MERKEL, JAUCH, KOHLER: SIFF im MOB der Nicht-SOUVERÄNITÄT

Oktober 19, 2015

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Vom Montag, 19. Oktober 2015

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Die Ereignisse stauen sich. Bei ARD Günther Jauch, Sonntag abend, 18. Oktober 2015, brüllt der AfD-Politiker Björn Höcke dummes Zeug und lässt sich nicht auf den Geist der Gegenseitigkeit beziehen.

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Genauso geht es den PEGIDA-Demonstranten, wo andauernd Verrückte Gewaltzeichen geben, die wie Hooligans beim Fußball, die Meinungsfreiheit missbrauchen.

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Aber wo die stellvertretende Debatte zu führen wäre – im Deutschen Bundestags-Plenarsaal – wird kaum diskutiert und mehr aneinander vorbei geredet. Die Rednerleistungen dort sind überwiegend peinlich. DAS RUFT BRUTALOS wie BJÖRN HÖCKE für die AfD auf den Plan.

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Die Handlungsreisende Bundeskanzlerin MERKEL muss unter Zeitdruck handeln. MERKEL muss die zeitliche Hierarchie des Handlungsbedarfs in der Urteilskraft erkennen, fokussieren und ausdrücklich benennen:

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MERKEL musste gestern, 18. Oktober 2015, in die ungeheuere ERDOGAN-TÜRKEI zu Verhandlungen um Leben und Tod – dafür gab MERKEL ein aktuelles großes FRANKFURTER ALLGEMEINE INTERVIEW (erschien am 17. Oktober 2015 auf zwei Zeitungsseiten der FAZ groß).

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MERKEL erklärte ihre deutsche REGIERUNGSFÄHIGKEIT als SOUVERÄN,

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MERKEL täuscht damit die Öffentlichkeit darüber, dass in und über DEUTSCHLAND auch heute, im Jahr 2015, die GENERALKLAUSEL der alliierten KRIEGSGEWINNER (von 1945 her) gilt:

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Man liest es – und versteht: Es gilt nicht das Grundgesetz souverän – darüber gelten E U (ohne EU-Verfassung) und NATO (GG-widrig durch die USA rigoros – auch in Büchel)

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DEUTSCHLAND und MERKEL sind von den USA bevormundet und sie ist als US-Statthalterin „souverän“ durch Zusatzverträge (z. B. 4+2; Nato; Freihandel; Bankbuchungsdaten, Ramstein; Büchel).

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MERKEL erklärte eingangs des großen FAZ-Interviews (17. Oktober 2015) ihre politische Entscheidungssouveränität:

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FAZ-Frager Berthold Kohler, Jasper von Altenbockum, Klaus-Dieter Frankenberger:

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Frau Bundeskanzlerin, ist Deutschland noch ein souveräner Staat, der selbst bestimmen kann, wer sein Staatsgebiet betritt und wer Angehöriger des Staatsvolkes wird?

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MERKEL antwortete: „Selbstverständlich ist Deutschland ein souveräner Staat. Er handelt auf dem Boden des Grundgesetzes und im Rahmen der Europäischen Union sowie der Nato. …“

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Merkel impliziert, dass alle Willkür der USA auf deutschem Boden, die das Grundgesetz ignoriert, auf deutschen Wunsch oder per freiwilligen Vertrag mit E U und Nato beruhe.

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LÜGENPRESSE, MOB, SIFF – das sind die Wirkungskomplexe, die dadurch, dass die FAZ-Reporter KOHLER & Co nicht die geltende Gesetzeslage der völkerrechtlichen Nichtsouveränität Deutschlands entgegenhalten, angefeuert werden. (Ohne Zweifel reist MERKEL nicht nach ISTANBUL, ohne Zustimmung und inhaltlich gesetzten Rahmens seitens der US-Administration).

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Zuletzt klar war die Nichtsouveränität, als auf Telefonanruf Obamas

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„Griechenland bleibt drin und bekommt das deutsche Geld“

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während der IWF (von Obama dirigierter Weltwährungsfonds) seine Milliarden-Bürgschaft für das dritte Kreditpaket zurückzog.

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Hier eine Quellenangabe zu den geltenden Gesetzesblättern, die die „Generalklausel“ zur Bevormundung Deutschlands fixieren, so lange kein Friedensvertrag geschlossen worden sei:

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Ich weise nebenbei erneut auf die rechtsgültigen Dokumente, in denen die Festlegung der andauernden rechtliche Bevormundung Deutschlands durch die westlichen Allierten und der rechtsgültigen „GENERALKLAUSEL“ – zum Nachstudieren für die Lichtgeschwindigkeit-Benutzer:

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Bundesgesetzblatt 23. Okt. 1954 S. 301, 305 und S. 405 sowie 19955 II Protokoll geänderte Fassung Art. 1

sowie

Bundesgesetzblatt 1990 27.28.1990 S. 1386 ff Teil 2 Überleitungsvertrag zum Besatzungsstatut

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An anderer Stelle sagte kürzlich Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble (CDU), der selbst als Jurist auch Innenminister war und genauesten bescheid weiß:

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Er sei als Angehöriger des Geburtsjahrgangs 1942 im Bewusstsein des Verlusts deutscher Souveränität aufgewachsen“,

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berichtete der deutsche Bundesfinanzminister Dr. jur. Wolfgang Schäuble (CDU) – ehemaliger Kronprinz von Kanzler Helmut Kohl (CDU) – den Mitgliedern des Council on foreign Relations in den USA:

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Das war so etwas wie das Ende der deutschen Geschichte“, erklärte Schäuble.

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Deutschland hat nicht die vollumfängliche völkerrechtliche Souveränität erhalten:

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Deutschland hatte keinen Friedensvertrag, keine eigene Verfassung – die Generalklausel / Besatzungsstatus blieb bestehen und wurde seit 1945 mehrfach vertraglich erneuert, zuletzt 1990 für den Beitritt der „DDR-Deutschen“ zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Ersten Bundesrepublik Deutschland (bei den 4+2-Verhandlungen). Russland gab den eigenen Besatzungsvorbehalt für die „Ostzone (DDR)“ mit dem DDR-Beitritt zum Grundgesetz im Jahr 1991 auf.

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Die meinungsfreien FAZ-Journalisten stellten MERKEL nicht die geltende US-Bevormundung (Vertragskautelen) entgegen – die FAZ spielte hier den SIFF in der LÜGENPRESSE.

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Gleichzeitig lesen wir in der Zeitung, dass jetzt akut ein V-Mann des deutschen Geheimdienstes vor dem NSU-Prozess in München als NEO-NAZI-FÜHRER entdeckt wurde: Das bedeutet: Staatliche Agenten sind die NSU-Organisatoren, die die „zehn Döner-Morde“ inszeniert haben:

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SÜDDEUTSCHE ZEITUNG am 15. Oktober 2015, Seite 6, von ANNETTE RAMELSBERGER:

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Lieber Günther Jauch – Weniger wäre mehr: Lesen Sie Bitte die Geheimdienstkoordination in Deutschland

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Was macht nun Günther JAUCH als Journalist, der nicht LÜGENPRESSE sein will?

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Was macht das Münchner NSU-Oberlandesgericht nun mit dieser Staatskriminalität (dahinter stecken seit Jahren als Insider alle Schäubles, Steinmeiers, Thomas de Maiziéres, Ursula von der Leyen, Thomas Oppermann usw. – was macht der GRÜNE Aufklärer Christian STRÖBELE?).

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Wie sind die NSA und NSU-Aktivitäten aus Sicht der Oberverantwortung, Kompetenz und Souveränität von MERKEL denn in diese „SOUVERÄNITÄT“ integriert?

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Dietmar Moews meint: EINS Merkel muss handeln – staatsrechtlich gilt das Primat der POLITIK.

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ZWEI Die aktuell auftretende AfD ist eine neue Partei in der sich verzagte Bürger – über MERKEL, JAUCH & Co – in den MOB und SIFF verstricken und dabei unmündige rechte Bürger mobilisieren.

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PEGIDA in Dresden ist dieses zivile Meinungsfreiheit-Ventil, das vom Geheimdienst und von der AfD zum „Abholen“ nunmehr zu verfassungsfeindlichen Zielen aggregiert wird.

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Die akute LAGE von SIFF und MOB ist verheerend, indem lügende Regierende die eigene Lügenmischung in eine Ordnungspolitik gegen die subversiven Gruppierungen PEGIDA und AfD ins Abseits des Aufruhrs führen.

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Christine Heuer-DLF: Mobbing Lügenpresse gegen AfD

Mai 12, 2015

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vom Dienstag, 11. Mai 2015

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In Bremen war Bürgerschaftswahl und Wahlkampf – darin spielt die deutsche LÜGENPRESSE in der Qualität der MASSENMEDIEN eine bedeutsame Rolle:

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Hier wird gemobbt und werden Gerüchte erfunden – da wird das übernommen und verstärkt. Lügen-Kampagne entsteht durch Auswahl und Abschreiben.

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So war es jetzt wieder – und heute mit Christine Heuer, Redakteurin beim Deutschlandfunk, deren reaktionäre Strickart immer wieder auffällt:

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Wahlkampf bedeutet, in der massenmedialen Umrahmung der Themen- und Werteverstärkung wird hart gekämpft:

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BILD, die Axel-Springer-Redakteure und das „Atlantische Bündnis“ machen immer, immer üble Mobberei gegen alle Kritiker – Kritik wird bei BILD nie aufgegriffen – immer wird Kritik überspielt, indem Kritiker persönlich nieder gemacht werden.

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Dabei spielt BILD immer die militärische Karte des WESTENs, von ISRAEL und von den USA. Entsprechend mobbt BILD immer zugunsten der USA-angepassten deutschen Block-Parteien – immer gegen Kritiker des USA-Imperialismus:

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Bei BILD ist jede USA-Militär-Attacke und jeder Tote auf den Straßen der USA Ausdruck der amerikanischen Freiheit, Christlichkeit und Menschlichkeit. Wer das nicht glauben kann, wird von BILD überschüttet mit Herabwürdigungen schlimmster Art.

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Bei der Bremer Bürgerschafts-Wahl 2015 kandidierte die Piratenpartei. Die Piraten waren über Jahre bereits von BILD derart zerlegt worden, dass heute nur noch ein paar Doofpiraten, die als „ausgetretene Piraten“ bei BILD gegen die Piratenpartei auftreten, benutzt und bezahlt werden (z. B. Doofpirat Christopher Lauer).

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Anders war es jetzt mit der AfD. Die AfD tritt gegen das herrschende Block-Parteiensystem und gegen die Lügenpresse an und hat bei den letzten Wahlen jeweils die Parlamente erobern können:

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Folglich hat BILD nunmehr im Wahlkampf für Bremen die AfD als Skandalpartei kampagnenartig gemobbt.

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BILD behauptet: Führungsstreit in der AfD schadet der AfD bei den Bremer Wahlen.

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BILD behauptet: AfD vor der Spaltung

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BILD behauptet: AfD-Promi Olaf Henkel verlässt die AfD

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BILD behauptet: Einer der drei AfD-Sprecher – Konrad Adam (erstrangiger prominenter deutscher kulturkonservativer Journalist und Mitgründer der AfD) – habe bezeugt, dass der AfD-Chef Bernd Lucke, die AfD verlässt.

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BILD behauptet vor der Bremen-Wahl 2015: Bernd Luckes Austritt aus der AfD ist das Ende dieser „Episode“ – ohne Bernd Lucke sei die AfD fertig und würde von rechtsradikalen Nationalisten übernommen.

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Das AfD-Mobbing von BILD, sowie sofort der ganzen Kampagnen-Herde der deutschen Massenmedien im Bremer Wahlkampf, kündigt also das Ende der AfD an und nennt dafür einen der drei Vorstandssprecher neben Bernd Lucke und Frauke Pauly, Konrad Adam, als Zeugen für „dieses Ende der AfD“.

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Jetzt kommt Christine Heuer beim Deutschlandfunk, tägliche Informationssendung, und springt – zwei Tage nach der Bremer Wahl – auf die BILD-AfD-Mobbing-Kampagne auf:

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Christine Heuer interviewt nämlich Dr. Konrad Adam von der AfD und will ihn im Interview zum BILD-Kronzeugen machen:

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Christine Heuer hält Konrad Adam entgegen, dass er als ein „nationalistischer Europagegner“ als AfD-Führungssprecher den AfD-Führer Bernd Lucke beseitigen wolle.

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Konrad Adam antwortet: Ich bin kein Nationalist. Der Nationalismus ist heute eine überholte Vorstellung von einem Staat, weil Staaten heute transnationale offene Grenzen pflegen müssen.

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Konrad Adam antwortet: Ich bin für Europa und nicht gegen Europa.

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Konrad Adam antwortet: Ich bin kein nationalistischer Europagegner, sondern ein kulturkonservativer Staatsbürger in der AfD, die ich deshalb mitgegründet habe.

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Christine Heuer unterstellt heute im DLF-Interview, dass Konrad Adam die rechtsextremen AfD-Akteure, die in der AfD nach mehr Einfluss streben, unterstütze und damit gegen Bernd Lucke arbeite. Während Bernd Lucke (Blockparteien-nahe) Ambitionen zeige und gerne als AfD mit allen (Blockparteien) koalitionsfähig werden würde. Dazu könne Lucke die rechtsextremen AfDler nicht gebrauchen.

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Christine Heuer behauptet im DLF-Interview: Konrad Adam wolle Bernd Lucke rausdrängen und selbst die AfD-Führung bestimmen.

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Konrad Adam antwortet: Ich bin nicht so macht-ehrgeizig wie Bernd Lucke und die Dritte im Vorsitz der AfD, Frauke Petry. Deshalb habe ich mich ja bereits aus dem TRIO zurückgezogen. Auch, weil ich für meine parteipolitische Linie keine entscheidende Mehrheit in der AfD habe.

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Konrad Adam antwortet: Während Bernd Lucke mit den Blockparteien liebäugelt und eine Art linksliberale Position andeutet, spielt Frauke Petry mit den Rechten und mit PEGIDA in Ostdeutschland. Das wird eine Zerreißprobe der AfD, weil Bernd Lucke den AfD-Vorsitz allein haben will bzw. mit Rücktritt spielt – das ist seit Wochen offenkundig.

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Christine Heuer zu Konrad Adam: Jetzt sagen Sie es doch: Bernd Lucke will die AfD-Führung verlassen!

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Konrad Adam antwortet: Nein, das sage ich nicht und das meine ich nicht. Im Gegenteil: Meine Meinung ist, dass Bernd Lucke größte Verdienste in und für die AfD hat. Ohne Bernd Lucke wäre die AfD heute nicht wettbewerbsfähig. Ebenso hat Frauke Petry große Verdienste. Folglich sind die Flügelkämpfe eine Zuspitzung, die auf dem kommenden Parteitag der AfD zur Entscheidung gedrängt wird – von beiden Seiten: von Lucke und von Petry.

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Konrad Adam erklärt wiederholt und ausdrücklich: Ich habe nicht gesagt und meine es auch nicht, dass Bernd Lucke die AfD verlassen wolle oder austreten wolle. Auch ich will nicht austreten – dafür habe ich die AfD nicht mitgegründet. Aber wir haben verschärfte Flügelkämpfe mit unvereinbarbaren Wertvorstellungen von Rechts und von Links.

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Dietmar Moews meint: So weit, so gut, kam also Konrad Adam (der ja angeblich seiner AfD im Bremer Wahlkampf durch Austrittsbezeugung des Vorsitzenden Bernd Lucke erheblich geschadet haben soll) im Deutschlandfunk frei zu Wort. Wenngleich ihm Christine Heuer permanent mobbende und rufschädigende Etiketten umhängte, wie nationalistisch, europafeindlich, Parteiaustritt.

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Nach Schluss des Interviews brachte der Deutschlandfunk in den Nachrichten einen Kurzzusammenschnitt des Interviews, Christine Heuer mit Konrad Adam, anmoderiert und mit O-Tönen:

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Da behauptet nunmehr die DLF-Anmoderation: Konrad Adam, der rechte, europafeindliche Nationalist aus der AfD-Führung, hatte im DLF-Interview bezeugt, dass Bernd Lucke die AfD verlassen wolle – er sagte dazu im Interview mit Christine Heuer:

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– und es kommt eingespielter O-Ton Konrad Adam, wo er das aber gar nicht sagt. Adam sagt:

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Tatsächlich sei die AfD ohne Lucke wahrscheinlich nicht überlebensfähig. Allerdings nehme die Kontroverse innerhalb der Partei zu. Diese laufe wohl auf einen Zweikampf zwischen Lucke und seiner Stellvertreterin Petry hinaus, meinte Adam. Er warnte vor einem Rechtsruck in der Partei. Dieser werde vor allem von Mitgliedern aus Hessen angestrebt. Ebensowenig sei aber eine rein wirtschaftsliberale Ausrichtung zu bevorzugen, wie sie der zurückgetretene Parteivorstand Henkel fordere. Adam kritisierte, Henkel wolle die Politik durch Wirtschaft und den Bürger durch den Konsumenten ersetzen.“

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Man hört es und glaubt es nicht. Man kann es im Internet DLF-Nachrichten am 12. Mai 2015 Nachlesen und Nachhören:

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So arbeitet die Lügenpresse:

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Eine Woche vor der Bremen-Wahl beginnt das Mobbing-Gerücht, „Propaganda nach Allensbach Alt-Nazi Noelle-Neumann zur Wahlbeeinflussung“.

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Anschließend erhält – zwei Tage nach der Wahl der vorgebliche „AfD-Denunziant Dr. Konrad Adam selbst das Wort bei Christine Heuer im Deutschlandfunk“.

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Adam stellt die Falschbehauptungen richtig – und anschließend kommt die zusammenfassende Falschdarstellung beim DLF erneut:

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Konrad Adam habe bezeugt, dass Bernd Lucke die AfD verlassen wolle.

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Das heißt, es wurde das Mobbing fortgesetzt.

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Es wurde im DLF von Christine Heuer, am 12. Mai 2015, das Interview nicht klar und eindeutig zusammengefasst, sondern der bis dahin heraufgerufene Mobbing-Text der LÜGENPRESSE wurde erneut ausgestrahlt.

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Konrad Adam hatte niemals erklärt, bezeugt oder nur gemeint, dass Bernd Lucke aus der AfD austreten wolle oder austreten wird. Sondern es gibt einen Flügelkampf zwischen Rechten und eher Linken in der AfD. Und Konrad Adam ist der Meinung, dass die AfD die Mitarbeit von Bernd Lucke sehr gut gebrauchen kann und sollte.

 

Der kulturkonservative Konrad Adam muss über die beschissene Hühnerleiter der Lügenpresse klettern, um anschließend noch mit einem missverständlichen Etikett „kulturkonservativ“ rumlaufen zu müssen.

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Weiß Frau Heuer, was „kulturkonservativ“ bedeutet? – nachgefragt hat sie nicht. Sie wird auch nicht nachfragen – weil der Begriff KULTURKONSERVATIV von der LÜGENPRESSE unterdrückt wird, er wird nicht benutzt. Was wäre ein Gegenbegriff zu „kulturkonservativ“? „kulturfortschrittlich“? – wie wird dann „Fortschritt“ gedeutet? Ist Lügenpresse Fortschritt?

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Sehr LÜGENPRESSE-artig ist, wenn die Lügenpresse auf solche Exzesse, wie mit Christine Heuer beim DLF, von Internet-Watch gehetzt wird – was nunmehr die Süddeutsche Zeitung auf Seite EINS brachte: Studenten bloggen gegen Professor Münkler-Watch, s. LICHTGESCHWINDIGKEIT 5579.

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