angelegt – wir erinnern Tschetschenien, Georgien, an ermordete Dissidenten in Moskau oder London:

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Der Hauptmann 1, Zuginsfeld 11

Der Hauptmann 1, Zuginsfeld 11

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Die militärische Konfliktlinie ist eindeutig: Die USA und die Nato stehen an Putins Grenzen und drohen ebenfalls mit massiven Manöverdemonstrationen zu Land und im Schwarzen Meer.

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Es ist nicht vollkommen unbegreiflich, dass der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko von Weltkriegssituation redet. Hoffentlich behalten die Ukrainer die Nerven, den Putinstress auszuhalten ohne durchzudrehen.

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Gestern schrieb die Frankfurter Allgemeine Zeitung, Samstag, 4. Oktober 2014, Seite 5:

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„Im Gespräch: Bulgariens Staatspräsident ROSSEN PLEWNELIEW „Russland ist ein nationalistischer, aggressiver Staat“.

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Das Gespräch führte Michael Martens mit dem bulgarischen Staatspräsident Rossen Plewneliew (s. „www.faz.net“) und erörtert hauptsächlich die Gas- und Energiepolitik von Bulgarien mit Rücksicht auf Russland.

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FAZ, vom 4. Oktober 2014 – Ausschnitt:

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„… Martens: „Bulgariens Sozialistische Partei (BSP) fordert den Bau eines zweiten Atomkraftwerks mit russischer Technik. Sie lehnen das ab. Warum?“ Antwort Rossen Plewneliew: „Ein zweites Kernkraftwerk würde 2000 Megawatt Strom produzieren und uns zehn Milliarden Euro kosten. Für nur 1,5 Milliarden Euro können wir aber ein Programm zur Energieeffizienz und Gebäudesanierung auflegen, mit dem das Land 2000 Megawatt Strom weniger verbrauchen wird. Dafür gäbe es sogar europäische Fördermittel. Die Hälfte der Bulgaren lebt in schlecht isolierten Plattenbauten aus kommunistischer Zeit. Als Minister für Regionalentwicklung und öffentliche Arbeiten habe ich probeweise 50 solcher Gebäude sanieren lassen. Die Heizkosten sanken durch Doppelglasfenster und die Isolierung von Außenwänden um 40 Prozent. Zugleich würde ein im großen Maßstab aufgelegtes Sanierungsprogramn viele tausend Arbeitsplätze bei kleinen und mittelständischen Unternehmen im Bausektor sichern beziehungsweise schaffen. Aber leider gibt es in Bulgarien immer auch Politiker, die statt eines europäischen Energieeffizienzprogramms lieber zehn Milliarden Euro in ein russisches Kernkraftwerk pumpen wollen, von dem die bulgarische Bevölkerung kaum profitiert.“

Michael Martens: „In einem Bericht der bulgarischen Verteidigungsministeriums, den Sie unlängst auf dem Nato-Gipfel in Wales vorstellten, ist von „totaler Propaganda der russischen Politik“ und einem „offenem Informationskrieg“ gegen Bulgarien die Rede. Was bedeutet das?“

Rossen Plewneliew: „Wir alle sollen ein Land, das Tschaikowsky, Tolstoj und Dostojewski hervorgebracht hat, als Partner sehen. Aber die Fakten zeigen, dass wir es heute mit einem anderen Russland zu tun haben – mit einem nationalistischen, aggressiven Staat unter einem Präsidenten, der Europa nicht als Partner, sondern als Gegner betrachtet. Alle Europäer haben mit dem Fall der Berliner Mauer gewonnen – Freiheit, Demokratie, Perspektive. Wladimir Putin sieht den Fall der Mauer und den Zusammenbruch der Sowjetunion dagegen als Katastrophe und daraus ergibt sich eine Interpretation der Geschichte, die Europa und seinen Werten grundsätzlich entgegensteht. Die EU ist ein innovatives Projekt, in dem ein großes Deutschland und ein nicht so großes Bulgarien gleichberechtigt nebeneinander stehen. In der Welt von Präsident Putin geht es dagegen noch so zu wie im 19. Jahrhundert, als es Großmächte gab und eine Peripherie, die sich unterzuordnen hatte. Die wichtigste Lektion aus dem Zweiten Weltkrieg ist aber doch, dass jedes Volk, ob groß oder klein, seine Rechte hat. Europa basiert nicht auf Okkupationen und der Macht des Stärkeren, sondern auf der Herrschaft des Rechts. Russland muss lernen, Partner zu haben, nicht Vasallen und Untertanen“.

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Dietmar Moews meint: Der Bulgare Rossen Plewneliew bringt es auf den Punkt: Okkupationen und die Macht der Stärkeren.

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Rossen Plewneliew hat vollkommen Recht in der Einschätzung des Präsident Vladimir Putin und vollkommen Unrecht in der geschichtlichen Vorstellung:

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Die Welt, zumal Europa, ist politisch eine Folge der Okkupationen und der Macht. Zuletzt der Balkankrieg, aber insbesondere der zweite Weltkrieg, hat die Militärübermacht der USA und Russlands in Herrschaftssphären geteilt. Um die Konfliktlinie der Herrschaft zwischen USA und Russland geht es immer noch im Jahr 2014.

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Auch gilt nicht das Recht der Großen und Kleinen vor den Gesetzen rechtsstaatlich gleich:

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Die USA beherrschen und kontrollieren total. Die IT-Technologie, die Überwachung und die militärischen Mittel des Cyber-War werden von den USA rigoros durchgesetzt und auch weltweit proklamiert.

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Putins konventioneller Widerstand gegen die US-Weltherrschaft ist witzig und fallweise ohne Rücksicht auf die Soldaten, blutig.

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PETER FREY oder NIKOLAUS BRENDER / THOMAS BELLUT

September 29, 2014

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am Dienstag, 30. September 2014

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Chefredakteur des ZDF, Peter Frey – aha! – seit dem Jahr 2010 Nachfolger des durch die CDU geschassten Chefredakteur Nikolaus Brender. Intendant des ZDF war zu Zeit der Brender-Zensur die CDU-Schranze Markus Schächter (aus der Konrad-Adenauer-Stiftung Kaderschmiede der CDU).

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Heute ist Thomas Bellut ZDF-Intendant, ebenfalls ein CDU-Mann, der sowohl für gefälschte Zuschauer-Umfragen wie auch für das Ende der Philosophen-Gesprächssendung „Philosophisches Quartett“ mit Sloterdijk und Safranski seine Kosten für die Deutsche Öffentlichkeit unterstrichen hat.

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Jetzt ist also der inferiore Peter Frey in seine eigenen Fallen gerannt: Frey hat der werten Öffentlichkeit erklärt zu den manipulativen Sendeleistungen über den Ukraine-Konflikt: er glaube, „dass wir als deutsches Fernsehen die Grundfragen dieses Konfliktes so objektiv wie möglich beantworten.“

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Das ZDF erklärte weiter, der Sender habe sich immer wieder kritisch mit den Gruppen des „rechten Sektors“ in der Ukraine auseinandergesetzt und die Russlandpolitik der Nato kritisch analysiert. Auch sei der russische Botschafter in Berlin, Vladimir Grinin, mehrfach in der Talksendung „Maybrit Illner“ eingeladen worden.

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Dietmar Moews meint: ZDF-Redakteur Peter Frey stellt sich einfach doof, anstatt auf die mangelhafte „falsche Prophetie“ durch das ZDF selbst kritisch einzugehen.

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Es ist überhaupt nicht mit wiederum auf Köpfe irreführend bezogenen Schlagabtausch getan.

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Wen interessiert in der Problematik einer inferioren staatlichen Fernsehpolitik in Person von Peter Frey, die private Meinung der Linkspolitikerin Gesine Lötsch? Die passt Peter Frey vielleicht als symbolische Parteigegnerin.

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Nein – das Problem liegt in wesentlichen Tatsachen:

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EINS Das ZDF und die ARD, haben bislang in den Nachrichtensendungen ständig Regierungsmachenschaften dargestellt, die teils verfassungswidrig (Bundeswehrgesetz + verfassungswidrige Kriegseinsätze), teils extrem unheilvoll sind (Leo Loewenthal „Falsche Propheten“-Propagandasprache wie auch Viktor Klemperer Rhetorik der Vergiftung).

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https://lichtgeschwindigkeit.wordpress.com/wp-admin/post.php?post=11065&action=edit

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ZWEI ARD und ZDF haben ständig Regierungsverlautbarungen mit wechselnden Formulierungen gesendet. Es waren durchgängig Feindbilder über die Konfliktsituation in der Ukraine und in der Ostukraine. Die Fernsehberichterstattung war stets so zugeschnitten, dass es Verlautbarungen der Bundesregierungs-Presse-Abteilung sein konnten, einseitig – aus deutscher Sicht und aus Sicht der Majdan-Opposition, später aus Sicht von Petro Poroschenko – immer mit klarem Feindbild „die Russen“, Russland sowie von Vladimir Putin.

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DREI Die durch Besatzungsstatut beschränkte deutsche Souveränität wird von Peter Frey nicht kommuniziert. Das ist reine Propaganda-Lüge: Der deutschen Öffentlichkeit würden elende Geschehnisse verständlich, wenn das Bewusstsein geschaffen würde, dass die Deutschen bevormundet werden und völkerrechtlich nicht souverän sind. Wir bekommen demnächst US-Soldaten auf deutschen Flughäfen.

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https://lichtgeschwindigkeit.wordpress.com/wp-admin/post.php?post=10066&action=edit

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Das müsste jedem potenten Journalisten oder Redakteur klar sein, dass eine einseitige Darstellung nicht mal eine fürs Publikum geeignete objektive Analyse der Geschehnisse zulässt (wie es Peter Frey von sich behauptet).

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Zu einer objektiven Information gehört in Fällen abweichender Interessen- und Konfliksituationen immer die Darstellung beider Seiten. Stattdessen haben die Staatssender ARD und ZDF blind drauflos gehetzt:

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MH17-Absturz: Putin war es, die Separatisten waren es;

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Die Gasgeschäfte? Wer liefert zuverlässig? Wer zahlt die Rückstände nicht?

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Die konkrete Aufhebung der Ost-West-Feindschaft zwischen Deutschland und dem ehemaligen Warschauer Pakt. Ende des kalten Kriegs mit einer gastfreundschaftlichen Ansprache von Präsident Vladimir Putin vor dem Deutschen Bundestag.

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Die amerikanischen Raketenbasen in Polen und in der Tschechischen Republik – angeblich zum Schutz gegen den Iran.

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Der russische Botschafter bei den angeblichen Talkshow-Auftritten bei „Maybrit Illner“ waren peinliche Überbrüll-Nummern – die Moderatorin hat selbst und durch andere Gäste dafür gesorgt, dass der freundliche intelligente Russe die geballten Diffamierungen gar nicht klären oder erwidern konnte.

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BONUS: Peter Frey brachte in einem „Zeitzeuge des Jahrhunderts“ -Interview mit dem ehemaligen deutschen Vizekanzler, Bundesinnen- und -außenminister in mehreren Bundesregierungen, Hans-Dietrich Genscher (FDP), fertig, alle möglichen geschichtsfälschenden Selbstetikettierungen Genschers entweder unbemerkt oder vertuschend, nicht nachzufragen:

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Was war das subjektiv schlechteste Gelingen politischer Amtswaltung Genschers?

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Genscher behauptete: die Ermordung der israelischen Sportler im Jahr 1972, während der Olympischen Spiele in München.

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Ja, Herr Frey! Dann hätten Sie mal nachgefragt! Welche Kompetenz hatte denn der deutsche Bundesinnenminister in München 1972? – Genscher hatte keine Zuständigkeit, er hat sich medienwirksam als Austausch-Geisel angeboten. Die Ordnungs- und Polizeihoheit hatte der bayerische Innenminister bzw. der Münchner Polizeipräsident Schreiber, nicht der Bundesinnenminister Genscher.

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Und was geschah dann? Die israelische Staatschefin Golda Meir hat befohlen, dass Israel die deutsche Ordnungsgewalt in München eigenmächtig übernimmt. Anschließend wurden alle ermordet, zwei bayerische Schutzpolizisten, die zufällig auf dem Flugplatz in Fürstenfeldbruck Dienst hatten, wurden bei der Zermalmung durch die israelischen Scharfschützen der beiden Hubschrauber mit weggeputzt.

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Ja, Peter Frey, wäre es interessant gewesen, wenn Genscher diese schreckliche Situation selbst anführt, ihn danach zu fragen: was hat er in Fürstenfeldbruck erlebt?

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Ja, war es nicht schlimm, dass und wie die deutsche Militärgeisel in argentinischer Militärhaft, Elisabeth Käsemann gefoltert und ermordet worden ist, und Genscher sie hätte retten können? Was hat Peter Frey gefragt?

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Vorstehend ist keine Genscher-Schelte, der ein herausragender deutscher Politiker war – nur kritisch interviewt, Peter Frey? – das geht anders. Wie äusserst unsympathisch ist es, wenn ein little-would-be-man ein Format von Günter Gaus nachmachen will?

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Es ist schrecklich, Block-Flöten im Krieg als Informations-Schnittstellen der Staatsmedien zu wissen. Dahinter stehen Personalentscheidungen der deutschen Blockparteien und kennzeichnende Debakel, wie der Austausch von Nikolaus Brender durch Peter Frey.

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ZDF-Schächter hat wirklich klare Worte hierzu zu sprechen versäumt.

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Der derzeitige ZDF-Intendant Thomas Bellut manipuliert Meinungsumfragen der 2.0-Quotenreiterei.

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Was sollen denn persönliche Appelle von anderen abhängigen ARD- und ZDF-Nachrichtenredakteuren, wenn jetzt im Kriegszeitalter die Gäule durchgehen: Christian Sievers, Tagesschau als Frühstücksfernsehen: welches Schweinderl darfs denn sein? – Witzemacher in ernsten Zeiten:

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Zensursula ist scheinbar nicht gut im Schuss. Die Bundeswehr hat ja auch ein Nachwuchsproblem mit jungen Bewerbern – da ist es klar, dass man erst mal dafür sorgt, dass die Bundeswehr ein attraktiverer Arbeitgeber als der zivile Arbeitsmarkt sein möchte: Ja – da ist die genie-selbstverdächtige Linie von Scheindoktor Guttenberg (CSU), Doktor Franz-Josef Jung (Kunduz / CDU) und Zensursula (CDU – die Kinderporno-Propagandistin im Wahlkampf):

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Jetzt also mit Verfassungsbruch wegen Notstands in Peschmerga-Land, Waffenlieferung in Kriegsgebiete. – Man sieht förmlich, wie sich junge Arbeitslose danach drängen, Söldner bei der Bundeswehr zu werden.

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Peter Frey, wo bleibt die Kritik? Es ist Kriegsrecht, aber Waffen in Kriegsgebiete ist verfassungswidrig! – Inzwischen haben sich gewisse Verzögerungen in diesem gesetzlichem Notstand gezeigt, sodass der Notstand, die Verfassung zu ignorieren, praktisch nicht gilt.

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Dafür sendet der Bericht aus Erbil, wie der Kurden-Militär Barzani erklärt: „Ich danke der Ministerin und dem deutschen Parlament“.

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Dem deutschen Parlament? – Herr Frey, merken Sie, was sie da senden?

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So ist also Peter-Frey-Chefredaktion Operettenfernsehen – schrecklich.

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Rechtskosten werden zu Unrecht

September 27, 2014

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am Samstag, 27. September 2014

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Nachricht in der FAZ am 27. September 2014: „… auf Deutsche Bank wegen Devisenskandal und weiteren Ermittlungen zusätzliche Rechtskosten von 5 Milliarden zukommen…“ (Rechtskosten sind keine Strafzahlungen, sondern Akquise, Anwälte, Gutachten, Verfahrenskosten u.ä.)

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Es ist ein rechtsstaatliches Prinzip in Deutschland, dass, wer kein Geld für seine Rechtswahrung in einem Gerichtsverfahren hat, dafür die Mittel vom Staat bekommen soll. Jeder ist jedenfalls antragsberechtigt, wenn er beklagt wird. Wer gegen geschehenes Unrecht sein Recht einklagen will, muss sehen, wo er bleiben kann.

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Derzeit haben wir einschneidende politische Vertragsaushandlungen der internationalen Bedeutungen, in denen der deutsche Staat für alle Deutschen verbindlich Verträge schließen will. Die sogenannten „Freihandelsabkommen“ zwischen der Europäischen Union (ohne Mandat dafür von den 28 EU-Mitgliedsstaaten) und den USA (TTIP) sowie mit Kanada (Ceta), beinhalten unter anderem auch neue mögliche Wirtschafts- und Handelsbeziehungen, in deren Folge Rechtsstreitigkeiten möglich werden.

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Solche Gerichtsprozesse können Kapitalgrößen gegen kleine, z. B. gegen eine arme mecklenburgische Gemeinde, in den USA beantragen. Der deutsche Bürgermeister muss sich eigentlich Alles geschäftlich gefallen lassen, z. B. eine außergewöhnliche Gewerbeerlaubnis erteilen, die das arme Dorf nicht geben will. Anderenfalls klagt der US-Investor auf mutmaßliche Gewinnausfälle, auf die geklagt werden kann.

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Das Dorf hat keinen Justiziar, der zufällig im US-Recht kompetent ist, ja, man hat niemand, der auch nur einen im US-Recht streitenden eigenen Anwalt kontrollieren könnte – wer kennt sich da schon aus?

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Wer also mit den USA ein Freihandelsabkommen schließen will, muss unter Umständen wie die Deutsche Bank AG, gegen US-Amerikaner vor Gericht streiten. Das kann doch keiner in Deutschland.

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Verträge zwischen ungleich starken Vertragspartnern sind im heutigen Raubtier-Kapitalismus Makulatur. Ein militärischer Vertrag zwischen einem schwachen und einem starken Bündnispartner, ist ein Spaß der „Völkerfreundschaft“, aber kein Vertrag.

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So ist jeder Vertrag mit den USA bzw. mit USA-Wirtschaftspartnern bzw. immer zwischen finanzstarken Großen und finanzschwachen Kleinen stets von diesen möglichen „Rechtskosten“ gefährdet.

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Dietmar Moews meint: Das Weltfinanzsystem ist weitreichend auf US-Normen und US-Institutionen gestellt. Weltweit agierende Banken, wie auch die internationale Deutsche Bank AG, benötigen Lizenzen für ihre gewünschten Tätigkeitsfelder.

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Diese Lizenzen sind in ein komplexes Organisationssystem eingebunden, sodass etwaige Konflikte zwischen Akteuren im Weltfinanzsystem überwiegend vor US-Gerichten landen.

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Derzeit laufen unglaublich umfangreiche, kostspielige Prozesse gegen diverse internationale Großbanken. Dabei geht es um Milliarden Streitsummen und um Milliarden Strafsummen.

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Wegen vorgeworfener Devisentricks drohen enorm hohe Strafzahlungen gegen britische, schweizer, schottische und deutsche Großbanken bzw. auch gegen Aufsichtsbehörden.

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In einem Prozess müssen Vorwürfe und Beschuldigungen bewiesen werden.

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Dennoch sind für Beklagte die Rechtskosten zunächst selbst zu bestreiten. Erst wenn jemand vollkommen frei gesprochen würde, alle Klagevorwürfe unerwiesen oder gegenstandslos fallen gelassen werden müssen, bekommt ein, so gesehen zu Unrecht Angeklagter, seine vorverauslagten „Rechtskosten“ vom Gegner erstattet (wenn der zahlen kann). Oft muss auf die Rechtskosten extra geklagt werden, was auch wieder Vorlage verlangt.

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Heute schreibt also die FAZ, dass sechs britische Banken nunmehr versuchen, durch die Bereitschaft ohne Urteil einen milliardenschweren Vergleich auszuhandeln. Während die ebenfalls beklagte Deutsche Bank, als einer der Marktführer im Devisenhandel, sich an diesen Vergleichsverhandlungen nicht beteilige.

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Es würden für die Deutsche Bank ca. fünf Milliarden Rechtskosten entstehen, wenn der Prozess bis zum Urteil und etwaigen weiteren Verfahrensverschleppungen vollkommen ausverhandelt würde.

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Für die Kunden der Deutschen Bank, die wissen, dass damit beide Vorstände der Deutschen Bank auf der Beklagten-Bank sitzen – Jürgen Fittschen im persönlichen Strafprozess, Anshu Jain im Devisentricks-Fall, den die anderen teilweise schon zugegeben haben – wird wissen, dass die Deutsche Bank ein kostspieliger Abenteuerspielplatz ist, der wohl weder mit Victory-Zeichen noch als Peanuts treffend bezeichnet werden kann.

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Man sollte der Deutschen Bank AG mal den Namen verbieten

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DIETMAR MOEWS Sportflagge 1977

DIETMAR MOEWS
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Lichtgeschwindigkeit 181

Februar 3, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 181

PIRAT OBAMA DRILL BABY DRILL,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, der Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung, am Dienstag 2. Februar 2010,

Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen

in Lichtgeschwindigkeit, Financial Times Deutschland,

Frankfurter Rundschau und Frankfurter Allgemeine Zeitung

von Dienstag, 2. Fenbruar 2010, youtube.com/citizentube,

BMF.de, Bundeskanzlerin.de, BMI.de, BBC.com, ard, zdf,

DLF, dradio.de, Spiegel.de, bild.de, heise.de, piratenpartei.de,

Piratenthema hier: PIRAT OBAMA DRILL BABY DRILL.

Ich übersetze und kommentiere die wichtigsten Stellungnahmen

des US-Präsident Barack Obama, die er in der hier verlinkten

Citizen-Fragestunde gestern gab:

http://www.youtube.com/citizentube?feature=ticker#p/c/EB843ABAF59735FD

Financial Times Deutschland titelt mit Jens Tardler, Andreas Kurz,

Thonas Steinmann, Lutz Meier: Berlin schlägt bei Kontodaten

zu: Regierung will Steuersünder-CD kaufen/Verfassungsgericht

prüft Verwendbarkeit der Informationen. FTD Seite 1 von

Sabine Muscat, Marin Kaelble: Schulden stürzen Obama ins

Dilemma. US-Regierung muss sparen und zugleich Geld ausgeben.

FTD Seite 15, Sebastian Bräuer, Sundeep Tucker: Obamas

Radikalreform wirkt schon. Citigroup stellt Beteiligungsgeschäft

zum Verkauf. . P. Morgan zögert bei RBS Sempra. Goldman

Sachs schert aus. FTD Seite 16, Christine Mai, Tom Braithwaite;

Betrugsvorwurf gegen US-Banken. Kontrolleur der Rettungsfonds

Tarp geht Verdacht auf Insiderhandel nach: mehr Ermittlungsverfahren.

FTD Seite 16: Obama stockt Mittel für Aufsichtsbehörde auf.

FTD Seite 19, Jean Hoffmann: Us-Konjunktur zieht Börsen nach

oben. FTD reuters: Wall Street: New Yorker Börsen beenden

Verlustserie:.

Dietmarmoews zu FTD hier: Die Financial Times

zeigt das vorrangige Thema „Finanzkrise“ in vielen Facetten

und die Wirkung des Kongressauftritts des Präsidenten Obama,

der brillant seine Pläne auf die neue Kongressmehrheit und

die schwierige Stimmung der Amerikaner einstimmen konnte:

Bravo. Aber, ich lehne Obamas hohe Staatsquote kategorisch ab.

Die Financial Times vom 2. Februar 2010 wird hier

zu den Kernthemen Finanzen und Wirtschaft als lesenswert

und sehr vielseitig informativ beurteilt. FTD zeigt

die aktuelle Bewegung, wie die Politik versucht aus der

Finanzkrise zu lernen. Aufsicht und mehr Transparenz,

Trennung der Bankaktivitäten von Kundengeschäft und

Investment, größere Eigenkapitalabsicherung, weniger

Risiko, keine Absprachen. Auf der anderen Seite muss

der Handlungsrahmen der Bankgeschäfte unternehmerisch

frei agieren, damit Geschäftsziele erreicht und der Finanzfluss

vorgehalten werden. Das Gesamtbild der Bankenkrise und

das Verhältnis von Fehlern, Regelverstößen, Aufsicht und

Verantwortung, bringt bislang nicht zum Ausdruck, worin

in Zukunft Staatsbanken und Privatbanken qualitativ

unterschieden sein müssen.

Frankfurter Rundschau titelt: Merkel besteht auf Hotelhilfe:

7% Mehrwertsteuer. FR: Obamas Schulden; FR: Verdi ruft

zum Streik: FR Dietmar Ostermann Seite 9: Obama will sparen:

Us-Präsident legt Haushaltsentwurf vor/Weniger geld für die

Raumfahrt, mehr für Bildung.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Die starke Hand des

Staates. Kanzlerin Dr. Merkel bestimmt, dass die

Steurhinterzieher-Daten der Genfer Bank geholt werden sollen.

FAZ Kommentar von Bertold Kohler: Die doppelte Kanzlerin.

Es sieht so aus, als hätte die Kanzlerin mit Blick auf die

NRW-Wahl den geschickteren Steuersenkungszug mit

der schwarz-gelben Hotel-Klientel-Mehrwertsteuer zum Gesetz

gemacht. Denn die NRW-FDP stürzt ab und Westerwelle und

Pinkwart liegen im Konflikt. FAZ titelt oben links:

Amerikanischer Haushalt mit Rekorddefizit. FAZ Seite 1:

Merkel: wir wollen diese Daten haben.

OBAMA DRILL BABY DRILL-Piratenthema heute:

Die US-Verfassung schreibt dem Präsidenten vor von Zeit

zu Zeit dem Kongress öffentliche Rechenschaft über seine

Ansichten zu geben. Das geschieht seit 220 Jahren, durch

alle guten und schlechten Zeiten, auch im Krieg, in der

Depression. Es zeigt, wie stark Amerika als eine Nation,

als ein Volk ist. Stärke und Überzeugungen und größte

geschichtliche Herausforderungen sind gestellt. Die Krise ist

groß. Das Leben wird immer härter. Viele müssen härter und

länger für Weniger arbeiten. Obama hat sich um die

Präsidentschaft beworben, diese Probleme zu lösen.

Nun kommt der Wechsel nicht schnell genug. Der Kampf

wird schwerer. Die Wähler sind müde mitzumachen.

Die Kongressmehrheit haben die Demokraten verloren.

Deshalb sind die Republikaner ab jetzt für Obamas Politik

voll mitverantwortlich. Die Amerikaner hoffen und verdienen,

dass Demokraten und Republikaner über die Gegensätze

hinweg an der Lösung arbeiten, um den Kindern ein besseres

Leben geben zu können. Eine Frau schrieb: Wir sind angestrengt,

aber hoffnungsvoll, wir kämpfen, aber ermutigt. Obama ist

hoffnungsvoll: Wir geben nicht auf, wir schmeißen nicht hin.

Er will sagen, wie sie das zusammen schaffen können:

„Die selben Banken, die wir aufgefangen haben.

Alle hassen diese Probleme, ich hasse es auch. Aber ich

habe versprochen, auch unpopuläre Sachen zu machen,

wenn sie notwendig sind. Ich habe das Rettungsprogramm

der vorherigen Regierung übernommen und es transparenter

gemacht. Der kommende Haushalt wird noch nie dagewesene

Neuschulden aufnehmen und in die Erneuerung der USA

investieren. Nun verlangt Obama von den Banken,

dass sie zurückzahlen. Nun müssen die banken die Steuerzahler

retten, die vorher die Banken gerettet haben. Wir stabilisieren

das Steuer-und Finanzsystem. Wir kürzen und kürzen nun

die Steuern für alle, für 8 Millionen, die die Kollegausbildung

ihrer Kinder zahlen. Ich hätte nicht geglaubt, dafür Applaus

zu bekommen, zählt alle Berufe und Arbeitsplätze auf, wofür

die Steuern gesenkt werden, um die Wirtschaft zu stimulieren,

Jobs zu sichern. Nach zwei Jahren Rezession wird die

Wirtschaft anspringen. Denn die oberste Aufgabe in 2010,

Arbeitsplätze zu schaffen. Der Erfolgsgrund liegt in

amerikanischen Geschäften. Ich akzeptiere nicht den

zweiten Platz für Amerika. Wir wollen die Jobs. So unbequem

es auch sein mag. Ich werde unsere Wirtschaft unterstützen.

Wir können nicht Institutionen erlauben, unser gesamtes

Leben zu bedrohen. Diese Schritte bringen die 7 Mio Jobs,

die wir die letzten Jahre verloren. Wie lange sollen wir denn

warten? 1. Wir machen jetzt Alles für die Infrastruktur,

Verkehrswege u. ä. 2. Letztes Jahr haben wir das größte

Investitionsprogramm für die Innovation und Forschung

aufgelegt, für „Saubere Energie-Jobs“, wir bohren neue

Hochsee-Gas- und Ölquellen (McCain: DRILL BABY DRILL).

Fragen, ob wir uns das leisten können, beantworte ich:

Die Nation, die in sauberer Energie am besten ist, hat die

Zukunft. Und das müssen wir sein. 3. Eine seriöse

Finanzreform kann nicht auf Kosten der gesamten

Wirtschaft gehen. 4. Bildung und Ausbildung. Wir schaffen

aggressiv Jobs, nicht im Ausland, sondern in Amerika.

Und die Krankenversicherung: Ich will die Unversorgten

und Kranken nicht im Stich lassen. Und das sollte hier

keiner tun. Gerade jetzt, wo es so schwierig ist, müssen

die Amerikaner zusammenstehen. Alle diese Aufgaben

waren da, bevor ich antrat. Ich trat mein Amt mitten in der

Krise an. So musste ich starke Entscheidungen treffen:

immense Schulden, Steuerschnitte, Kosten für zwei Kriege.

Ich habe nicht gesagt, dass der Wechsel leicht kommt und

nicht, dass ich das allein machen könne. Wir sind stark,

sind elastisch, wir sind Amerikaner. Ask President Obama

a question: 774.451 Stimmen zu 14.477 Fragen haben

64.968 Leuten Online gefragt.

Produktion, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

Musikwerbung: Van der Graaf Generator: The Killer


Lichtgeschwindigkeit 181

Februar 2, 2010